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Mikister' der öffentlichen Arbeiten Thielen“:
.Méine Herren! Der Herr Abg. Jaeckel bat den biftorischen "Verlauf der Windeicbungsfrage für Posen im allgemeinen richtig ge- schüdert,“ und auch ich kann nur meinem Bedauern Ausdruck gebcn und dem Bedauern der Staatßregierung, daß das Projekt, welches auch der Herr Abg. Jaeckel von 011811 Projekten als das beste aner- kannt hat, nicht zur Ausführung gekommen ist. D! StaaLSregierung hielt sich aber weder für verpflichtet, ihrerseits die Einkcickoung und die damit unumgänglich verbundene Kanalisierung von Posen vorzunelßmen, hielt auch eine derartige Ausführung seitens der StaatSregierung für absolut unzweckmäßig, und zwar im wesentlichen aus den (Gründen, die der Herr Abg. Jaeckel bereits angedeutet hat. Hätte die Staats- regierung die Ausführung des von ihr auSgeatbeiteten Projekts in die Hand gxnommkn, so wäre unzWeifelhaft ein ganzer Berg von An- sprückpen an fie herangetretcn, der sich jedenfaüs auf einen ganz
geringen Hügel reduziert haben würde, Wlnn die Stadt Possn die Sache-
selbst in die Hand genommen hätte. Die Staatsregierung hat sich daher von vornherein auf den Standpunkt gesteüt: eine reichliche Unterstüßung zur Ausführung des Projekts, die Ausführung und das Risiko der- selben zu Lasten der Sladt POskn! Und sie isi auch heut? noch d3r Auffassung, daß ihr Standpunkt richtig geWesen isi, aucb abßesehen von den Berufungen, die ohne Zweile von eéner ganzm Reihe anderer Stäkte an sie beraugettlten wären, wenn fie fich in diesem Falle aus- nahmßweise mit dsr Ausführung selbst befaßt habén würde. Das Projekt war von 011611 Skiken als richtig und zWLckmäßig anerkannt, der Staat batte fich bereit erlärj, 13 Miäionen und unter gewissen Verbäljniffen auch 111141 Millionkn Zuschuß dazu zu gekcn, und auch seinerseits behilflich zu sein, daß die nötbigen technischen Kräfte der Stadt Posen zur Verfügung gestellt worden wären, 111117 die Sache hätte sofort in Angriff genommen werdxn könnkn. Die Stadt Posen hat aber beschlosskn, daWn Abstand zu nthen, und infolgedesskn ist das Projekt (1ns1WC11M zur Ruhe verwiessn. Das Bedürfniß dcr Hochwaff€rgcsabr, dir: [145 aüjäbrlich in der Provinz Posen zn wiederholm pflegt, jhunlichst zu beseitigen, wird von der StaatHrsgierung durchaus ankrkannt. Die Stadt Posen oder soll ich etwa sagen: der Ober -Vür§crmeister der Stadt Posen? - [)at nun ein Projekt aufgesteüt, 1116115621 mit geringeren Kosten nach der Auffassung des Herrn Ober-Vürgermeistcrs noch einen ausreichéndkn Sckßuß gegen die Hochwassergefahr herbsi- führen wird, wenn auch nicht in dem Umfangs, wie das bei dsm früherkn Projekt seitsns dsr Staatsregierung der Jau gkweskn sein würde?. DiLsLs Projekt ist dsr StaatSrkgierung vorgelegt wordkn, und die Staatsregikrung hat erklärt, daß fie im Wesentlichen Anstände gegen die Ausführung dieses Projskts zu erheben nicht in der Lage skin würde, und hat anbéim gegebén, nun darauf hin die weiteren SchriLte zu thun. Dieses Projekt ist smanzisll so gestaltet, daß die Stadt Poscn aus ihren eigenen Kräften cs auéführen könnte. Eine direkte Unterstützung ift auch biser nicht bkantragt worden. Das Projekt würde aklerdings wssknjliche Bstbkffsrungen gkgkn den gegenwärtigen Zustand herbeiführen. Die SjaatsU-gierung kann nur wünscbttn, daß der von dcm Obsr-Bürgermeisicr von Posc'n betretene Weg zum Zicle führen möge,1und was sie dabei belfknd und fördernd thun kann, wird gewiß seln: gern geschehen.
Der zweite :,Theil der Ausführunxen des Hsrrn Abg. Jakökel betrifft die Warthe. Ia, meine Hérren, für die Wartberegulikrung unterhalb und obersealb Posens ist jährlich regxlnräßig cin gewisst'r Betrag aufgewendet worden, und zwar ein Betrag, dk]: inxmcr- bin im Verhältniß; zur Schiffahrt, welche auf der Marthe statt- findet, als ein nicht unerheblichkr zu bczsichnen ist. Die Wasstr- Verhältnisse auf der Wartbc sind durch dicsx: Regulic'ru11.16n auch so wesentlich verbessert wvrden, daß es möxxlich ist, die TragfähigkLik der Sch'iffe zu erhöhen. Die Staatsrkgisrimg hat auch darauf hingewiessn: man möchte nun ssitkns der Schiffahr18intcr- effxnten die bessercn «36rbäljniffe ausnutzen und Schiffe von größter Tragfähigkeit in Betrieb s(ßen. Nach dan Von uns gemachten Beob- achtungen ist das aber [Lider nicbt Odkr nur in ganz unbékeutxndkm Maße der Fal] gewesen.
Unter diesen Umständen in Posen eincn Sich81heijshafen cinzu- richten, würde kaum Von Bedeutung sein; dann es wüxdln nur s(“br wenige Schiffe diesen Sicherheitsbafen aufsychcn, Jndessc'n ist die StaatSrkgierung garnicht abgcncigt, aucb die's? Frage 1131de! 111 die Hand zu 1165111611; 11161111 das Projekt, 0011 dcm 13; 611611 gc- sprochen habe, und das auch cinkn Ladcquai an der Wattbe vorsteht, wirklich zur Ausführung gelangt, dann wird es wohl mößlicb sein, neben den Umschlagspläßkn dcrt cinkn Sichkrbcitshafcm Wenn auch Vorerst in kleineren Dimenfionkn, wie sie dem Umfang dsr Schiffahrt entsprechen, bkrzustéuen.
Ich kann mich daher dabin resumicrcn: die StaaLSrsgierung hat auch heute noch den dringsnden Wunsch, 105 die Verhältniss in Posen in Bezug auf die Wasssrgefabr und di3 Verbkffecung der Schiffahrts- verbäijniffe geförkert werden, und wird ibrkrseito nichts dkrsäumen, was dazu beiträgt. (Brain)!)
Abg. SÖmidt-Warburg ( entr.) bittetum Anlage eines Sicher- beitsbafens in Höxter an der 5 6161“, 7011111160 auch in Nienburg. Höxter könne den Zuschuß von 65 000 „46, den die Registung fordere“, nicbt icisten.
Geheimer Ober-Regierunas-Ratky Scbweckcndieck mkennt die Nojhtrendigkeit von Siche1heiiéhäfkn an 101 Weser an. Die Silberbeits- häfen müffe dkr Staat anlegen, für di? Um1chlaakbäfkn indéffen hätten die Jntercffenten zu sorgen. Wenn Höxter den Hafen zum Umschlags- bafen aptiercn one, dann wol1e die Reaiernna den Sicherheitkhafen bauen. Die Regierung habe nur dann ein Intciksse an kkr Anlage des Hafens gerade in Höxter, wenn dieses die Kosten der Aptierung zu eincm Umschlagsbafen übcrnebmk. Diess bflikfén fich allerdings auf etwa 60000 „je, nach neueren Erörterungkn ließxn sie sich vielleicht noch etwas ermäßigen.
Gegen 41/2 Uhr vertu 1 das Haus die weitere Bérathung auf Freitag 11 Uhr. (An erdem steht der Etat dcr Forst- verwaltung auf der Tage60rdnung.)
Literatur.
Sachsisches Archiv für bürgerliches Recht und Yrozeß, berauSgcgeben von S. Hoffmann, Reich80e1ichté-Jk4t5, . von Sommerlatt, Ober-Landesgcriäyts-Rath in Drsßden, und Dr. F. Wul'fe'rt, Landgerichts-Dirkkwr dase'lbst. 171]. Band, Heft 11/12. Leipz10,Verlag der Roßberg'ZÖEn HofbuchhandlunK. Prcis 14 “14 für 1397! Jabrpang. _ Mix dcm Doppklbest 11/12 liegt der siehente Boyd dieser ker W1ssen1chaft und dkr Praxis in gle1chcr Weixe dienendßn, ibrem chcke wie 11717111 Jnlxalte nach kkineOwcgs nur fur sächsische Leser bestimmten, vielmehr
unter den Juri en ganz Deutschlands Beachtung“ findenden Zeitschrift abges losen vor. Wie dieselbe von vornherein der Entstehung des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs eingehende Be- rücksichtigung zugewandt hat, so ist auch das [este Heft vorzugsweise dém neuen deutschen Zivilrecht gewidmet: Landrichter 131“. 2111 er in Leipzig Veröffentlicht darin eine Abhandlung über die Ansprü € aus ungerechtfertigter Bereicherung (§§ 812 bis 822 des deutscYn Bürger- lichen Geseßbuchs) und Justiz-Ratb ])r. Grüßmann in reSden die Fortsetzung des ausführlichen Berichts über die zweite Lesun des Entwurfs eines Bürgerlichen Gese 1111058 für das Deutsche cick) (§§ 1106 bis 1144,1051bis 1061). nZukunftsol], wie die Redaktion mittbeilt, dieser Charakter der Zeitschrift noch mehr hervortreten und im ,Sächsischen Archiv“ bis zum 1. Januar 1900 in Einzelabbandlungen hervorragender Mitarbeiter das gesammte Rccbtsgebiet des Bürger- 1ichen Geseßbuchs zur Besprechung gc'langen, sodaß die Jahrgänge 1897 bis 1899 in ihrer Gesammtbeit einen Voklständigen Kommentar des Bürgerlichen Geseybuchs datbieten würden. Daneben soll das Gebiet des Zivil- und des Konkursprozesscs, auf dem ja glsichfalls erhebliche Veränderungen bevorstehen, nicht vernachlässigt Werdkn; diesem wvÜen in der „Zeitsckyrift insbesondere dEr sächfische Gebkime Rath, owcffor 1)r. Wack), die Reichsgerichts- Rätbk ])r. Petersen und Dr. Boxze Arbeiten widmen. Außer den Abbandlun Ln enthält das „Sächfische Archiv" schon in den bisher ersc3i0nen€n Jahrgängen als ständige Rubriken Reichöqerichts - Entscheidungen mit ausführlicher Wicdsrgabe der Urjheinründk, außzugßweise Mittbßilungen aus neueren Reichsgérickpts- Enjfckpeidungen, Erkenntnis? sächsi1chcr Gewichte, Mittheilungen aus der Rechtsprechung anderer deutscher Gerichtk, Besprechungen 11611 er- schienener juristischer Werke und jährliche Berichte über die das zivilrkchtliche und das zivilprozéssuals Gebiet bklreffendeu neuen Ge- scße der einzewxn Bundesstaaten.
11". ZIEL? Gsscbicbte des Deutscbtbums im Elsaß und im Vogesengcbiet. Von Dr. «Hans Witte. Stujtgart, Engsl- born. 1897. -- Der Verfasser unterscheidét an Grund €i11gebend€r bistorisäo-philologisäper Untersuchungen "(101 Pbaskn der dkutschen Kolonisation im Elsaß. Die erste bcgaim in der [1131611 ZLii der Römerbkrrschaft, als die Alemannen, in dichtsn Schaaren im Elsaß einbrechend, sick) in den Ebknen fcstscyten und die Romanen in das Gebirge Verdrängfen. Durch 11211611 Zuzucx aus der Heimat!) Verstärkt, dehnten fie in der erstsn Hälfte des Mittelaltiérs ihre Ansiede- lungen auch im (Hsbirge aus; bier nahmen fie hauptsächlich dan Norden dsr Vogessn in Befiß, während im Südén und Wksten fick) die Romanen auf der westlichen Gc- birgsbälfte hielten. In spälsrén Jahrhunderten zog endlich die Ent- wickelung dcs Bergbaue's viele (Einwanderer aus Sachsen und anderen Bérgbaudisirikten nach däm Elsaß, dcck) bcschränkte fich diss auf wcnige Punkte. Skit den Zéitkn der sächfifch7n undfränki1ch6n Kaiser s16111, dkm Verfaffer zufolge, die dsutsÖ-franzößsck)? Sprachgrenze fest, und daran hat auch die politische .Herschaft dsr Franzdssn scik Ludwig )(17. 11111118 gkändcrt, da mit geringen 2111811050100 eine fran- zösixche (Einwanderung nicht sialtgöfundcn kat. Die Folgen der Fremdherrschaft zefgten fich allkin auf geistiakm Gcbict: in der Ab- wendung dLr führendsn Kreise 12011 d6r deutschen und d(r Hinncigung zur französischen Bildung.
- .Herrenmoral“, Roman von Ernst Wichcrf. Dr-0dcn und Lxépzig, 2167109 17011 Karl Rkißner. - Dkk Verfaffcr ist durch zahlrkich dramatische und nodsUistische Arbeitcn als fcinsnmigcr Schriftstellcr bekannt. In dym Mittélpunkt 1011189 8101116116 „13611811- mora1_' steht Lim: vdrncbmk qu von (juSSrlkschn GabM dss (Zcistcs Und Hsrzkns, dic jroydkm im Kampfe mit i1)16r Liebes 111116111601 Und einem zwar gcs€11schastlich hochstebsndcn, abkr sittlich minderwcrjhigkn Vkanne zum Opxer “111111. In der Zkicbnung 606 (Charakters und der sselischen Entwicklung diksLr Frau UML dsr .Haupixeiz drs 2511158, währk'11d dis Charaktere des Kaoalicrs und 0110r übrigcn Pkrsonsn dss Romans mshr skizzcnbaft €rscheix1en; nichtsdestowkniakr ist das Buch 8111? untsrhaltcnda und aurkgende Lckiürs, wenn auch nur für gereifie Leser.
_- .Jcb will“. Roman Von Véarix Stahl. Bkrlin W. Deutscbks VLleßÖkJÜUs Bong u. Co. Pr. 4. .,“ - Di? Verfasskrin cxwßist sicb in 01818111 wis in ihren frühkrcn Romanen als RéaTistin; 01-01: ihr RealiquI ist frei 110110111311 Auswüchskn und Uebertraibungen. Ihrem Hxlden, dsr aus [611er Sphärs bsrauEgersudsrt wurde:, giebt fie für scinkx. Lebensweg einc'n Stab in dis Hand, Dkk ibn s1chkr vorwärts brimxt: die eigene“ Willcnskraft, Und so ost sich ihm auch (1111616 willénszstarké Elemsnte feindlich (“111,70001111611611, ficgt er doch dadu1ch, daf; skin Wollm nur an das Errciäpßare gkricbtlt ist. Auch die Tendenz ist sonach Sine: gcfunds und praktiych0
Land- und Forstwirthsckyast.
Deutscher Landwirtbschaftsrc116 17.
In km- gcstrigen Sitzung wurde zunächst die am Tage" 3111301 ab- gebrochénk Debatte über „Vikbvcrficizkrum; und Sch10chwi€bdcrs1chw rung“ zu (Ende geführt und dc'r bkrcits tnitqstbeilte 211111041 der RLfSkCUtEU Von Lanngmff Und 5011 YicndLl-Stkinfels einstimmig 011- 9811061111611.
Den 10107]?de Gcgenstand bildete „1116 (Errichtung 11011 Visb- marktskasfem, Einfübrung von Schlußsckzcinkn im Vichbandcl, Schlgcbt- vikbjranc-Pprt, Flt'isÖlisferungkn f:"ik Armse, Errichtung don land- wirtbscbastlickoen Gkschäftsstkll€n an Viebböfx'n, .!)andél und 310150111115; nach Lebc-ndgcwicht“. Dis RLferentc-n, Landes - Oekonmnie-Ratk) Von Mmidel-Stkinfcls (Hal]ca S.) und Professor May (München), stélltkn folgenden Antrag: „]) Dis Elricbjung 11011 011111011811 (*de'r privileqiertkn Viehmarktskaffen erscbkint zur Zeit nicht erstrshenIn-crtl). W:) lin Bsdürfniß mkrlik'gt, kann der chck derselben durch 0111 freikr Verkinbakung betubknde Einrichtungen €skk1chs_ 1113111611. 2) Die Schaffung don landwirtbsckpaftliäonn Gesäpästssteüsn an dsn Viebböfen ist nach dcn biOhskigén Erfahrungen als 1111 1175 und wirksam zu Bezeichnen; dicse sind geeignet, 1n;111che Ucbeitände dcs Zandels zu bxseitigen und den direktcn Veikauf anzubabnkn. 3) VW
qukrtigung von Schlußschcinen wäre im Interesse dEr Gewiununq von fichkr€n Untkrlagkn für die öffentlichen Preisnotizkn wünschens- werti), dürfte" aber bei großen Schla tvisbmäiktkn 1111171 1111561601811de SÖwierigkéitxn in der Ausführung kgexmen. 4) Dkk Vikbtranspwrt umß untkr allen Umständen möglichst so gkordnct eran, daß die Thiere an chen und Gesundbsit keine Einbußs crlkidén. Auf den Cixenbabnen ist noch mehr wie bisher für 165116116 Vksördcrung in ge- eigneten Wagen, sowie insbesondere für schleuniges Ein- und Ausladen dks Schlachtdikbes Vorsorge zu trcffkn. 5) Di? Versorgung der Armee mit Fleisck) durch die Viébbesiser oder auch durch (GMoésknschasten begegnkt nacb kkr Lage der gegönwärtigkn Verhälmi 16 großen Schwicrigkeiten; disseibkn können nur bkbobcn werden, wenn cine andere Art des Flsiscbbexugys und drr Fleischverwc'ßdmvg in der Armee Play grkift. Fleisch und Fleischkonserden ausländifchkr Pro- venienz soUtln von der Heereßverwaltung nicbt verbraucht werden.. 6) Hinsichtlich dcs HandUs und der Notiérung nacb Lebkndgewicht wird auf die einschlägigen Beschlüsse dc'r 25.P1e11arde'rfammlung 1897 hingewissen.“ - Dikser Antrag gelangte nach kurzcr Debaite un- verändert zu einsiimmiger Annabmy.
Cs folgfe das Thema: „Welche Mittel sind außerbaib gkseß- geberischer Maßnahmen zur Förderung der Zuckcriudustrie und des RübenbaUks in AnWMdnvg zu bringen?" Rsfersnt 1";er diesen Gkgen- stand war der Geheime Régie'rungs-Ratb, Profeswr Vr. Mastcker (Hal]e 0. S.), Korrkfcrcnt dsr (516112101 S61161c'1r“(H1cm1111-198c(Danzig). Der Retersnt befürwvrtete nachstehende? :)Tssdlujion:
.Der Deujsche Landwirtbschaftsratb Erwartkt von folgknde-n Mitteln außerhalb der in einer besonderen 3161011111011 empjoblßnen 08schgsbcr1schcn M'aßnabmsn cine wrskntlicbs Fördcxung dcr Zx-ckcsr- industrie und des RÜbenbauxs: ]) In Rückßckzt 011fd18111d3r110ch11611 Zeit zu krwaltékkde Mebrerzkagung von ZuckcriniAUFlande (!“-0111811111121) in den Vereinigtcn Staaten Von Amerika, 111616176 bsstrebt sind, ihre Zuckkrindustricsozu fördern, daß fix“ kaid den dortigcn Bedarf dkckan 1011) und den zu erwartsndcn Rückgang der Zucketausfubr Erscheint (111€ Steigerung dks ZuckerVerkhrs in Deutschland in einem Maßr, daß dis:
'Zuckerindustrie nicht mehr in solchem Umfange als bisher auf die Ausfuhr
angewiesen ist, als dringend nothwendig. Zu diefem Zweck ift“: a. durch Wort und Schriftdm weitesten Kreisen zur Uebexzeugung u bringen, daß der Zucker nicht ein Luxusgegenstand, svndern ein iseßr wichtiges, aßsundes und billiges Nabtungs- und Krafterzeu ungSm ttel ist; 1). dahin zu wirken, daß der Zuckkr nicht nur in die Logenanntea eiseznen, sondern auch in die Tageskationen des déUtsÖLk! Heeres ein- gefuhrt Werde. (Es wird empfoblin, dem Anerbieten des Vereins für die, Zuckerindustrie, „den Zucker für diesen Zweck zu Versuchen robe- weise uzxd kostenfrei der HSLXCSVSTWQUUUJ zur Verfügung zu team, in mögbcbft großem Umfange' zu entsprechen. Es dürfte in Erwägung zu ziehen [ein, ob es zulasfig erscheint, “1002 fiel) der Zucker für diesen Zwecx bewahrt, daß derselbk dem erre, unter Natblaß dsr Verzcbrßeuer, geliefert werden könnte. Das an den Zuckergknuß gewöhnte Militär würde, zu seiner bürgerlichen B0schäfti0ung zurückgxkcbrt, Voraussichtlickp
den Zuckergenus: beibcbalten und so den Zuckerverzebr wesentlich-
stei ern; 0. die Herstellung zuckerhaltiger Fruchtkonéerven mehr als bis er zu fördern. Hierdurch würde n1cht allein der Zuckerindustrie, sondern ebenso sehr der deutschen Obstsrzeugung wLFentlich genüßt werden; 11. die bersits früher mit 01.116111 Erfolg aus;;eführten Ver- suche zur Vsrwertbung der biUigSn Nachprodukte der Zackerindustrie durch die Verfütterun an geeignete Thierarten don neuem in größerer Ausvebnunq aufzune 111611; die Steuerverwalvmg zu etsucben, ein geeignstes Denaturierungßderfalsen zu ?rmittkln, da das j-xzige(Mischen mit 509/11 Oelkuchknmebl) den Füttxruugßzwccken nicbt überal] ent- spricht; 0. die Melasse in noch größßrem Umsancic als bisher zur Fütterung zu benußen. 2)Gewäbrung ciner Frachjermäßigung für 0611 zum Export bestimmt?" Zucker 111161? Arten, und zwar nécht nur für dcn direkt zum Export gslangenden, sondern auch für d€ni11d€utscheri Raffinerien vkrarbcuetcn und in Form Von Naffiwade Exportiericn Rohzucksr. Für aUSgefübrte Raffinade würde die Frachtsrmäßigung in dem Ver- hältniß, 10817579 bei dirk ersteüung 00:1 Raffinade aus Robzucker (110: 100) bcsikbt. zu gewähren scin. 3) Gswäbrung sonstiger Fracht- ermäfzigungen, 1095610110810: 8.- EMäßigUUg dLr (Expeditionsgebühr für ÖM chwitransport dEr ZuckstrübeU und 0111ZUckSÜLUSch111HL1, dfs Kalksckolamms und der Kalksteine, 13. Ermäßigung der chbtbkträge und GLLYÜÖTUUJ eines Frackptkrkdits für den 2.36.5419 11011 Feuerungs- Matérikll für die Monate März bis einschlie'leici) August in einer Höhe, wck1che eine volle 0411011260101qu für den durch den frühzeitißkn Bezug cintrstcndLn Verluste gewährt. 4) SÖneÜkrer 211185011 des Kleinbahn- ULVLJ in den zuckcrrübenbauirkibsnde'n GLJUWM Und «1189611951150: Einführung der Fcldbabne'n für dkn Transport der Zuckerrüben 2c. 5) Beseitigung des Wagenmangels nach )1111301165130. DR? Matsche Landwirtbsckzaftsratb erkennt an, daß es dkn Bahndétwaltungen immer große Schwierigkeiten m0ch6n wird, den Axfptüchen dchncksrindustrie zn genügsn, sowie 01111) d0ß 111 den 117131811 Jahr?" 011160 auf diesem Gebikt 1S11€US dkr Eisenbabn-Verwaitungen geleistet ist, ersucht aber, durch größ-ra Einsicllung Von außerordkntlichen Miftcln in die (Etats dcr Eisenbahn-V€1wch1110110011, das frühcr Vcrsännite in fch11e11erem Tcmpo als bisher UÜÖHUÜUÜU. 6) Abschaffung der AuöfubrVLrgüiigung für dcn Zucker, jedoch nur unter dsr Vorausskßuyg, daß (1116 Länder ihre offknen sowokxl wie wcrstcckwi Prämikn beseitigkn. Dcr Dc-Utsche LandwirthscbaftZkakö ('ksUÖk dix Reichskogicrunz, nur unit:: dirsér Vormwssyuug der Abschaffung der dk111fchen Prämikn znséimmkn zu wollen. Sollte 66 zur Abschaffung der Ptämicn 1611111160. so ist* darauf Bsdackyt 311 1100111111, Faß siÉ) die U111w1111d111ng durch dic (31361155ka110 6111er längchn 1145810011438frist möglichst 05119 S1örung dss Zuckcrmarktks 5011516131. 7) Vor Ab- schaffung dsr 2111511151'01'101110111ng würds cim: 611115171501186 .erab- 1113111111 der ZUckcrwsrzkbrssthLr zu folgen 13017111. Dcr Dkutsckyc Land- 1v1rkbschafisratb erkrartkt 11101 W“ Reichsrsgimnng, daß fis bei dieskr Herabskxaqu bis zur_ (55161130 “048 U1kö0lichsn 0211611 worde, k.“: Urn der 5191111141) bswirktéu Verbi111gung 136 31.0618 eincnwskntlicbc Stsigxmng dks ZuckeWsrszrs zu 6111531160111. 8) Das beste? Mut?! zur Ge- s1111dum§1 und (815471111110 dkr Zuckeiindustrie six'bt aber dxr Tkutiibc L011dwir151chafkératb 11011) wie vor in der Schaffung von Ve'rbälj- nisskn, w61ch8 di? 1151111611 Zweige dcr Lankwittbscbaft, insbksondere die thrkidx-produktion, sowie die latidwirtbschaftlich6n Nkbkngélkch wied€r rcniabcl machen.“
D*?!" Kox'rkfcre'nt 1101, mä? f91,1€nd€n Passus 5111111305103": „Dcr Dkutsch Lanöwirtbschaftsratb bescblikßj: dt? R81ch21601810ng zu 1111811, das Jtiséflffé dcr d(éutfcbc-n Zuckkrimdusirix: UÉ'JL'UÜÖLk Um 21erle der Vc'reinégfcn Sjaatcn 12111 "“Jim-kika 6111191110) 111 wahrkn.“
M*it dicssm 3111013 wurde diE Rssolutisn Einstimmég 0006116111111611.
Dsn Testen (0608111101111 dEr T00€é01k111111g 11111410 ,Die- 161658- 57111). lanchqéschiäk-C 111008111110 dLI Abdecerkiivcskns'. Dek Referent, Ecbeimsr RegisrungI-Raib, Profkffor 1)1'. Datnmann-Hannodxr, 116- fürwortcte in kaänsäxafr mit dkm Korrxfc'rkntkn, Echeimsn Re- gikrungTL-RMH, Pcofsffw: 1)1'. Ortb-Bsrlin, 1010111081: “11111010:
„Dkk Dxutschs Landwirtbslhaftsratb erklärt die S1nbk1111ch€ 31608- 111110 dss Addscksreiwcssns (1110 sanitätspolizeilickyén, wktsri1xärpoiizci“ lichen und 11*irthx'chaftlichen Gründen wikdetbolt 1111“, cin dringonch Bkdürfxiiß, Dikéklb? ist, mxtcr 2161011100110 der noch bestehenden Zwangs- und 2501111176516, auf 136111 W808 der Reichsgessygkbung bkrbei- szübrcn. Bki dkm Erlaß dks Gsssßss ist Von dcn Gsfichwpunktkn aus- zugebkn: ]) daß dén „511211311 110511). 511111114111 und entsprecixkndcn Ver- wa111111,181011*1*1*11 016 §1181Pflicht11110 0111611601w1k0, für fick) dd-xr in Gsmsinscboit mit anderen 0611 Anforderungc'n der Saiiitäts- und Bctérinär-Polizki €11tswrkchx11de Anstalten (Abdeckerei-Anstalten) herzu- richtsxn odkr bcreitzustkllsn, in MW die Kadadkr gkfallcner, abgängiger vmd (mf pwlizsi1ich€ Anordnung actödteter Thiere, sowie bei der (7160111500510 beschlagnahmte tbierisckw The'ile' mittels töérmochemischer 1111101011“, nntxr zuderläffigér Ectödtung aller Krankheitßemegcr, im Jntcrkffc dsr L_s-Jsixzer jdnnlichß nußbringcnd Verarbkijc't werden, 2) das; dvri“, wo derarkige Anstalten nach dem (Frmeffen dcr Landes- Polizc'ibkbörden nicbt [obnénd betric'ben werden können, die Gemeinden gekaLtCn sind, für fich odcr zusamnwn mit audcrkn vorschriftsmäßig b1“schaffsne und 0112960011616 Wascnpläßa 5613110811811 undzu Erhalten,in den (1112 1510117111011011 Stücke cim? unschä01ich6 2361618911111] erfahren, und Abdcckkr fürdicselbkn anzustkükn, 3) daß den Besiykrn und der?" Vettn'je'rn dieAtizx-ixxxpflicht für al1eabgängige11, gcfaklerwnund auf polizeiliche 2111- ordnuug 061015161011 Thiere", sowié für du? bei der F181sch1181ch011 béschlag1iübmtm T111€1L und Tbicrtbcile', mit Auönabme der Hunde.", 5108811, Lämmer und Fcrkck und kleinerer Mengkn tbikrischer Theile, und die Ahgabe dersslbcn an di6_Abdeckerei-Ansjalt bxzw. den Wasen- plaß (101611 Vergütung zugcwicjkn' wird,_ 4) daß die Leiter der Abdkckerei-Anskaltcn und die Abdkcker ihre Befähigung für die oxdnunaSmäßige Erfüllung ibrcr qußabcn durch eine Prüfung nach- zuwsikkn babkn und in Ekd und Pflicht genommen wxrden, sowie das; Einrkckytung und Betri-xb der Anstalten und Wascnpläße der stänTiaen polizeilichen und vétérinären Kontrole unterliegen müssen.“
Präßdknt Klein (Wertbsim, Baden) beantragt?, unterstüyt von den Herren von Member,; (Flan-ersbeim) und Freiherr von Hövkl (H.“rbkck): den Paffuö 2 an df? (“51171113 0011 Paffus 1 zu skßkn und in diesem die Worte 0011 „der' bis cinscbließlich „können" zu streichen, sodaß der Passus nunnmbr heißt: ,daß die Gemeinden axbaljen find' u:s.w., und der Passus 1lautet: „daß es wünschenswujb ist, wenn in den Krcis€n bezw. Asmtern und entsperenk-en Verwaltungskörpern für sich oder in Gemeinschaft mit anderen dsn Anforderungen der Sanixäts- und Vtterinär-Polizei Entsprechende Anstalten (Abdeckerci- Anstalten) hergerichtet oder bereit gsstcilt' u. s. w.
Die Ankrage der Referénten gelangten in dieser Fassung, untcr Ahlebnung der Ziffern 3 und 4, zur Annahme“.
Damit war die TagcsNdnuna EklkdiJf. Der Erste sthverveiende Voxsiscnkk, Freiherr [JO]! Sodcn-quknhdfkn, sprach Skiner VNaj-Istät dem Kaiser sowie dcr dsuts kn Rkickpske'gierunz und dan Landes- rkgiarungcn scincn Dank aus für das den deutschen “Landwirtben 0011167186 Wohlwollen. 2112001111 schloß dcr thsixzende mit einem Hoch auf Skinx: MajSJäT d-én 310010 die deutschen Bundssfürstm 1111d dic freicn deutschi-“n Stäkte die 26. PlknarVSrsammlung des Deutschen Laxxdwirthscbsiftsmths.
' Z zum Deutschen Reich
.I./;? 37.
Ziveite “Breilage * ; _» Preußischen Staats-Anzeiger.
1Z984
s-Auzeiger und Königlich
Berlin, Freitag, den 11. Februar
Berichte von 504147113011 Fruclxtmärkéen.
Qualitäk
gering
mittel
Preis für 1 Do
ppkrlzentner
niedrigster
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Gezahlter
höchster
niedrigster
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höchster
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niedrigster
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höchster
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Doppelzentner
Durchschnitts- preis
für
1 Doppcl- zentner
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Durch- schnitts-
Am vorigen Markttage
preis „M
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Ein liegender Stri
Tägliche Wa
An der Ru zeitig gestellt keine Wagen. schles ien sind am 10. d. M. gestellt 4953, nicht recht-
Jn Ober zeitig qefteüt keine Wagen.
amtlicher Auskunft der Maßgabe zu genebmi Kraft treten.
1. Die Direkt
des Direttivbezirkes beabfi
tracht kommenden Tarab zu ertbrilen.
etwa erforder technischen Unter
Crone a. B. Wongrowiy. Hirschberg Ratibor . Göttingen (Geldern . Aachen Döbeln . . . Langenau i. W. Rastatt . . . . Colmar i. E. . . Cbüteau-Salins . ofen. . . . stlax . .
we nis, Neuß . . .
Kottbus . . Crone a. B. W011 rowiß
Hits berg Ratibor . Göttingen Geldern .
Aachen
Döbeln . Rastatt . . . Colmar i. E. . . Cbüteau-Salins . Posen . Breslau . . Schweidnixz . Neuß. . .
Crone a. B. Wongwwiß. . . Kirschberg i. Schl. atibor . . . . Geldkrn . Döbeln Langenau i. W. Rastatt . . . Colmar i. E. . Cbßteau-Salius Posen . . Breslau . . Schweidniß .
Kotjbus .
Crone a. B. Wongrowiß. Hirschberg Ratibor . Göttingen Geldern .
Aachen . . SiTmaringen
Dö eln . . . Lan enau i. W. Ratatt . . . . Cbüteau-Salins . Posen. . . . Breslau . . Schweidniß. Neu
Winne'ndén
Handel und Gewerbe.
ZKS" eftellung für Kohlen und Koks an der UL:: und in Oberschlesien.
br find am 10. d. M. gestellt 14 021, nicht recht-
Der Bundeöratb hat in der
Der FragesteÜer
Ursprung der Waare
17,20 15,40 15,50 17,00
1920 1900
1050 2079
1030 1700 1800
1000 1180 1280
1400 1400 1075 1260
12,00 13,70
1240'
11,80 12,20 12,00 11,70
1600
1210 1300
1200 1180 1040
12,50 13,50 14,00
1400 1300 1280 1340 1000
Die verkaufte Men : wird auf volle Doppelzentner und der Verkau (_) in den Spalten für Preise hat
Sißung vom 20. Januar d. I. be- die nachstehenden Bestimmungen, betreffend die Extb cilung in Zolltarifangelegenbetten, mit gen, daß dieselben am 1. April 1898 in
. ivbebörden haben auf Anfragen über die Zoll- tarifierung von Waaren, deren Schlußabfertigung bei einer Zollstelle cbtigt wird, sowie über die dabei in Be- estimmungen und Tarasäße amtliche Auskunft
11. Der Fragesteller hat 6 bereits an eine andere Direktivbe er von dieser erhalten habe; 1). ob und über welcbe Waare bereits von ihm oder seines Wisens von Ander worden sei und welcher Zollbehandlung sie dabei unte s. bei welcher Zoüstelle des Direktivbexirks er die Schl aare zu beantragen beabsichtige, oder daß und warum er eine ck nicht zu bezeichnen vermö e.
1 at ferner über die
ugeben, 0. ob er die gleiche Anfrage örde gerichtet und welche Auskun ZoUstelle d en eingeführt rlegen habe; ußabfertigung
Beschaffenheit Von der Direktivbehörde ten Angaben wahrheithetreu zu machen und ihr so viele aarenproben Zur Verfügung zu stellen,
H die erforderlichen ucbungen ausgeführt werden können, außerdem eine
12,20 13,60
13,00 13,50 14,00
14Z5 1380 1300 1080
1080
Waarenvrobe bei der Direktivbebörd: Verbleiben, eine zweite nach er-
folgter Identifizierung dem Fragesteller zurückge eben und eine, ebenfalls () stelle überwi
17,80 16,60 17,10 18,00
1070
17,00 20,40 20,25 21,05 1 9,50
16,30 17,60 18,90
13,25 12,80 13,80 14,90 14,20 14,30 12,80 15,25
15,00 13,00 13,50 14,10 13,00
13,20 12,60 13,80 14,50 12,00
18,60 17,25
15,00 14,00 13,70 14,40
15,20 13,10 12,60 13,60 14,00 14,20 13,00
14,80 12,00 14,00 13,60 13,80
14,00
W
17,80 17,30 18,60 18,20
20,00
17,70 20,60 20,50 21,32 20,00 17,30
18,10 19,40
13,25 13,20 14,30 15,00 14,20 14,60
1310 1500
15,50 13,40 14,00 14,50 13,50
1020 1000 1020 1500 1200
1080
17,50
16,00 14,40 14,00 15,20
15,20 13,10 13,00 13,80 14,00 14,40 13,50
15,00 12, 50 14,20 13,80 14,20
1020
die Bedeutung, daß der betreffende
eizeu.
1040 1080 1920 1050 1050 2000 1050 1080 2080 2075 2210
18,00 17,80 18,10 19,40
gen.
14,11 13,50 13,30 14,90
1400 1400 1400
1075 1067
13,80 14,60 14,50 13,50
erfte.
14,00 13,20 15,30 15,80 12,30 15,00 18,80 17,75 18,46
1060 1460 1020
afer.
16,00 13,60 13,50 13,80
15,00 13.50 14,00
14,00 14,60 15,50
13,90 14,20 12,60 14,30
amtlich identifizierte dritte Probe derjenigen kann, bei welcher die Schlußabfertigung e
legung von Proben durcb die Be so find der Anfrage entweder A schreibung beizufügen, daß die verlangte und auch ohne die Waare verständlich bleibt. legung yon Proben, noch eine angreicbend deutliche und anschaulich_e Beschreibung der Maat: mögli , so i|t die Auskunft abzulehnen. Dre orlegung yon Proben absehen, soweit
Direktivbebörde kann von der
fie diese für entbehrlick) erachtet.
17. Dem Fragesteller steht eine Beschwerde gegen die ertbeilte dss ollpfliibtigen, gkgen eine auf x_arenabfertigung nach Maß- 12 des Vereinßzoügefeßxö Bsychwerde zu erheben, wird
ierdurcb nicbt bcrübrt.
7. Die Kosten der etwa erforderlichen sachverständkgen Unter- suchung der Wanke sowie die dumb den Transport der Waarenvroben entstehenden Aufwendunxzen hat der Fragesteller zu tragen.
Kosten sind demselben
Auskunft nicht zu- Grund der ertbeilten Auskunft er abe des §
steller im Jnlande wedsr Niederlassung bat.
probe, Kenntniß z
Zollstellen des D der Direktivbebörde überlassen. , 711. Die der ertbeilten Auskunft zu Grunde liegende Entfcb
ist für die der Direktivb-xböcde untsrstkllten Zollbehörden mxßgebend.
Die Befugni
cba
olgte
n cht aufzuerlegen.
18,40 18,30 19,30 19,10 18,70 20,30 19,50 18,00 21,20 21,00 22,63
18,50 18,70 18,60 20,00
14,11 13,50 13,70 15,40 14,70 14,90 14,50
1000 1067
1400 1490 1400 1400
14,00 14,00 15,70 15,80 12,70
16,50 .
18,80 18,00 19,69
1400 1070 1000
16,00 13,60 13,70 14,00
15,20 14,03 14,00
14,70 15,00 15,80
14,20 14,60 13,60 14,50
Bemerkungen.
fswertb auf Vo11e Mark ab erundet mitgetheilt. reis nicbt vorgekommen ist; ein Punkt (.) in den leßten sechs
rolgen soll. Js die Vor- ffenbeit der Waare auSgeschloffen, bildun en, oder eine so genaue Be- uskunft ertbeilt werden kann Ist weder die Vor-
Die Direktivbebörden find befugt, die Bxsteilung eines angemessenen Kostenvorsckjusses zu der- langen. Jnxbesondece hat dies dann zu geschehen, wenn der Frage- seinen Wohnsitz, noch eine gewerbxicbx
171. Von der Lrtbkilten Auskunft ist ,derjsnigen Zollstellx des Direktivbézirkes, bei we'lcber die Schlußabfertigqng der_Waare erfolgen soll, soweit tbunlicb, unter Bzifügung einér identifizisrten Waaren- eben. Inwiewxit eine Mittheilgng an die übri en tivb:zirkes einzuxreten hat, bletbt dem Erme en
e en werden
[irgande
312 620 48485 700 2045 294 870 139 391
512 1911
differenz üx. di welche vor der in Gemäßbeit de sind. Hat jedoch zeichneten An gemacht, so i jäbrung eingetreten ist. 71.11. Die obersten Landes-
[Ü
r ert
V 6-“En
1600 1700 1804 2000 2009 2050 2137
1808 1900
1401 1200 1408 1096
1401
1528 1607
1306
1310
12,40 14,15 14,41 12,40
1835 1043
1426
1060 1200 1066 1000 1303 1400
1435 1039
1302
1200 1416
aben wider be 1 die Zolldiffere
8
Wird nach Ertbeilung der Aus scheidung von der Direktivbeb Finanzbehörde oder vom Bundeörat; Waare einem höheren Zoufaß unterlie Taraabzu einzutreten hat, so ist enigen Wxarensendungen des Frage Skanntgabe der Aenderung an die heilten Auskunft zur Schlußabfert der Fragesteller die unter
palten, d
örde selb
1060 1077 1053
19,91
2076 2050 2025
1000 1070
1401 1290 1425 1510 1097 1075 1081
1079
1060
13,00 14,76 14,06 12,50
1082 1043
1051
1020 1250 1060 1060 1022 1047
1074 1000
1087
1289 1007
Dcr Durchschnittspreis wird aus den unab erundeten Zahlen ber0chnet. a entsprechender Bericht fehlt.
kunft die derselben zu Grunde liegende Ent- oder von der obersten Landes- dabin abgeändert, daß die gt, oder daß ein gerin erer von der Macher
e nicht an A
Außerdem wuldm am Markttage (Spalte 1) nach überschläglicher Sckpäßung verkauft Doppelzen inet (Preis unbekannt.)
9999- ?» »»»»
. 1394
.O »
«5-49, 03
» »?WWZIVZV
» TO- .SF-V- 5“- 5“-
p_- 99- . .»?
tellers abzusehen, ertigungsftelle gung gelangt Ziffer 11 und 111 be- fferes Wiffen unterlassen oder nur tig nz von ihm einzuziehen, soweit nicht er-
Finanxbebörden find ermächtigt, die der Auskunft zu Grunde liegendeEnts eidung nach ihrer Abänderung die vom Fragesteller auf Grund der
drei Monate lang weiter anwenden nachweist, daß die er vor der Bekanntgabe gutem Glauben abgescblo wendung, wenn die ursp Gesetzgebung oder des öffentlich bekannt gema verloren hat. Die von den obersten Landes- ertbeilten Bewilligun e zulegenden Verzeichni nachlässe aufzunehmen. on jeder Aenderun tsche1dung, sofern
ebung oder des amtlichen Waarenverzeicbni ekannt gemachter Außfübrungßvorscbriften b innerhalb eines Jahres von der Amtswegen, später nur auf Anfra )(. Die Reichöbevollmäcbtigte
uskunft eingeführten Waaren :: wenn der Frageßeller' igerÄéFtttifxndeßstevlvxe e :: ungs e '“ ndet keine Um:- enderuagen der es oder anderer riften ibre G anzbebörden 11 sind in die dem Bundeöratb all äbrl e der aus Billigkeitßgründen gew rteu Zoll-
in der der Auskunft zu Grunde endenmgen der Ges es oder anderer öffentli erubt, ist dem rageftedee Ertbeilung der Auskunt ab von ge Mittheilung zu machen.
11 fur Zölle und Steuern haben vo»
_ zu lassen, Einfuhr infolge von Verträ der Abänderung an d s[en hat. Diese Besti runglicbe Entscheidung dur amtlichen Waarenverzeicbniff chter Ausführungsvor