! 1. Meldepflicht und Zeitpunkt der Meldung. .

1. Zu mech smd (1112 im Bérgbaubetrisb gxwonnenen ein- heimischen wis eingsfljhrten Kobien und die karaus bsrgssteUtsn Verkofuan, Brikcnierxmgs- oder sonstigen fenen Produkte, einiche - lich brennbarer fester beaüprokukte jeglicher Ari, sei es, daß ie aus dem BergwerkSOefried oder aus anderen QUSUCU stammen.

2. Brcnnsjoffe dürfen im Jimi nur bezogen Wetken, Wenn der gewerbliche VcrbrauckWr bkziigxlicl) dieser Drsnnitoffe den Be- stimmungen dsr vorliegenden kaanntmachung im Mai Pünktlich nachgekommen ist.

3. Brennstoffe dürfen im Juni an einen meikspfiichtigen Verbrauchc'r unmittelbar odcr mittslbar nur abgegehkn iveWen. wenn dem Lieferer (Händler) im Mai die ordnungsmaßigc Meidekarte für diese Brennstoffe vcrgelegen hat.

4. Meldungen übc'r Koblenvcrbrauäy und -bedarf sind in der Zeit vam 1. bis ipäiestens 5. Mai 1920 emsut zu erstatten.

5. In jedem Monat darf nur eine einzige Meidung erfolgen; wegen AusMifLiieferunJen s. § 38.1.

€; 2. Meidepfliclyxigk Pcrjonkn.

1. Zur aUmonatlicben Meidnng vcxpflichtet sind uns gewckrbiichen VerbraUcher (na1ür1iche und Juristische Personen), die „seit dem 1. April 1919 in mindestens 3 eiiebigen I)e'onaten m0nqtlich je 101“, Kohlen usw. vc-rbraucht babkn (1 t. = 1000 kg :- 20 JUZ,e auch wenn fie im Landabiaß bezogen babkn oder die von dem xiciW kommiffar für die Koblenvexteilung als meldepfliciztig bezeichnet worden sind. Dixse thriebe sind_ auch meideyfliäotig, ivknn ibnc-n die Brennstoffzufubr g-Zsperrt 111 oder wenn sie infolge von Kürzungen odcr frx-iwilligx-r Einschränkung ihrer Brßnnswffzufubr zurzeit weniger als“; 10 r 1110nc11iich v-“rbrauchen. Auch die Bkkrikbö des Reichs, dcr medksstaaten, Kommunen, öffentLich-rechtiiciyen Körth|chafl€11 und Verbände (z.B. Gasaustaixen, Werften, Straßen- bahnen) sind meldepflichtig.

2. Der Meldkpflicbt unterliegen nicht, und zwar ohne: Rücksicht auf die Höhe 583 Verbrauchs:

&) die Staatseisenbabnen;

b) die ReickBmarine für ihre Bunkeikobien;

o die HeereSbetriebe, soweit der Bedarf durch Jntendantureu ä) SÖiffÖbLstlZLr

beschafft wird; für ihren Bkdarf an Bunkßrkobke sowikz Sckpisisraumi)eizungskoble;

o) Zech€nbefißer, wiveit sie selbst erzethe Kohlen, Koks und BrikEtts als Deputatkoßie _und zur ufrechterba1tung ihres Grubenbstciebs (Zsckyenselßiwerbraxicip) oder znm Bstriebe eigener Kokereien Ymit oder ohne Nebenproduktenanlagen) oder Brikettfabriken verwenden (kerkoken, briTetlierLU), wenn diese Werke in unmitlelharkm Anschluß an die dem- selben Zeckyenbefißcr gehöri (? Zechenanlage errichtet find;

1) die Landwirticipaftlickyen Ne *enbelriebe, d.h. wiche Betriebe, drc- in wirtschaftliäycm Zusammenhang mit eirzxm landwirt- schastiicjyen Bstrisb won dessen Inhaber geffihrt WerM, soooeit sie nicht Gegenstand eines 1eibständigen gewerblichen Unternehmens sind"

g) Schlachthöfe; GaÜwirtsckpcxften, Gasthöfe, Badeansialfcn, Warenbäuie'r, Ladengeschäfte, Krankenhäuser, Straianstalfen und ähnliche Betriebe, f&rnkr Bäckereien, Schlächtercien, soweit sie dem Bedaxf der in dcm Versorgungsbezirk (Ge- meinde über 10 000 Einwohner oder KommunalVLrband) Zohnenden oder sich voriibergehend aufbaltenden Bevölkerung

enen.

!. Ob hiernach ein Verbrauclzer meldypflichtiz ist, bestimmt im ZWLileÖfal-[S zunächst die für den Siß des Betriebes zuständige Zivil- verwaltungssielie nacb § 5, 1, 2. Der Rsicbskommiffar für die Koblenvertsiiung kann über die Meidcpflicht abweichend von dieser Bestimmung entscheiden.

H 3. Inhalt der Meldung.

1. Die Angaben haben in Tonnen :: 1000 1:8 zu erfolgen und sind unter genauer Adreffenangabe des Lisferers oder der Lieferer nach Art (Steinkohle, St_einkoblenbriketts, Braunkohle, Braunkohlen- brifetts, Zkckyenkoks und GaskokL), Herkunft nach Gebieten der Amt- lichen Vexteiiun ss1el1en, mit der genauen Bezeichnung gemäß § 6

. B. Gebiete re ts der Elbe, Sachsen, Ruhrgebiet usw.) und Sorten ett-, Stück-, Schiammkohie bezw. Grob, Perlkoks usw.) zu ttcznnen. . iter Lind zu melden:

“ Transportart der

(iche Abs. 2),

im Vormonat bezogenen Mengen

b) estand am Anfang des Vormonats, o) u?ubr im Vormonat, (1 estand Be inn des laufendewi Monats„

u . Verbrach im ormonat, Bedaxf Für den laufenden Monat, :) vorausfichxlicber Bedarf für den (siehe Ab). 3), 11) Bedarf für den Vormonat. !. Die Transportart ist in Spalte Ja zu meiden durch die im folgenden in Anführungszeichen angegebenen Abkürzungen, -- bei Bezug fubrenweise ab Zeche: „Land„ab1ak“; _ , durÖPZFubrwerk vom Plaßhandier oder dem Ausvelfenden: . a “;

mit der ?RoiLÖabn ab Zeche: „Bahn“

mit der K1ein- oder Stra enbabn: Kleinbahn“;

mit der Volibabn ab Sebff: ,Umschlag“;

auf der Vollbadn mittels eigener Wagen: „PendelWagen“;

mit dem Schiff bzw. Schiff und Kkeinbahn: „Schiff“; '

durcb KMW, Seilbahn, Vethindungögisis und 1onsttge eicakcixne t Transportanlagen unmittelbar ab Grube: „ gen r.“

Erfoikie die Lieferung auf verschiedene Transportarten, so ist dies für d e betr. Teilmengen getrennt anzugeben.

3. Als Monatkbedarf (Spalte 9 der MeldekarteH ist an ugebeu die an sich zur Fübmmg des Betriebs benötigte rennsto menge, gleichgültig ob sie aus dem etiva vorhandenen Bestand oder aus neuen Liekerungen gedeckt werden soli. Eiwaige Liefertückftände dürfen nicht in die Bedarfsanmeiduna eingesteUt werden. Betriebe, die laut amtlicher Verfügun von der Belieferung ganz auSgeschlosien sind, haben als Bedarf Nu anzugeben; solche, die von der Be- lieferung über eins bestimmte Btcnnstoffmen e oder -quote hinaus auögeschloffen find, Haben nur dieje ais Beda anzunxeiden.

4. Der Bekand istchnickt nur aufGrund buchmäßiger ErreÖnung, sondern tatsäcbi cher Feststellung zu melden.

§ Za. Aushilfslieferungen.

1. Wenn Brennstoff im April von einem Liefsrer bezogen wurde, der in der Märzmeldekane als Lieferer dieses Brennstoffs nicht angegeben worden war, so ist diese Lieferung in der Mai- meidekarte rot zu unterstreichen. Bssondexe Meldekarten für die Auöhilfsiieferungen find nicht zulässig.

2. Wenn ein Verbraucher im Vormonat aus Bestand oder Zufuhr Brennstoffe abgegeben hat, ohne , sie im gleichen Monat urückzuc'rbaiten, so sind die nicht zurückerhalteuen Mengen, iofern sie nEgesamt 10 1“. oder mehr betragen, in den Spalten am Fuß der Karte zu melden. Die Mengen dürfen nicht etwa vorWLg abgefeßt „oder als Verbrauch verrechnet werden. Diese Meldung bezieht sich aucb auf die Rückgabe entliehener Brennstoffe.

3. Der Em fänger oder Rückempfänger der in § 38, behandelten Lieferungen bat iese gemäß § 39.1 im Hauptteil d€r Karte rot untw- skrichen zu melden,

5 4. Nachprüfung der Angaben.

Der Meldepßicbtige bat fortlau end über ufu :" und Verbrauch an Brennstoffen nach Art, Herkun thebiet ZD Zotte in solcher

folgenden Monat

und zwar in zwei Ansikrtigungen;

an Steil? der Kohlenabteilmiz der bißherigen Kriegsamtssteiie ge- treteneZiviLVerwaitungssteU _ _ _ 116118, Akandeskoblknswüe, LandeßwnUchafLSamt usw.), - fur das

skßte westliche Gebiet KSHL . _ Ziffer 17, “für die Béziebsr ron Gaarkohie siehe 57 6, 10;

Brennstoffe zuständigK Amkliche WertLiTUNJÖsWli-Z (sißhe und 711], sowie ,' 6).

den Gebieten mwrsrer , diese Amtlichen Verfüllungsstelicn Meldekarten emznxenden;

pfiichtige bei mehreren Lisférßrn, sondsre Meidekarte 311 richten. , sioffe aus mcbrsren PLLZUUÜIJSÖWWU,

viel Karken cinzureich-JU, ' , Für die von einem im Außiande wobnendxn LiEfSXLT ununkxeibar Ök-

zogenen böhmischen Kohken find die Mkidekartcn ziicht an den aus- ländiscjyen Lieisrer, sondern (soweit es sick) um nicht in Bayern ge. [LINUX Betrisbe handelt) Ziffer 7) zm senden,

“ür Selben Llufscizrist an die Amtliche VSrteilungsstLiie Müncéen (€) 6, 8) zu senden.

Verbrauckysrn zu sendsn, haben und böhmische FWW,

bezogenen sonstigen (nickytböhmischen) Brcxmstofiß ist die für den Lieferer bestimmte Meldekartc an dre „EinfuhrabteiiUng,

§5. Meideskeilen. ,

1. Meldungen find zu Erstarren: 1. an den Fisichékommiffar für die KohlsuVerteiiUng in Berlin, zuständige,

2. cm die für de:: BktriebÖort des Mi'idepfkichtigen

e(Kohlcnwirti(bak:ssieUe,Demobilmachunßs- (3-

Ziffer 111, für Freistaat Sachsen siehe

K.-

3. an die untLr Bkrückfichiigung dkr Herkxmf't der melözépflichtiqen

§ 5, 71, 711 BesieUt der Meid-prxiÖTigc Br871xs'xoffe aus AmUicber Verteilmngstelian so sind an aUe

4. an den Lieferer Des Meiképflichtißen. Vcstsilt der Mäde- 10 ist an i(den Lieferer eine be-

Besteüt er bei ein2m Liefarer BLUM- so bar er dießsxm Lieferer so

wie HerknniksMbistL in ,:rage kommßn.

an dsn Koblenaukigiaicb DWDM (fielZe § 6 und zwar mit dkr Anxjcixiié: „Außja'nkswae“.

Bctrii'kxe, die in Bayern “liegen, sind diese Vöeiieknrlen mit der-

Außerdem ist eine desoxidere seÖste Meidekarte mit der Auffchrift „Auslandskobie“ an “0811 KoÖienauMTLicky Dresdxn !)on denxsnigen dic nicht in Bayern ihre Vexbmuchsstelle sei LE (111851 oder Neben deutscher Kohle,

von einem deutsckykn iéieferer beziehM, . ' Für dir: Von einsm im Auslande wohnenden Lieferer unmrtteibar

Beriin 77. 62, Kurfürßenstr. 117“, zu senden. 11. Außerdem haben Mekdeinchkige, dersn VSXÖWUÖÖsteUL im Absatzgebiet der Rheinischen Kohlezni)ar1de_ls- und ReedexcigeseiiicHait Negt, cine bi'sondere Msidékarte an den „KobienauSgieich Mannhch“ kfieiie (mri) § 6, 791) zu erdM, auci) Muri sie keine Produkte 'der Rheinischen Kobienbandels- und Reedereigeseiiichaft verwenden. Diese besondere, sechsie Meldekaxte ist" in den YikcidefarfeniWsten enthalten, dis bei den betrsffenden süddsutschkn ZiviiVSrwaitungsßeilen nach F 5, 1, 2 oder ihren Unterstwlsn erhältlisi) smd. '

111. Meldepflichtige Bcrdxamäyer des besexztcn Gebiets haben außer den in Ziffer 1 genannten Msidskarten SM 6. Mstdekarxe an die Amtliche VerteilungssjeUe für das beieizte Westlichqe Gebiet, *Cöln, Untersackysenhausen 5-7, zu senden, auch wenn 11e keine Brenn- stoffe aus dsm rl)€i1'ischen Bezirk. DerWendetx.

17. Meldevflickyxige, deren Vßrbrayékysßßüe im Freistaaf Sachsen oder Sachsen-Alienöura liegt, haben mit Axisnahme der (FielfrizitcikM, Gas- und Waffenpexke, an Stelle der in § 5, 1, 2 erwahnten einen Meldekarte deren zwei an das für ihren Betrieb zuständige “Gewerbe- «Ufficixtsamt zu fendkn. Die: yon dem SächfisÖen Lanöeswhlenamt bezw. durck) dessenUnterwerTEiiun5611811611 angegebenen Melkekarten- [Wftc Enthalten dementsprecHend 6 Meldekarten. Elektrizitäts-, Gas- und WasserWerke MELDEN dsm Landeskobienamt unmittelbar mit einer

Meldekatte. 7. Sämtliche Meldekarten find Yeicßiautend außzufiiilen. Aueh m11iche Verteilungsstelien oder

Wenn mehrerk Karten an vérsckyiedens , . , Verschiedene Lieferer zu richten find, mÜssßn 1ämtiiche Kartsn in alTen Teilen genau S_[eiäö Tanten. Di€s bezieht fick) auch auf die Be- zeichnung der (Norten und Mengen und die Namen der Liefsrer, ebenso auf etwaige beigefügte Bemerkun en.

71. Für Gaskoks ist die unter Abßatz 1, Ziffer 3 genannte, cm die Amtliche Verteilungsiteue zu rich1endeMe31dekarte an die Adresse: .GMkokSabteilunq. Berlin 77. 62, Wichmannstr. 19", zu senden.

711. Für Saartohle siehe „6 6, 10-

7111. Für andere als böhmisckx AuslandskoHle ist die unter Absaß 1, Ziffer 3 genannte, cm die Amtliche VerteilungssteUe zu richtende Meldekarte an die „Einfuhrabteilung Berlin 77. 62, Kur- fürstenftr. „*117“, zu senden.

H 6. AmtliÖe Verteilungsftelleu.

Amtliche Verteilungsstxllen sind: 1. Für Steinkoi) 16“) s ck) [ e s i c n: _ Amtliche Verteilungssfciie “fiir schlesische Steinkohle in Berlin 77. 8, Unt€r den Linden 32. D.Für Nubrkoble*): „ Amtliche Verteilungsstelie für Ruhrkohle, Essen, Frau- Bertha-Krupp-eraye 4. 3. Für Steinkohle*) aus dem Aachener Revier: Amtliche Verteilungssteüe für die Steinkohlengruben dzs Aachener NeViQrI in Kohlscheid (Bez. Aachen). 4. Für die Braunkohle 's) aus dem Gebiet rechts der Elbe mit Auknahme von sächsiicbcr Braun-

koh le'k): . Amtli e VerteilungsstkÜe für die Braunkohlenwerke rechts der Ei 8 in Berlin 1777. 7, Unter den Linden 39.

an! Ober- und Nixder-

5. Für die Mitteldeutsche Braunkohle?) (links der Elbe), mir Außnabme der unter genannten-

Amt1iche Verteilungsstelle für den mitteldeutschen Braun- kohlenbergbau in HaUe a. S., Magdeburger Str. 66. 6. Für Braunkohle?) aus den Freistaateu Öfen und Sachsen-Aitenburg sowie für böh- cbe, nach Deutschland (außer Bayern) einge- rte Kohle und für sächsische Steinkohle'): KobienauSgleich Dranen, DreSden-A. 24, Bisinarckpiatz 1. 7. Für rheinische Braunkohlei"): Amtlickpe: Vkrteilungsstelle für das bessste westliche Gebiet, Köln, Untersacbsenbausen 9.111) 78. Für BraunkoblU“) aus dem Dillgebiet, dem Westerwald und dem Freistaat essen: Koblenauögleich Mannheim, Parkring 7/29, Erdgeschoß. 8. Für Stein-*) und Braunkohle?) aus dem rechtörbeinischen Bayern_ und für böhmische, nach Bayern eingeführte Kobic*+): „Amtliche Verteilungsstcüe für xen Koblenbergbau im Tschü- rheinischen Bayern, Mime). “ii, Ludwigstraße 16. 9. Für Steinkob1e*)des Deisters und seiner gebung)(Obermkircben, Barsinghausen, Ibben- U w.: mtlcbe Vertsilungssieiie für die Steinkobléngruben des Deisters und seiner Umgchng, Hannoder, Brübistr. 1. 10. Für die Steinkohle') aus dem Saarrevier, Lothrinzxoen und der bayerischen Pfalz: blenausgleicb Mannheim, Mannheim, Parkring 27/29. 11. Für GaSkoks") siehe § 5, 71. 12. Für anders als böhmische AUSlandsbrcnnstoffe fiebe§ 5, 7111.

§ 7. Art der Meldung.

1. Die Meldungen, die mit deutsicher rechtsverbind1icher

Namenöunterschrift (Firmenunjerschrist des Meldkpfticbtigen versehen sein müssen, dürfen nur auf amtii en Maimeldckarxen erstattet

“*.*-Finch Briketts, Miammkoble und „Koks, “ ) Kuß Gaskoksaruo, -Lösch und dergleichen Abfalleneuguise. sowie KokSarusbrtketts.

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werden, die jeder Meldepflichtige bei der zuständi en Orts- oder

Bezixkskobiknixelle, beim FLHiM Liner so“]ciysn bei er justcZUdigLn KreiswirtscixastIsteUe, wenn ach) diese, fehlt, bei der „zustanxlgen ZiviiVerwaltun Estelle nach 5 1, 2 (im beseßien Gebiet be: „Der mtlichen KoFlenvc-rteilungs te e für das besetzte Wenlzcbe Gebiek, Köln, siebe § 6, 7) gegen eine Gehübr von_ 0,50 .“ fur ein HM zu 5 Karten beziehen kann. Für Bezirke gemaß § 5, 11 und 17 smd Hefte zu 6 Karten gegen eine Gebühr, von 0,60 .“ vorgesehen. Auch die einoa noch weiter erforderlichen MeldSkarten (sie"be §5, 1 ' und *, » 5, 11, 111 und 9 ') sind dort für 0,10 .“ das Stuck erhäiklici). 2. Hat ein Meldepfiichtiger Betriebe an oder in Verschiedenen Teilen des gisrcben Ortes, Betrieb die Mildungen gesonderf erfolgen. 3. Jeder Meldepflichtige hat die für ihn in Frage kommeiide Verbranäyergruppe (Vorderxeite der Karte) durch Durcbkreuzen kSnntitcb zu machen. Falls ein Me depfiicbtiger nach der Art sxinestgewerb- lichen Betrisbes zu mehreren Verbrauckxergruv en „gehort, _ist maß- ebend, zu Welcher Verbrauchergr-upve der we entlichste Te'tl seines ctriebes gehörk. Ist ibm Vom Rsichskthenkozxiniiffar eme Ver- braUMrgruppe angewiesen worden, so hat er diese zu durchkreuzen, E;.- ist unzuläsßg, mehrere Verbrauckyergruppen zu durchkreuzen.

k 8. Meldung im Falle der AnnahmeverWeigeruug der MelYekarten durch Lieferer.

Wenn ein Meidepflichti er keinen Lieferer" zur Annahme seiner Meidekarte béxeit findet, so at er neben derfur den Reichsk0mm1ffar bes-iimmten Meldekarte auch die für den Lieferer bestimmte dem Reichskommissar in Berlin mit einem Begleitschreiben einzuixnden, in dem anzugeben ist, warum die Meldekarte nicht an eiyen Lieferer Weikergegeben wurde und Weicher Lieferer vorgeschlagen Wird.

5 9. Weitergabe der Meldungen durch die Lieferer.

1. Jeder Lieferer, dem eine Meidekarte zugegangen ist, hat in der dazu bestimmten Spalte der Vorderseite der Karte die eigene Firma und die Firma des Vorlieferers' einzutragen und die Karte obne Verzug seinem eigenen Lieferer weiterzugeben, bis sie zu dem „Hauptlieferer“ elan t. Hauptlieferer ifj das liefernde Werk (Zeche, Koksanstalt, Vti ettfa rik) oder, wenn und soweit es, einem Dritten (Verkaufskartell ,od'xr Handeisfirma) den Vertrieb seiner Produktion überiaffen hat, dieser Dritte.

2. Falls ein Lieferer (Händler) die in einer Meldekarte czufge- führten Brennstoffe von mehreren Voriieferem bezieht, so ibt er nicht die urschriftliche Meldekarte weiter sondern verteilt deren nhalt auf so viel neue Meidekarten, wie Vorlieferer in Frage kommen. Leßtere bat er an die einéelnen Vorlieferer weiterzugeben. Die Mengen der neuen aufgetei Ten Meldekarten dürfen zusammen nicbt Fehr l)ertxgeben als die der urschriftlichen Karte. Jede neue Meide- arte a: '

a. die auf die Karte entfallende Menge,

1). die auf die anderen Karten verteilten Restmengen der nr- schriftlichen Karte mit Nennung der Lieferer und der von jedem bezoMen Cinzeimengen und Sorten zu enthalten. Die neuen * eldekarten sind mit dem Vermerk „Aufgeteilt' und dem Namen der aufteilenden Firma zu versehen. Die urschtiftiiche Karte ist bis zum 1. Apri11920 sorgfältig aufzubewahren. ,

3. Jeder Lieferer (Härcdler), der von einem _im_ Auslande wohnenden Lieferer böhmi1che Kohlen bezieht, bat die betreffenden Meidekarten nicht an den auSländischen Lieferer, sondern, falls es sich um Meldekarten handelt, die von in Bayern elegenen Betrieben verrühren, an die Amtliche Verteilungssteüe Mün en (§ 6, 8), andern- fakls an den Koblenauöaleich Dresden (§ 6, 6) zu senden. andelt es fich um andere als böhmische Auslandsbrennswffe, so nd“ die Karten an die „Einfuhrabteiiung, Berlin 77. 62, Kurfürstenstraße 117“, zu senden. Die Karten für solche außiändiscben Lieferungen nd mit der Aufschrift „Auslandskoble“ Tu versehen. '

4. Bezieher von amerikan scher Kohle haben den Bezug dieses Brenn koffes nur auf den Meldekarten zu vermerken, die dem Reichs- kommi ar für die Kohlenverteiiung eingereicht werdqn.

510. Unzulässigkeit von Doppelmeld-uuaeu-ÄJ !) TtNeldungen derselben Bedarfßmenge bei mehreren Lieferern fixb ver o en.

511. Auknabmebestimmun-zen (Ausbilfslieferung).

1. Abgabe und Bezug von Brennstoffen außerhalb der ordnungs- mäßigen MonatSmeidekarte (§ 1, 1 und 2) bedürfen der Anweisung oder der Genehmigung derjenigen Amtlithen Verteilungsfteiie (siehe § 6), aus deren Bezirk dicker Bezu oigen soU. Gegen die Entscheidung der Amtlich8n Verteilungsste ?, it Berufung an den Reickyskommiffar zulässig. Die Genehmigung wird nur auSnahmsweise beim Vor- liegen eines besonders wichtigen Grundes erteilt.

üix die Abgabe und den Bezug von Brennstoffcn, Welche für das biatzgebiet der Rheinischen Koblenbandels- und Reederei-Gex m. b. H. (Koblmkontor Mannhrzim bestimmt sind, tritt binficbtli dEr gemäß Absatz 1 erforderlichen Weisung oder (Genehmi ung für Rubrkoh'le an die Stelle der Amtlichen Verteilungssteile in ssen der Kobienansgleiä) Mannheim.

Auf § Ja, 1 (leßter Saß) und § 10 wird bingewiesen.

2. Aushilfslieferungen zwischen zivei Verbrauchern sowie Aus- bikfslieierungen eines Pleändiers aus Men en, die bereits bei ihm greifbcxr sind, an einen erbraucber sind an zulässig, wenn neben dsm (Einverständnis der Parteien die Gewehmiguna der Zivilver- waltungsjkei]? nach § 5, 1, 2 vorliegt. Sollen zu solchen Aushilfs- iieLerungen Eisewbabxawagen beiiußt werden, so bedarf die Lieferung an*e-xdem der Genehmigung der zuständigen Amtlichen Verteilungs- steile (siehe. § 6).

Z. Eixi Hauptlieferer („€) 9, 1) darf auönahmsweise beim Vorliegen eines wichtigen Grundes anstatt durch den Händler, welcher in der dem Haupxlieferer gemäß § 9, 1 zugegangenen Meldekarte verzeichnet ist, duxch einen anderen Händler iieiern.') Auf letzteren findet in diesem Falle die Bestimmung, daß ibm die ordnungßmäßige Melde- karte vorgelegen haben muß ( 1, 1 und 2), keine Antwenduna. *E- genüsxt die einfchiägige Mittei ung des Hauptlieferers.

4. Die nachträgliche Meldung der gemäß Ziffer 2 und 3 tatt- findenden Liefkruugen ist in § 3 &. geregelt. s €, 12. Anfragen und Anträge. 'Anfta en und Anträge, die "diese Bekanntmachung betreffen, Mid, soweit ni ts andews bestimmt ist, an den Reichskommissar für die Kobleuverteiiung, Berlin, zu richten.

! 13. Verivendung von ewerbli en xo leu für anderegZWecke. ck k

Es ist verboten, Brennfton, die für den Betrieb eines ewerb-

verschiedenen Orten so müffen für jeden

[iiben' Verbrauchers bezogen d, ohne Genehmigung des eicbs- kommtffars in den Handel zu ringen oder für Hausbrandzwecke ab- juaeben oder zu verwenden. Siebe jedoch § 33, '.

Q 14.

Verbrau er die nicht der Melde ,i t nterii en d Ein- reichen von Keikekarten nicbt berechtM-cb u eg ' sin zum id ba €) 15. Strafen. 1. uw er ndlungen gegen diese Bekanntmacbuu werden nach 5 7 der ekanntmachung vom 28. Februar 1917 mit (Hefängnis bis nt einem Jahr und mit Geldstra? bis zu zehntausend Mark oder mit eme! dieser Strafen, bei Fabriässigkeit gemäß 5 .') Abs. 2 der

Verordnung des Bundeörats vom 12. Juli 1917 mit Geldstrafe bis

zu 3000 Mark bestraft. _ 2. Neben der Strafe kann im YFM: des vorsäklichen 31:in

bandelns auf (Einziehung der Brennsto e erkannt werden, auf die

'i") Auch Vrikeifs, Naßpreßfxeinc und Grudekoks. § 5, 111.

Weise Vu zu führen, daß ein er'lei der VU un en mit den Beständenäxederzeit möglich ist. g ck ck a

1

' 1'1') Wegen der MeidepfliM in Den vesekteu Gebieten vergl.

") Eine Abänd l d ' ' Bestimmung nicbt ekrztaiiiZtsÉFZeZYDFNefcrunadnekuugm sol duk diese

die Zuwiderhandiung hören oder nicht.

§ 16. Wirkung unterlassener Meldung.

Ein V)keld91*f11chtigcr,_7er seiner Meioepaicht nicht oder nicht 6 Per unvoÜsxändig-x Angaben mach J 15 zu gcwartiqen, daß er Von der

fristxierccht aenügi oder falsch It neben der Bsstrasung gcmäß elieferung ÜUÖgSsthiOffen wird. § 17. Inkrafttreten Diese Bekannt:xnachung tritt am 1 Ma' . . . [19201 Kr . Berlin, 6. April 1920. " M

Der Reichskommissar für die Kohletiverteiwng. I. V.: Keil.

Bekanntmachung,

Das uxxierz€€chnxxte Miéistekium Hat am 15 d eSrtteYtFuetLeIZd-xv Gtxlsin (YFZ) sichatliche GZUTHYZTFZ'UTX . , . yexzm e 1: ver reib 3:16! 3?!)er ?nbLSr“"lctkn GesYJZJetchx msn 2chMiUiFFaZenMka 5U en 311 , 000, 1“ 5. , in den Verkehr zu bringen. 000, 00 und 200 W Stuttgart, den 15, April 1920.

Ministerium des Innern. Het) m (: TM.

7_._.

Genehmigungsurkunde.

Auf Grund des § 795 des Yürger1ich2n Geseßbuchs Und 77 Ausfuhrungésgxxeßcs zum, Bürgxxr- ;

kxcks) ArÉkesls H?ckzdes hessischen

* e" “H U Vom 17.“qu 1899 mix. ' * .

KFZ;! iFe Genehmigurag zür 5.31ng MMM der SWM

e , . “ '

Zinsschewenuxo?" auf dM IMMER UW" den zUZEkZUrrgen 4 500 000 .,;-

in Worten „Vier Millionen, Fünfhundertkanseud Mark“

erteilt, um die Mittel um 21 Sb ., . * „ ElekjrizitätswerkS, des (ZaSwerxH ?!?:d stFeFlMer BMW“ (VLS

der S1empel- und Druckkoäwn zu beschaffen Die Schuldverséhreibungen siiid mit jährlich 4 vom Hundert,

fällig in halbjährigen Raten am 1. April und 1. Oktober jeden

ahres, zu verzinsen. ilaungsplan durch Rückkauf oDer Veklostmg vom

der Der Stadt bleibt daß R-xcht vorbehalten,

v er die ganze Anleihe auf einmal zurück u ahl Vorstehende Genehmigung wird voxzbzs [teln-

Dritter erteilt. Die Befrixdigung der I;?)Übeé; ÖFFrSYLZF

verschreibungen Wird vom Staat nicht gewährleistei.

Darmstadt, den 8. April 1920. Hessisches Gesamtministerium. Ulrich.

W

Bekanntmachung. Die am 22. Januar 1920 angeordnete S chließung des in Gera, W" 22. d. M. ab an fg ebob e nidesestraße 46, wird mit Wirkung vom Gera, den 8. April 1920. « Der Stadtrat. -- Polizeiamt. Dr. Trautner.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundeßratstordnun g vom 23.

1915, betr. Fernhaituxtg iznzuer1ässiger Xsrsonen WFEPÖYYF (RGBl. S. 603), in Verhmdung mit Zi er 1 der Ausführu s- veroriZnung Vom GÜamtxnmisWium vom 12. Oktober 1915 w rd Lemmi dem Bäckermeister Lorenz Landgraf inR-Zsi

a./A. der, Handel mit Mehl und Backwaren al1-:r TM 2ijer fYJYZÖeHmthchbare odeLr] unmittelbare Beteiligung an

n Hat“. 8. wegen n uv? lä * ' Handeksbetrieb bis auf weiteres uzn tQZrssZgZetit in bezug auf diesen Nltenbnrg, den 13. April 1920.

Landratsamt. I. A.. : K [ u g e.

D Hä Bekanntmaciöung.

er 'ndlLrin EmiliePauline verw Mi s

geb. Thierbach,i:1Döbelnitd - “ - “ ck)-

Utlzuvériäsßgkeit UntLrsagtswoxFenFandel rnit Milch wegen Döbeln, am 8. Aprj[ ]920_

Der Stadtrat. Stadtrat Dr. Uh [ig.

F di 1) K B e s ch [ u ß.

er 11 an„ urz, Inhaber der aeheimenc i arr Ferdinand Kurz, d.) a m b u r g , ReUingerstraße 53, WiF LauerTZY des 10 der BLfgrmimackxung über Robtabak vom 10.0k1ober 1916 der etriebeinerZtgarrenfabrikuntkrsagt. '

Hamburg, den 13. April 1920.

Die Deputation für Handel, Schiffe: rt und ew J.V.:Garrels.h G erbe,

Preußen.

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Der Gewerbeaffeffor Goeldner in Berlin 11 ist um 1. Mai d. I. nach Elbing verseßt und mit der V' 3 der Gewerbeinipektion dorlselbzt beauftragt worden. erwaltung

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen undForstem

Die Preußische Staatßregierung hat den biéleri en Kr is tierarzt Dr. L ange “zum Regierungs- und Veterinchragt ernatknt? Ihm ist die SteÜe des Regierungs- und Veterinärrats bei der Regierung in Schneidemübl übertragen worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten. wurde?," Ministerium der öffenxklickzen Arbeiten smd ernannt

zum Geheimen Regierungßrat und vortragenden Rat der Oberregierungörat Ernst Meyer, fxiiher Mitglied der General-

keziebt, ohne Unterschied, ob sie dem Täter ae-

aöe von Schuld- *

Wk". Erwsku '- Behebung der Wohnung?:not und zur DSÉUKJ dcsffKanverFstF?

Die Anleihe ist nach dem festgesetzten 1930 ab mit 11/2 vom H*tnd€rt des Ka ' * 1" April

_ * Wals uuter u -5 Zinsen von den getxlgien Schuldvxrschreibuvgkn 31? I?]??? “* „ von dsm . ': Zdeitpumkt ab auch eme verstärkte TilgiZUg eiUtrcztengxii;aktaßfftxxH

reigescbäfts desFleischermeisters Richard“

;, zum Eisénbaßndirsktor- die theimen “ „ * , . _ . . e edierenden JHWH- WZ Zalkulajox€U,chcharakterifix:*er EisxnbaFdirekforen 5 er un Kampeéxa und dsr (F*L'Lini : _ ., '“ “" * e , nungSraT Crnmus, ck NWWB Rech- x zUm Geheimen eW-ÄF-s'ronöen "Exkretär W'd K “ck , _, _ ., , . . alkuiato : xder Eiskndaxnoetyßexxgzio:„xrolie3ur Düsxkop, die Eisenbahxi- rechnungeviToreii (DZM? 731710 Wthax, -die Eiseubahn- oberskkreéareFru2417.*5.““-7,P;Fzsnk, Haucke, Kop . Lübke YMßbSÜJWMJSM .» ierS, Venth, Wakbach nvi; en org un dis ETseni)ak'tiek«,etä .. “ Reck?! UNd ÉéZpißk-xr. ' ,s & W E.::st MWM, ko «ZHW. GTHEUÉTQ *3.*§5?Zor: dEr Eéic:.DahubetriebSmasclzinen- WZFZTWL “YMMD, :),-.Y-xxiiaxxxé, Nr LLÉUisÖ-e Eissnbakxu- . !JSWVZOT -,:Tlxxxx'Mier 2113?) Wr te" Ni“ sekretar Lückexxhaus, kh We Eisenbahn- “B “zum (53913117103qu .*:Z'CZÜJKZsKkkikkäx: disk Eisenbahnasfistenten LUJMÜUN U11!) 123.8?„331 n;:d dt.: (ÉÜÉMYUHZWÜUJÜstM Otw „; .Herrsnanxx, Koxxxiix) und Paul S..";zixwdt.

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Bekanntmachung, Öckr Mafckzrnen-, Werkstätten-, Verkehrs-

?'?iOnajimeämtern.

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im DirkkkionKbkzirk Frankfurf (Maik?) Lin Werkstäkkenam? Voi der &uptwsrkstatéc 'Nied mit der VL eickmung W9rkstäkie11amf

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kim L_Oiräkiion-sbezirk Sickkin eiu W-erkstäitenamt bei der a twe- stakie Sia? *arv (VW!) „mit, der VUeécthnq WZÖWWMÄ

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Berlin, dM 15. Apri! 1920.

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Dorixnmxd, FM 14. AWZ 19: .

Der Landy»; 3.234.711» 2397“. Pulkkamer.

VLFÜUUTULÜÖUNF _ Dem Bryno, “,L-“YUM, NeiiaUraicur, geboren am 2. Dezembex 1890 [11 »:zjx'xixxthxaxi, „5716125 Kreuzburg, Wohnhaft in Fran krurt a," M.„ ÖDTTNTPLSÉZ 9, (5)3[ck5“131wkai: Börsendieie, LZörsenUPlaZ 9, wird OWWUW “962“ L;.) .: NÖ (“1 Mix“ Gégenstän d En .es tagLichex1Bedaxfs, WHWZMW Nabrungsmittein aiier Art, imme erirciy-x wixjxéZ-Jx'c: OM Mmättxibacx Bekeiligung an einem soich€n Handki wmö-xr g ciéattet.

Frankfurt a. M., den 12. Ospxil “1920. Der Poiixipräsidsné. '" V.; Hammaoher.

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O Vekatint'macbung. as am 2.O1?-:?É3r 1,919 ge:.xxu den Schlachtxrmeit ZoeuribsotSFLZCrvxrdgltn _»Zprinzge Von mir eriassLrTx : an e »? mik O:.“z'entäxidkxi d " wwd biekmit anég el) () ben. 5 1 es taglichen Bedarfs Springe, den 16. Apri! 1920.

Dec Landraf. von Laer.

AufG Bekanntmachung.

rund der Bckann1111achung zur Fernbaltun un uverlä Personen vom H;:ndei 29:2! 23. SWWMÖTY 1915 ( GHQ S.WZZE) babe ich der SckZankwirtin Jxma Éseger, Charlotten- b ark, Kantstraße 145 5. WWW, IUÖE'OSÜU der Weinstube Berlin Kran enikraße 14, durch Verxügung vorn ixkutigen Tage der: Han d ek mit Gegenständen dez? täglic'äen Bedarfs wegen Un- znveriäsfigkeit in bezug auf diekcn Handelsbekrieb unte rs agt. Berlin, den 12. AM! 1920.

Der Polizeipräside AHTkéiung 77. I. V.: Dx. Weij-

OekannlmaÖuug.

Auf Grund der Bekanntm-«bung zur Fernhaltun " "uv . [?ersonen Vom Handel Vom 23. Ssptember 1915 ( GIL. YIM sabe ich dem Lokalinbaber Kurt Richter, Charlotten- burg, Kantstraße 100, und dem Kü nstler Waldemar Bartel, Charlottenburg, Ansbacherstraße 37 (Schankwirt- schaft , K o k o [ ori s - 2) 121.8 ', Kurfürstenstraße 30), dur Ver- xuxism? ävgotlni cll))eutigeZ3 Txge ?en H a n Zei m iät G e g e n n d e 1: en ? ar SM.: nuvi

diesen HandelIHetrieb unters a g t? n , er sfigkeit ck ua auf Berlin 0. 27, den 14. Avril 1920.

Du Polizeipräsident. Abteilung 77. I. B.: H o er [ e.

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bundesratsverordnung vom 23. “tember 9 5511. die Fernbaltun unzuverkäfsiger Personen vom ZIM (REH? G. 603), haben w. dem Backer Karl Wil : in Dort- MU nd, Bornstraße 122, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit LebenßmiNelu aller Art sowie mit sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfs Wegen Unzuverlasfigkeit in bezug auf diesen Handelsbeirieb unter- sag 1. Die Unteriagung wirkt für das Reichs ebiet. Die Kosten der amtliähen Bckanntmachung dieser Verfügung Im Reichsauzeiger md amiiicheu Kreisblatt smd von dem Betroffenen zu tragen. Dortmund, den 14. April 1920.

Wuchersteüe der Poiizeidenvaltung. I. A.: SÖWK“

“**-__-

Bekanntmacknng. -

Auf Grund der Bundeöratsverordnun vom 23. temker betreffend die Fernbaltung anzuwerlYsinr Pepsoneéepvom HFF (RGBl- S. 603), haben wir dem äcker Heinrich Wage- mann in Dortmund ?eckcnstr. 5, durch Verf ung vom tigen Tage den Hanke mit Lebenömitte 11 aller rt sowie mit sonstiÉen Ge enständen deo ti . lichen Bedarfs wegen nzuverläs gkeit in be- auf d "en Handelsbetrieb u a te r s a g t. Die Untersagun wirkt das R SbiZti'eicbécke Kostenuxßr thlicht'thxckchkIrMa unWieser Verfü nz ger m am an W troffenen zu tragen. [att von W

Dortmund, den 14. April 1920. meerstslle da Polizeiberwaliuug. J. A,: SÜW".-

(Fortsehung des Amtlichen in der Grün Beilage.)

direktion der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen, “

MM" die VMÜÖUUUJ WkasbäÜRQM-k Sf , Werkstätkeiramé SFargavd (Pom.)eo PUERTO (PM) 1) W|