“ dmch,.de"- ReüökkiMinifter, der darin isi. Gerade die Dinge, 1,12 Z'“, M1bers'itKLSangelegenbeiten in DXLZipiinarsachen 311: Entscheidung W811, bedürfen einer Kenntniß, 8111er Füblung mk“; den Universitäts-

Verbäuniffen überhaupt. S18 113815811 mirzugeben, daßjede diSziplinare

Entscheidung ganz anders wie eine richterliche Entscheidung auf ge-

wiffen arbiträren Erwägungen beruht und beruhen muß, daß da ge-

wifie, ich will Es mal so nennen, erzieblishe Momente in Frage kommen können, mildernde Momente, Momente der persönlichen Be- urtheilung, wie sie ein ordentlicher Richter gewöhnlich nicht wird ein- treten lassen, die aber für die Dissiplin im Beamtentbum eine große

Rolle spielen.

Ich berufe mich dafür auf meine eigene Erfahrung. Ich habe es nicht einmal, sondern sehr oft erlebt, daß in der ersten Instanz Beamte und Lehrer zur Dienstentlaffung verurtheilt waren, und daß das Staats-Ministerium zu der Erwägung grkommen ist, nachdem ihm der Fall durch den Reffort-Minister Vorgetragen war, daß der An- geschuldigte nach aÜedem, was ihm mildernd zur Seite stand, doch noch nicht jede Hoffnung ausschloß, daß er zu retten sei. Das Staais-Ministerium hat deshalb statt auf AmtSentseZung, auf eine mildere Strafe erkannt, auf Strafverseßung in solchen Provinzen, in denen dies zulässig ist, oder auf eine Ordnungsstrafe. Ich habe die große Genugibuung gehabt, daß in zahlreichen Fällen es möglich ge- wesen ist, Lehrer wenigstens, die zu meinem Ressort gehören, in ihrem Amt zu erhalten und auch zu einem soliden und ordnungßmäßigen Leben zurückzuführen.

Das find Dinge, die recht eigentlich zur Aufgabe des Diöziplinar- richters gehören. Daß aber das Ober-Verwaljungsgerickyt den Priwat- dozenten und den Strömungen in der Fakultät gegenüber, die so leicht den Privatdozenten gefährden können, viel weniger in der Lage ist, diese Dinge in Betracht zu ziehen, als das Staats-Ministerium auf Grund der Auskunft, die der Unterrichts-Minister gebeit kann, glaube ich, liegt auf der Hand. Des- halb würde ich, Wenn gar kein anderer Grund dafür spräche, den größten Werth darauf legen, daß man hier keinen Unterschied macht zwischen den übrigen Beamten und Namentlich den Professoren auf der einen und den Privatdozenten auf der anderen Seite. Meine .Herren, wie man die Sache auch gestalten möge, sofern man das Ober-Verivaltungégericht hineinnimmt, so wird sich die Gefahr nicht beseitigen lassen, daß es den Anschein gewinnt, als Wenn Sie den Privatdozenten einen größrren, wirksameren Schutz geben wollen, als den Professoren. Das halte ich für ein Unrecht den Pro- fessoren gegenüber, und das halte ich für eine Maßregel, die bei den Privatdozenten nicbt nothwendig ist, von ihnen auch garnicht verlangt wird. Es liegt nicht der geringste Grund vor, das für die Uni- verfitätslebrer überhaupt geltende gemeine Recht in dieser Beziehung zu ändern. Die Privatdozenten stehen ja etwas anders als die Pro- fessoren; sie sind keine Beamte, sir sind in einer beamtenäbnlichen SteÜung. Die Kommission hat ganz richtig nach dieser Richtung hin verschiedene Modifikationen vorgenommen, die es deutlich zum AuSdruck bringen, daß es sich hier nur um analoge Anwendung handelt, natürlich nur so weit als das Grieß auf die Privatdozenten anwendbar erscheint.

Meine Herren, nacb einer anderen Richtung liegt noch ein Grund vor, das Ober - VerwaltungMericht hier nicht ein- zustellen. Darüber können Sie fich nicht täuschen, daß jcde Ent- scheidung des Staats-Minisieriums für die Verantwortlickykeit des KoUegiums, welch8s entschridet, gegenüber der Landesvertretung einen ganz anderen Anhalt bietet, als die Entscheidung des Ober-Verwaltungs- gerichts oder ejWa eines Senats des Kammergerichts, das hier sehr wohl ebenso gut wie das Ober-Verwaltungsgerickpt in Betracht kommen könnte; denn, meine Herren, das Ober-VerwaltungSJericht hat auch nicht einen Schatten von Beziehung zu den Privatdozenten und den Universitäten, ebensowenig wie eWa das Kammergericht. Daß man aber den Privatd ozenten oder den Professoren das nicht anthun s 011, das; man den Privatdozenten diesen juristischen Rechtsschutz in einer anderen Form giebt, als man ibn den Profefforen giebt, das scheint mir doch so auf der Hand zu liegen, daß ich darüber kein Wort mehr verlieren möchte. Kurz, meine Herren, ich resümiere mich dabin: ich biite Sie auf das dringendste, die Anträge der Herren Abgg. von Cuny und Brömel, soweit sie darauf gerichtet sind, das Ober-Verwaltungsgericht an die Steüe des DiSziplinarbofes und des Staais-Ministeriums zu setzen, abzulehnen. Ich glaube, erklären zu können, auf Grund der Vor- verbandlungen im StaatS-Ministerium, daß das Zustandekommen des Geseßes außgeschloffrn sein würde, wenn diese Veränderung mit den Kommissionsbeschlüffen vorgenommen würde. Ich würde das aufs tiefste bedauern. Ich wünsche, daß wir zu eincr gesrßlichen Regelung kommen. Die weit überwicgende Mehrzahl der Unidersitätslebrer wünscht es ebenfalls, und die Privatdozenten, soweit unsere Infor- mationen reich8n, erst 181111, die sehr wvbl einsehen, daß es fich hier um einen besseren Schutz ihrer Stellung handelt, als sie ihn bisher gehabt haben, Ich würde es deshalb tief bedauern, wenn das Geseß durch diese Beschlüsse gefährdet werden sollte, und ich bittc Sie dringend, die Kommisfionsbefcblüsie anzunehmen. *

. beantra t, 01 enden 11811811 '58 einzufü cu: .DirWJegntzixczlyxilszcerkkrzjeelI)isziplinargl:ehöfrdek:3 zweiter JJananz ist grew DiSziplinarsenat des Ober-Verrvaltungögeriäptß. Dieser ubt die

unktionen aus, welche in dem Gesetz vom 21. Juli 1852 dem Staats- FDinisterium beigelegt sind.“ Wir leben, führt er aus, in einer Zeit, in Welcher die politischen und sozialen Gegensätze außerordentlich auf- einander vlaßen, und deshalb ist es nicht an emeffen, die höchste poli- tische Instanz als zweite Instanz in diesem al18 niederzuse 811. Der Redner beantragt außerdem, in §59 der Kommtsfionsbesckplusse hinter dem Wort „Mit lied" einzufügen: „des LehrkörperS“ und folgenden Satz anzunehmen: . 11 jedem Stadium des Verfahrens und in der Ver- handlung vor dem Diöziplinarbof steht es drm Angescbuldi 1811 frei,

des Beistandcs cines Rechteanwalts odcr „Universitätsle ters als W?Kbeidigers zu bedienen oder sich durch emen solchen vertreten

Abg. Dr. Irmer: Bei diesem _eigenilicb unwichtigen (H„efeß können wir kein Präjudiz schaffen für 81118 Neugestalturrg des hochst wichtigen DiSziplinargeeres. Ick möchte Sie deshalb bitten, an dem Beschluß der Kommisfion festzuhalten und alle andcren Anträge

ab ule nen. .

* ??bg. ])r. Porsch: Der *größere Theil meiner politischen Freunde wird jeßt in der zweiten LSsung für das Obec-Verwaliungs- geri tfiimmen. Unsere definitive SxeÜung behalten. wir _uns nach delt dirkslärung desiYitirZisiers vor. (51118 größere W1cht1gkett messen w r 8 er ra e n e.

*Abg. Zrßemel zieht seinen ersten Antrag zu Gunsten des von Cunv'schen AntraFes zurück.

Abg. Dr. Oswa t (nl,): Das Zustandekommen oder Scheitern des Geseves wird für den Staat keine große Bedrutzmg haben; ich meine aber, da das Ober-Verwaltungögericht schon 1eßt darauf ein-

gerichtet ist, die eßte Entscheidung zu übernehmen. Ick bestreite nicht, daß

du's Staats-Ministerlum das volle Vkrfruuen der Beamten bat. Dasselbe

ist aber auch vom Ober-VerwaLtUngsgerich, das mit allen Angelegen- ßeitcn des öffentlichen R 111 zu 1 an hat. Das Staats-Ministerium ist und sou sein eine Polit sibe Be örde wie der Landtag, und diesem möchte ich eine Kontrole eben so wenig wie dem Staats-Minifterium zuerkennen. Die Pridatdvxenken sind etwas Anderes als die Profesßoren, und darum müssen fie auch anders behandeltwerden. Die Profe oren werden vom König ernannt, die Dozenten nicht. Ich bitte Sie, dem Antrag von Cunv zuzustimmen.

Abg. von Voß (fr. kons.): Wenn wir einmal die DiSziplinar- verhältnisse der Dozenten regeln wollen, so liegt es doch sehr nahe, diese Verhältnisse analog dem Verfahren gegen die Profeffyren zu ordnen, denn die Dozenten stehen doch den Professoren viel naher als 3. B, die Referendare den Richtern u. s. w. Wirksamen) Schuß dage en, daß der Dozent von einer engberzigen Fakultat wegen seiner 2111? 1auuna verdrängt werden soll, gewährt nur das Kultus-Mipisiertum, nicht das Ober-Verwaltungßgericht. Das Staats-Miniffermm kann ja auch nicht eher entscheiden, als bis der Senat sein Gutachten ab- gegeben hat. Die Freiheit der Wissenschaft wird durch dieses Gesetz nicthFefährdet. '

bg. Broemel empfiehlt seine beiden, oben mitgetheilten Anträge, die eine wesentliche Verbeffrrung der Kommissionsbesch1üffe seien. Ein Universitätslebrer würde 111 manchen Fällen ein wirksamerer Vertbeidiger sein als ein RechLSanwalt.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten ])1'. Bosse:

Meine Herren! Ob Sie in dem Geseßentwurf sagen „Mitglied des Lehrkörpers d8r Unibersität“ oder „Mitglied der Universität“, ist der Regierung vollständig gleichgültig; es scheint mir auch vollständig gleichbedeutend zu sein, und ich glaube nicht, daß ein wesentliäper Unterschied beider Ausdrücke besteht.

Die Bestimmungen wegen des Vertheidigers halte ich nach den Beschlüssen der Kommission für vollkommen auskeichend. Ick) glaube aber verpflichtet zu sein, noch einmal ausdrücklich hervorzuheben, daß die Königliche Staatßregierung in der Erseßung des StaatS-Mini- steriums als Sprucbbehörde der zweiten Instanz durch d8n Diöziplinar- gerichtshof des Ober-Verwaltungsgerichts eine Durch1öcherung des gesammten gemeinen DiIziplinarreckytS erblickt, und daß ich deshalb diesen Beschluß als unannehmbar würde bezeichnen müffen, daß ich darin eine verhängnißvolle Aenderung der Kommissionsbesckylüffe und eine Gefahr für das Zustandekommen des Geseßes sehen würde.

'§ 59 wird unverändert nach dem Beschluss der Kom- misstdn unter Ablehnung des Antrages von Cum) und der Anträge Vroemel angxnommen. , ür den Antrag von Cunr) strmrnen die Nationallrberalen, die rcismnigen und der größere Thetl des Zentrrrms.

Die Diskussron wendet srch nunmehr zu dem oben cr: wähnten § 1a.

Abg. Dr.HauPtmann (3811111) beantragt, die §§ 18 und 24 des Geseßes von 1852 yon der Anwendung auf die Dozenten aus- zuschließen, um zu verhüten, da außer dem Unterrichts-Minister und der Fa ultät noch andere Dien tvorgeseyte Strafen Verbängen dürfen.

(Gerichts-Asseffor Tilmann bittet um AblebnunÉdieses 2111110988. Die Befugniß des Ministers zur Verhängung don trafen sei durch das DiSziplinargeseß am besten gewährleistet.

Aba. Kirsch (Zentr.) beantragt, in diesen Paragraphen auch den § 17 des Diöziplinargeseßes als eine auf die Privatdozenten anzu- wendende Bestimmung aufzunehmen, wonach in Straffäüen nicht bloß der einzelne Fall, sondern die gesammte Führung des Bramten in Vetta t g8zogen werden fol1. Außerd8m beantragt er 8in8 redaktionelle Verbe erung des § 1a.

Gerichis-Asseffor Tilmann wendet 081) auch gegen diesen Antrag.

Abg. Broemel will die Bestimmung festgelegt wißen, daß immer nur eine glrichwertbige Instanz, d. b. eine andere Fakultät, zur Beurtheilung von Straffällen der Dozenten substituiert werde. Dem Dekan werde aber durch diesen Paragraphen ein8 ganz ungebübrliche Stellung angewiesen.

Gerichts-Asseffor Tilmann weist darauf hin, daß ohnehin in den meisten Fällen das Staats-Ministerium dic Enticheidung einer anderen Fakultät übertragen werde.

Abg. Dr. Oswa!t erklärt |ck für d811 Antrag Hauptmann, da bereits in § 3 dieses Geseßes über die Verhängung von Ordnungs- strafen das Nötbige bestimmt sei.

Abg. 1)1. Irmer erklärt fich gegen den Antrag Broemel.

§ 19 wird unter Ablehnung sämmtlicher Anträge mit der vom Abg. Kirsch vorgeschlagenen. redaktionellen Verbcfferung nach den Beschlüssen der Kommisswn angenommen. ,

§ 2 lautet: Dir gegen Privatdozenten zulässxgcn Dis- ziplinarstrafen bcsteYn in Ordnungsstrafen und Entziehung der Eigenschaft als rivatdozent.

Abg. Kirsch: Sokl einem Privatdozenten nicht nur für xine Fakultät, sondern für alle und auch für die andrren Universiiäten eine Eigenschaft entzogen werden dürfen? Das wäre doch ssbr bart.

Ministerial-Dircktor 1)1'. Althoff: Es ist s8lbstverständlich, daß die Entziehung der Eigenschaft als Privatdozent fick) nur auf eine Fakultät bezieht. .

Der Paragraph wrrd angenommen.

Nach § 3 smd Ordnungsstrafcn: 1) Warnung, 2) Ver: weis. Zur Verhängung derselben ist außer dem Unterrichts- Minister die Fakultät befugt, bei welcher der Privatdozent habilitiert ist.

Abg. Dr. Virchow bekantragt, die Worte „außer dem Unter- richis-Minister“ zu streichen. Es s81 ein Nodum, daß der Unterrichts- Ministrr in diesem Falle selbständig Vorgehen solle. Zn erstLr Linie müffe die Unidersität sieben. Redner derweist auf den all Arons, in weichrm die Fakultät 65 nicht für notbwrndig erachtet abe, geg8n Pridatdoxenten einzuschreiten; der Minist8r würde in einem äbnlich8n

(1116 ganz anders 8ntschcid8n. Er bittkt um Annahme sein8s An- trages. Ferner beantragt er eine redaktionelle Aenderung des Para- graphen dahin: Gegen die Verhängung einer Ordnun Estrafe durch die Fakultät isi binncn einer mit der 3111181111111; dieLer Verfügung beginnenden Frist von zwei Wochen eine Bescbwrrde an den Unter- rÉF-Kkinißertzulässig. In der Vorlage strbt statt ,ist + zulässig“: „ n 8 - a ".

Ministerial-Dirr'ktor 1)r. Althoff bemerkt, daß der Ministcrjetzt schon auf Grund d8s Gutachtens der Fakultät entscheidrt.

Nach kurzer Debatte, an welcher fick) außer dem Antrag: steller die Abg. Dr. Porsch, ])1'. Irmer und Kirsch br- theiligen, wird der Antrag Vtrchow abgelehnt und § 3 1111081"- ändcrt angenommen.

„ 4 wird ohne Debatte aztgcnommen. „

5 lagtet: Die entscherdendc DiSztplinarbehordc ' rrjter Instanz ist d1e Fakultät, bei welcher der Privatdozent habrlitrert ist. In dieser Eigenfcha t ist Sie Fakultät als Promnzurl- behörde im Sinne de? escécs von 1852 anzusehen. Fur ihre Zu ammenseßung smd dic elben Bestimmungen maßgebend, welche onft für die Geschäftsführung der Fakultät gelten,

Abg. Broemel beantragt, hinzuzufügen: „doch sind die Dissiplinarsachen in bssonderen Plenarsißungen zu erledigen, _an welchen mindestens drei stimmberechtigte Mitglieder tbeilnebmen mu L"“;

Ministerial-Direktor 1)r. Althoff hält diesen Antrag _ur uber- Flüssig, weil jest schon der Grundsaß „OWZ f11011md 001161111111“ zu Kahr bestsbe und einzelne Fakultäten sogar 2, der Mita eder zur Beschlußfassung für nothwendig erachteten, z. B. die theologische Fakultät in Berlin. Der Antra Broemel würde (1110 die Stellung der Privatdozenten in dieser Hin cht verschlechtern.

. Nach einer weiteren kurz.. ,...-„ananoerr “ur" * 1111 demng. Broemel, der 18111817“ ZNtrag zurü 518.51? uzndsdchxnlxl Mmrsterml-Drrektor ])1'. Althoff wird § 5 angenommen.

Dersxlbe Abgeordnete hat noch eine ganze Reihe von Zusaßbestrmmrmgen zz; §5 a]s § 55-11 beantragt, die namentl1ch die vermogen6rechtl1che Schädigung der Privat- do enten, die ihnen durch den Verlust von Kollegiengeldern in_ßolge eines DiSziplinarverfahrrns erwachse, einigrrmaßen w18der ausgleichen sollen. Bei ihrer Aussichtslofigkcit zieht er ]edoch sämmtliche Anträge zurück.

Ministerial-Direktor Dr.Altboff glaubt den Antragsteller in Be. zyg auf„dtes8 Besorgnisse beruhigen zu können,dagegenhä118r es nicht 1ar_zulassig, daß ein juspendiertcr Privatdozent amllich Vorlesungen ankundigt.

„Abg. Kirsch beantragt, den § 6 zu streichen, nacb wclcbrm es Kömglicher Verordnung Vorbehalt-en bleibt, die Bestimmungen dirses Gefeßes auch auf die Privatdozenten an techniécben und sonstigrn Hoch- schulen auSzudcbnen.

Ministerial-Direkwr ])r. A 1tboff: An sich hat die Regierung an d18s8m Paragraphen kein großes Interesse, aber 85 11211811 die anderen Hochschulen nicht schlechter gesteÜt werden, als dir [11111181- fitäten. Wir wol18n aucb vermeiden, daß der Landtag sick) noch emmal mit einem Gesrß für die Technischen Hochschulen u. 1. w. bk- faffen muß.

Abg. Dr. Irmer erklärt fich ebenfalls für den § 6. Max: 110118 schon an diesem Gesetz genug.

§ 6 wird angenommen, ebenso §7 ohne Debatte. Damit ist die zweite Bcrathung beendet.

Schluß 41/4 Uhr. Nächste Sißung Dienstag 11 Uhr. (Antrag Gump, betreffend die SonntagSruhe; Rechnungen Und Petitionen.)

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Hause d8r Abgeordneten ist nachstehender Eni: wurf cines (Heseßcs, bchY-frnd die Bewilligung wcitcrer Staatswittel ur crbcsferung der Wo!)- 11ung.svcr1)ältnisse von lrbeitcrn, die in staatlichen Vetrwbcn beschäftigt sind, und von gering be- soldrten Staatsbcamtcn, nebst der dazu gehörigen Bc: qründung und rinrr dritten Denkschrift über dic 2111.3- führung des (Hrseßrs vom 13. August 1895 511118.- gangen:

„H 1.

Der StaaTSregicrung wird ein weiterer Betrag 0011 fünf MilliOnen Mark zur Verwendung nach Maßgab8 des Gesetzrs 110111 13. August 1895 (G8s.-S. S. 521) - betrrffend die B8w1111g11ng don StaatSmiiteln zur V8rb8ff8rung der Wohnungsverdältniffe 11011 Arbeitern, die in staatlichen Vetri8b8n brschäftigt sind, und 11011 13611119 besoldeten Staatsbeamten _ zur Verfügung gest811t.

§ 2.

Zur Bereitsteüung der im § 1 gedachten fünf MiUioncn Mark ist 81118 211118158 durch Veräußerung eines entsprechenden Betragcs 11011 Schuldverschrribungrn aufzune'bmen.

Wann, durch w8lch8 Steüe und in welchen Beträgen, zu wrlcbcm Zinsfuße, zu w81ch8n Bedingungen dcr Kündigung und 311 Wk1ch611 Kursen die SchuldNrsckoreibungen veräuß8rt werden sollen, bsstimmt d8r Finanz-Minister.

Im übrigen kommrn wegen Vrrwaltung und Tilgung dcr 9111- l8i1)e und rvc'gen Verjährun der Zinsrn die Yorschristen 088 051111585 vom 19. Drzrmber 1869 ( es.-S. S. 1197) und drs GrjeßW 110111 8. März 1897 ((NH-S. S. 43) zur Anwendung.

I' 3. Dem Landtage ist bci dessen 11ächst8r r8gelmäßigcr Zusamnwnkunft über die Ausführung diescs Erseßes R8ch8nschaft zu geben.

Die diesem Gcscßcniwurf brigcfügtc B8 grü ndung 11111111;

Ukbkr die Ausführung des (Heseßrs Vom 13. August 1895, br- trrffend die BewiÜigung von Staatßmitteln zur Berbeffrrung drr Wohnungsverbältniffc don Arbeitern, die in staatlichen Betriebxn bc- schäftigt sind, und 0011 118111111 besoldeten Staatsbea111t8n, ist dem Landtage in den unterm 28. Mai 1896 und 19. Mai 1897 (Druck- sachen d8s Abgeordnetenhauses 1895/96 Nr. 234, 1896/97 Nr. 253; Drucksach8n des Herrenbauscs 1895/96 Nr. 116, 1896/97 Nr. 161) vorgelegten Denkschriften Rechenschaft gegeben worden.

Wie die anliegende dritte Denkschrift über di8 Ausführun- des genannten Geseßes ergiebt, ist üb8r die bisher bereitgestellten “iitel im Brtrage von fünf Millionen Pkark nunmehr dollstandig 128111191.

Schon in der Begründun des G8s8y8s Vom 13. August 1895 ist

außgefübrt, daß die damals ge?orderten funf Millionen Mark zur Be- friedigung des Bedürfnisses nicht auskeicben würden und daß es'ficb zunächst nur um einen Versuch handele", durcb Errichtung sta0111ch8r Mietbswohnbäuser und durch die G8wabru11g von Darlehen an Bau- enoffenschaften die Wohnungsverbältniffe der in staatlichen Betrieben Jeschäftigten Arbeiter und gering bcfoldeten Beamten aleäblich ciner Verbeffer'ung entgegenzuführen. Da die Versuche den gehegten Cr- wartungen im allgemeincn entsprochen und die BiÜigung des Land- tages gefundcn haben,_da ferner nach dcn angesteUten Erhebungen das Bedürfniß, auf dem etngeschlagencn Wege weiter Vorzugeben, unber- ändert fortb8st8bt, die dazu erforderlichrn Mittel aber erschöpft find, bringt die Staatßregierung die Bereitsteüung eines weiter8n Betragks von fünf Millionen Mark zur Verfolgung der Zwecke d&“; mehr- genannten G8s8yes in Vorschlag.

(Schluß in der Zw8118n Beilage.)

Ziveite Beilage

zum Deutschen Reickxs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staais-Anzeiger.

.MT104.

Berlin, Diensmg, den 3. Mai

1Z9Z.

(Sckoluß aus d8r Ersten 24.811008.)

D18 bisher 1260130ch1616U (HkUkidsäZS 111111811 sich im (1111181111111811 5811151511, 8511atfichind8f1 11,185811. 0.111 der für di8 Unterhaltung, Verw01tu11g 11110 Amortisation d8r MirtbsbäusLr geforderte G8- sa11111111ch113 11011 111 0/0 _ 1 0/0 "0811 1181011111118" Anlagrkapitals und 3 0/9 088 2501110011018 + 111 11081) 080r1ff811 ist. Nach d811 0011 d8r B81“gvr1w1111ur1g 1111 11185rrr811 S1811811 binsiÖt- lich der 00111Staat8 811111111811ArdsitrrtniStdsdäusW gemachten Er- fahrungen und 111111) 08111 V01111111158 1110118181 JL'WchUCbSr Untern8111118r 101111 _01108110111111811 we'rdon, daß der (5381001011108 für UlKTSkbÜlÉUUJ und Vrrwaltung und für 018 Amorfifation d8s BaukapiiaW mit 1 0/0 088 0810111110111 Anlagckavifals außreickoend 118111811811 ist, 11111101 an 11181811 der 1112581101111 101110181175811 O118 di8 S18i118r111111 des Bodknwertbrs “0811 811110111811 211161911 111 drr Arnorkisation dsr G8- bäud8 bi11r8ich8nd 0111121113811 wird. Dcr Gr1111ds013, daß 81118 durch- schnittlich? 1118101110119 11011 811110 3 0/9 zu f01d8111 ist, wird 1718:- durck) 1111111 1181111711 11110 111111) für 118 Zakunst a1ifr8cht zu Er- 11011811 18111,

DKS 218011111111"; zur (5581005111110 11011 D1111811811 (111 Baugxmosirn- 185011811 wird 001011508120111) i11 710ch118T 3111 in vrrstärftkm Maßs 5810011181811 and 011? B8r8itst8111111g 1101111161961: Mittel 111 8158b11ch818111 111111011110 als 1119581 8rf0108111. In den Jabrr-n 1893 bis 1897 hat nämlich 0815-1101s11111d ds): P811s1011810s1'8 fi'xr 0189111181181 18111181111041811 Staats-Cis8115111)1101311110111111z1 0119 211111111111 der 510118 1111 Baugcnoffsn- schaften, di8 (1511101111000 11113 Eisr'nbÜHU0601é'l-1ft1'1611 0811811811, Bau- darl811118 z11111 15351011-111111111111118 0011 1101391511 5 9111111011811Markbe- willigt. Jm 1081811111058" 171 0185 1111181 1381118111811 Bcdi11gu11.1811 gs- schrhr11, 11)61k1_)(' für dic (9811161111190 11.1.11111Ä81 D011811118 18st§18scht sind, 11111 ist der 311181111"; 111810 0111 31 0/0 1181111111111 111010811. “3381 Vor- stand ist zwar in 181 Lage, 111111011111 11110) 111811118 D1'111011118, indes; nur bis zur Grsammtsunnne 11011 181118 3111101011811211011 311 5811111101811. Es 111 0111181 0113111105111811, dns? drr Sinai d8111rächst zur “kalié'digllng drs 31181115801111'111085 Ter Ba11gr110ff€11sch011811 in 111311818111 29311138 (116 1110181 111 2111s11111ch 118110mm1'11 111010811 wird.

Dic drm (9818158111111111f farmer 1161110110111“le dritte D811k- schrift 111181“ die 91110f1'11111111g 089 (5301615613 110111 13. 211111101 „1895, [wirrffcnd die“ Bewilligung von Staatsmittc'ln an V1'1*118ss8r111111 dcr 28011111111119081111'1'1Missa 11011 Arbcitcrn, dir in 110011185011 258111811811 1181150171101 sind, und 0011 118111111 118101081011 Staate3118111111811, 11111 f01g8110811 “1801110111:

J111A11sch1uß an dir. Z1116116D61111ch1111, 111811138 1111181" 1181111991101 1897 d8111 Hauss d8r 91111180101181811 00r,1818111 111 (Nr. 253 drr Druck- sachen ch_Abgsord"8181111011181; 1896/97, Nr. 161 581 Drucksacbcn 088 Hrrrknbauws_1896/97), wird 111 dkr ;11'11811111ärti11811 dritt811 D811kschrifr üb8r dic 9109111510110 dcr; 111 d8r 1190ck11ch1111 0811011111811 ©818st 111811818 9188511118500, 11118 101,11, 0811811811:

11. EisLnba1)11*11*r111;111111111.

1) Im Oktobrr 18951111117380100711'011111111 11011'),1111'1112411105111151118111 111 folgenden 21 Ort8n angrordn8t:

GerolstEin, N81111kirch811, 2151111110811 (Cis811b-31111-Dir8ktim1s- b81irkS1.J01101111-Saa1brs111'811);Oppum(011181inbii-Dirrktions- bezirk Köln); Brüggr, 8.111,181111810, 881111811, H011w1ck8d8 (Eisen- babn-DirrktionSbczirk Elbcrfeld); Obrrbausrn [ Und 11, SVA- dorf, 2331111118, Osterirld (1811811101110Dircktionsbc'zirk Essen): L8in1ckaus8n (Ei1811111111105)irrksiwnIbezirk Hai11101181); Eilslebrn (Eisenbahn-Dir8kti1)nsbezick Mkaadkburg); 8011101111118, Deutsch- 9101181111113, Tar110wii_3 ((Eis8ndai111-Dirthi0119118211k 5111110111113); Poirn, Jarotschin (15111811babn-DirrkiiondbrzirkP01811); Dirschau (Eis81111ak111-Dirrk11011s118zirk 3311111111); Ost8rodc 11) (Eis811bahn- Dir8ftionsb8zirk 3101111160615 1. Pr.).

Di8sr/Wobng8bä11dc' (ékstc Grndyk) sind 1511111110111) 0011811de't und 1163011611. Sie" 8111111111811 1110116101111711 458 W01ck111111118111), und zwar 1552901111111111111 mit 401511111811, 22] 11111 3910111111811, 82111it2Rä11111811 (übrrall di8 Küche als 8111 Raum 1n1111811ch1181).

D8r Bau einer zw811811 GMOPE 11011 Mirtbsbäusrrn wurde im August 1896011 1011181111811 8 O11811 0111180111181:

Frankfurt a. M., Girßcn (EisLnbabn - Dirrkti011db8zirk Frank- furt); Kalk (Ei)cnbabn-Dirrk1101tsb8zirk Elbrrfrld, 16131 Köln); (350101111811. (Eiscnbabn - Dirrktionsbéézirk Casill): Angermünde [Eisenbahn - Dir8ktionsbczirk St8ttin); Thorn (Eisenbahn- Dirsktionsbrzirk Bromberg); Allrnsiein, Ostrrode (11) (©1811- babn-Direk1ionsb8zirk 5101111165811] 1. Pr.).

Von dics811 Bauten find di8j8nigk11 in Kalk, 21111181111111108, 2111811- stein und Ost8rod8 (11) im Laufe dcs Jahres 1897 0011811181 und be- zogen; die 1151111811 10811811 bis zum 1. Juli 1898 d8r Benusung übrrx18b811 111111811 161111811. Diese (Hrurwc 811151111 ins118sammt 244 Wohnungkn und zwar 76 mit Mr 911111111811, 93 mit drei und 75 mit zwei Räumrn.

_ _Jm 5210111 1897 wurde d8r Auftrag zur Errichidng bon Mictbs- bau18r11 i11 folgknden 8 Orten 811118111:

HÜUÜU (Eisenbahn-Dirrkiir11ßb8zirk Frankfurt a. M.); Dort- mund, (Effen (Eissnbabn-Diréktionsbrzirk Effkn); Ni8drrfalz- brunn, Ob8rla11qenbi81au (Eise'nbabn-Dirrktionsbezirk 2131891011); Rrusiettin (Eis8nbabn-DirektiOnsb8zirk Danzig); Schwertr, Radevormwald (Ei181111111111-Dir8ktionsb8zirk Elberfkld).

Disse Häus8r wcrden dorauéfichtlick) bis 511111 1. Oktober 1898 dollcndet 1111d bezogrn sein. Sir werden 110 Wohnungen 8ntbalten und zwar 46 mit di8rRä111118n, 49 mif drei und 15 11111 zwei Räumln.

Ueber die Zab1 und Art dsr in den einzslnen Ortrn erbauten Häuser und über 1118 Zahl und Größe d8r Wohnungen der Grudpen 1 und 11 0eb811 dir kacrficbien [_ und 11, die dcr zweiten Denkschrift beigefugt sind, 11a1)8re Auskunft. Die dort in Bczug genommenen

uiier v_on Baurntwürfen und sämmtliche Lagepläne' der Häuser Wurden fur d18 Bcratbungen im borigcn Jahre zur Einsichtnahme brreit gehalten.

_ In Ansehung d8r Häuser der dritten Gruppe wird der graen- warttgen D811kschrift dic Uebersicht 111 beigefügt. Die Bauentwürfc zu diesen Haus8rn Zu, 1), 0) sind 1111815811, die in den Ueberfichten [ und 11, in gleicher Weise b818ichnet sind.

H181110ch sind inögefammt 812 Wohnungen hergestellt oder im

an begriffen, und zwar 277 vierräurnig8, 363 dreiräumiae, 172 zwci- käUquk- Die vixrraumigen haben fast sämmtlisb 81118 Nußfläcbe von 52 (1111, die dr81_ra11migen der Regel nach eine solche von 37 oder 9 (1111, die zweitaumigen eine solche von 28101181“ 30 (1111. 296 W011-

1) Die ursprünglich für Unverheiratbete geplanten fünfeinräumigen Wohnunßen in Dirschau (Uebersicht ] zur zweiten Denkschrift, lfd. Nr. 20) find als solche nicht eingerichtet worden. Die Räume sind fünf zweiräumigen binzugelegt worden, sodaß die 311)! der [esteren

“YYY. fünf verminderte und die Zahl der dreiräumigen sick) um fünf

nungen 11811811 in'zweig8sckwisig8n Häusern mit j8 4 Wohnungen, 468 Wohnungen 111 dreigéschojügM Häuicxrn mik j8 6 W0511u1111811, 48 Wohnu11118n ( ranksurt a. M.) in viergescbosswen Häusrrn 1111: je 8 Wohnungen. _ 18 HLrsieüung don Einfamilienbäuscrn Einfach od8r 1101111811) Verbot 1181) Me 111 081 1111811811 D8nkschrift 138181113 ausgeführt ist, 1118101089811 01313 5811118511111) böhercn Kosic-naufwandes die 1111 G8- 18138 (I 3) zur Bedingung gemachte an381n1ffen8 Vcrinsung des gr- 101111111611"U111008k0011é119 (zu rd. 3 0/0 a11g8001UM8n) 1185811 081 Amor- tisation sammtltcher Baukosten (1 0/0) nach Deckung “081 Kosten für 1118 Verwaltnng und die bauliche Untezrbaltung d-xr Gsbäudc», (zu 1 0/0 d8s g8sam11118n Anlag8kapitals 111108110111111811) aus dem 1111181555111118 nicht „8111301181 w8rd1'11 101111113. Es 5101811 w81811111ch 11511818 Mietbö- smßr 11191111111111111 gezogrn werd1'11 müsstn, (115 018 B8018ns1818n 118- 10011115981181111, und 1116111136116 1111 1101108 sind, „111 8111118191811. D18 (48) Wolxnungen in Lc'indaUsc-xn 1105811 18 118101111818 Zugängk, dic ubrigen 111151. Zu jed8r Wohnung g81)1"1rt 8111 KCÜST 11110 (011588 338111- daus8n) 8111 Bod8nrau111 1181111 9111181111 (1111 BMUZUUJ 089 Trocken- 11008119. 51111. 111I11ch€11011k11 find 5810110818 Waschtüchrn 61"g€k1ch1€1. Jede W"01)111111,1 11111 1111811 1181011118181: Abort, d8r 111 Framkfuri a. 31)?- 1111d VTYWL 111118111011) des .Hausss, im 1151111811 a11f 0801 wae der- gcstrilt 111. Zu den 11181stc'11 Wohnunge'n 11111611 8111 STUUJEÖÜUDL mét 0111111181 1161161106111 Futtrrbodkn; 11111 111 L.]!!JLUÖLUJ, W:“ÜJJL, 88711111), Fradffnrtß. „M., (551815811, Kalk, Thorn, Hanau 18111811 ?StaUgrbänch. Mktst811s 111 18281 WOÖUUUJ 8111 SFM (1901181115010 3111181118111.

Vor (568118511110111111 d8r Ba111811 1111111811 018 0581011111101 und ©.“- trägmiffe wir 101111 0810111031001:

(8111: 1 3119119 1 Dritts 1111121111 „(1911113118 ( (Hrnppr ! GUWPS (531111111811 (458 Wr)1)-Z(244§1801)-1(110 W011 (812W011- 1111110811) 1 11111174671) ;, 1111110811) 1111119811)

1 11- 1 .411 ; 11: „11;

Baukosikn mik Eim- F“

810 6601

schluß d8r Kostcn für (1118 918118110111011811 Für den Grund 11111 Boden, 1181“ noch 111051 im Staatsbrfiy war zusammen Werth drs staats- 6111611611 (315110111188 1111 “3 Z8it 1381“ 2120111111110 . 53 6701 Mithin das "118sa111111tc : 21111011811111'11111 . . . 1585 9701 Das YKÜÖÖAÜÜFUW 69 4201 Davon ab: ' :1 für VCMVQÜUUJ , 1111?) Unterhaltung „' 7 1 9„-'0d89,18101111111811 . ' 211110118510111116 11. 15 860 311. „für 2111101111011011 3 9/0 d8r 210111011811

1501 700,7 374 680 2 6.87 040

29 760) 860 840 421),

30 6001 1 1131 300?

61 220 375 540 2 748 260

2.5 4305 19 31,9

394 893 [6 920

865 850, 37 4801 1

8658 5:1. 51949 :1.28467

11. 7509 91.4053 „111 1873

“.):-13159! 12711? 58-32 1 ;

1). 13 435 41 902

sodaß rin 11181118rträgniß in «Höb8 0011 . . .

d. 1). Pr058111 des (558- fammtanlage-kapitals V8r51815811würdc . . 2,90

116051,- 247693 11098 81918

2,86 2,81 2 88

/

In drm 230111011811 [zu 1) sind auß8r 1811 2111111011011 1111 6111161611 Sinne (1111 die W01)11- 1111d Stallgrbäudc) und den Kosten für Straßrnregrlung, Ent- und 5Wrrvässrr1111g, Ciniricdiguna, Andflanzung 11. s. 1. auch dir 5100811 drr Bauleitung 8ing8sch10ff811. Als solche müsi811 5010 (11181 Grund81wrrbs- und Baukostcn zu C51111si8n dcs Eiscnbabnbrtrirbsfonds in RLÖUUUJ grst8l11 111811811 (dergl. di8 2111118- 1118i11811 Erläutrrnngcn z11111 (Etat dsr Eis811l1ab1108rw011ung 1111 das Jahr 1. April 1896/97 S*:iie 30), obwohl die wirklicbsn K0st811 für die Baulritung im vorliegenden Fa118 di8f8 Höhe 581 weitem nicht erreicbcn dürfte11._ DMU dic Ausführung dirser Wohng8bäude 111111118 zur tbunlicbsten .Orrabminderdng der Kostrn im G8118101-V8rd111gungs- verfahren JMS" 18118 Bausch1u111m811 v8rgebe11.

Die Bau- und Bodenkost8n (1,2) w81d811 i11 Wirk1ichk€it etwas mxbr beiragcn, als sie 0810115111001 sind. Es babrn bisbrr für die Lauser der Gruppe 1 20040 «46, d8r Grupdc ][ 10500 „,x-, d8r

11111138 111_7455 „M, zusammen rund 38 000 «14 1101111181011]th wrrdrn müsscn , wahrend an einzclncn Orten die Anschlagssumméén nicbt 19011 notbw8ndig gewrsen sind. Das vorauSgesrßte Mietbscrträgniß wird nicht 1111811111 rrrcilht w8rd8n. Ein 0551911813811er Ergebnis? kann noch nicht féstgéstTUt werdrn, weil 8111 Th8i1 d8r Bauten noch nicht vol18nd8t ist.

2) Außerdrm ist im Jahre 1895 auf den Antrag des von Eisem- babnbediensteten i11 Dirschau gebildeten Swar- und Vaubercins das Von di8s8m erbaute Häusch811 mit zwri zw8iräumi11811 Wohnungrn für rund 4500.“ angrkauft wvrdcn, weil der V818in dlm Weiteren Bedürfnis; an Wohnunqkn abzudklfen nicht stark genug war und 813 0855011311011)- wendio wurd8, staatsseitiq in nicht großer Entfernung voi1j8118m Hausr 54 Wohnungen in Dirschau zu erbauen. Der Kaufpreis ist aus 11811 Mitteln des Gesrßes dom 13. August 1895 Entnommen.

3) Gemäß § 4 des Gescßes sind zur Bewilligung Von Bau- darlehen an Baugenoffenschaften, deren Mitglieder ganz oder zu einem rrbeblichen Tbé'il aus unteren Staats-, insbesondere Staatseisenbahn- b8d181_1stcten b8steben, im Laufe der Jahre 1896 und 1897 folgende' Betrage den örtlich zuständigen Eisenbahndirektionen zur Verfügung gestellt worden, und zwar:

1) für den Volkßbaquein Conz-Kartbaus zu Karthaus 25 000 .,“, 2) für die Baugenoffrnscbaft zu St. Johann 70 000 «16, 3) für den Beamtenwobnungsverein zu Münstrr (Westfalen) 200000 „46, iüroden Wilhelmsburger Bau- und Sparvcrein von Eisenbahn- bedtenftetkn 120 000 «M, für den Spar- und Bauverein in Greifswald 94 000 „M, für dsn Bauverein in Stralsund 130 000 ckck, für den Brockauer Bau- und Sparverein in Brcslau 200 000 «FC, inßgesammt 839 000 .,“ Hierauf find bisher, entsprechend dem FortÄang der Bauten gemäß den Darlcbnsbedingungen, 559 500 .46

zur uSzablunq gelangt. Die genannten Vereine sind sämmtlicb Genossenschaften mit be-

schränkter Haftpflicht. Die Bedingungen, unter welchen solche Darlsbne gewährt wrrden

H8rrrnhauses 1895/96) mitgetheilt. 521111 den 5811811811811 Grundstückkn sind seitb8r «11111181:

111 Cdnz-Kartbaus 4 zw8iacsch01sige Häuser mit js 2 W011- nungen 111011) 11011 91811118 Häusexr find für 1898 in Aussicht Lenommen), _ _

(Ot. Johann 2 dwigsWossige Häuser mit 6 und 9 Wob-

111111g811,

Münster (288111101811) 13 dr8iqrsch0ssiae Häus8r mit 111- 1011110811 39 Wohnungen (11011) 2 dreig8schosfige Häuser sind

, in 2111871851 1181101111116"),

111 (Grr1fswa'ld 7 011141rsch01fichäusrr mit zusanim811 40 Woh- 1111011611,

111 Stralsuxxd 4 01131118schosfig8 Doppäbäaser mit zusammen

' 48 W011n1111gxn,

111 281011011 3 dr€ig8sch0sfig€ DoppelhäusSr mit 76 Wohnung8n,

» aUck) 2 Lädkn. " In Wilb81111sb11111 111111811 die 230111811 11011) nicht brgonnen werden 101111811, 111811 H111d8r111ff8 111 9111181111111; d8r ba11pdliz8ilich811 Genehmigung 11081) z11 [1611311111611 10111811.

13. 21110812161118 Bauderwaltung.

, Jm 218181858 drr BUVerwalTung wird bcabsichtigt, zur 2381- brsisrung “081 W011111111JW81'1101111iff8 081 1111181811 B8die11stet8n aus den 2111118111 180 GCsCYCs 811051 125 000 ;16. z11 Verwrnden.

“23121081 ist 1161111111 1110175811 Übrr:

11. 14 000 «;ck, 11111 111_F01d1311 8111 für Un181580i8nstct8 d8r Strom- bauwsrwwltnn» 1610111618 1111111119 0210961169 2130511511116 (n8bst S§011ch811a1188 11110 2861105111398) 0111111511811 und tb8ilw8ise um- zu 17111311,

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