' „ , für ießt davon Abstand nehmen zu können, um die Sache nicht zu Weitläusig zu machen.

Nun kommt aber in Betracht, daß diese Auslegung der Notbfälle, ab- Qveicbend von den Nothfäuen der Gewerbeordnung, auch eine ganz natürliche, selbstverständliebe ist; denn hier in der Sabbatbordnung handelt es fich 'nicht um den Arbeiterfchuß, nicht um das Recht des Arbeiters auf Arbeits- rube an den Sonn- und Festtagen, sondern um die Sonntagsheiligung. An die Spiße der Sabbatbsbeiligung ift gestellt der Satz: 28 will der König für die Hebung der Gottesfurcbt und der Religiosität in seinem Lande Sorge tragen, und er ordnet deshalb für 0116 Konfessionen an, es sol! an den Sonntagen die Arbeit ruhen, 68 1011611 an den Sonn- tagen öffentlickpe Arbeiten und Luftbarkeiten nicht stattfinden. Es er- streckt sich also das Verbot auf Lustbarkeiten ebenso wie auf Arbeiten. Nun können Sie sich wohl von serlber denken, daß, Wenn von einem erWeislicbcn, von der Polizki zu ermäßigenden thbfall die dee ist, nicht darunter ein Nojhfall zu verstehen ist, wie er in der Gewerbeordnung vorgesehen ist. Eine solche Noihlage, auf Grund Welcher eine Lustbarkeit stattfinden sollte, wäre ja nicht denkbar. Ick glaube also, es kann gar kein ZWLifel darüber bestehen, daß diese Bestimmung nicht anders ausgelegt werden kann, wie sie von den hannoversÖen Behörden tbaisächlick) angelegt worden ist, und ich bin jedenfalls meinerseits persönlich gänzlich außer stande, Von einer so konstanten Uebung und Auslegung abweichen zu können. DLSbalb war nach meiner Ansicht in dem vorliegenden FaUe, ein Notbfall, wie er in der Sabbathordnung vorgesehen ist, gegeben.

Das ist nun, meine .Herrcn, die rechtliche Seite der Sache. Ich habe danach nur die (Gknehmigung, dis Von der Polizeibehörde aus- gegangen ist, bestätigen können.

Nun möchte ich aber auch noch 11561: die praktischk: Seits der Sachs einige Worte hinzufügkn. Ich meine doch, es ist nicht tichéig von den Grubenarbeitcrn, daß sie gkgenübsr einer solchen ?Tothlage ibrkr LlrbcitgebU sich weigern, die Arbeiten an dissen kleinen katholischen Feiertagen zu Verrich1cn. Es ist ein Jrribum seitens der Arbe'itkr, wenn sie glaubkn, fie würden damit dauernd der Feier dieser Tage“ beraubt Mrden. Dae?- ist nicht der FaU. Jede polizsilicbe Erlaubniß wird nur gégkben 1"S1)11§ 810 8621113113118, so lang? dis wirthschaftliche Lage dauert, WL1chL die? Ver- anlaffung gewksen ist“. Sobasd diese in Wkgfaü gekomuwn ist, sobald die Wasser soweit Fewältigt sind, daß die Fördcrung 0011 wiedsr auf- genommen werdsn kann, Werdkn 18151106rständ1ich die Feisrtage wieder freigegeben wkrden. Es fehl? den Arbeitern deshalb nicht an d0m 1101019611 Schutz; fie sieben unikr dem Schutz dsr zuständigkn Behördkn, und ick) werde schon dafür sorgcn, daß der ihnen zu theil wird. Ick glaube deshalb, 66 War nicht richtig seitc'ns der Arbeiter, wenn sie in dissem Falle die Arbcit verWLigert haben. Der Arbeitswertmg zwischsn Arbeitgeber und Arbcitnkhmer beruht 0111 Trku und Glartben; beide haben sich zusammen Verbunden, beide findrn ihrc Existenz, ihren Erwerb in dEr gemeinsamen Arbeit, in dem Betrieb des Untexnchmers, und da muß jeder die Hand bieten, wenn einc Notblage Vorkommt, eine schwierige Lage, um darüber hinwegzukOMMLn und zu besseren Verhältnissen zu gelangen. Das hätten die Arbeiter berücksichtigen

soMn.

* Nun bin ich aber weit entfernt, auf die Arbkxitér cim? große Schuld zu laden. Ick hab? mir sagen lassen, und ich habe von zuständiger Seits es bestätigen hören, der Herr Vize-Präfident dcs Staats-Ministeriums kennt ans €igene*r Anschauung die Gruben- verbältniffe am Piesbkrge, und nach allem, was ich gehört habe, und was er mir bestätigt hat. sind diese Arbeiter stets ruhige, ordentliche- anständige Leute (361136101, Von denen man fiel) im hohen Grade Ver- wundern muß, daß sie sicb geweigert, der Aufforderung d-Zs Werkes Folge zn leisten, daß sie einer Maßrsgel Widerstand entgegengesetzt haben, die doch in ihrem eigenstcn Jntgreffe liegt. Dem kann nur ein Mißverständnis; zu Grunde liegen, ein Jrrtbum in der Auslegung der geskßlicben Bestimmungkn, ein Jrrthum bszüglich dcr Sachlage, eine irrige Anschauung, 019 Ob 65 fich um ein Jntcrcsse der Aktionäre handelt, nicht um ihr eigenes Lebensinteérc'ffe, die Erhalnmg ihres bishkrigen Erwerbes. Ich 11161116, es ist an der Zeit, daß dieser Irrtbum korrigiert wird; ich würde glauben, nach den Erklärungen, die ich hier abgegeben habe, würden die Arbsiter keine Bedenken zu tragen brauch€n, die Arbeit wiede'r aufzunehmen. Ich kann auf der anderen Seite sagen, auf Grund der mündlichen Er- klärungen seitens der Verwaltung des Werks, daß, wenn dies geschieht, die Arbeiter wieder angenommen werden und man bezüglich aller der Nachtbeile, die aus ihrem Vorgehen ihnen statuten- und reglemenis- mäßig erwachsen, gern bereit ist, Milde und Nachsicht zu ü'ven, so daß ich der Meinung bin, es würde sich auf das aklerdringkndste empfehlen, und ich kann meinerseits nur die Hoffnung aussprechen, daß dies geschieht, das; nunmkbr seitens der Arbeiter möglichst bald die Arbeit wieder aufgenommen wird. (Bram)! rechts.)

Auf Antrag des Abg.1)1'. Porsch (ZMW) findet die Be- sprechung der Interpellation statt.

Abg. Dr. Beumer (ul.): Nach dem ganzen bksherigen fürsorg- lichen Verhalten der Verwaltung der Georgs-Marienbütte ist anzu- nehmen, das; sie die Arbeixer obne jcden Nachtheil für diese gern an- nehmen wird, wenn sie die Arbeit wieder aufnehmen. Natürlich können die Rädelsfübrer, welcbe Fenster eingeworfen haben 26, nicht wieder aufgenommen werden. Ich freue mich über die Haltung der Regisrung in diesem Fall. Es handelt sich hier nicht um ein religiöses Problem oder die Erlangung höherer Löhne, sondern lediglich um ein agitatorische Zwecke verfolgendes Manöver, bei welchem prinzipiel] die Frage entschisden werden soll, wer Herr im Hause sein soll, ob der Arbeitgeber oder die Agifatoren und die hinter ihnen stehenden Arbeiter. Bei uns im R einland ist an diesen katholischen FeiertaFZn Von jeher stets gearbeitet worden und wird noch immer gearbeitet. iicht 3_4 0/0, sondern nur 2,94 9/0 betrug im Durchschnitt die Dividende des Bergwerks, es handelt sich also keineswegs in diescr Sache um die Befriedigung der Profitwuth der Bergwerksbsfißer. Klar und bündig hat der Bischof von OSriabrück den Dispens für die Arbeiten an den Festtagen in diesem Hau ertbeilt. Wie kann also da Herr Brandenburg mit dsr „Frank- urter Zeitung" von einem Opfer der Konfession sprechen? Aber dann kam der Widerstand des niederenKlerus gegen den Bischof und verhinderte die Abhaltung eines besonderen Gottesdienstes. Und der christliche Bergarbeiterverein beixieb die Agilation, jener Verein, bei dessen Gründung eiu katholi1cher Geistlicher aus Köln faßte: es könne auch einmal der Tag kommen, wo ein christlicher Arbeiter mt den Sozialdemokraten zusammengehsn müsse. Der Lizentiat Weber hat zwar versucht, den Verein in anderen Bahnen zu halten, aber ich bedauere doch daZ ich ihn in der Gesellschaft sehe, denn der Führer des Vere1ns, ruft, ist ihm einfach so entgegengetreten, wie es mit den Worten bezeichnet werden kann: hier hast Du nix to seggen! Der Bischof erlag schließlich dem Druck des niederen Klerus ' die betreffenden Arbeiten sind nur genehmigt worden, so lange 512 Notblage des Betriebs dauere. Fur Herrn Brust han-

delt es sich lediglich um eine Agitation. Bedingungslos mü en die Arbeiter die Arbeit wieder aufnehmen" „sie hät en es auch längstgetban, wenn der TerroriSmus der Äqxtatvren nicht auch hier wieder eine große RoÜe spiélte. Usher den jungst bekannt gewordenen Erlaß des Grafen Posadowsky herschte großes GLscbrei, weil er die Koal tionsfreibeit antaste, aber die Arbeiter_verwechse1n schon Ksalitionsfreibeit mit Terrorismus. _ Dte_ Disziplin muß bei großen Werken erhalten bleiben; die arbeitswilltgkn Arbeiter müssen vor dem TerroriSmus der anderen geschüßt Werden. Wenn der Pies- berg ersäuft, leiden die Arbeiter selbst. Konzessionrn kann die Ver- Waltung den Arbeitern nicht machen, um in Zukun1t größerem Unheil vorzubeugen. Die englisckoen Trade-Unions befinden sich auch schon im sozialdemokratischen Fahrwasser, es handelt sich nicht mehr nur um die Lobnfragk, sondern um die Frage, wer Hkrr im Hause sein soll. Und deshalb fraue ick) mich über die Haltung unserer Regierung in diesem Fall. „

Abg. 1)1'. Porsch (Zentn) fuhrt aus, daß mir Waffernotb und Repaxaturen eine s 01che Notblage darstelltsn, Welche Arbeiten an den Fest- tagen zuläs ;; machten, daß man aber in Piesberg aus wirtbschaftlichen Gründen d € sogenannten kleinen katholischen Feiertage babe bsseitigen wollen. Die finanzie'Ue Notblags dks Werks könne die Zulassung der Festta Sarbeiten nicht bleünden. Wenn man dies hier einer Aktien- gesxÜs aft einräume, könne man auch dem Arbsit-xr nicht wkrbieten, am Festtag zu arbeiten. Durch die Zuhilfenahme der 11613611 katholischen Fssttage könne das Werk nur 3150 1; mchr im Jahr produzieren; das könne doch nicht das unrentcible Wékk mit einem Mal rentabel machen. Die Arbeiter meinten deshalb, das; ('s darauf gngekommen sei, ibnexi die sieben Feiertage, an denen 116 mit ganzem Mrzen bingen, zu nehmen. Die R6chfslaqe sei allerdings sehr zweifelhaft; die Ansichten darüber gingen aUSLiskander; wenn die Sache 0er mindestkx1s zwsifslbast 181, düife man nicht auf der Gkgenseite einfach deduzieren, daß die hannoversche Sabbathordnunq dieser Fest- tagSarbsit nicht Entgkgsnstcbe. Skis jebxr seien in Hannovkr dicse Festtage gefeierl worden. Dis Regierung müffc 16131 11011) eingreifen, um die Dings b61r16digend zu lösen. Dis Arbeijer s€i€n nicht in den Strike gegangen Wegen Verkürzung der Arbeitszéit oder Erhöhung dEr Löhne, sondern um 1165 die alten, ihnen lieb gewordensn Feiertage zu erhaltkn. Das sei cin idealer (0606519511110, 06111 ein christliches Gemüth 9161111111119 tragen müsse. Schon wegkn disses idc'alkn Kcrns der Sachs müsse die Regierung den Arbeitern Entgegenkmnmen. Der Bischof Von OSUabrück Habe den Dispens nicht zu GUUstLU der Rkntabilität des chks Lrtheilt, sondsrn nnr wsgcn dEr Vorüber- gebsndkn Noth des Betriebes infolge dss Wafférzusamniknfluffes im W811; diekasiyer WoUten aber die FLiLngL behufs Vert-nebrung der K0516n1örd6rung 011111613811. Di?! Vcrlkgung dss Arbeitsbsginnks an 0011 Festtagen auf 9 Uhr sei wohl Erst crfolgt, als dEr Brand schon dort ausgébrocben und das Mißtramxn erregt war. Ein Gottksdienst um 4 Uhr Morgens ski doch nicht möglich; wie visle der Herren im Hauw würdrn da 1005151119611611? Die Arveiker sollten 05er nicht nur den Fßiértag vkrlikrßxi, sondern auch noch früher 011111651311, um ihre kirch1ich€n Bsdürfnims zu befriedigrxi. Das könnx man nicht mit der stolzen Frage erlsdigcn, wsr Herr im Dansk 1811! soll. Wichtiger 161, daß dsr M€nsch Gott dicnc. Eine Agitatidn sei nicht in Die Pissvkrger Arbeéter bineingetragkn Wordcn, 016 Bcwegimg 161 Von sslbst cntstandm, wcil dir Arbeiter an ihren Fsieértagsn 101154111611 wollten. Die ngirrung 11111118 jkßt noch than, 1006 gkschebkn könne. Der Führkr des GewsrkNreins sei crst nach dem Ausbruch dcr Bewegung 5010110111016» Das; 6111 Gewerk- vc'rkin 016 JmkkrkffLU dcr Arbkiter im aügkmcinkn Verfolge, sci doch nich1 wunderbar. Die Werkslkitung 10116 die Sache falscy auf, 1061111 118 die BTWSJUUJ lkdiglich als 61116 Frucht der Agitation (1111650, sie müsse 0011 b€rech1igjkn christlichen Kern dxr Bewxgung erkenncn uud anerkenm'n. Wie lange 10116 denn dic: „Vorübe-rgchendk Noiblage“ dss Werks dau-zrn, _an wie Viklkn katholiscbm Feiertag en müsst? 116111130061 wérdenß um die Kost-xn der WaffLrSnotk) und 169 Miüionenkanals zu er 613611“.

Abg. Frsiberr 0011 Zedliß und Neukirch (fr. kons.): Diese Rede dss Abg. Porsch wird nicht z'ur Beruhigung “riemen. Dsr Rcvicrbsamtk? bkfand 1165 anf 9618811020111 Boden. als er diLsS Fest- tagsarbkit genkbmigtk. Auch dic wirtb1chaftlich6 Gefährdung des Be- triebes ist 61116 9101111006, 11161096 61116 s0lch6 Gknkwnignng begründet. Cs winde schon in Erwagunx; JUMM, den Betrie'b diesss Wékks ganz einzusteüen. Wenn ('s nicht 0616585611 ist, 10 ist das 6111 bedkutknder sozialer Schritt zu Gunstkn dér Arbkitsr. Sonst wird in Hannovkr 0067011 an dk'n kleinkn kalbolischczn Feiértagen qsarbsifet, nur die Arbeiterdm PiSSÖLML machkn Line AuSnabmc. Durch 0611 Dispens des 2511119019, der wisskn mußte, das; cs sich auch um die Kohlen- fördérung handelte, warsn dis Arbeitér in religiöser Hinsicht 0011- kommen gedkckt. Erst skitdem der Agitator Brust in die Oßmabrückkr ngend kam und der GLWkaVLWiU Versammlungen abbiélt und Mitglieder warb, datiert der ermstliche Widerstand dsr Arbeitsr. Es spricht sehr viel dafür, daß die ganze Sache 15an Grund in den Reichsta s- wahlen hat. Gerade in diessm Wahlkrkis 505611 die natioiia7en Parteien und ihr Kandidat Wamboff einen schw€ren Kampf gegen die Welfen zu bssteben. Dnber die Bksinfluffung der Arbeitcr won anßen, ihr? kontraktlichc'n Pflichtkn zu brechen. Darum müssen die Befißer Herren im Hause bleiben; sonst kann unsere Industrie den Konkurrenz- kampf mit dem Ausland nicht führen. Deshalb darf die Gkorgs- Marienbütte nicht einen Schritt zurückweichn. Die Haltung der Régierung in diesem Fall ist durchaus richtig, fie kann den Frieden nur fördern, wenn sie fich garnicht in solche Angelegenheiten mischt.

Abg. Dr. Sattlkr (ul.): Das Festhalten an einer alten Sitte verstehe ich durchaUs. Aber weiß Herr Brandenburg nicht, daß in den anderen Betrieben dsr Georgs-Mariknbütte 5616116 18131 Von den katholischn Arbeitsrn an den sieben katholischen Festtagen gearbeitet wird? (Zuruf des Abg. Brandenburg: Zwangßweise !) Wenn der Bergbau am PiLÖbEkge unlohnend wird, dann wird 61? sch1keßlich 611198116111, nur zum SchaIen der Arbeiter; denn dis Aktionäre haben Von der Einstellung Eines Zuschüsse erfordernden Betriebes einen Vortheil. Redner wendet ck besonders aegsn die Ausführunßen des Abg. Porsch, die 11911 ni t genü ender Kenntnis; der Verhaltnisse zeugten. Die Werksverwaltung ba e sicb der Zustimmung der kirch- lichen Böbörde versichert; deshalb müffx: man suchen, den Frieden wieder herzustellcn, wozu aber die deen dEr Zentrumsredner nicht beigetragen hätten.

Abg. Stößel (Zenta): Wenn der Minister jetzt so dringend zur Einigung mahnt, warum ist er dann nicht früher vermittelnd ein- geschritten? Die Arbeiter sind kontraktbrüchig geworden, Weil man 1er Maffenkündigung nicht angenommen hat, da nach dem Statuten eine solche nur dem Werke, aber nicht den Arbeitern gestattet sei. Am Piesberge bandelk es sich nicht nur um dis Bergleute, sondern auch um Tausende anderer Arbeiter, die ebenfaUs ihrer FCstfaJSrube beraubt zu werden be1ürchten. Eine A itation Von außen der war deshalb garnicht nothwendig. Warum at man über die Köpfe der Arbkiter hinweg mit der Kirche in dieser Frage verhandelt? Daraus ist der Zwist entstanden, daß man die Arbsiter so nichtacbtend beiseite schob. Auf den Verzicht auf die Festtagörube hätten die Arbeiter sich für eine bestimmte Zeit wohl eingelaffen, aber nicht für den un- bestimmten Zsitraum bis zur Beseitigung der sogenannten Notblage. Den braven Arbeitern am Pissberge kann man nur volle Anerkennung dafür aussprechen, daß es für sie noch etwas Höheres gab als die materielle Lobnfragé. Wenn das Werk nicht anders gerettet werden kann als durch die PreiEgabe von sieben katholischen Feiertagen, dann ist es überhawpt nicht mehr zu retten.

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld:

Meine Herren! Es ist heute von mehreren Seiten und auch zu- letzt von dem Herrn Vorredner dem Bedauern Ausdruck gegeben, daß ich meinerseits mich nicht in die Angelegenheit des Piesberger Aus- standes eingemischt, vermittelnd aufgetreten und dahin zu wirken ge- sucht hätte, den Ausstand beizulegen. Ick) habe mich bereits dahin außgesprochen, daß ich eine solche Einmischung der Staatsbebörde in die Arbeiterausstände grundsäslicb für nicht angänglich

balte, möchte aber noch hinzufügen, daß es auch geschäft. lich für die Zentralstelle einfach unmöglich ist, fich in die Ausstände einzumischen. Um dieses zu erläutern, möchte ich darauf hinweisen, daß die Zahl der Ausstände, die wir in den leßten Jahren seit 1890 bis jest gehabt haben, folgende ist: Im Jahre 1890 im Sommer 216, im Winter 71, im Jahre 1891 118 und 29, im Jahre 1892 99 und 116, im Jahre 1893 74 und 48, im Jahre 1894 127 und 71, im Jahre 1895 189 und 116, im Jahre 1896 304 und 158. (Höri! hört !) Die Zahl der Ausständigen bat fich beziffert von 25 000 bis auf 70 000. Wie soll nun die Zentralstelle in solchen Ausständen vérmittclnd auftreten, selbst die Vorträge der Betheiligten unmittelbar cntgegennehmen und die Sache entscheiden? Dies ist schon geschäftlich Voüständig unmöglich! Sie steht außerdßm den Angelegknbkitkn fern und kann s1ch nur im Berichtswege darüber iuformiersn. Die Jeordnßten Behörden an Ort und SteUe, dit: Lokal- und Provinzialbcbörden kennen sie dagegen aus eigener Anschauung. Sowkit daher überhaupt die Staatsbehörde fich einzumiscben hat, find die Es, abcr nicht ich, und muß ich deshalb grundsäßlich an der Anschauung festhalten: solche Ein. Mischungen sind außgeschloffsn, sie werden nicht statisindsn. Ich 9st im übrigen die Hoffnung nicht auf, daß unsere heutigen Verhandlungen in disser Angxlegenbeit und die Er. klärungen, die ich abgegeben habe, doch dazu bcitragen werdrn, Wikdkrum die Lsut'e auf die richtige Bahn zurückzubringen, fie erkennen zu lassen, daß sie von Jrrtbümern und Mißvsrständniffcn fick) haben leiten lassen. Es handklt sich nicht darum _ das muß ich wiederholt ba. toncn _, ibnkn die Fsikrjage zu entziehen, es handelt sich nur darum, daß sie auch an diesen Feikrtagkn so lange arbciten sollen, als di? wirthscbaftliche Notblage des Wkrkes dauern wird. Es ist keine finanziclle 9101111096, (313 ist 61118 wirthsclyaftliche Nothlage, es handelt fiel) um die Frage d(xr Cinstxllung 119 216111011613, eine sowohl wirtbschafilich, wie für dic Intereffkn der Arbcifcr höchst nacbtbeilige Eycntualitäi. Ucbkr die Frage, ob ein solcher Nothstand vorliegt, 5051? ich kkinen Vsrglkich60011chlag zu mach€n, darübcr habe ich 1811111 zu befinden und die mir nachge'r-rdneten Bebördcn. Zn meinkr Hand 1160108, und ich wsrde schon dafür sorgsn, daß die: Erlaubiqiß zur Arbsit an den Feikrtagkn zurückgezogkn wird, sobald dis Notblage bessitigt ist. Das müssen die Arbeiter einschsn, und deshalb hoffe und Vcrtraue ick), 11: Werden d€n Weg zurückfindcn und die Arbeit wieder aufnehmen. (Lébhafter BséfaÜ.)

Abg. Wamboff (ul.) erklärt sich als Vertrcter des Kreisks fiir eine baldige Bciléguxig dcs Strkitcs; die ArbEitkr bätten fick) cm ibn gewsndst und um 161116 Vsrmittelung bsim Minister €rsucht. Er habe am Sonnaiwnd mit dcn Arbeitern ykrbandelt, es aber ab- 1161211111, mit Hsrrn Brust zu vcrbandeln, der ihn deshalb als ?inkn Vertrétsr dss KapitaliSmus bezeichnet habe. Er sei kcin Kapitalist, sondern Habe in seiner Jugend mit der Sense in dcr Hand 081 fremden 3311th 116011181161 und die Lage: der Arbsitsr k?nnen gelernt. Die Arbeiter am Piesbßrgc hätten in Erster Linie? ihre Fkie'rtage wicht 0011811111006". Ob die Arbeiten an diesen Tagrn nothwendig ssien, wisse er nicht. WEnn der Bairicb dss Bkrngks eingestél'lt werds, dann müßtrn die Arbeiter zum 1580 auswandsrn. (89 komme nicht bloß darauf an, daß die Leutk wikdkrr Arbcit be- kommen, sondern auch darauf, daß fie ihrs Réchte 964161111561de Knappschaften 1365011611. Durch die ArbeitseinstsUung werde auch die nanze Um0€0end Einschließlich der Stadt OLnabrück sch1vsr geschädigt. DLÖHÜW 10116 016 1116131erth dsn Frieden vermitteln, wozu er Und scinc Frkunde gern bcitragsn wollti'n.

Um 31/2 Uhr wird die Besprechung gcschloffcn. Zur (82: schäftsordnung bcmcrkt

Ab.]. Jm Walli? (chtr.), daß es ihm mzmöglich qemackpt sei, 161118 Sympathie für die Arbciter am Picsderge auszusprechen und sich ganz auf ihrs Scits zu 0011011.

Damit ist die Interpellation erledigt.

ES folgt die Bsratlmng des Antrags dcr Abgg. 1)1'. von Lieres und Wilkau (kor_1_s.) und Genoßen auf Vorlegung cines Gcscßentwurfs, bctrcsscnd die Kreisabgabenpflicht der (Hescllschaften mit beschränkter Haftung.

Abg. 1)1'. 0011 Lierks und Wilkau begründst den Antrag unter Hinweis auf die große Entwickelung dcr Gsnoffenschaftsn mit beschränkter Haftung, von dknen Ls Ende 1897 1793 mit 624 Millioncn Mark Kapital 8671613611 habe. Durch die Umwandlung der früherkn krkissteuerpflicbtigsn Handslsxxksyllscbaften in (Gesellschaften mit bs- schränkt€r Haftung, 016 nicht krkisstLULTPÜiÖÜJ seien, würden die Kreise geschädigt. Der Landkreis Brkslau babe dadurch einen 211181011 von 15 000 .46 erlittsn. Durch die G0noff€nschaftsgeschgebung sei?" den Krriscn Einnahmen entzogen worden, und dieser Zustand habe bei dxn Bsfheiligten große Mißstimmuna erre'gt; er bitte die Regierung dringend, durch eine Gsskßvorlage möglichst bald diese MiJVerbältnise zu beseitigen.

Gebkimer Finanz-Raib 1)r.Stru13 erklärt im Namen des Finanz- Ministkrs, mit dem zrveifellos auch dcr Minister des Innern überein- stimme, daß die Regierung der Tendenz des Antrages durchaus sym- Pathisck) gegenüberstebe und die: Unbiüigkeit, daß die Gesellschaften mit beschränktkr Haftung ksine Kreiöabgaben zahlen, anerkenne. Diese Gesellschaften ständen den Aktiengescüschaften am nächsten und müßten ebenso wie diese und die Kommanditgeseüsckdafien auf Aktien behandslt werden. Durch die Umwandlung von Handcngessllschaffen in solche mit beschränkter Haftung entzögen sie sich auch dkr Einkommensteuer. Es frage fich nur, ob auf dem Wege der Kommunalbesteuerung odkr der Kreisbesteuerung eine Aenderung berbkizufübrcn sei.

Ein Regierungskommissar aus dem Ministerium des Innern schließt sich diesen Ausführungen an. '

Abg. Dr. Krause (111) legt dagegsn Verrvabrung ein, daß dte Sfeüung des Hauses bsim Kommunalabgabengeseß sich als irrig er- wiesen habe; die Ansicht, daß die Gesellscha1ten mit beschränkter Haftuna den Aktienxxkseklschaften am nächsten ständen, sei damals vom Hause nicht qcceptierx wordkn.

Nach einer weiteren Bkmerkung des Abg. Dr. von Lieres und Wilkau wird der Antrag angenommen.

Abg. Freiherr vvn Zedlitz und Neukirch (fr. kons.) bedauert, daß eine große Reihe von etitionen unerledigt bleibe, und beantragt, noch in einer Abendsilßung etitionen zu erledigen.

Abg. Dr. Satt er (nl,) ist damit einwerstanden, meint aber, daß sich dann das Haus nicht der Pflicht entziehen könne, auch die Inter- pellation des Grafen Kaniß auf die Tagesordnung zu seßen, da diese doch ein Gegenstand Von großer Bedeutung sei.

Die Abgg. Or. Krause und Freiherr von Heereman (Zentv) erheben gegen eine Abendsißung Widerspruch, da von dem ermudete" HaUse eine objektive Verhandlung übér die Petitionen des Abends doch nicht mehr zu erwarten sei.

Abg. Pleß (Zentr.) bemerkt, daß der Artikel der Verfassung- welcher das PetitionSrecht gewährleiste, zum Spotte werde, wenn in jeder Tagung eine Menge Petitionen unerledigt bleibe.

Abg. Graf zu Limb urg- S ti r u m(kons.) erklärt, daß seine Freunde das rößte Interesse daran gehabt hätten, die Interpellation des Abg- Gra7en Kanitz zu exörtern, aber, da das Haus morgen geschlossen werde, davon abständen, die Interpellation vor einem so leeren Hause noch zu erledigen. '

Das Haus lehnt_ die Abhaltung emer Abendstßung gegen die Stimmen der beiden konservativen Parteien und einiger Nationalliberalen ab.

auses in der Session.

rä dent von Kröcber iebt darauf die übliche Geschäfts. ubertht s,Z'tber die Arbeiten des

Abg. vo n Kardor ff (fr. kons.; zur Geschäftßordnung) : Ich bin der Zustimmung aller verehrten Herren Kollegen gewiß, wenn des Hauses unserem verehrten Präsidenten, Herrn von Kröcher, unseren Dank abstatte für die Liebenswürdigkeit, Umsicht und die voUe Un- parteilichkeit, mit der er die Vsrbandlungen dieses Hauses gsführt hat. (A llseitige Zustimmung.) Denselben Dank haben wir auch den

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und Schriftführer übertragen. würdigkeit Vom Hause behandelt worden,. daß

Freiherr von Heereman und Dr. Krause abzustatten, die als denten fun _iert haben. röcber: Ich danke dem Herrn Redner und dem Hause für diases Lob, das er dem Präsidium ertbeilt hat, in msinem Namen und auch im Namen der beiden Herren Vize- Was das Lob für mich betrifft, so muß ich einen großen Tbsil desselben auch auf die Herren Vize-Präsidenten Ich bin mit so sroßer Liebens- ich glaube,

daß

es nie einen räfidenten einer parlamentaris n Versamle egeben haben w rd, der so liebenswürdig von An ang an, gleich 7e1ner Wahl und nachher immer behandelt worden fk- Jcb danke dem Hause für die Liebeußwürdigkeit, mit der es mich unterstu tbat.Meino Herren! Unser Le tes lassen Sie den Ruf sein, den ie auch am. Anfang erhoben ba en, den Ruf: Seine Majestät der Kaiser, unser Allergnädigster König und Herr lebe hoch! (Die Anwesenden haben sich erhoben und stimmen dreimal begeistert in den Ruf ein.) Schluß 41/4 Uhr.

Berichte von deutschen Fruchtmärktem

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