Quaxität
gering
mittel gut Verkaufte
Gezablter Preis für 1 Doppelzentner
Menge
niedrigster «M
höchster höchster „sé e/M M 0,6. e/M
niedrigster niedrigster
Doppelzenfner
Außerdem wurden am Markttage (Spalte 1) nach überschlägliÖer Schäßung verkauft DOPPLTJentner (Preis unbekannt)
Durchschnitts- preis für Durch- ] Doppel:: schnitts- zentner preis
Am vorigen
Verkaufs- Markttage
wert[)
«16 „M
15,60 16,20 15,80 16,00 16,00 15,20 15,05 15,70 18,00 17,00 15,50 17,00 16,33 15,75
Stolp
Liffa . . Rawitscb. Krotoschin Militsch . . Frankenstein 11 en.
Schönau a. K. . Yalberstadt . ilenburg Marne Goslar . . Duderstadt . Lüneburg . Paderborn . . . . . . . . . . Limburg . . . . . . . . . . . . -- Neuß . . . - Dinkelsbühl . 16,00 Schwänfurt *- Biberack; . 16,00 Laupheim . 16,40 Ueberlingen . 17,00 Schiverin . . 15,00 BraunschWeig . -- Altenburg 17,60 18,60 15,50 16,00
Ol.]!"lsksT.!!"lKLKÜÜÖKKKL
Altkirch . . . . Landsberg 0. W. . Breslau . . Hirschberg Neuß . .
»
Noch: H 0 f e 1".
16 00 16,00 16,60 16,80 16,40 16,40 16,25 16,50 16,40 16,60 15,60 16,00 15,80 16 05 16,20 16,40 19,00 19,00 18,25 18,50 16,00 16,50 18,50 18,60 17,00 17,00 16,50 16,50 16,40 17,80
_- 16,80 17,00 16,8 ,1 18,00 17,80 17,20 17,70 16,00 18,50 18,50 19,53
- 16,00 16,30 16,50 16,60 16,80
_ „ 17,00
Bemerkungen.
15,80 16,20 16,20 16,00 16,00 15,20 15,30 15,80 18.50 17,00 15,50 17,50 16,67 16,00
15,80 16,60 16,20 16,25 16,40 15,60 15,55 16,00 18,50 18,25 16,00 17,60 16,67 16,00 16,40
16,40 17,00 16,80 16.50 16,60 16,00 16,30 16,60 19,20 18,50 16,50 20,00 17,33 17,00 18,00 17,20 18,00 17,00 18,00 17,80 17,40 17,70 16,50 18,50 18,50 19,53 68 16,00 .
16,70 . 17,00 6 200 18,00 20
16770
17,60 17 ,00 17,30 16,00 18,00 18,10
16,30
17,40 16,60 17,36 15,50 18,00 18,10
16,20
17,20 16,60 17,00 15,50
17,60 18,60
1500 16,20
16,10 16,40
*
16,00 16,00 16,87 16,90 16,50 17,00 17,31 17,77 16,92 16,96 17,30 17,30 16,50 16,00
17,34 17,32 17,10 17,16
1 292
19,00 19,00
17,00 17,30
102 308 16,50 347 17,35
Die v6rk011ft6 Men 6 wird auf 011116 Doppelzmttner und 061 V66k011f01116110 auf 00116 Mark 0011611111061 mitgeth6ilt. Der Duchhnittspreis wird 0110 0611 unabgerund616n 3001611 0616601161.
Cin 1i606n061 Siri
(_) in 0611 Spaltkn für PU'isL 001 die V6deutung, das; 061 b6116fi61106 Pr6i0 nicht 001'g6konimen ist; ein
unkt (.) in 06n [Wken [6606 Spalten, das; 611tspr6ch6nd6r B6richi fehlt.
E n t w u r f eines Hypothekenbankgeseßes.
§ 1.
Aktiengese'ilscbaßten, Kommanditgesellsckyasten auf Aktien und Gesel!- scbaften mit b6schrankt61 Haftung, bci welchen der G606nstan0 060 Unternehmens 111 der 0000106k0r1sch611 Beleihung von Grundstück6n und 061 211100016 111111 Schuldverschreibung6n auf Grund 061 erworb6ncn
000106160 besteht (Hypothek6nbank6n), be0111f6n zur Ausübung ihres 6sch0itsbetriebs 061 Genehmigung 060 Bundesratbs.
Ist ip der Saßung einer (Qypdtbekenbank b6stimmt, daß die hypothekartschen Beleihungen nur im Gebiete d60j6nigen Bundi-sstaats erfolgen durfen, in welchem die Bank ihren Siß 001, so si6010i6 s?rttlyseilmyz der Genehmigung der Zentraib600r06 dieses Bundes-
00 zu.
Zu „jeder Aenderung der Saßung einer Hypotbekk'nbank ist die
Gene mtgung der nach 0611 Abs. 1, 2 zuständigen Stelle erforderlich.
§ 2. Off6n6n Handelsgesellsckpasten, Kommanditgeseüschaftcsn, 611106- tragenen G6n0ff6nsch0f1611 11110 6inz61116n P6rsonen ist d6r B6trieb 611160 Unterrwbmens 061 im „6 1 Abs. 1 bez6ichn6ten Art 11nt6riagt.
§ 3-
Die Hypothekenbanken un1611i60611 der staatlichen Aufficht. Die Aufsicht steht dem Bundcsstaate zu, in welchem die Bank ibren Six; hat. Das Aufsichtsrecht erstreckt sich auf den ganze'n Geschäftsbetrieb der Bank und dau6rt auch nach deren Auflösung bis zur Be6n0igung der Liquidation fort.
§ 4.
Die Aufsixbtsbebörde ist befugt, 0116 Anordnung6n zu tr6ff6n, welcbe erforderlich sind, um 0611 G6schästsbetri6b der Bank mit dcn Geisetxn, der Saßung und den sonst in verbindlicher W6is6 getroffenen B6 timmungen im Einklatme zu 6100100.
Die Auffichtsbebörde ist namentlich befugt:
1) jederzeit 0146, Büch6r und Schrift6n der Bank einzus606n sowie 1286) Bestand der Kasse und 0i6 B6ständ6 an W6110000i616n zu unt6r- u 611;
2) Von 0611 Verwaltungsorganen 06r Bank Auskunft über 0116 Geschäftsangeleaenbeiten zu verlangen;
, ) einen V6rtreter in 0i6 Mitgliederbsrsammlung6n und in die Sißungen der'V'erwaltungWrgane 061 Bank zu entsenden, die Be- rufung der Mitgliedewersammlung, die Anberaumung 01111 Sitzungen der Verwaltungsorgane sowie die Ankündigung 01111 G6genständen zur Beschlußfassung zu verlangen und, wenn dem Verlangen nicht ent- Krockxen wird, 016 Berufung, Anberaumung oder Ankündigung auf
osten 061 Bank selbst vorzunehmen;
4) die Ausführung von B6sch1üffen oder Anordnungen zu unter- sagen, die gegen das (Hefe? die Satzung oder die sonst in verbind- licher Weise getroffenen Betimmungen verstoßen.
Die AuxsichtSbebörde kann einenKommisfar bestellen, der unt6r ihrer Leitung die Aufsicht ausübt. Sie kann bestimmen, das; für die Thätigkeit des Kommrffars eine Vergütung Von der Bank an die Staatskasse zu entrichten ist; sie fest den Betrag dieser Ver- gütung fest. § 5
Die Hypothekenbanken dürfen außer der Gewährung bvpotbekariscber Darleb6n und der 211160006 bon Hypothekenpfandbriefen nur folgende Gsscbäfte betreiben: tb k 1) den Erwerb, 0i6 Veräußésrung und die Beleihung von Hypo-
e 611;
2) 0i6 Gewährung nicht hypothekarischer Darlehen an inländische öffentliche Körperschaften oder 060611 Uebernahme der vol16n (Gewähr- leistung durch eine solche Körperschaft und die 211160006 bon Schuld- verschreibungen auf Grund der so erworbenen Forderungen;
3) die (Gewährung Von Darl606n an Kl6in000nunternebmungen gegen Verpfändung der Bahn und die “111160006 0011 Schuld- verschreibungen auf (Grumd der so erworbenen F0106rung6n;
4) den kommissionsweisen Ankauf und Verkauf von Wertb- papieren mit der Maßgabe, daß die Ausführung der Kommis wn nur gejcbeben darf, wenn die' Bank bei einer Einkaufskommis'wn die Deckung, bei einer erkaufskommission 0i6 Wertbpaviere im Besiße hat;
5) die Annahme don Sachen zum Zwecke der Hinterlegung, jedoch mit der Maßgabe, daß der Gesammtbetrag 069 hinterlegten Geldes, welches die Bank zu Verzinsen und ohne vorgängige Kündigung des Hinterlegers oder mit einer Kündigungsfrist von weniger als einem Monate zurückzuzablCn hat, ein Drittbeil 066 eingezahlten Grund- oder Stammkapitals nicht übersteigen darf;
6) 016 Besorgung der Einziehung von W6chs61n, Anweisungen und 001111111611 Papieren.
Verfügbaws ©6111 dürfen die Hypothekenbanken nutzbar machen durch Hinterlegung bei geeigneten Banken, durcb Ankauf ihrer
Hypotbsk6npf0ndbriefe, durcb Ankauf von 01106r6n Werthpapieren und von Wechseln nach 0611 für die R6ichsbank 116116110611 Vorschriften sowie durch Beleihung 0011 W6rthvapi6rcn nach einer 0011 061 Hypothekenbank aufzust6116n06n Anwerisung. Die Anweisung 001 die beleibungéfäbigcn P00i616 und die zulässige: HWS 061 Beleihung fest- z11s613611; 116 ist 061 Aufsichtsb6börde 6inz11161ch6n.
Der Erw6rb 01111 Grundfiiick6n isi 0611H0011106k6110011k6n nur 010qu der Sicherung 1016r 000010610risch6n Fordsrungsn 0061 zur Beschaffung 01111 G6schäftsräUMLn 61101161. In Ansehung 611160 solchen Erwerb6s steb6n in j606m Bundesétaate HV001116k611110nken, die in dem G6biet 61660 011061611 Bundesstaats i016n Sixz 000611, 0611 6i1106imisch611 H000106k611bank6n gl6ich. *
Aus b6sonderen GründLn kann 016 nach §1 zuständig6 Si6l16 für eine Hypothekenbank 9111800an 0611 0611 im Abs. 1 0010616061160 B6schränkung6n 060 Gesckpästsbetriebs bewilligi'n.
§ 6.
_Der G6s0mmtb61100 061 011606060611611 Hsvpotb6k6npfandbrief6 muß in 00006 060 N6nnwcrtbs jedcrzeit 01110) Hypdt06k6n 01111 mind6s1611§ 01610061 Höhe und mindkstcns gleich6m Zin66rtrag6 ()Ldkckt icin.
F“ 7.
Die HypothekenbankM 01111611 H000106k6n0f011001i6f6 nur bis zum f1111fz60nf0ch6n Bctrage 066 6i006z0011611 (55111110- 11061 Stammkapitals und 060 ausschli6ßlich zur D6ck11ng 611161 [1111610110113 oder zur Siche- 111ng 061 Pfai1dbri6fgläubig6r b6stimmt6n R6s6r06fonds 0110060611.
§ 8.
In 0611 _vaot06k6npfandbri6f6n 11110 die für das 916chts116r001111if3 zwisch6n 0611Q000106ken00nk 11110 0611 Piandbricfgiäubige-rn 1n0ßg6b61106n Bestimmungen, insb6sdndere in Betreff der Kündbarkeit 061 Hypo- 106k6n0f0n001i6f6, 6rfichtlich zu machen.
Die -O000106k6nbank darf auf das Recht zur Rückzahlung 06r vaotbckc-npfankbriefé! 00chst611s für einen Z6itraiim 0011 7,6011 Jahren 06rzichten. D6n Pfandbriefgläubige'rn darf ein Kündigungcsrsckyt nicbt 6iiigeräumt w6rden.
§ 9. Di6 “211160006 0011 Hipp0106k6110fan001i6f6n, 061611 Einlösungswertb 0611 N6nnwertb üb6rsteigt, ist nicht gefixttet.
§ 10. Als Unterlage für *Hyvotbckcsnpfandbriefeé dürfen nur H000106ken benußt w6106n, 11161106 0611 in 0m §§ 11, 12 0061601160311 Erjord6rniff6n entsprechen. 9 11
Die Beleihung ist auf inländisch6 Grundstücke 06schränkt und 06r R6gel nach nur zur 61s16n St6Ue zuläifig. Die Beleihung darf bei länd11ch611 (Grundstücken zw6i Drittb6il6, Zei. städtischen Grundstücken drei Fünstbeile 0613 WWW nicht 11061- eigen. § 12.
Der 1161 061 Beleihung angenomuwne Werth des Grundstücks darf den durch sorgfältige Ermittelung festgestelltcn V6rkausswertk) nicht übersteigcn. B6i der F6stst6l111na di6s6s W6rtbs sind nur die dauernden Eigenschaften des Grundstücks und der Ertrag zu berück- sichtigen, welchen das Grundsjück 061 ordnungsmäßiger Wirthfchaft jedem Besiß6r nachhaltig gewähren kann.
Soweit Vor der Beleihung die Grundstücke durch eine öffentliche Behörde des Gebiets, in w61ch6m 116 11811611, abgescbäizt werden, kann der Bundeßrath bestimmen, 0013 der b6i der Beleihung angenommene Werth auch 0611 durch eine solche Abschäßung i6stgestellten Wert!) nicht übersteigen darf. _
HWotbekeu an B6rgwe1kcn, Gruben, Brüchen und 011 01160 ein6n 00116rnden Ertrag nicht gewährenden (HrnndstückM, insbesondere an Baupläsen, sind von der V6rwendung zur Unt6rlage von Hypotbck6n- pfandbri6fen ausgeschlossen. Hypotbeken an Ncubaute-n dürf6n 0i6rzu nicht bewußt werden, solange die Gebäude nicht f6rtig gesteth und ertragsfähjg sind. 9 13
Die .Hypotbckenbank bat a'uf Grund der Vorschriften des § 12 eine Anweisung über die Wertherm1116lung zu erlassen und der Auf- 060180600106 zur G6nebmigung einzureichen.
§ 14.
Die hypothekarischen D011606n find in_ Geld auSzuzablc'n.
Die (5561110er110 0011 Darl606n in Psandbtiefen 061 Bank zum NLnnwertb ist nur zulässig, wenn die Satzung der Bank fie gestattét und der Schuldner zustimmt. In di6s6m F0116 ist Um Schuldner urkundlich 0013 R1cht einzuräumen, die Rückzahlung 060 D011606ns n0ch seinkr Wahl in (Geld 6061 in Pfanrbriese-n der Bank, die den gleichen Zinssatz haben wie 016 61110101156n611, nach dem NLnnwcrthe zu bewirken. § 15
D16 Grundzüge dcr Darleb6nsbedingung6n find Von 061 Hypotheken-
bank festzusteüen und der Aufsichtsbehörde znr Genehmigung einzu-
reichen., In 0611 B60ingung6n ist 110M6nilich zu 06sti1111116n, welcbe 511001106116 0611 Schuldner bei nicht r6chtz6it1061 Zahlung tr6ff6n, sowie 1111161 1116110611 VoraussWungen die: Bank befugt ist, 016 0111560016 Rückzahlung des Darlebens zu 06rlan1160.
In 0611 01111 061 Hy110106k6nbank 0611060061611 D011606110016s06k16n und Antragsformularen sind 0116 B6stimmung6n 11061 die Art Nr 2111630010110 06r D01160611, 11061 Abzüge zu Gunsten der Bank, 11061- die 0,1006 und FäUigkeit der Zins6n 11110 06r sonst 06111 Schuldner 1106601110611 L6ist1mg6n, 11061: 0611 Beginn 611161 Amortisation und 11061 die Kündigung und Rückzahlung aufzun60men.
F“ 16.
Im F0116 6incr Vermind6111ng 06,0 W61100 0613 061160811le Grundstücks, 061 6111 1111wirti1scb0ftlich6s V6rfabr6n 0613 Besiscrs nicht zu Grund6 li6gt, s0wi6 im Falle 611161 Veränßéérung von Grundstücks- 10611611, 06ren Uiischäd1ichk6it 11060 2010ß0006 061 Vorschriften der Land6006s6136 01111 061 zUständigen B600106 festg6stcl11 wird, f1'1106n auf die Hypotvkkenbanki'n die Vorschriften 11061 000 Rkcht 06s Gläubigers auf 1111011016 2161116001000 0116 06M Gritndstück6 nur in 52111161111119 060 236110 6 AUWCUÖUUJ, 111611061 in 06111 06rmind6rt6n W6rtb6 060 Grundstü I nicht 111601 0i6 11060 RM SZLsi'B 6061“ 06r Satzung 61- „f0106111c06 Deckung 611061; 11061 0i6s6n BUMI 01110116 darf fich 0i6 Bank das Recht, die Vorzeitigx? 9111615001001] 069 Darlrbcns zu 061- 10110611, nicbt 0110060111060.
_Es darf nicht „1760111111611 111610611, das: 116 Bank im F011ei0r€r AUfiÖiun-g 016 vorzeitige Rückzahlung 066 Darl€06ns 116110119611 kann.
§ 17.
Dem Schuldn6r ist urku1101ich 000 916601 einzuräum6n, das Dar- 160611 «anz 11061 tb6ilw6is6 zu kündigen und z11r11ckzuz0016n.
Das Reckot 061 Rückzahlung darf nur bis zu einem 361110111116 01111 156011 J00r611 011096schloffen 111610611. Die Kündigungsfrist darf 1161111 Monate und bei D011606n, w6lch6 0i6 Bank kündi06n kann, auch die 061 Bank 6010610110116 K*ündigangsfrisi nicht üb6rsch16iten.
“Soweit es 1100.) MW Vorschriften nicbt g6staitet ist, 000 R6cht 066 Schnldners zar 9111611000100 060 230116061113 011630sch1i6ßen, darf 11111 016 Bank 6016Rückzahlungßprovision oder die Bcstcilung einer Sich6106it bei 061: Kündigimg nicht ausbedingen.
§ 18.
Bei Darlehen, Welche durcb 1606lmäßi0 wic'66rkebrende Leistungen zu ti10611 smd (Amortisatio1160011606n), darf zu Gunsten der Bank ein Kü11digungSr6chl nicht 0601111060 10610611. Eine V6r6inbarung, 1061606 061 Bank das RCÖÜ einräumt, 0116 b6s11110616n Grü1106n 0i6 Rück- zablung des Darl606ns vor der bestimmten Zeit zu 06r101106n, wird 0161011160 nicht berü_0rt.
Die J0016616i110n0 066 Schul0ncrs darf nur 016 bedungenen Zinsen und den Tilgungsbeitrag 611111011611.
Der jä0rlich6 Tilguanbeitrag des Schuldners soi] in der Regel nicht 1116niger 010 6111 Hal , in keinem Falle wenig6r als ein ViLrtbeil Vom Hundert 061 Darlehenssumme betragen.
§ 19.
Der Beginn 061 Amortisation darf für einen zcbn Jahre nicht überst6igenden Z6i_traum mit der Maßgabe hinausgcrückt wer06n, 000 die Tilgungsbeitrage in der Zwischenzeit zu Gunsten der Bank zu ver- r6chn6n sind.
Von 06111 2869111116 061 Amortisation an sind dieXZinsen nur von dem jeweiligen Darlehcmßreste zu berechnen; 061 ehrbctrag der Jahresleist'mg ist zur Tilgung zu Verwenden.
Das 916601 des Schuldners zur tbeilweistn Rückzahlung 060 Dar- lebens kann _in der W606 beschränkt werden, daß die Bank eine Zab- lung, die mcht den zehnten Theil des Restkavitals errLicbt, nur anzun60M6n 01011601, MM 016 angebotene 300111110 dazu bestimmt und geeianet ist, ,die TilgungSzcit unter B6i06001tung der bisherigen Höhe 061 Jahre'slrtsiumi-Zn um 601 Jahr oder um mehrere Jahre abzukürzc'n- Für den Fall, daß der Betrag der Zabluna den zehnten Tbcil des Restkapitals erreicht, ist dem Schuldner das Recht vorzubebalten, 61118 entsprech6n06 H6100s6ßung 061 späteren Jahresllistungen unter Bel- bcbaltung der aus dem uriprünglicben Tilgungsplane sich 6106060060 Tilgunqszett zu 061101111611.
Die Bank darf sich 0011 061 V6rpflichtang, in Ansehung des amortifierten Betrags 016 ibr behufs der Berichtigung des Grund- buchs, d6r Löschung 061 Hypothek oder der Herstellung eines Tbkkl“ hypotbckenbrwfs nacb 0611V01schrif1611 des bürgerlicbcn Rechts ob- li6genden Handlungen vorzunehmen, im voraus nur für 0611 Fall bk“ frei6n_, dasz fich 061 amortisierte Betrag auf weniger als den zehnten Theil, bei 611161 Veräußerung 060 Grundstücks auf Wkniger als den zw0n1i0s16n Theil d6r ursprünglicbe'n Darlebnssumme beläuft. _
2316 Bank 001 nach Veröffentlichung der J0016sbilanz lkdkm Schuldncr 011f V611011gen mitzut0eil-11, WL1chLX Bettag des Darlt'bsns am Schlusse des Voriabrs amortifiert war.
§ 20. Die zur Dc'ckung 061 Hypothekei-pfanvbriefe bestimmten HW)“ Theken find einzeln in ein Regiswr einzutrag6n.
1;
1 '1
)
KY„
Das Hyponekenregis-Éer ist innerhalb des ersten Monats eines jeden Kalendervterteljabrs der Aufsichtsbehör06 vorzulegen. Eine Ab- schrift der seit der le ten Vorlegung bewirkten Eintragungen ist b6i- zufügen,!) éie Abfcbrft wird von der Aufsichtsbehörde beglaubigt und
1161110 1 -
aui Innkrbalb 060 ersten Monats einks j606n Kaxendervierteljabrs bat die Bank dkn Gesammtbetrag der Hypothekenpiandbricfe, welche am [6131611 Tage 066 Vergangenen Monats ausgegeben waren und den nach Abzug 01161 Rückzahlungen oder sonstigen Minderungen sich 61- gghendexn Gesammtbetra0 061 011 di6s6m T006 in das Hypotb6k6n- xegiftkk eing6tragenen Hypotheken im „Deutschem R61ch60nzeiger“ und in 0611 für die Veröffentlichung6n 061 Bank bestimmten BlätMn be- kannt ZU machen.
§ 21.
Die Zahrckbilanz einer Hypot06kenbank 001 in geirennten Postkn 1101116111100 zu entbalten:
1) d6n G6s0mmtbctrag der zur Dcckung der H000106k6npfand- briefe b6i'tirnmten Hypotheken;
2) 0611 G6san1mtbetrag der rückständigen Jahreöleistung-sn 061 Hypoibéke'nscbuldnU;
3) 0611 Gesammtw6110 der Grundstücke 061 Bank unter geson- 061161 Angabe? des Wertbx 061 Bankgi-bäude;
4) 016 Giésammtbetrag6 dcr B6stän06 011 65610, 011 Wechseln und an Werthpapi616n;
5f) 0611 G6sammtbetrag der Forderungen der Bank aus Lombard- 6 (11611:
9 M6) 0611 G6s0mmtb6trag 061 Gut0006n 06i Bankanstalten;
7) den G6iammtbetrag 061 ausg6z1eb6nen Hypothekenpfandbriefe 110111 ihrem N6nnw6rthe, bei 06rsch1606n611 Gattung6n 01111 Hypc1106k6n- Uandbriefen 0611 G6s0mmtbetrag j606r (Gattung;
' 8) 0611 G6sammtbetrag 061 V6rbin011chk6it6n dcr Bank aus der 511111100M6 Von Geli) zum 3106116 061 Hinterlegung.
§ 22.
Die bei 061 5111160006 Von Hypotbekenpfandbriefen 6110160611060 Kursv6rlus16 sowie die durch die 2111911006 erwachsenden Kost6n,0urf6n nicht als Aktivum in 016 Bilanz 011036110111111611 werden, find Vielméhr ihrem 00116111 BUMM 11060 zu Lasten 060 Geschäftsjahrs zu 061166011611, in 1116160601 si6 6111060611.
Noch nicht fääig6 Ansprüche 061 Bank auf Nsb6nl€istungem 11161606 061 656011101161 außer 0611 Zinsen zu entrichten 001, 1116060100616 auf (*Ich-1100006111006, die wegen Hinausrückung der Amorxisatwn zu Gunsten der -H000106k6nbank 061166111161 W610611, dürfen 060010 D6ckun0 11011 Kur0061111s1611 061 im Abs. 1 0616160116160 Art insow6it 1111161 die Aktiven 061 Bilanz aufg61111mmen wcrden, 018-1713 '
1) 1111161 Hinzurkchnung 061 D011606n3511116n 06n_zur Verzinsung 061 .L100010616n111011dbri6f6 und 060 noch nicht- [1611101611 1611611010113 61- forderlicbcn Betragb 11111 m60r 010 601 V166206il born H01106rt 061 Darl6 enssummex 11 611610611, „ '
2? 11160t swätcr 0113 36011 J00r6 11060 06111 (81106 063 J0016I failtg Wercn, in 1061606111 061 ZéurÉVcrlyst 6ntst.1110611 ist,
3) auch 1111 0611 37011 6iner 1111061611 Rückzaiylung 060 Darl606ns 0000106karixch fichkkgLstLÜT find.
§ 23.
In 061 mit 06r Bilanz zu veröffxi1tlich61106n (Hewinn- 11110 VFW lus116ch1111ng find in 0611611111611 Poste'n 1100161111160 016 G6s11nit11106t1'0116 der in 06m G6schäk10j0016 111111 der 250111'1161'011'111611 H00010616n31117611, D011606090160is101160 und sonstig611 N60611161stung611 _066 23011606118- schuldner sowi6 061 G1s0mm_tl1611'.10 061 1111 00013361ch0f101006 0011 061 Bank zu entrichtc'nden Psandbricfzmstn 0113113160611.
§ 24.
In dem für j6dcs (0161010061001 zu 6111011611060, G6sc00ftsb6richt 11061 in 061 Bilanz sind 616601110) zit_machen: ' “ ' ]) 0i6 Z-“bl 061 zur D6ck111ig 061" .Yyi101061611pfandbri6kc bestimmisn
Hypotheken ;
2) 016 3136111106, 1116160: 0001111 0111 ländlich6 und auf städtische 0500111061611, auf Amortisati011-T0yvot06k611 11110 011f 0110616 HOVOTHLkSU 01160; * f 3) 016 Z001 061 ZWQMIVC'TstCiJLWUJLU 11110 die Z0111061'3w01100- VLNVIUUUMU, 1061606 in 06111 _(556sch(1f10j00r 011fA111101] 061 Bank 061111111 101110611 find, sowie 0i6 3001 061: in 06111 G67ch0110j1016 06- wirkie'n 31601111606rst6ig611111§1611 11110 31110110606rw01111110611, 011 1116160611 die- Bank sonst 0610601111 war, gktklUUT 11060 1711101160611 11110 städtiich6n Grundstück"; _ " "
4) die Z001 061 F066, in 1116110611 016 Bank 1110016110 060 Geschafts- j001s Gr11110st116k6 1111 Sich611111g 06r „00110106101010611 F0106rung6n 001 1106111600160 111110611, sowie 016 Bktkagk 061 6111z61n611 F0106rungen und 0i6 V6rluste 0061 (5061001116, 11161606 sick) 06i 06111 Wi6d6rv6rkauf 0066001111061161 Grundstück6 6rgeb611 000611, 0611611111 11060 ländlichen und 110011160611 Grundstückcn; _ _ '
5) die J0016, 0110 w6lch6n 0i6 7611111101106 auf 016 0611 0611 H0001011611sch1110116111 011 die Bank zu 611tr1ch16006_11“J0011§16is11111g6n 061111111611, sowie der G6s0m01tb6trag 061 9111611101106 60160 j6dcn “ 0 166; _ _ " I biz) der 63610101111061100 066 im (Gcscbaftsjabr 6110101611 911-161- zalylungen auf 016 Hypotheken, HEUMUT 11060 dcn durch Amortisation 11110 06n in 01106161 Weise 611111111611 910611001000611; ' _
7) 016 BeschränkungM, w61ch611 sich 616 Bank 0111fichtltch 061 Ruck- zablung 061 Hypothek6npfqndbri6f6 unt6rw0116n 001, 0611611111 11060 06n 6011610611 Gattung6n der Pypotbekenpfandbrieft.
§ 25.
Jeder B6fitzer eines HypothekenpfandbriLfs kaxin bis zum Ablczufe von drei Monat6n nach der Veröffetiilicbuns 061 Jahresbilanz, spater nur, 1010096 061 Vorrath reicht, 6in6n Abdruck 061 Bilanz, der G6- winn- und Verlustrechnung und 060 G6fchäfl§bcrichis barlangcm.
§ 26.
Ist 11061 0013 2361111130611 061H000106kenbank 061 Konkurs 6röff116t, so 0606n in Ansehung 061 Befriedigung 0110 0611 111 das H0110106k611- r6gister 6ingetrag6nen Hypotheken 0i6 F0106r111196n" der Pfandbrtt's- glägbiger 0611 Forderungen aller anderen Konkursglaubigcr vor. Ste 13.111611 unt616inand61 gleichen Rang. , '
Jn Betwff dss Anspruckos der Pfandbriefglaubiqer 'auf" B6- friedigung aus dem sonstigen Vermögen 061 Bank firzden 016 fur 016 Abson06run000616chtigten geltenden Vorschriften 061 §F_ 57, 141, 143, 144 und 169 § 155 Nr. 3 061 Konkuröordnung enUPrchkUde An- wendun .
Wahrend des Konkurs6s 061 Hyvoib6kenbank sind die Kosten einer Versammlung 06r Pfandbriefgläubiger, die nach 0611 Vorschrifxe-n 066 GLsLBl-"s, b6treffend die gemeinsamcn 9166016 der V6s1136r von _Scbuld- verschnibunzen, berufen wird, aus dem zur vorzugsweiixn Befriedigung der leiseren di6n6nden Theile der Konkurömasie zu berichtigen.
§ 27.
Wer für eine Hypothekenbank wissentlickp H110otbekcnvfandbri6fe 11061 denZBetrag hinaus auSJiebt, welcher 011110016 10000 1110010061611- register eing6t-agenen Hypotheken 11601111 ist, wird mit kaangniß bis du einem Jahre und mit G6ldstrafe bis zu zwanzigtaizsend Mark bestraft.
Die gleiche Strafe trifft 0611j6nig6n, 111616061 fur eme Hypotbekxzn- bank wissentlich 11061 61116 in 000 H1M010chkUk€gistkk 6i11061111-„16n6 Hypothek durcb Abtretung oder Belastung Verfügt, obwohl der Betrag der übrigxn in 006 Register 6169611016060 Hypotheken zur Dcckung der Pfandbriefe nicht aenügt. '
Sind mildernde Umständc 011100110611, so kann auf 016 Geldstrafe allein erkannt werden.
§ 28.
?uwiderbaudlungen g6g611 0i6 V01schrift 068 „6 2 werden mit Geld 0016 bis zu dreihundert Mark bestraft. § 29. Den H00610616n stehen im Sinne diesxs Geseßc's die Grund- schulden gleich.
§ 30.
Werden von 611161 Hypdtbekenbank auf Grund nicht hypotb6karisch6r Darlehen, die an 1111011011606 öffentliche Körperschaften 0061 geaen Uebernahme der Gewährleistung durch eine solche Körperschaft gewährt find, Schuldverschreibungen 0110136060611, so finden auf diese Schuld- 061schreib111106n uni) 016 ihnen zu (Grunde liegenden Darl606nsforde- rungen 016 Vorschriften 061 §§ 6, 8, 9, 20, 22, 25 bis 27 entsprechende Anwendung. Die 0011 066 Hypothekenbank in 061 b6z6ichneten Weise 011006960611611 Schu1006rschr6ibung6n 0ürf6n unter Hinzurechnuna der 0000606061160 Hypothekenpfandbriefe 0611 für die 1613161th im § 7 06- Zixnmten H0chitbetrag nicht um 111601 010 den fünfken Tbéil 11061-
812811. § 31.
W6r06n 0011 einer H000106kenbank auf Grund 0011D0r1606n, die 011 Kl6inbab11unt6rn60mungrn geg6n V6rpfändun0 06.1 B00n ge- währt sind, Schuldbersckneibungen 011606060611, so finden auf dies6 Sclouldbcrscbreibungen 11110 016 10mm zu Grunde liegenden Darlehens- forderung6n 016 im § 30 S0 1 0110611101160 Vorschriften entsprechende 2111111630000. Die 0011 061: ypotbekenbank in 061 bezeichncten Weise 0000606060611 Sch01006rschr6ib11110611 stehen im Sinne der Vorschriften 069 § 7 und des ck" 30 Saß 2 0611 Hypothekenpfandbriefen 016.1(0.
Die Saßung der Bank kann bestimmen, daß auf Grund der TZÉdrderungen 0116 den gemäß Abs. 1 g6wäbrtenD0116060 und auf
rund der Forderung6n 0110 Darlehen, die an Kleinbabnunieriwk)0111110611 060611 1180th10me 061 G6w00116is1ung durch eine inländische Zff6n11ich6 Körperschaft 061110011 0110, Schul0061sch16ibuxxgen 60161 und derselben Art 01150606ben werdkn, denen 06106 5211160 von Forderungen zur Deckung dienen.
Im iibrigen find die für 016 G6wäbrung von DarlLben an Kleinbabnunt611160mung6n maßgebenden Grundsätze von der HypotHeken- bank festzustell6n 11110 061 Auffichtsb6börde zur Genkhmigung einzu- reich6n. § 30
D61 § 17 des Einfiibrungßges6ß6s zur Konkursordnung wird durch folgende Vorschrift ersexzt:
111106111011 01610611 die gkskBlichSn Vorschriften, nach w61chen den anabern Von Sch010061schr6ibu006n, die von öffentlichen Körer- schaft6n, Aktierigcsellschaften, Kommanditgesellstbaften auf Aktien, G6- s611sch0ftcn mik 06schränkter Haftung 11061 Genossenschaften über 6in 210160611 011506116111 sind, ein Vorre'cbt Vor nicbt bevdrr6chtigten Konkurs- gläubigern, 061611 Ford6rung6n später 6nist606n, dadurch gewährt werden kann, daß die zu bevorr6ch1i06nd6n Forderungen in ein öffentliches Schuldbuch eingetragen 111610611.
§ 33. Dies6s Gcskß Tritt, s0w6if sich nicht 0116 06111 § 35 6111 anderes ergiebf, gl6ichz6itig mit dkm Bürgsrlickxn Géjeßbuch in Kraft.
„E 34.
Auf 016 b6i 06111 Inkrafttre-ten 0i6s6s G6s6136s b6ste0611060 Hypo- 106k61100111611 11110611 016 Vorschriit6n des § ] Abs. 1, 2 kein6 An- 1116110111111; 016 Borschrift6n des § 1 Abi. 3 finden auf 016 06s1606nden «Hypothekinbankcn mit der Maßgabe §1101116110000, daß für die G6- 11601111901s1tg 6011 SayungsändUungCn 0i6 Land60011ffichisbe0örde zu- ständig i .
Auf 016 b6i 06111 Z3110f111616n dieses (03601566 in 000 636111111611- sch0fisr611ist6r 6010611006060 153611off611sch0f1611 findct, sdf6rn s16 001 dem 1. 22601 1898 gemäß 0611 B6stimmun0611 i016r Saßiang die 1111 § 1 Absatz 1 b6z6ichn61611 G6schäste 0611160611 000611, 0i6 Vorschrift 069 § 2 keir16 Anivendung.
Di6 b6i 06m Jnkrafttrci6n diescs G6s6ß60 06steb6110611H0001061611- 0111k611 1101611160611 6611 Vorschriften des §5 insoweit nicht, als fie 061 06111 1. Mai 1898 gemäß den Bestimmungen 10661 Satzung neben den im § 5 0010611060611 É6schäst6n noch 111611616 Geschäfte b6tri6b6n 000611.
(8106.110110106k6nbank, 11161606 06i dem Inkrafttwicn dieses G6- s6Z60 000 816601 060151, 11061 drn im § 7 b6stimmt6n BLirag Hinaus H01111106k6110f0ndbri616 ÜUIzUÜSbM, 0601111 dieses Recht mit 061 Maß- 0006, 0011 die 0000606061160 Pf0n00116s6 0611 zwanzigf0ch611 B6trag 060 €111s16z111111Lk1 Grund- 11061S10111111101111010 nicht 110601601611 dürfen und daß 0161661 000 6ingcz00116 Kapital 11111 injow6it b6rückfichti0t 111110, als 60 nicht 11061 den Bctrag 0i110u§g601, auf 1116160611 0111 1. Ykai 1898 0011 Grund- dd6r Stammkawital 061 Bank 0111760 06r6n Saßung stii- 06s6ßt 11101". D6r hiernach sich LkgebMdL Betrag, bis zu w6lch6m die Bank HVV11106k6110f0ndbri6f6 ÜUÉJLÖLU darf, tritt 01160 im Sinne 068 § 30 Satz 2 011 016 Stküe 060 im § 7 0611101011611 Höchstbetrages.
Auf 0i6 Dcckung 061 Hypothek6npfaxidbri6f6 011160 H000106k611, die 11111 06111 Jnkrafjtre-„teu 016s68 (53061368 0011 einer 111011010616110011k gemäß 0611 Bcstimmun06n i0161 Saynng 6111101060 sind, 6110611 die Vor- schrift6n 061 §§ 10 bis 12 161116 Anwendung.
Die Vor1chrift6n der »“ 21010 24 finden bei 0611 [)LstSbénden H000106k6000nken erst auf die Bilanz, 0i6 G6winn- 11110 VL!!UstkéchUUUJ und den (H6schäftsbericht für das dem Jnk10ftt1616n dics60 GLsLHLs 511061106 G:“schäftöjabr 521:110611011110. Auf 0i6 Veir6ch11un 0011 Kurs- verlusten 11110 K0st6n 061 im § 22 Absaß 1 118321130118le1 rt, 0i6 061 06111 Jnkmfitre'ten dieses GSsLYSS 611tsiand6n 11110, finden 016 Vor- schrift6n 060 § 22 keine Anwendung; die Bank hat j6doch 016 zur Deckung solchcr BCllUstL 11110 K0116n in dis Akti06n der Bilanz auf- 1161111m1n611611 Postern, soweit die 2111111001116 11060 §22 nicht zulässig sein 11111106, längstkns binnen 5 Z0016n abzuschreiben.
§ 35.
D16 066606110611 1§1ypotb6kenbank6n 000611 mit 061 §111116011111] 066111 0611 §§ 20, 30, 31 vorgeschri6bkn6n Registcr ft) zeitig zu b601nn6n, daß die Register 0111 1. Januar 1900 0ng6l6gt find. Unwerzüglicb n0ch 0i6s6m ZLitPUnksS 000611 fie der Aufs1chtsbehörde anzuzeigen, daß 016 5211116011111] der R601s161 «folgt ist. _
Ykit der Erstattung d6r Anzeige érlöjch6n 0i6 Pfandreckote, welche für die Pfandbri6fgläubi061 nach den La11106§06s6ßen besteÜt sind. So- w6it 6i1161 Bank in der Satzung oder 0611 Pfandbriefbedingungen 0i6 Vcrvflichtung zur B6st€Üung 6in6§ fandr6chts für die Pfandbri6f- 0101100161 0117611601 ist, Verlier6n 016 ierauf b6züglichen Bestimmungen mit dem 0600101611 Zeitpunkt 1016. Wirksamkeit.
Erläutcrungwi.
1) Der Kreis derjcnigen Institute, wclche als Hypotheken- bankcn im Sinne des Entwurfs gelten und s6i116n Vorschriften untcrliegen s011611, umfaßt 110ch§1 11111 Akti611getillsch0ftem Kom- manditgesellscbaften auf Aktien und G6s611sch0f16n mtt_ beschränkter Haftung; 061111 lediglich bei diesen Geieüicbaftsarten ist ein f6ft6s Grund- oder Stammkapital, wie 60 M) für 0611 Vctrieb der Hypo- tbekeng6schäfte als nothw6ndig erweist, gesetzlich ficher gesteth. Anderen Handc'lsgefeüsckoaften, ebenso kingctrag6n6n Genossenichafim und ein- zeln6n Unternehmern wird im 53 2 der “21611160 061 0616001160211 GL- 1chäfi6 untersagt; Zuwi06rbandlun06n 060611 das Verbot find 011111) „6 281111161 Strafe JLstLUt, Was die xingetraacnen Geno'ssen- 1ch0ften betrifft, so bestehen 0606111101110 111 Dcutfcbland zwei Per- son6110616in6 dieser Art, welcbe bypotbekarijche D01160611 an ihre Mitgli6dcr gewähren und auf Grund der so 6rworben6n Forderungen dypotbekenpfandbricfc ausgebM. D6r B6stand dicser Anstalten b16ibt 36lbsto6rständlich unberührt (§ 31 Abs. 2). Für die Zukunft 0111116 66 bess6r sein, eingetragene ©6noffcnschaf1611 111101 111601 zum Betriebe 01111 vaothekenbankg6schäften zuzulassen. Die G6noss611_sch0ften baben verhältnißmäßig wenig 61061160 Kapital, 111-0 auch dieses ist ihnen zufolge 069 9166016 Nr 211100116061, 11110 der Genossenschaft auszutreten und ihre Gescbäfisgutbabcn zurückzuziebcn, nicht_dauernd gesichert. Die gesktzlicbe Haftpflicht 061 Mitglieder, 016 uur im'Falle 060 Kon- kurs6s wirksam wird, 016161 hierfür keinen ausreichenden Ersgß, während auf der anderen Seite die (Helt6110m010ung dieser Haftpfliäot b6i dem bedeutenden Umfange 061 011111) 016 Au500b6 von Hypotheken- pfandbriefen 0601110061611 Verbindlichk6iten 96 ebenen 750119 leicht mit v6rderblichen Folgen für die 0011011 061111 enen Krmsc verbunden sein würde.
Durch den Ausschluß der eingetragenen Genossenschaften vom Hypothekenbankbekr'ebe wird die Errichtung von Bodenkreditanstalten im Wege einer Vereinigung der kredttbedürftigen Grundbesitzer nicht aebindert. Zur Erreichung dieses Ziels bieten sich noch andere Rechtsformen dar, als die der eingetragenen Genossenschaft. Vereine, 061611 T0ätigk6it auf 0611 gedachten Zweck gerichiet ist, werden von den Vorschriftem des Entwurfs überhaupt nicbt berührt.
2) Die Entscheidung über die Zulassung neuer Hyvy- tbekenbanken kann sachgemäß nur von einkr für das ganze Ruch zuständigen Stelle erfolg6n; denn es handelt fich dabei zunächst um die Prüfun der Frag6, ob ein Bedürfniß für neue Anstaxten besteht. In dieser Zinficbt sind aber keinesweges immer die Verhaltnisse 060- jknigen Bund66staats maßgebend, in welchem die Bank ihren Sry nehmen will. Die anscbeidung ist vom Entwurfe (§ 1 Abs. 1) dem BundeSratb übertragen. Nur wenn der Geschäftsbetrieb einer Bank nach ihrer Saßung auf das Gebiet des Bundesstaats beschränkt ist, in welchem die Bank ihren Siß bat, kann die Entscheidung über die JFMJZ 2036? Zentralbehörde des Bundesstaats vorbehalten bleiben
Die Genehmigung, w61ch6 061: § 1 bors1601, ist gerverber6chtlicher Natur; 116 betrifft den Geschäftsbetrieb als solchen und ist daher nothwendig, einerlei 00 eine Hypothekenbank Pfandbriefe außgiebt, die auf 0611 Inhaber 11111611, oder solch6, die durch Judoffament übertragen werden. D0s Erforde'rniß 061 staatlichen Genehmigung zur Aus 006 von Schuldverschreibungen auf 0611 Inhaber (Bürgi-„rl. (Hes.- uch § 795) 111110 011111) 060_Entwurf nicht berührt. Der Bundeßrath würde 0611115010106 einer Hypothekenbank, die nach ihrer Satzung Jn- haberpsandbriefe ausgeben will, die Genehmigung zur Ausübung des G6schäftsb6tri606 erst dann gewähren können, wenn f6ststebt, daß die Landesregierung 0i6 Ermächtigung zur AUSJabe solcher Pfand riefe 61106i1t hat 11061 ertbeilen wird.
3) Der Geschäftsbetrieb 061 HypoYhWenbanken soll nach dem Entwurfe der staatlichen Beaufsichtigung unterlieg6n, ohne daß es auch hier einen Unterschied begründet, ob die von einer Bank aus- g6gcbenen H000106kenpfandbriefe auf 0611 Inhaber lauten oder nicht. Die unmiitelbare Wahrnehmung 061 Aufsicht muß zwar den einzelnen Bund6sstaaten ü06rlass6n bleiben; 061 Inhalt. und Umfang des Auf- sikbtsrecbts bedarf 0061 selbstberständlicb einheitlicher Regelung. Zur Zeit fehlt es in dieier Beziehung fast ganz an näheren Bestimmungen. Auch in 06nj6nigen Bundesstaaten, in welchen schon gegenwärtig die Hypothekenbanken der staatlichen Aufficht unterliegen, entbehrt die St6Uung 061 Auffich1§bkbörde 060611111161 den Banken einer geseßlich gesicher1en Grundlage. Die §§ 3, 4 066 Entwurfs enthalten die in dieser Beziebung erforderlich6n Vorschriften; außerdem find der Auf- s1chtsbehörde noch 0610110616 Aufgaben 063110110; einzelner, an anderen St6ll6n des Entwurfs b6z6ich06161 Angelegenheiten übertragetx (zu Vergl. § 5 Abs. 2, § 13, § 15 Abs. ], § 20 21012, § 31 Abs. 3).
4) Was den Géschäftskrkkis 061 Hypothekenbanken be- trifft, so ist 06116106imz§ 5 grundsäßlich auf den BMW der eigent- lichen Bodenkreditg6ichäste und g6wiffer, mit diesen zusammenhängen- 061 0061- in deren (0601106 häufig vorkommender G6ichäit6 beschränkt. Für 016 große Me01z001 061 0010011061160 Hypoth6k6nbanken entspricht 016? dem b61160611060 Zustande. D6nj6nig6n Banken, welche gegen- wärtig 016 236010110; 061113611, G6schäft6 in weit6rem Umfange zu be- treiben, soll 016s6 B6fugniß 01110 w6iterbin 961110011 016iben 1§ 34 Abs. 3); 65111016 6016 unnötbige Härte, wenn die b6tr«3ffenden Banken, die zum 10611 6i116 s601 umfangreickw Thätigk6it auf 0601 Gebiete des Mobiliarkredits 6111101616111 und fast durchweg zu d6n 01106s606nsten Instituten ihrer Art g6r6chn6t werden, einen wesentlichen Tbeil ihrer Wirksamkeit 06rlier6n foÜtcn. Von einem solchen Eingriffe diirfte um10m601 0006s606n Werén können, als 016 B60611k6n gegen den 016ichz6iti0611B6tr160 1116016161 Gefchäft0zw6i06 durch das im Ent- 11111116 0111061606116 916601 061 Pfandbriefgläubiger, sich Vorzugsweise 0116 0611 zur Deckung der Pfandbrief6 bkstimmken Hypotheken zu be- friedigen, in 6in61 wichtigen Bezi6011ng 011 Bedcutung Verlierkn.
Damit 0i6 Möglichkeit 06010011 bleibt, örtliche Verhältnisse oder 11611 fich 6ntwick61n06 Bedürfnissc 060 G6sch011606rk6010 zu berückfiY- 101611, ist im § 5 Abs; 4 061 1111 016 Zulaffung zum Geschäftsbetrie zuständig6n Stelle, 01111 in der Regel dem Bundesratl), die Befugnis; 6010610111111, 0116 b6s0110616n Griinden AUSnabmen_von 0611 beschränken- dk? s2501110110611 111161 0611 G6schäf100611i60 der Hdpothekenbanken zu- zU 0 1611.
5) DewEriverb 11011 Grun06igcritbum gestati6t der F" 5 Abs. 3 0611 Hypotbcké'nbanken 11111 in b€!chkänk1€m Umfange. Irmer- 0010 016161 Grenzen s1111_ in An16hung eines solch6n Erwerbs jede deutsche H000106k6nbank 111 011611 BundWstaaten 0611 dort errichteten Bank6n 1116ichs1606n. D6mzuf0106 finden die im Artikel 86 des Ein- führung§116s6ß6s_ zum Bürgerlich6n Geseßbuchc mit gewiffen Ein- sch1011ku110611 011116101 6100116n6n Landeßgestße, nach welchen die dem betrcff6nd6n Staatsgebiete nicht 0006001600611 jurisiikchen Personen zum Erwerb6 01111 GrundstückM 6in6r Obrigkeitlichen Genehmigung b60111f611, 0111 06111sch6 Hypotbekenbanken k6in6 Anwendun . Werden 01616 Banksn infolge 061 rcich006s6ßlich6n Regelung des yvotheken- bankwesens b6züglich i016s Geschäftsbetriebs überall 0611 gleichen Vor- schrift6n 111116rstellt, so kann 01160 in Ansehung des Erwerbs von Grundstücken, 061 durch j6n6n G6schäftsb6tri60 bedingt wird, kein 1111161160060 111601 zwischen 0611 Hypotbekcnbanken des einen und des ander6n Bundesstaais 061110601 werden.
6) Die Befugniß zur 2111619006 0011 vaothekenpfand- briefen ist schon gegenwärtig bei fast 01160 Hyyotbekenbanken durch 6inen Höchstbetrag begrenzt, der in einem bestimmten Ver- hältnisse zu 06111 610611611 Kapitale 061: Bank steht. Eine große Zahl von Banken 001 das Recht, xxwpotbekenpfandbriefe bis zum zwanzigfachen 28611006 066 eingezablten (Grundkapitals außzugeben; bei anderen Banken ist die Grenz6 ni6driger, 106116 auf das fünfzehn- fach6, theils auf das zehnfache j6116_s Betra s, festYseßt. Der Entwurf entscheidet fich im § 7 für den sünfzebnßacben ' etrag, berücksichtigt dabei aber nicht bloß das eingezahlte Grund- oder Stammkapital, sondern auch gewisse Reserven, die der beliebigen V61W6ndung der Bank Entzdgen sind. Hi6rdurch wird den Verschieden06iten hinsichtlich der Vermögenslage und Kreditwürdigkeit der einzelnen Institute besser Rechnung getragen, als wenn ausschließlich auf das eingezahlte Grund- kapital (Gewicht gelegt wird.
7) Die Vorschrift 066 § 8 Abs. 2, wonach die Hypothekenbanken auf das Recht zur Kündigung und Rückzahlung der Hypo- thckenpfandbriefe dauernd nicbt 06rzichten dürfen, bat den Zweck, zu 061011106rn, daß 0i6 Banken fich des einzigen Mittels begeben, das ihnen zu 61601116 steht, um bei anhaltendem Sinken des Zinsfußes und demzufolge eintretender Verminderung der Einnahmen an Hypo- 106kenzins6n das Gleichgewicht zwischen ihren AUSJaben und Einnahmen herzustellen. Ein Verzicht auf das KündigunYrecF kann nur für einen beschränkten Zeitraum zugelassen Werden. 61 ntwurf bestimmt diksen Zeitraum auf höchstens zehn Jahre. Eine solchs Frist genügt, um den ungünstigen Einstuß aaSzuschließen, den die Besorgniß por einer Jederzeit mögliäpen Konvertierung auf 0611 Kurs der Pfandbriefe auszuubcn Pflegt.
8) Aehnliche Erwägungen wie die, welche für das V_6rbot eines dauernden Verzichts auf das Recht zur Kündigung der Hypotheken- pfandbriefe bestimmend gewesen find, liegen den Vorschriften des § 9 zu Grunde, welche die Außgabe von Pfandbriefen untersagen, deren Einlösungswertb den Nennwertb übersteigt. Die Very icbtung, die Pfandbriefe mit einem K'apitalzuschlag einzulösen, schlie t deren, vor- z6itige Rückiablung thatsächlich aus; fie wirkt nicht anders, wie ein qullWMder Verzicht auf die Kündigung außerhalb der planmäßigen “ igun . _ ,
91923305 die Ermitteluna des Wertbs 061 Grundstuxke und die 061 Wertbsgrcnze betrifft, welche bei den Beleihungen nicht ubers ritten werden darf, so beschränkt sich der Entwurf in den §§ 10 is 12 darauf 116wiffe Grundsäße aufzusteaen, welche den Hypothekenbanken im 01106m6111611 als Richtschnur zu dienen haben. Fet bestimmte R6g61n, nack) denkn ein für 011611101 zu vsriabren wäre. la 611 ck nicht geben; der Schwerpunkt wird immer in der sachgemäßenk rü ung und Würdigung der Umstände dcs einzelnen Falles durch die erwaltungß, organe 061 Banken und der von ihnen beauftxagten Taxatoren liegen. In Preußen richtete fich früher die BeleihungWrenze stets nach den