. . ,k . 1 1 , '*'-Ö 15 .' "j“ * 3 4 » , ,. _. ., * ; „“' *: . 1 11 . .*; ' „- ' 7 . :, ! x * „ * : 1, ; 1 . “ 1 * 1 ) ? y ., , 1 1 ? ' ; "* * „ .. 1
Bio - usgaben (Sp. 1911) in der Zeit vor der Bcri töperiode
, -* - nöMrtlzschaftlWe und GestütsverwgltuZZ ge- ,_ . "(fam. ben sich die Nus§aben von 1880/81 [ng 1 8/99 ,um rund 1 „7 MiUionen Mar gesteigert, xvovoy aber der ber «ZeitejxtfäFößere Theil (7,4 Miüionen) auf die Zett von 1890/91 11 en 1.
' Gebiete der Verwaltung des Innern [01th sich
nur wem er 011. V0111890/9]. an weisen sie eine stark ftei ende gTenXZcZ auf (1890/91 47 061 000, 0/0, 1897/98 5869900090, 1998/99 61634000 916), 100561 111001; 010105- zeitig eine starke Einnabmesteigcrung stattgefiinden bat. B§1dcs tst hauptsächlich auf das (8610080011020. Apr1l 1892,“ bctrosfcnd die Kosten der Königlichen 3 olizerverwaltungcn m Stgdt: emeindcn, urückzuführcn. Für das Obcrverwiiltqusgericht, Jie landräthzlichcn Behörden, die Landgendaißneric, „fur'Straf: anstalts- und Gefängniszbauten und neuerdings fur 010 Wer:
, A 0 ab Ein- .,___J.Z„.Z'___._..
nahmen darunter
nahmen gaben
einmalige
besserung der „Kriminalpolizei in Berlin waren ebenfals! größerer Mehrausgaben erforderlich.
der BerichtsPeriode zu (Hiinsten der X0rderunMes Pers onal- kredits inden produktivenKla1' , _ _ !owie zu Aufwendungen im sozialpo-[itischcn Interejse, *
werksvkrwaliun) Erwähnung finden werden, bereit geste t wurdcn. t'1'1
Preußischen „ _ welche» vom “1001 0111011011 1896 mit 20 Millionen Max _ dings mit weiteren 20 Milltqnen Mavk angextat ct worden ; ist. “ Was die Aufwendungcy tm sozialpoliti
es 1 (: anbetrifft, so betragen dicxenigcn Aus aben, welchcFZreuß-xu, abgeschUi von seinem 2111111211 011 den ctrcffciidkn
des Reichs, auf Grund gesetzlicher Verpflichtung leistet,
Schlicßlich sei noch der'Staatsmjtter gedacht, welche inc ittelstandes,
sen des
oweit leßtere nicht noch weiter unten (Domänen-, Forst-, Ber : .; Zn ei erer Beziehung ist nur an die Crrichtupg der ' entralqcnos cnscha§tskgssc zu Erinnern, ;
mtr MÜioncn Mark, seit „
dotiert worden ist 110 neuer-
chen Inter-
ungabcn )
Eino-
" '““"““““"“"'““""Z“" ““ 1 “ Ä 5761)“- '“ | Auggaxn Ein- 11 ;; xn
nahmen
d0runter einmalige
nahmen
Ein- AUS- Ein- „ _ 1 nahmen darunter einmalige .44 , 5/4. 1 „14 „14 «40. „10 „14 1 „14 010 0-0 „14. 910.
nach dezn Etat für 1897/98 rund 14,5 Milliqnen Mark, On:“: neben smjd aber rund 2 Mcüionen Mark frerwilli ,dauérnd für Arbetterwohlfahrtßzweoke einqestellt. Außerdem 71010 durch- Gesßß vom 13. August 1895 5 Millionen Mark zu dem Zwecke- berett gestellt worden, dis Vcr'beffe'runxx und Verb1111„*ung der Wohnupgen der Beamten und Arbeitck unter Tu ifcnahme aUgememcr StaatSMittel zu fördern. Dabei e teht bei 0er Finatzzverwaltun , kein Zwséfel darü €“r, daß dre ur Forderung bieJer wichtigen Aufgaben“ bereit Lt tcklendcn Mittel aiuck) in Zukunft noch weitere “teigxrnng erfahrexi müssen und werden.
2810 nach Obtgem die Mchrbeträge, mclche von der “*inanz: ve'rwaltung seit 1880/81 bis heute für aklgemeine taats: verwaltungszwecke bercitgestsllt wurdcn, sick) auf die eiUzelnen Verwaltungsressorts 136611011011, und 10109101 von diesen Be- trä_cn auf dkn „Zeitraum von Beginn der _ B0richi13periode (18. 0/91) bis 1898/99 cntfailcn, stellt dis nachstehende Tabelle noch einmal abschlic'fxcnd zusammen:
A 013 __. ...____" 1“ €" Ein.
nahmen
AuGgabc-n Z 1 darunter 1 darunter 1 einmalige einmalige 1 :461 «46 016 .„ . ck10 «ji
ZU1chnß
Ministerium der auswärtigen Angelkgenbeiten:
Staats-Miniskerkum :
Bauvkrwanung einschl. des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten:
F inanz-Ministerium :
und Gewerbeverwaltung:
Handels- Justizverwaltung :
| 6000 5 000;
390 000 551 000
294 000
681 0001 3 183 000 100 000
1880/81 .. 1898/99 ..
1 29 728 000
„ 12 732 000 ! 404510002030
2070001“ 1517000 8000 2012000, 0050000
62 000 57 6820( 95 670 000 13 075 J 37 988 000 717000 68 019 000, 109 406 000 6261 ' 41387000
4 405 W 7 440 000 mithin *
mehr . weniger . . .
.. 37840004257000 . _ 1 . 194000
11 07 0001
1890/91 . 1783000? 4350000 1898/99 .. 4465010 7440000 100000
. 1610001 1 000, .
55.7) 000 1 551000 '
5000 5000
.')6 092 000 L 92 261 000 866 00(
1 1.0 723 000 7 000 0001 2 315 000. 8 18:1 000
0 1000 10 003 000 1 507 000,* 4 0:12 000 9 029 000 0 4 1000 20 398 000] 2 012 000; 9 050 000
1 055 0001 103.17 0001 13780000 . 3399 000 . . 11 . 0 814 000- . 11 400000 55010000? 02012000 27480001 30 982000 717000 0801900010040000) 0 201000 41387000
mithin , . mehr . . 2732000 3090000 „(1 «- weniger. . . . . . .
4000| 1084000
36 169 000
1 861000- 7523000 1573000010305000| 1105 0001: 4718000
1 017000 1208900011 16494000 8510000- 4405000 . . 11 . . .
11
Verwaltung des Innern:
und Géstütverwaltung:
VerWaltung der geistlichen, Unterrichtö- und Medizinal- Angelkgenbeiten :
Landwirtbsäpaftlickpe
Krisgs-Minifterium:
Summe der Staatsverwaltungs-C'innabmen
(3911358119) und -Ausgaben:
[' ' 1880/81 9 724 000 “41 795 0001 1 810 000!
1898/99
. . 37 . 13 099 000 61 634000 1374000 45
.,
i
7
|| 1 000,12 500 000 _ 8 000,25 284 000 4 570 0001
1152 000|10104
! ". 10 000| 2 506 000“ 020 0001 0 015 0001 “1 000 001? 1 008 000 000
206 172 000
1 968 000 72 491 000111378663 00069 6.81 392 865 000
141000 300011091011“ 0001501971000150321
within [1 mehr . . . 9375 00099 839000 weniger, . . . 1? .
1 1890/91 .. 4068 _ 47001000 1898/99 ..13 099 „61084 000
1 807 000112 718 000 4 "
.1 10015 88 823 000! 7 179 000
1 1
1' , 3 992 000117 801000 1488 000 2 870 0001102 409 000“; 6162 000 4 578 000125 284 000 4 407 000 4 573 W146 152 00016 194
186 693 000 1 .
36 615 000151223 308 000110 640 7
80 000 7:3 423 000800 000 00022 1:11 84 637 000 021 001 392 865 000
229 000
1 141 000 3 000-100 100 0001501 071 000150
mithin 1 mehr .. .. 9091 14573000 weniger . . . . .
*Die Dcckun 01313111 der Verichtsperiodeso siark gestiegenen AusZabcdarf-Z 011 dem Gcbiete der allgemeinen Staats- verwaltung ist, wie weiter 11.11th des näheren dargelegt werden wird, ohne Vcrmebrun , 10 ZYogar unter Verminderung bezw. unter gerecbtkrer Vcrtbei ung er ailgemcinen Steuerlast ermöglicht worden. Als HauptdeckunqsmUtel habkn __ ab:
eseben von den Mc'1)rcim1ak)men, welche durch die Steigerunq 9er Einnahmen in einzelnen Staatsverwaltungszweigcn selbst erzielt find - die erheblich gestLigerten Einnahmen der staat- lichen Betriebswerwaltun en „edient. _
Nach dem für 1898/99 a111geste ten thtovoranschlqg, 11119 101 er seit dem Zakxe 1894/95 regelmäßig dcm Etat beigchgt wir , entstelen von er gesammten Nettoeinnahme des Etats m „Höhe von 788,9 MiUionen Mark
19,6 0/0 auf direkte Staatssteucrn, 5,3 0/0 auf indirekte Staatssteucmi, ' 74,5 0/0 auf Ueberschüsse der staatlichen Betriebs: vsrwaltungen, _ 0,6 0/0 aus jonstige Ernnahmcn. _ '
Die Ueberschnsje der Bchiebsverwaltungen bilden hrcxnack) . Zt. bei weitem die stärkste Einnahmequckle dcs preußtschen Y:":taats, und ihre Verminderung würde ohne erhebltch Steuererhöhungen nicht denkbar sein.
Die Entwickelun der Einnahmen, 2111991113811 1111011131100 schüffe bei den staat ichen Betriebsverwaltungen' hat m den erfftendSpalten dcr Generaltabclle ihren zahlenmäßtgcn Ausdruck
6 un en. 9 Die Domän e1106rw altun (Spalte 1 061“ Gencraltachc) weist in ihrem finanziellen Ergebn1116 das wem stxrfreixlicheBild auf. Hier haben fick) die Einnahmen, nachdem ie src!) von 1880/81 ab bis 1890/91 auf wesentlich gleicherHöbc gcbalten hatten, infolge von Verminderung der Ablösungsrcntcn, kleineren Domänen- abverkäufe und wegen des mit der ungünstigen landw1rthschaft: lichen Lage in Verbindun, stehenden Pachtrückgangs 111 ber Veriehtswxriodc um 2 illionen Mark vermindqrt (mm 29456000 „16 auf 27427000 „,/F.). Für 1898/99 fmdet _ein weiterer Rückgang auf 270200004171 statt. Demgeqenüber smd die AuSgabcn (Spalte 1 b), wenn man das Jahr 1890/91 mit 1898/99 verYletcht, noch etwas gestiegen (0011764200006 auf 7934000 ,- ). Dia Domänenvermaltun Yat in dcr Bcr1chts: periode besonders der Vermehrung und Ver e serung der Arbeiter: wohnungen ihre , ürwrge zugewendet, Für welchen ZWLck seit 1894/95 ein aus chlicßließlicb hierfür cstimmter Fonds von jährlich 200000 010 in den Etat eingestcüt worden rst, der für 1898/99 um weitere 200000 010 erhoht wird. Außerdem 11110 X; Kleinbahnen und MclrorattonSzweche namhafte Mittel in
Etat eingestellt.
Bei der orstve-„rwaltung (Sp._2) sind die Einna men von 1880/81 bis 1897/98 verhältmßchZZ ctwa?- stärkcr gestiegcn als die NUSgaben, nämlich von 51638 „40 auf 63823000 «10, also um 23 0/ bei einer Attsgabcsteigerung von rund 20 0/0
von 31233090 0/0 auf 37 758000 810). Vcrgkeicht man die ahlen von Be "mn der Berichtsperiode (1890/91) an, so zeigt ck), das; von ck11“ Zeit bis 1897/98 die AUSqaben' troß Smkens der Einna men (von 68 804 000 0/0. auf„63 823 000 810) eine gewisse Steigerung erfahren haben. “ ur 1898/99 ist wieder eine Einnahmevermehrung auf 67 2“ 8000 010 einge-
] 580 0001 7 483 000 2 019 1300| 1708 MF 49 743 00010 0:32 000
11
1
40 444000 „40 ge, enübcrstcbt. ?Für SteUenvcrmcHrungK) und Vérbcsscrung dsr Lage der Forst samten resultierte? allein eine StcigcrunFH dcr Vlusgabcn bei den zu Bcsoldungcn ec. [10- stimmten 1010160111 0011 10 850027 «141111 Jahrs 1889/90 auf 13 127 525 «17», im Jahre 1897/98 und auf 14 392 903 0/0. für 1898/99. Auch die rundstückankaufs:, Forstkulturz Wkgc: und Kleinbahn; 101010 Meliorationsfonds sind in der Berichts: pcriode und im neuesten Etat rcichlick) bedacht worden. Ferner ist man im Intcrc'ffe dex Arbciter mit dem Bau von Ar eiter: insthäuscrn in Ost: und Westpreußen mit Erfolg vorgegangen. Bei der Bergwerks:, 11111611: und Salinenver- waltung bai fiel) der Ueber (bus; (Sp. 50), nachdem er 1892/93 auf 7775000 0/0. herabgcgangcn war, für 1897/98 wieder auf 12 910000 „10 gesteigert und ist für das Etatswbr 1898/99 auf 15 637000 0/7. veranschlagt. Die A1isgabcn Sp. 511) sind in den Zahrsn 1890/92 beyonders hoch gewesen, 110bcn abcr sc'itdem, auch in den Jahren mit ungünsti en Er: trägniffcn keine großen Veränderungen erlitten. Die “ mats: verwaltung ist in dcr Bericht0pcriode besonders bemüht gewesen, in Erfüllnng der von AULrTLöchstor Steüe gegebenen Direktiven die Lebenslage dcr staatli en Ber arbeiter nacb Kräftx'n zu bessern und zu 11011611. Die zu Gun ten der Arbeiter geleisteten Beiträge für Krankc'n- und Pensionskassen, Alters: und Inva- liditätsbkrsicherung 2c., s0W18 für die laufenden Nufwcndungxn für Wohlfahrtsztvccke al10r Art, wie Bcrgschulcn, Inbustxw: schulen, Kleinkindcrbcwabranjtalten, Lcsevcreine, Vadeeznrick): tungen u. s. m. sind nach dem Finanzberichte m der Zeit von 1890/91 bis 1895/96 0011 2907 931 auf 5158010 0/0, also um 77,4 0/0 gcsticgcn. Au von der 5 Millionkn-Anlethe dcs Geseßcs vom 13. August 1 95 sind inncrbalb dcr Berg'mcrks- verwaltung namhafte Summen zu Arbsitcrwobnzwsckewin An: Yruck) enommen worden. “35111 Interesse der Verbältmse der
ngestc 1611 sind in 0611 " (ihren 1889/92 1397 te nische Funktionäre niederen (Brach aus dem Vertrags: in das «anmtcnverbältniß übergeführt und damit in Bezug auf ihre Besoldungsvcrbältniffc', Aussichten auf Pensioyierung und Hintcrblicbencnvcrsorgung wesentlich günstiger 11011216 worden.
Die Einnahmen aus dsr Lotterie (Spare 78) haben sich in dsr Bcricht§pcriode von 8127 000 auf 9765 000 016. (1898/99 9766000 010) wesentlich inxolgc der Loosevermcb: rung ge'kwben. Die Einnahmen aus er Scehandlun “- fu ren die kleine Steigerung von 1 459 000 910. a11f1 880 040. (1 98/99 1997000 0/0).
Den bei weitem wichtigsten Faktor für die Deckung des Staatsausgabcbcdarfs bilden indcsch die Usbcrjcbüsse der Eisenbahnen (Spalte 6). Diese aben ficsh - eine natür- liche Fol c der Ausdcknung dcs Staatscicnbahnneßeg und des tvirth1chaftlichc1i A011chryun s in den 100th Jabrchnten - so fiark vermehrt, daf; sie ?ür 1898/99 mit rund 38,9 Miklionen Mark in den Etat eingestellt werden, konnten, wobei allerdings nicht zu übersehen ist, daß nicht nne bei den vor- gedachten Betriebsvermaltnngen der ganze Ucbcrstbgß zur Ver: wendung zu allgemeinen StaatMuSgabcn zur Vcrfxx Ung steht, vielmehr erheblich mehr als die Hälfte des Uebcrchusses zur
*) Zum tbcil eine Folge 0er V'rmebrnzng des ForstbeFißes in der Berichtsperiode durch Anlaux und Aufforjtang von Oedlandereien
% . . , H 1 [WOLLTE 861000 9600007 “ . ? 1 1
10001 88000
1 1
. 33 683 001" 141911000 28190000108228000 83 000! . . .
Verzinsimg und “Tilgung der für Eiscnbabnzmccke aufgenommenen Schulden, sowie zu Pensionslastcn dcr Eiscnbabnbeamtcn ver: wendet werden muß, sodaß von der obigen Summe nur etwa 175bMillioncn Mark fÜr allgemeine Staat-Zzwecke Übrig blci cn.
Gegenüber diescr starken VcrmcbrunY dsr Eissnbabnein: nahmen Hach aber auch Lehr crbcblicbe [1101 abestcigcrungen in der Berichtsycriodc bei cr Eisenbahnvcrwa tung, besonders im Jnte'ressc dcs Beamtenpcrsonals, von dessen Tüchtigkeit die Betriebssichecheit in erster Linie ckeran ist, statt efunden. Nack) dsm Finanzberi t sind die 52111900 cn für das ersonal der Eisenbahnen in er Zeit vom 1. April 1892 bis zum Schlusse dcs EtatSjabres 1895/96 von 235825900 047: auf 275 742900 «172, also um 39917000 «17», oder 16,9 0/0 erhöht worden. In dcn Etats der Jahre 1896/97 und 1897/98 ist, umgerechnet die aus der aUgemeinen Bcsoldungsverbcffcrung Zick) ergebendkn Erhöhungen, eine weitere Erhöhung um zu- ammcn 24 578 200 „10 vorqescben, wodurch der obige rozcni- Laß auf 27,3 steigt. Diss 7111st seinen Grund nicht loß in er eingetrktcncn Ausde nung des EisenbaSUrießes, sondern um roßen Tbcil in der erheblichen Vcrmc run des Personas &thth Abkürzung der täglichen Dien11 eit der einzelnen .“ kamtcn und in dor Verbesserung der n,: stellungsvcrhältnisse durch Vermehrung der etatsmäßi en Beamtenstcklcn u. s. w., wogcgcn die Ersparnisse infolge er im Jahre 1891 durch cführtcn, auf den Bestand des B etriebs- personals ohne Ein 1115 gemessjicn Vcrwa[tungsorganisaiion vsrbältnißmäßig wcniq in's Gcwrcht fqilen.
Jm Etat für 1898/99 ist eine me1tcr0 Stellenvcrmebrung bauptsächlich 00n Unterbcamten (Lokmnotwfübrern, Weichen: stcllsrn u. s. 10.) um rund 11000 ctatsmäßige Stellrn vorgesehen mit einem Mehraafwande, 1081chcr fich unter Berucksichtigung der 0119 0110015011 Ursachen eingetretenen Aus: gabeste'i erung auf 26486000 0/0. bcläuft. Der oben ange- gebene WÜMZW crbobt fich dcmnac?) von 27,3% auf 38,6 0/0.
Für die crmshrung 1100 r0119n cn Materials, dcr Loko- motivcn und Wagen 0111 den in Bctricb befindlicYen Strecken wurden in dcr Berichtsperiode im Ganzen durch 2 nlcilx bezw. im Extraordinarmm rund 112000000 0111 bereit gestellt. Dazu kommen aber die für den gleichkn Zweck im Ordinarium des Etats regelmäßig zur Erncucrung und Vcrmehruxtg angeseßten erheblichen Beträge. Für das laufende Etatsmhr 1898/99 werden die Achgaben dcs Ordinariums für Unterhaltung des rollenden Bstriebmatcrials, Ersaß dcs Abgangs und Ver: mchrung der Wagen und Lokomotiven um 13,7 0/0 gegen das Vorjahr gesteigert werden (00111035 auf 117,7 Millionen Mark). Die 2111951110611 000 Ordinariums für Unterhaltung und Er- neuerung der Gleise erfahren Ebenfalls einc Steigerung um 9977000 „16 oder um 11,7 %.
Jm Übriqcn hat n. a. die fortgcskßte Ausdehnung des StaatRiscnbaHnnkßes zu Gunsten der esseren Erschließung einzelner Gegenden für 9611 wirthscha tlichen Verkelßr erhebliche MebrauSgaben zur Folge qclkabt. eit dem Zaxe 1890/91 sind bis zum 52101011 des Ia)res 1896/97 für den Bau staat: licher, besonders in den crstcn Zabren weniger rentabler, Nebenbahnen (außer den zur Untertüßuztg von Kleinbahn: Unternehmungen bereit gestellten 13 Milltonen Mark , sowie
treten, dem aber eine Ausxxabestcigerung von 37 758000 auf
(58 000 118).
für den Bau zweiter 2T. Gleise, Bahnhofsbauten, B chaffung
bon Betriebsmitteln :e. Kredite in Höhe von 629766 726 «14 bewillig1_worden.1) Aus diesen mid den aus früherer eit zur Verfugung stehenden Kredtten smd nach dem Bericht eit 1890/91 669 141 1557.46 auf 0011 Bau neuer Staatsbahnen ver- wendet und rund 2650 14111 neuer Bahnen seit dieser Zeit dem Betriebe übergeben worden. ,
Irrsgcsammi Haben sick) seit 1880/81 die Eisenbahn: Einnahmen (Spalte 6 9) von 242 203 000 «10 auf 1 118355000016, also 1101 3610/9 vermehrt, wochcn die Auskabkn (Spalte 60) im glmchcn Zeitraums von 147 741000 01121 682 535 000 0/0, also ebenfalls um 361% gestiegen sind. Zie 1 man die Zahlen für 1898/99 0111 m Betracht, so haben si) die Einnahmen auf ]. 209 717000016, also um 399 0/0, die Auggabcn aber auf 770 736000 „10, also sogar um 421 0/0 estcigert_.
Dabei MÜffM, um den tbatsächlio“? für Etsenbalnzwecke verwendetcn Ausgabcbctrag zu ermitteln, dcn „Z01xlcn in (“5110116611 0110) noch die in fortwährender Stmgcrung bc: _riffenen Summen der Spalten 613 und 61" (Nkliktengclder und 3 011110116718 zugerechnet werden, da diese Beträgk, bis für 1898/99 61110116 16 Millionen Mark 0110machen, nicht im Eiscnbahn-Etat, sondem im Etat dcs Fmanz-Ministeriums ausgebracht werdcn.
USM dem leßien Sommer find neu Hinzugekommen für 511711!- [bahnen FMiUionen Mark und für staatliche Nebenbahnen 133,4 Mil- ionen ark.
AM diosen Zahlen ist ersichtlich, wie auch "bei den Betriebs: verwaltungcn des Staats,_111sbi*soydere bei der Eisenbahn: verwaltuna dic IYusgabX mit dcr_ Eit1iiabmc';V0r11ichrung ver: hältnißmäßig gleichen wchr1tt. balt,_ 10, „Haß die Tendenz dcr Ausgabestcigcrzmg eber noch 01110 [1011870 111, als bei den Ein: nahmen -- eme T)ats0che,o_dtc an „sich schon zu ciner vor: sichtigen unb nur schxtttmerjsn Bastcrnng m'uor dauernder Ausgqbkn fur allgemeine StaatSzwccke au die Einnahmen (111? 1011011 Vetrtebsverwaltungen cranlaffung gebcn mä tc.
ZU weite'ri'r Vorsicht in dieser Beziehung malncn aber 001: 0117711 auch die großen Sch10ankungcn, 100110 sich in der Hohe dcr jährltchen Ueberschüße der Bstriebsvcrwaltunqcn 110761113011. _ *
. Bci. dcn DomänenQFc-rxtcn, dcr Lotterie nnd Seehandwna zctgkn 1101 derart1gs Schwankungen war nur in cringerkii't Maße. Immerhin bctrugen bre . esammti'ibkrscZüsse aus Domäycn und Forstcn (Spalts. 10 und 20) im T“(al)re 1890/91 54 M1Üioncn, 1894/95 61 Miklioncn, konnten *Öage'gcn z. B. für 1898/99 _nur auf 46 Millionen veranschlagt wcrden. Bei der Bergwerks-, cithttcn: undSqlit1ct106rwaltnng, 100 die 011: 001110111611 wirtbs aftlichcn Komunkturcn, insbi'sondcre' das Steth 11310 011011- der Koblenprcisc 0011 eingre'ifcnder Bk: 0811111111; 111, md die Schwankungen der Ueberscbüsse in de'n cinzcbxc'n Jahren schon verbältnifz'mc'ißig größcrc (Spalte 50). Am fukYbarstcn aber machen sis sicb be'r dem „Hauptkimmhnw: [aktok 09 preußischen Etats, _dcn Eisenbahnen gcltknd. „Hier unden wir, wenn auch das Bild dsr Spalte 66 im Ganzen gqnonnnen cine erfreultche, im Stsigcn bkgriffknc Zablenrmlc' zeigt doch zwischen den cinzc'lnen Jahren ganz erhebliche, 01010 2112116011811 bctragcnchntorscbicdc nach oben und unten. S0 qinqcn dic Uebcrse'hiiffs von 1889/90 bis ziim folgcndcn Jahre 0011 313 auf 298 Millionen Mark zurück, stiegen von 1891/92 auf 1892/93 11111 36 Millionen Mark und fislkn von 1893/94 auf 1894/95 wwdcr 11011 378 auf 356 Millionen Mark 11. s, 10. Von 11117/98 bis 1898/99 ist die Stcigorung wiederum mtr cine 1111111111010 (von 431820000 «17. (mf 138 981000 „FH). Da die Eiscnbabnvsrwaltung für 1898/99 bisrnach nur 4,1'Millioncn Mark mehr zu Axisgaben für aUqcmcink Staatszwcckc zur Verfügung stellen konnte", als im Vorjahre, so war 1101 00111 stark _qcftcige'xten Mcbrbcdarf 011 911xsg11bcn fiir 1898/99 eine Balan 1_0rung des Etats nur mfolgc dcs Mchr; ertrggs dcr «inkommcnstcucr nnd der Mehreinnahmen aus de'r Zokst: 11110 Vcrgvermaltun, , sowie durch die' Mindcrausgabkn [Ur Ncickxszwccke 11110 cndick) durch die Ersparnis; von rund 12,7 Miüionen Mark in Folge dsr Konvertierung dcr 31/20/0igcn „170111015 möglich.
_ Dic Natux dcr VetxiebSvcrwalfungon brin 1 auch die oft
1117111 unerheblichen Differenzen mit fick), 106 (b? alljäHrlich ?xmsckzen (17101 “und Rechnung bkmkrkbiir sind. Sie bsmo te'n 1ch z. V. bei der Eiscnbahnvc'rmaltung in dcr BerichtSpi'rtodc 3101schen cmjcm Mehr dcr Rccbtmng 13011 68 (1895/1119 11110 emem Wm:ger derselben von beinahe 49 MiÜionen Mark (1891/92). . _ Di'r nachiheil1ge Einfluß, welchen alle diese Schwankungen m. der) VetrrebSmnnahmen des Staats auf 01110 richtige Btlanzicxung des Etats ausüben müssen, wird 1100) gcstct ert durcb dte eigenartigen Finanzbezie'hungen, welchc zwisch Preußen und dem Reiche bestehen.
Spalte 10 der Gcneraltabcüc zeigt boffci“ als [ange Aus- fi_1l)ru„ngcn die Unberc enbarkeit der Ansprüche des Reichs an die Emzelftaatcr) und dte damit verbundene Notbwcndigkcrt für Yrcyßen, tn seinen echncn Finanzen gcnügc'ndc Reserven und
_ottexunqcn_ zu gcwmnen, um fie cgcn je'nc Schwankungen LVldefanösfah'l sr zu „machen. S0_angc eine feste! ßnanzicllc (:ZckYetdung. zwx chen Real) und Einzelstaaten bezw. die 1100510116 Se bständtgnzachung des Reichs nicht stattfindet, werden die augdcr Unßcberbeit dieser 1119111960 Rückwirkungen au verhindern sein.
„ Nach der Natur ihrcx Ursachen bewegen sick) zudem dic S-chwankungcn 1n__dc_n Einnahmen bos preußischcn Staats Mit denen 1111919171) in ganz ähnlicher Ricbtnng. Die Ein- nahmen der (Mß'nbahngn, der BergmcrkSverwaltnng, 11110 selbst 99.1" Forkten un Domanen hängen cbcnso wic diejenigen 0116 Wollen, Verbrauchs: und Stemyclabqabcn 0011 dem 1000110910011
Funde des Erwerbs- und Wixthsckzaftslcbcns ab. Zur “Zcit 1L_)Wkk11ckxaftl_1ck)er und pqltttschcr Krisen können für 011 Staat bedenklzckze Folgi'n hierags entstehen. Denn der Aus; gabcbedarf nur dann_ nur eme bes ränkte Vcrmindcrunq gcstattsn, wäbrcnd die Emnabmen in sol cn Zcilläuften plößlich (“norme Außfxallojzcigen werden,
„“Far dux Fmanzvcrmaßung erwächst aus dieser Scub- lage , 1,0 kajkk her Berlcht aus, „vor 090111 die An“; gabe, btcr 0099161111010 einzugrxxifen" eine Aufgabe, die um so schmic_r_130r ist, als M ftnanzicll günstigen Zeitcn crfqsZrungsmawg wettcrgxhende Wünsche bei den ent: scher enden Faktoren auf ?re Vefrisdi ung drängcn und [U 1 Maßnabmzxn veran affen, mol 1: nicht nur die vox andcncn Mitiel absorbieren, sondern auch Ver: pfl! lungen fur die Zukunft entßalten, deren Erfüllunq
inanzbczicbzm cn folgenden nach: den preußis )cn Etat nicht zu
_. !: ....
Um einen derartigen Ausgleich, oweit dies im La e der Vérhaltmsse möglich ist, zu bewiLken, hat die - inangz- verxvaltunJ, abgesehen yon _der schon erwähnten, durch dre Starkung es Ex traordingrtums bei den allgemeinen Staats- verwaltungSauSgaben erreichten _rößeren Beweglichkeit des Aitsgabebedarfs, persu t, 01176 dem Rückgangs und den Schw0nkun en der Einna men, insbesondere der1cnigcn aus 061: Etscnba 1106110011001], durch nachhalti ere Gestaltung der Rentabiittat „disses Betriebes 1b11nichst vorzubcu en.
. Dissem 1006700161110 vor allem der während der Veri ts: 0001000 zur , Urchfnhrung gebrachte Grundsaß, daß die Ueber: schusw dcr Eisenbahnsxz nicbt Lbcér zu allgcmeinen Staatszmecken Verweybnna finden durfen, bis alle Eigenen Bedürfnisse der 6111011001111en 111101101? sich ans ihnen ergebenden Vc'rpf11ck111111g_0111n reichlichem Maße erfüllt worden s 1110. Der Ber1cht sagt hierzu:
„Das-M'aß, 111 dem 010 Eisenbahnübers "üsse bis dahin zur Befrikdigng andcrcr Staatsbedürfni c in Anspruch genommen 111070011 100700, erschien um 0 bcdcnklichor, als fbrtgeskßt 110111'100110190 AUSgabcn zur chricdi_ung 901011161," pcrthdisck) bezw. regelmäßig wie er: kshrcndcr Bcdurfnffsc' der Eisenbahnen nur zam tbeil BLS“, den laufcnbe'n Einnahmen gedcckt zum anderen
“OFT abcr 011711) Aufnahme 1101101“ 911110111011 auf:
00 raubt 10010711 wqrcn. Es waren dies Ausgaben für
016 durch 910 EntMcklung dcs Verkehrs erforderlich qe: wordene Umgestal11mg und Erweiterung der Bctriebs: 011100011, dcr 6910110, BabickZöfc und Wcrkstäitcn, sowis fur 010 Vcrmohrung dsr Lo omotivsn und Wagen. Dic 5010011191100 beidsn Rcssorts konnten nicht darüber im Zweifel smn, 0011.60, 0011 10611517 Skit? man die Sache auch bcirachte', r1chttgcr sei, aus dcn ZahrcSeinnahmcu der Eiseankmvxrwahuné zunächst in möglichst weitem Umfimgs 01? fur 0101011811 erforderlichen AusMben zu 0071611 1010 9817111011) 11111 der bisherigen Praxis einc'r t?011wmssn Bcfrtedigung der fraglichen Bedürfnisst aus 2 1116111011 zu bre 011. Erne VkerLisung aller dikscr Auf: wendnngcn auf " a_s Extraordinarium der Jahres:Etats 111111316 (Zwar, zunach1t_notl)1ven0i0 die Schwicri, keite'n noch 0100011 steigern, die' der W1050rhcrstcl1ung cs (Gleich: gcwrchts im Staatsbaiisbalt obncdies schon entgegen- 110110011. Troßdem wurde mit der Ausführun 009 für rlch11x erkqnntcn Gedankens alsbald begonnen. (Zs wurden zum: | 016 gesammtcn 5211161011011 für die' Umgestaltung 11110 Ausdehnung 001," B011111101c imb dcr Wcrkstättkn s omie f11r0011 Baan zmette'r Gleise, und dcrgl. und demnächst auchfur 016 Vcrqrößkrimg 069 Lokomotiv: und Wagen- p0rks auf 011? ZaHrcL-Etats übernommsn und damit für die' Dauer eme Deckung durch die laufcndi'n Einnahmen der Eisenbahner) angsbahnt.
__Demgemäß ist das e'tatsmäßiqe' Extraordinarium dcr qunbabnverwaltung von 17 807000 0/11 im Jahre
„ 1890/91 an 48 108 000 4/16 im Jalzre „1897/98 gestiegen.“
Fur 1898/99 11019671 1111) das Extraor inarium hauptsächlich zum Zwecke von Céganzungsbautsn, Horstellung zwciter, dr1tter und, oicrtsr 6111160 11110 zur Vcrmebrung der Wagenparks, 01010 zur Bildu_nq emos Grundstiicksankanfsfonds sogar auf 6838 000 841“; (1011 100/0 der Gcsammtausgabcn für Eise'n- babnzwccke), und 00“ 1st scer fraglich, ob nicht für die kom- mcnden Jahr? wmtsre Erhobungcn nothwendig we'rdcn.
anc'm 006 neue Vexfahrcn einmal cincr Übermäß' en Berwendyng de'r Ueberschuss zu allg-Imeincn Staatszwe'Zen eme gkrmssk Grenze zicht, W170 damit zugle'ich cine Verminde'; _rung der 213610111101; des Staats mit StaatUcbulden e*rre'icht mdkm zukunftig LMC Stciqcrung dci“ Eisrnbahnschuld nur no durch PcrstcUunanucr 2301111611 erfordcrlick) wird.
91110) die *mrtcbtung dcs DisPositionsfonds von 20 Mtütbtzcn Mark mag hior Erwähnung findc'n, welchc aus den Uebcxschusxcn des Jahres 1855/96 (1010 demnächst 011 de'?- Jahres 1896/97 sonne dcs Jahres 1897/98) der Eisrn abn- vcrmqltnng behufs Vermehrung dcr Bctriobsmittel sowie zar ErwsttcrunJ imb Ergänznng dcr Bahnanlaqcn im Falls eines durch chkc rsstcnYrutxg 577000 erufc'nen,111cht00rbcrzusehend€n Vsdurfmffcs zur crfugung 9010111 worden ist.
Tor bcsscrc'nfOrdnung des auf die Eisenbahnen bczüglichcn Aus abcmkscns 01cm auch die Bildung ("11106 Bctric'bsfonds dcr e_ncralstagtskaffe von 100000000 010 . Dte kbensalls zur Vcrmindcrung der 0119 0011 Etatéx mnnahmssch1vanl§unßcn folgenden Nachthcilc 11011 der Finanz»- vcrmaltung atiqcttre'te B;.ldung cim's sogenannten Au Hg [6 i ck) 0 : fonds hat lciöcr dix Btlligung des Landtages nicht gcfnndkn. Dagogcn bat .die Absicht eincr sicheren und fcstcrcn (Ge: Mltung dcr prgufztschcn Fman cn zu einer 706118an micktigc'n aßnabmc gefuhrt 111 dem in cbcrcinstimmung mit den 6cidcn Kammern_ unt_cr dem 8. März 1897 ergangenen Gesche, bc: treffenb dte Tilgung von Staatsschulden.
DW (66188 “führt, wie dcr Bcricht bkrvorßbt, die im Jahre 1869 aufgkhobcuc allgemeine obligatokiscbc Ti ung der Staats»- schuldcn 1010001“ ein. Es schreibt die' jährli e Tilgung ciner Festen Quotx (% 0/0) dcr ]e'wciligsn Staatsschuld aus den 011f0ndc11E111nalynen vor, Ve'miinde'rt somit den Druck, ander: 100110 Wunsche vorab zu befriedigen, und nötbiqt Überhaupt zu pflegsamcrer Bcbandlung der Einnahmen, s0w10 u sparsamer Verwaltung der AusZcibcn, dercn ein staatli cs inanzwcsen, wenn es eine 901111100 230119 behalten will, 0 cnso wcmg ent: bcbren kann, wre der „Haushalt cines Privatmannes.
In dcrsslbcn'Richtung wirkt dia Bostimmung des “3 1103 Gcsxßcjs, welchc, mdem sie den Grundsa dcr finanzie cn Einhkllllchknclk cdgs Etatsjabres um Ausdru bringt, ettvaiqe Rcchnung§0bcr1chussc _dcr k111011Pruchnahme fiir das nächste XLN? J:;tzicbt und ihre 5 crme'ndung zur Schuldentilgung 1)6r10 .
Neben dissen die' materielle Stefi keit und Sicherheit der Fmanzqobabrung im Auge habenden 9 aßnahmen hat nun: mc?r durch das sogenannte Komptabilitätheseß, dessen Zu tandckommcn 019 gesichert 011 enommcn werden darf, auch die f0rmcllc Sento des Etatsre ts eine lang entbehrte feste qcscßltche 9109011101; gefunben, sobaß das Finanzreformmerk, sowe1t_cs lcdtgltck) pre'ußische E1nr1chtungcn betrifft, in dcr Hauptyach als abcxcschloffcn angesehen werden kann.
. S0 daxf crhpft werden, daß es in Zukunft, auch so lange eine feste finqn W116 Scheifzung zwischen Reich und Bundes- staaten noch nt t erfolgt ist, gclmgcn wird, auf dem in dcr Bexichtsperiode „betretenen Wege allmählich zu einer immer ftcstiqcr'cn und s1chcrcren Gestaltung des preußischen Etats fort: zu retten.
in eiten des Rückgangs ernstlichcn Schwierigkeiten begegnet.“ 1
Y“
Ueber die Schulden; und Vermögenslage drs Sta , während der BertchtSperrode sei noch bemerkt: . * *
Die Spalte 9 der Generaltabelle betrifft dre Höhe der Staatsschuld, deren Zinsen- und Tixguzi slaft. Sie giebt war kein voUständig klares Bild, da die Z1n1en- _und Til- gun s eträge nicht von einander getrennt aufgeführt smd, doch erfaJren die hier gegebenen Zahlen eine wichtige Erläuterung
durch die näheren Aus Ührungeu des Berichts: - „Nach den erichten der Staatsschuldenkommisfion
betrug bei der Staatsschuld
der Zugang der Abgang
in den Jahren „44 „z „zz
18 532 366 26 610 586 * 16 615 035 15 362 876 3 100 300 17 376 635 1895/96 148 162 500 ') - 43139 212
1890/96 . 1820 020 159 132 137636713
Von der Summe des ZugangJ smh 978 624909 016 3? Y für Prioritätsanleiben verytaatlrchter Eisenbahnen 0 zuztc en. , _
Die7e Anleihen standen als Stqatsschuld auf dem
Etat der Eisenbahnverwaltung und smd in 'der Berichts- periode bis auf einen nicht erheblichen, der Staats- s uldenverwaltung überwiesenen Betraq in kotYolidierte “taatsschuld umgewandelt worden. Der S ulden- Jwachs in den Jahren 1890/96 beträgt danach in _ 'irklichkeit und abgesehen von den Tilgungen 842004250 010
Hiervon entfällt ein Nominalbetrag von rund 608150000 4/10 auf die Eisenbahnen,
113400000 „ auf die Deckung von Fehlbeträgen im Staatshaushalts-Etat, 56050000 „ MZ Wafferbauton,
1 905 507 700 [ 421 643 959 198 502 400 143 022 300
1890/91 1891/92 1892/93 1893/94 1894/95
26 850000 „ au AnsiedelungSzweckc, 12500000 „ au Ablösung einer Rente für Wegx Unterhaltung, auf die Förderung des gcnoffcns aft- lichen Personalkredits (Preußische eu- tralgenossenschaftskaffe). Dsr Abgang von . . . . . 137 636 713,79 0/0 ist durch Tilgung von Staatsschulden entstanden, und zwar entfaUen davon auf extraordinäre Tilqun en
650.“ 319 «16.
Daneben find bei der Eisenbahn; verwaltung an PrioritätöObliga- tionen verstaatlichter Eisenbahncn getilgt..,..:... Hinzuzurechnen sind ferner . welche aus Mitteln der laufenden Verwaltuzig auf neue Anleihen oer: rechnet_fmd, sodaß sich in diescr Nölke, 010 V0 ebun der bewilligten
n Eiben eru rigt at. Summ___5671"9__a 2841 14 , 1 „& Hiervon find in Abzug zu brin en:
0. die zur Einlösung älterer n:
leihen auf Grund des Konsoli-
dattonsgessßes vom 19. Dezember
1869 aUSgcge'benen Schuldver:
schreibungen konsolidiertcr Anleihe
mit. . . .16838100,- «70
. die zur Be:
1170111109 [011-
fenderStaats:
angabcn aus
Anleibe'n ver:
einnahmten
Beträge von 107 859 810,17 „ 124 697 910,17 „ sodaß_ .. . . . . . _. . . . 173945828674 (FC; 010 Wirkliche Schuldentilgung für dcn sechs'ährigen Zeitbraum vom 1. April 1890 bis Ende März 1 96 ver:
st 611.
Im Etatsjalr 1896/97 msrden vorausfi 16" etwa 100 Millionen ZMarkl geztilgt werden. In deén (Yat für 1897/98 111 vorläuft? cine Tilgung von 34287470 «sé vorgese 611, welche 1ch durch etwaige rechnungsmäßige Ueber] usse entsprechend vermehren wird.
18 gesammte St_aatsschuld hat Ende Mä 1896 betragen 6466328 758,25 «10 ....... Au Ye konsoltdierts StaatSanleihe entfielen von dem Schuldbetrage: 3590 278850 017“. zu 4 0/0 verzinslich, 1916579950 „ „ 31/2 „ „ 783162000 „ „ 3 „ „ zusammen 6290020800 «kb . . . . . ...
Der Jahresbetra der Zinsen dcr Staatssckwld belief Kc!) n0ch._dcm Etat kFür 1890/91 auf 224189969134 „46 dersclbc 111 für 1897/98 veranschlagt auf . .23766650363„
. mehr 13 476 533,W «46.
_Dcr Mkhrbedarf an Zinsen ist verhältnißmä iq geringer a]s der Schuldcnzuwachs, da in dem Etat ü'r 1897/98 infolge der Konvertierun der 40/91 en kon: s0l1016r10n StaatIsxhuld in eine sol 6 001131/200 bereits eme Zmsxnersparmß 0011 5217 813 «16. Hat berück ickZtigt m_crden k01111011_ und im übrigen die getilgten S u den bohi'r verzinslich ryaren als die nen bmzugetrctenen.
11 dem R0ch11ung91abr 1890/91 ist für die konsolidierte
1001612111811)? dcr 30/0igc Typus eingeführt worden.“ Wenn hiernach in _der BerichtSperiode ungeachtet der vor: Ynommencn starken Tilgquen eine weitere Steigerung der
taatss 1310 und deren Zinsenlast nicht ganz zu vermeidew war - ur 1898/99 find neue Anleihen nicht auf enommen worden «, so nt doch n berücksichtigen, da diZe teigerung
5000000
6 048 310,- „ 140 471 167,18 „
nur Schuldxn zu pro uktivcn Zwecken etri 1. Denn die zur Ausgleichun von Fehlbeträ en in den De itjahren auf- cnommcnen 11 ,4 Mtlltonen ark Schulden smd bereits 896 d'uräzNsapate're Schuldentil ungen mehr als edeckt gewesen. ; „ ?Die 1tthctlungen bes “inanzberichts 1": er die Ver- mogenslagc des Staats und den Staatskredit
*) Hierunter befinden ck die S uldvers reibu e , we - 5qu Bendaffung von rundst76§ Miüéonen ALM bckagr nner «711;
des Feblbetrages der Rechnungßjabre 1891/92, 1892/93 und 1894/95 aukgegebén worden find.