lk eibe örb ebenfalls an freek! erkalten, wenn lbunll noch Quüiungskattm ertbeitt . Lesterek ist z. B. in Pr en der'Fall. Innungen WS 5 9443. der Werbeotdnnngsnoyeu, ckckck, _ . . n* , um ca, die i . , ei. ei “ , Ye tern? Von 1diesem Gefithwpunkte aus würde ich es néckt für Die preußischen ReffortYlkinkfter haben schon im Rte 1896 be-; Recht suertbeilt, solche Sekukvorscbriften w e'rlaffen und du:: _, ., des ich jede _ “UMZML Fax:?wklxnxß. MVFM mehr keit Wfischt Y ÉeéeFsYfYnddYquxzxslionfexerAYxiFrnie ibherrers TT:: mér dée Sachlage bekannt, hat fie die Jutueffenteu in den betbeiltgten einen Vortheil halten. wenn nach dem Antrage der Herren Abgg. stimmt, aß die Kontrolbeamten bei *DurYfübrung der Be- Beauftragte dis Befolgun der aesevlichen und ftatutarischen , V"““W'tlueu dj: Orts-Polijeibebörde ode: das Nejchs.Verstchexunasamt7 sorge an edeiben zu lassen. “u den Kosten der Arbeitgnacbwejse tr «, MMW" ““"“99- was "“ck M" MUMM "'“ d?" “" Disposition Albrecht und Genossen etwa darauf hingewirkt werden sollte, stimmungen der §§ 104 und 127 des Geseßes b ugt seien, auch die 9 * _ Vor- ' Der Geerberatb bat at ";ck“ zu faaen' er muß erst die Polizek- nur in ZannoVer am!) die Zrbeitgeber bei Die Privat-NachWe se- gestellten Mitteln geschehen müßte. Meine Herren, die Provinz daß die QUÜÜUUIWM immer nur für U" kinziges Jahr gülti sein Quittungskarten 5" erneuern. Eine solche Regelung ift aber nicht schriften in den zur Innung. gebökigen Beinchen *" überwachen und behörde in Anspruch negbmen um die Reze'pte, die er versibreibt, aus- stellen seien zu gering dotiert um den Aréeitern wirklich zu nü en Brandenburg hat es überhaupt abgelehnt sich dabei zu beibeilién' fol1e. Dadurch würden voraussichtlich sebr viel mehr Quittungs arten überal! erfolgt. Eine Reihe von Landes-Zentralbebörden hai_bisber von der Einrichtung der Betriebßraume unh der' für die Unterkanst ) führen zu laffen. Die Gefgß'x daß für die einzelnen Bezirke ver- In grö eren Orten müßten Stellen errichtet werden die von e net. die Pr i S [ t s b“ , g ' erforderlich werden als gegenwärtig, und die Arbeit der Polizeibehörden Bedenken getragen, den Kontrolbekxmten diese Befugniß einzuraumen- ' der Lehrlinge bestimmten Räume Kenntniß zu nehmen. Nicht genu * chjedeue Vorschxkften erlassen “werder'j können besteht in Bezug auf MÜNZEN geleitet werden Die Nachwsjse müßten“füx die Arbeiter .. ov "' ck efien ba "" 's auf den heutigen Tag Eine end- würde wieder erbeblich vermehrt. Man denke nur an die unständigen Es würde also durch die Einfugung des Wortes „Erneuerung' damit können auch von den Handwerkerkam er d rti Seb 9 “' Li Polizeibehörden noch viel mehr“ die PolizeZvorfchriften können von Zstenlos sein und ihnen zus kurze Zeit Kost und Lo js e eben gultige Antwort ""ck nicht zukommen (affen. Wik waren also "“ck Arbeiter, die Nicht. regelmäßig arbeiten und infolge dessen, wenn die de" Kontrolbeamten “i"“ untxr Umständen uuerfüllbare Pflicht auf- schriftxn nach § 103.3 der Gewerbeordnunm HFL: de "ZW“ Geemeinde an Gemeinde verschi'eden sein. Die Verficherun s- werden, auch Geld, damitße zur Arbeitsstekle kommen könnYn. gTßmge- nicbt *" der LMU spezielle Pwikkk? außzuarbeiten und dem Landtage Tarek fortan mtt dem Kalenderdatnm beschrteben sem sollen, nicht erlegt. Die Angelegenheit mußte bei § 103 erledigt werden. Ich ' g e"“ esen anstalten baden einzutreten für die Unfälle in den e- nichtse, Vagabunden und solche, die sich nicht ausweisen können, wären der Monarchie eine bezügliche Vorlage zu unterbreiten.

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o tla d Markenreiben in den Quittungskarten haben würden. laube aber, daß, Zvie in Preußen, auch in Yen andexen Bundesstaaten, Organen liegt nämlich ob: . _ s , v . . ' '" , Li dxxßexnewürde s07ch eine Quittungskarte sehr bald keine passenden ofern ein praktjscbes Bedurfniß hierfur vorliegen wird, den die nähere Regelung des Lehrlingsrvesens, sowie die UebWachng FFFWÜIZJMU Zr dedsxe SYSTEM?YFenÉbxlfljfesrkkaItbgFikMen SLF, üZLrHTYeracinZ-JsYerLtflszgjßsYlszxthe-Ünxxyld dvi? dFivÖtFxreYeTblkxßlepzfxtt _ Was nun die großen Schäden anbetrtfft, welcbe ,die dikS1ahrrgkn Felder mehr frei haben und umgejauscbt werden müssen. wodurch Kontrolbeamten dk? Befuggriß zur Aussteüun? der _Quittungs- der für das Lehrlingswesen geltenden Vorschriften müssen also auch zum Erlaß von Schu vorschriften berechtigt sein. habe, one er keineswegs in Schutz nebußen Zu den Kosten der Arbeits- Frubjabrsüberschwemmungen bereitet habe"- so muß 'ch wiederholen, weitere Komplikationen und Mebrarbeiten erwachsen würden. Ich karten im Falle des § 128 ubertragen werden w rd. Bts dahin ist L ' Gewiß sind die Innungen und Handwer erkammern ebenfaÜs zum nachweise können Staat Provinz und KreZs je ein Drittel beitragen das; die Staatsregierung ihrerseits dieselben ebenso beklagt WZE jeder resümiere mich dahin, das; ich wiederholt die BereitwiULiZkeit zu die Sache nur so zu macbxn, daß kzer Kontrolbeamte, der diese Be- SLM? Obliegenheit kann ebenfalls wieder nach §103U der Gewerbe- Erlaß von SchuHVorrichtungcn berechtjgx Aber haben die Bäcker. - Auf jeden Fall sei halbkge Hilfe erforderlich ' Interessent. erkennen gebe, die Sache zu erwägen, ob und in welcher eise die fu niß noch nicht hat, fich an die bterzu befugte Behörde (Gemeinde- "ordnung von den Handwerkerkammern durch besondere Beauftragte er. znnungen schon Verordnungen ähnlich der Bäckereioerordnung erlassen? Abg. Goldschmidt (frs Volksp )- Eine Verbindung der Ver- Mei H j [, x, 't V - . gegenwärtige Einrichtung der Quittunßskarten geändert werden kann, be örde 2c.) wende't und, dort die _Ausstellunq veranlaßt. _ füllt werden. Ick jürchte, daß die Versicherungéanstalten keinen erheblichen Gebrauch pflegungsstationen mit den Aébeitsnacb'rvéisen wäre zu bilTiqen wenn ne erren, ck ha : erer 6- eranlaffung gehabt, bei d“ Be- um_ Erleichterurzgcn zu, schaffen; daß aber 'dabei keinesfalls unerwo en . 2? 129 betrtfft dle Vermogerexwaltung; danch) konnen Meine Herren, das scheint mir in der That eine etwas große von der Ctmächtigung machen werden; wären die Berungenoffen- man fick) davon Etwas (Gutes versprechen könnte. Die Zahl dér Ver- ratbung des Bau-Etats im Marz d* I zu erklären, daß die bÖeixxeanYrJféortvsezlexs ä12:21???ng.utuits1ty,) TZLnßgcxinddthxex'kémeirÖxzcx-[lleebtdxcktc111besx1ln tTaZT _dteG erfiKexctkl1tgsanlj'xalten emen Theil ihres Vkrmogens auch Anzahl Spezialisten zu sein. Es ist bisher nicht der Nachweis schaftxn dF TräÉZZrtidxr'tJnvtafliéterévßrschWrung geworden, so würden sie YkgngTstationen ist,!)on Jahr zu Jahr bis auf 500 zurückgegan en. nStötach,LSregieirungAbdulrc13aus bereit und wtüyns ist, soweit irgend Jer Zerren Abgg- Albrecht' und (Genossen zugestimmt wsrden kann. m A??!" „stoun Ya??sck?etx8eist darauf hin, daß die Vkrsicherun & geführt. daß diejenigen Leute, die fich durch eine große Anzahl ewe YZ? Mechteng L21)icee".“);Heéftißkeitadeens'Herrn Singer war ein Zeichen balete j“ch'"füxchrbedßk.?nééld z:?ekYteYZn I?)??? SKYT YYYMZL ReYielIngsh .erPxäßYteenzuzusWÉTYZinEIeinIndAIYJL FFM Bdsm xvelcher d?m„BundeSraxh eiqe gehupdene Marschroute gkaCn und die- anstalten für die Wohnungsftaze manchrs tbun könnten, zumal Jie Spezialisten behandeln lassen, wie es jeßt Mode ist, länger von der Schwäxbe der Sache, die er vertöeidigt. Er hat davon ge- in eine Sackgaffe, aus der wir nicht mehr beraus- beamten besonders kb ilt w d d' 't zd " . “"' jenigen Errpagungen, dre xfflchtti1klaßtg angesteÜt werden mufsen, in ein Wohnunggfxage namentlicb'auch für die ländlichen Arbeiter von großer leben als diejenigen, die fich nur ibrem Hauöarzt, wie gestern ' sprochetz, daß rte Unternehmer Herr im Hause sein wvllexxt, obwohl gelangen könnten. Arbeitgeber und Arbeiter könnxn die Arbeits- der beü lich Vzuge[_e bltU en, 18 mt er “Ausarbettung bestinÄFtes JFTÜÖWZYÜ lettea w jk b"[t !) f [ls . b ss Bedeutung sei, und auch die Webrkraft des Landes ein Jntereffe daran gesagt wurde, in die Arme werfen. (Heiterkeit) Wenn Sie Herr Jtschbeck dawn kein Wort, gesagt hat. Mein Frakttonßaenoffe nachWeise viel besser m die Hand nehmen,_ als es bter Vorgesßhrieben „ 3 g M ("fck Wk ? raut find. Es ist fernerbm J- _ Ms! L-Dkssau (b- - F) at LVMH! Lk"? d edelst? habe, ein gesundes Volk zu erzlxbkn- Die Verficberungßanstalten den diese verschiedenen Jnstan en bt cht di bi !) t Schandl hat gegen dre Vorscbxtfter) gestimmt. Bei der Haft der wird. Der Staat kann auf diesem Gsbtete die freie Betbatiqung dl? Landwirtbscbaftskammer in Stettin EksUcht worden, ihrerseits mit Kontrole fur nytbrvendtg, aber der 8€Machk N W Mk e a - wkndeten ihr Vermögen jktzt kux manche anderen Zwecke, auch zur _ ] era en, e er efug fik'd- Kommisßonsheratbuggen bat VLLlletcbt irgend ein anderes MitglkEd nicht' erfeßen. WO_LI nothwendtg gewesen ist, hat may koxnmnnale dieser mit der Aufstellung der Projekte betrauten Behörde fich fort- was rr beabsicbttge, nicht erreichen. „ , _ d d A 1 Förderung des Verkebrngksens, mdem [je den Kreijen und den Ge- Schußvorrtcbtungen zu Veranlaffen und diese wieder durch eigene Be. meiner Fraxtton dafur gestimmt. Aber zur Korrekkur solcher uber- Arbettsnachweise errichtet. Der Antragstelier bezweckt mtt sernkm An- laufend in Verbindung zu halten diejeni en Géficbts W138 (: ,b „ Abg. Von'S'alisch (d- WM) blYJtdpteYTéenk Mf esl xrxges, meinden Darlkbex gewahrten. Hoffentlrch.werde Von der Befugniß auftragte zu kontrolieren, so liegt doch wirklich, Wenn man auch sonst eilten Abstemmungm sind dix weiteren Lesunaen ck Warum ist trage auch, „verlorene Sxelen zu xerten'. Dieser Zweck wird ab_er die nach ihr A ff . .' . g P PULS e"“ M “.?st „ZéZZZKHTLWY'...YZ“HZ..ch1ZZ..«8.21...ka 23.22. ITL '" PH.?" .?“WM'X'WHT'F'ZJ'I “."“.“x's-z; WW 2'?"ch*-. «66 .. ................. *st- .. «...... .... ... .... M...... L.;; ?.:“J...§'.'.'..;:..x.'x.EFZ???Réß'x'xé.„€;";'“*g.?.xzXI.? „3,3321 3;?'b3*-..'Y"L Z" AYLZ'M I'xe-“FFU'ZW ?“““Y'o't' "b“" M. «;;..MLTYHM YMFKWY' '“" “"“? foabr MÜ, M) bringen,. daß W die lectgebliebenen Felder in dem Rer-ÖLZYTWYZM; sogarrudäskRneZt IFLJDHLUYetrsZYeYWT Spezialisten Mit ihren Rezepten gegen einander kurieren. (Sehr Jnvsktioen! (Präsident Graf von Balléstrem bittet wieder- bezw.z mit FaRtrFen bxdxßlßn LIF» ZFH? Mxßrégél'n IIdgeetkogxxt; nachrichten zufolge, nachgekaontxxtéxxntun? baTYTskkrnejrseitxnseérT-n FRITZ spaterer ZM anrkebn nachq€kllteka MTBÖSF- k 'cbt f" d chschl d anstalten anzuweisen, ihre Gelder zum Bau von Arbeiterwohnungen richtig!) Ich glaube, wenn das alles so energisch durchgeführt würde, bolt, dix sZWitchenrufe: zu ,unt'erlaffen.) Juz Jahre 1889 Arbeitsuchenden _verbittern und mit Gott und der Welt zer- oder, wie ich es nennen son ein Comité ernannt das sich faktisch an Abg.Mol en uhr ha lese [? LZ! ?ndm duk Ul Älgxn- berzugeb'en, ' „ _ wie es im Geseß steht, so würde der Fabrikbefitzer, der von allen wurden, dre B,!)kscbriften einhellig m der Kommtffion abgelehnt, fallen lassen. Fur die Arbeitslosen noch ,ein besonderes Strafgcseß- diesßn V b't bt 'l',t ' Ybß- VM LOLÖSU (d- kMs-) K_KU k, aß Ukch dkn nrag Dje §§ 1303b1§130€(„SckJUHUorschrlften“) smd von der diesen Kontrolen getroffen wird nicht einmal zwei lücklicbe Tae und dte Sozialdemokraten haben „im, Plenum die Wieder- bqch zu „schaffen, wie es der zwette Sa des Antrages NN kl?" ?bkttg- ' Verwirrung bewyrgerufer; wekden wurde. Der BundeSratb werde Kommission neu eingefügt. Danach sind die Versicherunqs: lb d “ _ 9 Ü hersteüung nich_t beantraax. Seitdkm tst dxe Gewerbkordnungsnovelle wtll, erschemt mir sehr kedenklicb. Der Antragste er hätte seinem MMW Herren, wie schwterig die Vérbältniffe' liegen, brauche aber ÖVffsnlliÖ m dem Bestrebeys, di? _KMTerS _zu „verbessern, kin anstalten befugt für ihre Bezirke oder für bestimmte BerUÉS- er e "L", UNd as sollte man doch eigenilich jedem Hausvefißer gönnen. von 1891 mit tbrer verstarkjen Aufsicht gekommen und die AuLdebn'ung Anfrage mehr genüßt, wenn er ihn mit der sog. ZuchtbaUSvorlage ich hier nicht näher auSzuführen. Jeder, dsr mit der örtlichen Ykrfabrxn anordnen, das prakttkäyer [er alst das jestge,_rk1)amentlki)ch zweige oder BctéiebSarten Vorschriften zu erlassen zum Schuß (Heiterkeit) des § 120 ;, bktreffend' ken gesundheitlichen Schutz dex Arbejter. ntcht in Verbindupg gebracht hätte, denn jeßt merkt man, daß nur Lage der Dinge nur einigxrmaßen Vkrtraut ist kennt diese Schwieri *"dkasxxs YZFFZMZ“ YZF" F;? DS.»..MZIL'FZF '*'S'xxxax: ... A...... g...... g......«i...chä...ch. «.|.-«5. ...d d..... M...»... ... u.... g...... ck 1... .... .. ...... D.. F.:; Axkxk.“'*§?.';-Z"chk§'§..s.s?'.7?.. "'ZZ...?.“F"'chD.Y“YLY.. ?.“.ß TéxaxSsYst-FYXMHMFF VMMW ““W". w...... .“". L' ...... Dieselben ...... zumeist ...... ...“ ... was .... «nage? _ _ _ - „ „ - - _ _ _ n _ .. z xt - e k„ renkn een_nraga un orgen eer aur, ' _ _“ -_ _ Z...... «M M...... § ;.n «151- .... KM.??YFFWWLH) .. «...... .?:ZYL'TZK'IFZZZ.;".:";.§;:; ?x':.:sé.xx.ch.3;'.é.:?.“€;MI. HF.“...22.212?".';é.©«"§'st"'PZ"“.;"*§"b71'";?b7-d"s;é'§“*“ Zi-“WW Fr-Me'erd?" &“Y'WdMW-ts M““- I"?"“Y' «“'“; . - - . - , , r k , e o e e r u - - . " ' ' vcexxrln ZLUHÜITLYYYtegreber ?näFrYal?) g;??hZéistTFUFY BYR" exliThcexx Paraaraphen' zu streiche» ; _ _ informieren über den Zustand in denselben, und zwar nicht nur nach st'aa111chung u_nd VergxsellscbaftlQunrg Hrer nBexlteriehee.s YrZir ewvllßern al ngéjYaesrez leoFskyan.) eyexspexic'iprt sTcrth[FLUXrbeitSnachweisen ÉqueigeIZüxYeerxT:dLTZZTrthlYIerÜTriLY (TKH? LY? KabcxyttleF G b d A ] 'l n den Be'trä en na ordern Abg. Ftschbeck (fr,. Bolksp.) befurworxet diesen Antrag, Weil es der Richtun bin ob die nötbi en Unfallver ütun svor ri en dte'Prtvatvetrtebe erhalten, nicht der Unternehmer wegkn, sondern auf Grundlage der gewerkschaftlichen Organisation nicht viel, wenigstens - ' ' kskß Uchks LTM UYU U l I f zu weit gebe, den Verstcherungöanstalten dte Befuqniß zum Erlaß . € “ g b g M ft wet] durch den privaten Wkttbewerb das wirtbscbaftliche Leben nicht nach seinkn Erfahrun en in Bielefeld senken W den (Grundwasserstand, so wird ein großsr Theil der- können. , „ „ , , , solcher Vorschriften zu gebkn.' Die Berungenoffenfchaften, fährt Wirklich beachtet werden, sondern, wie Sie fich aus den umfassenden gefördert wird. Wenn wir diese Vorschriften ablehnen, fo Abg. Winckler (konsZ verzichtet nacb'der Erklärung der Staats- jenigkn, die “" ständigen UkbkksckUVÉMMUUJM leiden, davon 3UW_§ 122, der_dl? Strenlgkelten FÜÖM AkbUMkbkkn der Redner fort, haben ein ahnliches Recht, aber es ist etwas Berichten der Gewerbe-Aufstchtsbeamten überzsugen können, hat beweist das nur, daß wir Vorsichtig find und uns nicht auf regierung darauf, auf Einzelheiten einzugeben, da ja ein Geseß zu in hohem Maße befriedigt sein; diejenigen aber, welche durch einen UNd rbxttnehmxrn etnersetts UNd den erftcherungSanstalten Anderes, wenn fie Mühei Vorschrtften erlassen auf Grund der er auch auf alle sanitären chronischen Einwirkungen der ver- dk? schkef€ Ebene zum Sozialißmus begeben poollen. Kenn- erwartxn sei. Wxnn es den*Komm,unen keine neuen Lasten aufbürde verhältnjßmäßjg böberen Wafferstand einen großen Ertrag auf ihren andererseits betrifft, beantrag_t der _ ZechnisFen Crfahrunlxxktxlde fie YmgHt'ftbak-en. _ ZOurchb dte vion schiedenen Fabrikationömetboden sein Augenu-terk m richten. Er zetcbnend tst es,.daß die Vorschrtftsn gegen die Arbeite; Wesgelassen unx) dre ganze Etnricbtung sakultatcv mache, so werde es auf ein Grundstücken un'“ Wiesen haben fühlen stch durch di S k d ...I???“ H;..ZI. II.? MWM?ZFZYZSK'3:“"E;?7ch§Z.'§§. .Hx.....'"x.?;;§.2"....§x...'1222"....?.2'...?..“"....?.37.,; „xxx.. 3,73“ :... .. .... that...... und .. .... ...... .. M.. IT?"?ZIZLLYYT; ZZMTMYIZ Z:? TYWÄFF'FIZ «.F.? WM EZ'“'“Z?FI'JY".FJch"YF'""H" sl.“. ".“ F.;»."aZZxo" 1895' «......» ...r»... M...... E.. P...“. .I; "Z'. .. - . ' ' . e r n n .r. kt.: eraee r- - ueen, überwiesen x_verden folXen. gleich durchaus nicht feststeht, daß_dem Vorstandx der Verfichxrungs- Gewerbe-Aufsicht5beamten derartige Schußvorschriften fortgeseßt an- njchts Anderes als diegUek-ertragung der ganzen Medizinalyolizei auf pfikgunggsstationen, sondern lediglich um dnie Fürsorge fünr dieuÄjrbeiZes- welches gewiffermaßen die Mitte hält und nach keinelr RichtzUmz bin _ Kaiserlrckoer Geheimer ngkkkUTkIstMatb ]l)k-_3?auxjmch(;nns Ick anslkoalkkn Fi? niölxbkgen MFFYUÉÜJU 112113?) ZeebchpfttsManthffe (Fi- geregt und vom Bundeskath beschlossen worden und durchgeführt, dle LIUdks-VerficherunJSanstaltkm un? zwar in eiyerAuédebnung,_wie losen, Wenn auch beide Maßregeln in gewissem Zusammenhange für den Grandbefiß zu große Nachtbeile mit fich bringt ist das mochte den_Antrag zur Annahme nch empfeb en, chf r e, aß er Zo nen, eiten Zymt r otetcrk or rt xn AF?) gen. re Das Uebel liegt aber meines Erachtens darin, daß der Géwerbe- fiekcmer Polizeibehörde zuftxbt. Smd denn kzte Ansxaltsvorstande sieben. Es liegt bier eine gemeinsame Aufgqbe, eme Aufgabe _des große Rätbsel das gelöst werden soll Da k t,?) i Iserexi'crleYeusnsZFüJQYßplfikklartYTsedKexFZFFZUZnsZYTZnTKUTstdaßIFT ArYYiYZorxérslexßliZnLuef"diÉÄUrFesitrkkzeFtn ..“"Jenkß'evon Fixsxngéian Auffichtsbeamte, dieser Hausarzt der Fabriken leider so überlastet ist WrenErjxiY esoxrcjbe'tédeVÖresschnftFn bLfThiny déleF JozttalxelekrFtF (?thYiYoÄrbZiTbeesitiMackfvaerixe PAUL? j,;ichbt eme „TaFv'xoirtganisgtstson Wesentlicher Téeil der Ueberschwemmungsscßäden Klebt J::néemaßbse n - 7 7 “ “ , L ' , o err Aqtragsteller haxte pie (Güte, karauf hinzuweisen, daß durch den kqnn die Ge[undheit der Arbßitcr sehr stark beeinflußt werden. Auer- daß er den größten Theil seiner Patienten das ganze Jahr hindurch nebxmr beeingtrJa'chtijgt, aberev TUM!) [Leichteen HMF» ktkdabeeik i:? edie? :;u73citttmcxnwirken.g Damen? findnwir;1 imt ÄUngexinYt? fürr FerTrAußjltxraegt? Laufe herkommen, sondern von untcn; nicht aus Gründen die ric; ntrag m ersterßLmte dre Yerbältniffe der Uebergang?zeit„getroffxn dmg?h find abnltch€8§orschszkletn in der "_Vskkoaßk didkaJnsvalden- nicht zu Gesicht bekommt. (Sehr richtig !) Wenn hier Abhilfe ;Fkklbk't dex Arbeitgeber einztzgreifYn. Das muß schließlich Zu xiner Abg. Barthold (fk- konf.) ist ebenZalls im Prinzip für den Quellgebict der Oder liegen, entspringen die Schäden sonderJ vielfach Zßr'727ZYÜZÉerxUZYköi§-Zch.L'ZTHZI.“ (YFM? ij? Lil'? ÉLTYÜYYZ FTF ÖMZMYÖU die ArbYthth grethseYä, “|Z. wßqgeeruYifZennd' “"W“" sou“ kan" “5 "' praktiscbst“ Weis“ "*" “sches“- """" FFktiYanßTrexff'e FYbÜerejkÉZte lch um Ablehnung der Vor WM Antra'Éög Goldschmidt befürchtet daß die Arbeiter in ihrer Selbst aus “"b“"endm nördliche" "“dnokdösWen Wind?" (sébrkkkbtig? links)- nacb Inkrafttreten der NoveUe bei den Streitfäüen dks § 122 neue nur die gk en die Arbeitgeber geriubteterz sind vorgcschlagen. Die Sie Ihren Einfluß in d?" Etnzel - Landtagen dahin geltend Abg. Dr. Lebt [ richt ck im Namen s“iner olitiscloen reunde ändigkei't beschränktund bevormundét we den ollen. Der ovi ori L die den Wasserspiegel der Oder nach wcit aufwärts stauen. Da : en RechtHfragen zxzr Entscheidung kommen. Allerdings glaube *ab, daß das Berufs ekno enscbaften 'bcxben schon oft die Erfahrung gemacht, daß machen, daß die Zahl der Gewerbe-Auffichtsbeamten so vermehrt gleichfalls gegen die Horscbrisxten aus und bxttet Fm AblebmJg der- 1T(Zßese'tzentwhtrf über die Verpflegun sstatxonens weni stens plrtxistes eistTr ein Mittel zu finden, ist bisber um!) nicht endgültig gelungengxénd nicht m erhebltchen Umfange der Fall sein wird, und daß die Mehr- die Fa rtkqnten bereiterlg_ dk? Von dem BeauftrTr ten angeordneten wird, daß eine wirklich wirksame Kontrole der Fabriken ftattßnden selbey. Die Ablehnung dieser Vorschriften ski kein Zeichen mangelnder solchen Befürchtung Vorschub. M" die gewerks aftlichen Arbeits- wird eine der Hauptaufgaben sein welche bei diesen Projekten u de- zahl der nc-uen Streitfragen bei der Yenienfeststellung und Renten- SchußVqrrtcbnxngen bergertchtet haben, aber d“e rbeijer haben_sje kann. (Lebhafter Beifaü.) Ick) möchte Sie bitten lieber nach Arbetterfreundlichkeit. nacbweise sozialdemokratischen Arbeitern Arbeit verschafften, so sei das . cksi chti fi d - z berecbnztng auftreten werden. Nurx Zvurden kxemnächst bei den neuen vtelfach tbrersétts al§ unbkqueuz bei Seite gestellt und dadurch Unfalls der Richtun bin Ihk? Anstren un en :: mach (sk) ' i ti , b Abg. von Loe bell : Wenn Herr Singer meinte, es herrsche eine kein Unglück. Herr_kwn Pappenheim hätte dann Gyle enheit, Seelen ru gen " ' ' undsaylZchen Tra en in den Strertfallen des §122, inßbesondere bei hervorgerufen; die hatten 'verm1eden werden können. Derarttge Vor- 9 9 9 5 en “ r "ck g ') :: er Wablverwandtschaft zwischen Konservativen und Freisinnigen, so hält zu retten. Bei diesen Organisationen könnten aber rbeitgeber und Meine Herren, ich kann hier daher nur erklären _ und ]war ragen uber, er cberurzgöbexeckptigung und Verficherungspflicht, die schriften gehsrkn mehr tn die Gewerbxordnung als in dieses Grieß. nicht hier eine neue Katégorie Von BLUME?! ZU schaffen, die meines uns das nicht ab für einen freis'mnigen Antrag zu stimmen, wenn er Arbeiter gemeinsgm wirken. Wo das geschehen sei, herrsche Friede, und nicht namens der StaatSregierung weil die bei der Kürze der Zeit ÜTÜYVIY'FY'"HLZUYZÄFZÉWZ ?ZZIÉZJ'SZYMY."“ÄMTER“ F?.ZÄZikZZaYÄK'Lché-TI'?M'“ „TLZ BHYUTMWMYFÉFKY'T?“ CWM ""' A"“ß M“" ""M" '" "W“" KMW" “"“" L“"..W'fg "*". Ick WJT“ d“? K"? "ick? [ZKF "IKZ“ Lagexki'mme" JTD.“ ?le“ PW" sk“? "'r?“ '?beit'd MJK, EntwtickeY'“ WF“ ““' darüber nicht befragt ...er... *konnte aber in meinem Namen - _ , , n- . _ Lr en, ür e nen vernün gen oz a demo rai en n ra zu mmen. n er , wenn mmer w 2 er er S aa azw en tre e. eine reunde , , “, , - behörden bindend sein werden, einen geWkffen Anhalt bieten. Ferner zusubren. seits Mit den Gewerbe Aufficbtsbeamten, andererseits mit den Be Es handelt sich hier nicht um die Frage, wer ist für o§er gegen den stimmten zur Zeit gegen den Antrag. Soüte der zukünftige Ges - "Kd kch wetß, daß ich hier VVÜstMdkg "1 Uebereinstimmung

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wird auch das Reichs-Verficberungsamt dureh eine neue Redaktion Abg. Singer (Soz.) spricht die Hoffnung aus, daß die Mehr- auftraglxn der Berufßgenoffenschaften. (Sehr richtig!) SVW? KM“ Ab . " " i sb s b t d B " t " - _ seiner Anleitung über den Kreis der verficherungkpflicbtigen Personen beit des Reich€taqes dem Antrags auf Streichung nicht folgen, daß flikte zwischen Gewerbe-Auffichtsbeamten und Beamten der Berufs- trxteerxterLsiéuYern Y.? FHH“?xxxxlkémesWslickoaual-xx it;U rdieeiseetrrTchFl1xäT FLRUJMYL köxßchh ungen zerstreuen, so wurden fie sehen, ob Ke Mit dem Herrn Landwirtbschafts Minister mich befinde

demnächst für die YUM der VerwalkUUJSbebörden wieder wertbvolLe ße km Intkkesse der Arbeiter und der Verhütung der Invalidität die genossensckoaften find schon vielfach hervorgetreten. Jeyt scheint da] nicht, sondern nur um eine Vermehrung der Auffickotsinstanzen. Abg. 1)» Hive: Der Vorredner macht sich ein Zbantafiegebikde

,

daß die Staatßregierung es als eine der dringendsten Aufgaben erachtet,

' ' ' ' ' - , - - - u “nde an r u FTI?.“M' «...I??-..?".IZYY..?.?§..'ch..?.“YZÉ'Z.:*.“ .Z'ZM. Y'Mxxs.ߧ'bxéxs".:'.?'§...ééx.§"TTF."F?;Zng-É'XLLSYYS V...... ... ...... ...... .. ...... ... "ck m...... ...?» JMMMLY LTJ.?ZT?ZZ.“L?TYFF. ;."Zxxézx'xxk 3328.18?.??5'".*.xse?'*§';**x;:'.-..:*.".d «* ?.?" ...?“-bt- das..? ?Z“..?..TZ.“.... .. ?....3222?" M “"' “*" “""" "" ""'" W"- und da über ungleichmäßige Praxis der Verwaltungsbebörden geklagt mission. Daß die Vertreter der rechten Seije des Hauses dieselbe gerichtet. Kommt aber jetzt noch eine andere dritte Kategorie von bang n!?iutnker Gefarmmtbeit desz wittbschaftliében Lebens. Deshalb daß hier im Hause die Vestrxbungen des Pastoés Öon Bodxlékslxthngs Meine Herren wenn ich mich nunmehr zu der Form des A t s worden ist, so bing dies hauptsächlich damit zusammen, daß die Ver- Anschauung TÖLUTM wie der Abg- Fischbkck, beweise ihre Seelen- Beamten hinzu. die von den Verficherun99anstalten ernannt werden kann ich Mit lied des internationalen Comités für Arbeijerschuß so warme Anerkennun efunden haben. Ich kann diese Bestrebun en , ' n rag fiche"un Sanftalten von den Streitfällen in denen fie nicht unmittel- verwandtschaft mit der manchesterlicben Auffassun Die v ' “ ' " g ' ' ' " g g g wende, so hat die StaatSregkerung 1a ck" der Beziehung eigentlich, bar * (112 Partei betbeiligt waren ,nur selten und mehr zu- der Rechten verlangten ja Schu maßtegeln gegengViebfeu IK? 1912 und zwar Beamte, die in den verschiedenen Bezirken der Versich-etungs- !s)em_, éabrend die Sozialdemokratte ihre Mitwrrkung bei diesem Comité nur UFLHFFBZFU ßt d' D'sk s' S [ t b kt namentlich bei einem InitiatiVantrag, ““ck alter Gepflogenheit eine fällig Kenntniß erhielten und sée deshalb häufig mit einem sollten also auch für die rbeiter Schußmaßregeln verlar'1,gen. anstalten nach ganz verschiedenen Instruktionen Verfahren, so sehe ich LrlebbatM lkenbubr' Wenn die Zahl der Auffichtsbeamten so Aham on JFC ppeleb it UF?" FMA YFZßwor ' LUFT, Steüung nicbtju nehmen. Allein ich meine, es würde doch im praktischen fait: MWUOU in Gestalt einer endgültigen Entscheidung der Schlimmer Als der ng- Fischbeck könnte der Zentralverband Deutscher darin aUerdings die Ursache zu schweren Wirrniffen. verwebt?“ wÜTde da a'lle Betriebe eingehend kontroliert werden Goldschchid? kein Öewicht beeiljxjäe UHU? GLFldsImÉtquZZYZZL ebe? Intereffe der Antragsteller selbst liegen wenn sie ihren Antra nicbt s VerwaltunJSbelxörden überrascht wurken. Auch das wird in Zukunft Industrieller sicb auch nicht äußern. Durch solche Schutzvorschristen Zum SÖlUffe gestatten Sie mir noch eine Bemerkung. Ick bin könnte " d“ ? f"r d' Aufbebun dieser Vorschriften stimmen i t e bild. N ck d Étklä d N i ' ' , ' g o nicht mehr der Fa" sLin" die Verficherun sanstalten sollen nach der würden die Unternehmer doch nicht aus ihren Bet ' be v j t d ' * n, so war en uz : u te 9 " ' e n Phan afi ge “ a * €" rungen es eg erungßvertreters ungemein stel1en, sondern [bn beschranken MOM?" “Uf die untere Oder, Fassung des § 122“d'emn'ächst auch von det:J Streitfällen in denen sie ihres HaUSrechts beraubt Jedenfaüs könne das nicbtntxie ?NeFFr? Fenr- geMß der Anficht, daß die Unternehmer sich damit befreunden mussen, können,. Es giebt „eme Reibe Loon geTundbeitSaefabxlläpen FirbYen, könn? er seinenzAntrag zuruckztebxn. ' wo anerkanntermaßen die Roth am arößten, und die Hilfe am nicht als Partei betbeiligt sind, in der Regel Kenntniß “erhalten, und jenigen sein, welche den Ärbeiterschuß wollten. Die Vorschriften ")?"!de noch wesentlicko größere Opfer *" bringen zum Besten der Arbeiter- WT? MY jeEttlitn keönebr WikifLIL 1th ksfcfb r YäxanwekvdißnATeJ mZ lichs; d A?.dj)?Oßttl§r6Y1*)§Ust“ aufbrinedgelxgentHitckpeuYemerikung dringendsten nothwendig kst- Denn, meine Herren wenn Sie der werken sie hierdurch jerknfalls über alle Streitfragen Ztundsävlicber hauptsächlich diejenigen Betriebe treffen, welche th noch keiner Auf- bevölkerUna, “lg [JW“ Ab" di" [L,nternebmer, Wenn fie diese Opfer . lan(zemc11?b(e1intsfaähxxt;1 zuaereFaktcnn. n re e , er 8 dx? nitrßakx Ltr; einoenKotrttmiesrskonezflxzt? .F.-TM!- geekrdalte; bßtxxkvkéasrlxtjng StaatSregierung die Aufgabe stellen, Link“ Geseßentßyurf vorzulegen Art unterrichtet werden. Sie werden dann zu dieyen ragen recht- sicht unterstanden, z B. die Werkstatten und die ' anten. Es sei be- bringen sollen, mussen auch das Gefühl haben, daß diese Opfer gleich- _ Die sämmtlichen auf die Schußvorschriffen bezüglichen Be- bin, daß diese Auffassung fich mit der bisherigen Praxis des Hauses der die Beseitigung der Ueberschwemmungsgefabr in allen Flußgebieter;

zeitig Stellung nehmen, eine Meinungsäußerung des Reichs- merkenSwertb, daß in dieser Zeit, wo unter der uslimmun weiter ' " - - , ' Verficberungéamts erbitten und bei den Veuvaltungsbebörden Volkskreise hier im Reichstage ein Kongreß geta téYabe, der Fegen die artig der gesammten deutschen Jndufkne auferlegt werden, (Sehr jttmmungen werden darauf gegen die Stimmen des Zentrums UMÉZFeFYFMdTnKeYFÖM von eereman hält eine Erörterung ms Auge faßt, " meine Herren, ich glaube, das ist eme Arbeit, deren

. . . , . ' ig !) Wenn Sie aber die Schußvorscbriften prin ipielT be UNd der So ialdemokraten Üb ?lebnt- ' '

eine Kommumkation unt dem Reichs-VerficberunJSamt an- Tuberkulose ankampfen WU?, steh em Wtderspru e en fol e S u _ tlchk ' ö grenzen I _ _ g _ _ _ . - - - Ende wir alle nicht erleben werden. I glaube da er: es tt weck- regen können Es werden endlich auch die LandeSregierungen vorschriftkn eltend mache. Der Verband der BerlinergIßketanLußxFaxn auf die Bezirke der einzelnen VersicherunJSanftalten, wie es hier Um 6 Uhr Wird die welt'ere Berathung brs , re1tag dakUbkEkstxoFLLSJLLÉMFÉZZWYUZUYHYF ??xxckßeszogstejrseItÜbg von mäßig, Sie beschränken M) auf das waézunächst erTngend uLdinoth- ebenso, wie es nach Inkrafttreten kes Retchgeseßes vom 22. Juni halte es ür angebracht, dagegen Widerspruch zu erheben. daß möglich ifi, dann können Sie den Zustand herbeiführen, daß die ] Uhr vertagt. (Außerdem wette Berathuna ch eseßent- A ' (H- ff V [ gi g (H s ? fs wendi ist und Sie werden dabei, di “! t i

1889 gescheben ist, auch demnächst ibre Verwaltun sbebörden anweisen die übermäßig lange Arbeitsseit, die Ueberfjundxn- und Accordarbeit Industrie in dem Bezirk der einen VersicherungSanßalt und warfs über N" Jnvaiidenfon 9, über die (chühren auf dem rntm u,n „no en auf or egung 8 ZW . e LIM wur g ', , e S aa skeg erung immer auf könnkn, bei grundsätzlichen Streijfällen mit dem eichs-Ver cherun s- die Erkrankung der Arbeiter an der Schwindsucht beaünfüge. Wie“ ib : Produktion vil fck d - Kaiser Wilhelm-Kanal und über das Flaggcnrecht der Kauf: zur BesUÜJUUg der (Gefahren schadllcher Ueber- kakk SLU? finden.

amt_ in Verbinduyg _zu treten. Ick glaube, dF aus a en hießen könne der Abg. Fischbeck, dsr selbst einer Berufsgenoffenschaft nahe- 'r . e . werer un ganz ar'tkers belastet wird, fahktcischiffe.) schwemmungen, insbe andere a." der unteren Oder. Abg. von Neumann (kons.): Dkk Erklärungen des Ministers Grunden d_ie Glxtcbfyrmigkeit in der Praxis der erwaltungsbebörden stehe, die zum Erlaß solTer Schusvorfcbriften berecbti t sei, es tadeln, M“ die Konkurrenzmdustne i" der anderen Provtnz "der dem anderen Der Antxagstellex weist. M. Begrundung sei."“ Antrages “Uf bieten wenig Tröstlicbes für die betreffenden Gebiete Sein Wohlwollen aucb kemxachßbmretchend gesichert jeiq wird. Gegen den Antrag, daß die Invaliden-Vetfi erungsanstalteu solche VorsZrifsyn ihrerseits Staat (sebr richtig!) UUd das würde, fürchte ich- der Gegenstand _“ die Dringltcbkett einer Hilf“ fur [ene Eggenden bm, in- denen die und BLWULM M s'ich hilft der unteren Oder nichts. Ick babebereits wie'er gmteüt tft, h_estszt noch das weitere Bedenken: ob eine Ent- erließen, undzwar unter Genehmigung des Reichs-VerfickperunJSamtS'c) schwerer Unzufriedenheit und nicht unberechtigterBeschwerden werden Ich -Wiesen'mebr als 6 Fuß unter Waffer_ftanden. Der Mmjft" habe im März auseinander efeßt, daß dort wo fruher Wohlstand und fche1Tng_v_on ?rundsayltäserBedkutyngiftodxrntcht,darüber kannmauim Durch die Zextungen gebe die Nachricht, daß die Betriebe, die von den öchte Sie d sbalb d i d bitt , d W - Preußischer Landtag. im vongen Herbst erklärt, er werde fur diese Session einen Geseß- Rkichtbum war, jetzt “Firmutb herrscht. ,Wir hoffen daß die Regierung emlenkn Tall. ebr Verschiedener Memung sem. _Zch Yann mir sehr wobl Beanstragten der Berungenoffenscbaft beaufsichtigt würden,'der Auf- 111 e rngen en, in em ege, den ich Ihnen H s d :- Ab eordneten entrvurf über Präventivmaßnahmen vorlegxn, nachdem. die Proyinnal- uns bäld Hilf? bringt. InszsÖM ist noch eine Zeus Ueberschwem- T_Lnkxp, ca:: smc Ve1ficherungsansjaltrer Ansichttst,eme Frageseigrund- sicht durch die Fabrikinspektoren entzo en werden soklten. ErMedner) angedeutet habe, den verstärkten Schuß der Arbeiter gegen die gesund- an e g ' Landxage von SchlesienundBrandenburggebortwordenseten.Emeabnlicbe mung ekommen von einer Grö : wie nie zuvor Das ganze Un- saßlzcbér Zxatur; jyenn abxr dre Verwaxtungsbebörde gegentbeiliger entnehme aus den Gesten des Herrn &irektors von Woektke, daß diese beitßgefäbrlichen Folgen ibrer Betriebe zu suchen, aber nicht dadurch, ' 72. Sisung vom 8. Juni 1899. Erklarunqbabe em KommiffarabÉegeben, und docbseien bis jest dieserr. glück iZ lediglich durch die Ma nahmen der Neg'ierung entstanden“ Memung m, - wte sou dre Frage cnjschteken werden, oder soll die chcbricht nicbt zutreffe, es wäre ihm aber erwünscht, wenn fie auk- daß man hier in dieses Invaliditäwgesev noch eine neue Kontrole U h ' - - sprechen mcbteingelöst worden. ie Regierung habe ihre Aufmerksamkeit die Regierung muß nun auch A hilfe schaffen Die Jntereffenten fink; Vexwaltunasbebörre gezwungen sern, die Sache obne weiteres an das drucklich als un1ichtig bezeichnet würde. Was die Regierung 1889 für J | f- d El S ' ? er den Begmn der Sißung ist schon berichtet worden. anf ein anderes Gebiex gelenkt, auf eine JWYL Kanalvorlage_ Es ski gamjcht gehört worden und jeßt ist das Ungiück da Die Re ierun Rercbs-Vexficberungßamt abzugeben? Wsiter Yrtte ich zu hedenken, daß nothwendig gehalten babe im Interesse der Arbeiter, sei doch auch n anz nr 5" raß von chuvvorscbriften, die Bestellung, von Der zur Berathun stehende Antrag der Abgg. von ab" wjchxkseß alte Nabasteüen aufrecht zu er alten,als "MC istenzen meint. sie könne die ,Sandmassen nicht fortbewe e'n. Was eswe t die VsrficberungR-mtalt den Antrag noch m der zwetten Instanz heute wohl noch nothwendig, Beauftragten furgan- begrenzteGebiete einführt. (Lebhafter Beifall.) Pappenheim undGenoskJen ausorlc'gungcincchseHentwurfs, su unierstuven- Ede man an die neuen Ansgaben gehe, um ten die eigentlich das Proekt, das uns in Aussicht geste r ist? Die Aus-

ftellcn k;_nn, also naebdxm die untere Vexwaltungsbebördx in erster Staatssekretär des nnern, Staats-Miniter ])1". Gra Abg'. Gamp (Rp.: Ich möchte mich dem Vorschla e des betre end ür or e ür Arbeitslo e ordert die Staats: alten Versprechungen eingelöst werden. Vielleicht hätten tkch"ische übrun oll 25 éillione koste. N wol s it i -

Instanz Tmaehend verbaydelt hat und fich kle Verbandlzmg m zwexter von PosUQOWSky-WZner: s f SLaatHseYretäZs an_schli en, möchte aber auch „bitten, daß dieFenigen regjex'fung Inf, Lmldgigstf einen Gesehentwsuéffvorzuleqen, welcher Schwierigkeiten„ bei dem Manqzl eines einheitlichen Wasserbau. TMM Tess Staates, selbst" bei knxpven uÖkittell-K,“ Has, swaß "Zekkaß'ß'e

ersZYnÉésttYWtbesrÖYeYYYYFZnYnUFitélfaxanz'kxmeachntZYl Yer: Das Ziel, welches die „M der Kommisfion in das Geer ein- 7FFF!“[YFr'ZenbßsJkstdFskkW-jextkdinZlukZskchkaUcbstigxsr?"8 [Zbßng' auf der Grundlage: &. der Einführung von Arbeifsnachweisen Y-Fs's'xstxrriY?“dT'FméadckZienZ'xnd'an'ite“ Mx)? IMMERFIT FMF" Éönkzalk geschaffän FWU in gutem l(;Zustank-eW und zugleich die

_ _ ' -- - _ _ . , _ _ _ , 1 an e en en : " * * - * - ' v .

Vetßekenxn, rte eJn Jntereffe rczrap haben,_ daß yber dre 1aufez1de geschobenen Yesttmmungen erreichen wollen, erstreben selbstverstandlicb beschrankt wird, die schlecht, und daß diejenigen thriebe daZon verescZ-Fnt „LUksZleberlosÖ an den JUMMJUb denen en; BeduErFm'ßchkWsteht, Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen: since gFtlxngFinaßlzllexg'cé' ?md Mdanftrxk) a 71?de die irRegLTZ-xetxg :?in

_VMulvktx-ng möglichst bald _endgulLtg e_ntscbteren wtrd. Endltcb bttxe auch die Verbundeten Regierungen. Davon baben dieselben wiederholt welden,_die vorzüglicheingerichtet_sind. Wenn dte Arbeiter durch die e "t e er estrafung es . jß rauch's, so cher Y.“ ""Y" Meine Herren' Das Ministerium der öffentlichen Arbeiten ist länger zögern. Die Meliorationskosten für Polderarbeiten dae dur

:ck, auch ol endes „nicht zu _ubetseben: Das, _was dre Zeugniß abgelegt. Eine andere Frage ist aber die ob jene Vor- Voxschrtften justieren gemacht wurden, so würde Herr Singer fie ni t USUS der Arbejtslosen, (:. emer Bethelllggn des. O'taals, er , . die Strombauten der Regierun nothwendig geworden find„sollte “UZ Men Kab chigen“ R 'die Emrichtuag eilt“ embeitlichm schriften auch einen praktischen We darfteäe D' ' - [ i ki befurworten. Denn tro allem, was für die Arbeiter gethan ist, werden Wolnzen und der Kreise an den Kosten dte er Etnrt tung _ swat Ukcht 1" “st“ Link? “" de" FWW _dik “ben der HS", Abs" der Staat für dieses Jahr üßernebmen, da die Jntereffenten dazu „MSE "."..U dt? Entstbttdung dxr grundsavlichen Fragen _ "W t ck dig n- te Zwetfe haft 9 et die Arbeiter von den gitatoren, die davon leben, immerweiter umu. den Bedenken Rechnung trägt, welche .3. der Vekab chiedung von Arnim vor Ihnen entwickelt hat, beibetligt. Die Regulierung nicht in der Lage find. Redner geht auf die von der Strombauver-

bTet („thtettha ? ck,ksd-ss A§ 122 wahrend, der Uebergatxgsxeit. dxesEk Fraß? "0 0 m - auf 913818? Lage der Gesevgebung, bk“ frieden gemacht. An Organenzur Beaufsichtigung febltes nicht. Es ban- des (Hefe entwur s von 1895 cntgegentanden. der Verhältnisse in den schlesischen Gebirgsßüssen gehört zunächst waltung befolgte Methode ein und [ncht nachzuweisen daß diese

Ja?)? UZI: Ha?" "Liebt?meracIngakxxsichÖeYJchtÄLeriäxlpe§mi13sxxtAZ treffend die Beauffickßtißung von Fabriken und gewerblichen Unter- TLM!) HJTZJYMSYYÜYYYF di; FkkleJL? unltemöbmn, ei Dder ntrag teller geht auf dre Vorgeschichte des Antrages zum Resort des landwirtbschaftlicben Ministeriums" von ibmiftknker dur? die Praxis widerlegt worden se- Es müsse endlich geholfen . ' , as ' ' , , :" en e e er , w n ' ' . . ' . .

etwl-en hat, sondern bald an das Reichs-VerßcberungsamxÉ bald an “me;? Fa, FsUÉFsjZZJY die Unfall 23 sg es_ auch nur ein Dtgnftmädchen ist, vZsobäftisen- DieoYeaÜZra ?:; Gksxnes,w§lasts dJZTMZWZZFÉF YYZZLÄY ZYKYXÜFTYLÄIZ Beziehung keretis mit memer Zustimmung aueh eine xinbeitltche Ver- w“ “' i „ _ _

daß 'L*;n'destnfichWn?detesbaFegebeu werden muß, in; Ein. d ' b t A b it _ . - eru genoffenscbaften wurden also in jede Kneipe und in Jede Wohnun? kommen können. Eine besteée, obwohl die Verhältnisse der Industrie z. Z. günstiger seien waltung geschaffen. Allein das landwirtbschastlicbeMintsterinm bat die Min stet" der offentlichen Arbetten Thtelen:

YZUQZZL ZSYZFWwiérxrbolt Fitteßu?) anf'diesemiYegeZWt erjtét, sin dtese efug , r e er1chuyvorschrtften zu erlaffen_ und eine Kou- Verbefferun der Wohnungen „fur die städti (ben Arbeiter ifi noib- als früher. Es gelte hier, eine Lücke unserer sozialpolitischen Gesey- Führung, die Leitung, die Entscheidung in dieser Sache, soweit das Meine Herren! Das sogenannte Stettiner Projekt für die untere

des 5«t7131exß:cfahrxns abzusehen und es bei'deankaerllxvezueYkaffZTp a on TIM übert d'un?1 KUG??? Ind den bFTbrikbetrieb uberhaupt durcb FeYdigÖkekaseiy VYJbeIFFSaFtÖtsodYeitVeY-jncßxrun :Ificxlten 'JMd Jaén? auszufüuen, “19 Korrelat *" dem dem RÜNWL vorgelegten Staats-Ministerium, der Herr Finanz-Minister insbesondere, nicht Oder ist ein Vorprojekt. Der Auftrag, der Von mit z„ Ueberein-

Nachdem die Abgg. ])k-Hiße (ZMB) Md von Loebell sÖTIFLZagFZbLkerTUZKZIr; UFYZTnMFZ eruxxxkkxbuxeri welcbe, ver- tragen, namezxtlich nachdem wir die ormal - UnfaKFer “111.313: RinYerFFle-Jßjxexttxr YZejtjysoYuIJ-ter: Dieser Gegenstand bildet dab“ betbeiligt ist“ stimmung mit dem Herrn Landwirtbschafts-Minister ertbeilt worden dem Anfrage ebenfalls widersprochen haben, wird derselbe an. B ft t _ b" er u trét chgd' Kg ! , o" w e verschieden“ Vorschriften fur die Landwirtbschaft kennen gelernt haben. Eine Ver- dk“ Gegenk'tand sorgfältiger Erörterung im Schoße der Staats- Daß bei dieser Gelegenheit auch die Kanaldebatte angeschnitten ist, von dem ich bereits im März dieses Jahres gesprochen habe, be- genommen. ' edaub rag enk; it's “" W *? eff? UUÜMSÖMWM- Ferner ZcbexunanßaltVilZ welcher die Landwirtbscbaft die Oberhand bätte, ekJi'klmg- Dem Antrag:, dem Arbeitslosen Arbeithelegenbeit xu werden würde, babe ich erwartet. (Lebhafter Widerspruch rechts.) zieht fich darauf, dieses Projekt nunmehr definitiv zur Ausführung Gleichfalls angenommen werden d1e§Z 123-128, die von fi" “fußt“ m" 'S“ Schußvorschäften '" “lasen“ der Bundeßratb, gerslxnßß'eits'gexzjbrlxctb M“" von amerikanischem Fleisch oder Schwab ““ e e"-“ steht die Staamegierung sympathisch gegenüber, wenn aueh die Ich möchte in der Beziehung nur darauf aufmerksam machen, reif zu machen. Der Wunsch, den Herr Abg. von Neumann daran

„ ' . . * ' t . ' : ' - *- " dék NMUN? handeln, UUch fUlAMde" AUSfUhkUWM dks dre Lande! Zentralbehörden, es können solche Vor1chr1ften auch auf die &iseunFFtsZefäéxF 21-11 FYTYaTxckyYLYTYF-i,weÜMF? kaexriojrrtxkrtqueZklZ-emein" Arbeitönachwetse mit den Verpflegungs daß diese beiden Dinge an und fur sich gar keinen Zusammenhang geknupft hat, es möge vor der Entscheidung des Projekts den inter-

ngsnljchen Gebxjmen Regierungs-Ratbs 1); Kaufmann; Ick erlassen werden durch Polizeiverordnungen der zum Erlase solcher Steüen enderungSanträge!) Ick habe gar keine .Ver- tl wir vuxchau§hnguZTFdZvZY'LeMJYZFHMYYZZZMWZ haben. (Sehr richtig! links.) Mit demselben Rechte könnte man esßerten Kreisen Gelegenheit gegeben werden, das Projekt einzusehen,

méchtx auf Xckences bit-weisen: Welche Stellen Quittun skarten berechtigten Behörden. Die Ausführung der Schußvorfcbriften die anlaffung die schlechten Anträ P " ' " ' " , “ " - „ _ “ . - ge zu verbessern. Ick) bitte also, die astors von Bodelschwing in ihrem Bestande zu erhalten. sagen, der Staat könnte auch fur irgend welche anderen Dinge über- ift Vollständtg erfullt. Herr von Neumann tft daruber offenbar ni t MLU UM ck7k_kkkeUtkn. hat nach § 103 AMS 1 d'? Landes entral vom Bundesrat!) oder ron den Landes- Zentralbehörden und AUM! ? abzulehnen. i ck Abba; Brütt (nl,), auf der Journalistentribüne schwer verständ- haupt gar kein Geld mehr veraUSgaben, bis daß die Uebelstände, die uvtereichtet gewesen. Das Projekt ist unter anderem der Landwirt?-

bekérce xu Hektimmxn. Es kann also, um ein Beispiel aus den im . . - „ - . 5 1.25 ??;mkneten Bebötr-n herauszugreifen, der Kontrolbeamte durcb Polxzetverordnungen erlaUen werden, konnen wiederum durch be- bßäuvr'HWe' Das R“!" der Berufsgenossenschaften zum Erlaß kkampft dk? Vervfie ungsstationen und beantragt, den Antrag

...- 4 _ _ «**. _ _ _ * _ _ _ _ yon Un_ vexbütunggvorschristen besteht und wird in seiner Bee „„ iner KOMmi - . mit ihnen und mit den Jntereffenten die Staatßregierung auf schaftSkammer in Stettin vom Herrn LandwirtbscbaftO-Minister in rm-r-Nek TYTLÜSJFLIUIZUHULJY[FILFZ; TTZrYLFLUtTFJZÉLFULbYQM Yrtragbte AY'rgaTLH dert ordekntltuhey Poluetbeborden oder Yurch die Yung nicht bestritten. Hier ist auch nur vorgesehen, daß die anéxs. Abg. H(sxslijosnmvx: „A(nl, itYFZetrchxermLZbLYthkjfam, daß in dem das lebhafteste beklagt, beseitigt sind. Meine Herren, die Staats- oKbonso zur Verfügung gestellt, und die Landwirtbschaftskammer hat , .. , .. r , , „ g e 9 er swer :* ufficb s eam ?" 9" roltert werden. FMN kst den Berstcherung§anstalten Vorschriften erlassen können unter Genehmigung "trage nur von ArbeitSnacÖweisen, nicht von Vkrpfiegungsstationen regierung hat ihre Pflicht vollständig gethan (na, na! rechts), soweit ihrerseits diejenigen Personen bezeichnet, die bei der fortlaufenden

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