Ich" bekuké M*Ü'“auf*die“-4Fjäbrfgk“'sksabwng:-'1ekt 186111» Maxt'enttni.) den Annas Endewauu,-- kosoweü tr JÖ-„Wk die - . .. PWW N ri te

, _. M 40 Iawaßergaugen. Hat d?!" irgend eine prwßjsche Aktien- DienstaufwandSentfcbädigung_ags der Staatskasse Quiehi, befürworteT- sche ' “ck ck '". ,

. O7 “KY“? geseUs-HÜ 1:5?“ denz Bestehen 'diescr Bestimmins 11““etit_t-m§k Hat Miniseer der geistlichen 2c. Angelegenheixm 131. Bosse: EMRK FY (ZeerseßYgeFtkzxffeexedn di'eft HYLZHZY

. _ “__n ' “ck13 W A,“ K..., „* inteußen könne man "Ut MÜ herselben “ck““ Meine Herren! Ich“ hüte Sie, diefen Antrag der Omen - - - ck - Guablier Preis fur ] DVPPLUSUU" . , - ? - * Mbeki Mäeüsxbaftßn ins. Leben, rufen wie in den anderen Or. Endemann, Dr, Martetis und Dr. Ruegenberg abzulehnen. Ich ZZ?! ÉYYZZLFSTLYLZMZYT Nenjengutsxzrundungen,

niedrigster bölkßek niedrigster DÖW niedxigfter _ , * ' ?Mxe “an?; Bundesßaajm? _Mixs ist das ntcht bekannt- gewesen. Yagegm find glaube, die Herren babs! ßch doch die Tragweite ihres Anmgg nicbt § 1-

.“ „„ „,; «x( .“ ' - ' ""De! wk! “Ü? Z“"Lk" IWM?" "9 WÜUNWMÖ?" Aufblub'“ ""s"“ vollständig klar semaxbt- In der ganzen preußischen Gesev-Sammlung Soweit für die Errichtung Von Rentengütern die Vermittelung

Aktiengefeüfcbafkm “ " * giebt es nicht ein einziges «ses, in dem eine äbnliche Einstbränkung der General-Kommission eintritt, kann der zur Abstoßung der'Scbulden

Nock; Hafer; " Jeb babe auch nicht, wie der Herr Abg. Gotbein angedeutet bat, der Staatsregierung, ein ähnlicher Verzicht darauf enthalten ist, die ""d Lasßenl?“ aszkLeilMdßn FertabzxxrenuetFend Grunkxslxückedzmd . . . zur er um gen . e ung er enenßuer m 211 no wen [ en 14,33 14,33 einen Unterscbted gemacht UMA)?“ HMMSÜMÖ und MMM Ständen. Bezüge der betreffenden Beamten lediglich durch den Etat zu Wobn- und Wirthstbaftsgebäuden erforderliche Zwisehenkredit aus Jen

I

28- . . ' " . ' .

' : 14320 1TY 151€?) 18 14,80 14,70 . . Ich habe von Standen„uberbaupt nicht gesprochen, ck habe nur ge- regeln. Warum das geschehen soll, isi garnicht abzusehen. Befiänden des Reskrvefondls O_er Rentenbanken gewährt werden. , ! __ , 14,90 15:60 2 31 15,25 15,00 . . sprochen von Großkaprtal und Kleinkapital. Ich glaube, das ist Nun haben wir mit dem Finanz„Minifter noch nicht Dem Fonds darf brerfur ein Betrag bis zu zehn Millionen ' : .- ; 13,093 YYY LZ FZ FZZ YZF - - etwasNAUPEstt- d Her Abg G fbi id fbi [ck mal ein Einverständniß darüber, in welcher Höhe die Mark entnommen Werden. 2

' “ 15,80 1 15, , “ ' ' " U" U Lk ? - o k n we erum “USS? Ü k- we ? demnächst vollbefoldeten Kreisärzte von Staanegen besoldet werden - - - ' - -

. - 15,00 150, .. . MttderAsb dees seSwd d -i

_ _ | 1448-13 : 15490 15460 ';? TY 14,00 10,60 , _ _ Hätte es für die Aktionäre'sei, büßen LU sJÜkZl für Yk? HMUUUL'M sollen, und hier wollen Sie der Regierung eine Schranke anlegen: fie und der Minis:;exu *frülWaFdLyirtYZaZÉ, DSZnYnerkr ZFaXoYeZtTT ' Ueberxingm ' ' 1510 1510 1550 : 1550 ? 16,00 16,00 . . . . . Yes Vorfié-indeS-s ZZZ"?- tcbDbeik “Yi LYNET? Flex?“ _wlxlées Zé sou verpflichtet sein, bei der Bemeffung der Dienstbezüg: dieser Be- auftragd

' ' ' * ' ' ' * ' ' , „L_ _ 4:50 ! 14:50 3 15,00 15,00 . - * - - - USU [M n ge “0 U ?: MM e - E 7? M8 0 LU ? amten ihnen eine DienstaufwandSentschädigung und eine Fubrkoften- - - "

: YZTÜ'ZEZW? ( . Z J J ' ' 14.00 14,00 15,00 € 15,00 € FZZ 159708 . - - - * Akionkue den großen Gewinn eingefieckt- welcher duzcb den Vertrieb entschädigung zu geben. Es kann unter Umständen viel praktuahex „,-„ ZELM Geseßentwurf betgegevM Begrundung [M“- 29, | - “ gsséßmdkkgkk Fabmkate der Gesellschast erwachsen Tft- Wenn nun sein, das durch Tagegelder und Reisekosten zu machen, als daß man ein Bei Begründung von Rentengütern auf Grund des Gesetzes, be- B

d . . . 13,67 14,00 14,00 MMZ. . . . . . . 13,75 14,05 11,00

derborn

imburg a. L.

YF? («“N" - 1315.35". : : : : : . : : : 13,20 13,20 Laupheim . . . . . . . . . 14,00 14,06

__

15,80 14,40

Breslau . | a . - x ! : : : : : 11,80 12,10 12,30 : 12,60 . ' . . .

' ' cru ' Durchs MW" MSW WUB aus den UWSIUUÜÜM ablen ' ber die Sache endlick) ur Kenntniß der Beböd ! t d - . „ ' " emerkun en. Dl? verkaufte Men e wtrd auf polls Doypel entner und der Verkaufswertb auf, volle Mark abg ndet mixgetbetlt. Der, . . a 1 t en oznm , ann Pauschquantum giebt. Ich ermnere nur daran, wle es wird, wenn ein voll- m end dre Beforderung der Errtcbtung von Rentengujern, vorn Ein liegendexg Strich (“"") in den Spa en für Pretse bat dre Bedeutung, daß der betreffende PLUS nichl vorgekommen ist, em Punü (.) m den eßten selbs Spaüen, daß müprecbender Zerrcht fel) : sollen sie es nach der Meinung des Abg. Gotkein nicbt uber fiel; er- besoldeter KKMM angestent wm) in „„U Stadt, die einenselbftändigm 7. M 1391 (G?s_-Samml_ S' 279 fg.) ist Vielfach die Erfahrung

geben lassen, daß die Gex'ellscbaft als solche dafür aufgelöst wird. Stadtkreis bildet, wo der Bez'nk also vonommen zusammenfällt mit ZTYTYMYVMLJ; FÉ'lsoJWhl (Zei x)dsTxcksLastenlfsreiftellÉng bdxs din Worin besteht denn der VermögenSnachtbetl, der hier so stark auf- der Stadt. Da soll nun die Regierung gezwungen sein, dkm Mann Aufführgung M3 U:; eneextmalixxxrk [EtnLicbctxung ander Zenter?

. n' 1, wie der err Ab . Traeger angedeuteÉ bat, [edi li - . ,

Preußischer Landtag. „ ersten „Lesung dl? ZUstÜ-UMTUS K der dWMebÉbeFB FL::YTZ :?uch Öcherstöße segenH die gRegisterbestimmungen, denen Aix geb0ufcht Wird? Es ist ":ck! eine Konfiskcétion, sond_ern ej"? LWK" ein Pauschquantum fur Fubrkoften ju geben. Er braucht vielletcht güte: Urtb'wkndjgen Wodn- ,und Wirthschaftßgebäude insofern Haus der Abgeordneten. daß diese Thatsaäze S_eemne 1 , __ , Wk 6 des Ordnungöftrasverfabrens dated den Regisimicbter datwn; nm.: die Gesellschaft als solche wtrd aufgelost, und jedem garnicht berumzufabren oder, Wenn er es thut, so geschieht es mit Schwiertgketten entstshen, _als die Betbeiligten zu dem Zeitpunkt, wo für aus ZUkUUff UbsthUMJ erscheinen zu lanen, ebensowemß J Aktionär wtrd das Geld Wiedergegeben, u'el-bes er darin hat, soweit der Pferdebahn oder der elektrischen Bahn. So etwas soll man berdes erfolgen 7011, ntcbt uber zureichende Geldmittel verfügkn. Dér

84. SWMJ vom 28. JUN! 1899- wie die Reicbscxeseßgebung den Standpunkt eingenommen hat, daß entgegengetreten WUÖM kann- ES bandeü ÜÜ bm Um ems fich ein Ueberscbuß bei dieser Liquidation ergiebt, Ick bleibe nicht in das Geseß bineinbringen; das überläßt man dem Etat, Und YTYleanTYe FZH JxeißtexdjxxxYaYJTYgzurdkFeIFerYFHJFZZYYÉUFJ

Ueber den Be inn der Si un it schon berichtet worden. d St „ ri ten egenübä den eben von mir genannten rech15widrige, geseswidcige und zugleich das Gemeinwohl gefährdende !: „ s w" 1 , _ , , „„ 5 . , . Bei der 3113212811 Lesungß degs fEntwurfés LMS AUS- ZFRLYÉ an;:afVoeTYiLungeT überflüsfig seien. Die bloße Existenz Geschäftsczebabruna- _Wir haben in der Kommtsfion 3an auch darüber :Zaeften nißht untxrregleiZYYdiJgunjxeTfoeuFLOW, WZYYÉLY TTFYÖYÜJLFLT ';ZÖLYLTUHFUWYT-waadTwLYke-ZYIYZ YZWYYZÄ 211111121 LLYFJLÖessYYJ YYY FMM) 352MB T:: Rg fuhrungsgeseßes zum Handelsgeseßbucl)e Leben nur einer solchen Vorschrift hat ihre moralische Wirkung, und varam mug unterhalten, welcbe Falle man darunter wobl subsummen könne. Ich über den kleineren vorerwähnten Gefeüfcbaften bestehen. Ick glaube, Schuldigkeit nicht tbäte und falsche /Wege einschlüge. Ick bitte Sie, güter frkiV17n-HyvotbekenundGrundschulrenbegründetundäbgeschcieben

die Artikel 3 und 4 zu einer Debatte Anlaß. eben Werth gelegt werdsn. habe einige Beispiele angeführt, wie ße mir gerade einfielen. daß der Grundsatz: gleiches Recht für Alle, den Sie sonst immer an- den Anjrag abzulehnen. und die Rsnténbankrenten an erster Steüe auf ibnsn eingetragen

Nach Artikel 3 soUen die Gerichte die Beamten der , . . - - will fie nicht wiederholen, sondern nur hinweisen auf . . _. werden können. Diese Freistellung Von den Schulden des Stamm- , ' Meme ÖLMU- 1ch MOÖÜUMÜMWWMM- MWS Emwendungen Ick xuerkennen pflegen, auch fur dre Wiederberstsllung M NEUMANN“ Abg. Dr. Schilling (kons.) schließt fich diesen Ausführungen an. gutes muß der Bestätiguna des Rentengutsvertrages oder Rezeffes

StaaLSanwaU aft, die Polizei: und (Hememdebebörden sowie . ; U" t, , 5 „ i die Notare cht?) den zu ihrer amtlichen Kenntnis; komknenden gegen den Antrag aus der Mitte des Hauses vorgebracht werden, um emen Fall. Wenn eine Aklkkngese 1chaf ! B sn? chemische vorlage spricht. (Bravo! rechts.) Unter-Staatssckretär Lehnert äußert gegen den Antrag Ende- VWUIJLÖM Die Realgläubi er aber bewilligén weder die Löschung

- - - - - - " ' , beschränke Fabrik auf Aktien, mit Wiffen oder auf Anordnung des Vor- , , . i ib F d d' tf" ; - allen emer unrtcbttgen, unvollstandtgen und „unterlaffenen denen demnachst W_Ett€r entgegentksksn zu können Ick Abg.1)r. Krause-Komgsberg (nl): Es fragt » ledtglicb, „5 mann finanztecbnsche Bedenken. „rer or erurzgen no te n pandung der zu Kentengutern be- aneldung zum Handklsregiftek dem Registergerlchte Mktthei- MiÖ für jeßt anf dl? eben ausgespkochenen BLWÜkungen "Nd deren “andes und AUMchWrachs fck systematisch der uebertretung des ein Bedürfniß für eine folche Vorschrift vorhanden ist. Das RSichs- Dieser Antrag wird abgele?nt und § Z in der Von den stimmten Flachen , Yevor fie nicht Deckung haben" Da nun

lung machen eingehendere Darlegung im Kommissionsbericht. Mbrungömittelgeseßes schuldig macht, wenn sie also geschäft8mäßig geseß hat zwar für Genoffenkchaften und rechtsfähige Vereine, aber Abgg. Graf Douglas und Kirch beantragten Fassung an; Fr bYZKatYZWFZZZFrtigtdissiebreDZFuusFändxguurL FM RT::HUHJF

Aba. M'öller (ul.) beantragt, auch den Organen des Abg Traeger(fr Volksv )'Diebisberigen Bestimmungen machen Waaren in den Handel bringt, die nach den Votschnft' en des Nahrungs- nicht für Aktiengeseüschaften eine solche Bestimmung für nothwendig genommen. Uebernahme der Rent“ auf die Rentenbark ,

„_ , , . . . . _ „ , , , , . . _ » 1 ge chtebt, und

Handelsstandes du'se Verpflrcbtung auquerlegen. die Auflösung der Ges-guscZZast davon abhangig, daß fie gejexZMdrtge WTÜJSsWSS Wbt)" dé" Handel gebrcicht _")?an BMS?- foi wurde gebalÄTng Jm W all e (Zenit): Bei Genoffenschaften und rechts- ' De'r Rest der Vorlage wird nach unerheblicher Debatte da letztere 1191!) dem auch in_ Rentengutssachen gelten!:en F 14 des

IUftiJ-Minister Schönstedt: Handlungey der Geszlpajtßfubrxr :c. 'dU10kt, also fich zum KVMpUcen das em FFT sem, M WLlÖTW d S offen «€ , Mrbe t. klnd fähigen VSTÜULU erfolgt em Zusammenwirken auer Beibeiligten, des- mxt einigen von dem Nbg Kirsch vorgeschlagenen redaktioneUe-n RSUthanngLTZIS VOM 2. Marz 1850 ((Gefeß-Samml. S.112) "Uk macht. Dte gegenwarnge Fanung rst eme sehr viel kehnbarere. des. das öffentliche Jntereffe nicht dadurch hinreichend gejchußt halb ist für diese erejnjßungen eine solche Vorschrift nothwendig. Aenderungen angenommen, auf Grund eines yon der Außemanderseßungsbcbörde bestätigten Re-

Meine HWS"! Wenn ich den Herrn Abg. MöUer “ÖW ver- !) llt a e beeiti en. Denn die Aktien esellscbaft braucht „ - . . . . , . . „ _ s “ 5 . ' ßändea babe, hält er den von ihm gefüllten Antrag materiell für KTL dseom ?eYHLoiJrigensVegrbzltén des Vorstandes gkeiyxrlei Kenntniß wird, daß mand Jesenb die sxbmxßlnenk Perso??? „ß,?afßecbslich YZUBTTLYZKUMFMLYYILZUZEZYFHNW MZZYÜWUYTÄZZYYT Vor dEr AÖÜLMMUUI UbLk das GLseß im GMI?" erklärt zeef1siensxte,r fosFZ dexlgslZUFiizxr, Fxémanexer?MWFXKFULYYYZF,ncht: überflüsfig mit Rücksicht auf die Bestimmungen des § 126 des zn haben, fie könnte nach die!er Vorschrift doch aufgelo1t wsrden. Vorgebk, M M) (:S ba en 1" U en MWC" “12", on km ck * Abg. Dr. Sattler (ni.), daß der größere Theil seiner Partei ortlkßung des Verfahrens der Rentengutsbildung durcb Weiterungen

. .. - - . - nicht konstruieren. .

- - - - - - ' tsb kit. kann mj . - - - *- - - . wurde fur den STM! (TÜR Anxaß gegeben 1em, iu s030n. fur einen - , . . . _ gegen daTG'eseZ st1mmex1 nzerde, wail es den gehegten Erwartungen und Verwicklungen gehemmt oder unmöglich gemacht, YLTTWTYYYJUYHLranXliefßéeÜMLTS Z:;jéückktargxkörtJéaß der HEZ JUsUz MMM'Lk DSchonftedT. A T Schluss séi'isk solchen geseßwidrigen, JWÜNsÖÜMÖM BMW JSÜUÜL ich nicht, daß NYÜMPS ?.):ka YFM Yashs nonalst fur_ ddlertAYedert: elner gedetbltcben O_rgantsaxwr) tm Großen und ©011an nicbt snt- . Cs hgt stcb deshalb aÜerwärtß die Notbwendigkeit "0er Beschaffung e _ ,J - _ t“ [1 ,k' G „ Tb it 5Weine: Herren .“ er von .Der-rn „bg. reZeger am .1 - kapitalistische Vereinigungen s1ch des Privilegiums der Rechtsfähigkeit hkk e UNI ? l € UU ;]? WJ ,en ha , WU“ , -„ en - spxecbe, _ Freuen 1111108 er swb, wenn, das Gessß dte Vorbedin,3ung erges Zwmchenkreditß zur Lastxnfre1stellyng__des quszutbetlendeg Grund- Abg. Mosler fernen Antrag zuruckgezogen ha , fa s 1e_ MM 7 Ausfuhrungen angerbrte Grund fur dte Sketcbung des Art. 4 trifft _ s , der That als ein Privile kam zu betrachten ist Die spreche?» dem Antrgge der Kommxjsron gcgen dre Stimmen waze' fukr die Abzwexgung der Medtzmalverwaltung vom Kultus- stucks ergeben. Dteser Zw1sch0nkredtt ut settber regelmaßi von hierzu etwa abhängig gemacht werden soll Von einer Erklarung dawn, nicht zu_ Er hat gemeint, wenn es bei der Streichung bliskk, so erfreuen, 1:10 111 I ' 0er betden konservatwcn Gruppen abgelehnt. thstermm und deren Uchtragung auf das Ministerium DLS Innern. staatlichen, provinzixklen oder anderen öffknflichen redit-

' € es - . - - " JSsLÜsÖÜftÜÖS VUÜinigung Von Mittel" durch eine größere Zahl von Der Net der Vorla € wird 9 ne weitere Debatje an: - - “' -- * - 10111111th oder Von Privatbanken gewährt worden, und es daß in der auf Grund res § 126 “5 NUÖ AÜW MM 10 dre entsprechende Vorschuss des EinbekunIsIeseSes zum 1 g [) Das Geseß wn'd tm Ganzen demntw m der beschl0s1enen babenfichdie General-Kommisfionen, wiewohl die Grundbucbbereinigung

LU erlaffenden Anweisung an, kik HandelSorgane “"ck die HandelsgesEdebuck) in Kraft. Das ist ein Irrtbum. WENN H"? Abg. FSU-OUFTYY ;?!querYYYÜYFLYZYYZFF ZYLUFTZKOY genommen. Fassung IWW ÜTSÜMMW der bE'WM freisinnigcn Parteien Sasha des RentengutSauk-gebers ist, in mxbr oder weniaer Weitgehendcr

hier in Rede stehende „Auzeégepflxcht den Handelscrganen aufkrlegt Traeger die Güte Haben wil], den Art. 8 anzusehkn, findet er unfer YetYa: ä"äbi keit“ die Prozsßfäbigkeit die Vertretungsfäbigkeitjbei- Es folgt di? dritte Berathung des Geseßentwurfs, be- und der Nationalliberalen angenommen. Weisse der Vermittlung des Zwischenerdits unterzogen. In dieser

werden soll, so "SÜW 1ck keln?" Anstand, Ms SUMME"- Mn'gstens Nr. 1, daß kas PLLUß'U'ch Einfübrungégeseß zum «Ügemeinkn ge1x*155*1":u§5 d; hat das Éesey biZher auf dem Standpunkt ge treffMd dte D1enstfte1lung des KreiSarztes und die Die Kommission beantragt ferner folgende Neso: Bszlkblxnö W M; bei Einzelnen GLUSkal-Kommisfionen auch schon 0 * “

soweit fich dazu irgend eine Noibwendigkeit ergiebt. Die Frage ist dut „, Wels ée Zuck), vvrbebaltlos aufgehoben werden ;ck; es _ „ , , Bildung von Gesundheitskommissionen. lutionen: ein besimmtes Vcrfabren herausgebildxt, indem der Rentengqts- zwischen dem Herrn Handels-Minisjer und mir koch nicbt erörtert xirHYLsOJUck) diTse ?Bestimmung, wie fie bisher rechtens gewesen 10, standen und steht auch xeßt noch darauf, daß em Mißbrauch ZU § ] b e antr (: gt und begründet & ]. Obwohl zur Förderung der Kenntnisse der Hygiene in (111696er seinen Anspruch auf die zu erwartenden Rentenbrtefe

- - _ , . . . „ " 3 '“" dur r Wwidri e “ ndlun en, wenn die'e - _ , ; vö - und di? baaren„AnzabYungcn der Rentengutßnebmer dem Darlexher worden, aber 1ch glaube kaum, daß dkrfelke erhekltcbeBedknken geltend Ver1chwmdem Tssbalb stehen M vor der Frage: liegt d„ Sache ?!;ku GLYYYIZL geforkerejch eineng ngendeT Anlaß gebIn ckckck?ka YYY;-riuékZeraZTnOZSUYZÜUYZS ZZY'FLULI oYésxxs, FFchBeginelkezxZYresYYrinTZrnkZ"KFFZWZYXÜUFÉUTTYekstKLFXLYleFXZ ZZZ tHz;);tschenkßedrts uzedtert Nd die General-Kommisfion, sobald der . . - . - - *“ 5 ' .; , " . , „ ' machen wirdu. » ck b' ob de Her Ab MÖUer seinen Anita so, daß cm BÉLMMJ YMMD MW gel_ten.. Recht aufzuoelszlex. muß, bis Auflösung einer solchen Gesellschaft herbeizuführen. Landratbs ausfubrt, fallen der Sxaa1§kaffe zur Last. Von der An. drjrxgend geboteH,_uqd tsthu d1§sem Zn,)k-cke jnsbesondere auf die de;:33:12:1ansgeeTeZOeiYongXcheiFZZFLZUWYYQZÖYKFathÉZTtIF-ZÉYY . ?? KH let “Till an enn, : r g' ;; (TBUVO!) HM“ ÖÜFS tchkaus d?" DYSYFWLX dé H3?" Bg. Wenn das Persönliche Element in den Paragraphen des Entwuüä nahme MF FAU"? “S machte- seme Freunde ihre Entscheidung über FZWYÉ *Hsxcllyssctkßxklkxt'kzexndxsßxlfstxebéliéznetfeuZntYTveiZTYenxer (ZENITH Rentenbriefe sowie darüber ertbeYlt daß ihm auf Grund der ZEWO" “WT? 97 U ?" ' rae er ni :s cntne men önnen. * € 1111111 Fur 188 e- , , , , *" das ganze ee a 5,1ng - „ ' , ' , , - , , Der Antrag wird darauf zurückqézoqen. stimxmng bestekr in demselben Maße, wie es bisbsr bsstanden bat. F"€€€?ÜYYYHFZTFUZYÉW'KZT?YFKFTÖYQYXLTQTTUR d _ Gfxbeixzer 9Y)kxxr-RegiexäßngSr'cxtk) Fr.dYZcrlistxlxchwejstJ ?MM M“ YZYJtungsbeamten und Getstlrchen m der Hygiene Bedacht zu JSLFFHSMXÉLÜZYÜHLYYF'seIf???UVEK?TnRWSYYZZYZFLL FsRdflcY _» * ' ' ["' C'Dc . -- ., - , - „ & is' ' U _03 ur te eUen, we e tm aqepo zex: en n2r_c1e e ' _ , _ “ 15111101“? ck11)?le :?c:0§:frZMTKYWZZZZYÉYYU:» 9021111171); 1de YTUZZYMYY Z:;IFH Ya?IYÖYYYIFYHLJY MJYFn Mi?"- W Z""Wst M*. “*? Veksö'aich haftende" Geseuschastem YZF YFTZZZYUFZMZYM“ WM BSMWWM "b“ d“ VeteZZ-iäY-ZWÖTÖZZYstjcxldteern PYYYZ FZOÜYWUZYZKKHM stLÜtDieBZUngungen, uyterdknendieferZwischenkredit seither gewährt Geanalversammlung oderfdurch geiLYWWUILÖ BUMM“, „W kann auch ich nicht:?- Neues sagen; es handelt sich nur um die Wiider- SMO“ MM" muß, dx M e1gentlichen Vertreter der Gefexl- Abg. von Brckélberg' (kon?) bemerkt, daß dann für die 7?ij Lil)? anxral'LWxW'UUWÜWUWSMÜÜÜ 3" schaffen "Nd M FTTFYYHZ-ZJLYZFÉW ntanckp dIleeßtenfiFabzeF Zonfolge Ftes stßigenden VOMÜNDLS 2T“ kdas GYYNUWZU Yahrdet. Flle KOMYÜVF [1001119 "In Au-Kfübrungen ki- in größter Ausführlichkeit in der :ckth "?ck TILL." find-b, Yadxxkhckotwurde des ZSXZZU Z:;tbweiupls, Kreise eine Lüäc ükrig kl-ibe, die gesk lich ausgéfüüt werden müsse. FZZUCZTZFYZM BMU m den nachf1jabrtgen STWWÖÜUÖÖUÜS' Jannten Geldinstituée die V0rzinsqu der VeorsckTffemFicht JW gde; hat diesen Arti el gemi en; le gg. von rnxm M1. .. “ , “. , “ ' da de erwnen metnge ra wur en. 1 w erw Unter-Staatssekrejar Lehnert: ie Kosien der Ortspolizxi - k - , , „ „ , i “ - „ . ; . “ “ ' I ' * KOMMLLÜM m WDM WMI?" schl)" UUSJLTSUWT WNW" fiUD- Ick _ , - * , ' ' ' 13- An die Königliche Etaatsrxx tetun das drm ende Ersuchen 39 den 3 nien "M) "mancherlej “"dkxs Vergutungen, WU“- WWW" Md EMME" beantragen ch Wiederherstsüung des „lrtxkelI. darf mich deshalb auf ein paar kurze Bemerkungen beschränken. hole. dre Sache liegt in der Hauptsache so, daß man Wb an ken haben dw Kommunn zu tragen. Das g1lt auch tn Bezug auf M zu richten, beim Reich die aZbaldigegWiedizerVorlage geintés Gesetzes, fur die Kreditgewabrung und fur de“ A“" "W Verkauf

-- “ “' ' ' „ . ' , * “* ,“ Reisekosten der Krkiéärzts. Ich kann nicht in Aukficht steüen, daß die , . , , ' . ; - Abg. Broje (fon).) beturwortet dte Wtederk,€rstellung kes * ; , , „ . Wortlaut des Reubégewßes angeschlomen hat. Man hat sch 0.17 „_ , - . , , betreffend die Bckampfung der emem efäbrlicben Krankbetten von Wertbpapxeren, Courtage, baaxe Auslagen und dergl. trkjen, w * , * w “ ck en be jebendeg Rscht dzxsUÜe, soweit es Der Herr Abg. Traeger hat behauptet, Lv set eme :r»sentl1che . ,. . . , . ' ;Faatskegietung “012 Ausngbme einer solchkxn Spszxalbesttmmung tn . . _ A J , , drückende eworden, da 8 b i lä d g * -- Acttkels ker tm e1en ck 1 den1elben Standpunkt gefteÜt, ken dle Rejch§geseßgebung noch 111 aüer Weg Geseß «(MMM wurde, und kann dre Hkrren, denen am ZU“ berbetzufubren, zuqlech aber den Entwurf emes Nothaeseßes unter fie oft durgch die umfanßgrxchene MensTZegrs-D1Fr:1§rKaetasFTZZÉFÉÜnY:

,. . -- - z - z r- ,. ' " ** - - , sich um Genomenscbasten handele. Was den Genomenscbaxten rech Verankerung des geltenden Recht: chbalb m dem Enwourf zu UnkLU, jüngfier Zeit bei Verabschiedung des Bürgerlichen Geseßbuch5 015 standekommen W Gefxßes liegt, nur bitten, gegen den Antrag zu Abankcrung und Erganzung des Regulatws vom 8. August 1835

sei, sei (15?! kk" Aktiengesellscbaften MUS- we'l ier ein «sönli es Element herein etr0*en werds, das der Be- .. . _ 34 .. . ' - - - - arbeifen sowie durch die Regelung der öffentlich rc'ckptlichen Verhält- * h p ck € “ 31111277an und berechnzt anerkannt hat. Und was wurde d.: stimmen. dem Landtage noch 111 Ms“ Session, falls Ms auf unuberwmdliche nisse bedingt und ganz unvermeidlichist, Von dsn RentengutSausgebern

Justiz:Minister Schönstedt: stimmung des Einfübrangsgsfkßes frkmd gewesen ssi. Das Ein- Folge sein, wenn der Artikel gestrichen wird, wenn ck kei Aba. Winckler: Wir werden gegen das GMB stimmen, wenn Schwierigkeiten stoßen sollte, im Laufe der nächsten Session Vor- nicht ertragen werden konnten.

Ich kann Sie nur bitten, dem eben von dem Herrn Abg. Bröss führungsgeses habe die Auflösung angedroht für den Fall, daß die unser Antrag nicht angenommen wird, denn wir wollexn den Gemeinden MM." Jm Vorstehenden ist der regelmäßige Fall vorauSgescßtSdaZ ein a lage

. . - - - . - - dsr Streicbung 511552?- Es wäre eine Privilegierung kes ck, L | fb- , th'se Resolutionen werden ohne Debatte angenommen . „ . . .

vertretenen Anika e beitrejen zu Wollen. Die Besttmmung des Ent- G€1€Uscha7t rurch kSÖTSMkUZL HMUMZLU UZ GWSMMU - - - ; 111 neue Ü en 9" "." en. . ., . , . _ ' Grundstück ganzlrch m Rentenguter aufgetbeilt wird. Die

wurfs welche yonJ der Kommisfion JEstrichen worden ist, enthält nicht gefährde, Hier sei das ausgedehnt auch auf rccht§widrize YZYYWZT JZYYXMÉY ITMA r KaxxtLlÉanZTxreTlTschxx; des YFZJZJÖSWUMMTM Lehnert hatck nochmalo um Ablehnung DF YMYYZHWYFYWYYFÉ aufzufordern ach F | thsFsÜelfiK "ZM wtefentlickp anddLTTS, we?:n ein ls11)9rc)߀rTbeil des Grund- , " ' ' " " e ' . ' .. - . :n e- " unü vw n)» ' "“,“- neues Recht. Etgentltch ist wesentlich nur aus emem formeuen und das Gemeinwohl gexabrdende Handlungerx des AUTslÖks“ auf Aktien smd sz, welche das Großkapital fich wesentlich Dre Abgg. ])r. Sch1lltng Kons.) und ])r. Endemann (ul.) steklung der Bezüge der Kreispbyfiker mit staatlicher Bewldung, :ngnif? felßstenYquZcr-txx Fsk§1r111313,AFZZUTLZUsGÉ-peéxxlzteYkFß

Stunde die Bestimmung in das Ausführungsgeseß binkingekommen, ratbs und des Vorstandes. Meine Herren, materieU liegt dienstbar emacht hat Die Gero"en“chaffen die Géellschaften mit sprechen stch 1,1":r den Antrag Winckler aus. _ „ (Gebühren und Nebenämtern zu erwägen, ob und inwieweit eine Er- 27, Juni 1890 füglich nicht ertbeilt wkrden kann ' ' ' ' ' " . ' ' ' . ' kt' [1 t 15 lche - . g . ' . * " : '. 1 , Abg. Freiherr von ZSYUI und NMUN) (fk- ions.) lst im böbun der staatli en Besolduna nothwendi ist, und ' Bd I. “" ' ' " * Mü xaml1ch das vreußtsche Emfubrungsgeseß zum Handengeser; darm eme Aenderung :ckwa mcbt DWA MR:? schä1 en a :O “ bexchrankter HÜÜUUS- d“ JUUUUIM- dle Vereme, MU? das BUILT“ ZMF?! darüber, ck “"ck M dem Falle die STUUTÖkaffS NL Kosten faU-z dgem Landjagxhker Monarchie eine entsvgrechende 5L3111ck1r1161gee [TTM fich Jch§leeMFTYFÉYYZMMJYRZYULF ZYHZZZZYHYKZZÉ

buch aus dem Jahre 1861, Das im übrigen anfgeboben werden sind üb€rbauvt nicbt banklangsfäbig; fie handeln dvrch ibre Organe; , . , . . t d d 1 li ls ol' “b 00 . , _ _ " , ' „ soll, diese Bestimmung enthielt und deshalb tbéilweise diese Organe find (Generalversammluug, 'Au'ffichWratb und Vorfiand; LY; éZLeBbTLsXZeanZeungeKFT:eHeTTZMGsYUYLTKILZKinfodilex ULF, FuntkrtYrTntrZT., wenn er Lan rab zug ech a P M: ck t e m MÖZTZÜFFSHKUYJFLNW (Zentr) beantragt" :TYYZJZMMÜJhxxedeF-Ümange Emrtcbtung dcr Rentengukkr cr- bätte aufrecht erbalfen werdcn müffen, wenn mcht eme nur durch diese Organe konnen recbtéwtdrtge Handlungen begangen „schlechter gestellt sein, die kleinen Leute sollen den Gefahren aussesekt Der Antrag Winckler wird mit sehr großer M ckck ck an: 11. statt der Rssolution () xolgendé Rzsolution zu. beschließen: Zwar eröffnet der § 2 des Geseßes Vom 7. Juli 1891 zu diesem

lekcblautenke Bestimmung in das AUZfübrungsgescZ über- werden, deren Folgen nach dem Gesey die ErseUschast tragen L'OÜ- -- - - - genommen und mit i m der “ 1. die Köni liche Staatßrsgierun u ersu en, bei Ax tellun des Zwecke dem RMTMJUÜSÖÜILT kin?" Kredit 1" Rsntknbkikfkn durch ?mmmen wäre. Materiell unterscheidet fick; die Bestimmung “dss Ganz ßenau so ist die Sache reich§zese51ich aufgefaßt in dem § 43 Hm, Tor FUL“ nx" kakaZFßkax1tichxx schuyenlwtlxä kabg'ldanbe, VT; Im § Z Absaßh-x wird§ die Ausübung der ärztlichen Ctms dak? Gehalt der Kreisäeztge sjo zu beYefFen, daßlefss ibner? auch die Rentenbank, indxffen' gelangt er in den Besitz dieses Daxlebns Entwurfs von derjenigen des vreußiscben Auéfübrungßgskxxzes nur 085 B. GB., wo es in Bezug auf die Vereine beißt: ZTZYLTU unereseZFYÉaTn ?; nur ;!rxxgseTFebittlxner xxxnéngßxßn Privatpraxis außer dem Hause mitVusuahme von drinqknden keiistYäßiJ“ Privatpraxis ein stMdeLJWÜßSs Einkommen IWW" YYÜLYMNZU ATLsYdZYLMlkyFötJJt UMTS MZ, NK„XZFFQRYY

. . . . . , - - - - - , . - » * - . - - ' , e ; . , - , ; . dadurch, kaß das,"!vas dort fur thtengeseü1chaft20 lxeftr-mmt rst, aus- dxm Verkm 101111 1718 ?Techtsfabtgkett entz0ge11 werden, wenn er durch das;, 'Sie den i n der K 0 mmisfi on gestrichenen Sas durcb Annabmekks FallleYtundeqn_KTnsultaZWnent mxt anderen Aerzten dcn voll- ][. die Königlichß StaatSreaieruna xu ersuchen, Vor Jnkraft- Baukostezt xu bestretten. Die General-Kommtsüonen fttmmcn gedehnt worden nt auf die nut dea Aknengejemckvaxten JlSlÖ zu einen gesetzwrdrtgen Be'cbluß der Maguederversammlung oder Antrags Bröée wiederumin das Geseß bineinbriugen. (Bravolreché) kso een retSarzen un ersag. treten des Geseges uber die Dienststeuung des Kreisarztes dem darin uberetn, daß ein Baudarlebn auf Grund der er-

" ' ' “ ' . *? "l: "* . " r* w'd i“ 3 V lt W 1: s d ' - _ ' , l . kon. ]) . ndemann L d: eine Ge vo la'e [ , ' ' ' . wähnten Vorschrift erst gegeben werdsn könne, wknn das Renten ut keuctbetlende Kommar'tdttgeseüycbaft 0111 Akkten z„m 11 11,01 )111 nur "4111; geseß 1 r 38 erb: en Vorstan e :s Gemnnwobl Je Abg. Gojbein (st. Vg '): Ein Bedürfnis; für das Fortbenékka [ TredAbgg Graf'Doug as (stb s), r E d' W “_ txt? FT künfti 1:617re1sä'2tÉagYFYZquÉ" m der die Penfionte begründet und der Bau aufgeführt und in Gemäßbeit des I 19 Les der Wortlaut der Befttmmung dem entwrecbenden Wortlautdes Burger- rabcret. . . , , . , . , . (n .) un von Savtgny ( cuir.) eantragen, te 0r.e J 8 z I S , „ , . , „ . , . . . . . . , , der Vorjchrrst 1st mcbt na gewresen, tm Geßentbetl, daß dre rx!“ d „ - D' Ab A dt-G t“ - - Rentenbankgeseßes bet einer von der Dtrcknon der chtenbank be- ltchen Geseybuchs, wo fur dte rechtefabtgen Vkreme eme abnltcbe Nun bat Herr Abg. Traeger darauf bingewtesen, bsi AQtten- banden: Vorschrift garnicht an* ewendet worden ist, beweist ;kxx „außer em Haufe JU, stkel M- 1) „ sj “_ck 0 di W 90- kn “ ar1chm (sk- kOUs-) UNd (Genossen stimmten (Hesellsckpaft Vekfichkrt ist, weil vorhat für die DarlehnSrente Vorschxift gegeben worden ist, angepaßt worden. gesellschaften liege die Sache dssball) 83113 auketS, weil dort die Ueberflüsfizkßt. WEnn man die_ ktiengesellsckpafteu auflöst, dann ngüßlk WKJÜMFEZFZYLJZYYJSZZY BxZeereTrbaebre er a “ aß e beantrriaZkeni. a f f k !) i d i d 14 d 15 eine genüßetxde Sicherheit fehle, inSbesondere dcr bloße Grund und Nun bin ich einigermaßen erstaunt gswesen, daß diésé Bestim- einzelnen Aktionäre der Verwaltung viel ferner ständen als bei Ge- ma_n JchUkßllch auch Handelssexellschaften, 12 selbst vaß1ch€ PMMM g g g g ' „ b e L WL“ " 1:1"! oZi-ern, e " " "* §§ zm vor- YOU" melsacb schon durch die Ablösungörente bis zur geskBUÖ zu- . , , , . . - - - - - - - - -- auxlsyen. Gründe braucht man nicht vorznbringen wenn es fick) um Abg. Dr. Endemann beantragt aUßerdem. efeenen ego: nung te sbetigen Kreisv'bvfiker, sowett nicht_ be“ lasfigen Grknze belieben set. mung m Handelxkreréen, bet Handelskorvvratwnen, eme 0209016 Aux- nonensßloqktsn, bet.GeseUschaften mit be1chrank16t HFWkltcht, MZ bei M- Aufhebung eines Geseseg handelt. * den Kxejgäxzten aus der Staatskaffe eine Dienstauswands. ondere Umstande eine Ausnahme nothwendrg machen, als Kretsarite Die Folge daVon ist, daß sich, wie der Rentengutsausacber zur regung hervorgerufsn bat. Es ist 111 einer Reibe Von Petitionen dre rech1§fab1ssn Veremen. 'aneHemn, da] mag xa tt19W1ffem 3111'ne _, ' “_ _ eptschädigun zu gewähren, welcbe so zu bemessen ist, daß ße zugleich in ihrem bisherigen Amtsbezirk anzusteüen. Lastenfrcisteklung, so der Rentengutsnebmer zum Baue eine'n Zwischen- Ansicbt laut geworden," daß diese Bestimmung die Ehre der Aktien- richtxg sem. Daraus ergxebt fich de(b aber nicht, daß mchtdte Aktionare Jumz-anter Schonstedt: . etne auFemeZene Fuhrkostxnentsckpädijgung für die Dienstrenxg inner- Die Resolutionen des Abg_ Ruegenbera werden nach kurzer kredit beschaffen muß, da der Regel nach mit den Bauten bereits gesellschaften tangiete, daß kadurcb ein Mißtrauen gegen fie zum Aus- vekuniär daSjenige zu vertreten haben, was durch ihre gsfeylichen Vet- Meine .Herren! Die Ausführungen des Herrn Abg. GUM“ Jill) € kakAstsötkikks MZR- El"? MJYWÜUÉ- d?mff Staat?" Debatte, an der fick) die AvW, Brütt (st, konsj), Freiherr begdonnß? w211rdsJ-dslobalsd dit? Kaufpunxtatjonen geschloffcn find druck gebracht werke, Welch€s fie nicht verdient hätten, und daß eine treter werübt wird. Es ifT immer hingewiesen worden in der Kom- haben wenigstens den Vorzug gehabt, daß fie einen neuen GEMÜ“ Lee1suenngejn “SUFYJ'IZUIY Flix UWYH??? dLTMKÖmYénYnestEFZZ vkon Plettenberg, (kons.), 131". Martens (n .), K_irsck) F? Sxfexn ndeeme "Rex“:ten:;ußrsneFÜLZnlsFitxsYMYJWÉ-LFMitertxiecikxx solche Bestimmung jeder inneren Berechtigung entbehre, misfionxberatbung aufdieunscbuldigen Aktionäre, dienun bestraft werden punkt in die Diskusfion hineingebracbt haben. Er hat den Grunk'äö Stadtärzte erhalten, die mit der Wahrnehmung der Aufgaben des (ZUM) UNd (Hehexmer Ober-Re terungsrath [)k- Forster von Kreditinstituten eröffnet wird, ist er auf die Stund MZ

Meine Herren, ich würkedas begriffen bakén, wenn es fich um eine soÜen für die Sünden ibrer Vertreter. Ja, die Aktionäre sind gewiß aufgesteklt, man brauche keine Gründe anzuführen für die Aufbe-kMS- Kreißarztes beauftragt werden. betheiligten, abgewhnt UNd die Re OlUÜOU C' der KOMMÜsstM dxr Forderung des Bauunternehmers angewiesen, der “sieb "AkngkMä neue Vorschrift gehandelt hätte. Aber es ift, wie ich gesagt habe, meiftens ganz unschuldige LEUTE; fie smd auch ganz unschuldig, wenn sondnumanmüffefieanführenfürBeibebaltuageineöbestebendenEJ'kLÉ Der Abg. Kirsch (Zentr.) will diesem Antrag?, die Fassung UNOLWanen. ' . TLF den FkUsYaleaÜ schYdlos ballen wi„rd. J", bklk't'n FUL?" Vl'k' nur altes geltendes Recht. Daß Die Beftimmvng des preußischen fie rie Dividenden einstecken, die ihnen durch ihre geseslkcben Vera Ich glaube, daß dieser Gruudsaß uns allen durchaus neu und nen:?- geben: DLL Resolution des Abg. Arndt-Gaklschm Wird ebenfalls euern e _auten ck den gegenwartigen Zi"9"“rbalt"iffc" *"

, . . , , .. . . . . . . - einem Ma e, daß unter Umtände d s d 'bli c ortkommen dcs Cinfübrunzsgeseßes noch heutzutage gulttg lst, wnd yon der Ltteratur treter erworben find. Das lanen fie fich ruhtg gefallen. Das rtchtige artig erjchemt. (Sehr richtig!) Er wurde, wenn er AnerkSWUS StadFtYHzteStßYxereFianymdexieFdelFFYllZunalbeamw MELÜLÜUU angenommen. Rentenautsbefi ers von vornbserein ?n f?raYee KMK sKn kann.

' ' os, "de fall“- ?39- dena e e “t R tsl Kor [at 1 1: ii, da "12 au die n:: t 11" [ tr ä de, ur ol*e baden, da wiri uku t eres ahr beim Z"“ elegenheiten mit der Den leßten Gegenstand der TUJLSOWUUUJ- die dritte Be: Ist der ent tsb i it der La , 0" ziemlich wrdersvruchl 1: n : ngseb n1en ech ebrern re az s T? 1 ck ck be igen Fo gen zu agen in z F v H a Z nf j J Wabrnebmun der Obliegenheiten des KreTSarztes gegen Bezug rathung der Charfrettagsoorlage, beantragtAbg.1)r. , orsck) Zwischenkredit dwxxägxst WII &?FZMÉMWL BaudarlIZn v:):

anerkannt. haben für das, was durch ihre gese lichen Vertreter geschehen ift. sammentreten eine Revision der bestehenden Geseße vorzunewa "Uv eine 5 „ , „ . , . - „..., ...... ,.„„, ... „...... .. .. .... „.,.-,... .. ....„ ...,. „.. ..., «W...... HIFI,??? “LT? ???€12ZTTIV"3TI.ÉTT§.L“TL. M......- (315',€3,.ckx0xx§0.,g25*„10.000300. 155223500“ xxx,13:15n1::§..:,2,.xeck0. „s;, 0150. xx,“s«;,.3'*öx“§;1:* reichsrechtlich befiebt für Genoffenschasten, für Geseüsebaften mü was das für Folgen haben könnte. Wenn der Vorstand, vielleicht nur Es wäre ja das eine ganz hübsche Arbeit zur Eröffnung Zb“: Angelegenheiten ]) 131“. Bosse: re D "T ist das Haus einve st b z * ' ein solches audarlebn,überbaupt nicbt bewilßigt werden kann. 111117 bé5chkänkkkk Haftpflicht, für Innungen in der Gewerbeordnung und eine einzige Person, stcb eines Preßvergebens schuldig mache, so könnte Thätigkeit. Meine Herren' Ick möchte nur ganz kurz erklären daß wir mit amt „ r an en. doch hat es'ficb im Bezirk einza-ln-xr General-Kommisstonen und für rechtsfähige Vereine. Wenn der Worxlaut dieser Bestimmung der NegierungO-Präüdent Hinsehen und die Klage auf Auflösung der Herr Abg. Gothein hat auch noch einige andere GesQTUWM dem Antrags des Herrn Aba Kirsch zu § 3 einverstandén find weil „Schluß 31/2 Uhr- Nachsle Sißung FWW? 12 Uhr- Vimetntlich b“ A"]? ung Ukößkkkkb-I'UW'UÉU durchaluö bewäZrt, hie in Kleinigkeijm etwa von dem hier vorliegenden Wortlaut des Ertt- Gesellfcbzft erheben. Ich glaube, dann unterschäßt doch der Herr bineingebracht, die, wie ich glaube, einer ernstlichen Widerleguns Uk wir darin eine wesentliche re'daktionelle Verbefferun der FCM," des (DMW BLWÜNMI der Instizgesese UNd der C arfreitags: zuaueYÖdFYexmk; EnteZMWauöcßk “WÜMNCJÉZU“"Wolfcnm YZ wurfs abweicht, ein materieüer Unterschied “tft nicbt vorhanden. Abg. Traeger die Uctbeilskraft unserer Regierungs-Ptästdenten, wenn bedürfen. Es ist nicht davvn die Rede gewesen, das antüux ?“ § 3 erblicken g g vorlage.) die GenJral.Komx?xjsswnen * ccheinlgungien über de Höh“: drr- Richtig ist es, daß diese Vorschrift AkÜMJEssUsÖMM Ikgenübet, erdecartigeDingeibnenxumutbet.TaßdiepersönlickpeHandlungeinesVor- Aktiengesellscbasten jür gemeingefäbrlich zu erklären. Herr MÜ": A ' , , , jenigen Beträge ausacstellt haken, bis zu dcnen Baudarlebne soweit ich es habe ermitteln können, bisher nicht zur vrakjiscben Am ftankSmitglieds, die mit seinerTbätigkeit als Vertmer der Geseaschast meint, die preußischen Aktiengesellfchaften würden geschäkizx "7“ W S “'I-(F*- tEUJesannt" 3??an [“th Tk)ell semes A": obne Gefährdung der Renkenbanken Von diesen gewährt werden wendung gekommen ift. (Abg. Go!!)ein: Hört, bö-t!) Aber schon in garnichts zu thun hat, nicht unter diese Bestimmung gebracht werden zurückgestellt wxr'den gegenüber den Aktiengeseüsckpaften anderer BWM“ JAHN. Puxxlen st? VWRWUJW ]ersckYcMFr'bans (fr Volksv) TZ"YFLartYFnRZZFFWLÜ ?::tYßYYÖTZÉRck) aTYercctrcYeYeebeT ker Kommission babe ich beftrkttkn und Läbe Mü: bei der könnje, daran kann ein Zweifel garnicht befteben- Es handelt fick; staaten- ia denen ähnliche Bestimmungen nicht beßeben- sprechen fich ebenfa s für diesen Antrag aus, während "Abg. 01": mit dieser Sichcrbeit mm in gleicher Weise einen Zwijcbcnkrch zum

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