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Reaierun en verlangte Maß hinaus zu geben, Die „Kreuz- zeitung“ wußte e en nicht, daß
damals schon Herr Tirpiß umher- gereist war und in diskreter We se den Jntereffenten mitgetheilt hatte, daß rößere Aufträge kommen würden. Die „Berliner Neuesten Nachrchten“ braibten Mittheilungen in derselben Richtung aus der Feder des Herrn Schweinburg,_des eiben Herrn, der in olitiscber Finsi 1 als Sprachrohr des Mini ers von Miquel die ituation eberr chte. Auch Herr von Zedliß schrieb Artikel in derselben Rich- tung. Er war der reund Schweinburg's, er wußte natürlich auch, was in diskreter W se geschehen war. So ging das vor sich, was inan als Volksbewegung darzustellen gesucht batte. Darin kamen ein paar stille Wochen und im September ein neuer Anlarti wegen der Schi e, die auf Stapel zu legen seien. Der leßte Artikel, den Herr von edliv in der .*,Post' fchcieb, bevor er seine Honorarrechnung bekam enthält noch diese Forderung Wäre es wunderbar, wenn diese Yreßséimmung nun auch an die für das neue Programm maßgebetxde "telle'gedrungen wäre und den Irrtbum erregt hätte, als ob ein stur- miscbes Verlangen des Volkes und die Geschaftsintereffen das treiberzde Moment gewesen wären? Die Miitbeilungen des Staatsfekretars Tirpiß haben ein interessanfes Kapitel zur Vor eichichte geliefert. Auch ich hätte nicht gedacht, daß schon nach andert ald Jahren alles so kommen würde, wie ich es bei der Beratbung des Flojtenqeseßes vorausßrgte. Der Plan ist uns ja noch nicht weiter bekannt. Der Reichskanzler sagt, die Schlachtftotte soll verdoppelt werden, d. [) statt 19 Linienschiffen 40, und die AUSlandSkreuzer sollen verdoppelt werden. Wieviel das an großen Panzern, wieviel an kleinen ausmacht, was das in Bezug auf die Vermehrung der Torpedo- ftotte für Folgen hat, das ist uns nicht erfindlich. Der Staatssekrejär muß aber einen genaueren Plan kennen, denn sonst hätte er uns nicht auf die Million, 783 Millionen, eine Rechnung vor- le en können. Es ist ein Jrrtbum, zu meinen, daß die Vermehrung ni 1 mehr als 783 Millionen kosten werde. Dazu tritt eben alles, *was an laufenden Mitteln aufgewandt wird. Die laufenden Aus- gaben sollen sich Jahr für Jahr um 91; Millionen erhöhen bis auf 153 Millionen. Man hat ausgerechnet, daß dieser lottenplan im Ganzen 2057 Millionen, d. i). mehr als 2 Mi iarden kosten würde. Die jährliche durchschnittlicbe Mehrbelastung wird danach 125 Millionen betragen. Der Sebaßsekretar ist in günstigen Zeiten ins Amt gekommen, er hat noch keine 'schweren Jahre durch- gemacht; aber wenn wir vier oder fünf Jahre zurückdenken, wie wurden wir da bedrängt von czllen Finanz-Ministern bis zum meiningscben hinunter, es sei unmöglich, mit den laufenden (Ein. nabmequellen auSzukommen. .Wenn ich in jedem Jahre 53 Millionen mehr veranschlagen kann an Zöllen und Verbraucbssteuern“, sagt der Schussekretär. Ist denn diese uversiäxt der steigenden Einnahmen begründet? Wichtiger als die An chläge ist die Wirklichkeit. Nach den ersten sieben Monaten des laufenden Etats betrug das ins bei den * öllen und Verbrauchsteuern gegen das Vorjahr noch ni t eine halbe illion, und wenn Sie das vergleichen mit dem Plus in denselben Monaten des Vorjahres, so Werden Sie finden: damals ein Plus von über 36 Millionen und heute nur ein Plus don einer halben Million; und wenn wirklich die Einnahmen aus den Zöllen und Verbrauchssteuern sich steigern, dann wissen wir, daß nach der 0131131113" Franckenstein den ersten Anspruch darauf die Einzelstaaten haben. In dem Maße, in dem ihnen das unmöglich gemacht wird, werden die Einzelstaaten gezwungen, ihre Verkehrseinnabmen höher zu estalten. Woher kommt denn gerade in diesem Jahre der Lünsiige ': nschlag? Die Einnahmen werden nach den vorhergehenden 24 F1) onaten, „ „bei den Getreidezöllen nach den vorhergehenden 36 Monaten veranschlagt. ""In diesem “Etat ist das Jabr'1890 mit vollen 12 Monaten, jenes so günstige Jahr, herangezogen. Nach der Durchfchnittsberechnung machte dieser Unters-Hied *ein Plus aus von 20_M“llionen Mark bei den Einnahmen aus Getreidezöllen; und 111 es dann eine notmale'CricIeim-vg, daß wir zur Atsgleichung des Defizits eine An- leihe von 76 Millionen machen? Wenn die Einnahmen in Zukunft sicb steigern, muß es da nicht das erste Bestreben sein, den Anleihe- Etät zu vermindern? Ist denn die Marine allein der enige Fakwr in “"der Verwaltung, der au Erhöhung des Außgabe- iats Anspruch erheben kann? Man spri timxner- von der natürlichen Steigerung der Einnahmen. Aber findet mcbt ebenso eine natürliche Aurgaben- steigerung statt? Das ist ein MWM in der jetzigen Politik, i-daß der Blick nur auf die 3 arine gerichtet wird. Man macht “Kultur und Wohlstand nur abhängig von der starken Vermehrung der Flotle, und man laßt dagegen alle übrigen Bedürfnisse weit zurücktreten. Uangars 11606886 8513, rjrsranoessso 11011 9815! Darin findet diejer einseitige Stand- punkt seinen 'AUSdruck. Nicht bloß die Schiffabrt, sondern viele andere Bedürfnißte erbeischen ibre„Befriedigung. Der Staatssekretär hätte 'Gelegenbe nehmen sollen, m seiner Einleitungsrede zusammen- " zustellen, für welche anderen Bedürfnisse man erködje AULgaben wird u1achen-'müf1en. Da - ist fortwabrende Steigerung der Ausgaben für “ die “Invaliditätsverfi erung, der Pensionen, dcr AuSgaben fiir _die Sekußia'ebiete. chon jest bat die Marine eine Anleihe von 40 Millionen in ihrem Etat. Der Militär-Ciat steigt fortdauernd durch 'die Annahme der vorjäbrigen Heeresverstärkung; die Steigerung beläuft sich bis 1903 auf 28 Millionen Mark im Ordinmium, wovon zur Zeit erst 14 Millionen im Etat erschienen sind. Daneben stehen eine Meme anderer Erhöhungen im Ordi- “närium. Und das Exkra-Ordinarium allein verursacht durch die neueste Sgtennatsvvtlagevon 1899 133 Millionen Steigerung. Kaum ist *“ die esGeseß-OrüiterLDaä! gebracht, da erscheint eme neue Flottenvdr- lage. “Immer umschicbtiFLi-vird eine Heeres- und eine Marinevorlage an uns 'géb'racht, 'zu „asser und M*Lande gebt es ununterbrochen " vorwärts. “Als * das Flottengeseß kam, [ wiag man von der Absicht des "mum: *Septennatsgescßes. Bei de em ganzenzVerfabren tritt "„ ni 1 etwa *Lrgendwo einmal eine Erleickvterung ein nein, sowie eine '“ ' illi ung voll erfüllt ;wicd, schiebt diexMiiitärverwaltung “**znebe' *Ißkiüionenforderungen in die entstandenen Lueken, fo ey!; “plövliid; für die abgnbane Vermehrung der Feld-Artillerie, die r-“ “'böblmgUdes estunngaufondOr-“von zehn auf zwanzig Millionen und
'einen-"neu'en. dnds von neun Millionen für.- die,-Fuß-Ariillerie: ein'. * “„sxganjbeiouders“dunkler Posten;« 'Und-Nun die Kolonialpolixik. Da? ist_
eser Sonrre wie utter. Ab efeben von- demebn Millionen * "ür Kiantscbou," sind sei?
iini" on ““der bäü m'teé la -.an dersSonne. :Die !, ionen zer- - "FWP 14 b s “ abtßeil'urig libérndmmen bat, die
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* "“'“- kopmund iris1 nnerel-so ban er-dauert, wie von Deutschland dahin. "'*“Qiiü »WE-“Nm“ u_ "die Dam ér' nüßsn. wenn es „30 Tage“ dauert; * K*eigene'?“ eicbsda
Sebneüdamvfer, wenn sie 8 Tage liegen müffen, ebe e landen können? Eins zieht das Andere nach sich. Die Gegenden dort sind
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. . , WM» ““" [S 'H“ Sfft “ge“!- lavt'war. 'uf*"dem “Etat “ n- äseht ür. die'? qrbereitung des Habu!) nes 100000 ckck. aber das Dr ngen des Kolonials orts macht fol „nF. „ ruck! aufxzden Reichs-JMsekretär, daß, no in einem Na ticlgs- tat die erste Baurate "foil. Da scheint selbst dem Zentrum die Geduld auszugeben und Herr Lieber wi|1 erst sehen, was aus der Vorbereitung herauskommt. Die ersten Afrikaforscher be- streiten die Rentabilität der Babu entschieden. Die Kon o-Babn war mit 26 Millionen veranschlaJt und bat schließlich 60 illionen gekostet. Wenn die Zentralbabn n Afrika nach den Seen ausgeführt wird mit einer Länge wie von Eydtkubm-n bis Basel. so wurde sie nach diesem Beispiel 242 Millionen ko ten. Cin Konsortium, von ,Banquiers hat einmal 100 000 «ja „für orbereitungenzu dieset" Babu gegeben, wollte aber eine Reicbsaarantie mit 2 "oder'21-“0/s“ haben. Es ist bezeichnend, das; das Konsortium, welckZes schon die Konzes on bekommen sollte, sich kékeYt vollkommen zuruckziebd und nicht 0/0 riskieren will bei einer ectharantie. Die Zeitverhalrnisse sind nicht günstig, von Réichs wegen Foße apitaianlagen zu wachen. e Privatwirtbscbaft die große mgei' altung aller Erwerbsverbältniffe durch die Elektrizität erbeiscben überall in Landwirtbscbaft und Industrie soviel Kapital, daß das Reich nicht noch mit seinem Kapital Konkurrenz machen sollte. Der Staatssekretär Tirpis will die'Ar'b'e'iter'für die Flotte gewinnen durch Vermehrung der Arbeithelegenbeit. Fehlt denn gegen- wärti Arbeitögelegenbeit? Ueber die Leutenotb klagt man ja in Land- wirtbfchaft und ndustrie. Man tbutso, als ob man die Millionen für die afrikanisthe 5 abn und für die Flotte ans der vierten Dimension nehmen kann; sie müssen doch aus den Ersparnissen des Volks ge- nommen werden, und wo man die Mittel fortnimm1,vermindert inan sie für andere Zwecke. Dcr Eisenindustrie fehlt es nicht an Die großen Unternehmer können natürlich nicht „genug Aufträge bekommen. Es besteht eine Eisennoth, das Mgterial kann nicht raicb genu geliefertwerden, unser Export wird gefabrdet, weil das Material nHcht prompt genug geliefert werden kann. Die An- forderungen der nächsten Jahre für Meer, Kolonien, Marine sind so groß, daß wir, wenn wir nicht immer tiefer inDdie er
Minister von Miquel bestreitet das, soweit man d e Zukunft über- scharien könne. Wie hat er uns aber vor 3, 4 Jahren geklagt, es sei nichtmöglicb auSrukomme-r, wenn die Steuern nicht vermehrt werden! Herr von Kardorff, der Vorfißende der Budgetkommission, hat kein Urtbeil darüber,!er sagt, man müsse abwarten. Warte man doch ab, ob man das Geld hat, ehe man die neuen Schiffe baut. Die Yrofesioren affe und Wagner haben ja schon auSgerecbnet, daß aback und ier noch nicht boch genug besteuert seien. Man weist auch auf die Erbschaftssteuer hin. Diese kann man im Reich nur einführen, wenn man sie. in den Einzelstaaten aufhebt. und da ist sie sehr verschieden. Wie wäre es, wenn die hoben Herren Pro- tektoren des Flottenvereins sich freiwillig dazu verständen, ihr Ein- kommen und Vermögen zum Besten der Reichskasse einer Steuer zu unterwerfen, wie es der mittlere Bürgerstand in bestimmsem Prozent- saß 'auch ihm? Flottenmitglied zu sein, kostet nichts, aber es wäre schöner, wenn sie ihre Ziviilisten besteuern ließen. Ich denke dabei nicht nur an die Standesherren, auch höher hinauf. “Schließlich wird man doch auf Erhöhung und Vermehrung der Zölle drängen, obwohl die Regierung jetzt dagegen lebhaft protestiert. Es hat Befremden erregt, daß, als der erste Finanzplan für die Flottenvermebrung veröffentlicht wurde, durch die „Berl. Pol. Nachr.“ des “Herrn Schweinburg (ruf die Mehreinnahmen aus den Getreidezöllen in Höhe von 60 Millionen hingewiesen wurde. Es war merkwürdig, daß an demselben Abend, an dem die .Nordd. All. tg.“ den Flottenplan veröffentlicbie, auch die „Berl. Po acht.“ zn derselben Stunde den Finanzplan dazu brachten. Der Finanzplan muß also sebr nahe an einer Stelle entstanden sein, wo auch der Floitenplan entstanden ist. (Eine Neigung zur Erhöhung der Getreidezölle ist ohnehin vor- handen. Die Viebrkosten der Flotte werden ficderlich zur Erhöhung der Getreidezölle führen. Die Flottentwrlage hat also die Broiveribeuerung zur Folge. Jeb mache Diejenigen, die keine neuen Zölle wollen, verantwortlich für diese Konscquen en aus ihrer Zustimmung zur Flottenvorlage. Wie hoch muß der Minister von Miquel sich die Getreidezölle denken, wenn sie dazu führen sollen, daß es ficb rentiert, den Getreidebau in Deu1sch- land auch dort in Angriff zu nehmen, wo er gegenwärtig noch nicht ist? Durch eine Verminderung der Einnahmen aus den Getreide- zöllen hierdurch entsteht wieder ein news dringendes Bedürfniß, daß neue Befriedigung erbeischt. Für eine Erhöhung der Getreirezölle müßten wir den andern Staaten andere Kon- zessionen machen, damit sie mit uns neue Handelsverträge abschließen, und wie boch müßten diese Konzessionen sein, um die anderen Staaten für die Erhöhung der Getreidezölle zu entsÖädigen? Je höher diese Konzessionen sind, desto größer die Schwierigkeit, die Mittel dafür zu bekommen und gleichzeitig die Mehrausgaben für den Floitenplan zu machen. Der Abschluß günstiger Handererttäge wird also durch den Flottenplan erschwert. Gewis; sind wir auf die Weltverfebrspolitik und darauf angewiesen, unsern Absa zu steigern, aber dazu brauchen wir nicht neue Schiffs- kanonen. E ne Bindun derart, daß- die Kosten gedeckt werden foUen durch die leistungsfähigéten Klassen, scheint mir überhaubt undnxch- jübrbar nach der ganzen Najur unseres Reichs-Etats. Was nüßen überhaupt derartige Monologe des Gesetzgebers? Man kann die Einnahmen ncht binden, und deshalb sollte man auch die Ausgaben nicht binden (Fin glänzenderes Fiasko als das der „Bindung“ im Flottengesev ist niemals dagewrjen. Trotzdem ' will man in noch größerem Umfange eine neue Bindung. Gebrannte Kinder scheuen das Feuer, man sagt so,;ar, gebrannte Kassen scheuen das „Feuer. Sollte der Reichstag nicht so klug sein, wie die Kinder, von den Kahen garnicht zu reden?! Und dem Staatssekretär Ttrpiß soll drr Reichstag dreie Vorlage bewilligen, ihm, der jest ganz außer [fande ist, jebe von ihm vertretene Bindung zu der er den Reichstag uberredete, “fefizubaltcn? Der StaatSsekret r Tirviß beruft fich jest darauf, daß er schon bei der Beratbung dcs Flottengesetzeo ert-ärt habe, daß er in demselben gar keinen Abschluß tebe. Das war aber eine Hanz beiläufige Bemerkung, aus der diese seine innerste “Meinung für den Reichsrag nicbt berauszulesen war; dazegen war entscheidend für den Reichstag, wie er für die Bindung eintrat, und wie er den Werth dieser bis zum Jahre 1903 fertig zu stellenden Flolte charakterisierte. Wie will er jest Glauben und' Vertrauen für seine Erklärung in der neuen Vorlage und über seine Stellung zu derselben finden? Je mehr ich mich berauSrede _ das muß er selbst fühlen -, desto mehr rede ich mich hinein! Wenn er damals glaubte, der Reichstag würde nicht mehr be- willi en, und die Industrie wäre noch nicht so leistungsfähig, so htte er uns das doch andeuten sollen. Das Resultat wäre dann vielleicht anders angefaUen. Jetzt spricht er nur davon, er habe sich damals eines unglücklich gewählten Ausdrucks be- dient. “Soll das, auch von' seiner Erklärung im Januar gelten? „ Schon im April béfindet sich der Staatssekretär Tirpitz auf der Reise, um für“ die neuenPläne zu arbeiten. Hatte er ge|_agt: ich habe damals ' s„o' geredet, .weil „mir so befohlen! war icbredeö-beute so, weil mir so bexobien ist *dann wäre es war ua ' konstitutionellen Begriffen nicbt se r angemessen _gewr-Cen, aber es wäre :nach der- Stellan *des „ Generals, des Admira s, der einfa dem ihm iertbeilten' Beis? le zu ,; ebo'rchen hat, menschlich verstärrdlcb gewesen. Bis- 1917 oll der„ „_Flßttenplan festgelegt werden. "2339er man beutefestl en, welche n ,wie "viel „R imenter 1908 oder 1913 aufgestet werden sollen, so ' rv" rde vH! der * bloße Einwand, daß- diE's&echnik wie 'die ,_Tak_1k im ,ilitikjnvesen sebr wandelbar- ist, „ um sdlibeÜSond'erbgrkeite Luichuweisen. Für 'die“ Flotte wird=das " aber" ernsthaft als*“das"ir„d vlnr? „ ötdwendiße, das:!imig Mögliche bina- ßestrllt. 'Die Lirui:.*iikr1„m'ßi ift übriaens“ 's on_ beine, um „26 Dämonen * bersäjritren worden. “ “ ach dem' Staa sfekretä'exxsolx das :an der
genügen, 5,
Steigerung der Materialpreise. liegen; man hat aber andererseits
vernommen, W “ck den Erfahrungen des spanisrb-amerikauikl'ker
Krie es die neuen Schi e mit einem stärkeren Panzergüms aus- Lest,“ tet werden. Die Ue ertreibungeu der Zlottenagitation beginnenj, i - .Xacbbafk'xu “Werden. «Fine „qfefio on festgestellt, daß
r*“xkxt *die?! löttenverme rung eine! „, „ " médekVöYry-aüduu ist Y:“Mu ' "“ sei“ 1“
eib “die Ar e oab's d WMacht*'“*1v'orden. Was d lo ein ProfeFor alles fertig bringt! Was beweist denn der s anjsY amerikanische Krieg? Er beweit nur, daß keine-“MF t in en fernten Weijtbeilen mehr Kolonien be ven soll als im Vék ältniß steht zu der Kraft des Mutterlandes' daran "([ panier! „gescheitert. Die Tborbeit würde do DeutsckZland unmöglr be augen haben, fich in diesen Krieg einzumschen, wenn es dama ss on eine starke Flotte gehabt hätte. Kriege hat es immer gegeben, auch in der Neuzeit. Für den großen russisch-türkischen Krieg hatte ürst YiSmarck nicht die Knochen eines einzigen pommerschen renadrers übrig, ob- giei doch diejer Krie deutsche Interessen wett mehr berührte, als alle olonialkr ege-eß» önnen..--Schade . daß man in diesem Zusammen. bange nicht auch auf die: interessante Éamoafrage näher eingeben*kann, Die, Lösung der Samoäfrage war erade eine Entlastung für unsere Flotte, denn nun brau en wir docß keine Schiffe mehr dorthin zu chiäen. Nun ist der taa_tssekretär Graf von Bülow auf Venezuela qekémmen. Die früheren Kreuzerforderungen sind aber gerade mit Rücksicht auf die venezolanischen Wirren erhoben worden; wie kommt man dazu, diese Foéderungen hier um!) einmal in Rechnung zu 'sikllen? Für die Buren hat Herr Sattler menschliche Sym- pathie; aber die Staatspolitik, sagt er,_ hat sich nur von dem aLsUZKÖ-Zn Egoismus leiten zu lassen, und nachber schwärmt er für die strikte Neutralität. Das ist bei Ihnen ein Fortschritt gegenüber dem Telegramm von vor zwei Jahren. Mag in Süd-Afrtka das Ende sein, welches es will - der Gesammteindruck ist, daß England seine Weltmacht bedeutend “überschäßt hat; sind die Engländer klug, so ziehen sie eine Lehre daraus und fan en nicht wieder Kriege an, die in den Augen der gesammten ni tengliscben Welt ein Un- recht sind. Wenn _unsere Kolonialpolitik für die lottender- doppelung ins Feld geführt wird, so muß doch darauf ingewiesen werden, daß England alle unsere Kolonien längst bät1e haben können, wenn es gewollt hätte. Die Flottenverstäckungen imAuelande, die man ferner als Motiv anführt, sind doch „nichts Verwunderliches, da England und rankreicb große Kolonialrercbe sind im Gegensaxi zu Deutschland. er das nicht beachtet, sondern immer nur im Auge hat, wie viele Schlachtschiffe auf einen Punkt zusammengefabren werden können, der treibt Admiralspolitik, die mit der allge- meinen Politik nichts zu thun hat. Wer 16 Jahre vorher urdj sb orbj mittbeilt: seht, io viel Schiffe werde ich nach dieser Zeit haben, feuert der nicht die anderen Seemacbte direkt an, diesem Beispiel zu folgen, um vor Ueberraschuugen ae- siapert zu sein? Und ist eine solche Vermehrung unserer Streit- kräfte ein Gegenstand, der so offen Jahrzehnte voraus verkündet wird? Ist man nicht bei der Verstärkung der Feld-Artillerie ganz umgekehrt verfahren? Der Staatssekretär Graf yon Bülow sprach ganz wie ein Direktor des AUdeuiscbext Vereins von einem größeren Deutsch- land, er will nicht ein Deutschland, soweit die deutsche Zunge klingt, wie der bescheidene Ernst Motiv Arndt, sondern er kennt für sein größeres Deutschland nur die Enden der Welt. Wir dürfen nicht bei Seite stehen, wenn der Kuchen vertbeilt wird, sagt der Staatssekretär Graf von Bülow; ja Kuchen! Der Kuchen ist längst vertbeilt; was übrig ist, sind ganz elende Brotkrusten, die keinen Näbrwertb mehr besißen, und Was jeyt noch übrig ist, sind Krümel wie die Karolinen, die kleinen, mertblosen Inselchen. *für die wir so große Summen auanden. Srüßpun ie für unseren Handel sollen die Kolonien sein. Sie wollen vom Reich gestürzt werden, stü en aber nicht den Landes; sie kosten mehr, als ihre ganze Tim und usfubr beträgt. 8 sollen ja noch geheime Klauseln bestehen, das; Südwest-Afrika bis zum 14. Grad hinauf ausgedehnt wird, und jest das Gemunkel, daß wir noch eirze dänische Insel kaufen wollen. Dadurch steigen die Preise, und dre nächsten, die wir werden kaufen wollen, werden nicht so billig wie bis jest angeboten Werden, Der Staatssekretär Graf don Bülow sprach von Frankreich und Rußland. Ob Frankreich die Tongkingcampagne noch einmal beqönne, nachdem -sie so viel Opfer gekostet bat? Ruß- land ist*ein Land, das sich durch zwei Welttbeile erstreckt und mit Deuschland nicht in Vergleich gestellt werden kann. Und die Amerikaner haben jetzt endlose Schwierigkeitcn mit den Filippinos, der Schläge, die Italien in Abessynicn erhalten hat, nicht zu gedenken. Und die allgemeine Wehrpflicht verträgt sich mit solcher expansiven Kolonialpolitik überhxrpt nicht Ist es denn wahr, daß Deutschland so“ tief unten in des Auslandes Achtung stand, bevor es Kolonien batte? Ick) führe dem S1aat§1ekre1är©rafeu'von Vülowdrn alten Harkort und Karl Sckpun als Beweise des Ge entbeils an. Allerdings hat die innere Politik Deutschlands dazu be getragen, Ehre und Ansehen Deutschlands im Auslande zu beeinträchtigen. Wie kann man jest sagen, Deutschland wird wieder klein werden, es wird wieder der be- scheidene Hauslehrer gegenüber dem bochnäsigen Kavalier sein, wenn wir nicht schnell die neuen Kreuzer, die Verdoppelung der Schlachtflotte schaffen? Durch solche Wendungewtragen Sie gerade selbt dazu bei, die chauvinif1ischen Strömungen wachzuruien, über deren Ue ermaß Sie sich beklagen. Herr Professor Schmoller bat neuerdings “unter An- wesenheit des Staatssekretärs Tirpitz aussefübrt, daß Deutschland gegen alles Unrecht der Welt, allüberall, wo etwas im Gange ist, mit der gepanzerten Faust drei::iabren soll. Stürmiscber Beifall ist darauf gefolgt, vielleicht hat der Staatssekretär Tirpitz mit eingestimmt. Und was nüvt denn die große Flotte, wenn Sie nich1 auch eine große Kolonial-Armee haben? Das zeigt sich ja deutlich an dem Burenkriege. Das Wort .Amboß oder ammer wird Deutschland sein“ hätte der Staatßsekreiär lieber nicht ge rauchen sollen. Deutschland ist nicht Amboß, es soll auch nicht Hammer fritz; es hat nicht den Beruf, darauf leSzubämmern und den Dingen dre Gestaltung zu geben, die uns beliebt. Die Macht, die man im Lande selbst nicht hat, willéman ins Ausland übertragen. Die Zukunft Deutsch- lands liegt nicht auf dem Waffer. sondern im deutschen Volke, vor allem in der Heimat!), nicht bloß zu Waser, sondern auch zu Lande. Eine Voldeertretung hat darüber zu wachen, daß die verschiedenen Inter- essen des Staathanzen gleichmäßig wahrgenommen, nicht ein Theil bevorzugt und die anderen benachtbeiligt werden; das ist eine Pflicht der Volksvertretung, wie es eine Pflicht ist, Reden, wie die Ham- bur er, zu kritisieren. Die Auffassung ist falsch, daß eine VvaSvertretung die uf abe babe, einig und geschioffen hinter den Fursten zu stehen. ;Das ist ein erwechseln der Aubee einer Volksvertretung und der Auf“ gabe des Leib-Regiments. uchdas Bewußtsein der Verantwortung vor Gott kann* vor Fehltritten nicht schüßen, und auch diese Verant- wortlicbkeit ist keine andere, als sie Jeder auch“'“ hat, In den Memoiren des Fürsten Wißmarck beißt es: „Auch der idealste Monarch, wenn er mit seinem Beginnen nicht gemeinschädlickpwerden soll, bedarf der Kritik.“ Es wird geklagt über die immer mehr überhand nehmenden Pgrteiungen. Die Regierungen haben „ nie beklrgt über die „Vielheit der Fraktionen, wenn “diese die ebtbeit ür ein GUY bildeten. ' Die Regierun kann viel bequemer mit mehreren Fr ionen regieren als gbgenü er qro en und geschlossenen ' Pärxeien. *Wlitische arteien “sind *:eine Not wendigkeit bei der Verschiedenheit der * nsichten. Daß in nationalen Fra en die Parteien „ichweigen müßten, ist nicht richtig. "Soll der eicbstag in Fragen des Heeres“ und der 'Marine auf seine Selbständig- keit verzichten und nur Vorspann fürdie Regierung sein? Die ver- schiedenen Richlunaen müffen in der Beurtheihm dieser Fragen in Mampf geratben. Ohne 5I)arteikiimyfe**:»er: das 5 entlich: Leben ver- “ öden Und.versumpse“n. er Wettstreit, „ er verschiedenen 'Meirrunaen
' "ereicbf d'emGanz'en zum Besten.'_Wi1“müffén*-darauf sebeuK-dvß das
nnere desiReiclyszJebäudes in allen seinen» .Abtbeilungkn, ammern - und Sälen“ *wobnl ck ein ericbtet sei. rUvbrigenS haben sich. die bäß“ «?lickvfteu „Parteikämpfec'x 11 er- die en ,.Flottenplan „micht unter den politischen, Parteien. diefes au es entsponnen *förrder'rk außérbasb- Sygar. der „ Reichskanzler so . t lied" des“ [ottenvereinkatweskn sein. ?Es “Lourdemir R&M daß er'- ei dieser' ittbeilrmg sebr? über- .,«wt aksgefebeir hat., . es- urde in Bewegung Fseßtx “KLUSON" Präsidenten und; „Rebhsban- ZH dÄYten ,beraiw b "Ffm _i mbabn- Kellner. Den Brennstoff für d e e' gitätion' b'ai' dass eichszk arine-
Ü da?“,das ,fest
* ***-Nei ., au :föderaliiüsMtGmndlaae lfest. beFündet «da; sieb
1- eliefert. Der-Vorgänger des-HSiaatssekreiärs Tirpi bielt - 73? xls: vornehm, seinAmt und seine Fonds bintec solchYAgitatßY zu stecken. Das „ist alles mit Herrn Tirpiß anders ge- worden. Vom Reichs-Marineamt werden die Flugblätter redigiert und in die *Kreisblätter lamiert. In einem lugblait, das vom
ürsten ru Wied rind von Schweinburg unterzeichnet ist, bei tes: - nser schwimmendes Material, das die Kriensftotte trägt, is zm Sterben au viel und zum Leben zu wenig, und in einer gewiffermci en hebräischen Redeweise wird damit gedroht, daß das, was jetzt ver- säumt würde, an “Kindern und Kindeskindern. sich bis ins dritte und vierte Glied rächen würde. Andere Flugblätter tragen stärker auf. Das ist alles nichts Neues. Während der SeptennatSvorlage von 1887 wurde in meinem Wahlkreise ein Béild vertbeilt, auf dem die schrecklichen Folgen der Ablehnung dargestell waren, und unter anderem auch, wie die Frauen_ verJeFKXaltigt wurden. Ick stelle dieses Blatt dem Herrn Chef des * arineamts gern zur Verfügung. Es ist bedenklich, die Standarte des Kaisers in den Flottenkamdf hinein- zutragen und auch die der ubrigen Fürsten bis zum Erbgroßberzog.
ck habe wiederholt darauf hingewiesen, wie verderbiicb ein solches
ineinziehen der Person des Kaisers in den Kampf ist. Je öfter man dies thut, desto weniger wird es ausbleiben, daß der Appell des Fürsten nicht die Wirkung erzielt, die man beabsichtigt, sondern daß der Appell mit einer Niederlage endet. Es war auch napoleonische Taktik, durcb PlebiSzite nach außen hin M*) der Zustimmung des französischen Volkes zu Versichern; aber nach der ersten unglücklichen Schlacht brach dieser Thron Zusammen. Du erst sah man, wre unterwublt er war durch diese Art der Politik, die stets bemüht war, die Standarte des Monarchen in den Kampf hinein- zuziehen In diesem_Kampfe handelt es sich nach der Art, wie er insceniert und wie agittert wird, um weit mehr als eine größere Anzahl von Limenscbiffen. (Gestern istder Regierung von rechtäeine Absa eertbeilt, ein Mißirauen erklärt worden, wie es unzweideutiger nicht ?ein kann. Die Pol tik der gegenwärtigen Regierung ist zu impulsiv, zu sprung- bczft, zu sehr von plöslicben Eingebungen beherrscht, von zu unselbst- ftandixzen Ministern geleitet, als daß ich ihr etwas Anderes als ein ent- schiedenes Mißtrauen mtgegenseßen könnte. Wir sind dem Fürsten Blenxarck in der innerer) Politik entschieden entgegengetreten, aber die ausivartige Politik, wre sie nach dem Stichwort der Weljpolitik zyrecbtgelegt wird und,in der Marinevorlage und den begleitenden Kundgebungen berdortrtti, ist, ich will nicht saßen zu phantastisch, aber zu. phantasievoll, um der Regierung gegenwärtig Vertrauen ent- gegenbrmgen zu können.
Bayerischer Bevollmächtigter „rum Bundesratb Graf v on Lerchen - feid-Kösertna: Meine Herren! Bei der nunmehr schon drei Tage dauernden Etatsberatbung im Reichstage, die größtenjheils der künftigen Floitenvorlaae gewidmet worden ist, ist auch die Stellung des BundeSraths und dre Rolle, die ihm in der Flottenftaage zugewiesen worden ist, von verschiedenen Rednern berührt worden. Das veranlaßt mich zu einigen kurzerz Ausführungen, die ick) nicht allein im eigenen Namen, sondern auch tm Namen und auf Wunsck) verschiedener meiner KoÜegen zu machen habe. Ich wende mich zunächst zu den Bemerkungen, die
estern von Herrn vpn Kardorff gemacht worden sind. Herr von
ardorff hat uns mttgetbeiit, er habe verschiedenen, meist süddeutschen Blattern entnommen, daß bei der Vorbereitung dieser Vorlage nicht rnit derjenigen Rücksicht gegenüber den verbündeten Regierungen und dem BundeSratb verfahren worden sei, aufdie sie Anspruch hätten, daß man die Sache dem Bundeöratb gewiffermaßen über den Kopf weggenommen bbbe. Herr von Kardorff bat hinzugefügt, daß er Zweifel hege, ob diese Jettunßen richtig berichtet hätten. Ich kann ihm erwidern, daß seine Zweife begründet sind, und daß das Verfahren in dieser Sache dasselbe gewesen iir, das bei andern wichtigeren Vorlaaen gebräuchlich ist, also ern rollstandig korrektes. Sobald dies nach Lage der Sache uberhaupt möglich war, haben die verbündeten Regierungen von der Absicht der Reichsleituna Kenntniß erhalten. Sie haben aber nicht bloß Kenntniß yon der Absicht, sondern auch die nötbigen Unterlagen erhalten, um sich ein eigenes Urtbeil in der Sache bilden zu können. Der Herr Abg. von Kardorff hat dann weiter bemerkt, er wünschte, daß die alten Traditionen aufrecht erhalten würden, die in früherer Zeit im Verkehr mitden verbündeten Reaierungenstets beobachtet worden seren. Aufi) in dieser Beziehung kann ich ibn versichern, daß dies bier ge- schehen ist, und daß bei den betreffenden Mitibeiiungen die eni en Rücksichten voll gewahrt worden find, auf welche die deutschen ür ten und die deutschen Regierungen §Zlnspruei) haben. Ick wende mich nun zu emiaen Ausführungen dcs Herrn Abg. Richter. Sie waren, ich möchte sagen, weni er freundlich gehalten, als jene, die ich eben berührt babe, wenn auch err Richter in der Einleitung die Absicht durch- blicken ließ sich des Bundesratbs anzunehmen. Dabei müßte ich gegenüber einem Auedruck den der Redner gebraucht hat, den Aus- druck .Registrierbureau“ Verwahrung einlegen, wenn nicht der Herr Abgeordneje in einem Zuge sich selbst korrigiert und den Ausdruck widerlegt hätte. Der Herr Abg. Richter hat nämlich die Erklärung, die der Herr Reichskanzler im Namen der verbündeten Regierungen abgegeben hat, durchaus richtig aufgefaßt. Er hat richtig aus der Erklärung beraußgelesen, daß vorlänßg eine Vorlage dem Bundesrat!) noch nicht vorliegt, daß alw die verbündeten Regierungen über die Vorlage noch nicht beratben haben und daß sie nur im allgemeinen xu den Plänen der Reichsleitun Stellung ge- nommen haben. Es ist also genau dasselbe Verfahrenßicr eingehalten worden, das der Herr Abg. Richter entbehren zu sollen glaubte. Herr Richter bemerkte dann weiter: es gäbe einen Artikel in der Gesäoarts- ordnung des Bunchraths, demzufolge bei der Vorbercijung don wichtigen Vorlagen die ersten Bevollmäsotigten der Bundes- staaien zusammemutreien und ihre Meinungen über die Vorlage auSzutauschen hüten. Der Herr Richter irrt, eine solche Bestimmung kennt die Geschäftsordnung des Bundeöratbs nicht. Die Boxbereituncen der-Vorlagen und der vorgängige Austausckp der Mei- nungen erfolat auf anderem „Wege, theils im Korrespondenzwege, 1beils durcb mündliche Nückjprache. theils dadurch, daß man fich im Bondesratb vorläufiq und unter Vorbehalt der endgülrigen SteUung- nahme über eine Vorlage bespricht. Eine solche Besprechung der Flottenfrage hat im Bundeskatb in der That staltgefunden und hat zu dem Ergebniß efübrt, welches Sie aus der Erkiärw»; die der Herr Reichskanzler Ybnen mitgetheilt bat, entnommen haben. Die Bundesregierunaen haben im BundeSratb ihre Meinungen dahin kundJegeben, daß eine wesentliche Vermehrung der Flolte noth- Wendg sei, und unter diesem Gesichtspunkt werden sie allerdings zu der Vorlage selbst Stellung nehmen, wenn sie ihnen vorliegt. Die rüfung der Vorlage nach ihren verschiedenen Seiten, nach der techni chen und nach der finanziellen Seite ist vorbehalten und wird gewissenhaft erfolgen. Vorläufig ist nur festgestellt, daß die ver- bündeten ReJierungen der Ansicht sind, daß die Flotte, die wir beute haben, und d e wir auf Grund des Septennatsgeseves erbaljen würden, in ihrem Sollbestand nicht auSreicbt und einer wesentlichen Ver- mehrung bedarf. Nun möchte ich noch auf eine Bemerkung zurück- kommen, die von dem errn Abg. “Bebel in der vorgestri en Sißuna gemacht worden ist. er Wortlaut seiner Ausführung it mir nicht mehr erinnerlich; aber er äußertezunter anderem, ihm wäre es ganz recht, wenn der BundeSratb exvropriiert würde. Ich babe nicht an- genommen, daß iFend jemand in diesem aufe, die Fraktionsgenoffen des Herrn Abg. * ebel aus enommen, *die e Bemerkung ernsthaft auf- Yaßt hätte, und ich sabm cb darum auch nicht veranlaßt damals das
ortxzu ergreifen. Da ich es ,aber beute habe, möchte Ö doch gegen- über dieser undden anderen auf. den Bundesrat!) bezüglichen Aeuße- runbgen des Herrn Abgeordneten Namens dieser Körperjchaft Ver- wa tun:) einlegen. Mich persönlich haben die Aeußerun en Herrn Bebel's nicht er kannt, *denn,' meine Herren. ich glaube darü er ist wohl das
- M'“ Hans, oder-docb der anergrösYte Theil bes Hauses. cini, daß
feftoBand, das die deut chen F rsten und ihre Völker ver m'iäft, _ e_Zusammenba en der deutschen Fürsten unter cb, we es im Bundesratb seinen Ausdruck findet eine der stärksten
'Stü en *des DeutschenReicbs ist. „Und,» meine, en, ,soksmgk das
o axnge
das deut che Heer und die deu1sche F orte s [ fertig erbal en, werden '
„so lamie wird der We en des Herrn Abg. Jebel und seiner Partei?“
nicht b üben, das“ wiffen- die Herren selbst am besten.
, Staatssekretär des Vize-Admiral Tirpiß:
Meine Herren! Der Herr Abg. Richter ift des näheren auf die vor" meiner Amtsführung zurückliegende Zeit eingegangm und hat aus- gefuhrt, was damals schon alles geschehen ist, um eine deutsche Flotte zu schaffen. Ich habe die Details dieser Zeit nicht so zur Hand und glaube mich daher auf die Anfübrung der Thatsache beschränken zu sollen, daß wir im Jahre 1897 thatsrichlich nur 7 Linienschiffe zur Verwendung bereit batten, troßdem eine Periode großen wirthscbaft- lichen Aufschwungs in Deutschland bereits voraufgegangen war.
" Der Herr Abg. Richter hat dann so irttbümliche Auffassungen uber die Entstehung dieses Flottenplans außgefübrt, daß ich nicht umhin kann, auf diesen Punkt etwas näher einzugeben, *
Meine Herren, während der letzten zwei Jahre ist über die Frage der Notwendigkeit, eine starke Flotte für Deutschland zu schaffen, zwischen dem Herrn Reichskanzler, dem Herrn Staatssekretär des Auswärtigen Amts und wir stets vollständige Uebereinstimmung gewesen. Fraglich war nur der Zeitpunkt des weiteren Vorgehens. Eine Einwirkung, wie der Herr Abg. Richter anzudeuten beliebte, des Chefs des Marinekabinets hat zu keiner Zeit stattgefunden. Es ist uns erst nach dem Ablauf des Frühjahrs - ich brauche auf die näheren Umstände wohl nicht einzugehen -- klar geworden, daß wir nicht gut länger zögern könnten, und daß die Gefahr für Deutschland größer war, als wir bei Veratbung des ersten Flottengeseßes ange- nommen batten.
Meine Herren, ich habe mir bereits früher erlaubt auszuführen, daß einerseits der politische Druck, andererseits der Umstand, daß wir anderenfalis nach Lage der Dinge tbatsäcblich drei Jahre verlieren würden, uns zu der Ueberzeugung gebracht hat, daß wir jest schon weiter geben müßten. Es war zuerst in Aussicht genommen, dies im rzächsten Jahre zu thun. Als aber nach der Hamburger Rede in den Blättern der Opposition gegen jede Floitenvermebrung die schärfste Opposition einseßte, schien es uns wichtig, daß wir das Feld nicht „vorher verwüsten ließen, und daher ist mit Einverständniß des Herrn Reichskanzlers von seiten des Reicbs-Marineamts der bekannte Artikel in der .Norddeuische Allgemeine Zeitung“ veranlaßt worden.
Meine Herren, was enthielt denn dieser Artikel! Er enthielt weiter nichts, als daß er sagte, Wenn unser Vaterland gezwungen wäre, weiter zu geben mit der Verstärkung seiner Flotte, dann würde es in der und der Weise zu machen sein. Wie darin eine Beeinträchtigung irgend welcher Rechte des hohen Hauses oder der verbündeten Regierungen erblickt werden kann, vermag ich nicht einzusehen. Ich glaube, meine Herren, wenn vor drei oder vier Jahren ein derartiger Artikel in dieser Zeitung erschienen wäre, er wäre spurlos verballt; der große Eindruck dieses Artikels ist lediglich darauf zurückzufübren,
Reichs-Marineamts, Siaats-Minister,
der Einsicht gekommen war, daß wir schon zu lange, gefährlich lange, gezögert batten, Deutschland die erforderliche Macht zur See zu geben.
Als dann infolge des Artikels eine allgemeine Erregung enrftand, war es uns klar, daß wir die Entscheidung über eine so große Frage, wie sie die Verstärkung der Flotte bedeutet, nicht auf ein ganzes Jahr verschieben konnten. In unserer Nation batte der Gedanke weite Verbreijung gefunden, daß wir unseren Welthandel auf die Dauer nur aufrecht erhalten können, wenn wir uns eine starke Flotte schaffen, das; es selbst guten Freunden gegenüber, die aber unsere wirjbschaft- lichen Konkurrenten sind, nützlich und nothwendig ist, auf eigenen Füßen zu stehen. So, meine Herren, find wir dazu gekommen, die Novelle zum Flottengeseß schon jrßt vorzubereiten. Das ist der that- sächliche Hergang.
Ich komme nunmehr zu den persönlichen Angriffen, die der Herr Abg. Richter in übrrreieblicher Weise auf meine Person gehäuft hat. Er ging zunächst davon aus, ich hätte in keiner Weise vor zwei Jahren angedeutet, daß mit dem Flottengeseß von 1897 der Abschluß unserer Flotte nicht erreicht sein könne. Ich möchte demgegenüber Folgendes anführen. Zunächst ist in der Begründung zum Flottengeseß aus- geführt worden, daß dieses mit den gegenwärtigen Interessen Deutsch- lands und, meine Herren, auch mit den gegenwärtigen (Gefahren rechnete. Die Anschauung, was zu den gegenwärtigen Gefahren mög- licher Weise zu rechnen wäre, hat sich alierdings bei uns geändert. Ich habe ferner bei der Vertretung der Vorlage hier in diesem hoben Hause an drei Stellen ganz deutlich meine Ansicht zum Ausdruck ge- bracht, daß mit dieser Vorlage nicht für alle Zeit das leßte Wort gesprochen wäre. Jeb bitte um Entschuldigung, wenn ich nach den persönlichen Angriffen nicht umhin kann, diese Stellen zu verlesen. Ich habe gesagt:
Man könnte sagen, daß wir in die Lage kommen könnten, die Auslandsscbiffe zu vermehren, das ist ja möglich. Die Auslands- scbiffe smd nacb den heutigen Seeinteressen dcs Reiches be- rechnet. Es wäre schließlich aber doch ein günstiges Zeichen, wenn ein solches Vedürfniß berdoriräte; denn es wäre ein Beweis, daß rmsere Seeinteressen sich wieder von neuem vermehrt hätten.
Daß das Maß der Vermehrung der, Seeinteressen in den zwei Jahren ein so großes sein würde, wie es tbaisäcblich isi, konnten wir damals nicht wissen. Ich habe zweitens gesagt: -
Es ist der Fassung des Gesetzes rnigegengebalten worden, daß eine unbegrenzte (Gültigkeitsdauer für diesen Solibestand durch das Gesetz verlangt wvrden ift. Ja, „meine Herren, ich glaube kaum, daß diese unbegrenzte (Gültigkeitsdauer eine Frage grundfäßlicber Bedeutung für die verbündeten Regierungen sein würde.
Ich habe au6gefübrt, daß unsere„Schlachtflotte so, wie sie im Gesche stand, eine Minimalstärke bedeute, unter die nicht herunter- gegangen, werden könne, ohne daß unsere Flottedöllig ihre Bedeutung verlöre. Diese Floite, wie sie 1897 vorgesehen'wurde, war, wie in der Begründung auSgefübrt ist„lediglich eine Ausfallflotte, die gelegentlich eine Chance für eine einzige Schlacht bat, die aber außer stande ist, einen ganzen Krieg gegen eine übermächtige Macht durchzuführen. Der Herr Abg. Richter hat mir von neuem einen Ausdruck vorgehalten, den ich hier bezüglich der Bedeutung unserer, Flotte gegenüber einer Seemacbt ersten Ranges. gebraucht„__babe. ' Meine Herren, ich „kayn nyr wiederholen, daß „diese Frage eingebend in der Budgetkommjssion behandelt, worden ist, und daß ich dort aus- gefübrt; habe, daß zu-einer Offensive „gegen unsere Küste “das ,1&- bis“ 1kfache,unseres,Q-Bes1andes qu _Linienscbiffeu nöibig sein würde. Da wirzznun “nach dem Gesch 19 Hi iezrscbiffe haben sollen, so ergiebt ein bloßer Blick in_ einenFlottenqlKanacb - ich glaube, er ,wird ja dem
. Herm Abg-Ricbter zur Verfügung sieben -' obne weiteres, daß wird“
5",ka der Flotte, wie sie das GeseYv-xrsiebßnicbt gegen jedexr, Staat
daß unser Volk durch die politischen Ereignisse der letzten Jahre zu _
einen Vertbeidiaungskrieg zu führen im stande sein 9 „ Abg. Richter selbst hat bei den Verbandrunzea, a ,x „, Flottengeseß nicht daran gedacht, daß es der 'éüddültise Ns * „ _. „ * * könnte, er hat das ebenso wenig gedacht, wie das in der MWM Presse fo aufgefaßt worden ift, daß. nun der Abschluß für Dertxskk' lands Seemacht auf alle Zeiten erreicht sei. Herr Riakter hat"“am 7. Dezember 1897 ausgeführt: “ * '.
Der Herr Staatssekretär stellt selbst gewissermaßen in AUSFÜ- bei Auslandsschiffen könne sehr bald noch mehr gefordert werden; denn hier handle es fit!) in seinem Plan nur um das gegenwärtige Bedürfniß. und es würde sehr erfreulich sein, wenn sich später,;ein stärkeres Bedürfniß zeigte, weil dies eine Vermehrung der See- inter'effen bedeute. Es hat mich auch eigenthümlicb berührt, daß gestern Herr Staatssekretär Tirpitz immer von einer Minimalstärke der Panzerschiffe in der Vorlage sprach. Das läßt also die Mög- lichkeit offen, daß man sich nachher besinnt, daß die Mindeststärke doch wobl nicht außreichen würde.
Ich babe diesen Ausführungen des Herrn Abgeordneten Richter seiner- zeit nicht widersprochen.
Meine Herren, der Herr Abg. Richter bat ausführlieb zu beweisen gesucht, daß ich heute im Widerspruch stände mit meinen früheren Ausführungen. Er hat damit etwas bewiesen, was zu beweisen dar- nicht nothwendig gewesen wäre; denn ich habe das vollständig zu- gegeben, ich habe eben ausgeführt, daß wir die Gefahr jevt größer schäßen, und daß wir die Durchführbarkeii einer erheblichen Ver- stärkung jeßt besser übersehen können; "dadurch sind wir schon jekt zu diesem Schritt gezwungen worden. Meine Herren, Sie werden mir, glaube ich, alle glauben, daß es persönlérh für mich sehr viel bequemer gewesen wäre, ich hätte das Sexennat so durchgeführt, wie es seiner- seits im Jahre 1898 nach bestem Ermessen veranschlagt und bewilligt worden ist. Aber bei dem Konflikt, der sich hier für mich ergab, zwischen meinen persönlichen Interessen und den Interessen unseres Vaterlandes, da habe ich, wie stets in meinem Leben in solcher Lage, nicht einen Augenblick gezweifelt, was ich zu thun hätte. “
Es ist ferner von dem Herrn Abg. Richter in sehr scharfer Weise über die Preßbewegung gesprochen worderr, die sieh zu Gunsten der Flottenverftärkung geltend gemacht Habe. Ich kann das ja von seiten des Herrn Abg. Richter vollständig verstehen. Ich möchte aber gegen- über den Andeutungen, die auch gestern gemacht worden sind, hervor- heben, daß mein Einfluß nach dieser Richtung bin in diesem hoben Hause doch wohl etwas zu boch geschätzt wird. Beispielsweise ifi der Flottenverein eine vollständig selbständige Institution, die sicb meiner Einwirkung entzieht. Aber dennoch will ich für mein Theil alles thun, damit diese Bewegung in solchen Schranken bleibt, daß eine gute Verständigung über die große Frage nicht erschwert wird. (Bravo! in der Mitte.) Ich habe die Empfindung, daß auch der Herr Abg. Richter nach dieser Richtung hin mich etwas zu unterstüßen im si'ande wäre. Ich glaube, daß nicht zum wenigsten die Art, wie in der dem Herrn Abg. Richter nahestehenden Preffe in dieser Richtung vor- gegangen wird, einen Einfluß auf die Lebhaftigkeit bat, die von der anderen Seite zum Eintritt für die Flottenverstärkung fich geltend macht. Solange es der Herr Abg. Richter für sein gutes Recht be- trachtet, unsere Nation in seiner Weise über diese vitalen Interessen unseres Vaterlandes aufzuklären, so lange, meine Herren, werde ich es auch als ein gutes Recht des Amts betrachten, welches ich die Ebro habe zu verwalten, in gleicher Weise nach meiner Ueberzeugung unsere Nation über die Nothwendigkeit der Flotte aufzuklären. (Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen.)
Ab. Rickert (fr. Vgg.): So sebr i mit dem errn vo Kardor eixtig sein möchte, daß in der Regel di? Person des5 onarche: nicht in die Debatte gezogen werde, so muß ich ihm doch entgegen- balten, daß solche Erörterungen zur Nothwendigkeit werden können; mgn soll daher nicht von einer Rechts-, sondern von einer Zweck- maßigkeitsfrgge sprechen. Es wäre besser, da Einwendungen vom Regierungsttsche hiergegen nieht mehr gema 1 werden, denn kein Anderer als Fürst BiSmarck ist es eween, der zuerst davon Gebrauxb machte, unter der ausdruckii en Motivierung, daß der Furst nicht etwas angreifbar in den Wolken Schwebendcs, sondern eine reale Person sei. Die Flottenvorlage ist populär im Deutschen Nei e. Auch die Arbeitswilligenvorlage war aus der Initiative des Kai ers hervorgegangen, und der "Reichs- tqg bat fie in ,der unböflicbÉen Form abgelehnt, weil das Volk fie mast wollte. Zinken der issenschaft - man hat über die deutschen Proxessoren heute hier viele Wise gemacht - haben im Vorder- grunde bei diesem Kampfe gegen das ArbeitSwiÜigengeseß gestanden. Es wäre traurig,“ wenn über die Profefforea- allein mit Wiser: bier geurtbeilt wurde; denn es sind um großen Theil dieselben Personen, die sich jevt für das lottenprojekt einlegen, und es wäre ein schlimmer Fehler des Liberalismus, wenn er in dieser Frage der Stimme des Volkes nicht Gehör gäbe. Was das Vylßmcht will, wird nicht durch eseßt, und wenn es auch! der macbtrgste Eßerrsckper und der mächtigßte StaatSmann will. Man soll also die eNtimme des Volkes hören. Allerdings dieses Vorgehen gegen Alle, die anderer Meinung sind, verurt eile ich auch, darum aber verlangen wir objektive und vorurt eilsfreie Erörterun solcher Dinge; Heeres- und :Flottenfragen find nicht als mi? dem Wesen des Liberaliömus MZ verbunden zu erachten. Ich habe in dieser! Fragen gegen Forcken eck, gegen Lasker und Bamberger auf der Tnbune ?estanden, aber nichts hat unser'per önlicbes Ver- hältniß getraut; o soll- es aucbxdmjer den heutigen iberalen sein. Qaälexi wir uns doch nicht damit ab, dem Staatssekretär Tirpitz Wireripruckpe nachzuweisen; es kommt nicht darauf an,“:vas er damals und was er beute gesagt hat, sondern auf die Aenderung der politischen VethältnYie Zeit damals. Ehe ich es vergesse, will ich im Borbetge enf einen * rie _des .Vulkan' ur Kenntni bringen,"?der sich gegen den Abg. Bebel richtet; der . ulkan“ be treitet darin die Arbeiterzabl vermindert zu haben. Der gestrige Kampf zwischen Herrn Lieber und dem Véiuister von Miquel war nur ein Vorspiel und wird seine Fortsevung im reußitben Landtag finden. Wenn der Minister von Mi ark "a ern erklärte, er sehe das Zentrum jeßt mehrfach als jure Freundlirb an, so hätte ich das meinem Kolle en aus der Gründungs 'der National- vereins niemals ' ugetraut. Ich kann das Zentrum mtr bitten; noch viel reicbsfreundli er zu sein ste können es ja garn 1 Wéhmm darin treiben. -Noch vor ze n Jahren .' hätte ck Herr „ieder icht ertig bekommen, einen Antrag auf EMEW“ einer! Nei 'Ein- ommenfteuer zu unter cbreiben. cb ;ba lange mit dern“; ifm „von Maße! in derselben raktion ese en,1chmußibmbeje en, upon Anfang FrockzsaduvzöUner-„war“, ddZ er: in diesem“ anwvigeine „* nicht ge ndert hat. Herr von ardotff bat kvon dek- * re elung där kanalgegnechhen Beamten“ inLé 5- “ ““ * wr Zewa t hätten. as ist ein Irrtbmuz- wir “AK in „ prey ischen nvtage die motive; zu keiner “ “ W erareiftu,__als die“ erste Ma regelurß,„dkejmlge§ ' . ko- „kannt wurde. "Dann “Ver bén dieTWati-m] „ mj '“
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