1875 / 287 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 06 Dec 1875 18:00:01 GMT) scan diff

Zahlt. Bis dnhiu 11.133“ für di.- Leistunscn Ber baZ-itchcra Staats- ahnen zu wacken des Postdcenstcs die Bestimmungen des Reglements über die Verhaltnisse der Post zu den Siaatseisenbahuen vom 1,Ja-

nuar 1868 maßgebend.

Jm Uebrigeu kommen die Vorschriften dieses Geseßes auf die im Eigeythum de_s Reichs oder eines Bundesstaates befindlichen, sowie auf die m dns Eigeuthum des Reichs oder eines Bundesstaates über- gehknden Eiieubahnen mit dem Inkrafttreten dieses Geskßes zur An-

wendung.

Art. 13. Disses Geseß tritt mit dem 1. Januar 1876 in Kraft.

Dasselbe findet auf Bayern und Württemberg keine Anwendung.

Es folgt ein Petitionsbericht: Der ehemalige Sergeant Carl Döring wendete fich, nachdem ihm die von ihm beanspruchte Invalidrnpenfion in aUen Inßanzen abgeschkagen worden ist, an den Rcich61ag mit der Bitte, eine nochmalige Prüfung seines Die Pexitionskommisfion be- antragtc, die Petition dem Reichskanzler zur nochmaligen Prü-

Ansprnchs veranlassen zu wollen. fung und eventueÜen Berückfirhtigung zu Überweisen. Der An- trag wurdc ohne Debatte angenommen.

Dcmnächst berichtete der Abg. v. Puttkamer (Sorau)

Namrns der 7. Abtheilung über die Wahl des Prinzen

Karl „zu Hohenlohe-Jngelfingen im viertenWahlkreise Toft-Glciwih und Lubliniß, Regierungsbezirk Oppeln: Die Wahl wurde bereits in der vorigen Session vom Hause bean- standet und zugleich beschlossen, eine gründliche Untersuchung der Vorkommnisse bei der Wahl zu veranlassen. Durch Miß- vcrßändniß dieses Reichstagsbeschluffes, der nicht ganz korrekt gefaßt war, ist es gekommen, daß die BeweiSerhebung, die statt- gefunden hat, der nothWendigen VoUständigkeit entbehrt. Sie wurde nämlich dem StaatScmwalt allein überlassen, der nur die straffäilig und gesehlich verfolgbaren Handlungen bei der Wahl untersuchte, während dem Reichstage daran lag, über- haupt ein klarrs Bild von den bei der Wahl vorgekommenen Thatsachen, auch wenn diese nicht direkt straffäÜig Waren, zu er- halten. Die Abtheilung beantragte daher:

1) die Wahl des Prinzen Karl zu Hohenlohe-Jngxlfingen Weiter zu beanstanden; 2) den Herrn Reichskanzler aufzufordern, in Gemäß- l)eit des ReichStangesäolusses vom 21. Januar d. J. noch eine wei- tere gerichtliche BeweiSaufnahme durch zuläsfigcnfalls eidliche Ver- nehmung der in Vorschlag gebrachten Zeugen zu veranlassen, und zwar: 5. in Bétreff dcs Protkstes des Kaplans Bernhard Rzebulka über die angebliche Wablbe-iufluffung des Schoizen Czapla; 1). in Betreff des Protestes des Pfarrers Hraback über die angeblicheAruße- rung des Försters vou Radzejowski und die Herbeiholung von drei Kossäthen zur Wahlurne durch den Exekutor der Polizeivcrwaltung auf , Veranlassung dcs Wahlvorstchers Guts- pächters Krebs; c:. m Betreff des Protestes des Kaplan: Groenow über “die bei der Wahl in Boitschow angeblich vorgekommenen Geseßwidrigkeiten; (1. in Betreff der Eingabe des Lehrers Jonwaczny, (16 (19.10 den 6. Januar 1874, über den dem Kaplan Grocnow zur Last gelegten Mißbrauch der Kanzel zu poli- tischen U-ntricben unter Beifügung der dicserhalb gcgen denselben an- scheinend verhandrlten 11ntersuchungöakfcn; s. in Betreff des Protestes des Pfarrers Kruppa über die dem Kämmerer Fönke zur Last gelegten- Wahlbeeiufiussungen; auch die Vereidigung folgender bereits abgehörten Zeugen: 8. des Scheuerwärters Franz Foy, b. des Kaufmanns Wla- didlaus Dakowski, a. der Gärtner Johann Sobel, Johann Kaczimera und Valentin Ceglarski bewirken zu lassen.

Nachdem der Abg. Schröder (Lippstadt) das Verfahren des Landraths Himmel bei den Wahlen in Kosel kritifirt hatte, wurde der Anirag der Abtheilung genehmigt. Schluß 3 Uhr.

- Die heutige Sißung des DZutsckzedn IFMSWISS „“..., ...,-„.,.„r, ..,-:e «„.-: Berau erung er entilations- vorrnhtungen "dss Saales die Temperatur nur 8 Grad betruq. Bevor der Prafident diy Skhung srkzloß, ar,.m; oeriewe dee er-

folgte Wahl und'Konstitution der Kommisfion zur Vorberathung der Novelle zum Strafgkfeßbuch mit. Es find gewählt der Abg. Dr. Simson zum Vorsihenden, Abg. 1). Schwarze zu dessen Stell- vertreter, die Abgg. GroSmann (Stadt Cöin) und ])r. Banks zu Schriftführern. Nächste Sißnng Dienstag 11 Uhr.

- Im weiteren Verlaufe der vorgestrigen Sißung der Außerordentlichen Generalshnode erklärte der Prä- sident des Evangelischen Ober-Kirchencathcs, 1)r. Herrmann, daß die ,Wuhrnng“: der kirchlichen Lehrfreihsit nicht Sack)? der Ge- neralshnode, _sem könne, da diese nur alle 6 Jahre zusammen- komme, DME Wahrung liege lediglich den Kirchenbehörden ab.

'Der Synodach Euen (Trcptow a. R.) sprach fiir völlige Streichung drs Ylmea 1 des . 6: „Kirchliche Lehrfreiheit“ sei cm sehr verfangltcher Ausdru , der zu der Besorgniß Veran- lassung gebe, _dnß dadurch sogar das apoßoiische Glaubensbe- kenntnis; geschadigt werden könne. Die im §.1 der'Vorlage aus- gesprochene Garantie des Bekenntnisses werde illusorisch, sobald inan Almen 1 des '§. 6 annehme, Es sei nicht möglich, eine Grenze, zu. „ziehen, wie weit die Irrlehre gehen dnrf, ohne eincr disziplinarischen Rüge zu verfallen; ebensowenig forme nber einer séhrankenlosen Freiheit Raum gegeben wrrden. Fur einen großen Theil der Synode bilde §. 6 und speziell dxsien Almen 1 den „eigentlichen Kern der Vorlage; er bitte, die vielen Veshrgtiiffe, die sich an den Ausdruck Lehrfreiheit knüpfen, d,11kch.ka81chUng des Alinea zu beseitigen und dadurch hoffent- lich eme ailseixige Annahme des Eniwurfs zu ermöglichen.

Dem gegenüber betonte der Shiwdale v. d. Goltz (Bonn), daß das. Alinea 1 der Gencralshnode gar nicht die Pflicht auf- erlege, dic Lchrordnung zu ändern, sondern daß es eine Kom- petenzfrage behandle, im Falle einmal über die Abhandlung der Lehrordnung verhandelt werde. Wenn man Alinea 1 streiche, sb :rurde eintretenden Falles der Ober-Kirchenralh aliein die krrchlrche Lehrordnung festzuseßen haben.

Der Shtiodale 1)r. Behschlag (Halle) sprach für Beibehal-

tnng des WWW „Lehrfreihert“, weil die evangelische Kirche diesen Begins] sonne die Schriftforschung anerkenne. In dem Bekenntnisse pride die Lehrfreiheit ihre natürliche Grenze. Nachdem fich dc-r"_Shnoda1e Evertsbusch (Lenncp) gegen ]edes Amendcment erklart, äußerte fich der Synodale 1)r. Erd- mann (Breslau) dahin, daß eme feste Norm, wrlche der Lehr- freit ihre _Grenzcn ziehe, „vorhanden sei, und zwar im Bekennt- nisse. Rutikeaman cm diefxm, so werfe man einen Feuerbrand m die evnngeltsche Landeskirche. Ter Zweck des Alinea 1 könne nur dahin grhen, dte Kompetenz der Generalsynode auszu- sprxchen und dre Landeskirche gegen Willkür und Mißbrauch zu schuhen. Er beantrage deshalb für Alinea 1 folgende Fassung: „die Grundsntze fur ndhabung der kirchlichen Lehrordnung“.

Schlteßltch begrundete der Synodale Reichhelm (Frank- furi a. d. O.) noch das Amendement, das Alinea so zu fassen: „Die Grundsaße fur Handhabung der Lehrordnung nach Maß- gabeZes . 1,1321!le 2 YkZerllSynodalordnung“. . er yno ae r. 5 er (Ma debur) ca 1 e en dix Streichung des Alinea aus, xt:c"1ghrendgdéii;p S?;nosdcynlegF)»

Koge! den formellen Antrag auf Streichung desselben beantra te, ZMF“ Aufgabe von der Generalshnode unmöglich gelöst werZen

und dte'Art der Erledigung ersichtlich. Bei den Gesehentwiirfen ßnd dre Regnrungövorlagen, YZsFWYSbeschlüffe aus

an erungsanträ e i rem Wortlaute na übernommen, o d diese Ueberficht, derenh ck s haltsverzeickgniß erhöht alle Vorlagzn nnd Beschlüsse der Session gewährt und deshalb nicht nur fUr die Mitglieder kes Landta j, sondem auch für weitere Kreise von besonderem Interesse &

Jahres 1875 die wirthschaftliche Zusammenle un von Grundstücken im Geschäftsbezirk der GeneFal-Jom- mission zu Cassel Umlegung gelangte Fläche

RegierungSvorlage angenommen.

des ?. 6. Zu demselben beantragten:

) die Synodalen 1)r. Schu1ße(Elbing) und Genossen die Fassung, daß es zur Einführung oderBeseitigung von den für den ail emeinen landeskircblicheu Gebrauch zulässigen Kaiecbiémußerklärungen, eligisns- „büchern, Gesqngbüchern uud agendarischen Ordnungen für den einzelnen Z)?)ovinzialbezirk der Zustimmung der betreffenden Provinzialiynode

e ars; 2) die S nodalen ])r, Köstliu (Hane) “und Genossen folgende Fassung: So die obligatorische Einfiihrung solcher kirchlicher Bücher und agendarischer Normen, welche die Sakramrnte betreffen, erfolgen, so bedarf es der Zusiimmung der einzelnen Provinzialsynode. Gegen die Einführung neuer Gesangbücher und KatechiSmen steht jeder ein- zelnen Gemeinde ein Einspruch zu.

Nachdem fich der Synodale v, Kleist-Reßow dahin ge- äußert, daß man der Generalshnode keine überwiegsnd centrali- firende Macht geben dürfe, und daß die Prüfung der kirchlichen Lehrloücher und Ordnungen Aufgabe der Provinzialshnode sei, brachte der Synodale Hegel (Berlin) den Antrag ein, in Alinea 3 zu bestimmen, das; die Einführun der erwähnten kirchlichen Bücher und Ordnungen, namentli hinsichtlich der ordinatorischen Verpflichtung der Geistlichen in den einzelnen Provinziaxlkirchen nur mit Zustimmung der betreffenden Pro- vinzialshnode erfolgen könne.

An der Debatte über diese Anträge beiheiligten fiF) außer den Antragstellern noch der Präsident des Evangelischen Ober- Kirchenrathes, ])r. Herrmann, und der Synodale Miquel (Berlin).

Ein Antrag, *die Debatte über das Alinea bis zu Montag zu. vertagen, Wurdé angenommen, und die Sitzung um 3 Uhr 50 Minuten geschlossen.

- Die heutige (10.) Sißung der außerordentlichen Ge- neralsynode wurde Mittags 12 Uhr 30 Minuten durch den Vor- fißenden, Grafen zu Stolberg-Wernigcrode, mit geschäftlichen Mittheilungen eröffnet.

Auf der TageSordnung ßand die Fortsehung der Berathung über den Regierung-Zenttvurf von §. 6 Alinea 3 an.

Zu §. 6 Alinea 3 find folgendeAmendements eingelaufen:

1) Vom Synodalen ])r. Koestlin (Hal]e):

Die Generalshnode wolle beschließen: _

,statt: „Soll die Einführung _ Provinzialshnode“ zu ehen:

„1) Soll die obligatorische Einführung solcher kirchlicher Bürber

uud agendariscber Normen, welche die Sakramente betreffen, erfolgen,

so bedarf es für jeden Provinzialbezirk der Zustimmung der betref- fenden Provinzialiynode.

2)_Gegen' die Einführung neuer Gesangbücher und Katechismen ftebt xeder einzelnen Gemeinde ein Einsprucbarecht zu.“

2) Vom Synodalen Niemann (Münster):

Die Generalshnode wolle beschließen, Nr. 3 §. 6 folgender- maßen zu fassen: „Die zu aÜgemcinem landeskircblichem Gebrauche festimmten agendarischen Normen. Soll die Einführung solcher Normen nur fur einzelne Provinzialkirchen erfolgen, so bedarf es der Zustimmung drr betreffenden Provinzialsynode. Durch vorübergehende Verhält- nisse bedingte und daher nur zeitWe'ise [Sturgisckye Anordnungen Der- den nut Ermächtigung des Königs vom Evangelischen Ober-Kirchen- rathe getroffen,“

3) Vom Synodalen Beckhaus (Höxter): Die Generaisynode m_olle beschließen, für den Fall, daß das A endement Hegel und «ckck aßgksmrfpn mird, wm Numa K fol »» Fassung zu chbcn“:

) Die, zu allgemeincm landeskircblicbem Gebrauche bestimm- ten _agendarischen'Normen. sowie die Zulassung von KatechiSmus- erklarnngen, Re[xgronYehcbüchern und Gesangbüchern für die ganze Lgndxskrrche. Shchdte Zuiassxmg solches kirchlichen Buches nur" fur einzelne Provmzra_lbe_ztr_ke erfolgen, so bedarf es der Zustimmung dxr betreffenden.Provrnzialiynode. Durch vorübergehinde Vsrhält- m1|e u. s. w. 515 zum Schluß des Alinea 3 wie in der Vorlage.

4) Vom Synodalen ])r. Bierling (Greifswald):

Dre Generalshnode wolle beschließcm

1) nach Nr. _5 ein uschalten:

58„D16Y1kchli en Grundsäße über ErWeib uud Vcrlust _ dcr Kirchenmitgliedsckoaft;

2) in Nr. 6 die Worte: „Bis zur anderweiten kirchengescß-

lichen Regelung u. s. w.“ _bis zum Schluß zu streichen;

3) Nr. 7 folqßndermaßen zu sassen: '

„die, kirchl-lfbkn Grundsäße über Bescßung der Lehr- und

Régimmtsxrmter“ ; 4) nacher. 7 hinzuzufügen:

8. dix kirchlichen Bedingungen der Trauung.

Vor Beginn der Diskussion ßeUten die Synodalen v.Kleift- Reßow und ])r. Kögel (Berlin) den Antrag, den §. 38 der Vorlagx m Verbindung mit der Denkschrift des Evangelischen ObeZ-Ktrcki'enrathes an die Synode einer besonderen Kommission zu uberivcisen. Die Versammlung stimmte dem Antrag mit großer Maxorität bei. Der Synodale Beckhaus (Höxter) begründete in [ängerer Rede _setn Amendxment und plädirte für ein Einspruchsrecht der Gemeinden gegenuber der Einführung neuer Gesangbücher und KatechrSmen.

Beim Schluß des Blattes ergriff der (Berlin) das Wort.

- Dic Uebersicht über die Geschäftst äti keit des ptrußtsckzen Hauses der Abgeordneter? ingder 11. Session der 12. Legislatur-Periode, herausgegeben von dem Bureau-Dtrektor des Hauses der Abgeordneten, Geh. Rechunngs-RathsxKleinsckzmidt, ift nunmehr erschienen, naeh- dem die Rednerltjte und die Uebersicht der Verhandlungen über den Staatshnushalts-Etat für 1875 schon früher [seraUSgegeben worden. , „Dre Ueberficht ist nach dem Alphabet geordnet und tnacht bei ]eder Materie die Zeit der bezüglichen Verhandlungen, die betreffende Serie des stenographischen Berichts, die Redner

Synodale Hermes

die Beschlüsse des Herrenhauses, die Kom- dem Abgeordnetenhause, sowie auch die

Werth noch durch ein alphabeti es n- wird, einen vollständigen Ueberb'icihck Fer

- Nach amtlichen Mittheilungen hat ßck) während des

'auf 40 Gemarkungen und auf eine zur

von 13,384 Hektaren erstreckt. Dieses so daß die Anzahl

Bei der hierauf erfolgenden_Abstimmung wurden sämmt- .

Während früher

liche Amendements verworfen und Alinea 1 und 2 nach der

Die Synode schritt nunmehr zur Berathung des Alinea 3

entwurfs mit Veri": der Laften

entüelen, beträgt gegenwärtig die Durchschnittögröße einer solchen 1,540 Hektare. Von dem durch die Zusammenlegung betroffenen Areal fallen nach der neuen Planlage auf jeden der 4535 B&- fißer durchschnittlich 1,9 Parzellen mit einem Flächeninhalte von 2,951 Hektare. In Wirklichkeit befißen aber von den Interessenten: 65,9 pCt. unter 1 Hektar, 24,2 pCt. von 1 bis 5 Hektar, 4,9 pCt. von 5 bis 10 Hektare, 3,6 pCt. von 10 bis 25 Hek- tare, 0,7 pCt. von 25 bis 40 Hektare, und 0,7 pCt. mehr als 40 Hektare.

Seit dem Bestehen der General-Kommisfion zu Cassel find dortselbit im Durchschnitt pro Jahr 26 Gemarkungen mit 10,328 Hektaren umgelegt und beträgt die dadurch erreichte Verminderung der ParzeUenzahl durchschnittlich circa 87 pCt.

- Der am hiesigen Allerhöchften Hofe beglaubigte K. u. K. Oesterreichisch=Ungarische Botschafter, Graf Kéxrolhi, Z| von seinem Urlaube zurückgekehrt und hat die Leiiung der Bot- schaft wieder übernommen.

- Der BundeSraihs=Bevo11mächtigte, Königlich bayerischer- Staats=Minister ])r. von Fäustle, ist nach München abgereist,

Jinanz-Rath Wahl ist in Berlin angekommen.

*- Der Kaiserliche Gesandte am Königlich griechischen Hofe, Geheime Legations=Rath von Radowiß, it! in Athen einge- troffen und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder über- nommen.

- Der Courierzug Nr. 2 der Berlin - Anhaktischen Eisenbahn mit Ansch1uß aus Frankfurt a. M. ist heute erst um 10 Uhr 46 Minuten statt 7 Uhr 45 Minuten eingetroffen. Auch der planmäßig um 6 Uhr 20 Minuten Vormittags ein- treffende Courierzug aus Thorn ist heute um 4 Stunden ver- spätet hier angekommen. Die Post von St. Petersburg hat den Anschluß an den heute fäÜigen Courierzug von Ehdtkuhnen nicht erreicht. Die CouriÉrzüge von Cöln über Lehrte sowohl als über Kreiensen waren bis 11 Uhr 45 Minuten Vormittags nicht eingetroffen.

_ S. M." S. „Luise“ ist am 22. November cr. auf Funchal-Rhede (Madeira) eingetroffen und am 24. deff. Mis. nach Rio de Janeiro Weiler gegangen. An Bord Alles wohl.

Sachsen. ;OreSden, 4. Dezember. Der König gedenkt sich am 9. d. M. nach Berlin zu begeben, um in Folge einer Einladung an der am 10. Dezember bei Hubertusstock stattfin- denden Hofjagd Theil zu nehmen.

Württemberg. Stuttgart, 2. Dezember. Zur Feier der Gedenktage von Viiliers und Champignh hat heute im weißen Saale des Refidenzschloffes große Hoftafel stattgefunden, an welcher der König und die Königin mit der Prinzessin Katharina, dem Prinzen Wilhelm, dem Prinzen und der Prin- zessin Hermann zu Sachsen-Weitnar, sowie dem Herzog Eugen von Württemberg Theil nahmen und zu der an sämmtliche Generale mit ihren Adjutanten und an eine große Zahk von Offizieren aUer Regimenter und Truppentheile Einladungen er- gangen waren. Bei der Tafel trank Se. Majefiät der König auf das Wohl Sr. Majeßät des Deutschen Kaisers, worauf der kommandirende General des württembergischen Armee-Corps, General der Infanterie v. Schwarßkoppen, einen Toast auf Ihre Majestäten den König und die Königin, sowie auf das ganze Königliche Haus ausbrachte.

Baden. Karlöruhe, 3. Dezember. Zur Feier des GeburtSsesles dex Großherzogin haben heute das Rath- [)6115 und andere offentliche Gebäude Fiaggenschmuck angelcgt. MiZtngs fand glanzende Parade ßatt, worauf die drei hiefigen Militarkapcllen bei Anwesenheit der Generalität vor dem Groß- herzoglichen Schlosse konzeriirten. Die Deputationen der beiden Kammern wurden geßern Mittag nach einander vbn dem Großherzog empfangen und überreichten demselben die Adresse auf die Thronrede. Die Deputationen bestanden je uns dem Y_ure'au der Kammer und zwei durch das Loos ge- wahlten Mitgliedern aus der Ersten Kammer, Professor Vehaghel und Oberft votnGsmu'migen, aus der Zweiten die Abgg. Vürklin und Frey. - Die Zweite Kammer begann gestern Vormittag die Berathung des Berichtes der Kommisfion über das Einführungs- gesep zu dem Reichsgeseße vom 6. Februar 1875 Über die Be- urkundung des'Personenstandes und führte dieselbe heute zu Enbe. Die Memungöversckziedenheit über §. 12 (Beweis un- ehelicher Abstammung) wurde durch einen Kompromiß erledigt und dns_ ganze Gesch mit einigen wenigen Aenderungen der Kommzsiwn angenommen. Genehmigt wurde der mit der Schweiz abgeshloffene StaatSvertrag _über die Verbin- dung dxr _ beiderseitigen Eisenbahnen bei Schaffhausen und Stuhlmgen.' Schließlich wurden die gestern be- schlossenen Krimmrsfionen für die eingebrachten wichtigercn (6) Gesxßentwurfe, welche'während der Vertagung des Landtags vorarbenen sollen, verstärkt. Die heutige Sißung ivar voraus- ficbtltck) die lehre in diesem Jahre, w:)fcrn nicht die Erste Kam- mer an dem „EinfuhrungSgeseße zum Reichs-Civilehegesey Aende- rnngen vornimmt. Der Widerzusammentritt im neuen Jahre hangt von der Dauer des Reichstages ab.

Heffen. Darmstadt , 1. Dezember. Die Landes- synode tritt am 7. Dezember zu einer Sißung zusammen, drren Tagesordnung folgende Vorlagen des Ober-Konsistoriums umfaßt: 1) den Gesehentwurf, die Geschäftsordnung für die LandeYshno_de betreffend; 2) den Geseßemwurf, die Klasfifikation des Drenftetnkommens der evangelischen Geistlichen betreffend.

Braunschtveig. Braunschweig, 4. Dezember. Die Landessynode hat heute die zweite Lesung erledigt. Die einzelnen Paragraphen find im Großen und Ganzen nach der Vorlage angenommen. In dem Trauungsformular, das gegen 1, „Uhr znr Berathung gefieilt wurde, find vom „Konsistorium einige Abanderungen getroffen worden. Unter Anderem soll der Pre_diger mcht_ (wie es im erßen Entwurf, eißt) sagen: „ich erklare Euch fur „in Chrifto“ verbunden - ondern „in Christo vor _Gott.“ _Ferner s911en die Worte: ,ich heilige Eure Ehe“ fbrtfallen, weil ße zu irrigen Auffassungen Veranlassung geben konnten; dagegen soll am Schlusse der Formel gesagt werden: Colt, der Herr, „heilige Eure Ehe.“

Oe|erreich-Un ara. Wien, 4. Dezember. In der

gekrigen Sisung es Abgeordnetenhauses wurde die Ge_ uhrengesehnovelle ohne Debatte in dritter Lesung angenommen. Bet der zweiten Lesung des Antrags Furtmüller bezügli der

Schneeschaufelung auf den Reichsßraßen versprach der. Minister Areal, welches vor der Zusammenlegung 50,842 ar ellen bildete des In 1)“ i ' " ' - umfaßt jest nur 8693 einzelne Befißßücke, V z , nern ie baldxfte Vorlage des diesbezugltchen Geseß

der leßteren sich egen früher um fast 83 pCt. vermindert hat.

fichtizun einer gerechten Vertheilung auf die Geme nden. Sodann begann die

urchsckznittlich auf eine Parzelle 0,263 Hektare

Generaldebatte

über den Antrag Dr. Rydzowski, be-

und der BundeSraths-Bevollmächtigte, Königlich sächßsche Geheime_

Wege der Strafgesehgebung.“

treffend die Prüfung der Rückwirkungen des Geseßes vom ]4 Juni 1868 (Wucherpateut) auf die wirthschaftlichen und msxalischen Zußände der .vaölkerung. Pflügl erklärte, nur dre Aufhebung der Wucherfretheit im ganzen Reiche könne eine ge- sunde Reaktion bewirken. quzowski schilderte die verderblichen Wirkungen der Wuckjerfreiheit bei der Landbevölkerung in Ga- lizien und sagte, auch die Gründung einer LandLs-thotheken- bank werde nicht abhelfen. Die Regierung müffe dem Lande zu ülfe kommen. Redner beantragte, den Wucher unter das Strafgeseß zu stellen, wofern M M) listiger Vorspiegelungen be- dient. Der Antrag wurde unterftüßt. Nachdem noch Pfarrer Weber gegen und Knbath für den Ausschußantrag gesprochen hatten, wurde die S_ißung gxschlossen. ' ' _- In der heutigen Sißung brgchte drr JMÜUFMUUßfr einen Gesehentwurf ein, betreffend die Abwicklung der Thong- keit der Vorschußkaffen. Die Drbatte_ uber den „Antrag Rydzowskis wurde beendet, und die dieSbezugltchr Resolution des Ausschusses mit einem Amendement thzowskis angenommen. Die Erstere lautet: , , , . Das hohe Haus xvokle besckxbxßen: „D1e_ _Regierung mrre aufgeforkert, in _ErPaguv-x zu ziehen, mwusern 19:3“ beun- xuhigenden wirthschastltchen Zustandxn, welche durch anrmahtge Vcr- schuldung des klemen Grundbesißes 111Shkson08lß m Galizvrn zn Tnge getreten find, durcb Abauderung der Civilgeießgebung cntgrgsngywxrkr

k" te.“ , , werdeZkaäznndem Zusaßantrage des Abg. thzowski mird hinter

dem Worte „Civilgeseßgebnng' eingeschaltet: é,aklenfalbz“ im "4-3

-- Die Sißungen des Herrenhauses Werden in dxn nächsten Tagen wieder beginnen, und zwar iol] zuerst'der W11- dauersche Gesesentwurf über die Schnlaufficht auf die Tages- ordnung gelangen, woran, iich sofort die Badgetdebatfe reihen wird. Die Verathungen iiber das Eisenbahnprogramm und die Zollangelegenhéiten werden im Abgeordnetenhaus e crit nach

' ten be innen“. Wejhn-éckYW. T.gB.) Wie unterrickzteterseits verlautet, gelangt der Gesehentwurf iiber bie neue ungarische Renten- anleihe bereits nächsten Dienstag vor den Reichstag.

Pest, 4. Dezember. Im NbEgeordnetenhause mslhere Abg. (Hullner als Referent des Centralausschuffes den Bericht über den Geseßemwurf, betreffend d_te Reform Her Verwaltung, an. Auf Antrag des Minister-Prafidenten 'TWza wurde be- schlossen, diesen Geseheniwurf so_fort nach Erlebtgung des Budgets (Uif die TageSordnung zu sehen. Hierauf wurde die Budgetberathung fortgefeßt. Die Titel und Posten des Unterrichtsbudgexs wurden ohne Bemerkung votirt. Bei der Post von 7000 F1. fur die Errich- tung einer Realschule in Oedenburxx nzarsFugh bein Minister Trefort vor, er wolle die Stadt' “e_gunsltgen, die ihn in ben Reichstag gewählt hat, wofür Minqter- Prasident Tisza ihn scharf zurückmies. Eine längere Debatte entipann fich "anch, bei dem Titel „Volksschulwesen“, wofur 800,000 Fk. pralmnmrt sind. Vor Schluß der Sißung interpelltrte drr Serbe Svewznr Miletics das Ministerium, Weshalb die Auslosung des slowaki- schen literarischen Vereins „Matica slovenska“ angeordnet wor-

er. den L In der Abends ißung des Abgeordnetenhauses wurde das Unterrichts- und Kultusbudget vogends“ (Zrlrdigt. Entgegen dem Wunsche des Ministers wurden die pralimintrten 8000 F1. für Errichtung einer ungarischen Mufiquademte auf Antrag Zsedenhi's gestrichen. Hierauf begann die Generaldebajte dcs Iuftizbudgets.

Großbritannien und _Jrland. London,. 3. De- zember. Die Königin von Dänemark nnbermzessin Thhra verabschiedeten fich gestern von der Kontgm Und kehrxen in Begleitung der Prinzessin von Wale6 nach London zuruck. - Aus Kandy (Ceylon) telegraphirt der_ Spezmlbsricht- erstatter der „Times“ unterm 2. d.: „Der Prinz, von Wales landete um 103 Uhr Morgens bei Regenryettsr tn Colombo. Ein Spezialzug führte ihn untér dem'großten Enthusiaénms nach Kandy. Die Häuptlinge erschiéncn m den _ckarakter'1smchen Kostümen dcr Singalesen. Jede Station und jeder freie Plaß war mit Menschen angefüUt. Der Jubel .onte "kein Ende nehmen. Die Dekorationen und die Scenerte entzurkten und überraschten den Prinzen. Kandy xvurre um4Uhrerre1cht. Hier War das Schauspiel ein ungcwbhnliches.“ Ems ungeheuere Menschenmenge empfing den Prmzen mit Demonstrationkn, die in keinem Theile der britischen Befißungrn begetfierter sein konnten". Der Gouverneur bewirthete den Prinzen, seine Sinn und das allgemeine Gefolge. Einem Jack_ebzitge, _m welchem ubxr 30 Elephanten figurirten, schlaffen fich heilige, Tanze_ und Munk an. Die Häuptlinge von Kandy brachten ihm Huldigungendar. Priester, Häuptlinge, Elephanten und. Tanzer bewegien sich bei Musik und Jackelbeleuchinng tn buntem Durch- einander. Das Schanspiel dauerte ubrr eme Sthnde. Arn Freitag Abend kehrt der Prinz nach Colombo zuruck. _- Dic Choieraberichte von Madras lauten cntmuthtgend funden Prinzen, der diese Stadt gern besuchen und den freundlichen Wünschen, ihm Ehre zu erweisen, Rechnung „tragen möchte. Er hat dem Gouverneur seine große Zufrtebenheit mitkdem ihm in Ceylon bereiteten Empfange ausgedruckt und, ihm] das Komthurkreuz des Michael- und Georg-Qrbeiis verltehen.“ - Wie der „Globe“ erfährt, hat der brunch? Genernl-Konsnl in Zanzibar, 1)r. Kirk, dem Minister fur die Kolonien emen Bericht übersandt, worin er eine erstarkung des rng- lischen Geschwaders in den Gewajsern von Zanzibar für wünschenswerth erachtet.

Frankreich. Paris, 3. Dezember. Per thftkr des AeUßern ließ heute in der Kammer 'e'n spezieUes Gelbbu'ch über die Suezkanal-Angelegenhe_1t verthetien. Daffelbe_1st 205 Seiten stark und umfaßt 99 Schrixtßucke, welche vom 22. Marz 1872 bis zum 25, November 1875 re1chen._ Die von dem 1th- genannten Tage datirte Depesche ist bereits 111 der heutigen „Times“ erschienen und durch den Telegraphen bekannt." Ihr unmittelbar voran ging foigende Depesche, we1che der franz9fi1che Geschäftsträger in London, Hr. Gavqrd, der m Abwesenheit des Herzogs d'Harcourt die Botschaft „leitete, unter dem 20. No- vember an den Herzog Decazes gerichtet hat:

err er o ! Nach den mir von Euer „Exchenz zugegangenen JksUlYkioae? nzaLYm ich in der Unterredung. die' U:!) heute 'fn'lb nut Lord Derby batte, Gelegenheit, von den finanzieuen Scbwteztgketien der Türkei und Aegyptens sprechen, 'Der Staatssekreiar sagte mir, daß der Kbedive seine uezaktien bet der Anglo-Egypitaa Bank 3" MP ändeu trachtete. Ich fragte ihn barauf, ob nicht auch von dem Verkauf die er Aktien an die Société „Generale _dte Bede „sei. 'Ich verhehle J neu nicht, erwiderie er nur, da dies m meinen AU en seine bedenklichen Seiten haben wurde. te kennen meme UU cht über die französische Suezseselischqft: fie_[)at das ganze Risiko des Unternehmens getragen. und ihr „sebuh-rt daher guck) 5" ganze Ehre desJben; ich möchte ihr keinen ihrer Ansprache auf die aligemeine ankbarkeit ftreitiz machen. Aber wollen Sie

da wir Von i in einen rößeren Gebrauch machen, gls a11e anderen Flaggen zusaßnmengenxmwen. Der Fortbxstanh dieser Dyrchfahtt ist für uns eine kapitale Frage geworden; ich wurde _alio mii großer Befriedigung den Augenblick kommen. sehen, da 98 mog11ch sem wird, die Aktionäre reichlich zu entschädigen und die _Gciclncbaft durch eine Art von Verwaltung oder Syndikat zn erjeßrn, in „welcher a11e Seemäcbie vertreten wären. Auf alle JaUe Werden wn: unser Möglichstes thun, um nicht ein _ Unt-Zrnchmen, von we_1chem unsere wichtigsten Jitieressen abhängen, m fremden Handen mrnopolii'iren 11 lassen. .Die Garantie, welcbe _dte UeberWachung Skiicns der P?Nte bietet, ist jkßt nicht niehr gxnugrnd; wenn noir noch diejenige veriören, welche uns d11rch dte_Thcilnahmc des Khedwe an dem Unternehmen geboten iir, wurdén WU; rms ganz dom Hrn. y. Leffeps preiSJegebeu sehen, dem ich ubrt-xrns wust al1_e Gerechngkeit Widexfahren lasse. Die franzöfisM Gessüichaft und die franzomcben Aktionär? best!)?" schon 110 MiÜic-nc'n von den'220, die daxi Liktikn- karital darsteiien. (Offsnbar nach Abzug Yr_ datna16n9ch 114 „den Händen des Khedive bcfind1ichen 177,000 SWCÜ'DU das Akttrn- kapital im Ganzsn 406.000 Stück umfaßt. Dies anÉxnommm, scheint uns aber die Von drm Lord Dkrbh bezeicbnxte iffer' von 110 Milliyner: für den französsthcn Axtiknßkil viel „zu niedrig gegriffan; ste dürfte vrrmuthlich auf einem '))rbvczstandmß dcs Hsrrn Gayard beruhen.) Das ist „genug.“ Nach Yung?!) Worten übsr die Suezkmmlgeseui'chaft kam ich aus "das Proxeit einer Ver- bhpcib-zirung dcr Altira kes thdivx zuruck,. von wxlrhsm L_ord Dcrby mir geiprochcn hatte. Er erwxderte nnr, er nnnnche nicht, daß dsr thdiv: skins Titrsl vetpxandr; aber MUGWUDS ware e_me Hypothek noch keine Veräußerung, da man die Ritten dann noch 1111- mer wieder einlösen könm. Schließlich betonte er_noch Einmal den üblen Eindruck, wclchen untcr den obw.11ten_Den_Umitanden _rer Vér- kauf dcr Titsl an eine französische GTsCÜZÖÜst macbkn ix*11rde,11nd zug1eich seimn Wunsch, das Wiedererwacbcn aher Viebcxibiihlrrichafren zu vermeidsn, wie dies Angsfichts eincs Eretgmsixs dirier Art unfehl- bar dEr Fall sein würde.“

Versailles, 4. Dezember. (W. T. B_.) „National- versammlung. Die Versammlung bzsxhloß in ihrer heutigen Sisung, die Wahl der 75 von ihr zu wahlenden Senatoren am nächßen Donnerstag vorzunehmen. Im writeren Verlgufe dcr Sißung der Nationalversammlnng wurde die 'Vorlage uber Eisenbahnanlagen in d-xn südlichxn Lnndesthellen und der Gesehentwnrf, betreffend die Modifikatio nen de_s „Rekru- tirung-deseßes, angenommen. - Die Kommrsszon zur Beraxhung der Anträge über dre Auflosung der National- versammlung und die Vornahme derNeuwahlen hat nun- mehr in Uebereinstimmung mit der Regierung folgende definitive Beschlüsse gefaßt: Die Ernennung der Delegirten der Munizipal- behörden für die von den Departements vorzunehmenden Sena- torenwahlen soll am 9. Januar stattfinden. Die Senatoren- wahlen soUen am 23. Januar und die Wahle_n der Depon- tirten am 20. Februar ßcxtthaben. Dcr Zujammcntrttt der Kammern soll am 8. Marz erfolgen.

Spanien. Die Pariser„Union“ bringt einen „offizieqen“,Aus- Weis über die carlißiichen Streitkräftezn den Provinzen Na- varra, Biocaha, Guipuzcoa, Ulava und Eaßilien. Die Inxanterte- Bataillone haben meist irgend einen auszeichnenden Namen. So ist das erste Navarresen- BataiUon dns des, „RUM .das 31118139 hat den Namen der „Reyna“, das _dritte heißt„Pr1nctheIaime , das vierte „Doüa Blanca“, das funfte ,Insanta Elmra ,' das sechste „Reh Don Juan“ u. s. ro. Es smd ihrer 12 Bataiüone Infanteric, 1 Bataillon Invaliden, 1„Leibgarde-Vata111on, 1 Genie-Bataillon und 1 Regiment Knvnilerte, dazu Pcrrndas oder irreguläre Banden, Aerzte, Kommrffare u. s. w. -Dle„Ge- sammtstreitkräfte der Carlisten in Navarra betragen. 12,555 Ool- daten, 752 Pferde und 186 Maulthtere. In B19caha haben fie 10 Bataiilone mit einem Stand von 6993 Mann, 729 Pferden und 106 Maulthieren, . In Gmpuzcba giebt ,es 9 carlistisohc BataiÜone, 1 Pionier - Compagnie, ] Gente- Compagnie, dazu Partidas. nn Ganzen 6292 Mnnn mit 121 Pferden und 100 Maulthieren. ?llava hat 6 carltsxische Bataiüone, 1 Pionier-Compagnie, 1 Geme-Compagme,_1 Com- pagnie Pontonniers, 1 lokales FreiiviUigen-Corps, ParUdas und ] EEcadron Reiterei, zusammcn 5074 Mann, 172, Pferde_ iind 106 Maulthiere. Außer diesen Truppen bc1teht einc casiiltsche Division mit 6393 Mann und 172 Pferden und 32 Maul- jhiercn; dar.“: Corps der Centralisados 'mit 2720 Mann, 440 Pferden und 375 Maulihieren, und die ArtiUerie, welch; 88 Kanonen hat, nämlich: 6 7-Pfünder „Bavaffeur, 4 Z-Pfimder Krupp, 6 7-Pfünder Woolwich, 34 Witwqrth vonvcrschtedenem Kaliber, 3 Z-Pfünder P(asencia, 2 9-P7unber Vavaffenr, 4 24-Pfünder Mörser u. s. n). Die Zahl der_im l_eßtsn Juli zu Llodio (Alava) angefertigten Geschosse betragt 28,086. Nach der obigen Berechnung beträgt die Gesainmttrnppe 40,029211nnnz aber da dabei weder die baskischchercws, noch Iamdch Bri- gadc, noch Dorregarah's zwei Batailxone gerechnet stub, so kann die Armee des Prätendenten nach diesen Angaben nicht unter 50,000 Mann betragen.

Italien. Rom, 30. November. De_r Bürgerxneister von Rom überreichte dem König gestern, die Denkmunz_en, welche der römische Gemeinderath Garibaldi zn Ehren" hat prirgen lassen. Der König dankte dafiir und bczt den Burgernieimr, der Bürgerschaft seine Liebe und seine Thezlnahme far, die In- iereffen der Stadt Rom, in der er-den Winter „zuzubrmgen' ge- denke, auszudrücken. - Gestern gaben die htefigen Arbeiter- vereine dem General Garibaidi em Banket. Fluch der Bürgermeister wohnte ihm bei. 'Der General sprach nchstdabei auss-hrlich iiber seine TiberWronktc „aus., dankZL dem, Durgxr- meister, sx?*“.*;ch*'*F:r-unde, für alle Arttgkeiten, die er ihm wah- rend seines Aufenthaltes in Rom erwtesen, rind graiultrte' dem Gemeinderath Placidi zu der von ihm chrundcten Unterrichts- Liga. - Die mit der Prüfung der Tiber-kRegul'irungs- Projekte betraute Kommission hat _ seit bret Tagen im Ministerium der öffentiickzen Arbeiten Sißnngen ab- gehalten und sich vorzu sweise _mtt dein kYlan des Ingenieurs Baccarini beschäftigt. ,Dieser schlagr nnmltch' vor, ehe man an die Lungo-Tevere-Urbetten und an bie Regulnung des Tiberßromes in der Stadt Hand cznlege, musse ,der Kanal gebaut werden, welcher durch Ableitung der Fiberzuflusse die Stadt Rom vor Ueberschnzemmungen schuhen sol]. Er schlägt zu diesem Zweck emen “Ableitungskanal vor, welcher in der Regenzeit geöffnet tvtrd„ um die Ueber- schwemmung drohenden Waffennaffen um die Stabi herumzu- führen. Die Lungo-Tevere-Arbeiten kommen in seinem Plan erk in dritter Lime, und ße werden un: so leichter„als in Folge des Ableitungskanals und der Regultrung des Tiberftroms m der Stadt das Niveau der an den Lungq-Tevere ßoßenden Straßen nicht so erhöht zu werden braucht, nne in den anderen

rojekten vorgeschagen wird. Voükomrnen einverstanden ist dte Tommisßon darüber, daß vor allen Dingen das Ttberbett von allem gereinigt werden muß, was den Abfluß dei? Waffers hindert, und diese Arbeit soll zuerst vorgenommen weroen.

pulos und Vallasopulos sowie drei Bischöfe und die übrigen Mitschuldigen dem außerordentlichen Gerichtshofe znr Aburtheilung überwiesen. Das Verhör bezüghch ber poli- tischen Anklage gegen das Gesammtkabmct Bulgaris Wird noch foügefeßt.

Türkei. Konstantinopel, 3. Dezember. (W.,T. B_.) Mustapha Fashl Pascha, der Bruder des KhLdle, is_X geftern gestorben._ Ohannexszf'fendt CorrasFa'ndn qt zum Generalsekretär im Ministerium der aUSnzarngen An- gelegenheiten ernannt worden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 3. De- zember. Dem ,Regierungö-Anzeiger“ wrrd telegraphtrt, daß der Kaiser und die Kaiserin am 1. De_zember um 12 Uhr Mtttagß ron Livadia nach Semasiopol abgereist „smd, um von hier ant der Losowo-Sewaftopoler Bahn die Reise nach St. “Petersburg fortzuseßen. - Zum St. Georgenfefte werden, Wie schon ge- meldet, anch Prinz Carl von Preußen und Erzherzog Albrecht von Oesterreich hier erwartrt. Prinz Carl kommt in Begleiiung Seiner Gemahlin. Ihre Königlichen Hoheiten wxr- den Montag, den 6. Dezember, um 2 Uhr Nachnnttcrgs hier eintreffen. Erzherzog Albrecht trifft am 7. szembsr em. Im Gefolge des Erzherzogs Albrecht werden fich bie Folgenden'Pr-r- sonen befinden: Der Obersihofmeißer Frciherr Piret de Bthatn, Oberst von GreUer, Major Graf Dubskr), Mnxor Greif „Walks und Herr Girolla, Kabinets-Kasfier Sr. Kanerlnh Komglichen Hoheit.

Schweden und NorWegen. Stockholm,3. Dezentber; Unterm heutigen Tage ist der bisherige Legations-Sekretar; ber drr Königlichen Gesandtschaft in Berlin, Kammerherr-Gras de la Gardie, zum LegationS-Sekretär bei dcr'Komglichen Ge? sandtschaft in Kopenhagen, der bisherige Legations-Sxkretar bet der Königlichen Gesandtschaft in Washington, “Grip,. m gleicher Eigenschaft bei der Königlichen Gesandtsrhaft 111 Berlin, und der bisherige zweite Sekretär in der Exyedmon des Departenients des Aeußern, Kammerherr Björnstjerna, zurn Legationéz- Sekretär bei der Königlichen Gesandtschaft in Washington, sbxme Kammerherr Adelborg zum zweiien Sekretar m der Expedition des Departements des Aeußern ernannt worden.

Dänemark. Kopenhagen, 3. Dezember. In dem Gesehentwurfe, beireffend außerordentlirhe Veranstal- tungen zur Beförderung des Perthetdtgungs- wesens, welcher dem dänischen ReichSZage . borgelegt worden ist, wird für den Kriegs: und Marme-Mmisier die Autorisation verlangt, einen Betrag von im Ganzen 33,000,000 Kronen zu dem angegebenen Zwecke verwenden zu durfen ; d_er- srlbe soll in den Finanzjahren 1876/77 bis 188283 mit nicht mehr als 6 Miil.Kr. jährlich zur Verwendung kommen. Man gedenkt die Summe folgendermaßen anzuwenden: s._Der Kriegs-Minifter: 1) zur Eriveiterung dcr Befeßigimg Kopenhagens nach der Seeseite und der _ zugehorigen Armirung 14,391,Z00 Kr.; 2) zur Verstarkung _der jetzigen Sesbefeftigung um Kopenhagen und der Vervollstan- digung der Armirung derselben 1,336400 Kr.; 3) zu Torpedo- material 675,800 Kr.; 4) zn Vefeitigungsanlagen am großen Veli mit zugehöriger Armirung 1,361,000 Fr.; 5) zu_ Be- festigungSanlagen am Agersösnud mit zugehoriger Arnnrung 3,162,600 Kr.; 6) zu Projekten, Proben und Veriuchen 272,900 Kr., zusammen also 21.200,000 Kr. 8. Der Marine-Minifter: 1) zur Vermehrung des Materials der Flotte 10,720,000 Kr.; 2) zu Veranstaltungen fur *die Flotte am Agersösund 1,080,000 Kr., im Ganzen'11,800,000 Kr. Von den genannten Veranstaltungen soÜen die unter 11. 2-5, sowie die unter 13. 2 genannten vor dem 1. April 1881", 'nlle übrigen vor dem 1. April 1883 vollendet sem. -- Dre dan11_che Regierung beabsichtigt eine neue Vermessung der Nordiee und des Skagerak, welche seit Anfang dieses Jahrhunderts nicht vermessen worden find, ausführen _zu, lassen.. Die Kbsten find zu 38000 Kronen veranschlagt. Derxenigr Thetl der Justrn, welchen man zuerst vermessen [affen wril, L| das Jrfahrliche Horns Riff, welches fich von Blanvandshn'k sechs Mcnen weit ins Meer erstreckt, und dessen Vermsffnng nn Jahre 1806, ob- gleich für damalige Zeit gut, doch nicht als vonommen zuver-

lässig angesehen werden kann.

Amerika. Rew-York, 5. Deszber. (W. T. B.) Das bekannte Mitglied des sogenannten Tammai'h_ZR1ng s, Tweed, der fiel] in Haft befand und die, Erlaubnis erhalten hatte, unter Aufsicht des Sheriffs seine Familie zu besuchen, hat bei dieser Gelegenheit die Flucht ms_ Wrrk zu sehen gewußt. Der Vorgang erregt fehr großes Aufjehen.

A'ien. (21.21. E.) Aus Penang wird vom 29. v..M. gemelds't, daß Graham, der Diener des verstorbenen Mr. Birch, der nach der Ermordung seines Herrn von den Malahen tn _dre Gefangenschaft geschleppt wurdr, entkam und nachPerak zuruck- kehrte. Er berichtet, daß Ra1ah Lela etwa?? welt_er den Fluß hinauf eine stark: Pallisade errichte, und _gixbt icmcr Usbek- zcugung Ausdruck, daß die Malahen den an),;ersien Widerstand leisten und nur dem Hanger nachgeben werden. Der Gouver- neiir der Straits-Settlemcnts ist mm m Pxnnng, und die Vor- kchrungen für einen Hanptangriff gegen die Malnhen schreiten rüftig vorwärts. - Nach einer Depesche nns Ca'lcntterhat Mr. C. B. Samuders seinen Posten als brttriiher diplbmatiicher Agent in Hyderabad niedergelegt und Mr. Richard Wade zum

Nachfolger erhalten.

Reichstags-Angelegenhetteu.

n drr Nbcxkfi ung der Kommission zur Vorberatbung der FJkonkursordnßung am 3. Dezember wurde bcl §. 112 der zweite Absatz auf Antrag des 1)r_. Gold1chmidt d'ahm_ vexvokl; ständigk, das; die Schließung dcr Bucher „durch den Gerichtsichreiber erfolgen solle. Dcr Wciixxc Zlntrag, kurch di.?sn anch den äußeren Zustand der Gxichaktöbucber feststellen zu lassen, winde dagkgen abgelehnt, deSgleichcn dsr Vorschlag: den_Saß .der Vor- mund kann zur Sicherung dcr zurKonkursmaffe gehorzgen S_achen. . . fiegeln lassen“ durch Einrückung der Worte „dtesz, bezie/henilick, _dle zu ihrer AufbewahrunZ dienenden Räume und Behaltmsfe zu erganzen. Die §§. 113 bis 1 5wurden angenommen, _vorbehaltlicb redaktnznxiler Veränderungkn der § 117 „Veräußerung. eines zur Masse gehorigen Gegenstandes“, weil Veräußerung bezuglich der Forderungen des Gcmünfchuldners nicht geeignet erscheint, 5, 120 _ „Versilbe- xung der Masse“, und Y. 121 .MaÉeanfprüche“. Em langere Dis- kussion veranlaßte der ntrag ])r. eb_s k_y, Welcher dem §. 116 _- besonders im Interesse der Hypothekenglaubtgex, welche sich _des „Fun- digungßrechts auf längere Zeit be eben _ emen Absa _hmzufugen wollte: der Koukuröverwalter mu dteseibe (Zwangsver etherung ber unbeweglichen Gegenstände) auf Antrag „eines uc_ abgesonderten Befrie- digung aus diesen Gegenstänoxn berechiigten [aubiaers betreiben, iz:- sofern diesem das im §.88 naher befitmnite Recht, dieselbe Fordern a- ganz oder theilweise ais Konknrsgläubtger geliend zu machen, zus kkkbeilt ist, -- in Folge der gewxchtigen Gegenstande, entnommen au

Griekheuland. Athen, 6. November. (W. T. B.)

““ck anerkennen, daß wir das meiste Interesse an dem Kanal haben,

Die Deputirtenkammer hat die früheren Minister Nikolo-

dem niere e der Konkursgläubi zr ,oder _sonstiscn Hypotheken- gläubiLYer nf,! Wurde der Antrag sch icßlrch zmuckgczogem