1876 / 31 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 04 Feb 1876 18:00:01 GMT) scan diff

Um 10 Uhr Vormittags ftatteten die Allerhöchßen und Höchften Herrschaften dix Gratulationen ab, hierauf folgten der Prinzliche HOfftaqt, d"? Ober-Hofchargen, die hier anwe- senden Jürßlichkcnen, einige Generale der Artillerie und der Commandeur, sowie die hier anwesenden Offiziere des 1. Westfälischen Jeld=Artillerie=Regiments Nr. 7, dessen Chef Ihre Königliche Hoheit ist. Die Glückwünsche des Reichskanzlers der und der Jürfiin von Bismarck, welche durch Krankheit um per- Ge

ihr

söniickzen Erscheinen verhindert maren, nahm Ihre Königliche gezahlt wird.

Hoheit von der Comtesse Marie von BiSmarck hnldvoll ent- e en. Jg Zu der im Prinzlichen Palais stattfindenden Abendunter- haltung waren über 200 Einladungen ergangen. Um 9 Uhr erschienen Ihre Majeßäten der Kaiser und König_ und die Kaiserin- Kön i gin. Nachdem die Allerhöchsten undHochiten Herrschaften den Thee eingenommen hatten, begaben Lerrhöchft- und

D:

in

wosclbst nnter Mnfikdegleitnng eine VorstcUung der von dem Generalanenkanten der Königlichen Schauspiele, Kammerherrn von Hülsen, arranzirten lebenden Bilder ft.;ttfand. Das Pro- gramm umfaßte in zwei Abtheilungen zehn, in künstlerischer Vechndnng znr Anschauung gebrachte DarsteUungen, und zwar:

!. Abtheilung. Comrcffe IMM] Pückler, Fräulein EUL) von PriUwiH, Se. anch-

1.1Uch! Prinz Egon von Raribor Und der jnnge Graf Willh Perpon- stellt.

cher. Mnfikvon Mcherbeer. 2) Pallestrina. Nach Heilbuth. Gräfin Pania Limburg-Stnrum, Fräulein Marianne von Wallen- lxerg, Se. Durchlaucht Prinz Friedrich vonHohenoncrn, Graf Georg Lüttickwa Und Graf Wilhelm Hohenau. Musik von Glnck. 3) Kalabresisches Hirtenpaar. Tach Angeli, Frau Adele non Kurowska nnd Se. Durchlaucht Prinz Philipp Hohen- lohe. MUfik von Thomas. 4) 1.119113 11] 18131118. Nach Gaiser, Gräfrn Helene Harrach, Comtesse _Rese Schulenburg, Fräuiein Nglaé von Senden, Jräuieiri Lonrsevon Venen _Und Herr Egberi von der Affebnrg. Munk von Donizetti. 5) Will- ko m rn «? 11, Nach Backer. GräfinIosephine Dönhoff. Mnfikvon Weber. 11. Abtheilung. 6) Ekkehard. Nach Hsrterich. Ihre w Königliche Hoheit Prinzessin Marie, Ihre _Königliche “Hoheit Prinzessin Elisabcrh und Herr Dietrich von Hnlscn. Mnnk von Wagner. 7) Die Macht des Gesanges. Nack) Roeßler. Jräniein Tororhea von Hülsen, Herr Max von Bkumenthal. Victoria von Benin und H.rr Georg von Hülsen, Mnfik von Schnbert. 8) Ein Bouquet. Nach Blaas. hre Turckinncht Elisabeth Carolath, Comtcffc Isidore Bünau, Fränlein Agneö von Loén und Se. Durchlaucht Prinz Reuß Äx'111. MUM non Hertrl. 9) Tilly in Rothenburg. Nach Schuch. Fran Caman Von Heyden, Baroness Lorr] Sanrma, Graf Hans von Schlippenbach, Herr Max von Ziegler, Herr Alexander von Rosenberg, Ernf Conrad Lüttichau, HM OHcar von Rabe, Graf Wilhelm Tongkas, Herr Hans von Wnrmb, „Werner und d Panfu von Geißler. Musik von Mozart. 10) Abgeblißt. Tack) Gaißser. Fränlcin Adolphine von Benin und Graf Her- d mann Schwerin. Mnfik von Boeildieu. "Tei“ Vorstellung folgte ein Souper an kleinen Tischen, Welche?: gegen 12 Uhr beendet war. Ihre Majestäten der Kaiser und König und die Kaiserin=K5nigin verließen nm ca. 123; Uhr das Prinzliche Palais.

_ Tie gestern Abend von mehreren Zeitungen gebrachte Nachricht. der Reichskanzler habe bei Sr. Majestät dem

Kaiser Vortrag gehalten, ift unrichtig. Fürst Bisomarck ift nrck) Unwohs, und haben Se. Majestät denselben geßern, zur Entgegennahme eines Vortrags, mit Allerhöchßihrem Besuch zu beehren geruht. '

_ Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und fÜr Handel und Verkehr, sowie die vereinigien Ansschüffe für .3011- und Struckmeier: und für Rechnunzswesen hielten heute Sixxnngen.

_ Der Bericht Über die gestrige Tagessixnng des

_ In der Abendsixznng, welcher am Tische des VnndeSrnih-Z Tie Bnndes-BenoUmächtigren, Staats=Minister 1)1*. Achenbach und Miniftrriaanth v Riedel, sowie der Geheime Regierungé-Rnih Nieherding Und mehrere andere Koxnmiffarien beirrohnren, feßte dar;“: Haus die Berathnng des G;?ehentnxnrfs Wer die gegenseitigen Hülisfaffen fort. §. 7 lnmet:

„Tax Reck: ani UMérstÜZUU-J zus der Kasse beginnt für sämmt- 1€c§€ Mir,;iierer ?pätestcnÖ mir Tem Ylblarke der dreizehnisn auf den Beirrixr icixen'kxn Woche. Für die erste Weihe nach dem Beginne ker Kranikxi: firm die Gewährung einer Untersiüßnng ausgescklvffen werden. Ter Iinxickvlué; der Untersiiißnngen in Fällen bestimmrer Kranik-eiren ist nnznläiüg, mit AnLnahme solcher Krankheiten, Welche 77:5 rin *))?érz'nis; :nré- grebe Verschuidnnh :„ngxchen hat.“

Ter Abg. Grnmhrerht beantragte, die [Men Worte: ,mit AUSUÜJMS icseézer Krankheiten, weiche fich ein Mitglied dnrch grobe Verschni'xnng zugezogen har“, zn streichen.

Ter Abg.1-'7.W€13Hknsch[ng vor, dem ersrenAbsanoigcnden Zusax; zr: geben:

..Taiseike rerkieirr ren MitzNekern auch nach Tem AUZtrijf cds: AUZIÉTUCZ iür ren nach 2115503 1 festgesesicn Zeitranrn. Dirie nacb- :räZlinxe Untersiäßnng wirr jerech nicht länzrr genährt, als kieMit- ZLiedi-Öxü selkst Zeranerr ijU.“

Ter ng. Reimer bei;";rrrorretedaE Amendemenr Grnmbreckzt, Tie Frage, ob eine „Krankheit dnrch grobe Verschuldung ver- anlnßr fei rder nicht, sei ichwer festzuiteUen, überdies der Begriff „grebe Bcrickznldung“ so dehnbar, daß er zu anßerordentliä; vielen Proxeffen führen würde. Die erwuige Absicht, gewisse Krankheixen ren der Unterßüßung auIznschÜeßen sei dnrchans verwerkiiéy. da diese Uebel dadurch nur verschleiert Und zum Nach- rhei! deH aUZemeinen GesundheitqußandeH weiter verpflanzt wür- den. Er Léne, das AmenrementGrumkrechtanznnehmen und gleich- zein'g den zweiten 21517125 dnrch die Bestimmung zu ersehen, daß die Ur.:erßüxnng von Beginn derKrankheit an wochen: oder monatrveise gewährt werde. Der Abg. Grumbrecht bat, die Enrscheidnng der Frage, .)“; gewiffe Krankheiten von der Unterftüßnng auszu- 1chléexen seien, den Gründern der Kaffen selbst zu überlaffen. Ter MZ. Frhr. v, Heereman trat dem AmendementGrumbrecht

gsek-HiaUH bei. Ziehe ein Kaffenmitgiied sich eine Krankheit durch Frohes Versckzulden zu, so werde die Kaffe schon selbst GUMM- m nnden, daffexbe auszusézließm.

T_er Abg. Dr. Bamberger mach2e den Abg. Dr. Webskr) Mf ÖT? anUkkägichzen Folgen des zweiten Satzes seines Un- NZISS CLL'mlrksam, woranf ker Abg. Dr. Websfy diesen Theil keines Amendemenrs zurückzog.

Bei der Abßimmung wurde §. 7 rnit dem Amendement GrumbreYt angenommen.

Die 5x§. 8 51310 (Bemeffung der Höhe der Beiträge, Cesfion ds_Anir-ruchs am Unrerxtüyung :(.) wurden ohne Debatte un- rer-an-dm genehmigt.

Unterßütznnsxsberechtigten auf die _ _ _ _ _ _ Wochen gewährt Werden, sofern die Arbertéuufahmkeit nicbt fruher

Männer mindcstens die Hälfte, für Frauen michftens ein_Drit- theil des Lohnbeirach erreichen. wrlcher zur Zett der Errichiung

und der Arzneien angerechnet werdcn,

zuändern, Höchstdicselben Sich mit den übrigenGäßen in die Gallericdes Palais, FFM- Referent 131“. Zahlen, diesen An1rag im Interesse der „Kassen abzulehnen. Das Haus verwarf das Amendement und nahm den § vom Abg. Dr. Weber beantngtan deifikatiém __?n_,_ daßsan . SteUe der Worte „zur Zeit er rri tung er a e“ geth ]) Arm UNd reich, Nach KUWUÜ' wird: „zur Zeit der Fesrftellnng des Statuts“.

gewählkcn Vorstand haben, _ gerichtlich verirrten wird. Arbeitgeber, Welche Zinchune zu der Kasse leisten, haben Anspruch auf Vcrtretnng im Vorstands unter Berück- sichtigung des Maßes ihrer Zuschüyje. _ _

Stimmen dar? *hnen jedoch im Vorstande mcht eingeranmt Werden.

glied, welchcs großjährig und im Brfisz rer bürgerlichen Ehrenrechte ist, eine Stimme. _

stand: find, können von der Theilnahme an der Abstimmung ausge- fchlesstn WerDOn.

find; die Zahl .der zu wählenden Delegirren muß jedoch mindestens dreißig Octra-„ch,

auf Stimmberechkigung. _ _ unter Berücksichtigung ihrcr Zuschüsse fest;.ustelxen; die Zahl ihrer Stimmen darf jedoch die Hälfte der den Mitgliedern der Kasse zu- stehenden Siinnnkn nicht übersteisen.

die den Zweck haben, die Vertretung der Arbeiter im Vorstande und in der Generalversammlung enger zu begrenzen und das für die Stimmberechtigung in der Generalversammlung festge- scHte Minimalalter auf 18 Jahre herabzusehen.

wiegenden Einfluß der Arbeitgeber unterstüßt hatte, während der Referenr ])r. Oppenheim die unveränderte Annahme der Kom- misfionWorlage empfahl, trat das Haus der nach dem Anfrage Grumbrecht modifizirten Fassung der ltheren bei.

mensetzung des Vorstandes eingetrejcne Aenderung ist der Gemeinde- behörde, in deren Bezirk die K&ffe ihren Siß brit. anzume1dsn; Ist die Anmeldung nichl geschehen, so kann eine in Der Zusammknicßung eingetretene Aenderung dritten Personen nur dann entgegengeseßi wer- den, Wenn bewiesen wird, daß ste letzteren bekannt war.

betreffenden und allen sonstigen Gescbzäftc-n, welche beglanbigte Akte erfordern, genügt das Zengnir der Gemeindebehörde, dax; die darin xezdeichneten Personen als [“le in .“

Gemeinkebehörde“ _ _ _ _ _ , _ meinde;“ T entirhen Reichstages benndet nch in der Eriren Beilage. zu geben:

anch den das Hypotheken: und Grundschuldresen betreffenden, genügt das Zeugnis; rc-I Vorstandes der (Gemeinde, das; rie darin bezeichneten Personen zur Zrit als Mitglieder des Vorstandes angemeldet seien.“

herige Praxis der Beglaubigung von Vorständen zu Eintragun- gen in öffentliche Register noch mehr zu erseichtern, als dies im Handengesehbnck) geschehen sei, wonach fich die Vorstände von Handeksvereinignngen offiziell als solche bei behörden Melden müssen, um zu öffentlichen Eintragungen legi- iimirr zu Werden. klärnng, welehe Praxis sie bei den Vorßänden der Hülfskaffen einschlagen werden.

ding erklärte, man branche hier nicht so streng zu sein, wie bei den Z:.cindelsvereinigungen, bei denen es sich um bedeutendere Vermögen-Zobjekte handelte, vorständen nach dem vorliegenden Gesehe unbenommen, fich bei etwaigem Zweifel die Legitimation der Kaffenvorstände vorlegen

zu (affen. Grumbrecht an.

lautet:

treten, w_ird_ durch in den Siaturen enthaltene Vollmacht bestimmt. Du_r_ch die innerhalb der Grenzen dieser Vollmacht im Namen der K_ane vom Voxiiande abgeichloffenen Geschäfte wird die Kasse rer- rsiichirt und berechtigt,“

. 11 beßimmt: _ _ _ ie Unierstüßuugen müssen im FaÜe der Arbectsunfahigkeit des Dauer von mindestens dreizehn

Ende erreicht. Sie müssen während dieser Zeif täglich für

Kasse an dem Orte ihrcs Sißes nach dem_Urtheil der dortigen meindebehörde gewöhnlichen Tagearbeitern nn Jahreédurchschmtt

Ani den Betrag der Untersxüßungen, jedoch_l;öch_siens bis zu .Wei ittheilcn desselben, darf die (Hnrmhrung der arztlichen Behandlung

An die SteÜe jeder sonstigen Unterstüßung kann kie Verpflegung einer Krankenanstalt treten.“

Der Abg. Motteler beantragte, den erften Absaß dahin ab- daß die Frauen nicht mindestens ein Dritth:il, ebenso wie die Männer, mindeftens die Hälfte durchichnittlichen Lohnbetrages erhalten soÜen. Der Oppenheim bat, gestüßt auf statistische

. 11 mit der

Die §§. 16 und 20 wnrden gleichzeitig zur Diskussion ge- Sie [unten:

§.16. Die Kasse muß einen von der Generawersammlnng

dnrch welchen fie gericbilich und a::ezer-

Mehr als ein Drittel der §. 20. In der (Generalvsrsammlung hat ches anwesende Mii-

Mitglicder, welche mit den Beiträgen im Rück-

Die Gexeralversammlung kann an_ch aus Delegirten gehildet erden, welche aus der Mitte der fiimmfahigen Mitglieder zu wahlrn

Arbeifgeber, Welche Zuschüsse Zu der Käse [eiiiem haben Anspruch Daz Mat“; diefer Stimmberechtigung ist

Der Abg. Vahiteich beantragte hierzu mehrere Amendements,

Der Abg. Grumbrecht wünschte, daß im §. 20, Absaß 2, as Wort „Telegirten“ durch „Abgeordneten“ ersetzt wird. _ Nachdem Abg. Sonnemann den ersten Theil der Anträge

es Abg. Vahlteich mit Rückficht auf den an fick) schon über-

É. 17 lautet in der Fassung der Kommisfionsbeschlüffe: . ie Zusammenseßung des Vorstandes, sowie jede in der Zusam-

Zur chiiimakion des Vorstandes bei den Das Hypothekenweikn

itglieder des Vorstandes angemeldet

Hierzu beantragte Abg. Grumbrecht: 1) in dcr ziveiien Zeile dss crsten Absaßes staff der Worte: ,der die Worte zu srßcn: „dem Vorstande der Ge- 2) dem chien Abmße des Paragraphen folgende Fuss_ung ,an Legitimation des NWrsjandes bei aÜen Geschästén,

Ter Abg. [)r. Schulze (Telißsch) warnte davor, die bis-

den Aufsichts-

Er wünschte von den Regierungen eine Er-

Ter Bnnderommiffar Geheimer RegiernngS-Raih Rieber-

Uebrigens bleibe es den Gemeinde-

Tas Hans nnhm den §. 17 mit den beiden Amendements Der nächste von der Kommission eingeschaltete §. 173.

„Die Beiugrxiß des Vorstandes, rie Kaffe nach Außen zu ver-

Tieser Paragraph wurde nor, des Widerspruchs des Abg. Grumbrecht, der deffcn Streichung bcan1ragte, angenommen.

§. 22 bestimmt:

„Lie Einnahmen und AuSgahen der Kasse find von allen den Zwecken der Kasse fremden Vereinnahmungcn und VeranSgabungen getrennt festzustelien und zu verrechnen; ebenso find Bestände gesondert zu verwahren.

Verfügbare Gelder dürfen, außer in öffentl' en Sparkaffcn, nur ebenso wie die Gelder Bevormuudeter angelegt w rden.“

Ter Abg. Rickert bat, die Regierung-Zvorlage wiederherzu- ßeUen und demgemäß im zweiten Absaß hinter den Worten „öffentlichen Sparkassen“ einzuschalten: „und in den durch das Statut bezeichneten Banken“. Der Abg. Frhr. v. Heereman sowie der Referent empfahlen dringend, bei der Kommissions- vorlage stehen zu bleiben, namentlich da in neuester Zeit selbst unter den genoffensckzaftliä) organifirten Kreditvereinen und Volksbanken bedenkliche Erscheinungen nicht auSgeblieben seien.

Nack) Ablehnung des Amendements Rickert wurde §. 22 unverändert angenommen.

§. 25 lautet:

.Die Kasse ist verpflichtet, in den vorgeschriebenen Fristen und

der Aufsichtsbehörde auf Erfordert: d_as Ausf ligung an einer Kaffe geseßlich verpflichteten

der Regierungövorlage die Worte: _ Kaffe geseßlich verpflichteten“ zu ßre1chen.

voUständig geeignet, zumal sie bereits mit der Venrtheilrrng der Gesehmäßigkeii der Statuten betraut seien und man ungerechte Uriheile der

* der, über die Krankheits- und Sterbefälle, über die verrechneten Bei- trags- und Unterfiü ungslage der höheren Verwaltungsbehörde, sowie einen Rechnungöabs luß der Aufsichtsbehörde einzusenden.

Sie hat ids-n der zur Beibri- itslieder anzuzeigen.“ Der Abg. Grumbrecht beantragte, in Uekereinstimmung mit „zur Beiheiligung an einer

Das Haus trat diesem Antrage bei. §. 27 beßimmt: _ .Die Schließung einer Kaffe erfolgt auf Betreiben der höheren

Verwaltungsbehörde oder des vierten Theiles der Mitglieder durch Urtheil des Gerichtes, bei welchem die Kasse ihren ordentltchenSr hat: 1) wrnn mehr als ein Viertheil der Mitglieder mit der Emza lung der Beiträge _ _ _ _ derung der Aufsichtsbehörde Weder die Beitreibung de_r fallrgen Bei- iräge noch. der Ausschluß der säumigen Mitglieder erfolgt; __2) wenn die Kasse trotz ergangener Aufforderung der Aufsichtsbehorde v_1er Wochen mit Zahlung fälliger nicht streitiger Unterstuyungrn _im Ruck- stande ist; 3) wenn die Generalveriammlang einer gejcßwrdrigen Ver- wendung aus dem Vermögen der Kasse ihre Zustimmung ertveilx hat; 4) wenn im Fall des §. 24 innerhalb einer von der hoheren Verwaltungsbchörde _ Herstellung des Gleichgewichts zwischen den Verpflichtungen und Ein- nabmen der Kasse nicht Sorge getragen ist. Das Gericht kann Wah- rend ke-Z Verfahrens auf Antrag der höheren „Zerwalinngsßehorde die Aufs1chtsbehörde ermächtigen, Die Mitglieder des Vorstandes und Ans- schusses zu entlassen und die Obliegenheiten derselben durch von ihr ernannte Personen wghrznnehmen; in gleicher Weise kann da_sselbe anordnen, das; neue Mitglieder nicht aufgenommen Werden durfen. Jie (?rößnung des Konkuröverfahrens über eine Kaffe hat die Schlie- ung cat

im Rückstande ist und troß érgangener Auffor-

angemeffen zu bestimmenden Frist für die

Geseßxs zur Folge.“ Hierzu beantraYe 1) Abg. Grumbrecht: 1) dem ersten Sasse des Paragraphen, der Regierungsvorlage

entsprechend, folgende Fassung zu geben: „Die Schließung einer Kaffe kann durch die höhere Verw.".ltnngsbehörde ersolgen: 1) wenn n. s. w. (wie in den Beschlüssen der Kommission bis zum Schlusse der Nr. 4)_“, 2) nach der Nr. 4 nachstehende Aßiäße folgen zu lassen:__.Gexen die Maßregeln ker VerWaltunngchöcde ist der Rekurs zulastg; Weßen des Verfahrens und der Behörden gelten die Vorschriften der §§. 20 und 21 der GeWerbe-rOdnunsx. _ _

rens über eine Kass: hat die Schließung kraft Gesetzes zur Folge.“

Die Eröffnung des Konkursverfah-

2) Abg. Hehl: als Nr. 5 einzuschieben: „Wenn gegen die Vorschrift des §. 6 den Miigliedern die Be-

thciligung an politischen GescÜsckxasten oder _Vereincn znr _Bedin- gung gesieUt wird, oder der Liusjchluf; von Mitgliedern gegen die Vor- 1chrift dcs §. 15 erfolgt.“

Der Abg. Grumbrecht hielt die Verwaltungsbehörden für die Schließung der Kassen zu verfügen,

höheren Vermaltungsbehörden nicht präsumiren könne.

Der Bundeskommiffar Geheimer Regierungö-Raih Nieder- ding meinte, daß die Entscheidung über die Gesehmäßigkeit des Statuts eine reine Thatsrage, während die Entscheidung über die Schließung eine Rechtsfrage sei. Erstere reffortire mit Recht von den Verwaliungsbehörden, leßtere von den ordentlichen Ge- richten. Der Abg. Dr. Reichensperger (Ersfeld) machte auf die Schwierigkeiten aufmerksam, welche in den Rheinlanden entstehen würden, wenn man mit dem Abg. Grum- brecht und der RegierungSvorlage die Verwaltungs- behörden an die Stelle der ordentlichnt Gerichte sehe. Der Abg. Dunäer hielt es gleichfalls für sehr bedenklich, den Verwaltungsbehörden, denen man nach den bisherigen Erfah- rungen kein übergroßes Vertrauen schenken könne, so weitgehende Befugnisse einzuräumen, wie der Antrag Grumbrecht beabsichtige. Der Referent bekämpfte sämmtliche Amendements und bat die Vorlage der Kommisswn, die ailen Bedürfnissen gerecht werde, Unverändert zu genehmigen.

Bei der Absiimmung wurde der Antrag des Abg. Grum- brecht und mit demselben §. 27 angenommen.

§. 32 seht für die Mitglieder des Vorftandes oder des Ausschusses, welche den Beftimmungen dieses Gesehes zuwider- handeln, eine Geldstrafe bis zu 300 .Fr? fest. Der Abg. Vahl- teich hält es für bedenklich, durch solche Straffestsehungen die Neigungen znr Uebernahme von SteUen im Vorstands oder im Ausschuffe zu schwächen. Jm Intereffe der Kassen selbst sei eine solche Bestimmung zu beseitigen.

Der Paragraph wurde ohne weitere Debatte angenommen.

§. 35 der KommisfionSUorlage beßimmt:

Landesrecbtliche Bestimmungen, durch Welche Hülfskassen auf Gegenseitigkeit nur mit Genehmigung einer StaatEbehörde errichtet werden kiirfen, werden hinfithich solcher Krankenkassen, deren Unter- stüßnngen nicht über die durch §. 12 bestimmten Grenzen hinaus- gehen, aufgehoben.

*Der Bundeskammiffar Geheimer Regierungs-Rath Rieber- ding bat, diesen neuen, aus der Initiative der Kommisfion her- vorgegangenen Paragraphen abzulehnen, weil derselbe namentlich gegen die in Preußen noch gültigen Gesche gerichtet sei, wonach gegenseitige Hülfskaffen einer besonderen behördlichen Genehmi- gung bedürfen. Der Entwurf habe sich mit voUer Absicht auf ein ganz bestimmtes Gebiet beschränkt, auf welches fick) znr Zeit auch das dringendste Bedürfniß einer legislativen Regelung beschränke. Schon deshalb sei jeder mehr- oder weniger zufällige Uebergriff auf andere Fragen abzulehnen. Hier sei nicht der Ort, andere Prinzipien festzusteUcn als die, welche fich auf die „eingesckzriebencn“ Kassen bezögen. Troß des Widerspruchs des Referenten trat das Haus mit geringer Majorität den Ausführungen des Bun- deskommiffars bei und lehnte §. 35 ab.

Der Geschentwurf war hiermit erledigt. Der Vize-Präfident ])r. Hänel theilte dem Hause mit, daß der Präfident v. Forcken- beck soeben telegraphisch in seineHeimath abberufen sei und daß er selbst deshalb die Leitung der Geschäfte bis auf Weiteres in seine Hand genommen habe. Schluß 111 Uhr.

_ In der heutigen (45.) Sißung des Deutschen Reichs- tages, welcher am Tische dcs BundeSraths der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister ])r. Delbrück, der General- Poftmeister Dr, Stephan, der hanseatische Minifterrcfident Or. Krüger und mehrere Kommiffarien beiwohnten, motivirte der Abg. v. Kardorff seine Interpellation, welche lautet:

_ „]) Glaubt die Reichßregierun in Aussichi stelien zu können, daß bei dem bevorstehenden Neuab1chlus e der Handelsvertrage diejenigen Benachtheiligungen beseitigt werden, welchen der deutsche Sprit-Jm- port nach Italien bisher unterlag?

2) Welche Maßnahmen glaubt die Reichöregiexung treffen zn kön- nen, um den durch das englische ZoUsystem herbeigefuhrten Ec1chwe- Zungen d§s Importes deutschen Sprits nach England “wirksam zu

egeguen

3) Sind der Reichsregierung diejenigen Nachtheile bekannt, Welche der deutschen Spritindustrie daraus erwcxchsen, daß aus dem rer- bafen Hamburg große Quantitciien russi1chen Spritz als deutcher Sprit exportirt werden, und wie glaubt die Reichöregierung even- iualiter diesen Nachtheilen entgegen treten zu können?“

Der Präsident des RetehSkanzler-AmtS, Staats-Minister

nach den vorgeschriebenen Formularen Uebersichten über die Mitglie-

Dr, Delbrück, erkannte die Wichtigkeit der Spritsabrikmwn

a, betonie aber in Bezug auf den ersten Punkt der Zrterpel1atton,_ daß die Reichöregierung ßets bemüht ge- pesm se1,_ Itnlren gegeniiber ein unseren Verhältnissen günsti- xs Verhaltntß herzustellen. Die italienisckze Regierung v:“rfolge ncht_schußzollner1sche, sondern rein finanzieUe Tendenzen, und _s set Hoffnung vqrhanden, daß beim erneuten Abschluß eines pandelsvertrages diese Materie im Interesse beider Länder werde ge- regelt werden. In Bezug auf den zweiten Punkt hätten bis jeyt unt der englischen Regierung keine Verhandlungen stattgefunden, die Reichsregierung würde aber jede Minuke wahrnehmen, welche die Aussicht gewähren würde, mit Erfolg auf die Suche zurück- zuxommen._Eni_1lich entgegnete der Staats-Minister ])1'. De!- bruck auf dze dritte Frage, das; die Hamburger Behörde nicht in der Lage sei, _von dem als deutschem ausgeführten Spiritus Ur- sprungSzeugmffe _zn verlnngen. Auch sei es schwierig, dem Ken- ner rusfischen Sptrrtus fur geruchlosen deutschen nnterzuschieben.

Auf Antrag des Abg. Kieperttratdas Haus in eine Bespre- chung der Interyeklatton ein. Der BundeSbevoUmächtigte Minißer- refid_ent ])r. Kruger v-rtheidigte die Stelknng dcr Hinxéxxüzsickxn Regierung zu der Swrrtusfrage, in welcher er den Grund einer Schad1gung drr deurschen Spritfabrikation nicht erkennen konnte, so daß man bei der Auxiiahmefteüung Hamburgs ihm den Spiritus- traanort duni] Deutsthland versagen dürfte. Nach einigenVemer- kungen des Interpeüqnten, auf welche der Präfident des Reichskanzler- Anus, StaatH-Mtntjter 1)r. Delbrück, replizirte, hat der Abg. Ktepert um dre Emsehung einer Enquétekommission von Expor- teuren Landwirthen _ und Regierungsbramten, um die vor- liegen e Frage griindlich zu erörtern und Miitel zu ihrer befriedigenden Lösung zu finden. Hiermit war dre Interpellaiton erledigt. Beim Schluß des Bfnttes ging _d_as Hnus, nachdem der Gesehentmurf, betreffend die Kaqex Wilhelm-Stiftung für die Angehörigen “der deuischen Reichsxxoftverwaltung, ohne Debatte die erste und zwerte Lksung pas11rt_hatte, zur zweiten Berathung des Geseh- cntwurfs tnege11_Abä11deru11g des Geseßes vom 23, Mai 1873, betrcffend dre Grundung und VerwaUung dcs Reicth-Jnvaliden- fonds, Über.

_ Dic Reichstags-Kommission zur Vorberathnng

'der Entwürfe eines Gerichtsverfassnngs-Geseßes,

einer Strafprgzesx-Ordnung und einer (Zivilprozeß- Ordnung nebst Einführungsgesehen fehle in ihrer Sißung vorn 2. Februar die Berathung Üher den §. 222 der Strafprozxßordnung, x_velcher von der fiir die Bejahung de_r ßSchuidxrage rrforderltchen Stimmenzahk handelt, si) wre uber die dazu gesteUten Anträge der Abgg. Becker, Lasker und Retrhensperger fort. Der erste Antrag verlangt Stimmeneinhei', der_zweite gletch_fa11c5, bestimmt aber daneben, daß, Wenn fick) Stimmentnehrheir ergehen habe, die Hauptverhandlung vor pern Sohoffengerichte in einer Besehung zu wiederholen sei, m _ _wslcher keiner der bei der ersten Abstimmung be- therltgten Schöffen mitwirken dürfe, daß nach dem Abschluß der _Wteherholten Hanpiverhandlung jedoch Stimmeneinheit nothig sem soUe; der dritte Antrag endljeh verlangt, daß, wenn nur Sthmenmehrheii vorhanden sei, bei einer nachtheiligen Ent- scheidung das rtchierlrche Mirglied sich in der Mehrheit befinden musse. Nachdem der zweite Antrag mit Stimmengleichheit ab: gelehnt war, fand der erste mit 14 Fgegen 12 S1immen An- nahme. _ Bei dem gleichfaUs anSgesetzt gewesenen §. 264 Abs. 2 Zvurde em Antrag des Abg. Struckmann angenommen: „Bei ]eder dem _?lngeklagten nachtheiligen Entscheidung (der Ge- schworenen) Ut anzugeben, dasz dieselbe mit einer Mehrheit von Mindestens 3 der Stimmen gefaßt worden ist. Im Uebrigen darf das Stimmenverhältniß nicht ausZedrückt werden;“ und zu . 222_auf Antrag des Abg. Herz ein Znsaß beschlossen, daß_ m _Bezug auf mildernde Umstände die Geschworenen mri _Stimmenmehrheit zn enischeiden haben, nn JaUe de_r Strmmengleichheit aber die dem Angeklagten gunsttgrre _Me_1nnng _den Vorzug haben solle. Die gleichfalls noch ruckftandigen §§. 158 und 161 fanden keinen Widerspruch. _ Sodann schrtt_t die „Kommission zur Berathung der dnrch Beschlnß ch Retrhstach ihr überwiesenen bekannten Petition wegen des Zengmßzwanges. In die matcrieÜe Seite der Frage wnrd_e aber m_cht eingegangen, sondem nur darüber diskutirt, ob die Kommisfion ein besonderes Gesetz wegen dieser Frage angarbetten odrr die Frage demnächst bei zweiter Lesung der S_trafprozeßordnung_ i_n wiederhoite Erwägung ziehen wolle. Die Kommtsxton ent1ch1ed fich mit überwiegender Stimmenmehr- heit, aus Ruckncht auf die nur noch kurze Dauer der Reichs- tagsstffion _und ans den innigen Zusammenhang der Frage mit dem Zeugntßzwang in der Strafprozeßordnung überhaupt, für den leßteren Weg.

__ Arn 5. d._ Mts. findet eine * parlamentarische Sorree bei dem Reichskanzler Fürsten BiHmarck statt.

__ In Gernaßheit eines Beichlnffes des internationalen Ge- snndhetiSraZhes i_n Alexanörien ist nunmehr auch in den ägyp- tischen Hafen d1e Qnarantäne für Provenienzen ans Syrien vom 18, Januar 11. I. aufgehoben.

_ _ Nach Allerhöchster Bestimmung tragen die Offiziere des Eisenhahn-Yegtments, welche in demselbcn angestellt find, sq_mmtltch_dte [ur Hnffelöe festgeseßte Uniform. Offizier-Aspiranten durfen bei dem E11enbahn=Regiment nicht eingesteUt werden.

_ Die Prsrfungstermine für Lehrer an Mittel- schu[_en und _fur Rektoren sollen nach einem Eirkular- Reskript de_s Mtnifters der geistlichen 2c. Angelegenheiten in der- selben_We1se, nne es hinfichtlick) der Prüfungstermine für Lehrerinnen und Schulnorsteherinnen vorgeschrieben ist, vor dem 1. Dezernber ]edes Jahres für das nächstfolgende Jahr von den Provrnz_ia_l-SchulkoUegien festgeseßt und vor diesem Zeitpunkt dem Mmrßer _ angezeigt werden, damit dieselben durch das Centralblati fur _die UnierrichtSverwaltung veröffentlicht werden konne_n._ Gletchzettig soll die Veröffentlichung durch geeignete Provinthlorgane bewirkt werden, Bezüglich der Veröffent- lichung dieser Termine durch die Regierungs-Amtsblätter behält es her der Beßtmmung des §. 3 der Prüfungsordnung für Lehrer an Mittelschulen und der Prüfungsordnung für Rektoren sem Bewenden. *

_ _ In der vorgestrigen Nummer d. Bl. befindet fick) in dem Artikel, betreffend das Ober-Verwaltungögericht (Seite 2, Spalte 3), em sinnentstellender Druckfehler; der betreffende Saß nzuß daselbsthcißen: I)as Ober-VerwaltungSgericht hat diese Auffaffung reprobirt und angeführt, daß der allgemeine Ausdruck ,anhangrg gemacht“ im Sinne jener Geseßesbeftim- mUng nur dghm verstanden werden könne, daß ein (nicht im) Ver- Waltungsstrertveriahren durch die förmliche Erhebung des Wider- spruchs gegen eme bereits ergangene Enischeidung der Ver- Waltungßbehorde, durch die AnßeUung der Klage im Verwal- tungsftreitverfahren, in Gang gebracht sei.

_ _ Ein Fleischer, welcher fahrläsfi er Weie d. . okne gehorige Untersuchung) trichinenhaltigges Flexsch vérkaert, 1| einem demzufolge an der Trichinose Erkrankten gegenüber schadenersaypfiichtig. (Erkenntnis; des Ober-Tribunals ] Senat, vom 14. Januar d. J.). * , *

_ Die „Kölnische Zeitung“ veröffentli r den ran 67“ ex Text der zwischen den Nordmäckxten vereinbnchrten, ainf 31.3 1), YR! m Konstantinopel überreichten R e f o r m n o r s ch [ ("1 g e der? Grafen Andraffr), sowie die demsche Uebersetzung derselrcn. Wir Werden das Schriftstück morgen sowohl im Originai, wie in der Uebersetzung wiedergeben.

Kiel, _3. Februar. (Kieler Ztg.) In der näehft-xn Zcit röerhen zwei für die Reichsmarine neuerbante Schiffe, die Pan: zersregatie „Preußen“ und die Glattdeckkorverte „Frela“_ von Swinemünde resp. von “Danzig nach Wilhelms- haven, ihrem _Stationsorte, übergeführt Werden. Tie Panzrr- fregatre „Preußen“, anf der Werft der ?lktiengeiellschaft „Vul- kan“ m Steinn erbaut, ist das erste größere Thurmschiff der Flotte; sie fUhkt in jedem ihrer beiden Drehthürme 2 Krn;pfthe 26 Ccnttmetek-Knnonen. Tie „Prenßen' ist ein Schwesterschiff der [3810911 in Kiel resp. Wikhelmczhnnen im Bau begriffenen Pnnzerthrn'mschiffe „Fricdria') der Große“ und „Großer Kurfürst.“ Die „Zxrem“ 17: ein Schwesterschiff der beiden nngenblicklich in Oftajren ßationirten Korvetten „Ariadne“ und „Lnisc“, wenn auch non größeren Dimenfionen, als diese; fie ist auf große Schnelligkeit geöaut und verspricht, cinrs der schönßrn Schiff; der Marine zu werden.

Bayern. München, 2. Februar. (Corr. v. n. f. T.) Der König hat gestern Abend 7 Uhr der Familie des Prinzen Lnitpolö einen andrrthalbstündigcn Besuch und hierauf de_r Prinzessm Adaihert eincn seichen ab- gestattet. _ Benn pragmatischen Pexsonal des Königlichen Postdienites hnhen mehrfache ?iendcrnngen stattgefnnden.

__ (Allg. Zig.) Nach nennwiöchigem Krankenlagcr isjécr Frid: zeugmeifter Karl Ritter v, Vrodesser am 2. Mornens kurz vor 5 Uhr gestorben. Derselbe war als Sohn eines Ohrr- Feuerwwkerg am 16. Juli 1795 zu Mannhc-im geboren, und bereiis am 6. Mai 1804, demnach als ncnnjähriger Knabe, nch Tambour in die AriiUerie eingetrejen. Am 10. August 1813 war der Verstorbene zum Lieutenant beförderr worden, am 1. Juni 1823 wurde er Ober-Lieutenant, am 24. Inni 1833 ngprmann. Am 4. Mai 1848 zum Obxrst : Lieutenant bexörßert, wurde er schon am 13. Nonember 1850 Oöerst und_ Kommandnnt des ncuerrichieten reitenden Artiilrriz- Regrments, dann am ]. Nngnst 1856 General-Major nnd Brigadier und am 6. Mai 1863 Kommandant des ?lrtiUerix- Corps. Am 29. Mni 1864 zum General=Lientenant Oefördrrt, wnrde er a_m 5. Mai 1870 zum Oherst-Inhaver des zweiten Artillerie: Regiments und am 1, April 1872 znni Inspektor dcr ArTZÜerie und des_ Trains ernannt. Nach nahezu fiebenzigjährigem aktiven Dtenß m der Armee wurde 1). Brodesser am 8. Mai 1873 unter Verleihnng dcs Charakter?- als Feldzcugmeister rnit Pension znr TtSpofition gestellt. Der Verstorbene, dem mehrere hohe Orden und am 1. September 1866 das Prädikat „Exceilenz“ verliehen wurde, harte die Feldzüge von 1805 bis 1809 gegen Oesterreich, 1813 und 1814 gegen Rußiand, 1815 gegen Frankreich und ebenso den Krieg von 1866 mitgemacht, und fick) während des Krieges 1870/71 als Chef der bayerischen ArtiUerie durch die L*uSriistnng und Ausbildung derselben nnnergängliche Verdienste erworben. Das feierliche Leickxnbegängniß wird am Freitag Nnchmntach stattfinden, und zu demselben cine Deputation des zweiten Artillerie-Regiments, dessen Oberst-Inhaber der Verstor- bene war, ans Würzburg hierher kommen.

Sachfen=Weimar=Éifenack. Weimar, 4. Februar Nach dem soeben von der „Weim. Ztg.“ veröffentlichten Pro: granime zu der Feierlichkeit der Vermählung der Prin- zessin Maric Alexandrine, Herzogin zn Sachsen, mit dem Prinzen Hetnrick; &'11. Reuß am 6. Febrnar 1876 findet die Schließung der Eivilehe vor dem Séandesamte, vertreten durch den Departements:Chef_ dcs Großherzoglichen Hanses, Vor- mitiags_ 11 Uhr im Großherzoglichen Refidenzschloß im engsten Kreise statt. Um 1? Uhr versammeln fick) die durch SteUnnq, Rang und besondere Einladnng hierzn bcrechtigjen Herren und Dainen in der Schloßkapclle. Um 2 Uhr beginnt das Glocken- gelqute, worauf die Prinzessin Braut in die Zimmer der Großherzogin geleitet wird, in 1Uelchen sichdie sämmtlichen Höchsten Herrschaften be- reit? befinden. Hier wird von der Ober-Hofmeisterin dcr Großher- zogm die Krone auf eincm Sammeikiffcn iiberreichi und selbige von _Ihrer Königlichen Hoheit auf dem Haupte der Hohen Braut befesngt. Hierauf wird Sc. Dnrchiancht der Prinz Bräniigam von dem Erbgroßherzog unter Begleitung des persönliihen Dienstes gleichfalls in die Zimmer der Großherzogin geführt, von wo aus Sich dann die HöckstenHerrsWften in üblicher Weise nach der Goethegallerie verfügen. Der Zug begisbt fick) von da iiber die Fiirßliche Tribüne in den Mitielraum der Kapelle. Vor dem Altar empfängt der Oher:Hospredigcr, asfistirt von dem «Hofprediger Und einem zweiten Geistlichen das Hohe Brautpaar. Dasselbe trikt vor die an den Stufen des Altars befindliche Kniebnnk, während die beiden Damen der Dnrchlancknigften Braut hinter drrsekben stehen bleiben und die anhxten Herrschaften einen Halbkreis um das Brautpanr bilden. Hinter den Höchsten Herrschaften rangiren fich die Damen und Herren vom Dienst. Die kirchliche Handlnng wird eingeleitet durch einen kurzen Gesang von dem vor der Orgel aufgestellten Chor. Es folgt die Trauung. Nach dem Wechseln der. Ringe Werden abcrmnis die Giocken geläutet. Ein kurzer Gesang beschließt die kirchliche Feier. Tre Hohen Neuvermählten, begleitet von sämmtlichen Höchsten Herrschaften, ziehen sich nun in die'. inneren Aparjements dcr Erbgroßherzogm zurück, worauf Höchstdieselben im Schiilerzim- iner und m der Goethegalierie Cercle machen. Die Tafel findet an großen Saal streit.

Oesterreich-Ungarn. Pest, 3. Februar. Die Beerdi- gung Deaks hat heute unter ailgemeiner Betheiligung stattge habt. Neben zahllosen Deputationen aus dem Lande und Theil- nehmern aus aUen Klassen der hiefigen Bevölkerung, wohnten de;" Erzherzng Josef und die Erzherzogin Klotilde, so wie der GeneraY-Adjutant des Kaisers, Baron Mondes, der Trauerfeier- l:_chke1t m Person bei. Der Präsident des Unterhauses, Ghnczr), hielt am Sarge des Verstorbenen eine ergreifende Grabrede.

_Schweiz. Bern, 1. Februar. Als Resultat der vor Zestrtgen VolkSabstimmung im Kanton Schaffhausen uber die Verfassungörevision ergaben sich für Fortseßung der qualrevifion 2653 gegen 2402 Stimmen. _Der B u nd e Hrath bewilltgte in ferner leßten Sißung für Schuhbauten und Auf-

forstungen vom Jahre 1875 an die Kantone Uri r. 1555. 25“ St. GaUen Fr. 709. 33; Graubünden Fr. 70.4773. 70; Tesfiai Fr. 27,974 und an Wallis fiir“ Entsnmpfnnchbauten Fr. 10 545. 43 und fur Rh-ch-Eindammnng Jr, 36,125. ,

_ 3. Februar. (K. Z.) Der BundeSrath hat die Unterschriften gegen das Banknotcngesey in außerordent- lich§rS1§ung dem Departement des Innern :nr nochmaligen Prnxung Überwiesen. '

_ Niederlande. Haag,_ 31.3annar, Der neue Kriegs: Mtntster, Hr, Klexck, Wird morgen sein Amt ankreten. _ Tas Widderthurmschrn „Prins Hendrik“ hat jeyt die Wei-

sUUJ erhalten, urn Miike März nack) den niederlandisckzen Kolonien tn Qnindten abzufahren.

Großbritannien und Irland. London, 2. Jebrnrxr. _(A. A. C.) _Am nächsten Sonnabend finder in Osborne nn- rer dein V.""Z'ZH drr Königin cin Conseil start, in wekihem Ihrer Maxcnat die anxäßlick) der Parlamenrscröffnung 3:1 hal: tende _Thronrede znr Genchxnignng unterbreitet werden wird. _ Tie „London Gazette“ meldet die Ernennung des achtbaren Frnnrrs Richard Pin_mkeir, jehinen Sekretärs Ter Legatéon in Yeddo, Zinn Sekrexär der chation in Washington.

_ Z.schrnar. (W. T. B.) Der Herroq non Edin- bnrgh tritt demnächst auf die Tnnrr V011 2 Jahren ein Koni- rnnndo zur See an.

Frankreich. Versniiles, 3. Jebrnnr. (“153,2sz Tie Permanenz-Keinniission bcsckzloß []SUTL, nm 24. d., wieder zmammenzuireten Und in dieser Sixnnh Die JormaLixiinn fest- znstellcn, unxcr welchen die Ueberrrannng der Gewawsn dre Ter Netirnnlversämmlrrng bisher znstandcn, .in die beiden nenen Kamrnern vor fich gehen soll.

_ _ Mit AitHnnhme der noch ansstehenden v?xr Wahlen drr Ko: [Unten Gnadkwnpe, Marxin'snne, Rr-Union nnd FranWiisch- Indien ift das ErZsbniß der Senatorenwahlen in den *ein- zelnen Departements ULM „J. drs Deb.““, Welches dieEr:r-.n1nten m Radikale, grmäßigie Repnbiiknncr, Monarchisten nnd Vona- parnßen crnthc:[t, “in. der narhstshcnden Weise znsnnnncngrsti-Ut. & _ T(Würtsinénx S-xin-I: Z=) _F1=rckcin.i, genräsxizter R:"ru'rl-„k-xner, “491.011, Ra?1k.:ier, Hérrid, JSTU.1?715*;1€1§RCUUUÉCM'CT (im ersten Wahl- gange), Bickör Hi,;gö, Radiknlr, 18517, Radikaler (*Im zwcitrn, k-Is'Z. _dri_!:c:1W_11*.lJ._1ng?). _Viin_:_ Benncr, gem. NW., Rrkin, gem. Ren. _;rik11__?__z_xinii Martin, 28erin5r911,__3a:nt-Vail:er, ?ainxnxxick) gem. „ii.. . _._er. de is_hoziewexis, Bäi'kki Oegiire uud Marienct, inninnlrck) LWULYQXLZJTIU. Nisder-Alkxn: YZÖÖLZ. Menarchist, DU (Fhaffaut Monachsr. Oöxr-Alpen: rc Vrrmrcn, Xavier Blanc, bri-Dc arm! RW. Sec-Alpenx “LKW, (H;.rnisr. 1*exdcge:n.3i“r„ Ardérhe: Ranirrn, gsn1.R?p., Taikhanr, Men. Llrdenncr: TMM de Bignrs,_Cnn'sn-Grikaine, “*.*-(“ZFC gem. NU“. Ariége: Arnanlk, «(m. Rep. (1111 (r*."L-cn W.11)if.,11-gcd,'Bißirenzn, ;".ZTU- Roy, (iin :wéiten Wahlgangc). Fluke: Gnvrc, “))ixh'rn re I.]?Or-Tonmirie, beihe erm. Rep. Andr: Béraldi, Limi'eri kr Snime-Croix, brike 3 (on. Avevrrn: Mehrkan, Ben., Deliri, Bossi", i'eike *))Txn. Belfort; Thécrs, gem. Rep. Nh(«ne-Mkinkungen: Chxiienici Z.;crnr, Eng. Pciiézn, (F'quiirrkk, säinjniliii) Rad. (5 nlvrrdrsx Pänlinier, BWW rc _.“:aini-Dierre, sännntiirh gern. I)ier. C.:nial: Csnnirrirdé Parten, Von., Bertrand, gsm. RW. Charente: Lindié, Bun, Hennsmw, gem. Rei", COarenTe- an-Zrieure: Bust'Bim-cnx. Brxfinton, Tiicy-dc-Ionlär, i'ännntl. Ben. Cher:

_ _ _ _ Henri Fcnrnicr, Hrrzrg dr Ripxere, [*exre Mrn. Corr-szc: Lxxrnd Tc SainL-Miir, Brixner, bexde Ben.

Ceriica: GuchiioIsiri-a, ÜNiL-Z-ri, reéchen. CSie-O'Tr: Lacomms, I)iazrnu, beide gem. Rep, CMcI-dn- Nord: Yilsnon, VM„ “De Cwnniragnh. dc Tréocninc, 52anin de Kecxégn, minim]. Men. (Trense: Frheiic, “Painite, Deike gem. Rey. &,Ordognr: VIT-agne, Pam Dnr-onr. OM, Taiiyjcl, Men. Tonks; Monnot-thkillenr, Lxxkek, de)): 96121. *.)isp. Trénne: M.:Lcns, Rad., Lanwrtc, gem. RW. Ente: Herzog de Brrgiie, “.Mi-on., Adnnral La Rrxxc.ére - 18 = Nr*nxi), Bon. Eure - ei : Loire: Dslgcreix, L.]biihc, [rike gem. Rar. Finisrerr: M. ke Kerjégn, Sonbich, de Fvianx, de Raisins, éänrxnriéckx Men. Gard: Lager, Rad., BVUUéf-“WZWCM', Iben't Meina-Déxr, gem Zicp. „Hani? (Harennex Zacsizr, Bon„ (ö).“ncxa-l vatkr.r, gen: Rep., De Bclrn'sicl, P.'Ton._ Ger-Z: Barrie. MM, Lxcave-Larlagna gem. Rer. (») ironde: Onkeri-Telis'ie, Béhir, RWL Dnrniidcr ältere), iännntl. Ben., dc PLÜEYOLT, Mon. Hérault: Brnuirns, Pain» bxide Von., T*? Rödcx-Bénavem. MM, Jllr-er- Wii nine: (*Niwiéé (!)-nem] Lonéel, de Kergarien, Msn. Jtikrc: ÖLBOUTP, Lrnis SZE- nixnt, Men. _Jndre-ei-Loire: Dc Lninemoni, 25311, Örnssnrd, g-xnt. Rep. ZiL-re: I]?ii1*.rl*Lxdick-“-re, Ulynmrd-Dnrernxv,Briilécr, KLM. Rep, Jura: Thnrex, Tinxésier, gem. Roy. Landes: de Ravignam, De Garardie, Ben. Leirc: rc anr, dc Montgoxfier, Mon., Arbesie, gem. Rap. Lrirc-ct-(Jher: Vo- zé-rian, grm. Ren, RLFUUU. Mon, Hanic-Leirc: Cd- mrnd de Lafunrtte, Facekin, (;(-m, RW. Zoire-Jnfeéricnre: (He- neral CIPZVCUT De [& Bikxskeisner, Tc Larcinnx, ke 1.1 Vrignais, sämmtliä) Mon. Lrirer: T::nicénil, gain. Rep., Juhnn, Ben. Lot: Marschall Caurckcrt. Ben., Tevrhre, Mon. L “IT- Lt-(Tßarrnn-c: Ncnbci, Bon„ ds Bastark, Msn. LoxÖre: de Crivinbci, de Cham- brnn, Mon. Mninc-el-Irirc: L*xrn Lc (Knax). Arinlle Jvubsri, General B*Andigtxé, Mrn. Manche: Graf Tarn, Von., de Saint- (Hermain, d'Amxaiö. Men. Marne: Ecnrral Boiisonnrr, TQUPÖUWL", gem. Ren. Haute-Marnc: K*enkrul *Péliifier, Rrbcrt-Txbanii, MM. Rep. Mayennc: General Tnhrrs-chsnnw, gem. Z,)cxp, Bernard Dnireis, Mon. *))Tenrrhc - cr- Moicllc: Bernard, Barron, gnn. Rep. Men“"e: Salnicn, Men., Bernward, gern. RW. Morbihan: Ze Kcrdrci rc Kéridsr, De la Mon- neraye, f(iinmilich Mon. Niovrc: General [»"Céwcuiiies, Ben., dc Benißé, Mon. Nord: Mnnrérc, DcStaplande', Mon., Branko, MaiUiet, Ben., d'Hespei, gem. Rey. Oise: de Malherbe, RUN?- 1iqne, Oherst d'Andlau, sämmtl gcm. RW. Orne: Poriquet, Ben., De la Srcotiére, de “Flers, Mon. Pas-dc-Cniais: Paris, Tu- lnnüe, dc RosamrÜe, sämmtl. Mon., Hngncr, gem. Rep, Pur) de Dome: Dc Barante, Saln-cnvc, gem. Rev., 211698. BDU. Nieder- Pyrenäen: de (Hontant-Biron, Men., de Lcftnris. Tagnrnct. gsm. Rep. Ober-Phrenäen: Saznxas, Adnci, Mon. Tst-Pyrcn (1 cn: (Emanuel Arago, gem. Rep., Pierre Lefranc, R&D. Rhone: Zach“ Jarre, Mcrngini, Perret, Valentin, iärnmtl. gem. RW. Saone-et- Votre: Charles, Rannd, Pernrtxe, Gcneral Gnichnani, gem. Rep. Haute-Sadne: Dafonrncl, Jrhard, gem. Rep. Sarthe: rcTal- houöi, Vétiüard, Mon.; CaiÜanr, gern. Rep. Savoyen: Baron d'Alexandry, DuvaSqnicr, Bon. Oher Savoyen: re Chaumontel, Chardon, gem. Rep. S eine-ct-Marne: Fo11cher-dr=(§arcil, Akam, gem. Rep. Seine-Jnférieure: Pouyrr-anrtier, Ruch, General Robert, Mon.; Rouland, Bon. Seinc-et-Oisc: Léon Zar). Feray, (Hilbert-Boncher, gem. Rep. Denx- SWreé-x Monnet, Taiilcfcrt, Mon. Somme: AdmiralDompicrre d'Hornon,Mon.; dc RainneviUc, Dauphin, gem. Rep. Tarn: ESpinaffr, Mon.; Devaifins-Lavcr- niere, gem. Rep, Tarn-et-Garonne; de Preiffac, Bon,; dc Li- mairac, Mon. Var: Charles Brun, gem. Rep.; Ferroniüat. Rad. Vaucluse: Granikr, Ben.; _Cle-ar Pin. gem. Rep. Vendée: Gaudinean, de Cornulier, Vandicr, 1ämmil. Mon. Vienne: Bour- bcau,Bon.; General Ladmirauii, Mon. Haut-Vienne: Teifscrerc- de-Bort, de Pcoramont. gem. ch. Vogesen: Claride, Claudot, Georges, gem, Rep. Yonne: Edouard Chakren, H. Riwiére, gem. Rep. Algier:'Le11€-ore, LLM. Rep. Constaniine: anet, gem. Rep. Oran: Pomel, gem. Rep.

_ Spanien. (W.T.B.) Nach über Paris, 3. Februar, Abends, emgegangenen Nachrichten haben die spanischen Reg ierun gs-

truppen Lesaca und Echalar (nordwestlich von Pampelona)