1902 / 35 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 10 Feb 1902 18:00:01 GMT) scan diff

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Akzg. 1)» Rewold (ircifoniL: Ich spreche bier ebenso wie der Abg. Luckboff n1cht,„iMJiqMM un ereerakxion, sondern nur für meine Yerson. Beider Tbavgkeit des Buren: ilisausschuffes ist iede politische ; xa 6 aixsgeichloiicn. Ec Vonübxi nur ein Werk Der Barmberzigkeii und Wo [ii)aiigkciiiiir die unglücklickyenBurenfraucn und Kinder in den Kon- zentraiionslagcrn_und hiingt nur ins Wobiwollen zum Ausdruck, das im d_cntichen „Volke ziir diesc Vorhandeniit. Als der Ausschuß im November sich an Mixe Kreiie unseres Volkes ivandte, um diese Geküble in Praktischer Weise_ zmammenzuiaffen zu einem wobltbäiigen Liebeswerk, ahnten wir nicbt, das; eine iosckoe Summe Von GM_ und Mitleid im deut- schen Voikc fiir diejes Werk vorhanden ist. Reiche Gaben, i_nSgesamnit 11521: 300000 «jk, iind bci “cer Kur- und Neumärkischen Ritterschaiis- kaff? eingegangen, weiche_ cs iibcruommcn bat, die finanzielle Sammei- stells zu bilden. Das iii ein sehr müheyyües Werk, denn ('s Handelt fich um kleine Beträge, die viekfack) bis auf 50 „3 bc'runtergeben. Vici? Hundert Postanweisungen smd yon dcr Darlebnskasxe zu be- waittgen, oft 8000 „M Und mehr an einem Tage in die en kleinen Bcfxagen. Außerdem sind Sammellisten auigelegi, in denen auf 2 “bis 4 Scifen Beträge Voxi 50 „Z bis 1 „ck gezeichnet *sind. Dies bc_1vc1st, wie weit in Unierm Volk die EmpfindungPorbanden Uk, daß wir ein Werk der Milytbätigkeit und Ws Miileids an dem- unglücklichen Burkiitwlk [eiiien müffcn._ Wie weit diese LLM, HLW z- B., das; selbst eine arme Waschstau gekommen ist und (*1116 Mark auf dem Altar diefer Wobltbätigkeit niedergelegt bat. Jn_ einem kleinen und armen Dorfe im Nassauischen, m welchcm ieder Einwohner jeden Pfennig baarcn Geldes umdreht, ehe er 1511 ausgiebt, ist die verbältnißmäßig ungeheure Summe Von 120 «!(: fiir diesen weck gesammelt ivorden. Der Wobltbätigkeits- sinn des deutschen Yolkks in alan Schichtkn _dßr Bevölkerung und “UW, _Tbeiicn des ganzen Reickxe's hat sich in großartiger Weise bethatigt. Der Ausf uf; dcs Burcn-Hilfsbundes hat eine große und Verantwortunasvi) e Aufgabe übernommen. Es kommt darauf gn, alle diese Spenden ihrem Zwecke zuzuführen; Wir haben m den _lCYtLZl Wochen eine Summe Von 50 000 „16. bei der hiesigen Legationskaße angkwiesen, welche das Geld durch Vermittelung unseres General-Konsuls in Kapstadt und dßrandexen Konsukn in Süd-Afrika vertrauenswürdigen Personen zuiübren wurd, die ißrerseits mit den Koxxzxntrationslagern in Vkrbindung stehen, um die besonders Ve- dürittgcn auIzustatten. Wir haben aber nicht bloß den bequemen Weg der baaren_Ge[ds€ndUng gewählt, sondern wir haben uns auchgesagt, das; «s ncck) [Wer ist, das (Held in Waaren umzusetzen. Was bei uns eine'n Tbalcr kostxt, kostet in Süd-Afrika fünf Thajcr. Wir babcn die Ab- fickxt, kcmnäcbst für 150000 „ck Waaren nach Kapstadt zu senden. Wir können dies aber nicht, wcnn wir nicht die Sicherheit haben, daß Ye Waarkn in die Konzentrationslagcr gélangcp. Wir baden Vor suanWOÖSn den Reichskanzler gebeten, fich zu d1esem Ziveck mit der Tnghichen Regierung in Verbindung zu seßcn. Der Winter in Süd- Afrika sieht vor der Thür, und noch ist keine Antwort Vom Reichs- kanzlkr exfolgt. Der Abg. Lückhoff bat dthReicbstanzler mitgstheilt, daß er drk Frage_ chte znr Sprackye bringen werde, in der Er- wariung, daß, die? Regierung eine bestimmte, Erklärung yon der cnglisckyen Regierung cxtraHicre. Es wundert mich, daß unsere Regie- rung auf dix. Anrcgmig des Abg. Lückboff bis jeizt nicht geantwortet 591; es ichet_nf, daß sie eine Antwort nicht ertbeiien will. Ich bedaure dies aufrichtig; die Regierung würde fich damit in Widerspruch mit denz Empfinden des Volks setzen. Es Handcit fick) Hier nicht um eine politische Frage, auch englische Zeitungen haben dies anerkannt. Es ist für ups fast demüxbigcnd, dgß trois der Zustimmung weitester Kreise wtr absolut kccherückÜchtigung finden. Wir haben ein Recht hervorzuheben, daß wir weiter aÜes thun werden, um dieses Ziek zu erreichen. richte aber besondkrs an die Staatsrsgierung dcn dringenden AvveÜ,"1ms mit aller Kraft zur Seite zu stehen und sich nicht mit, dEr Erklgrung zurückzuziehen, daß unsere Bitte an die Englische Regierung weitergegeben sei. Dadurch würde sich die Regie- rung den Dank Méikkk Kreise erwerben.

Gebéimcr Ober-Regicrunaßrath von Rheinbaben: Der Herr Vorrédncr -k)at seiner Verwunderung darüber Ausdruck Äxe- geben, daß seitens der Königlichen Staatsregierung auf die - regung kes Herrn Abg. Lückhoff keine Anxwort ertbeilt w-orden sei. Ich bin zu einer Erklärung nicht ermäcHtigi, erlaube mir aber doch, für meine Perion darauf aufmerksam zu machen, daß "der Herr Vor- redner ja selbst eckiäri bat, die Ein abe dcs Buxenbüfsbunyes sei an dM Herrn Reichskanzier geri tet worden. Ich möchie daHer dock) annehmen, daß die zur Sprache gebrachte Angelegenheit eher in den Reichstag als ins Abgeordnetenhaus gehört. _, '

Abg. 131". Arendt (freikons): In “meier Frage imd, glaube ich, alle Parteien einig, auch wohl in der Verurtbeilnng der eben gehörten Erklärung. Ueber das, was in *cgs Ab eordnetenkaus_ und in den Reichstag gehört, zu entscheiden, ist Sa 8 unseres Prasidenten. In dieser Beziehung ist die Erklärung des Kommiffats nicht gerade ne- s chickt. Die Angelegenßeii wird im Reichstag zur Sprache kommxm. Da abcr dort bisher keine Gelegenheit war, sie zu erörtern, und die Sache eilt, haben wir die erste sick) bietende Gelkgenbcit benu e'n wollcn, um einen Druck auf die Regieriing aitszuüben. ir könncn alle dem Abg. Lückbofs für feine Anregung danken nnd boffkn, daß endlich in dieser Sache i_elWas geschieht. Ick) glaube nicht, daß die englische Regieruyg sich diesem „Liebeswerk widersetzen kann. Tbäte fie es, so wiirde dies emen Sabre: der Ent- rüstmig in dür ganzen zivilisierten Welt beworrufen. „Es handelt_fich dock) 11111? darum, diefer furchtbaren _Notl) entgcgenzuwxrkcn. Ich kann mir nicht denksn, daß die Natioxi, die sich bei den armenischex1Greucln so anfgcrcgt hat, jetzt versagen joÜte. Ick möxhte daher bitten,_ daß die Ncgikrung dem Dranse der deutschen Nation bet, der englischen Regiernng Gehör verschaffen e. Die einfachste Riicksicht auf das Haus hätte es erfordert, daß die exreffenden Reséort-Mimstcr beute zur SLLÜE wären. Was hätte sonst die Etatsberat ung „fin: einen Zweck?

* Geheimer Ober-Regierungßratk) won Rberrxbaben: Der ( crr Abg. Arendt hat es ais eincn Eingriff meinerseits in die » cfugniffe des Herrn Präsidenten darzizstellen gesycht, das; ich mir diE Bemerkung erlaubt habe, nach meiner persönlichen Meinung __ eins andere konnte ich hier nicht ausspreckken _ eböre die Sache vor den Reichstag 11113) nicht vor as bgeordnetenhaus. Die Rechte des Herm Prafidenten in Ehren; abexr unbeschadet der Rechte des erm Präsidenten wird wohl auch_ einen) Vertreter der Regicrung eme Meinungsäyßerung über kie Zustandigkett dieses Hauses zur Erörterung einer 5161: zur_ Sprache Zebra t'en _Yngxlegetx- heif gestattet sein. Ich_glaube, mul) Hamit keines ingriftes m die Rechte des Herrn Präjidenten schyldig gxmacht zu banen, Der

Hsrr Abgeordnete hat dann weiter _geaußxrt, er_ fande meine Erklärung nick)t geschickt. _Jck) 171611: niich fyr Verpflicbtct _ „eme Instruktion hatte ich nicht _, 1m vorliegenden FaÜe einem persönlichen Védenken Ausdruck zu. gebkn, imd bestreite _dem Hexrn Abg. Arendt das Recht, s1ch em dxrartigcs Urtbetl uber meme Aknßerung zu erlauben. cb würde mtx_1"1ber s eine Aeußerungen in diesem ?ause ebensoweni _eine solche Kritik gestatxenztt darym mäcbte ich ihn itten, sich auch JSansélts derartiger Urtheile uber die 111211119611 “11 mit alten. . z A?» von Eynern (ul.): Ich erkläre natnLns meiner Fraktion, da“" die Anregun der freikonservativcn Paxtei unseren Dank verdienx, da wir Volle Sympathien für die Buren haben, imd chf; wir wünschen, die Regierung möge uns in 512 Lage seßcn, etne_Pflicht der Nächstenliebs zu thun. Wir hedauern [M,NÜMLU des „deutkchxn Volks nicht nur, sondern aller zivilisiertsn Nationen, Paß die exigltsche Rx- gierung unserer Mildthätigksrt die Thore vers_chließt. Wk]: Femien ja nicht die Gründe des Reichskanzlers,“ imd wir hßben vollsimidig das Vertrauen, daß er die außwärtige PoliitY werfe leitet; und moglicher- weise hat er Gründe, aus renen er uns keine Antwortgeben kann. Aber wir Haben auch das dringends Verlgngen und den dringenden Wunsch, das; uns eine Antwort gegeben wird, um zu erfahrezi: ob England «antwortet und was es Fantwyrtet, 95er 95 es_,nicht gxantzvortet at. Wenn es zu diesem "rat nicht gehört, s0_k,onn?n W die An- frage bei dsr Beratbung über den Etat des Ministeriums der aus- wärtigen Angkikgenheitcn wiederbolxn. Das erz des d'euthhen Yozkes hän t an dieser Sache und will wisst.", ob nglapd die, umamtqren Ans1chten, dit: es ausspricht, durck) die That beweisen will oder mcht.

_ Abg._Graf zu Limburg-Stirum (kons.): Wenndie Re- gierung mcht'von der Nystage dqrher benachrichtigt worden wäre, wie es_geicl_)ek)kn ist, dann durften_ wir uns'aUerdings über ihre Abwesen- heit Licht wundern. Sie ware wohl in der Lage gewesen, Auskunft zu ge en. bexecbtigiU fick) mit ihrer Regierung darüber zu unterhalten, Welchen (5,111le dieselbe auf die Retch§reaierung in Fragen der auswärtigen Pcsiti_ außzuüben bereit ist. Ick) hoffe zwar, daß nur ein Mißverständniß und keine böse Absicht vorliegt, aber ich_bin doch dariiber erstaunt, bier, wo die Sympathisn des _Volkes io lebhafte find, keine Aus- Yunst zu erhalten. Es ist von berechtigten Sympathien, die im deutschen Volke fiir die Burensacbe bestehen, nicht die Redk, nicht von polit1scher Einmijchung in den St'reit zivifchen England und den Buren, sondern es bandélt sich)_ um die Betbätigimg Von Menschen- liebe und Menschenfreimdlickykeii gegen unglückliche Menschen, für die man Sympathien hat, Diese Sympathien sind voÜkommen berechtigt, und ohne auf politische Fragen einzngékben, können' wir sqgen: es ist berschtiqt, wenn znan m Deutschland diesen un- gliicklrchenLcuten helfen wiÜ. Ick) Hoffe, daß eine freundliche Antwort yon England nicht ausbleiben xvird. Man'WUndert sick) in England darüber, daß England so wenig Sympathien im Auslande genießt. Wenn aber in eiiiem Falie, wie diesem, die engliscbe chierung sich kalt, abkbncnd und unfreundlich benoxnznen und Schwierigkeiten ge- macht bai, obwohl die Sache Heinz:" politische Vedsutung hat, so, kann sie sick) nicht wundern, wenn die Sympathien für sie geringer werden. Wenn man sieht, wis die Sympathien für England in Deutschland nach und nach abgenommen haben, so kan_n man sagén, daß dies zum

roßen Theil an England liegt. In diesem Falle Hätte England Zieh entgegenkommend verhalten können. _

Abg. Dr". Crüger (fr. Volk»): Es Handelt ?ck Hier mihi um Symrathien für oder Legen die Buren oder ein Eingreifen in die Politik, sondern um ein iebesxverk, von dem ivir-wün1chen, daß es durch die Engländer nicht verhindert wird. Wir werden später Hören, ob die RegieruZFé mit oder ohne Absicht diesen Verhandlungen fern- geblieb-Zn ist. eine politischen Frxunke [)aben den Wunsch, das; die Staatéregierung dem Verlangen diesxzs Hauses entspreche und mit ihrcn Bemühungen auf diesem Gebiete Erfolg Haben möge.

Abg. 1)r.Porfch (Zentr.): Wir schließen uns diesen Erklärungen an und wünschen, daß die StaatIregicrung aÜcs lbun wird, um der Absicht des Buren-Hilfsbundes zur Verwirklichung zu verhelfen.

Abg. Freiherr bmi Zedlitz _und Ncukirck) (freikonsx): Jeb Zonsisexiere, daß in dikier Frage im Hauje volle UebkreinstimmutU

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Abg. Gotbein (Lr, Vgg.): Ich kann diesklbe Erklärung anck) für meine Partei abge en.

Der Etat dcs Burians

genehmigt.

Den Etat des „Deutschen Reichs: und Prcnßichen Staats-Anzeigers“ beantragt Abg. Dr. Arendt an die Vudgetkommission zu verweisen, um den abgeschlossenen neuen Vertrag mit der Norddeutschen Druckerei kennen zu lernen.

Abg. von Arnim (kimi) erkläxt, das; er nichts dagegen einzu- wenden habe.

Darauf wird der Antrag dss Abg. [)]: Arendt ange- nommen.

Das «Haus wendet sich sodann dem Etat der Berg-, Hütten- und Salincnverwaltung zu.

Präsident von Kröoher macht darauf aufmerksam, das: 'der Direktor der geologischen LandeSanstalt, GLHeime Bergxatk) Schmeißer dem Hause eine Anzahl Karten geschenkt habe, und spricht ihm da fir den Dank des Hauses aus.

des Staats:Ministcriums wird

Abg. S ten gel (fr. kons.) berichtet über diesen Exat nnd iebt bekannt, daß in der Kommisfion 016 Regierung über dte Ermer uzi von Koblenfeldcrn vertrauliche Mittheilungen gemacht habe, die st der Veröffentlichung entzögen. . , , '

Ab Kittler-Thorn (fr. Vokksp.) weist _darauf „hm, daß in Westpreußen Braunkohlenlager cnxdeékt worden Feten. Die Aanußung “dieser Lager würde für die indystrieüe Aufschlie ung des Ostens Vo_n größtem VoriHeil sein. Es sei wünschenswerkb, “cas Berggeseß wii einer gewissen Modifikaiion auf Westprexußer) auszudehnen. Der Minisier ioüe eine enkiprechende Voriage SLZ) ringen. _

Ober-Becgbaupimann Von Veisen außert Vedenkewdagegen, daß das Haus ein Gessi; annehme, welches den Interessenien nichl voUe Eniicbädigunq geWabrt. " ' _ ,

.Reinicke-Mansfeld (kons) erortcrt dic Verbaktmffe dcr Bergarbeiteiickoast im Mansfelder Bergbau. Die Arbeite): würden mit WohlvwÜen beband_elt. Die königstrßuen Arbeiier bte11e11_ fich von der Sozialdemokraiic frei. Landwirthichaft und Jydustrix gingen im Mansfeldischen immer Hand in Hand, was auch die Rcicbstags- Wahlen erwiesen Hätten. Dcr Redner bittet die Regierung„ im BundeSrath auf die Einfiihruyg cines *:ZUs auf RohkUPfer Hinzu- wirken, um die Heimathspolitif zu unter ichn. ,

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

Meine Herren! Nach Lage der Sache ist der Bundesrat!) nnd die Preußische Stimme im BundLZratb natürlich nicht in der Lage, die Zolltarifvorlagc, die an den Reichstag gelangt ist, noch in diesem Stadium zu ändern. Andeis wird die Sache liegCn, wenn der Reichs- tag Besähiiiffc nach der Richtung fassen sollte, wie der Herr Vorredner" cs gewünscht Hat.

Ick) “darf aus der Rede des Hérrn Vorredners Hervorheben, daß diese Angelegenheit, so lange die Regelunsx der Zöüe uns in Deutsch- land seit ejwa 20 Jahren lebhafter beschäftigt hat, auch zu wieder- Holten Malen die Parlamente beschäftigt hat. Die Frage, ob man Rohfabrikate, die wieder in anderen annstricn gebraucht werden, mit Zöllen belasten * darf, ist mit Ausnaßme des Zolles auf Roheisen Verneint worden. Es find aber bei den Vorverbandlungen für den Zolltarif die Wü11sché, die der Herr Vorredner fiir Kupfer geäußert hat, auch für Blei, Zink und andere Rohstoffe, wic Jod, Brom, Phosphor Verbandelt worden. Man Hat sich aber in fast allen FäUcn in den Vorinstanzen nicht von der frühsten Auffassung eri mach-Zn können, daß die Verarbeitenden Jndnstrien erhebiick) mehr Hände beschäftigen als die den Rohstoff produzierenden Industrien, und das; deshalb die Interessen dieser die Rohstoffe verarbeitenden Industrien wichtiger seien als die der produzierenden. Dazu kommt bei Kupfer speziell, daß es [ange nicht in dem Maße im Inland erzeugt werden kann, in dem es gebraucht wird. Beim Kupfer bat fick) die Konsumtion um deswillcn in den leisten Jahren so ungeheuer gesteigert gehabt, weil die Entwickelung der Clektrizitätéindustr-ie eine so immense war, Durch den Rücksckylag, der auf diesem Gebiete erfolgt ist, ist jexzt leider periodisch ein erheblicher Rückgang in dem Konsum yon Kupfer und damit auch ein erheblicher Preisfall eingetreten. Ich darf aber daran erinnern, daß in den vorangehenden Jahren die Erträgnisse aus dem Kupfkr sebr erheblich waren, und ich bitte die Herren in Mansfeld, nicht so sch1varz in die Zukunft zu blicken. Ich habe die sichere Er- wartmig, daß eine neue Entwickelung der Elektrizitätsindustrie in nicht zu ferner Zeit einlreten und damit der Bedarf Von Kupfer wieder steigen wird. Die Verhältnisse auf dem Kupfermarkt find schwierig dadurch, daß die Hauptproduktionsstätten in den Véreinigten Staaten Von Amerika ringartig geschlossen arbeiten, die Produktion nach ihrem Belieben regeln können und daher auch auf die Preisbildung einen Einfluß haben, gegen den selbst eine erhebliche Beeinflussung

durch EingangSzölke bei -uns in Fortfall kommen könnte. Ich darf

In allen Bundesstaaten halten sich ja die Landtage iür_

daran erinnern, daß die Kupfcrpreise zu wiederholten Malen im Ver- bältniß von 1:2 gewechselt haben. Das sind Takifdifferenzen, die fick) durcb Zölle nicht außgleichen [affen-

Abg. Graf „von Kaniß (kqnf): Ich stimme diesen Ausführungen aus wirthichafilrcchn und sozialen Gründen nicht bei. A_uf dqm Kupfer- markt babeiz große Verschiebungen statt efunden. Die Einfuhr won Robkupfer ist von 12 720 Tonnen im Ja re 1880 auf 85 503 Tonnen im Jahre 1900 Jesiiegen, also auf das Siebenfache. Für diese Ctrxfuhr Haben wir 127 Mill. Mark bezahlt, daffür allein an die Vereinigten Staaten von Amerika “101 384 000 ck“: ür 66000 Tonnen. Gegen- über diese; Einfxlbrsteigerung hat unsere Ausfuhr abgenommen. Der amerikaniichc Kupfeiring ist tüchtig_ an der Arbeit. Ich möchte den Minister fragen, ob in den Vereinbarungen zwischen den großen Dmnpfergeseüschasten anch Bestimmungen über die Kupferfrachten ge- troffen findxnach denen die Frachten von Europa nach Amerika tbeurcr find als umgekehrt. Diese Frachtfrage ist für uns von der aller- Jrößten' Bedeutung. Ick) hoffe, daß die Regierung darauf achten wird,

bci soichen Abmachungen Deutstbland nicht schlechter we kommt. Die Begründzmg zur ZoUtarif-Vorlage sagt, daß die ein eimische Kupferproduktwn den Bkdarf nicht chYen könne und noch ein Drittxl aus 172171 Ausland bezogcn werden müsie. Das ist kein Motiv für dre Zollstetbett. _Wenn der einheimische Kupferbergbau augenblickkich den Bexarf n1cht decken kann, so bedarf er gerade des Scbuxzes, nm Fick) bebexi zu können. Bei den Verhandlungen des Wirthschaftlicbcn UiissÖUÜLZ am 7; April 1900 standen die Vertreter der elektro- iechnischen Industrie auifreibändlerisch6rn Stand unkt und verlangien für Apparate, und Maschinen dieskr Industrie ollfreibeit, nm iich nicbi ihren eigenen Export zu erschweren; aber diese A11sichten wcrden 1ch_ _seitkenx wohl geändcri Haben, denn Unsere elcktkotcchttischcn

abrtken leiden 16 t'unter dEr rapiden Zunahme der Einfuhr ameri- anifcher clektrote )n1scher Maschinen. _«Zcb sehe nicht ein, warum wir so große Summen, mehr als 1.00 M11]. Mark jährlich, ins Ausland schicken sollrn für Artikel, wic Rohkupier, die wir selbst im Lande erzeugen könxien. Unskre Kupfeiproduktion ist Von 48005 auf 34 7001; aesiiegen, die' wsitcrc Entwickelung bedarf absr des Schußzolls. Was den vorliegendcn Etui betrifft, so haben wir zum ersten Mala eine Abnahme der Robeiienprodukiion zu konstatieren. Die Ver- theuerun der Kohlen spielt dabei eine nicht geringe Rolle. Die KoksprciFe sind in dM leisten Jahren auf 20 „44: gestiegen, während sie vor 15 Jabreii nur 7 „M betrugen. Das Kokssyndikat sucht durch FördernngÉemschränkungen„ 11111 ZZZ-0/0 diese hoben rci «: aufrecht zu_ erhalten. Im Marz 1900 wurde eine ganze Rei 8 Von Roheisan und Walzwxxken gezwungen, auf zwei Jahre hinaus Absckylüsse ziim Preiic_ Von 90 bis 92 „;ck. zu machen, woraus sich unangenehme Prozeste ergaben, auf die ick) cht aber nicht eingehen wxsl. Die amerikanische Roheisenproduktion bat cinen Prkis von 9-9-Z „46. fiir_ Koks zu zahlen. Da ist es kein Wunder, wenn wir eine große Eisen: und Eisenwaareneinfubr von Amerika Haben. In Deutschland decken die Preise d9s Robersens Heute nicht die Pro- duktionskostcn; Auch für dre nothlßidende Bleiindustrie möchte ich die Einführung eines _Zolls anke en; die Zylltarifvorlage sicHt einen ZolT nicht Vor, der W1rthschastli e Ausschuß hat einen so[ch€1i von 1 „16. Vorschlagen, also,nur etwa 2-2-„i 0/0 des Wertbes. Ein so niedriger Fou wäre_ allerdings 'nicht gusreiÖend. Die ZoÜfreibeit Von Kupfer, ink,Blct u s. w. widerspricht der Zollpflichtigkeitdes Roheisens, wenn dieser Zoll von der Jiidusirie getra L11werdßjikan11, wird es auch bei jkncn Llrtike n der Fall sen]. Bezügli des Zinks denke ich nicht allein an die oberschlesischen Ztnkbarone, sonde_rn wrr hgben eine umfangreiche inkindustrie, dle 1tnt_er den gegenwärtigen mcdrigen Preisen leidet.

csbalb ist die Vegründun cines ZinkjyxidikatH in Oberschlesien yer- sucht worden. Es fragt si also, ob nicht die Zinkindustrie durch einen Zoll geschüßt werden sol]. „In der Frage dés Schuyes unseres heimischen Bsrgbaues bitte ich die Regierung, fich nicht von einem enaherzigen Standpuxikx leiten zu [Yen. Warum sollen wir anäHr- lick) hunderte von Millionen für sol Produkte ins Auslands icke"? Unser Bergbau hat schwer zu_tragen_ an den sozialpolitischen asien. Der Gescjzgeber, Welcher der _?inbeiMischen Erwerbstbätigkeit so große Lasten auierlegt bat, muß 118 auch in den Stand setzen, die Kon-

kurrknz mit dem Aiislande aufrecht zu erhalten.

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

Meine Herren! Ick kann dem Herrn Vorredner nur wieder- bolcn, was ich dem ersten Herrn Redner aus dem Hause schon gesagt Habe: die Verbündetcn Regierungen sind nicht in der Lage, in diesem Augenblick irgend etwas über ibre' Stellungnahme zum Zoütarif zu sagen. Was fie in dem Stadium, in dem sie sich im Sommer vorigen Iabrcs befunden haben, für 1ichtig bieltcn, haben sie in dem ZoUtatii niedergklcgi; weder die [*crbündcten Regierungen, noch die Einzelstaaten können eine neue SteUung nchncn, ebe neue Buschlüffe des Reichstages Vorliegen, die Abändérungen an dem ZoÜtarif wünschen. Sollten solche Anträge für die vom Herrn Grafen Kunitz eben genannten Artikel kommen, so Werdcnsekbstredend die Herbiindeten ' Regierungen und jede Einzelregierung, auch mein Reffort, in ernste Verhandlungen darüber eintreten müssen, welche SteUung fie dazu einnehmen sollen. Ick) kann schon Heute in sichere Aussicht stelTen, daß ich dann genau denselben Weg wie bisher beschreitsn werde, das; ich die Jntcreffenten pro Si- 0011er kontradiktorisch Hören werde. Dabei wird fick) achrdings voraussichtlich heraussteüen, daß die Kon- sumenten fick) ebcnso scharf gegen eine Einführung von Zöllkn auf „diese Rohproduktc aussprechen werden, wiL die Produzenten zu einem erheblichen Tbkil natürlich eine Verzollung wünschen Werden. Es smd entsprcchendc Petitionen, wie ich Vorhin schon Hervorhob, für äbnliche Artikel Eingegangen; ich habs speziell Blei und Zink genannt.

Wenn der Herr Vorredner meint, ich hätte überhaupt Stellung genommen, so ist das nicht der Fall. Ich habe lediglich reproduziert, was früher in diesen Angelegenheiten gesagt worden ist; ich Habe ins- besondere die Gründe der Konsumenten angeführt nicht aks meine eigene Meinung, sondern als die Meinung der Konsumenten. Die Konsumenten machen gsliend _ haben das geltend gemacht und wcrden cs zweifellos wieder thun, vom Kupfer sorvobl wie vom Blei _, daß fie einen erbcblichen Theil ihrer Produkte cxporticrcn, und daß fie nicht exporifähig bleiben würden, wenn eine Vekthenerung ihrer Rohstoffe cinträtc. Ick) wiÜ Weiter nochmals darauf aufmerksam machen, daß bei den großen Prcisverschiebungen, die namentlich beim Kupfer stattgefunden Haben, ein 3011 von mäßiger Höhe, wie er überhaupt erst genannt Wurde, einen nennenßwertben Einfluß auf die internationale Preisbildung nicht haben wird. Die Prsise des Kupfers Haben wiederholt, wie ich vorhin schon auSgefiihrt Habe, im Verhältniß 1:2 und noch darüber hinaus geschwankt; sie haben, wie Herr Graf Kaniß selbst angeführt hat, in Höhe von 80-90 «16. pro 100 kJ geschwankt. Das sind Preisunjersckyiede, die fiéh durch den Zoll nicbt ausgleichen lassen.

Sowohl beim Kupfer wie beim Blei ist es vor aUcm die elektrische Industrie, die die Konsumfion so ungemein gesteigett hat. Der Herr Abg. Graf Kaniß hat auch richtig darüber berichtet, daß bei den Verhandlungen des wirihschaftlichen Ausschuffes sämmtliche Vertreter der Ekektrotcchnik dafür eingetreten find, ihre eigenen Erzßugnisse mit thunlichst niedrigen ZöUen zu belasten ; und ich kann ihm aÜerdings auch privatim zustimmen, daß nach meiner Kenntniß der Dinge sich diese Einstimmigkeit unter den Produzenten um eine Kleinigkeit Verschoben hat, daß es 1“th eine Gruppe Elektro- '