giérltng seit lange wechselseitig üblich sind, („Zuruf links. Glocke des Präfidmtem) _ *

Nun hat der Herr Abg. Dr. Gradnauer wetter uns vorgeworken unsm passtye, d. b. unsere neutrale Haltung gegenuber dem sud- aftikaniscben Krieg. Wenn er bei dieser Gelegenheit ken Herrn Abg. Dr. Hasse beschuldigt, ein zu lauer Freund der Buren zu sem, so darf ich es dem Herrn Abg. Dr. Hasse überlassen, steh sélbst gegen diesen Vonvurf zu vertbeÜ-igen; mir persönlich erschemt dte'ser V?x- wurf nicht gerechtfertigt. (Sehr richtig!) Meine Herren, eme Ern- mifcbung in den südafrikanischen Krieg würde, rein akcédemtscb gesprochen, auf dreierlei Weise möglich sein': 'durcb 012 An- rufung des Haager Schiedßgericbts, durcb Medratwn, endltch duréh Intervention. Cine Anrufung des Haager Tribunals ist, wie Ihnen bekannt sein kürfde, von seiten der Burendelegirten bereits erfolgt- Diese Anrufung batte aber, wie dies bei der Konstruktion des Haager Vertragswerkes, an der ich nichts zu ändern vermag, nicht anders möglich war, keinen Erfolg. Was die Möglichkeit einer Mediation angeht, so liegt die Situation genau so wie vor einem Jahre. Ich babe schon vor einem Jahre mich über die Vorausseßungen, wie über die wahrscheinlichen Folgen einer solchen Mediation außgelassen. Eine Mediation würde heute ebenso wenig Erfolg haben als vor einem Jahre. Ich brauche in dieser Beziehung nur zu erinnern axi die Antwort, welche die englische Regierung auf den * aus den edelsten Motiven hervorgegangenen * Antrag der holländischen Re- gierung ertbeilt bat. Cine Intervention aber würde die éventueue Anwendung von Zwangßmaßnabmen vorausseßen. Daß eine solche dem deutschen Interesse nicht entspricht, babe ich gleichfalls schon vor einem Jahre auSeinandergeseßt, und das ist ja schon damals und auch seitdem von den meisten Seiten anerkannt worden. Ich möchte aber noch eins hervorheben, ich möchte darauf hinweisen, daß von keiner anderen Macht gegen den südafrikanischen Krieg oder gegen die Art und Weise der englischen Kriegführung in Süd- Afrika irgend welcher Einspruch erhoben worden ist. Wir haben aber keine Veranlassung, in dieser Beziehung eine führende RoÜe zu übernehmen. Bei solchen inter'nationalen Aktionen die Töte

zu nehmen, das mag momentaner persönlicher Eitelkeit schmeicheln,

praktisch pflegt aber nicht viel Ersprießliches dabei berauSzukommen.

Jeb Verweise auf die Geschichte des zweiten französischen Kaiserreichs,

die in dieser Beziehung mancherlei lehrreiche und warnende Beifpiele

„„ aufwäst. (Sehr richtig!) Das, was der Herr Abg. Gradnauer ";;;- soeben auSgeführt hat, war ja im Grunde eine Weltpolitik Tz. QUTkUUCS- (Sehr gut!) Das war eine Politik, die ihren U Finger in jede Riße steckt, überal] die Lanze einlegt, gegen jede Windmühle ToZJebt, die ihr nicht gefällt. Wenn es nach dem Herrn Abg. Gradnauer ginge, so würden wir nicht bloß in Süd-Afrika intervenieren, sondern auch in Armenien und, wenn ich ihn richtig verstanden habe, sogar in den Philippinen und in Finland. Nun habe ich aber eben gcsagt, daß es nicht dem Interesse des deutschen Volkes entspricht, „den Hans Dampf in allen Gassen zu spielen, daß das gegen das Interesse des deutschen Volkes geht. Eine solche Politik 5 werden wir nicht machen, und eine solche Politik wird auch die große ;; “J Mehrheit dieses hoben Hauses nicht machen wollen. (Lebhaftet ,'* Beifall.) Und endlich, meine Herren, hoffe ich aucb auf d'r: Zustim- ' _ mung der Mebrbeik dieses hoben Hauses, Wenn ich es ablehne, einzu- gehen auf die Provokation des Herrn Abg. Gradnauer, die sub bezog

auf das, was ich neulich gesagt habe über eine Rede des englischen

Herrn Kolonial-Ministers. Ick) babe bewiesen, daß ich mich nicht

scheute, dem Vorfalls näher zu treten. Aker ein Breittreten dieser Angelegenheit halte ick) nicht für nüleich, dem Staatsintereffe würde damitxnicht gedient werden. Von dem, was ich damals gesagt habe,

brauche ich nicht eine Silbe binwegzunehmen, ich habe dem aber auch nichts hinzuzufügen. (LebHaftes Bravo.)

* Ab. refe (fr. Vgg.) widersprickpt den Ausführun en des Ab . Münch-JeTer. _Dessen Resolution sei im vorigen Iabße nicht eit?- mutbtétvom Re1chstage 'von rechts und

!

. von links angenommen worden, er fel habe dagegen gesttmmt.

Abg. Le'debour (Soz.): Die Ausführungen meines Freundes „Vd Janz. mrßderftanden worden. Wir wolLe

. n das Lreundfckpaftliche * erbaltmß zu Amerxka, aufxecbt erhalten. Der A g. Gradnauer ' .bat' fich mzr_ egen dre smnlose Ueberscbäßun der Reise des Prinzen HemncJ, in 17er Presse gewendet. rinzenreifen find im allgxmexnen 111chtgecngx1chck Freundschaften zwi1chen den Völkern zu knupfcn. Prinz Hemr1ch [Zar ja auch f. Z. eine Reise nach. Chma gemacht. „Der Re1chskanzler sagt, die chinesische Regxerung habe dte Zusttmmuxj zu der Fortführun der Instrumente ge eben. Diese Zustjmmung 1 aber erst einige 5 donate, nachdem ut) ere Trgppen auf den Mauern von Peking gestanden Haben, irgend- wte (mf _dlplomatisckpem Wege zu stande gekommen. Wir verlangen die Zurückgabe der Instrumente ni

' t wegen Her chinYschen Regierun , sondern um der etgenen Ehre Degt cblanos wtllen. aß die chmefis e Kaiserin s1ch jetzt durch dre Zuruckgabe verleßt fühlen könnte, ist der

Standpunkt Lines chinesisckxext Zeremynienmeisierß, aber mcht eines deutschen StaatSmanns. Dte Kaisxrm von Cbmg wird auch ver- stcbkn, MFI in Deutschlayd über dkese Sache Erbttterung herrscht. Wer den efehl zur Fortführung der Instrumente gegeben Hat, weiß man nicht; wer ist aber der mtellektuxllgUrbeHer esen? Die Jnstruthe stehen im Parke Von S9n§xouct. Dre Y üble Hort gilt für ein Denkmal prcußtschsr Gerechtzgketf. Uebex dre GascHchte der Instrumente wird man licher ichwexgcn, Henn sx? snxd kexne _Ehxe für unsere Geschichte. Der Rerchtag wrrd hoffentlich emmutbtg * vieUeicht mit AWnabme der Mm Ln Lacher da_ auf der Rechwn _ *unserer Resolution zustimmen. Dte nstxumente nn Park von Sans- souÉ Lud ein Denkmal der Unebre Deutschlands. Urzsere Regxerung Taufe ie Grundsätze der Haager Konferenz" zur Dur_chfubr_ung brxngezn; sind nicht die Grundsaye dessen, chr ubsralT ferne Fmger Ytnetq- ' . sondern die Grundsätze des Weltsri€dcns; Man untexscha t dle ' ndembilien in der Poütik. Eragland hatten freundliche; ath-

**". _dur Befolgung der Haager Konfsrenz gegeben werden konnen,

“* KW Stolz zu verleßen. Durch Cbamberlaixks Angnffe konnte das [M*MLMM werden; aber die Rede des Reichskanzlers

(Zbauvinisten Chamberlain Linen Sjein im em: 'die

ie Re ierun fich damals “o verhalten Hätte Yßbam erlain mit etroffen war, so

Pw" * WK - „Ü WFJWT) ix! d§n YltureéenkAufJaben. i-_“ * nerm en onzenrawnsaern- , Yu? WWW “WZ“ über die Sterblichkeit nicht wunJern tä li nur . ' ' YUM Wkßen im Mat pro Ko f , s 1 «4 Lord ck ' gegen ber bereit erkjäxt,“yjez * dem G

tl ff ü de FW" Md inder aus IWH:- BOt a en a en, erw ! en gern zu sollten die Regierunßé? Tecra W MFK? WM Diese Gel '

, egen ett die rauen und Kznde'c “WYSIW, Q- immUnvercml en,- Eng and find damtt einvexsjanyen die“ "Meno en in aber die Regierung. Der Krk “

““ * „se unt fügen ciner kleinen_Kliquc augefaxje)? TOY. Die * Waden von W"??? b1§39ä§FuÜ2ddFTxte§kZY WW «» ' cm im | _ g ' Ölifsscsheesnschxltßlichen Krieges mcbt beklagen. W W“ die WATT; " W ie

ie u die ngrerung gegen die Polen und Dänen KM-Ckawjn

nationalimungspolitit. Wenn wir das rinzip der Nationalitäten- toleranz den anderen Staaten und onder! EnRgnd g&uubet zur Geltun bringen, dann werYen aucb die10 M ionen ?ck- einen Port eil haben, die über dte axze Welt zersxreut s'uxd; fie md dann vor nationaler Verxolgung, es qyt. Dix Stark? memer rtei besteht darin daß wir ü erat] dre elbe tnternattonale, dteselbe na onale

olitik, ;. B. ge enüber den Buren, pertreten. Damit werden wir tegen gegen die ßakatistisckyen Alfanzereren.

Hierauf vertu t sich das Haus, unh nach einex persönlichen Bemerkung des bg, ])r. asse_ ward dt_e Stßung gegen 61/4 Uhr geschlossen. Nächte S1ßu11-ngtenstag 1 Uhr. (Nachtrags-Etat Über die Veteranenbexhtlen; Fortjeßung der eben abgebrochenen Bcrathung und Kolomal:Etat,)

englische ol'aik in Süd-Aftika auéb Is anderes als eine Ent-

'

Preußischer Landtag.

Haus der Abgeordneten,

39. Sißung vom 3. März 1902, 11 Uhr, Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt _. bg. von Arnim (kons.), den Etat der Anfixdexungskommisnon mit der dazu eböri en Denkschrift noch garbtragltä) dcr thdget- kommission zu üßerwei?en. _Am Dienstag müne unter gllen Umstanpen die Beratbun des Kultus-Etatö beginnen, und es sex nicbt tbunlrcb, diese zu unterßrecben.

Das aus beschließt nach diesem Antrqgc. " .

Der erlebt der StaatsschuldenYommissroq uber dte er- waltun des Staatsschuldenwesens tm Etatsxahr 1900 wrrd durck) ennsnißnahmej für, erledigt erklärt. _

Es folgt dann dle drttte Berathun desGejeßentwurfs, Zetreffend die Heranziehung zu en Kreisabgaben,

ei der

Abg. Graf von der Recke-Volmersiein (kons) e'ine Petition bespricht, welche die Doppelbesteuerung einer genoffenschaftlechen Zucker- fabrik bei Lüben rügt.

Geheimer Ober-Negierungsratb Vr. Freund erklärt, daß die gegebenen Anregungen in Erwägung gezogen werden sonen.

Der Gesetzentwurf wird unverändert genehmigt.

In dritter Verathung wird ferner der Gescsxntwurf, be: treffend die Ueberweisung weiterer Dotattonsrenten an die Provinzialverbände, auf Antrag des Abg. Ehlers (Frs. Vgg.) En b100 unverändert angenommen.

Sodann folgt die dritte Berathung dcs Geseßentwuxfs, betreffend den Erwerb von BergmerkSeigenthum rm Ober:Bergamtsbezirk Dortmund für den Staat.

Ab . Jm Walle (Zentv) win tro seiner Bedenken gegen den

Entwu nicht einen KaLar-dra-Ruf er eben. Dieser Gef? entwurf sei ein erster Schritt zur :) ialisierung des Bergbaues in estfalen. Anz!) sei mit dcr Verstaatliä;

1mg die Gefahr einer amtlichen Wahl- beemfluffung gegeben. Wie s

lebe es mit der Schaffung eines Di- rektionSbezirks Hamm? „

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat mehrere Bedenken noch gegen den Geseßentwurf geltend gemacht oder eigentlich richtiget gesagt, noch Wünsche an denselben geknüpft.

4 Was zunächst stin Bedenken betrifft, daß mit dem Ankauf dieses Bergwerkseigentszums ein neuer Schritt auf der Balm der Versoziali- ßerung des Sjaates gemacbt werde, so “glaube ich, daß ich nach 151an Richtung bin bereits genügende Erklärungen bei der ersten Lesung dahin abgegeben habe, daß keineswegs beabstchtigt wird, das ganze BergwerkSeigentHum in Westfalen zu verstaatlichen, daß die jetzige Staatßregierung cs ablehnen muß, eine derartige Vcrantwortlicbkeit auf sich zu laden. Ich kann Ihnen aus den Zahlen, die hier ja mehrfach auch bekannt gcgeben find, den Nachweis führen, daß 'der Befiy, der gegenwärtig erworben wird im Vergwicb zu der Gesammlprodukfion ein ungemein kleiner ist, wenigstens in Bezug auf das, was die Förderung ker Kohle binfichtlich der Preisbildung erreichen kann. Es ist Ihnen hier aus-

geführt woxden, wie groß die thatsäcblichen Koblmvorräthe sind, die in dem Bergwerkseigentbum, das wir erworben haben, voraus- sichtlich liegen.

Weiterhin ist Hier ausgeführt, und es ist jedem, der fich mit der Materie befaßt bat, bekannt, das; die gegenwärtige Koblenförderung nahezu 60 Millionen Tonnen beträgt

. Weiterhin haben wir Ihnen in ker Vorlage gesagt, daß die Förderung von uns in 13 Jahren, im Iahre1915, voraussichtlich auf 4 Millionen Tonnen gebracht

werden wird. Das jeyigex Förderungsquantum von 60 Millionen Tonnen wird aber bei Annahme Von nur 3% Steigerung pro Jahr schon einige 80 Millionen Tonnen betragen, voraussichtlich mehr, nehmen Wir aber nur die Zahl von 80 Millionen, so würde unsere Förderung“ nur 50/9 der Gesammtförderung Von Westfalen betragen. Ich meine danach, daß die Gefahr einer Sozialisierung des Verg- werksbetriebes in Westfalen durch diesen Ankauf nicht hervor- gerufen wird.

Dann hat der Hm Vorredner auf die Gefahr hingewiesen, die möglicherweise dadurch entstehen könnte, daß wir ein großes Beamten- beer in Westfalen entwickelten und daß dadurch die Wahlen beeinflußt werden könnten. Er wünscht Erklärungen von mir, daß derartige Beeinflussungen nicht vorkommen würden. Es Versteht fich doch ganz von selbst, daß weder ich, noch irgend einer meiner Nachfolger dulden wird, daß in geseßwidriger Weise amtliche Wablbeeinfluffungen ge- trieben werden. Der Herr Vorredner hat auf die Ekgebniffe der Berichte der Wahlprüfungs-Kommisßon des Reichstages Bezug_ ge- nommen. Bei der einen Wahl, die jetzt

. für ungültig erklärt ist, bei der Wah[ des Abg. Bolz, ist meines Erachtens von einer amtlichen Wahl- becinfsuffung, die unerlaubt wäre, nicht die Rede, sondern nur von per-

sönlichen Eingriffen einzelner Beamten. Für alle persönlichen Aktionen eines einzelnen Beamten als wahlberechtigter Staatsbürger kann die Staatsregierung selbstverständlich nicht verantwortlich gemacht werden. Dafür find die Beamten selbst verantwortlich (sebr richtig !), anderer- seits haben die parlamentarischen Körperschaften durch die Verfassung das Recht, fich gegen etwaigé derartige persönliche Verfehlungen dadurck) zu wehren, daß fie die Wahl kassteren. Der Reichstag hat das auch in dem einen Fall: gethan. Was nun die Beanstandung der Wahl des Abg. Prieße betrifft, so möchte ich Sie bitten, darauf nicht näher einzugeben; denn Behauptungen in Wahlpwtesten find noch niemals als etwas Erwiefenes anerkannt worden. (Sehr richtig !)

Ich möchte Sie bitten, damit noch zu warten, bis die Wahlprüfungs- kommission auf Grund der jetzt beantragten Erhebungen ibr Wort gesprochen bat. Im übrigen möchte ich Sie bitten,. fich mit diesen

WPWU für heute genügen zu laffen.

den dritten Punkt in den Wünschen des Herrn Vorrednets SWM, den Sky einer etwaigen Bergwerks-Ditektion nach Hamm su

verlegen, so kann ick: ibm sagen, daß Hamm für den Sie “. “,;- artigen Direktion bereits der vierte Play ist, der swb a “ “ “„ Ick kann ibm aber auth dasselbe sagen, was :ck bereits '"? treten; der anderen drej Städte gesagt habe, daß wir ü dem verhältnismäßig geringen Umfang, den die Vmoaltuns _ eine Zeche, die jeßt in Betrieb kommt, sowie für tie, amm “ ;;,“ haben wird, die Errichtung einer Direktion noch nicht daß vielmehr ein einziger Rath tes Ober-Bctgamw DW Verwaltung vorläufig übernehmen wird. Darüber, wqu' dk hältnisse sub weiter gestalten werden, wenn wir eine großer? von Zechen ausgebaut haben wexden, haben wit uns d'en nicht zerbrochen. Ick bitte Sie, sul) damit zu begangen- Ibnen wiederhole, die Arbeit ist so gering, daß zunächft eiu , 45 Rath dos Obet-Bngamts Dortmund die Angesegenbctten di “' bum (Beifall)

A . von (Lynern snl.): Bei den leßten Wahlen in '*'“ “' '“ KW a?!!gsliche Wablbeeinfluffungen nicbt nachgewtescn wordZM- - aber hat der Reichstag über die Wahl des Abg.-Hiye B * '- beschloffm.

Nach einer kur en Entgegnung des Abg. 311" ck (Z *, * wird "UO dicser Gzescßentrvurf unverändert tm (IWW * genommen. ha --

Darauf wird die zweite Bcrathung des Staats „ bath:Etatz für 1902 im Etat der Verwaltung direÉten SScx'euiern fortgescsÉ. ““t 3?" d' J ae auf» . „

- m („ tr.: ,sn , ““la _ "

wie die große Stexenchfxm Hewi!“ hat. Ich bettachte dtesx M„ eine Etappe- Große Reformen vollziehen fich langsam. 1“ „ s ri“"We voran. Darum ist es ut, daß dtc Ges gebuns sI ntell__vo;?ctgangenl it. DZ“ chusbkxxi- diss? .cfcm ',-

" e_reße Mögei den e ti t om. . Minister von Miquei hat das unveßgängtße Vetdixnst, »! verstanden bak, dmcb diese -Gcsevgebun dre Fmauzlaok Staats so A S

n e Keil): anderer "st“ '- u gaben erfullt werden konnte. & “bat die Steuerlast voa «5 ulxern der kleineren und mittleren Leute auf die der wob vetlbexlt. Bei der- Verdenssteuer hätte man vielleiävt n “ _“ geben_ können. Diesen Li tseiten stehen aber auch Scha" " ' egenuber. weck der Reform wat uvtsénblich die BescttlgW « ckckck dx! vxvelbksteuerung. Di et Schritt wurde nur ' Staat, qxcht _fur die Kommunen gethan. Die La e dcs län Grundbcstk-es jst verschlimmert worden darunb, da die ZUM ' :* ken staatuhen „Steuern, die ankn- Hebung eyt worde- “*“] auf ermd_ dicser AußetbebungMung etbö ! wurden- Grgnkbeßß is„ mit neuen Lasten egt worden. In den 7 : Stadien qt _dte Umsaysteuer ein übt! worden. Dadurch ;," "* - die Gebäuke1teuer_ um von: 2 09 erhöht, weil ein _ stück im Durchschmtt nur etwa 2!) Hahn in den tXzändeu " _; Wers bleibt. Für unseren Grundbesiä; war die Wi " M *“ ' eseßgebun eine sehr, Verhängnißvo e, Der Newer UM “",?“ Fckyiedencn (Beispielen mt ctnzelnen nachzuweisen daß der [(!)-“* Klein- und Mittelbeüß dutchdie Zus [' e zur Gmnd- und “M*;- ' stcuer,dic Er änzungsétcucr, dxefoziale ür orge u. !.w. höher!“ K*- als vor der “tcucrrc orm. Ein Gutxbcsttzet am Rhein bak "'"," Steuerreform nahen 1000.44 wcniget Steuern ge blk- dieder Besitzer sein “_ ut verkaufen und sein Geld in W anlegen, F und ein

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o würde er als Rentner weit weniger SW ““ orgenfteits Leben führen. Ge enüber dem gro 3" “»th ' Zn amkl'een bxbe ! sei" ' * “* um gx en - ', :! bet . städtisät “

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nd“ e ausbei "ck Aula envyn SttoAndaonc-iufürkieseétßd vie r-xttoiHMbak L Neu nschgßuyg „ „: Gnmdsteuer empfehle , ste “A,» sehr ! Upleltg yem und lange Zeit dauern. lac -

ware, de Grund: und Gkbäudestkun ass§ . Landwirtbschaflskammer von We" tM-Ja stab «muas

„ 1 be dor Me"“ “ Grundsteuer emcr umfassenden Revi on ju „„thng ““

Veranxagnn dur zuführen. Man dürfe den veUÖUleG " '"

mcht so bexande n wie den' unverschuldeten oder den Kap“ *? Den Ausgleich, den der Jinanz-Minism von Mi ue! bei den “31" - steuern erreich

: be, [1 de . Wege mei ?: "“Rue r 1ey§geßinan| Mini

2! Frei err von Zedll und Neukir nikon);

Absicht er Steuerreform, aus?! de W i(zfu übens "'»- “ ungerechte Belastung des ländl eben WO zu || _

nicht etre! t worden. Nach der Haltung des

des Herren uses vor 10 Jahren -ist es aber ni : neigt, aj gebende Forrerungerx zu stellen. Die Höhe der unge jkr “5 :. und Gebaudesteucr tft freilizb im leyten Zabrze nt sebr etbebl X kyachfen._ Dcr Grundbefiy Wird viclfacb zu ken „kommunalkn L*- emem hoheren Grade herangezogen, als es den ertbcilcn cntsp ; er von, den kommunalen Lcisiungen bat. (iin Ausweg wäre es, ** “- Gememden mehr Yon der Berechtigung Gebrauch machten, ei“ Grund- und Gebaudesteuer obne Anlehnun an die Staat 'LH-«“'-

er eben. Man hat sich über die oben [* ' d" *** Feyellscbaften und_ die Bxxückfichtkgunx kekselbesxérlYan ' eschkpert. Ju meien Fallen sind solche Abfchte du 11 M ' n'endtg. Bet _der Beratbung ch (3,inkommensteuergtex?Je hatte man Abficht, dte'cmme Buckxung dcs Steuerpflichtigcn „:X-"de *" selbst auf dre Gefahr bn, daß ker Fiskus davon einen den ' « ck bgbe schon früher_ die Fra e erörtert, ob für die Ek dbu"? Genetdczölle den Arbextetn uogleickp in der Einkvnmu'"s

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ich erlin solehe Sten ra be tadtverordneten - KsaYnmlubMdeu nichts einbringt. Wenn M 3,50 .“ auf 5 „xx j t erböb werde, familie eine Mebthelastung von 11 so mach't da] i_ür :“ - ewäbrt werden ie "' Es ist eine Ebtenp icht für den ,pmtßi , wenn im Reich eine stärkere Bela “ die notwendigen Konsequenzen i sms“ tmttitt, in der

Sinne au eichendek “; '“ u ziehen. Ino onder in „ck Öcgüterten Famiian bexßckx'Y'ZJgÉanmdök-k" *Mit-ab! _,

(SGluß in der Zweite- W)