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- wesen sein als gegenwärtig.

, nur für die Städte geben.

„gezogen? Im Jahre 1894/95 wurden

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger un'd Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. '

M 54.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Finanz=Minister Freihcrr von Rhetnbabcn.

Meine Herren! Gestatten Sie mir, auf die Ausfuhrungen Lin- Xugebsn, die sowohl der Herr Abg. Schmiß wie der Her]? AHS- Fkkibérk Von Zedlitz gemacht babcn. Der Herr Abg. SÖMB 91119 davon aus, das; er die Wohlthaten der Steuerreformgesexze von 1891 und 1893 für eine gerechte Regelung der Staatssteßern anerkannte; er führte aber aus, das; dieses Geseß der anderen SMS 72“ Yufgabe, nämlich ciner gleichmäßigen, gerechten Handhabung auch fur die Kom- munalbefteuerung herbeizuführen, nicht vollkommen genugt. [)(156; er hat darauf hingewiesen, daß eine große Anzahl von GÉMLMÖZU JUch nach der Stcucrrcform in ihrer Gesamzntbelastung n1cht gunstntger stehen wjß wm- derselben, daß zum the11 diese Gesmnmtbclastuyg hoher geworden ist als vorher. DieS, meme HLMUZ “kW"? UF) Ohne weiteres an; aber ich glaube, der Hexr Abs-SÖMW bat doä) Msofern eincn Trugschluß in seinen Deduktkoncn auSgefprocben, als er c'm. nimmt, daß diese MebrbelaskUW eme Folg? der, StkUkk'Wme ck- Meine Harten, die Mehrbelasdznß, » die [ck), wn? gesagt, garnicht vcrkcnne, ist nicht durch dxcs Koznmunalabgabengcseß 56c- dorgexufe", sondern durch das kolossale, Stctgcn dsr Konnnunalsasten. Ich werde mir erlauben, in diescr Beziehung nachher noch cinige Daten LU IFJ haben bei den Städten konstatiert, daß im Laufe weniger Jahre der Finanzbedarf "m_70 0/0 ILWÖsM ist- Eine derartige Statistik haben wir zwar für dxelxéandßcmcindcn nicht, weil die frübcrcn Versuchk- eine fx,)lchc Statistik dsr Landgemeinden zu be- kommen, zu einem günstigen Rcsnl'tat nicht geführt Haben; aber ganz unzweifelhaft ist 65, da[; (mch 'm dsn Landgemeinden die Be- lastung sehr ZUJLMMMM bat. MUL) erfüllt als Finanz-Minister das Anwachsen der Kommunallastan, namentlich in den großen Städten, Mit [65991th SOkJL- Wenn man fast jeden dritten Tag ein Gesuch einer großen Stadt bckommt um Genehmigung einer An- leihe von 15,30 MiÜionén, so mus; man fick) fragen: wohin treiben die Dinge? Der Herr Minister des Innern und ich haben vor einiger Zeit die Regicrungs-Präsidenten angewiesen, auf diese Dinge ein besoudcrs aufmerksamcs Auge zu haben. Gewiß [affen fich eine Menge von AuGgaben nicht ablehnen; die Entwickelung dcr Städtc,

.die Notthdigkeit, auf sanitärsm und wirthschaftlichem Gebiet Aus-

gaben zu [Listen, Kanalisationen berzustclscn u. dgl., erfordern große Außgnben.“ Aber andererscits wird in dem, was chtzntagL als nothwendig erachtct wird, in Errichtung Von pompöscn Gc-

.meindchäuscrn n. s. w. WLiT über das Bedürfnis; binansgcgangen.

(Schr richtig!) Da ist dcr *chcl, wo angcscyt werdcn masz, um die Kommunalwstcn "icht mcbr anwachsen zu [affkw Ich glaube, Herrn Schmiß darin widersprechen zn müsst", wenn er an- nimmt,“ das; die kommunale Belastung eine Folge des Einkommen- steuergeseßes gewesen sei! Wie steht denn die Sache? Wenn wir

. das Einkommensteuergesey nicht gehabt hätten, wenn der Staat nicht

mit freigebiger Hand auf Grund, Gewerbe- und Gebäudesteuer ver- zichtet hätte, so würde zu den Lasten, die jest schon der einzelne Mann in Stadt und Land zu tragen hat, diese frühere Staatslast hinzugekommen sein. Es würde also die Belastung viel größer ge- Jch werde mir crlaubcn, wcik ich an- nehme, daß es Von großem Interesse für dicses hohe Haus und die Oeffentlichkeit ist, mit ciancn Daten darauf einzugkhcn, wie fick) die kommunale Vélnstung gestaltet hat seit dcm Erlaß dcs Kommunalabgabcngcschs.

Ick erwähnte cbcn, daß wir eine solch2 ausreichende Statistik bc- dau2r1ichcr1vcise für die? Landgemeinden nicht haben; ich kann sie daher Aber auch dicse Statistik ist Von außer- ordentlichcm Jntcreffc. Nachdc'm im Jahre 1895/96 das Kommunal- abgabcngcscß in Kraft gctrcten war, hat sich nicht gleich in dem Maße, wie mcm vielleicht gcboffthattc, eine Entlastung beraUSJLsteUt, weil inzwischen wieder die Gcsatnmtßöbc dcr Kommunallasten außer-

- ordentlich gestcigkrt war. Die Städte l)atte11 zum tbeil mit ihren - AuEgaben gewartet, bis das Kommunalabgabengeseß emanicrt sein würde.

„Es crJab sich allein in dcm Zwischenraum von 1894/95 bis 1895/96 in 1169 Städten cin Mehraufwand Von 30 Miüionen. Infolge deffen ist die Entlastung in den ersten Jahren nach Inkrafttreten des Kommunal- abgabenücseßes nicht so erheblich gewesen. Das Kommunalabgaben- geseß beMÜbt slch, einmal die besonderen StcuerqucÜcn der Städte lebhafter zu entwickeln; cs bemüht sich, dic Kommunen darauf hinzu- wesen, daß sie aus aÜen gewerblichen Unternehmungen einen an- Lenkeffenen Nasen ziehen; es bemüht fich, die Kommunen darauf hin- Éfubren, 'das Ptinzip der Gebühren und Beiträge, der indirekten

teuer 3"! weiteren Ausbildung zu bringen und auf diese Weise die Jn4nspruchnabme direkter Kommunalsteuer zu Vermindern. In der V-ez'ebung [M fich Herausgestellt, daß 1895/96 gegen 1894/95 das meomwcn von Gebühren von 13 auf 19 Millionen oder um 16 0/0 gestiegen“ dasjenige an Beiträgen von 4 auf 5 MiUioncn oder UM 17 0/0, dasjeniße an indirekten Steuern Von 11 auf nahezu 19 Mil-

* lionen, also fast auf 58 9/0 gestiegen ist, Da kommt HauptsächliÖ die

umsaßskeußk- Biersteuer und Luftbarkeitssteuer in Betrachk- , Nun zur Hauptsache! Wie hat fich die Inanspruchnahme der dtrekten Steuern in der Kommune gestaltet? Auf WLW? Weise s'md

Realsteuern i t e n u den kommunalen Lasten betan- * d e Personalseu r z in diesen 1169 Städten von

dem Gesammtbedarf der Kommunen 142 Miüionen gleich 969/0

, durch Zuschläge zur Staatßeinkommensteuer aufgebracht; das sank im

im folgenden Jahre 1895/96 auf 104 Millionen gleich 44 0/0 des Ge- sCMtntbedarfs, sodaß daz Kommunalabgabengesev in djeser FPM"? Zeit von nur einém Jahre die Inanspruchnahme der staats-

kinkot'nmen teuer„_um 37 Millionen gleich %% vermknöert hat., Dem _ „Zwecke dessKsmkmnalabgabengeseßes entsprechend ist die Heranziehung

, „ _, * „ i- der Realsteuern höher geworden, nachdem der Staat fie völlig fre Léssben bat; die Belastung der Realsteuern ist in den “ßexegten Städten von 27, „auf 82, also mn rund 54 Millionen gestiegen. Es

Berlin, Dienstag, den 4. März

bedeutct das eine Zunahme der Belastung mit Realstcuern gegen 1894/95 um etwa 82 0/0 des Veranlagungssolls. Erwägt man nun, daß die 1000/0 der staatlichen Realsteuern in Wegfall gekommen waren, so steut das eine Entlastung dcs städtischen Grundbefißes und Gewerbebetriebes um etwa 18 9/9 dar,

Nun darf ich mir erlauben, einige Daten zu geben, wie fich seit 1895/96 das Verhältniß gestellt hat. Der Finanzbedarf in den Städten ist _ ausschließlich der Stadt Berlin - in diesen Jahren von 186 auf 276 Millionen gestiegen (Hört! hört!), also um 48 0/9, und ich glaube, diese Daten weisen die Notbwendigkeit nach, im Haushalt der Kommunen sparsam und wictbschaftlich zu sein, wie ich mir das vorher auIzuführen erlaubte. (Sehr richtig !)

Die Entwickelung der Gebühren und Beiträge ist leider in dem Maße ncck) nicht erfolgt, wie das erwünscht wäre; immerhin ist auch hier ein gkwisser Fortschritt zu verzeichnen. Der von mir genannte gesammte Finanzbedarf der Kommunen ist im Jahre 1895/96 nur mit 19 Millionen glsiä) 10 0/0 durch Gebühren und Beiträge gedeckt worden, dagegen im Jabre1900 mit 32 Millionen gleich 11,9% oder rund 12 0/0, sodaß ein immerhin nicht unbeträchtlicher Fortschritt You 10 auf rund 12 0/0 zu verzeichnen ist.

Was die indirekte Steuer betrifft, so hat fich erfreulicher Weise ergeben, daß, während 1895/96 nur 16 Miüionew erzielt wurden, dieser Bctrag 1900 auf 27 Millionen gLstiegen ist, mithin um fast 70 0/0, eine durchaus erwünsäbtc und richtige Entwickelung, zu der namentlich die Umsaßfteuer, die Biersteuet nnd die Lustbarkeitsstcuer

beigetragen haben.

Was dann die Hauptsache, die direkten Steuern betrifft, so ist eine Inanspruäynabme der direkten Staatssteuern im Jahre 1895/96 in Höhe von 128 0/9 zu verzeichnen gewesen; im Jahre 1900 ist fie auf 140 0/0 gestiegcy, und zwar hat fich herausgestelTT, was wohl in der Rede des Herrn Abg. Schmiß nicht voll berückfichtigt worden ist, daß im Laufe der letzten Jahre der„ Tendenz des Kommunalabgaben- geseßes zuwider bei den Kommunen di? Neigung fich gezeigt hat, ihre kommunalen Bedürfnisse mehr durch Heranziehung der Ein- komnienstcucr zu decken und die Realsteuern mehr zu ent- lasten. Es “hat fich der durch Einkommensteuer gedeckte Theil des Finanzbedarfs der Städte von 45,09 auf 45,97 0/0 gesteigert, der durch Realsteuern gedeckte Theil des Finanzbedarfs dagegen ist von 33,40 auf30,410/9 gesunken. Es ist also in stsigcndem Maße die SfaatSeinkommcnstener znr-Dsckung des kommunalen Ve- daer der Städte berangczogsn wordcn. Das Verhältniß der Sjädte, in dknrn die Einkommensteuer bezw. dic Realstcnkrn im VErbältniß zu andcrcn Stcu€rn stärker odsr niedrigcr bcrangczogen jvorden ist, sicÜt fick) fngcndcrmaßLn. Die Bélastnng der Einkommen- steuer ist im VcrbäUniß zn ch Rcalstcuern gestiegen in 370 Städtcn, dic: dcr Rcalstsncrn im Vérhältniß zur Einkommen- steuer mit in 332, gesunken die der Einkommensteuer in 330, die der Realstcuern in 373 Städten. Und was das Verhältniß des Auf- kommens an Einkommensteuer einerseits und an Realsteuem anderer- seits für dcn gesammten Kommunalbedarf betrifft, so ist drr Antbeil der Einkommcnsteuer im Jahre 1899 gegen 1895/96 gestiegen in 556, gesunken in 535, gleich geblieben in 80 Städten; dagrgen ist der An- tbcil dcr Realsi-cuern gestiegen nur in 35], gesunken aber in 749 Städten. Die Herren onen Öaraus ersehen, daß fick) im Laufe der JLU eine erhebliche Verschiebung zu UUJUUsten der Einkommen- steuer ergiebt. Der städtische Hausbesiß ist im Jahre 1900 nur mit 15,64 0/() an der Deckung des Finanzbedarfs der Kommuncn betbeiligt gexvcsen, gegen 20,51% im Jahre 1895/96; er bringt also im Jahre 1900 fast ein Viertel weniger als 1895/96"an zur Deckung der qe- sammtcn Kommunallasten, und er brmgt uberhaupt nur etwa xm Drittel dcsjenigen, was die Einkommenksteu'ör “„ckck, _aux; 'Meine Herren, diesc D*,jcn beweisen - wenkgstcns fUr d"1e Otadte -- für das Land stehen mit Daten leider ntcht_zur Verfugung _, daß in dsr That in immer stärkerem Maße Ye Erx1komme'nsteu6r zur Decknng dcs Kommunalbedarfs berTngezogedn ßlst', WTHZM [Zh :an de;; c , mi durchaus aner ennc, a m e n r gro en . nza KcénclinKFetéZemIinden immer noch di? Bolastung dcs GUMÖHLÜBLZ

sebr ZZZHTYHLF ker Herr Abg. Schukiß ynd'ker Herr Nbg“ Freiherr Von chliß auch schon auf die Mögltchkert emer neuen ,Géundstcucr- Veranlagung hingewiesen, indem fie mxt Recht daVon auégrtzgen„ daß die Grundsteuer, die unbeweglich ist, vielfach den gegenwarttqen Yer. hältnissen nicht mehr sich anpaßt- Ick darf aber darauf btxjwetsen, meine Herren, wie das ja auch schon vorher betont worden .lst“ daß allein die Grundsteuerverankagung des Jahres 1861 _- da ast es ja wohl gewesen - die Kleinigkeit von 60 Mlü'ionen gekosxet bat. Sicherlich würde ein Theil der VsrmeffuncZSarbetten nieht xkteder er- forderlich sein, wie Herr Freiherr von ZLdllß be_reits außgefuhrt _hat; andererseits ist aber seitdem, namentlich in der Nahe-der großen Stadte, eine so weitgehende Parzellierung" der Grundstucke erfosßt, „daß dock) die Kosten sebr erheblich sein wurden, wn: ficher wieder mtt cmem Betrage von 50 bis 60 Millionen würden rechnen müssen. _ Dann weise ich darauf hin, daß wiede): die Ergebnisse dx: neuen Ver- anlagung indas neue Grundbuch ubertragen werdtxn mußten, daß das meines Erachtens wieder eine ganz enorme _Ar5ett ist. Und édlxzcb, meine Herren, was sehr wichtig lst- ändern Mk jekt das Er_gebnß Lk Grundsteuervcransagung in unserem Kataster und dem Grundbuch, so kann das doch bei denjenigen Distrikten, die bekab'ßssevx werbeszu einer sehr erbebsichen Erschütterung des Nealk'redtts' fuhren. ,a? ist auch eine Frage, die in ihrer Tragweite mcbt unterschay

werdeInchdeeine, der Weg, den wir einschlagen müssen, um die'Ykängel zu beseitigen, ist derjenige, den der HerrFreiberr von Zedhßange- geben hat. Wir können, glaube ich, die Grund- ynd Gebaudefteun nicbt ansscbaltey, wie der Herr Abg. Sébnxiß meionte. Er bat sich gegen _die“ Begründung gewandt, das seren ,Obxcktsteuern,"und gegen dié Annahme, daß diese Objekte herangezogen werden .kaYffen, gleichviel in welchem Maße sie belastet sj», welchen Wag “sk? bxingen. Ick) glaube dyeb, daß diese Bexnängelung des "Herrn Nbg,

1902.

Schmiv nicht richtig ist; denn es ist doch richtig, daß dies Objekt- steuern find, und daß deshalb das Objekt selbst, gleichviel wie bobe Einnahmen es dem Einzelnen bringt, herangezogen wird, und Max aus dem Grunde, weil dieses Objekt selber, das Grundstück, das städtische Gebäude von den kommunalen Einrichtungen den Vortheil hat. Das ist doch der Gesichtspunkt, weshalb man überhaupt auf die Nealsteuern für den Staat verzichtet hat, weil man sagt: die Realsteuern stellen einen viel cngeren Konnex zur Kommune dar als zum Staat.

Ich komme also darauf zurück, meine Herren, daß ich anerkenne, daß die Grundsteuer in ihrer jeßigen unbeweglichen Form einer“ der Gründe der Aufgabe der Staatsgrundsteuer gewesen ist, daß fie in der That den Bedürfnissen vieler Kommunen nicht entspricht, und daß es deshalb wünschenswertk) ist, besondere Kommunal- grundsteuern auSzubilden. Die Erwartung, daß die Kommunen selber dazu übergehen würden, bat fich leider nicht in dem erwarteken Maße erfüllt; die Kommunen 565611 in dieser Beziehung eine gewisse Un- fruchtbarkeit bewiesen. Wir smd infolge dessen dazu übergegangen, Entwürfe besonderer Grundsteuerordnungen den Gemeinden zu über- weisen, und ich darf sagen, daß dsr leßte Entwurf jedenfaÜs im Westen geradezu einen Siegeßzug angetreten hat, von einer großen Anzahl von Gemeinden angenommen worden ist.

Wie steht denn die Sache jest mit der Grundsteuer? Um bei einem Beispiel im Westen zu bleiben, so waren die Wiesen an der Ruhr außsrordentlicb hoch in, der Grund- steuer veranlagt; fie brachten sonst hohen Extrag, waren von sehr guten BodenVLrbältniffen,infolge dessen bei der Grundsteueweranlagung sebrboch eingeschätzt. Inzwischen bringen diese Wiesen vielleicht nur die Hälfte. ein Drittel, nock) weniger des früheren Ertrages, weil infolge des Rückganges der Fleischpreise die Viehzüchter dort nicht mehr auf ihre Kosten kommen und der Markt nicht mehr mit Vieh von dort beschickt wird, sondern mit dänischem, boÜändis-Ihem und sonstigem Viel). (Hört! Hört! rechts.) Umgekehrt sind die Grundstücke bei der“: großen Städtcn, die sehr niedrig in der Grundsteuer veranlagt find, aümäblich in den Werth als Baupläße binaufgerückt und von un- endlich viel höherem Werthe als gegenwärtig, find also mit der Grundsteuer viel zu niedrig bedacht. Diesen Momenten wird die staatliche Grundsteuer nicht gerecht. Diesen Momenten kann aber wohl eine lokale Grundsteuer gerecht werden; denn die Wertbverschiebung. nach unten oder nach oben, wie ich fie angedeutet habe, macht sich nicht bei einzelnen Eingeseffenen geltend, sondern kni- wcdcr bei der ganzen kaeinde oder wenigstens bei einem großen Theile dsrselben, und deSWegcn kann in den einzelnen Gemeinden diese Vrrschiebung d11rch eine besonders Grundsteuer, diE nach dem ge- meinen Werthe zu bsmcffen ist, also sowohl das Sinken dcs Wkrthes wis das Steigen desselben bsrückstchtigt, getroffen werden.

Meine Herren, ganz ähnlich steht es mit der Gewerbesteuer, und

wir stehen in Erwägungen, ob nach dieser Richtung noch mehr Muster von Neuvrrordnungen auSzuarbeiten und den Kommunen zugeben zu lassen seien, als ihnen bereits mitgetheilt find. Die Gcwerbefteuer, ongeicb fie ja viel neueren Datums ist, entspricht den Bedürfnisen der Kommunen durchaus nicht nach allen Richtungen. Wir haben die Gewerbesteuer im Jahre 1891 reformiert, noch in dem Gedanken, daß sie als eine Staatssteuer würde beibehalten werden müssen.. Denn wir konnten damals nicht wiffen, daß das Ergebnis; des neuen Einkommensteuergeseßes ein so günstiges sein würde,“ daß wir auf die Gewerbesteuer Verzichten konnten. Hätte man das damals WMW- geseßt, so wäre voraussichtlich die Gewerbesfcuer auch aks andkken Grundlagen aufgebaut wordcn. Unser Gewerbesteuergesey geht davon aus, wie boch der Ertrag eines Gewerbes ist, wie hoch der Anlagewertl) einer einzclnen Unternehmung “- Leides Momente, die für den Staat von Wichtigkeit find, aber für die Kommunen witer Umständrn durehaus nicht. Ganz im Gegentheil; ein Unternehmen, will ich mal sagen, mit 500 Arbeitern, das sehr gut geleétet ist, fehr hoch rentiert, infolge dessen für seine Arbeiter aus:“eichend sorgt, ver- anlaßt der Kommune außerordentlich viel geringere Kosten 419 ein Unternehmen mit 1000 Axbeitern, daS' schlecht geleitet ist, (ÖW geht und die Arbeiter auf *die Straße seßt, sobald eine rückläußge Konjunktur eintr'itt. (Sehr richtig!) Das Erträgniß des Unter- nehmens ist also für die Kommune ganz irrelevant; die Anzabkxßer beschäftigten Personen, die Größe der benutzten Räumlichkeiien Wb ' dergleichen Momente sind entscheidend lxtfür, "Zi? boch das Gekoerbe ü ommunale wecke herangezogen wer en mu . fr kMeine Herth, lassen fich die Schwierigkeiten binfiW der Grundsteuer in den Gemeinden, wie ich glaube, eher übersehen, so wird die Sache aUerdings schon viel schwieei§ner in den Kreisen- „3-5 gebe zu, daß dort*Schwierigkeiten vorhand Find. Nach 5 91 Les Kommunalabgabengeseßes müssen bekanntlich? die Kreise_ di? WJ!“ stéuern in der Regel in gleichem Maße heranziehen M *die E'" kommensteuer und dürfen nur,: mit Genehmigung der AuffiÖtsbeb-érde eine Abweickpung von 50 0/0 bach unten oder nach obe'n vornebmen- Da ergiebt steh nun schon dieselbe Schwierigkeit„ die ich vorhin für den Staat bei der Grundsteuer erwähnte: man kann die Verschiebung in dem Werthe» des Grundbefißes bei der Kreissteuer “nicbt berück- sichtigen. Die Kreise haben jetzt nur die Möglichkeit, emzelne Kreis- tbeile präzipual heranzuziehen, wenn von einem bestimmten Unter- nehmen dieser Theil in besonderem Maße Vortheü zicht. Es dürfte zu erwägen sein, ob man ctwa in der KrciSordnung eine Bestimmung dahin trifft, daß auch die Kxcise beim Ausschreiben der Kreissteucr derartige Verschiebungen in den Grundweribcn berücksichtigen dürfen, wie ich das„e5en angedeutet habe.

Eine gleiche Schwierigkeit ergiebt fich binsichtliÖ der Beträge, die von den Landwirthscbaftskammern ausgeschrieben werden. Soyybk Herr Abg. Schmiß wie Herr Freiherr yon Zedüß“ haben auf eine UU“ gabe Hingewiesen, die die Landwirthscbaftskammer von Westpreußen UÉÖ dieserRichtung an 'die Sjaatsregienmg gerichtet hat. Ick) kann mix M?"- daß gerade in Westpreußen solche Verschiebungen in éxbebkkÖWM .

vorgekommen sein können. Wir bab'en dort die sxebkftlkÖW-«ka :

HUT) in der Grundsteyer stehendenRicderungßdjstrikke- Uk?“ *“ ziemlich arme Höhendistrikte, die fcb; niedüa M v““ „&