"BÜ Schweinen, dercn Fleisch ausschließlich im ei enen Haus-
* Z“? Les BÜHNE verwendet werden soll, darf die nter;uchun
*le?HK [Üben. EMT JLWLrHSMäßige Verwendung yon Flei , be
ist veYotYf„GMnd W Absaßes ? die Untersuchung untet leiht, Aba. Friyen-Borken (Zentr)' Wir " ' '
' - . - . , mussc'n uns noch m dxeser YYY Z““ mit cxnem so schwxrxviegenden Gcseß beschäftigen. Wir ann n F dem Flelß der KNUUUssw", daß es noch erledigt werden Regélu 1e1R€g1Zrung xnemf, ans praktischcn Grüudc'n empfehle fich die
da ng dteser „MUM? KUW Gesetz, ich bin umgeke'hrt dcr Meinung, diFeFeraFZPraxnschß Nucksxchtcn „uns davon abhalten und die Regelung erfol aterie _dnrxl) proV111zielle und Bezirksbestimmungen MY solltx, daxmt dre lokalen Verschiedenbcijcn berück“'1chtigt Wkrden stimme“ Wtr ;ko_n11en dcm Gkseß nur untkr der 5 cdingung 11- werden"“ Jas; dkeDaUsscblqlbtungcn yon der Trickyinenschan frei claöcn Unseres'LIn JUMP Gthqten, in Süddeutschland und im lHVctcn Ab andes, ist Um BLBÜkais; nach cincr Trichincnschm1 Vorbandcp.
dic Leb g. GUAM „(fk „kN1s-)_T Ick bsdancrc auch, daß wir ein so 111 mä; enensthaltmffL LFUJMandes Gcse in einem Stadium machen die Laädwk' “"s““ KVM schon gepackt Bud. Das Gesetz hätte durch eeß w'x'lkkbstbaftskammcrn yorbßrcitet Werdau müssen; bei keinem andwjtare ck so nothwendtg gcwasen wie bei diesem, denn.d1e A er t;Zschaf'tskaznmexn kennen am besten die lokalen Verhältnisse.
Uteriegd Meme, “.1), 1llchk,daf3 es gerechtfertigt sein würde, diese ganze des Fleis er P,!)[lzk'kllÖLn Vkrordnnng zn übcrlnsscn. Dic Freizügigkeit da „ ches laßt s1ch nur durch Gcscß cinfülncn. DicHaUsschlachtun ei deron der Tr!ckpmknfckyau nicht achnommcn wcrden“ kenn a_u verkauft Hau§sch[9ch;;m;; wird Viélfacb, z. B. in S 121211, [c1sch ruiniert“ ""d dxcses ür den Landwirtb wertbvolle cschäft önntx
er BWIN", Wexm die Hausschlachtung a1tsgcnommcn würxc. koßen Ko k€rung durfcn jedenfcckls aus der Trichincnsckyau keme ? [WM "kfw“ Lkivacbscn; Der kleine Häusler, der sein Scbwcm d r aus, _ann dW Kysfen n'cht tragen. Wenn der Staat die Kosten , Wein ZUM selbst _ch'rnebmcn wia, so darf die Gebühr far dqs k Tchch;nen;1€denfa11§ mcht 50-70 „3 übersteigcn. ,Wir können für dxe egterxm cha-U be,! der Haussckylachtnng nur dann sttmmen, wenn du:
55th Z“"; €mwandsxreic Erklärung gicbt, daß nicht durch Ex-
, irgend welLr “[UfOWerxmgen an die Flcisckybeschaucr oder sonstwxe
ck? Schwier1gkcitcn in der Ausführung gemacht werden.
Minister für Landwirthfthaft A. von Podbielski:
BMK?“ HUM! Ick habe bereits Vcranlaffung gehabt, (x_uf ?)ie zutketen t?Usmékksam zu machen, dic mich bestimmten, doch dafur em- 'Und gar; “13 dlc RLgicrungßlwrlagc in dem ersten Paragr'aphcén vo1l Wie:? W Dllkchfübrung gelangt. Ich vcrkcxmc ja gewtß mcht dje
lgketten, dic fick) in einzelnen Distrikten *- namentlich im tragHUZdekJeßen, und Verstehe wohl, daß aus diesen Gründen der An- beg; nd *den ]a auch der Herr Abg. Frixzen im einzelnen erläuterte und die ele, bekvokgcgangen ist. Ick) möchte aber die Herren bitten, ;;“; nderungs-Antrag, faUs er die Billigung des hohen Hauses ;;; “;Ute, in dem crstcn 81in6a züzujcßen: ,
"icht dnrch Polizeiverordnnng anderes bestimmt rst. ; tiÜ!) Sonst kommt in das Gefcv eine Dissonanz hinein. , H'erren den § 12 anscbcn, wctdcn Sie finden, das; dieser ' A «UNIT nothwendig ist.
SU? 3th «Zukunft doch nicht unbedingt Von der Hand zu Weisen;
wesent1jche “- Wie gesagt, nicht in der Abficbt dcr Staatsrcgicrung,
n zx“; lasen Etangen in der Organisation der Trichincnfchau cin-
. am e'" ' Ich glaube, daß damit wohl die Bedenken des Herrn p hefertigt find,
b'iUÜUJesJ' Ch!“ 8 EQ Vg .): Mir macht der von der Kommisfion em 3 N? F
, we“ 4“ Wona lei , das bereits einmal untersucht ift, wlschench§e Ul Zur daéau [Fu untersucht werden darf ob es in- “ altees * rdokben ist, die Annahme des Geseßes unmßglich. Ick daß das Gese noch in
kuk u e-rbÜUPk ni & ür wahrscheinlich, m?;XrZsctt verabsckinctfwcrdm kann; da auch das Herren aus eine 5 Udert Yse Beratbung beschlicßcn und das Geseß „ui t un- ,“er el ;“ “" wird. Ick bin der Ueberzeugung, paß nur ei der “"twurfg este„ten un ebeurcn Arbeit auf die Verabscknedung des Gekeß- “n die Kverz' tek! önne'n und stelle daher den Antrag, dcgse [Zen „UURR- dYYiiefiÖn zurückzuverweisY; ick; seßls dgls sZhsFVcrstandlrch "' ommi jon i n ni tmwr er e tgcn lt . „ ?rdnunßaskdent. von Krisöscher [)will auf Grund § 20 der Geschaftö- elbe" daser'Ö Über diesen Antrag abstimmen laffe11„da nach der- wurf oder aus in 'edem Stadium der Veratbung eine:) Geseßent- g emxn Theil desselben an die Kommission ycrwetsen'kann. JuszuseßénFreZbe" Von Erffa (kons.) schlägt vor, dxese_ Abstimnzupg übe, * bis man fick) über die Beschlüsse der Kommtsfion geemrgt
. N . " Anita aéjgkurz" Gsschäft5ordnungsdebatte xicbt Abg Ehlers fernen a A g HMM SMW der Diskusfion zurück. . ; . "stlZf die “T “old: ir md in der Kommission emtg geworden (ns iaudißen kkchinenschaux a Lr darüber können wir uns c;;a noch ver- stdie H'a n den Bkzkkken, wo schon eine Trichinens an besteht, Fi" BLdü USsch[ach;u;;g davon ausgenommen, das bewetst doch, daß - sie Tr;ch;kfniß dafür nicht vorhanden ist. In vielen Gebieten kommt * fänd“ dorttje FaknickÜ oder fast nie vor; es wäre ein unhaltbarer Zu- A f r die HMsscblachtung die Schau vorzuschretb'en. Hekblb' *D“ Rewoldt (fr. kons.) beantragt„ nn Antrag ; ck) d Mter hem Worte „unterbleiben“ einzuf_u_gen: „soweit “; llékeiyerordnung etwas Anderes bemmmt tst ode; statt „gewerbSMäßige Verwendung“ zu sech.
erwert un “. „ MendelkYSgteinfels (kons.): Meme Partei hat
dem A t d ustimmen. Es wäre aller- 1;ss?)enswert[) SHEET Jéodldiesxszefeß erst purcb die Lany- nd ammern egangen ware. Wr Halten dje Vorlczge fur auf nothwend & Wenn dasReichsgeseß unter ;;!eicber Ruckfickyt- Produzenten und Konsumenten zur Durch ubrnna gelangen kw munen 4“ liegt gerada im Interesse vieler kleinen Staedte ynd WZ? kan;1 i"sofern eine Verbilligung des Fleisches dadurch erzielt - bg. D'
! A5 - r' Rewoldt . . [; ünvortet seinen Antrag. Dr. KriegerkFöZTlesbYrgefÜr. Volksp.): Der Aytrag * edle?1 PYFYLÖMHU, denn er wurde zu PsollyizletichikYeäicleiLY e a na . em Fleisch bz samte könnte dann im Haljlzem Boden des 1
erum ü , i 1 ex au „suoklage und tretseß ;Yner Fkt IiHHÉebüerenfteibeit der lei . beide Resolutionen, we che d e
n. Wir li
*krk 1 on vor chlä m_men gegen k beu r Brau armachung dxs xnindet «ASEJÉJZÉZL ;;;roh “MMZ“ und béz glich der Emfubrung
. 7: erun . „ , , YFU &;LGOW midt (f?. Volk»): Mit husarenmaßtger Etle ist "& Re kern? gema k worden. Wir hätten es so annehmen können, wie es FUN. Vorgeje kbar, aber ni t in der Fassung dex Kommiffions- en vor aK "77 ?ür, möglichste erbiuk ung des Flexscbes, aber wir * le [ en S em an den Schuß der Gesungdbmt denken. Daß man den gebqftü er bicblackstbäusern uLeibc geben will, beweisen ja die Reden, [ten er über den oben Ueberschuß des Berlmet Viehhofs AUerdin 5 hat der Viebfbof einen Ueberschuß aber davon ?Knd die Kosten ür Amortisation und [ im bnurLF 0/0 übri llbleiben;, und dasttintur er [UW a re 00 der (: gew: en. er n er s tet, daß der wk en andes in Berlin das Flescb ;, Doppelte vertbeure. ZMF“ Behauptung stimmt mit den -“ ]
es liegt) Anrcgnng des Herrn Abg. Gamp kann ich nur sagen: befor! » Zeit nicht die Absicht vor, betreffs dEr Trichi11enbcschaner- keit ist chw2rendc Bestimmungen zu erlassen. Aber die Möglich-
Tbatsgcben niebx übereiyx _Gegen die Bestimmung des § 46. haben verschiedene Stadte pctxtwmert, weil dadurch der städtische Schlacht- hquszwayg umgangen werden würde. Wenn der § 4a angenommen wtrd, stimmen wrr, gegen das Gesetz. Wir untcrstüßen auch den Antrag Ehlers damit „dag Gesetz in der nächsten Sesfion wieder vor- gelegt wtrd. Wenn dj_c Lanpwirthsckyaftskammem über das Gesetz ebört werden dann wunschc wl), daß muß die: Städte mit Schlacht- ßaußzwang beéragt Werden.
Minister für Landwirthfchaft M. von Podbielski:
Meine Herren! Der Herr Abg. Goldschmidt ist auf Aeußcrungen von mir zurückgekommen, diE ick) gelegentlick) der Etatsdebatte in diesem Hohen Hause ILTIS“ babe. JCL) fühle mich veranlaßt, nochmals die Sache klar zu steklcn, weil ich auch an andkrer Sjellc gefunden habe, daß meine Ausführungen einc ähnlichc Deutung erfahren Haben, wie sie der Herr Abgeordnete ihnen heute hier untergelegt bak.
Ick) babe zu konstatieren, daß nach den amtlichen Notierungen die Differenz zwischen Großhandelspreis und Kleinhandélsvreis für ausgeschlachtctes Fleisch in Berlin 30 „3 pro Kilogramm beträgt, während fie fich im Durchschnitt der preußischen Monarckyie nur auf 15 «& beläuft.
Woran das liegt, ist ja ziemlich crklärliä). Je größer Die Städte, desto tbeucrer find naturgemäß die Miethcn und sonstigen Spesen _des Schlächiergewcrbes. Aber dic Thatsackpe selbst ist nicht zu leugnen, das; die vorbezeickynetc Differenz in Berlin doppelt so hoch ist als im Durchschnitt in Preußen. Mit dem Lebendgewicht hat diese Differenz nichts zu thun. Von dem Preise für lebendes Viel) hatte ich seiner- zeit nur gesprochen, um darauf hinzuwÜsen, daß die Preisschwankungen für Lebendvick) verbältnißmäßig gering seien.
Was nun die Bestimmungen des § 4a des Entwurfs anlangt, so finde ich es begreiflich, daß die großen Städte dagegen Bedenken geltend 111achen, und ich glaube, daß nach gewissen Richtungen bin auch eine Einsckpränkung dcs § 48 vorgsnommcn werder"! muß, um diesen Bedenken zu begegnen. Wir werden ja bei dem Paragraphen noch näher auf die Sachs zu sprechen kommen. Ich sollte aber doch meinen: Wenn die Hemm fich dcr chen erinnern, die fie an anderen Steüen über Lebensmittcchrtbeuerung gehalten haben, dann müßten ste fick) eigentlick; zu der Vorliegenden Frage anders stellen. Sie haben manches Mal der Landwirtbschaft den Vorwurf einseitiger JntereffenVertretung gemacht. Heute nun handelt es |ck) um die Prosperität von Anlagen, die jektené der Städte getroffen find, Sie sträuben fich gegen eine Maßregel, durch die diese Anlagen nicht etwa kaltgcstellt werden sollen, Wenn ich micky dieses Ausdrucks bedienen darf, sondern durch die ihnen vielleicht nur etwas Abbruch gescheben wird, und Sie bekämpfen diese Maßregel, obwohl fie aller Wahr- scheinlichkcit nach eine Vcrbiüigung des Fleisches zur Folge haben wird.
Abg. Wolff-Bicbricb (nl,) erklärt, daß für seine Freunde der Antrag erold unanncbmbar set.
Au Antrag des Abg. Gamp wird Debatte gezogen. 43 bestimmt:
Frisches leis , Welches einer amtlichen Untersuchung durch approbierte T icrärzte 11ach Maßgabe dcr §§ 8 bis 16 des Reichs- escxxcs Unterlcgcn hat, darf cinc'r abcrmaligén amtlickycn Untcr- iZuäynng anch in Gemeinden mi? SclylackytbaUSszg nnr zu dem chck untchorftn werdcn, nm fcstznstcllcn, ob das Fleifckyinzwischcn vcrdorbcn ist odcr sonst eine gesn11dbcitsschädlichcVcrändcrung scjncr Bcsckyaffknbcit crlittcn haf. (Zinc dvppcch Untersuchung auf Trichinc'n ist in allen Fällkn außgcscblosicn.
Abg. von Mcndcl-Steinchs erklärt, daß seine Freunde dem ersten Theil des Antra s Rewoldt ustimmten. Der § 4-- sei notbwondig, weil es keinexetkuweck babe, keks einmal untersuÖtes
leises; nochmals zu auf uchen. Der Redner weist egenüber dan
bg. Goldschmidt auf den Venvastungsberiobt des Pkagistrats von Berlitz bin, wonach die „Verzinkuné dez gesammten noch nich amornfierten Baukavitals' des Veh ofs 12,8 o/g bet e.. selbstverständliä), daß durch solche Ueberstbüfse das YUM theuert werde und die Konsumenten es zu bezahlen tten. Das ganze Haus habe_ fiYerlicb ein Interesse daran, daß durch solche Maß- nahmen nicht dte abrungsmtttel vertbeuert werden. Der Redan bittet, den Ö 4a anzunehmen troI_ der Bedenken dxr Linken. Die Linke sci siclsin dieser Frage nicht eimg; in der Kommtssion_babe man von der Linken auch andere Ausführungen gehört als bret. Man
§ 48, 11111 in die
wer e der ol] olitik Vertbeuerung der LebenGmiZZel vox; 96er die Zollfpolitik abx nicht solchen Einfiuß auf die Preqe, wxe dre Maß- nahmen der Berliner Stadtverwaltung.
Finanz-Ministcr Freiherr von Rheinbaben:
Meine Herren! Gestatten Sie mir einige wenige Bemerkungen hierzu. Ich habe in diesem Falle durchaus keine finanziellen Inter- cffen des Staatcs zu vertreten, sondern möchte nur ggwjffe Geßchts„ punkte vom Standpunkte der Gemeinden beworhcben und eine kleine Amendierung zu dem ebcn gehörten Anfrage vorschlagen, und zwar im Interesse des Zustandekommens des Gesetzentwurfs selbst.
Ich theils gewiß mit dem Herrn Vorredner den Wunsch, den Preis des Fleisches zu ermäßigen, und theils dic Auffaffung, daß die Städte aus dem Betrieb des Schlachtbofes kkin Geschäft machen soUen, um dieses Ausdrucks mich zu bedienen, Wenn der Antrag aber so angenommen wird, wie er vorgeschlagen ist, so find die Städte nicht einmal in der Lage, die Selbstkosten, die ihnen durch die Unter- suchung des Fleisches erwachsen, zu decken, und das würde meines Erachtens doch zu weit geben. Ich würde meinen, daß man den Städten wobl nachlassen kann, die Kosten, die ihnen durch die Untersuéhung erwachsen, durch Gebühren zu decken, daß man ihnen aber die Mögliéhkeit nehmen sollte, darüber noch hinauszugeben- Meine Herren, wenn Sie den Städten auch die Möglichkeit nehmen, die Kosten, die ihnen durch die Sache erwachsen, zu decken, so, glaube ck Handeln Sie nicht im Interesse der Kommunen.
Zunäcbst ist von Herrn WW Ehlers, Wie ich glaube mit Recht hervorgehoben worden, daß auf den Kommunen noch seer erbebliÖk Kosten lasten, die daraus resultieren, daß die Städte M) mit enormen Mitteln, SchlachtbäUscr angelegt haben. (Sehr rich,;g, links) Dann aber kommt hinzu, das; ja leider _“ ich habe das bier wieder- holentlich außgeführk *“ die kommunale Belastung der Städte von Jahr zu Jahr wächst- Ick) darf nur anf das eine hinweisen daß nach den Ermittelungen der Finanzbedarf der Kommunen von ,1895 bis 1900 von 186 Millionen auf 276 MiUionen fich erhöht hat also um ";ck; weniger als 48 0/9, was einem Jabresdurchschnjjt von, nahezu 109; entspricht. Also fast um 10 0/0 bat sich der Bedarf der Kommune;
jährlich erhöht! Ick) meine also, daß man doch mit Re(bt suchen-
muß, die Einnahmequellen der Gemeinden
und fie nicht über Bedarf einzuschränken. (SLFFYYYYZFÜY ist ja im Kommunalabgabengeseß den Gemcinden geradezu zurkPfticbt gemacht, *ibre Gebühren nach Möglichkeit zu entwickeln (hört hört! bei den Freifinnigen), was früher nicbt der Fall gewesen kfx: und,
meine Herren, wenn Sie die Gebührenerhebung seitens der Städté ; W W aber, UTZ
allzusehr einschränken _ was wird die Folge sein? Die „W
' nebmun en
; Kommunen können sub nock) helfen ; aber die mittleren und kleinen ' : Kommunen, die find nachher die leidtragenden. (Sehr riehtig!) Die 4 mittleren und kleinen Kommunen befinden fich überhaupt meist in ., “Ü :* * sehr schwieriger Lage, ße haben eine viel höhere kommunale Belastung 5 als die großen Städte, wie Berlin 11. s. w., und wenn Sie denen noch erhebliche Aufwendungen für ihre Schlachtbäuser zumutben, so ; bedrücken Sie gerade die mittleren und kleinen Gemeinden, was vom ? allgemeinen sozialpolitischen Standpunkte durchaus bedenklich ist. ? Ich darf dann noch auf eins hinweisen, meine Herren! Gerade, 7 wenn Sie den Wunsch haben » und ich theile den Wunsch durcb- ; aus _, dieses Gesetz zur Verabschiedung zu bringen, so meine ich, ist es räthlick), einen Modus zu wählen, der ermöglicht, daß die Vorlage, ; nachher auch durch das Herrenhaus glatt durchkommt, während der Z jeßigc Besckzluß, wie ich vermuthe, von den Ober-Bürgermeistern im ;! Herrenbause sehr lebhaft angefochten werden wird. * **, Ick möchte mir also die Anregung gestatten, ob Sie den jeßt Z gestcÜten Antrag nicht dahin amendieren wollen, daß in diesem Faüe I, bei der Untersuchung in den Schlachthäusern nur die Selbstkosten er- * hoben werden dürfen in Form von Gebühren, aber nicht mehr. Ich ; glaube, das wäre ein biüiger Auögleich. Die Städte erleiden ; keinen Schaden bei der Untersuchung; andererseits wird ihnen ; die Möglichkeit genommen, aus der ganzen Sache ein Geschäft zu k machen, auf diese Weise den Fleischpreis über Gebühr zu erhöhen und ; die Konsumenten zu drücken. Ich glaube, man thäte billig, wknn ; man einen derartigen Außweg wählte. Ich verfolge in diesem FaUc gar kein staatliches Interesse, sondern nur einmal das“ Interesse, “ € die Kommunen vor unnüßer Einbuße zu bewabrkn, andererseits das Interesse, die Gcseßesvorkage zur Verabschiedung zu bringen. ; Aus diescn Gefichtspunktcn möchte ich zur Erwägung des hohen ; Hauses empfehlen, ob man nicht zu dem eben gehörten Anfrage das “ ; Amendcxncnt in der Weise, wie ich es mir eben anzudeutcn gestattet € babe, cinbtingcn möchte. (BraVo! links,)
Abg. Graf Prascbma (Zenta): Die schon in der Komxnisfion ;"; erhobenen Bcdenkxn WL en der Höhe der Gebühren wxrden vteUeicht am bksten durch emen usa zu § 13, etwa durch mzufügung der :; Worte „in der Höhe der elbstkoften“, beseitigt. Uexdings, was JT find Selbstkosten in diesem Falle? Jm übrkgen habe 1117 namcns meiner politischen Freunde 11 erklären, daß wir dem § 483 zustimmen ?? Werden. Die doppelte Unteréuckzung ist eine Belasiun den Konsumenten 3 k und Produzenten zu Gunsten der Kommunen, we[ e in feiner Weise ;? gerechtfertigt ist. Gegenüber dem Abg. Wolff bemerke ich, daß nach ; dam Antrag Herold ja nur die Untersuchung für die Hausschlackptung ;! beim eigenen Bedarf unterbleiben darf. Herr Wolff Verwiks auf den ?? Westen, wo eine große Mißstimmuna entstehen würde, wenn dis Untcr- ZZ suchung wegfaUsn kann. A er zum Westen gebört_auch das Rheinland, Z“; un'? gerade Von dort kommen die Bitten, die Hau§1chl§1chiungen frei zu ; (aßen. Außcrdcm kann ja im BkdürfnißfaU durch Poltzeiv-xrordnung die ,I“ Trickyinenschau in _den Bezirken angeordnct werden, wo fis bis jetzt „ nicht bestand. Wtc sol] da Mißstimmung hsrvorgerufkn wcrden? Wtr wollkn nur, wo fich absolut kein Bedürfniß für die Trichinenschau ;; bei Haussäylacbtun en heranssteUT, die Lcute nicht zwingen, die Kosten 3 dafür zu tragen. Lm ]. Absatz des Antrags Renvoldt wcrden wir ' zustnnmcn, Von dem 2.“ Absaß abcr bittsn wir abzusébcn. Ick) bitte, Wk; Antrag Herold unt dem ], Absaß des Anjrags Rkwoldt anzu- nc msn.
Abg. *Hnmann (KMU.) XML im Jnfercffc der Provinz West- falen für dmx Antrag krold.
Abg. Elylcrs: Dxr Abg. Von Mcndel mcint, duxck) den „D 48, ToUe das Flcxsck) Vsrbtüxgj wcrden, und er wundsrx sub, daß wir da- chen find. Dre ganze Frage isj nicht vom richtigen Gefichtspunkte
au ;;?aßt worden. Der Schlachthaußzwanßéist von den Städten aus san ! :ren Griinden eingefüHrt worden und e Sache bat, eine:: großen Au omann :ck das MW ck: Kampu- :-
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en yd geradezu damm" angewiesen morden aus UW-
muahmen zu erzielen. Es handelt pa?! nicht aüeén tkm, _ die Sta t Berlin, sondern um eine gr 2 Anzab einer eméinven, . die mit 200, 3009/0 Steuerzufthla ar eiten müffen. r m en nun dafür sorgen, daß diesen Gem ndescblacbtbäu ern nicht eine ' kurrenz von außen erwächst._ Der vom Finanz- Unister empfo ene “ Zusaß wird fich ptaktisch garnubt durchfübren lassen. Ich bitte noch- majs, das Gestß je t nicht zu verabschieden und es in die Kommission zurückzuverwÜ en. s ist be er, daß uns in der nächsten Sesfion eine neue, vollkommen durchgear eitcte Vorlage gxmacht wird. Ick bin auch damit einverstanden, daß erst die Landwntbscßaftskammern und andere Interessenten gehört wcrden. ' . „
Abg. Golds chmidt: Der Landwirtbseba -Mmtster stellt zwei verschiedene Din e nebeneinander: er nimmt ezug auf den Ep ro?- preis für das ebend ewicbt und vergleicht damit de_n Dela! ers des aus eschlachteten Fleisches. Daraus kann man ntcbt bete “en, wie vic der Vermittelung des Handels zufäut.„ Daß der Berliner Schlachthof das Fleisch vertbeuert, ck um!) nicht rtchttg, denn nur ekxds find die Gebühren so niedrig wie gerade, in Berlin. Der Redner [erbt dabei, daß der Ueberschuß des Berliner Vcebbofs nur 6 0/9 herrage, wenn Amortisation und Zinsen, in Ab ug gebracht Zvürden. Dre Gemeinden seien zur Erhebung der Seslackytbauchbnhren durch „vgs Kom- munalabgabengcsey veranlaßt worden. Ue_ber der Vetbxllrgung des Fleisches dürften die esundbeitlicbcn Interessen des Lande? qtcht ver- nachläsfiat werken. ie Stqyt Berlrn habe vortreffliche Emnchtungen für die Untersuchung des FletWeS por und nach der Schlachtung“ es komme sehr viel FleisMach Berlm, welches nach der Untersu yng zurückgewiesen werde. enn abex Z 43 angenommen Yverde, yerljere die Stadt “ede Kontrole. FLnanzte e Gefichtspunkte kamen hte: erst in zweiter inie in Betracht.
Minister für Landwirthschaff 2c. von Podbielski:
Ick) weiß nicht, ob der Herr Vorredner mich nicht verstehen will,“ oder worin die Schwierigkeiten liegen, daß er immer wieder auf den- selben Punkt zurückfommk, den ich geglaubt habe bereits völlig klar- gestellt zu haben. Ich möchte den Herrn Abgeordneten bitten, zunächst die eine Frage völlig außzuschciden, wie hoch fich diePreise “"für Lebend- gewicht für Rindvieb gestellt haben, und fich Ledigücb an das, was i(h voxbin sagte, zu halten, das heißt, ich hab? von Fleis ck, Von aus- geschlachteken Fleisch gesprochen. (Abg. Goldschm'sdt: Da stimmen die Ziffern nicht !) - Herr Abgeordneter, ich bin be'reit, Ihnen das Material zur Verfügung zu sicllcn.“ Die Prcist im Großhändler- betriebe für ausgeschlachtetes Fleisch find in Berlin um 30 „3 niedriger als die, die im Kleinbandel für das Fleisch gezahlt werden, während in Preußen diese Differenz nur 15 „H bettägt. Das ist meiner Ans1cht nach eine völlig klare Situation, und vieUeicbt ist der Herr Abgeordnete so freundlich, da er sub ja heute bereits in der statistischen Finanzdeputation bier erkundigt hat über die Verjiuftma der Schlathauökc-pitalien, die üb sehr gut finde, * meine HM “ ich glaube, Sie werden* in der WMS“! WWW “ finden, der von seinem Landbeüß 60/1“ "»“
(Abg. Goldsthwidt: Da wo: “WMQ “ amv WWK IOM