"" 28. November. Meyer, Oberst.,dgx Ref., „bisbér berlt.„im Zu -Art. Re t. von Linger (Qsipteuß) Nx. 1, “Boldt, erst“; der- e , bisker berlt. im Juf.Regt. von der Gols Z.PommZerUx: Kuhn, Oberst. der Res., bisher Oberst. im 4. “chles. Inf. Regt. Nr. 157, -- unter Ueberweisun zu den Korps-Jntendanturen des 117. bezw. 711. und 171. Armee: orps, zu etatömäß. Militär-Jntend. Assefforen ernannt. &Wurch Verfügung des General-Kommandos. Zahl- “meister: &. versetzt: Kur balß vom 1. Brandenburg. Drag. Regt. Nr. 2 zum 1. Bat. Inf. «;ck. von Stülvnagel (5. Brandenburg.) Nr. 48, Voi t vom 3. Bat. Inf. Regts Fürst Leopold von Anhalt-
Deffau (1. * agdebur ) Nr. 26 zum 1. „Bat. Anhalt. Inf. Re ts. Nr.*.93, Saßüße von Zet 1. Abtheilun 2. Posen. Fe d-Art. Regis. Nr. 56, Friedri von --der 1. AbtJeilung Feld-
Art. Negts. von Poßbielski (1. Niederschles.) Nr. 5, - gegenseilixü, Walther von der L.Abtbeil. Feld-Art.Regts. General-Feldmarsckya Graf Waldersee ()(-Schleswig.) Nr. 9 zum 3. Bar. Großherzogl. Mscklenburg. Füs. chs, Nr. 90, Rickes vom 2. Bat. Inf. Regts.
' (Graf Barfuß (4. Westsä[.Ö_ Nr. 17 zum 2. Bat. Meiser Inf. Regts. Nr. 98, Briel Von der citeuden Abtheil. 1. Wcstpreuß. Feld-Art. Regis. Nr. 35 zur 1. Abtbeik. Feld-Art. Regts. Nr. 72 Hochmeistér; b. mfokge Exnennunq zzxgetheilt: Wüf_chner dem 2. Bat. Ins. Negts. Graf Barfuß (4. Westsäk.) Nr. 17 anstatt däm 2. Vat. Meyer Inf. Regts. Nr. 98.
Ostasiatische Vesakungs-Vrigade.
Allerbööhste _KabinetLordrc vom 27. November 1902. Schlotter, Zablm]fr., bisher zugetheUt dem 5. Tbüring. Jnf. ngt. Nr. 94 (Großherzoß won Szcbfen) und_ bsi dem Begleit-Kommando der AblösungSm_ann]chasten für die O1tas'tat. Bssaßungs-Bciz., mit der Zahlmeistkrstelle béim 3. Bat. 2. Ostafiak. Inf. Regts. belieben.
Königlich Sächsische Armee.
Offiziere, Fähnricbe 2c. Ernemxungen, Beförde- rungen und erseßungen. Jm aktiven Heere. 27. No- vember. Mieze, charakteris. Fähnr. im 3. Feld-Art.Negt. Nr. 32, Kersten, charakteris. Fähnr. im 6. xeld-Art. ngf. Nr. 68; die Unteroffiziere: Gabler im 3. Ins. egt.Nr.102 Prinz-Regent Luitpold von Baysrn, v. Sandersleben, Chris, 1). Woydt im Schüßen- (Fkxsx) Regt. Prinz (Georg Nr. 108, Baumback), Kes, Luße, Auf1chlä er, Roeßler nn 1. Feld-Art. Regt. Nr. 12, Martins, Step an im 2. Fcld-Art. Regt. Nr. 28, Becker im 4. Feld-Art. ngt, Nr. 48, Marggraf im 2. Train-Baf. Nr. 19, _ zu Fähnrichén ernannt. _
In der Dritten Beikxge zur Heutigen Nummer des „Reichs: undStaats-Anzeigers“ wird eine Genehmigungs-Urkund e, betreffend die Ausgabe von Schuldverschretbungen _der Stadtgemeinde Oppeln auf den Inhaber, veröffentlicht.
Yichtämtlichez.
'-5'Die VMjähxtkng, dks„En1schäbigungsanspruchs wird.
-" duke!) éine Anméldy desséxheu *beim Gem e 1 nd 12-23 9 rste-her nicht unterbrochenöü . *“ * . Der § 73 Abs. 2 des Gewerbe:Unfallverslche=
Deutséhes Reich. Preußen. Berlin, 6. Dezember.
Seine Majestät der Kaiser und Köniéx sind gestern Abend um 7Uk1r 50 Miuutxn auf dex Wildpar jtation eingetroffen und von Ihrer Maystät der Kaiserixt und Königin am Bahnhofe begrüßt worden, _ Ihre Majestäten „begaben Sick) alsbald nach dem Neuen Palms. _ _
Heute Vormittag von 10 Uhr an horten Serne Majestät der Kaiser und _König die Vorträge des Staatssekretärs dLL ReichS-Marmeamts, Sjaats:Mini_sters, Vize-Admirals von Tirpiß und dekaxefs des Marinekabmets, Vize-AdmirabZ Freiherrn von Senden-Vibran.
" In den Tagen vom 2. bis 4. Dezember smd, wie „WTB.“ meldet, die Mitglieder des von derEisenacher Kirchen: konferenz zur Vorberathung der rage eines engeren Yusammenschlusses der deut chsn evangelischen „andeskirchen niedergescsien Ausschusses in Frank- furt a. M, usammcngetreten. Der Vorlauf der Beratbungen hat im weéentlickxn zu einem aUseitigen Einoerständniß ge- führt. Die Arbeit dss Ausschuffcs war damit beendet.
Die Nr. 12 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs- Versicherungsamts“ vom 1. Dezember 1902 enthält im Abschnitt 14 („Unfallversicherung“) cine Bekannt: machung des Nerchs-Ver ickéerungsamts, bctreÉend die Prämientarife für die Ver 1cherung§anstal_ten der jef- bau:Berufsgenoffenschaft und der dsm Reichs:Ver1icherungSamt unmittelbar unterstehenden Vaugewerks-Verufsgenoffenschaften, vom 16. November 1902, ferner eine Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 3. November 1902, betreffend die Außerkraerßung dcr Bestimmung der Unfallversichcrungs- gsseße, mona die Hinterbliebenen eines Ausländers, jpelchc ur Zcit des Unfalls nicht im Inland ihren gewöhn- lr_chen ufenthalt hatten, keinen An_[pruc? auf Rente haben, fur den schweizerischen Bezirk R )ein elden im Kanton Aargau, und s aun folgende Rekurs:Entscheidungen und andere Ent cheidungen der Senate des Reichs- Versicherungsamts:
_ Bei den Zweifellos dem Beiriebe zuzurechnenden Vcr- rrchtungen wir der zur Anerkennung eines Betriebßunfalls erforderliche ursäch1iche Zusammenhang wischen Unfall und Bexrieb 111cht dadurch ausgeschloZsen, daßder Ver- ficherte cmem „gehörig durchgeführten, ur Abgrenzung des Betriebs Feeigne'ten Verbote“ zuwiderge andelt und hierbei den Unfa erlitten hat (1963).*)
_. Der Unfall cines Arbeiters beim Führen der Pferde des - BetrichnterneHmers zur militärischen Vor- m n_stcrung (mf (Hrund des § 3 des GewerbeMnfalT: verstchcrungsgescßes ist als Betriebsunfal] anerkannt, da unter den dort _ermähnien „anderen Dienstsn“ auch diejenigen zu verstehen smt), welche bei Ecsüüun einer dem Unternehmer oblte_ex1den offentlichrechllichen Pfli t geleistet werden (1964). _ te Anexkemxung der Entschädigungsyflichk durch förm- ltchenx Bescheid emer Berufsgenossensckzast steht der Bei- ladung und Veryrtheilung einer anderen Beru?- genojfenYchafx mcht entgegen faUs dies _ wegen er gcgenuber er bytgeladexen Berussgenossenschaft zulässigen Zu-
Zrundelegung etxtes hoheren Zahresarbeitsoerdienstes - im , nteresse des Klagers liegt (1965). -
*) Die neben den einzelnen Entscheid'u | d ' klammxrten ablen geben die i er ngen eben M' etage- „Amtlichen Kachrjcvten- veröffénßrtaok'kindéW "'Wer diese '" de"
rungsgeseßes ist auch dann anwendbar, wennRenten-
ansprüche mcht in Frage kommen, sondern nur dle Er-
stattung des Sterbkgcldes seitens der Ortskrankenkaffe
beantragt wird (1967).
B _ Z€r_n_e_r enthält die Nummer folgende Beschetde und 21 u e:
Bei den Schicdsgerichten findÉBeisißer aus T_Iem Bergfs- zweige des Vcrgbaues nur zu den Verhandlungen uber Unfalls im eigentlichen Vergbaubekriebe uzuzieben (1968). _ _
Beim ZusammentrefJn der ente für einen m eryer F?r!- anstalt untergebrachten 3 erleßten mit der Rente fur eme Angehörigen für einpn Theil des Monats,_ full_s der mzf den Verle ten selbst entfaljcnde Rentenbetrag hoher. ts_t, als__dte den Ange örigen zustehende Rente, ist eine demnächsttge K_Urzung dieses Mehrbetcages an den späteren Renten gemaß § 93 Absaß Z in Verbindung mit 22 Awaß 3 des Gewerbe: Unfalivsrsicberungsgeseßes unzulä sig (1969). _ _
Die bei der Uebernahme, von Betrieben uberwrcsenen Ver- mögenstheile sind, soweit fie aus dem Reservefonds der überweisenden Bcrttfsgénossenschaft herrühren, auch von der Übernehmendcn Beruchgcnoffenschaft dem Reservefonds zu- zuführen (1970).
Der Abschnüt 13 „Jnvalidenversicherung“ enthält neben einem Rundschreiben vom 6. November 1902, he: treffLnd die rechtzeitige Einreichung und die ordnungsmäßtge Vorbsreitung der an das Réichs=Versich2rungSamt zu richtcnden Anträge auf Gßne11migung von Vermögsnsgnlagen auf Grund des §164 Abs. 3 des Jnvalidenverstcherungs- gescßcs, die “nachstehenden NevisionH:Entscheidungeu:
Für einen Oberhäuer ist die Verdienstgrenze im Sinne dss § 5 Abs. 4„dc€; Invalidenversickzerung-deseßes nicht nach demDurck)schnittsverdienst der eigent[ichenBerg- arbeiter im allgemeinen zu bestimmen, die Obkrhäuer bikden vielmeHr eine besondere Gruppe (1019).
Ob die Erwerbsunfähigkeik durch einen Betriebs- unfall ():-rbeigcfübrt worden ist, darf nicht ausschließlich nach dem bei dEr Unfallrcntenberechnung angewendeten Prozentsaß, ohne Rücksicht auf die: Höhe des Jahres: arbeitsverdienstes, bcurtheilt werden (1020),
Die Zeit des Bezugs einer noch laufenden Invalidenrente kann nicht gemäß § 47 Abs. _4 des Invalidenvsrsicherungsgeseßes auf die Wartezeit fur die Altersrente angereckmet werden. Während_ eines Jnvalidenrentenbezugs geleistete Arbeiten smd auch dann nicht versicherut1::spflichtig, wenn der Renten- empfänger wieder srmerbsfähig geworden ist (1021).
Die Vsrsicberungsanstait ist nicht verpflicHtet, von einer unteren Verwaltungsbehörde ohne Auftrag und ohne vorangegangenes Streitwerfahren eingezogene Beitrags- rückstände wie im Sinne des- § 168 des vaalidenverßche- rungsgcseßks und des § 137 des vaaliditäts: und Alters- versicherungs eseßes ordnungsmäßig. beigetriebene auf mehr als 2 Jahre zurück anzurechnen (1022).
Der Antra g des Nentenbemerbers, ihm die Rente erst von einsm hinter dem Zeitpunkt des geseßlickxen Beginns liegenden Tage ab zu gewähren, enthält keinen Verzicht auf die Rente für die frühere Zeit“, bis zum Schwß des BerufungWerfaHren-Z kann daher die Renke von dem Kläger und gegebenenfaßs seinen Erben in Er- weiterung des ersten Antrags schon von einem früheren Zeitpunkt ab verlangt werden (1023)..
Der hiesxge argentinYche Gksandle Oües'ada ist vom Urlaub nach Berlin zurü gekehrt und „hatdie Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.
Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „S chwalbe“ am 3. Dezember in Kiel cin_ etroffen.
S. M. S. „Moltke“ Ft am 4. Dezember in Carthagena (Spanien) angekommen und geht am 27. Dezember von dort nach Palermo in See.
S. M. S. „Iaguar“ ist am“ 4. Dezember in Tongku eingetroffen und geht am 7. Dezember von dort nach Tschin- wangtau in See.
S. M. Flußkanonenboot „Vorwärts“ ist am 3. De: zember in Hankow angekommen.
Breslau, 5. Dezember. SeineMajestäfderKaiser und König trafen, wie „W. T. B.“ meldet, Heute um 12 Uhr 55 Minuten mittels:o Sonderzuges Hier ein. Auf dem Bahnbofe waren der kommandierende General Seine
oheit der Erbprinz von Sachsen:Mciningen, der Ober-Präfident
erzog zu Trachenberg und der Polizei-Präfident Vr. Bienko erschienen. Nach Begrüßung derselben begaben Sich Seine Ma esxät in die unteren Räume' des Bahnhongebäudes, be- „riiklxtxn dqs dort versammelte Offizierkorps Seines hiefigen
eib:.§kürasster-Regiments „Großer Kurfürst“ und empfingen dann in dem Fürstenimmer eine aus 15 Mitgliedern bx stehende Abordnung hic iger Arbeiter. Der bereits mehr als 25 Jahre_ in der Linkexcben Wa gonbauanstalt bsfchäfti te cherschmxcd Clamm ri )tete an eine Majestät den KaiZer und Konig folgende An'prache;
Mehrere Tausend Ar iter ker VreLXauer Waggonsabriken und Maschinenbauanstalten bitten Eurer Majestät, die unterthäni sien Huldi ungen darbringen zu dürfen. Das Vertrauen, welches ure Maje tät in der Essener Rede den deutschen Arbeitern schenkten Feat uns mit tiefempfundenem, ehrfurchtZVoUc-m Dank erfüllt. Wir ge o n Eurer Majestät unentwegte Treue und bitten zu Gott, er möge Eure Majestät segnen und schützen immerdar!
Seine Majestäx erwiderten mit einer Ansprache, ließen Sich darauf _die euxxelnen Mitglieder der Abordnungvor- st_el]en, erfand) ten Stck) nach der „Herkunft der eiuzclnen und richteten an ze en derselben einige freundliche Worte. Gegen 11/2 Uhr erfolgte die Abfahrt nach Wildpark.
_ Hessen. .
_ _Dgs Regiexungsblatt veröffentlicht eincn Erlaß Seiner Kgnlexchen „Hohen des Großherzogs, betreffend die Bcvoll: 1_na ttgung des Staats-Ministeriums mit der vor- ubergehendZn Vertretung Seiner Königlichen Hoheit während Hochstdessen Reise nach Indien.
Mk'u'klenlnwgSelm-e_riui _ uud ve Ma'etät die Königin_Wi_ e mma_ _ KöniZYcHe HT? slt der Prinz H_e1nr1cZ der _Pjederla sind heute ormittag 9 Uhr, w1e„.W__.T V. meldet,- _ erlicher Verabschiedung von Ihrer Komgltchen HOYA:
- .___,
nach Schloß Loo abgereist. Hamburg. , . Der Senat hat, dem „W. T. V.“ zufolge, de_n Bürgck meister 1)r. Burchard zum Ersten Burg_erme1ste_r und _ den Senator Dr. Hachmann_ zum Zwetten Burger: meister für das Jahr 1903 erwahlt.
Oesterreich-Ungarn.
Die der deutsche_n FortschrittSpartei und der deutschen VolkSpartet an
Mähren und Schlesien be (blossen, dem „W, T.V.“
ufolge,
Kundgebung :
böhmischen Abgeordneten _zux _ _ _ Böhmen gemachten Vor1chlag§ ber dex Versch1edeuhett der und sprachlichen Verbaltmne Mabrens und disse Länder zum _ die Abgeordneten aus Mabren und Schlesten,_ _ den im allseitigen Einvernehmen der keutsckpen P(zrtet für die Rege-- lung der Sprachsnvérbältmffe in den beiden Landern fesxgestelltea Grundsäßsn und Vorschläßcn. sowie an der Foxderung, daß eme solehe „ Regelung nur im nge der Geseygebung Erfolgen könne, unverbrüchlith:
festhalten würden.
parlamentarische Kommission des Jungczechenklubs gestern Vormittag eine mehrstündige Sißung ab, 111 der dee- von' den deutschen Parteien beschlossene Programmentwurf zur Besprechung gelangte. Aus den in der Sißung geäußerten Ilm schauungen g'mg hervor, daß die in dem Entwurf der deutschen Parteien dargelegten Grundsäße der Mehrheit annehmbar ec- schiencn. Die parlamentarische Kommission beschloß, am - mittag in einer gemeinsamen Besprechung mit Vertretern konservativen Großgrundbefißes _und der böhmischen Agraria“ dic AuSarbeitung eines ausführltckzen Schriftstückes zu “heat- tragen, welches eine poßtive Grundlage zur Lösung der zwijex den Czechen und Deutschen in den Ländern der böhmis an* Krone streitigsn Fragen enthalten soUe. In dieser _Konfexenz, wurde nach eingshender Debatte beschlossen, eine pqs1tive§x Grundlage für die Verhandlungen über die Gesammthett der“ zwischen den - Deuischen und Czechen strxitigen Fra en .
nationalen und “politichen Bkmußt böhmischen Volkes im
zweitäßigerBeratbung die zweite Lesun
vorzuschlagen. Die czechischen Agrarter und _ ie böhmisch :nationalen Sozialisten erklärten fich hter- mit einverstanden, behielten sich ]edock) vor, eigene Er- klärungen über die deutschen Bors läge abzufassen. Die von diesen beiden Gruppen emeinsam be chlossene Erklärung besagt, die Gruppen lehnten ]e wede Verhandlung über die Vorschläge der deutschen Parteien ah und würden ]ede Anbahnung auf dieser Grundlage als emen Nieder ang des staatSrechlichen,
échins der Vertreter des eichSrathe ansehen.
Großbritannien .und Irland.- , Das Oberhaus naßm gestern, wie „W. T. B.“ meldet, naa“) der Unterriihfßbill mit 147 gegen_37 Stimmen an. _Lord Ro ebery griff. im Laufe der Debaxte dte-Anxräge der*Reg1e_rung befüg an, namentlich in Bezug auf "dx? durch fre'nin' e Beiträge unferbalkenen Schulen, und führte aus, “M Regierung ba e, anjtalt e'm nationcües Gesetz zu schaffen, ein GMFZ! affen, “dessen Folgen unbeilvoU sein würden.
nterbause brachte Gibson Bowles (kon .) den forzneüen Antrag ein, das Haus solleH-Lch nacb Schluß der ißung aux Montgg veriagen zu erneujer sprechung der Brüs seler Konventton. Der Rednxr führte; aus, seit das Haus zuleßt diese Frage besprochen _habe, feten wichtjge neue-Tbatsaehen bekannt ge- worden, wekche dae *Negierqng veranlassen sollten, die Lage. einer exneukenßrwagung zu unterziehen und wies darauf hin daß die Frage der_Metstbegünstigungsxlausä außer in Bezug auf .Rußland (: „ bezuglich _anderer Nationen fick) e_rbeben „werde. Es sei die fl der Re xerung, .alle Angelegenbetten, über die sick). Zw ,' el ef- boben' affen, vyr der_ Ratifizierun der Konvention. zu ordnen. V_owles ersuchte dre Regterung, denz aufe über diesen Punkt'Aufi klarung zu eben. D_er Premrer-Mmiter Balfour erwiderte, das Vorgehen _owles' ser _völlig _ohne Präzedenzfall, und die-Gelegxnbeit sei dtc ungxetgnetskx dxese betklen internationalen Fragen.zu erokieru. Der Premter-Mims'ter bat,_daf3 wéder der Präsident des ndelW nchh dex Unter-Staatssekretar des Auswärtigen an der De atte irgend- wt_e thexlnxbmen mc") ten. Nack; weiterer Besprechung, an derslb kern Munster betheck gte, wurde der Gegenstand fallen gelassen.
Frankreich.
In dem estern abgehaltenen Ministerrath theilte deo Minißex des Zleußern Delcassé mit, daß die Leiter der franzosqckzch SanitätsPosten in Tschongkin und Tkckzcnfu von. den Vtze-Korztgen zu Aerzten der wichtigsten chineischen Ver- tyaltungsHvxtge dieser betden Städte ernannt worden seien. Ferna lteß der mister von dem Präsidenten Loubet einen (Heseß: entwurf u_nterz_c1chnen, nach dem Frankreich der Regi e ru ng von “ K_reta htcRuckerstattun v on 166 461 Franken erlassen Wird, _dre tm Jahr? 1898 (Für die an die nothleidenden Kreter verthmlten Lebanmtttel' veraus abt wurden. England,-Ruß: land und Jtalren habmebenfa s auf die Erstattung der aus demselben Anlaß veyagsgabten Beträge verzichtet. Hierauf“ legte _der HandclS-Mrmster Trouillot einen (Hefe entwurf, betrefsend eme wirksamste Ueberwachung der ebens- ver_stcherun Sgesellschaften, vor. Der Marine-Minister Pe letan er tattete Beruht über die von dem Admiral Nou- vter und dem Präfekten von Marseille gemeinsam. unternommenen Schmit? zur qulegung des Matrosen- Ausstandes. Der “Minister-Prästdent Combes , theiltewit, daß. Zr dem Erzbischof von Besanßon und ; den Brschofen von" Orléans _und Seez infolge. des _Sxaatsratbsbeschluffcs, daß _dte Unterzeichnun der e-' ttxton zu-Gunsten der Kongregattonen sich als MißFrauch ihres Kirchenamtxs darsteUe, die Gehälter gesperrt habe.;KEs ei. mahrschemltch, daß nächstens gegen ,einen vierten Bischof die gletchen Maßnahmen würdengetroÉen werden. Den Bis chöfe1x von Montyelltex, Autun alence undVivYUSxFU- schon durch emen fruheren Bescöluß ihr Gehalt, gespxrrt MDM-
Im Senat interpellierte der Senator Knight, Vertreter W Martinique,“ die Re ierun wegen der Oandlungßweise desGouverwtrs Lemaire und war dem elben vor, daß kr dur seine Unbesonn “
Katasir'opbe trage. .Der Redner ?_edäcbte
die Schuld an dem Tode von 2000 Men n bei deä,.jsßeital_ d d W werkthätigen Tbeilnabme bei der atastropL? ai? Se_r_ 'Zßt're ** d“
roßherzogin Marie mittels Sonderzuges von SW ',“
chörenden Abqeordneten aus gestern in einer gemeinsamen Berathung einstimmig olgW_„-x_
M“t R" t auf “den Umstand, daß die von den deuts 1 uckficb Regelung der Spracheufragecihtsx „__!
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Eimer gestern außgegebenen Mittheilung zufolge hielt dck **