1902 / 287 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 06 Dec 1902 18:00:01 GMT) scan diff

Deutscher Reichstag. '231. Sißung vom 5. Dezember 1902. 10 Uhr Morgens.

Tagesordnung: Fortseßung der weiten Berat un des Entwurfs eines ZolltarifgeseZeZ. h g

- «Ueber den anan der Si un warde in der eiri en

Nummer 5. Bl. bcricbte? I g g s 9 Der Antrag Spahn, uber den Antrag auf Zurück: HerwelsUUJ“ dEr Positionen 316-344 an die Kommission znr

einfachen .»agesbrdnung iiberzugehen, wird angenommen.

„ATA; G 01 [) e t n (fr. _Vgg. zu_r Gsschäfisordnung) : Ich habe von born- berem einen 3111-1169 gc]i€[1t,dtese Positionen nicht an die Kommission zu verweisen, weil es ganz klar war, daß der Antrag Stockmann und der Anxkag Spawn kommsn würden. Aber das Hindert uns nicht, " dez! RUFSMM zu “11150611, 11911“) auf einige Fragen, die in der Kom- mission ebandelt ivordsn sind, eth nähkr einzugeben. Das Referat Bßumer war ein a'itßeroriientlici) Hürstiges. '

Papierindustrie.

ZSK baben auch (Ruf rechts: Zur Geschäftsbrdnung!)

früher schon nach berühmtem Maier nr Ge ä ts- oriimlékzg! Zyx Garchafisordmzng! Zur G2schäfts1brdn3ng! gjizéuffen. SL MTM 11chKdanach uber die andere Seite nicht beschweren. (Vize- Prafiden ,Dk- Graf zu StolÖSrJ-Wernigerode: Ich bitte, den Rextxser Filhk zu unie'rbrechen, und d€n den€r ersuche ich, zur Ge- Kai, ",k ***-"9 ZU sPkLÖLn) In Bezug auf die Artikel Mennige und leiwelß md „Mn Rsfxrenten. VSTsck/[Sdenk Jrrthümer unterlaufen. Red_nqrd gebt hierauf naher xm und wird abermals vom Vize- FHC; enten ersuch, nur uber die Ergänzung des Referats zu

161611 auch die Aus 11 run en des Re erenten dk? Farbbolzéxtrakte gewesfenk.) g f AHF S W „M MM (Soz.) bedauert, daß der Berichterstatter nicht i" Yer LUISE" sém scheine, die wichtigen Punkte noch nachträglich an- ÜUFUHWU- Wie gckvünscht sei. Der Berichierstaiter babe z. B. nicht er- wabnf, WF YÜZVÜ fÜr Bérliner Blau in der Kommission nur mit 10 Légkn Stimmen angsnommen sei, und daß die Herrenxvon der RAUM HUT) Horbkbalten Hätten, Wenn die Getreidezöse nicht erhöht w,!!kdkn- SZ dieser POMOU für ZoÜeribeit einzutreten. Der Zvi] für Zinnober NME "Uk dem JUÉLrLffL bon fünf Fabriken die ein KarteÜ escbloffen Hättén- Redner bittet den Referenten a/uch hikrübersein „Sfökak ergänzen zu wollen. Bei dem Zoll von 20 „zz. für Bleiweiß bzitten fick) die RLdner für ZoÜfreiheit in der Kommission gerade auf dl? Bégkünduna der RegierungMorlage berufen können" auch davon habe der Bkrichterstatter nichts gesagt. Ueber den Zoll7für Zimmer- mannsblsijxiste von 25 „sé. Habe eine sehr [angg Diskussion statt- gefundSn, m MWST die FW]? dEr ZoÜfrciheit im Interesse des Handwkrkérstandes, des Mittelstandes erörteri wurde; das gleiche gelte von der Schneikerkreide. Sodann bitte er den RLfsrenten, die Peti- tionxri von Handwerkerinnungen für Zollfreibeii für Oelfirniffe mög- lichst im Wortlaut vorzulesen. Es sei in der Kommisfion nicht nur über die geiirnißten Droschkenkutscherbüte, wie der Refxrent es dar- gesieÜt habe, sondern Hauptsächlich über die 'Spielanarenfabrikation Fesprbchcn worden, und in der Kommission sei anerkannt, daß gerade ierbN das Interesse des Mittelstandes maßgebend sei. Berichterstatter Ab . Lu rz (Jenin) referiert über die Abschnitte .Aeiber, Alkohol, fix"; tige ätherische Osle, künstliche Riechsioffe, Ricch_ und Schönbeiismittei (Parfümerikn und kosmetische Mittel); künst11che Düngmnittel, Sprengstoffe, Schießbedarf und Zündwaaren“ ÉTarifsteÜen 345-367). Die Kommission hat für rohen Holzgeist Methylalkohol) einen Zoll von 5 «M bescbkosse'n “(nach der Vorlage zoÜfrei), den Zoil für gereinigten Holzgeist, gereinigtes Aceton und Formaldehyd in wäffxriger Lösung von 15 auf 20 ..ck- erhöbt. Die Zölle auf Zündwaaren sind durchweg etwas gegen die Vorlage herab- Zzsestf; 351“; Schi§ézbatumwo11e und KoUodiumwolTe ist der Saß von

an erma rg .

Abg. Dr. Stockmann (Rp.) beantra t, diese sämmtlichen Positionen cm die Kommission zur nochmaligen Erörterung und 'séhrifi- lichen Berichterstattung zurückzuverweisen, und begründet diesen Antrag in derselben Weise wie bisher.

“Abg.1)r. Spahn (Zenit) beantragt und befürwortek den Uebergang zur einfachen Tageßordnung.

Mis Haus beschließt mit 194 gegen 73 Stimmen den Ueberßang zur Einfachen TageSordnung. _

A g. Hoch (Soz.) äußert wiederum einige,Wün1che auf Vex- voUsiändiguxig des Referats und geht dabei aiif die Verbanixlgngxn m der Kommiision ein, um die Notwendigkeit der VervoUftandtgung des Referats zu erweisen. '

Vizk-Prästdent Büsing macht den Nédner darauf aufnzerk'sam, daß es Sache dcs Referenten se[bsi sei, sein Referat zu verbollstandigex). Es komme lediglich darauf an, d_en Wünschen Ausdruck.? zu geben, die der Rednér bezüglich dsr Vsrvoüjiändigung des Referats habe. Da- gegen dürfe €! auf die KommisfionSberhandkungen selbst und auf den Petitionsinhalt nicht eingehen. __ bg. :ck: Ick) wil] mich gern an diese Anweisung baltxn, aber ich muß doch dem Referenten klar mach€n, was ich meme. _

Vize-Präsidekxt Büsing: Das Urtbkil darüber, was dazu nötbig ist, muß ich mir vorbehalien. ' ' _ _ . ,

bg. Hoch begründet im einzelnen feanynsche, bistbt axer bei der zunehmendkn Unruhe des Hauses unbernänhlich; '

Abg. Stadthagen bkmängxlt die Unvbüsiandrgkett dEZ Referats in Bezug auf künstlich? Düngxmittcl und bittet den Referentefy, no_ch ergänzend festiustelien, daß nicht aus landwirthschastlich8n Kreixen em Zoll auf künstliche Düngemittel gefordert worden [Li, daß vielmehr die Petition Éür einen “olchen Zoll Von dem Vor71Zenden der Ver- einigung der upsrphospéyatfabrikanten au§g39axigen_see. Der Referent hätte doch vorbringen sollen, was seine Freiinde uber die glanzende Lage der Supkrpbospbatfabriken in der Kommxssion ausgkfubrt_[)a1ten.

"8 Herren vom Bunde der Landwirtbe waren aus gesßhaftlichen Gründen für einen solchen ZoU _eingetretsn, so daß er bémahe gn- enommen wordén wäre. DEr Direktor des Bundes habe aber nichi Lagen onen, wie boch der Gewinn des Bundes aus dem Verkaus von künstlichén Düngemitteln sei. ' " _ ,

Hierauf bcricbic't der Abg. Antrtck (Soz.) 11981! die Poxiiwxien 368-388, chcmischc und pharmazeutische Erzen nisse, andexwext mihi genannt (Glühstrümpfe, Eiipéißstoffe, Kase'sn, Linz, Gslatme, Holz-

reosot, vsrdichtete (Haie, Aikaloide, Koil'bdium, Chloroform, Cbloralbydrat, Saccharin, Zuckerin,__9)11!cin, SußHolzsaft, Balsams, Gebeimmitcel). Dkk Zokl für clastiiche LTUR? zur ;Herftsllung bon

* ckwalzen, Druckplatten für Hektogrxzpben nnd ahnliche Vervthi- Fliigungsvorriebtungenist Von der Kommiision 507120 „auf 10 «M., fur

bloroform Von 30 auf 20 „44 bsrabgeseßt, dagegen fur GZrbsioffextrakte

(Vorlage flüssige 2, fxsie 4 „M) auf 14 bezw._28 916 erhoht; _ixer 3011 von 8000 „44 fiir den Doppelzentxikr Saccharin, Succose 2c. i_ii em"??- weilen gestrichen worden, chgleicben der Zoll voii 12 914, fur Saß- Ysaff, dcr iiicht mit anderen Sioffen- ersLle'lst, beseitigt. Der

ner berichtet aufs Eingebkndste über die Kommrsfioysvexbandlungen

* einzelnen dcr 21 Position?» Bsion-ders außfubrlzcb Vsrbxcttet ““ über die Erböhuna der Leimz'ölle, die in der Honxm1sston _settens

ndekbeit auf“ starken Widxrspruck; gestoßexi sS'l; in Verbindung

““der starken Erhöhung dsr Hokzzölle war mrt dieser-Vertheuxrung

Lage der Holzindustrie au erordentlich erschwert. Die Kommission

aber diese Einwände ni t eltsn laffsn.

Abg. Bock (Soz., zur Ges äftsordnung) Erkennt ap, daß" dlksks . erat eines der ausführlichsten und, besten gewesen set, erklart, er

könne aber doch nicht umhin, noc!) eimge FFW?“ an "den Refexenten 3" ckckck. Der Verzoljung der Gerbstoffe skanden unuberwmdliche teck)- "iskbe Schwierigkeiten entgeg'en. Er fxage 77?" Referenten, Vb Öles“? ZVÜ' tekbnischen Schwierigkeiten in den Kom:mssionSVerbx-ndlungen irgxnd- Die beseitigt seien. Die rage der Lederaexbung sel VN] de_r SWW?"

deutung für die MilitarverWaltung. Die Gerbung Mik Etchenrmde

Würde im Mobilmachungsfalle fich als unzweckmäßig eiweisen, Weil

sie 6 bib 9Monate in Anspxuck) nebme, während mit den überseeischen (Herbemttfeln fich ni wenigen Wochen gerben lasse. Die deutsche Ledermdustrie habe mit Hilfe der ausländischen Gerbstoffe einen großen Aufschwung genomm€n. -

Der Präsident Graf von Ballestrem theilt mit, daß die Abgg. von Kardbrff (Rp.), 131". Spahn (Zentn) und Bassermann (nl,) die Vertagmig beantragt haben.

.Das Hanz? stixzimtdiesem Antrags zu, und der Preis ident schlägt vox, die nachste Sißung am Dienstag 1 Uhr abzu- balten mit der TageSordnung: Antrag Gräber wegen Ab: änderung der Geschäftsordnung; Zolltarif.

Abg. Roesicke - Dessau (b. l'. F., znr Gescbä Wordnun : nehme an, dgß der Vorschlag des Präsidenten wohlferwogen gi)st, UJZ? es wird Mir „deshalb außerordentljxi) schwer, mich dagegen auszu- sprechen; aber niden' 1121th11 Tagen ist so Häufig von den Mehrheits- parteien der Mmorrtat der Vorwurf gemacht woxden, daß sie die Verhandlungen verschl§ppen _wolle, - der Vorwurf ist unberechtigt; wir wollezn nur den ZoÜtarif sachlich behandeln * deshalb be- dausrn wir, 'das; morgen abermals eine Sißung ausfallen soÜ. Wir wünschen, _die_ Verhmidlungen fortzuführen und dadurch Zeit zu ge- wiixnen fur eine sachliche Beratbung. WWU wir dem Vorschlag des Prasidenten fok exi, werden in ben wenigen Tagcn der nächsten Wochen, die uns noch 1"! rig bleiben, die Herrxn, die auf die Fasanen- und Hasenjagd gehen, wieder bemüht sem, die Verhandlungen zu übkr- stürzen, und uns zwingen, Slxzun en von 10 und 12 Stunden abzu- halten. Auf die Dguer wird das ?ür jeden unangenehm. Ich bitte deshalb, morgen eme Sißung abzuhalten, und zwar zur Fortseßung dieser BerathunÉ -

Präfident raf von Ballestrem: Herr Roesicke bat Recht, wenn er meinen Vorschlag einen wohlerwogenen nennt. Wir haben diese Woche sebr fleißig gearbeitet. Ferner ist der Sonntag und Moniag ein Feiertgg, an dem wir nicht arbeiten. Es ist begreiflich, daß die Herren, _ dlé von fern hergekommen sind, nach Hause wollen und wir ihnen emen Reisetag frei geben müssen. „That man zur richtigen Zeit rasten, so trägt „man leicht die schWLrsien Lasten“, und von Dienstag ab werden wir die schwersten Lasten haben.

Abg. Sing er (Soz.): Daß der „Präsident nur eincn wobl- erwogenen Vorschlag gemacht, dqvon bin ick; mehr wie überzeugt. Aber wenn nicht ihn, so hat die Mßhrbeit bei dcr Vertagung die Erwägung geleitet, daß sie morgen kein beschlußfähiges Haus haben werde. Sie (rechts) wollen fich den bxschämenden Eindruck ersparen, das; morgen vor aÜer Welt wieder einmal die Beschlußunfähigkeit konstatiert wiirde, nicht weil die Opposition Obstruktion macht, svndern weil die tariffreundkiche Mehrheit nicht im Hause ist. Ohne die Referate wäre in den [Wien Tagen eine sachliche Berathung überhaupt nicht möglich gewesen, und diese sachliche Beratbang über den Zolltarif wird wahrscöéinlich die einzi [? bleiben; denn bei dem bc- rühmten Antrag von Kardorff würden onlsachliÖe Erwägungen durch die Guilloüne der Sch1ußanträ e unmöglich gemacht werden. Wir wünschen, daß der Reichstag sack) ich ux1d gründlich über den Tarif ver- handelt, und zwar nicht so, daß er 3 bxs 4Tage hintereinander 10 bis 12 Stunden sißt und dann drei Tage fret läßt, sondern daß er Ta für Tag eine angemessene Zeit für die Berathnng verwendet. An den or-

scbkag des Präsidenten, den Antrag Gröber zur Beratbung zu stellen, will ich keine lange Erörterung knüpfen. Meine Freunde en es nach wie vor als mit dsr GeschäftSordnung im Widerspruch lebend und unzulässig erachten, daß ein solcher_ Initiativantrag, der späic-r gestellt ist, aus der Reihe vorgczogenwud, es sei denn, daß Niemand widerspricht. Ich erhebe hiermit diesen Widerspruch. Wir behalten uns vor, unsere Bödenken über dis Zukässibgkeit dieses Antrags an dém betreffenden Tage vor der erbandlung 11 er den Antrag zur Geltung zu bringen. Ich will Sie nicht hinhalten, wei! die Züge für“ Sie bereit stehen. ,

Präsident Graf von Ballestrem: Für mtcb als Präsident ist die Frage, ob so ein Antrag zur queSordxmng gesfeät werden kann, bereits entschieden. Darum glaube ich meme BefugniZ nicht _übsr- schritten zu haben, indem ich diesen Antrag auf die agesordnung vom Diensiag stellte. ' '

Abg. Bebel: Die Siiie des Hauses, die Geséhäftsordnung ichreibt vor, daß “die Herren, einerlei, xvie weit sie wohnen, zu den Siizungen des Reicbsiages. anwesénd fem soUen. .Auf die entfernt Wobnenden wird aljo keine Rücksichi genommen. Dazu kommt, daß die Herren, die aus der .Ferne gekommen find, _so selten ihre Pfliéht erfüUen, daß Dußende dieser Herren bier anwesend sind, die ich miä) nicbt entsinne, seil Jahren gesehexi zu babexi. Einige Von ihnen sind seii vier Jahren auch nicht zivanzig Tage hier gewesen. Seit dem 15. Okiobßr haben wir außerdxm eme ganz ungewöhnlich große Zahl von fretenTch-„n gehabt. Wix gehen

unter allen Umständen im Mai odcr Juni nachsten Jahres, auSeixiander. Wir haben noch manches zu erledigen. Dazu gehört diefzwette upd dritte Lesung des Tarifs. Gegen die Galopybergtbuzig dieses Tarifs haben wir uns energisch erklärt. Soüten wir in die Lage kommen. jede Woche 4 Tage 10*12 Stundeiz bintereinazider zu tagen, so muß das unsere Nerben so abveitscben, daß_eine Uchtigß Verhandlung kaum möglich ist. Gerade in Rücksicht auf die Sachlichkeit der Verhandlungen ist es wünschenswertb, das; wir möglichst wenig_Pau[etZ machen und die Sißungstage möglichst richtig ausnukzen._ Wir musieri den acht- siündigön Arbeitstaginnebalten. Ebenso 11)?an- wte man echm Pferde oder einem Ochsen zu viel Arbeit zumuihct, durfte man sie etnexn. Ab- geordneten zumuiben. Es liegt auch éme große Zak)! von Petitionen vor, auf deren Erledigung Herr Wurm eizißnfgroßexi Werth legt. Die sogenanntsn Mittxlstandsfreunde hab?" in dieser Hinsicht alTe Ver- ankaffunq 965 mit den P(étitionezi dEr Bauhandwerker zu befassen. Andere Petitionen bat die Kommission durch Fértigsiellung de's Berichts erledigt. Einige Juitiativanträge sollt€_ mcni doch noch wemgstenß zizr Beraibimg bringcn. Wie soÜ es möglich sem, Hier zum 1. Apxil dre Etatsberatbung zu beenden, wenn die Hérren in Wer Wochczwet Tage

- als Fexientage benu en? Ick möchte da an Jbr konstitutionelles Ge-

wissen appeklieren. s ist dann da?; PhosphbrgeseZübrig, mid die ver- bündeten Regierungen können uns 1a noch weitere orlagen embrmgen. Vorgestern haben wir 101, gssiern gar 113 Stunden „geseff'en. Heuie fingen wir wieder um 10 Uhr an, „marx hczt also nicht einmal Zeit auszuscblafen (Zwischenrnse rechts); 111,51? Herrenldruben habkn Zeri zu schlafen, aber nicht wir, die es Mit ihrer Pflicht ernst nehmen. Jeizt kommt ein Vetta ungsantxag, wir babxn heute 7 Stunden ge- arbeitet, das isi doch Fehr wenig im Verglezich zu den be:"den [€Z16n Tagen; aber daß Sie morgen garnicht arbeite_n WVÜLQ, konnen Wir unter keinen Umständen ungxrüY lassen. ' , ' '

Abg. Dr. Pacbnicke (sr. gg.): Wir, mcmen nicht, daß die Ge- scßäftsordnung, weil sie einmal verletzt ist, 4111679 cm zweites Mal verleßt "werden darf. Wir erheben gleichfalls WiiZerspruckZ, das; der Antrag Gröber aus de'): Rkibs vorwkg genommen wnd. Wir'bebqlten uns vor, diesen Widerspruch am Dienstag zit erheben. Wir _biticn auch, die Beratbung morgen fortzujsßcZn. Wir sind dagegen, daß em- mal Ueberhastung und dann Pausen eintréten. " , ' Der Antrag ch Abg. R0esicke:Diffau- Wird gegen. 018 Stimmen der Sozialdemokraten und dsr bxidcn frcijmmgcn Parteien, mit Ylusnahme Ties Abg.1)1“.MUl1er-Sagg_n, ab- gelehnt; somit bleibt es bei dem Vorschlage: des Prandenicn.

Schluß 5 Uhr. Nächste Stßung Dienstag 1 Uhr. (Antrag Gräber; Zolltarif.)

Parlamentarische Nachrichten.

Dem NeichSia (? ist eine Denkschrift übßr die Ausführung der ?eitsdem Jahre 1875 erlajsenen Anleiheqeseße des RetchY zugegangen. . ,

Seit Vorlegung der vorjäbrtgen Denkschrift, welche die bis Ende

September 1901 begebenen Anleibebeträge sowie diejenigen auf Grund

der gedachten Geseße geleisteten AuSgaben, die bis zum Abschlusse des

113

Seb

und

sind

an See

zum

von

[iche

Nen wur

kap:

sind,

oben

Rechnungsjahr 1902 im Betrage von . sodaß zur Zeit die Anleihekredite sich im (Ganzen

au, . , beziffern.

Rechnungsjabres 1900

kanzler durch das Geseß, thts für das Rechnungsja strettung einmaliger außerordentlicher

dagegen hat der Reichskanzler treffend die Feststellung jahr 1901, in Verbindu

scheinen vom 1. April und 1000, 5000 und 10 000 „M

begeb

verkauft worden,

bungen im V'iénnbetrage von 117 105„178845,30 „4/4 erzielt worden. schnittskurse von 89,25 %.

Schuldkapitals gegen das Vorjabr nicht |

schrift vom 23. Oktober 1901 auf

nahmen, soweit solche auf Anrechnung kommen, d. i.

AuSgaben die

200 439 .,le im Wege des Kredits flüssig zu m

endgültig verrechnet waren, *ift, disk Reichs- betreTend die FeststeUung des Reichshaushalts- r 1902, ermächtigt worden, zur Be-

Summe von achen.,

Von dieser Ermächtigung ist noch kein Gebrauch gemacht,

'auf Grund des § 2 des Gese es, be- des R€ich§bausbalts-Etats für das Re nungs- „ng mri den §§ 1 und 2 der Reichs-Schulden- ordnung vom 19. Marz 1900 bestimmt, daß weitere Zprozentige

uldverschreibungen im Nennbetrage von 100 000 000 „M mit Zins-

ausgegeben werden.

Von diesen zur Ausfertigung elangtcn . . den nach der vorjahrigen DenkksJchrift noch un-

enen . . ,

, zusammen . . . iznttels'Vertrags Vom 13./14. Januar 1902 die Rewhsbank, die General=Direktion der handlungs-Soziétät und 19 Bankfirmen . . Kurse yon 89,20 0/0 unter der Verpflichtung den Anleihebetrag ziim Kurse 89,80 0/0 am 22. Januar 1902 zur öffent- n Z€ichnung aufzulegen. Die Abnahme der

St_ücke seitens des mit der Ausführung des Ge- schafts betrauten Reichsbank folgte vxrtragsmäßig bis zum 10. Februar 1902 Heizen Einzahlung des Uebernahmepreises und ent- prcchender Vargütung der Stückzinsen,

- Direktoriums er-

Der

Rest dkr 3prozentigen Anleihe im nbstrage von

de durch die Rejicb'sba'nksanl dér :Bö'rfe' z1im'Kurse begab

en. ., Für die hiernach im Ganzen begebenen 30/0igen

1. Oktober und in' Stücken von 200, 500,

100 000 000 4/16.

17850 000 117 850 000 „M

115 000 000

2 850 000 “M von 91,70 o/o

Schurdherschreiö

850 000 „M ist ein Reinerlös von Dies entspricht einem „Durch-

Jnfolge dieser Verkäufe steUte das gesammte 39/aige Sibixld-

tal fick)

8. mit Zinsscheinen

1902 auf 519 000 000 4/14,

Vom 2. Januar und 1. Juli am 1. Juli.

1). mit Zinsscheinen vom 1. April und 1. Oktober am 1. Oktober

1902 auf 974 500 000 „M

Bei der 3? %igen Reichs-Anleihe

bat eine Veränderung des attgefunden, -

Der Gesammtbetrag dcr Anleibekredite belief sick) nach der Denk-

Dieser Betrag ermäßigt fich um die Er-

sparnisse, welche im Rechnungsjahr 1901 bei den aus Anleihemitteln zu deckenden

_ Ausgaben gemacht und um die desi Etat überscbrc'itenden Ein- die Anleihekredite in

bleiben , 2 62

Dagegen sind neu* binzugetketen die bereits gedachten Anleihebewiliigungen für das

113 200 439,-

. 2 633 283 592,52 aki

5 655 934,73 , 7 627 657,79 «Fs.

. 2 740 828 096,79 „(ck

„Hiervon sind bis Ende; Séptember 1902 realisiert worden: 3. durch Begebung der früheren 4vrozentig6n, jeßt

Schuldverschreibungen im Nennbetraqe von 450 Zinsterminen vom 1. April und 1. Oktoer b.burch Begabung prrozentiger Schuldver-

s

6.

(1

4)

berechneten Anleihekreditcn [) zur Zeit noch verfügbar . . .

eingetretenen Ermäßigungen betragen

2) durch

chreibungen :

1) im Nennbetrqge Von 90000000 „44 uiii

Zinsierminen vom 1. Aptil-und 1. Ok-

tober . . . . . 90 025 479,58 „46 2) im Nennbetrage von *

700 000 000 „za mii

Zinsterminen vom Januar und 1. Juli 708683161,95 , zusammen im Nenn- betrage von 790000000 „16 . . . . . . durcb Begcbung 3prozentiger Schuldver- schreibungen : , 1) im Nennbetrage Von 519 000 000 «mtr Zinsterminen Vom 2. Januar und 1. Juli 464 908 963 71 «14 2) im Nennbetrage von 974 500 000 «14 mit Zinstertninsn Vom 1. April und 1. Ok- tober . . . 839 903 953,56 , zusammen im Nenn- betrage von 1493 500 000 „14 . . . . dureh Begébung der 4prozeniigen Schatz- anweisungen im Nennbxtrage von 80000000 5/6. . . . . . . .

insgesammt

Von den oben auf. . . . . . . [eiben somit

ZZ prozentigen

000000 „FH mit 445 705 020,05 „FC.

798 708 641,53

. 1 304 812 917,27 ,

79 392 000,- .

. 2 628 618 578,85 „jk . 2 740 828 096,79 „,

112 209 517,94MÉ

Die bei den Anlkihekrediten bis Ende des Rechnungsjahres 1901

DaVon find aus den nicht veraUSgabten

Krediten für die Expedition nach Ost-Asikn in die Rechnung für 1902 übkrtragen. . . . , . .

bleiben Diese Ermäßigungcn smd berbeigefübrt worden:

Außgaben cingetreten find,_ um . . . . , die aus Verkaufßerlbikn über das Etats- soll hinans_ erfolgten Rückerstattun en auf vorschußwche aus dsr AnlLiHe gede te Aus- gabenum........._“... durch die Mebrbeiräge dEr ekatSmaßig znr Deckun von Anleibeausgabeii bereitgestelltsn Uebers üffs aus dem Münzwesen um . durch die auf Gruxw der Geseße wegen Ver- wendung überschü1figsx Reichßeinnabmen zur Schuldentilgung überwiesenen Einnahmexi aus dem Ertrage der-ZöUe und der Tabackfteuer im Rechnungsjahr 1895/96 (Geseß vom 16. April 1896)

13 000 000 „M 1896/97 (Gesetz vom 24. Marz 1897) . , 50 000000 1897/98 (Gesetz vom 31. März 1898) . . 37500000

1898 (Geseß vom 25. März 1899). . . . . . „42400000 , zusammen um .

267 605 088,68 „FC.

32 738 000,- .,

. 234 867 088,68 „FC.

1) durch die Ersparnisse, dia bsi den aus der Anleihe zu deckenden

33 042 157,06 „kü

247 583,27 ,

15 115 316,44 ,

1429001100,- .