' daher die

ma an den übrigen Fällen bewiesener Maßregelungen dre auf die Wablbetätigung zurückgeben, vorüberkommen'k) Das s werwiegende Zen nis des Pauli hat das Gericht aucb nur deshalb für unerheblich mcétet, weil es fick) auf einen Vor uns von 1899 bezog, während tiles, was vor 1900 lag, vom Gexi t auSgescbieden worden war. Ebensowenig läßt sich rütteln an der Aussage des Gendarmen Waiiiczek, der auf Betreiben der Bergbebörde verfevt worden'ist, weil er als nicht zuverlässig angesehen wurde, des far'rets Didier und zahlreicher anderer Zeugen. Wenn sich Herr idter und farrer Stephan in Oberschlesien unberechtigter,W(zblbexinfluffyngen (huldig machen, so wird sich das Zentrum damtt ntcht tdenti zieren„ aber es bleibt noch ein großer Unters ied zwischen der Wa [Fitatmp eines Geistlichen und der einer staatli en Behörde bestehen. itz geistlicher Druck mit dem Erfolge geistlicker Nachteile für die Wabler ist in Obetschiesien gar nicht außgeübt worden. Darauf wird ein Schlußantrag angenommen.

A . u s (persönlich): Ick) babe nicht das Gericht in Saar- brückenégsoßderY den Staatsanwalt bei diasem Gericht als im Dienste einer ichrtei stehend bezeichnet; bezüglich des Gerichts babe ich nur an fü tt. daß es die merkwürdige Feststeiiung macht, daß es an- ez gt erscheine, die Arbeiter bei ihrer Stimmabgabe zu kontroiiieren. Ick babe ferner an den HandelSminister nur das Ersuchen gerichtet, uns e en Angriffe des Herrn Hilger in Schuß zu nehmen

EJ“. Friedberg: Der stenograpbiscbe Veticht wird ja beweisen, ja:: recht hat.

Ab. Dasbacb: Ich habe seibsiderständiich nicbt eine parla- mentarißcbe Untersuchungskommisfion, bios; bestehend aus Herrn Fuchs und imtir, sondem eine solche, zusammengeseßt aus allen Parteien, emen “ Abg. Friedberg: Ich habe den beiden Herren in der Kom- mission nur die Roiie des Anklägers zugeschrieben und vöiiige Klärung von der ibxmx eigenen Objekrivitat erwaxtet.

Damn tst der Gegenstand eriedtgt.

Es folgt die zweite Becatunq der Vorlage, betreffend die Ko en der §?rufung und eberwachung von elek- tri chen An agen, Dampffässern, Aufzügen und anderen aefährliche'n Etnrtkhtungen.

f l Die W. Kommissmn hat den Entwurf mehrfach umge- ta tet.

Nach H 1 der Vorlage smd die Besißer von elektrischen Ania en, Dampffäffern, Aufzygen, Gefäßen zum Versand oder ck ufbewahrung von verd1chteten und v üsfigten Gasen,

'neralwafferapparaten, Azetylenanlaqen, Kra tfahrzeugen und Einrichtun_ en, derxm Benn ung oder etrieb mit ähnlichen Ge: Fahren ver unden tst, verp ichtet, soweit durch polizeiiicbe Vor: christ eine Prüfung dieser Einrichtungen vor der anetrtebseßung oder deren dauernde Uebcrwachung durch Sachverständi e ange»- ordnet wird, die hierzu benötigten Arbeitskräfte und Berri tungen bexeitzustellen und dxe-Koftcn der Prüfgng zu tragen. Die Kom- mtsston hat aus der zwtn enden Vorschrift des § ] eine fakultative gemacht und aus § 1 . _ie eiektrischen Ania, en ausgeschieden. Nach § 13 der KommtssmnSoorschläge soil ie VoYrift des ' 1 auch gelten fürxdie Best er von Anlagen zur zeu ung, ortieitun und e1genen erwendung solcher elektrts en tröme, ie zu VeleqchtungSZ _quft- und elektrochemis en wecken benust werden, sonne fur dre Verbraucher derartiger tröme in Theatern, Warenhäusern, öffe ilichen Versammiun s- “räumen, BWM, feuer: oder otonsßßefähriichen Bx trieben, fene!) , durchtränkten und??! en _äumen gewerb- licher Beiriebe, in denen fich ätzende ünsie bziden.

Nack) § 11) folien Mit lieder von Vexemen zur Ueber- wachun der betreffenden An agen widerruflich von den amt- lichen rüfungen befreit bleiben können.

Abg. Macco (ni.): Es handelt fich in dsr ursprünglichen Vor- lage keineswegs um die Regeluna der Kostenfrage, vielmehr likß die Faffung die Annahme offsn, dgß die Handbgbyng des Geseyes zu emem ganz unerträglichen Cingnff der Polizei nz die einzelnen Be- ttiebe fuhren könnte. Die Kommission hat 1a eimges gemildert, aber auch sie hat sich an den beruhigenden Crkiarungen genügcnlaffen, welcbe die Regierunßsvettreter in der Richtung der Handhabung des Géskßes abgegeben ba en. Ich kann diejés Vertrauen nicht teilen, und was auf bloße'Erüßrattgep von Regierungsvertretem zu geben ist, darüber wiki :ck muh bret nicbt ausführlich verbrsiten. Jedenfails ist die kame, Vorlage obne ir end w2lche vorgängige Statistik und ohne onsnge Versuche einer * egründung an uns gebracht worden. Der

_ l_verpunkt xiegt je t inÉ ia. (Fs kommt hier eine verhältnis- ma ta junge, m der nth slang begriffene Industrie in ra & Nach den Aeußerunßen der Regterungsvertreter soll die elektrif e ndustrie Zibst solehe UeberwachungSmaßre eln wünschen; und worauf stützt fie

? LDaraui, daß irgend em „ach ständiger behauptet hat, daß manchmal schlechtes Matekrai zu die en Anlagen derivend“t worden sei. Es Handelt cb da aber doch um vergangene Zeiten. Vor allen Dm en aber it auf die kungebeure Verwirrun hinzuweisen, wxl enisteben muß, wenn dre einzelnen deutschen Étaaten selbst- stand? unt solchen Ueberwachungsvorschriften vorgeben, und diese in den e nßlnen Staaten vexscbreden ausfallen. Wie soll die Industrie unter d sen verschiedenaettgen Uebenvaäoungsvorsckvriften noch e prieß- lick) arbeiten können? Aus memer langjährigen Praxis als mann raus m ich das für [schlechthin unmöaiich erklären. I

b „ esolutio-L we egruße

che die Kommission vor la en at und welche auf den Etla _einbeitlicber Vorschriften RITA Zanzeb Rei 9. ebiet er? tet ist. te Unficherbeit, die durch ein partikuläres preu i- frbds orge en erzeugt“ werdet! muß, macht uns das Eingehen auf die Yoriaqe von vornheer böchif bedenklich. Wir vermissen, wie esagt, jeden Versmh einer yabeten Begxündun dieser Erweiterun der Holwei- aufsicbt. Die Vorlage stellt emf_ach Zinfichtlich der Sex?: r die elek- trischen Ania en mit den Dampffaffern auf eine Stufe. takt neuer Polizeioorfcbrften folite_ man lieber eine entsprechende Vermehrun

;des Gewerbeaufsichts rjonais eintreten lassen. Ich möchte dringen? dgvor warnen, der ndustrie Fesseln anzuie en, die ihre Konkurrenz- fabigkeit beschränken. Ich beantrage, den ntwurf auf Grund des neuen Matenals, wel es uns aus den_ ntereffentenkreiien vorgelegt worden it, an die ommission zuru zuverweisen. Sollte dieser Antrag a esebnt werden, so werde ich beantragen, das Ges? st

tl

er 1910 in Kraft treten zu la en, damit bis d i i - Neichssesch vereinbart wech kann. “b“ ““ ““ck “bes

Minister für Handel und Gewerbe Möller:

Meine HW! Ick ““Use- derHerkV-vrredner ift etbeblick) über das Ziel hinausgescbosien (sebr richtig! UMS). wenn er der Meinung war, der gesunde Menschenverstand fehlte bei uns im Handels- ministerium vollständig. Ick glaube, er sollte mich von früher her so weit kennen, daß ein gewisses Stück gesunden Menschenverstands mir auch innewohnt, und daß ich keine Vorlage vorlegen würde, » wenn sie mir auch von meinen Kommiffaren vorgelegt worden wäre, ohne das; ich vorher in aiie Details eindrirxgen konnte,_ _ bei der der ge- sunde Menschcnvckrstand gar nicht beruckfichtigt ware. .

Meine Herren, der Herr Vorredner ficht erstens gegen eme Vorlage, die nicht mehr existiert. Wir haben es hier mit einer Vorlage zu tun, die aus der Kommission hervorgegangen rst. Ich erkenne willig an, daß wir uns hier auf ein "Gebiet begeben, das uach mamber Richtung neu und noch nicht vollstandig durcbgeaxbeüet Lk, Meine Herren, es handelt sich aber gar nicht um ein Geseß, worin

, den werden soll, wie die Industrie beaufbsicxeiigt w;xd;n scfxil, * * ,UW um eine Vollmacht, Gebühren er e n zu ur en ur “WWW: einzuführende Beaufsichtigung.

Meine Herren, wir find dazu gekommen, dies Gesch vorzulegen, weil das Oberverwaltuugögericbt entschieden hat, daß die Interessenten nicht mit Gebühren für Beauffickptigungen belegt werden dürfen, die auf Veranlassung der Polizeibehörde an Kraftfahrzeugen und anderen ähnlichen Stellen vorgenommen werden. Es handelt sich bier in erster Linie um die Frage: ist überhaupt eine besondere Be- auffichtigung der in der Gesetzesvorlage bezeichneten Anlagen novvendig? Bei den Anlagen, die jest im § 1 der Kommisfionsvoriage auf- geführt find, ist diQs von dem Herrn Vorredner nicbt bestritten. Ich meine aber, auch bei den elektrischen Anlagen sollte er fich hüten, auszusprechen, daß ihre Beaufsichtigung nicht notwendig wäre. Ich babe, ehe die Vorlage eingebracht wurde, als sie erst im Entwurf fertig war, Veranlassung gehabt, mich mit den'bervor- ragendsten Vertretern der Elektrizitätsindusirie über diese An- gelegenheit zu unterhalten. An der Tatsache, daß eine Be- aufficbtigung notMndig wäre, hat keiner der Herren ge- zweifelt, und Herrn Maccos gegenteilige Ueberzeugungen können das Schwergewicht dieser Namen nicht aufheben. Meine Herren, ich habe den Herren zur Beruhigung gleich da_mals gesagt, auch sie sähen die Vorlage für mehr an, als sie wäre. Auch sie haben Einwendungen gegen den Ausdruck erhoben, daß die Elektrizität etrvas Gefährliches sei, und ich habe bereitwilligst nachgegeben, das zu streichen. Daß aber erhebliche Gefahren aus der Eick- trizität entstehen, wird doch niemand leugnen können, der sich die zahlreichen Todesfälle zusammenstellt, die aiijäbrlicb durcb elektrische Anlagen verursacht werden. Ob diese Todesfälle in großem Maße verhindert werden können, will ich gar nicht ent- scheiden; aber den Versuch, sie durch eine Beaufsichtigung zu verhüten, können wir nicht unterlassen. Meine Herren, wenn Sie wolien, daß diese unbequeme Beaufsichtigung unterbleiben soll, dann müßten Sie eine unendliche Menge von obrigkeitlichen Einrichtungen, die wir schon Heute in unserem Staate haben, auch verurteilen. Ich teile innerhalb gewisser Grenzen vollsiändig die Ansicht des Herrn Abg. Macco, daß beute vielfach das Bestreben be- steht, in der polizeilichen Beaufsichtigung weiter zu geben, als nöiig ist. Das Bestreben findet sich aber wirklich nicht in erster Linie bei der Regierung; nein, meine Herren, das Bestreben liegt heute bei unserer ganzen Bevölkerung. Wenn heute irgendwo ein Uebelstand ist, sofort wird dem Staate zugerufen: „Hilf ab! Du bist der Mann, der helfen kann, dein starker Arm muß Abhilfe schaffen“. Meine Herren, vor vierzig Jahren, als die Manchestertbeorie herrschte, würde niemand auf diesen Einfall gekommen sein, da würde man nicht nach dem Staat gerufen baden; heute aber ge- schieht das überall, und wir können uns der Verantwortung nicht entziehen, dafür zu sorgen, daß so gefährliche Einrichtungen, wie die elektrischen Anlagen 25 sind, obne jede Beaufsichtigung bleiben. Die Notwendigkeit einer Veauffichiigung bat fich bei vielen Gelegen- heiten berauögesieilt- Auch in Berlin haben die großen Elektrizitäts- werke, hat 1. B. die Akgemeine Elektrizitäts-Geseilscbaft selbst ihre:- feiis für ihre Kunden eine Beaufsichtigung sogax der Lichtleitungen eingeführt; fie legt den Leuten nabe, sich bei ihr zu abonnieren, damit sie gesichert sind, daß kein Unglück geschieht, das fich dureh technische Vorrichtungen und Beaufsichtigung beseitigen iäßt. Also, meine Herren, wie man leugnen will, daß die Notwendigkeit einer Beauf- sichtigung für die elektrischen Anlagen bestände, das kegreife ich nicht-

Jcb habe den Herren von den Elektrizitätéwerken, die bei mir gewesen find, die ausdrückliche Zusicherung gegeben: wenn die fachlichen Vorschriften über die Ueberwachung dsr elektrischen Aniagsn und die Entwürfe der zu ihrer Regelung besiimmfen Polizeiverordnungen aus- gearbeitet werden, dann sollten fis in der au3reich€ndsien Weise gehört werden. Ich Habe meine Kommiffare angewicsen, dies bereits in der Kommission auszusprechen, und ici; wiederhole es hier auWrücklicb: ich würde es für durchaus verfehlt halten, wollten wir einseitig dor- geben und wollten wir mit dem technischen Wissen, das uns Beamten inne wohnt, diese Frage regeln, ohne die Männer der großen Praxis gehört zu haben. Nein, meine Herren, das wird sichetiich nicht ge- schehen-

/Nun “hat der Herr Vorredner noch einen andern Einwand er- hoben: man solle das Gesch nicht für Preußen erlassen, es solle nicht in Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg verschiedenes gemacht, sondern durch das Reich eine einheitliche Regelung getroffen werden. Ja, wenn dnHerrAbg, Macco nur auch die Freundlichkeit gehabt hätte, gleich den Weg anzugeben, wie das gemacht werden sol]! Ohne Aenderung des Art. 4 der Reichsverfassung wäre das unmöglich. Im Art. 4 stehen die Vollmachten für ein solches reich5geseßiiches Vorgehen nicbt. Man kann zur Zeit ein derartiges Gesev für das Reich nicbt erlassen. Es isx desbasb die Beaufsichtigung auf ähnlichen Gebieten, .. B. die Be- aufficbtigung der Dampfkeffel, auch überall von den Einzelstaaten ge- regelt. ch erkenbe vollständig mit Herrn Marco an, daß es ein Uebelsiand ist, daß wir in der Dampfkeffelrevifion und in den Vor- ichriften für Dampfkessel keine Einheitlichkeit haben. Es find deshaib auch früher schon Versuche gemacht, durch Vermitte- lung des Bundesrats die Frage einheitlich zu regeln- ICW ist von mir, von mir, dem anen gesunden Menschenverstandes baren Minister, der Versuch gemacht worden, Bayern, Württemberg, Baden und die anderen süddeutschen Staaten zusammenwbringen, um mit uns gemeinsam die Dampfkeffelrevifion gleichmäßig, zu ordmn. Meine Herren, wir sind dabei auf sehr große Schwierigkeiten gestoßen. Herrn Macco selbst ist es vielleicht nicht so bewußt wie alien anderen, die nicht felbstTechniker sind, daß es ungeheuer schwer ist, Herren, die technifch-wiffenschaftlich gebildet sind, davon zu überzeugen, daß neben ihrer Auffassung auch noch andere Auffaffungen berechtigt sind. (Heiterkeit)

Die Techniker, von deren großem ErfindungSgeisi die Auöbiidung und das Wachstum unseres Reichs in erster Linie mit abgehangen hat, sind fast aiie dem Fehler leicht zugänglich, einseitig zu sein und das, was fie als richtig betrachten, für das allein Richtige zu halten. Aus diesem Grunde, meine Herren, babe ich große Schwierigkeiten, eine Einheitlichkeit auch in bezug auf die Dampfkeffeirevifion und die Vorschriften über die Dampfkeffelmaterialien herbeizuführen, Ich erlahme aber nicbt, und ich hoffe, es sou mir gelingen, auch auf diesem Gebiete einheitliche Vorschriften für ganz Deutschland herbei- zuführen. Aber, ich kann mich nicht dazu verstehen, darum, mit es wünschenswerter sein würde, für die elektrischen Anlagen einheitliche für das ganze Reich gültige Bestimmungen zu schaffen, Abstand zi; nehmen von der Erfüllung der Pflicht, die der Staat hat

, eine Auf- sicht über diese vielfach gefährlichen Anlagen jest in P éu . zuführen. Ich verspreche Ihnen aber, irh werde, wier ichßenbebinldeein

DTmpfkeffeln dahin gewirkt babe, tunlichste Einheitlichkeit herbeizu-

führen, mit!; cbenso auch bei den elektrischen Anlagen tuulkÖßk“ müden, durcb Verhandlungen mit den anderen Staaten tu “ mäßigen Bestimmungen xu kommen, Meinerseits werde ich d“ Hmmm Techniker außgiebig böten; schließlich allerdings muß- w“ w ““- zwischen den verschiedenen Auffassungen eine Art Diagonale skikk" werden, und wir müssen uns auch vorbehalten, nötige'nsalls mungen zu treffen, die vielleicht von den Anjcbauungen ki" " Herten abweichen. Aber in der Technikerwelt alles unter einen H zu bringen, ist immer sehr fchwer.

Nichts liegt mir ferner, als unnötige Etschwerungen FU MM vollständig Abstand zu nehmen von jeder Beaufsichtigung- einzelnen Unternehmern unbequem etscheint, ist aber unmöglich-

Wenn wir die Damvfkeffeirevision und ihre Erfolge beWÖM so werden Sie sich heute sagen, daß die Unglücksfälle, die bei M keffein nocb existieren, sebr «eringfügig smd gegenüber dem (; Apparat, der in allen deutschen Staaten aufgewandt ist, um Beaufsichtigung alier Dampfke'ffcl von ihrer Entstehung bis [" ibm!“ Fertigstellung herbeizuführen. Der Erfolg ist aber doch zweifellos der, Wir, ivie ich glaube, augenblicklich in Deutschland an der Spitze "ckz- Nationen stehen in bezug auf die gcringe Zahl der Unglücksfälie- die vorkommen, und das ist zum großkn Teile dadurch erzielt word"- daf; Wik eine sehr scharfe Kontrolle üben. Diese Kontroiie üb?" nicht mehr dutck) Staatsdeamte aus, sondern durch Vereine, ck Jntereffentcn selbst gebilket haben; die Intereffenten üben som“ mancher Hinsicht die Aussicht über sich selbst aUS- Gans Etwas Ack erstrebe ich für die Eiekttizität. Ich habe meine Kommiffare beauf * in der Kommission ausdrücklich zu erklären, daß ich es als besonders - strebendwert betrachten würde, wenn die Besißer der Eiektkijitäisan _"- fich aucb znsammenfcbiießcn würden zu Vereinen, und wmn diese _ eine sich tunlichst den Keffeircvisionsvereinen angiicdetten, um ,. verhindern, worüber fich die Industriellen mit Fug und ' beschweren, daß so viele Leute in ihre Etablissements kommen und untersuchen. Ich habe den Wunsch, daß dicselken Revisionsvereiue- die Keffel revidieren, auch die eiekttisäpen Anlagen tevid Aber ohne Aufsicht [affen können wir sie nicht, und Herr Macco die Güte haben wird, M) mit den großen V! der hiesigen Elektrizitätsiniusitie zu unterhalten, so wird er 5 “ daß sie die Notwendigkeit einer Revision nicht bestreiten. (Abg. M winkt mit dir Hand) Ich verbijte mir derartige Zeichen, als ob etwas Unwabres sage; Herr Professor Budde und Herr Ecbki' Rathenau find die Herren, die mit mir gefpwcben haben.

Abg. von Strombeck (Zentr.): Nach der Votla e sollten Bcfißet verpflichtet sein, die Kosten der Prüfun en un der U? wachung zu tragen, sowcit durcb polizeiliche Bors rift eine Pkü oder die dauernde Ueberwachung angeordnet wird; nach dem Ko- Bissßonsvociscsbla soäichin den fbeXreTfendend Polkixeiverordnunysn

: erndee erpi ung auereg wer en nnen. „ nicbtseine obligatorische, sondem nur eine fakultative Vewfi "* ausgesprochen werden. Das scheint mit sehr antrag: desliixlb, die obli atoris e “Fassung in Meinen vo en Beifall Lat au die asian? s n ßnden können. ebenso wenig die own! kerung des 5 1 . wonach Mitglieder von- Uebernm ungsveninen vyn den M"!"lb

fungen dar den Minister wdekruflicb befreit werdcn könn wenn e nachwesen, daß sie die Prüfungen mindestens in dem bördli vorgeschriebenen Umfange dutch anerkannte Sachyexsjän sorgfältig ausüben lassen. Zu einer solchen Anonabme könnt nur meine Zustimmnng geben, wen_n die Unabhängigkeit der , verständi en vöUig sichergestellt ware. Wenn ferner i:“x § 11» gleiche ergünsiigung auch einzelnen Bksiycrn, die keinem u wachungßderein angehören, «währt Werden kann, so wird in my: fick) daraus eine Bevorzugung der ganz großer" und cinc Bcnacht- gung der kleineren Vetrixb? ergeben. -

Gcbeimcr Oberrkgienmgsrat Frick: chcr gegen den Strombeck noch gegen die Kommissionsfaffung bestehen tegierungös- wesentliche BLOanLU. Der neue § ]» der Kommission in im tv lickcn gestützt auf die der Kommis on vorgelegte Stine PolizeiVerordnung, betreffend die EZM tunJ und Ueberwachung elektrischen Starkstromanlaqen, Soweit eh die Kritik des “ZK redners aegen diese Gnmdiage des 513 "ck""- lsi Zu dem daß die Skizze in sehr kurzer Zeit ergesteiit werden mußte und “' wegs in allen Einzelheiten unanfe tbar ist. _

Abg. Bosse (kons.): Einen ideritand von seiten der I"

a wir ja erwartet, aber "Wk, daß er fich als so stark würde. Wir ?aben uns bemüht, alle möglichen Kautcim ou ' „ „ um die Indutrie vor Nachteilen zu schußem Wir wollen . , sieben bleiben was die Kommission vorgeichlagen hat, und -"';;- deshalb den Äntrag Strombeck ablehnen. Es handelt ck bei

Aniaae auch um den Schu des Publikums. Eine Zurü . * der Vorlage in die Kommis on ist dur aus überfiüssi .

Abg. Gyßlth3 (fr. Volks»): er Handelgmßnjstex akk Rechte haben die edeutung der Vorlage weit unters Handbewegung des Abg. Macro, gegen die fich dee . in energisch gewendet hat, konnte'doch keine andete Bedeutun ' „ als anzudMen, daß der Mintster in mancher Beziehung richtig informier! war. Auch wir nd mit denHerren " "* H' Rathenau der Ueberzeugung, daß m Injmße der |., «“ eme_ staatliche Ueberwachung erforderlich ist; wir ßny abel denyelben ren auch der „Meinung, daß eine einheitlilhk " Lefeyiicbe * orscbtift erforderlich ist. Da eine oiche nicht ' ei- glaube ich ni Anzuetkennen s:, da die Kom *“ Fleißig gearbeitet und dre “Vorlage mannigfach „::-luis“t 9 hat sie insbesondere dre Befu7nis zum Erl von .

verordnunaen auf diejenigen Vetwa („WW ane !; ckckck, an die Mitwirkun“ von ©1va L_ "W nämlich a dies O 7 "waltungswr m gebn „

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