1841 / 79 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

eng“ Geschiäm be11 da, als die, daß jedes ck W », ckWe- Bodeu von .wßbritauien berührt, un- durch das Englische Ges oksebüst wird. Man nehme an, ein“ M 64117? würde durch rauzosen von dem Ufer der Themse e- nd verbrannt, Bkitische Bär er würden dabei in der Nacht ermordet der Frau ößsche Gesandte g ände zg , daß die Thäter auf m BM seiner “egiemug gehandelt, denn xenes Schiff wäre ein Piratenschiff und die ermordeten Bürger wären Verbannte gewesen, gewiß, daz FUND“ Engländeri würde hochschlagqn, das Unrecht zu rächen „nd [e echte seines Vaterlandes zu vextbetdigeu. Was dort Ges 111, is! es auch hier. „Und es giebt kein Volkerrecbt, das mit der sesbäzäudigeu Unabhängigkett der Nationen verträglich ist und gestattet, selbs Piraten auf dem Boden und unter der e"xuriskziction eines der Staaten dieses Bundes bis durch Mord und ordbrennerei zu ver- folgen. Es kann einem Lande kein größeres Unrecht angetban wer- den, als die Berlesyng seines Bodxns. Darf sje ungestraft an einem Punkt und bet emer Gelegenhett geschehen, so kann sie auch bei einer anderen wiederholt „werden, und die Nation, welche die- selbe duldet, sinkt endlich b1_s zu faseinder Geistesschwäche herab. Wären wir im Kriege mit Großbritanie'!) gewesen, und hätte Mac Leod das ihm Schuldgegebene gethan, so wurde er unter den Regeln und Bestimmungen des Krieges geséanden haben, er würde als Gefangener der Regierung der Vereinigten u11d nach “dem KriegS:Vö[1-errechte be: handelt worden seyn. Da aber du angeführten verbrecherischen Hand- lungen, an denen Mac Leod Theil genommen haben soll, in tiefem Frieden begangen wurden, Fo bilden fie, insoweit es ihn betrifft, ein ..?erbrechen bloß egen, den r1eden und die Würde des Staates New: York, vor dessen rimmal-Gertchtsbarkeit fie vollständig und ausschließ- lich gehören. Wenn die begangenen Verbrechen von der Art wären, daß sie einen Mann zum 1105118 111111111111 generis machten, wie See; räubereZ nach der qeseÖlichen Yedeutung des Wortes, so wiirden 11.101) dem Volkerrechte die „erichtshofe und Tribunale der Vereinigten Staa: ten die Gerichtsbarken haben. Das vorliegende Verbrechen abcr, das in Friedens eit begangen wurde, war, insoweit es jenes o111: dividuum betri t, rein gegen die 19): 101-7- und gehört ausscbkeß- [ich vor die Kriminal: Gerichtsbarkeit der Tribunale von New : York. Die GerichtSharkeit der Staatstribunale über Kriminalfälle, so wie Ge- r1cht pura) d1e Jury des GerichtSortes, find wesentliche Punkte in dem Amertkanischen Gerichtswesen. Es ist ein völliges Mißverständniß der Beschaffenheit unseres Systems, wenn man annimmt, die Bundes- Exekuuvgewalt habe ein Recht, den Ausspruck) der einen aufzuhalten oder die Gerichtsbarkeit der anderen zu hemmen. Wenn eine so1che Macht bestände und_auSgeübt würde, so würde sie in einem Lebens- punkte dieselbßßändtge Souverainetät und Unabhängigkeit dieser Staa- ten stürzen. Die Bundes-Exekutivgewalt könnte mit der Macht be- kleidet werden , diejenigen auszuliefern, welche wegen Vergehen gegen einen fremden Staat vor dex Gerechtigkeit entfiohen; aber auch da würde fie nicht dgzu gendlhigt seyn, es müßten denn Vertrags-BestimmunÉen darüber bestehen. Diese Psticht und dieses Recht einer Exekutiv- ewalt ist allgemein für ruhend angesehen wordcn, bis fie durch emen Vertrag bindend gemacht werden. Wenn aber die Sache umgedreht und eine Forderung gestellt wird, nicht solche aus.- uliefern, die wegen Vergehungen gegen eine fremde Macht siéx) der Justiz emzogen haben, sondern einen Mann freizugeben, demVergehen gegen den Frieden und die Würde eines unserer eigenen Staaten zur Last gelegt werden, so ist dieForderung im höchßen Grade widerfinnig, Der'Umfiand, das; dße Vergehen unter der Sanction von Provinzial- Beherden ge1chehen, cin'dertdie Sache nicht, sobald wir nicht im Kriege begrtffen find. In Fällen, wie der vorliegende, könnte der Bundes- Exekutiv-GeWalt auc!) durch Vertrags-Besiimmungen die Befugnißnicht e eben werden, My Vexbrecher auszuliefern. Sie könnte nur in den [len in welchen dre Ger1ch1sbarken offenbar durch die Bundes:Constitu- tion übertragen wordenisbihr ejngeräumt werden, wie z. B. beiVerrath: ein Verbrechen gegen die veremte Souverainetät der Staaten, wie er in der Constitution definirt wird. In_a[1en anderen Fällen, außer de: um, welche in der Constitutiqn angefiihrt find, nnd ]euen, die offen- bar unter das Völkerrecht gehören, besitzen die Staaten die auSschließ- 11cheGerichtsbarkeit, u'nd die Untersuchung, wie die Bestrafung der Ver: brechen ge en sie, gehören zu ihrer eigenen Souverainetät. Man be- baupte in em vorliegenden Falle nicht, daß es irgend eine Vertragébe: stimmung gehe, auf welche die Forderung fick) sn'iße, und die B11ndes:Exe: kutiv-Gewalt 1n unserem Syfieme hat keineandere Macht als die, welche ihr durch die Constitution oder durch ein spezielles Gese des .K'ongreffes egeben wird. In der ersteren heißt es: „Die vollziehendc enmlt 117 ei-wm Lpräsidenten der Vereini ten Staaten übertragen“; dann wird diese Gewalt aus einander ge etzt und durch spezielle Gesetze bestimmt„ d_1e von Fest zu ett gegeben wurden und solchePfljchken aufleggn, 111911? der ongreß ür geeignet und m“] “ck hielt. Ihr Aussch11 11.111 es für gefährlich, wenn die Exekutiv- _ewalt irgend eine Macht der emen Gegenstand ausüben sollte, der ihr nicht durch Vertrag oder__Gesetz überwiesen isi, und die Ausübung einer solchen Macht im Konfiift mit einer StaaW-Gerichtsbarfeit würde noch) schlimmen“ als gefährlia), würde Usurpation seyn.“

Auf die schon erwähnte Adresse der Bank der Verci_nigten Staaten an die Legislatur von Pennsylvanien, Welche das Gesuch enthält, bei allen in Be ug auf die Banken zu treffenden Maß- nahmen die Bank der ereinigten Staaten den übrigen Banken völlig gleichzustellen, ist noch kein Bescheid erfolgt. Die Actien der Bank der Vereinigten Staaten stehen in New-York 1e1§t auf 26, in Philadelphia auf 27.

Wtffensckgast, Kunst und Lrterarur.

Berlin. In der vergangenen W011)? haben die errn Möser und Zimmermann ihre mufikalischen Soireen geschlossen; der Erstc're hatte wieder, wie in früheren Wintern, noch einen zweit?" Cvflus ver- anstaltet, und es sind an den sechzehn Abenden beider Abonnemenxs alle Beethovensthen Symphonieen, ausgenommen die letzte mit Cho- ren, mehrere von Mozart und Haydn, und verschiedéne Ouvertürkn dcr auSqe eichnetßen Meister auSgeft'ihrt worden. Auch 1111! ciyigen Arbei- ten ] naerer Komponisten machte Herr Mußf-Direftor Moser nns be- kannt; wir hörten zwei neue vauphomeen von Succo 11110 21. SKW?l und zwei Ouvertüre" von Böhmer und Stahlknecht; du: 1191:

den er eren vielleicht minder erfindungsreicb, als die letzteren, aber 111111) nicht o extravagant und überladen. An Quartette" und Quintetts" wurde uns im Laufe des Winters eine besonders reiche AUSWahl dar- geboten, da die Möserfehen Soireen regelmäßiger als onst zwischen Symphonie und Quartett : Musik abwechselten und die immermann- sahen sich gan auf leßtere beschränkc11. Ueber die Tückntgfcit des Zu: sammenspiels er Herren Zimmermann, Ronneburger, Riemer 11111) Lose 117 chou früher in dicken Blättern gesprochen worYeu; sie eiferu den E rädern Müller mt Erfolg nach. In den Möserschen Quartette"

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[ erfreute man sich an der seltenen Auédauer, mit welcher der Veteran unserer Kammermusik, der schon im vorigen Jahrhundert als Violinist exce111tte, sein Iustrumentfortwährend führt, ber die Anmuth und Le- bendtgkeix, die er in seinem Vortrage noch immer entwickelt; eben so anderersetts an dem beraureifeuden Talent seins Sohnes, August Möser, der „in Sicherheit, Reinheit und Gewandtheit des Spie- [es schon eme hohe Kunsißufe erreicht hat. In einem Kon: kkk , welches Herr Möser mit seinem Sohne am Sonnabend m Saale der Sing-Akademie gab, hatte der Letztere noch mehr Gele- genbe'n, seine Fortschritte zu bekunden, indem er sehr schwierige Kon: zxxtftücke von Kalliwoda und Lipmski mit einer bei seiner Jugend hochst bewundernswerthen Bravour vortrug. Am Schluß spielten Beide, Vgter und Sohn, ein Duo zusammen, Welches der Erstere sonst öfter mttdem verstorbene]! Konzertmeister Seidlerausfübrte und das fich auchje13t noch lebhaften Beifalls erfreute. Wir machen bei dieser Geleaenheit das um- fikliebendePublikum auch auf die Ankunft zweier fremden Violinißen auf- merksam, Welche in den nächsten Tagen in Konzerten aufzutreten beab- schtikzen- Der Eine, Herr Prume, der nächsten Montag im Konzert: Saa e des Schauspielhauses mehrere seiner geistreichen Compofitionen vortragen wird, unter anderen eine 1101111113149 51 1'3119-11311110, steht noch von früher der deidenhiefigen Mufikfreunden im bestanndenken, als einer der genialsten Virtuosen seines Instruments, einem Paganini

und Beriot würdig sicb 1111schließend. Der Andere, Herr Engel, ans Oldenburg, noch ein sehr junger Mann, ist hier noc!) unbekannt, soll

fick) aber seit sciner hiefigen Anwesenheit vor Kenxnern bereits als ein ebenfalls sehr ausgkzkichneter Künstler erwiesen haben. Auf einige an- dere Konzerte der letzten Zeit näher einzugehen, ist hier nicht der Ort, da znm Tbc'il bewährte Virtuosen darin mitwirkte", deren Lei- ßungen dem Publikum bekannt smd, wie 111 einem sogenannten Dilettanten:Konnrt, welches aber von Kiinstler:Dilettanten ge- geben wurde und dessen Ertrag den Armen bestimmt War, zum Theil fbr Gehalt von untergeordneter B€de11tu11g war, da einige nur den Zweck hatten, die Fortschritte und Productionen erst aufstrebender Talente dem Publikum vorzuführen. Sch11eßlich erwähnen wir nur noch, daß uns in der Königliuben Oper eine Reihe von interessanten Abenden bevorstcbt, da unsere Landsmännin, Dlle. Carl, die uns sehr lange nicht besuchle, gcstcrn einen Cyklns von Gastrolle" dort unter dem 1eb: hafteüen und sehrverdientenBeifall eröffnetvat. Sie gab die„Norn1a“und entfaltete darin zehn umfangreiche Stimmmittel, schönen, sonoren und runden Ton, ein durchdackues, plastischks und seelenvolles Spiel, ja,

wir haben diese Partie hier bis jetzt wohl noch nie in jcder Hinficbt

so wirkungsrcick) ausführen hören. An dmnselben Abend wmde auf dem Königstädtischen Theater eine UÉULOPLk, Andrea, von dem flei- ßigen Kapellmeister Gläser, gegeben, der dieser Bühne schon drei sehr anziehende Werke, „des Adlers Horst“, „der Rattenfänger von Hameln“ und „das Auge des TeufelS“, geliefcrt hat. Wir werden später über dieses neue Werk desselben berichten, zn welckxem der Stoff" ans dem Leben des Marschalls Massena entnommen ist. 10.

St. Petersburg. JahreS-Sitzung der Gesellschaft Russi- scher Aer te. Am 12. September 18/11) wurden es stehen Jahr?, seitdem die e ärztliche Gesellschaft zu St.Petersburg bysieht. An dem- selben Tage fand im Saale dcs Medizinal-Rathes eine zahlreiche Ber- sammlung statt, der die auSgezeichnetsien Heilkundigen der Residenz bkiwohnten. Der zeitige Secretair der Gesellschaft, [)1-.Nikitin, verlas den Jahres-Bericht über die Verhandlungen der Gesellschaft, die im Verlaufe von zwanzig Sitzungen vorgekommen. Der Prästdent, Herr Leib-Medit'us Wolffs) dankte Seitens der Gesellschaft den Anwesenden für ihre thatkräftige heilnahme. Die Gessllscdaft hat folgende Zwecke: Die Mitglieder theilen sich ihre Beobachtungen mit, lesen Abhandlun- gen vor und stellen iiber mannigfaltige Gegenstände der Medizin friti- sche Untersuchungen an. Dies geschieht in Rusfischer, Lateinischer, Deutscher oder Franzöfischer Sprache. Aus den Unterhaltungen und Vorträgen wird das Protokoa der Sitzung angefertigt. Das medizini- sche Journal „der Gesundheitsfreund“ veröffentlicht das fortlaufende Protokoll der Gesellschaft. Im verflossenen Jahre wurden von den Mitgliedern 28 Abhandlungen aus dem Gebiete der Therapie, Chirur- gie, Geburtshülfe und Veterinairkunde vorgelesen, und außerdem noch zwei Abhandlungen, die von ausländischen Aerzten der Gesellschaft 111: geschickt waren. 26 Aufsäße wurden zum Druck für den dritten Band „der Verhandlungen der Gesellschaft“ bestimmt. Einer ganz besondc:

ren kritischen Untersuchung fi1-1en anhkim: ])xDer Schar1ach, eine in St. Petersburg so oft vorherrschende K_rankhen. „lleber d1chsen (Hegen- staud hielten Vorträge: Die Herren 1)1'.Wolsf1], Schkxtarsk!) und Gram. 2) Der Hospitalbrand. Darüber sprach Herr 1)1-. Sokolow. .?) Die Syphilis, die, im Auftrage der Gesellschaft, von den [)1).Fign- 1111 und Rklizk'ij nach endermatiscber Methode behandelt wurde. Erst?- rer erstattete einen vollständigen Bericht über seine Erfahrungen und Beobachtungen bei dieser Heilmethode. - Km vorigen Jahre erschien der zweite Band „der Verhandlungen der Geseüschaft“, der den Nota: bilitäten dcs Landks übersendet, der Gesellschaft die sch1ncichelhaftcste ?Zneckennung zuzog. Von einem Mitglicde wurde das Werk des Fran- Zofischen WBLS Bulqrd: „über die orientalische Peü“ ins R111fische berseßt. ie Gesellschaft brachte die HeranSgabe eines medizinischen encvklovädischen Lexikons 1'11 Anregung. -- Bis zum siebenten Jahre ihres Bestehens zählte man 29 Mitglikdcr, 11; Ehrcu- Mitglicdcr und (; Korrespondenten. Jm vkrgangcnen Jahre wählte die Gkssllsckwft noch 2:1 wirkliche Mitglieder; É1)ret1:M1'tglieder: 9 in Rnßland, 11 im Auslande, 11111) Korrespondcnten: :; in Rußland, [] im Aaslandc, so daß die Gesellschaft jetzt aus 137 “Mitgliedern besteht.

Meteorologische Beobachtungen. “Morgens N11kdk1111111gs ' Abends , Raw cinmaliger

11141. (“1 libr. 2 1111, 10 11111. Boobammnq.

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Königliche Schauspiele. Freitag, 19. März. Jm Opernhause: Der LiebeStrank, Oper in 2 Abt!)- INusik von Donizetti. (Dlle- H. Carl: ?ldine, als Gastrolle.) Hierauf: Liebeshändel, komisches Baller in 3 Abth-, von . Taglioni.

u dieser Vorstellung Werden Opernhaus-Billets mit Don- nerstag bezeichnet verkauft.

Im Säzauspielbause: Französische Vorstellung.

Sonnabend, 20. März. Jm Opernhause; Das Käthchen von Heilbronn, großes“ Ritterschauspéel in 5 Abtk), nebst einem Vorspiele, von H. von Kleist.

Im Schauspielhause: 11110111181118111 §U§[)L]11111, [1,8111'6381111111'011 (5.111'11111'11111311'1: 1111 [1611611116 111- 1111111. Zain1-1111111'11. 14- 5]1001ä('18 51: ("0111111158111 (18: ]) 1-11 [119111115115 1'14111'15581111111011 119: „111111519111 9311118, 011; _].1- 1115111118111, 1'ii1]11131'1118-110111'8é111 L|] ] kicks. 2) 1.11 113111159 119: 11119 115111- 51 86111é1111, 1711111121111" 611 ] äl'tL, 11111" 5111119. 3) [.1? „1161110111161111111118, 1'211111u1'11111. 1311 1 «10115, 11111“ 5611118.) 113115 99119 jpiämd, J)]r. 5111111111161", 111111118 4111 1111111118 110111], 181111111171 19 11310 119 ,0111'11,

Billyts zu dieser Vorstellung sind in der Wohnung der Ma- dame Saint-Lsubén, Zimmerstraße Nr. 2, früh von 9 bis 2 Uhr zU haben, Und bleiben die Abonnemencs- Billers bis Freitag Mittags 12 Uhr reservirr, nach Weicher Zeit dis nicht abgeholten anderMélig verkauft werden.

„H.

KÖniqSskädtisches Theater.

Freitag, 19. März. Zum erstenmale: Die beiden Philibert,- Lnsksöéel in 3 Akten, frei nach dem Französischen, von C. Lebrün. Hierauf, zum erstemnale: Mitten in der Nacht. Posse in [Akt, nach dem Französischen. Vor und nach dem ersten Stück und zxxm SchlUß: Gymnastischmrhletische Vorstellung der Gebrüder Herren Daly und des Herrn Cole, vom Königl. Großbrita- nischen Coventgarden-Theater zu London. 1) Die Englische Ba- eude. 2) [..-5 6111111111185 111-711'8115. 3) Der Fürst der Gegenfüßler.

Sonnabend, 20. Wkärz. Zum erstenmaée wiederholt: An- drea. Romantische Oper in 3 Akten, von C. P. Berger. ?usik vom Kapellmeister Franz Gläser. (Herr Wild, K. K. Hof-Opern- sänger zu Wien: Andrea, als Gast.)

Verantwort11cher Redackeur [)1'. I. W. Zinkejsßw chrucktbei 21. W- Hayn.

Bekanntmachungen.

bekannt, mehrere eschwisier und Geschwixerkinder, in und bei

Kali ck wohnhaft, hinterlassen ha

er

[dnn so?. mitm können, und dessen Na las; etwa

11211

k ,

da:?“ e unbekannten Erben des Mazors a. D., noch Exsa edricy von inance, oder deren Erben hierdurch öf- recht1gt,

entlich vor?

Kammerger chts-Referendarius Koerner auf

ondern

Berlin, den 18. Februar 1841.

oklam

Königl. Preuß. Kammergericht.

Allgemeiner Anzeigwer "'für die Preußische11 Staaten.

den11.Januar1842,Vormittagöum1111hr,|1'tiz-Komrt)iffaxie11 Ebell, Wendland uud Naudé zu hier auf dem Kammergerichte anberaumten Termine'Mandatarten 11] Vorschlag gebracht. Yu Monat Januar 1838 ist zu Berlin der Major zu gesieUen und ihre Legitimation zu führen, widri: a. -- Friedrich von Finance, verstorben, der, so viel genfalls der Nachlaß den sich legitimirenden nächsten U Alt-Rawa bei Warschau geboren und Erben und, insofern Niemand erscheinen sollte, dem Fiskus als ein herrenloses Gut zugesprochen und de_n- 3 en soll, welche theils selben zur freien Disposition verabfolgt werden wxrd b,; U11 entsagt, khkils “ls Erben Ick U1cht ba- Judd deräFach erfolgteir Prätlufixnbsick) ettvdasnochHmedb enen ereoder le nae re alle een an-

' beträgt. Auf Antrag des Iustiz- "UMR“ lungen und DispofißioZn aZzuerkennen und zu über- "? als bestellten Nachlaß-Kurators MWM nehmen schuldig, von ihm weder Rechnungs1eguug dkk 112313??er ?kußunigm; zu fiordern bes? e i i mt em'en en, wa

ela en, fich spätesims in dem -vor dem alßdann noch vorhanden s?ytéwird, zu [Zegngügen ver: pf11chtet seyn soll. Den Auswärtigen werden die Im ein Termin auf

den 3. Mai c., Morgens 9 Uhr, vor dem errn Kreis-Jufijzrath Saalfeld an Gerichts: stelle hier elbst anberaumt, wozu die Gläubiger persön- licl) oder durch zuläsfige Bevollmächtigte, wozu ihnen 1111 Falle der Unbekanntschaft die Herren Jußi =Kom- nussarien ])!"- Fischer, Maximilian und 1)!"- Échulze a. vorgeschlagen Werden, unter der Verwarnung vorgela-

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Die Erben d1e)s am 10. Oktober MJ. z_u „annecken: pen werden, daß die außenbleibenden Kreditoren aller ein verstorbenen Landgespann Chrißian Hemrtck) Hecht threr “Waigen Vorrechte verlztstig erklärt und mit ih: aben darauf angetragen, über dessen Nachlaß den erb: rxn Forderungen nur an daZenige, was nach Befrie- chaftlichen Liquidations-Prozeß zu eroffnen,_ welchem dtgun

ntrage stattgegeben ist. Es wir_d Yemnacv zur An- noch brig bleiben möchte, wexden verwiesen Werden. meldung der Ansprüche der Nachlaßglauhiger und resp. deren Nachweisung, so wie zur Wahl emes Kurators,

der fich meldenden läubiger von der Masse

Nordhgusen, den 16. Januar 1841. . Königl. Preuß. Land: und Stadtgericht.

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chtce'r Abschnitt. Die peinlich zu ahndenden Holz-Diebstählc. "**)-,“.- 2311111 Iten Rückfall innerhaleder nächsken zivei Fabre 11:11 Die vcmltM Sckafe (1 Wochen 1115 2Jahre Gefang- 1111; Wk" '.)(rbcitsbaUN ein

einer Verminderung ('?s 53371111111sz 1911111111"! * seyn müffen: solche und ähnliche Ur1achcn hahe!1_ _d1e Pkem' des Holzes fast aller Orten gesteigert, _dte Hokxdtehrmwls Kahlrcnwcr „. und erheblicher, die geseßliche Abhülse 111111111 dmngcmdc'k 11e1t!.1(111„ Andererseits liegen in der Natur des Gc-xcnstandsZ bxnrstcbcnde 1 "Motive, den Holzdiebstahl aus einem 17111791?"GTUWSUUUÜ "***" : “Ö". “15.“ Rksqletcbcn übclhaupt, Wenn der Thäter das 92! . , _ . . , * );“ "..; **,-'„ „_ _ * _, -»*- / _ .

“511.11. * “1491121111111.“7. _ “11er.117-?„*1'1**'.*1'11. “Yaris. (Dcr 116114“ ; dk", gemengen Dtebstahl 5" behandelzx, [ ““" NJW» 1.1.1 "YM 110131611232911, 111111111111, oder um des Verkaufswtllkn gestohlen hat. .*:7.1:1T.*l.*?-“)Z1*1*1111;', ;11*1;.1*_111 ;11*,1111“1-1»:'.1111:1v 350111111). -';ckch;- 11.111112 1 das DUVMMDK Unter1uchungs-Berfa1)re11 'N'-'" *-'Fl "1911-19" KN"- . .? 117, Dgsqjgan ÜberhaUpl bci C'ntwendung von ge- (O;. 132111311112411111111.1111*11*-§ 3111111111111.) . WM **)-es KxUnmalstozksses 11" Mkklklk'1'" ""k" 71111**1'- 1111111114" 1 f.“)!jrgm anfäcsckxkcm oder sonst quericbtetcm Holz.

* * _ . "11111. 1). “_"1'1111111111111 6111111111111 111.111: S*.)ricxx 11. scher einzur1cht_en- '; 715, „& Ölebüadl qcfäUten1Hoch aus Geväuden [)de be“ z.:x 171117121111. -- 191111311. 311111111, WW“- - GUMMMM Dcr . Dsm Gewtxc 11.13.1211 Untersucbunq 11111239121'11'111111 OcsHolx- ? .'». ' “. - ; .“ (1 *. m e enwärtégen “. ..., .le „_ ,) . , . «..11 ,. . -- - . - -, » - - 11.1d1q1111 «ten Mrd qm mcht nuh1 na ) »? I I , ZO!“*F*YF,“Ä*..'*.L.,... “*** Ü'ÄL...,“,L"'Z,'J1*.“" “*“["*1“k**ch1**1“* '? „*,-*"!Z'ZÜJ'“ ; Dcebüahls vom 1. Zum 132! Tagen dr.? vorgedaä_1t€110511111d1äkZ-e . (Josef. WWK..." W(z, dé" a1lqcmeine11 Srraf-Geselzen beurtheclt- 0111127. * [W ** W“ * UM ' U! 1 [WMS "" AUJUÜM'L." zu_n1_(§rt.tndc. I" N" 191119111 ""NRW ) “,L-"72 “. “OasProzcß;V*e1'fabt'cn 111 das qewdhnliÖS (nicht

1 "M 2“ Jahre" "W MOM eme IMMI? W" EMÜWMW1“ “L"“ (*a- 1111 iscen Abschmtr bcskimmre) Srt'af-Verfabken, chgle1chcn

" I n b a l t, stets MU :'1ac111'.

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1am1nelc und erwogen, gegenwärtig zu der Rcvtston “1195059111328 geführt haben. Das Resultat derselben 111 der den Landcaaen 10 ; ; ?bkn vorgexegce neue Geseh-Entwurf.

Der Holzdiebsrabl gehört, seiner Natur“ nach, als 11111111):- 111äßtge Entwcndung einer werthvollen Sache, ohne chifcl nichr - ;. mehr dem Gebiete der Polizei, sondern dem des Srrafrcckyrs an.

1 Desen ungeachtet bietet der Holzdicbstabl 111 sehr vielen Fällen - ; so erhebliche Eigenrhütnlichkeit dar, das; im Vergleiä) 1,11 dem ** gemeinen Diebstahl eine mildere Beurtheilung 1311111; 11111) **ccbcs-

774- 11 skaß- :*

Carmenöung anderer Wald- Produkte. ([H, 711, Dée obige Vorschrift Über 13211 einfachxU (Abschnitt ].), 111 wie Über den peinlich zu ahndenden Holz-Daebstahl (Ab“ schnitt 11.)- fmdet, a11ch anf Emwendung anderer Wald-PkodUkke 111 sofern Anwendung, als diesclbcn 1u1'_Fcuerunq, zur Düngung oder sonstigen 11u1311are11 Gebrauä) oder Handels-Verkehr 111111 dem - . . , , . , . , Forst-Beslßcr selbst verwendet werden Sonst 111 die AUYIUUUI ZUläss'I er1chemt. “DU“ gememe D'kbskahk IEMULHT '" dk" 9197191 . d'olckscr Wald-Produkc? 11111" 111111) den Bestimmungen der Forst- in der Aßficht, einen Gewinn zu machen, 1111» zu bereichern. dcr .* Po/[ezce SU bgux*xk)ejsen„ Holzdiebscahl 9251 in der Regel nicht ans Geldqewitm, sondern .] * . aufBefriedigunq unmittelbaren und meist sehr dringenden Haus- Vim-ter “.'lb1chnitt. Alkgemetne Besttmmunxéen.“ . Bedürfmsses. Wenigstens kann dem Holzdiebsrahle nur 111 _dic- ** » 81); Holz-Diebe nnter 1,1 Jahren Werden bloß ponzex- sem Falle eine mildere Behandlung zu Theil Werden; wird (Hold: '; “ck Heskraft. , gewinn bkabsickUigt- so kommt die Krvninal-Scrafc des W : 1§Y R1.) NM der peinlichÉu bestrafende, 111cl)t aber der mcinsn Diebstahls zurAnWendung. Eine a11dertveitigeBesc131'än- Z einfac11e Holz-Diebstabi, ziel)! erlust der NatwnaL-Kokardc, _ _ kung dieser milderen Behandlung tritt dadurch ein, daß die1e1bc ?. Verseßung“ in die “Ice Klasse des Syldcxtenstandes nach 1111). 1111111511131 Kolch 1,11 Oykrowo, 311111 anf 1011131" Diebstähle keine Anwendung _fmdct, dis nicht an 1, (§, 82.) Der einfache Hoiz-D11b1rab1 1011, Wenn ex bivnen 11111) S1KÖ11WT'1Ö1 511 Korsten oder an anderen hauptsächlich der Nutzung wegen 1111; 1 11 Monaten nach begangener Thax mcht angezeigt Wird- (115 „VW M'balkenen Hölzern begangeusnd- Hiernaä) würden also EU? 1 jährt betrachtet werden; der oeinlxct) 1,11 ahndeyde Dtebstak)! mehr. an Garten-Anlagen, Alleen und andern ihrem Zwecke nach nicht : (§. 83.) Das Verfahren 1321 dem emfaNen Hojz-Yxebstahx vorzugsweisezum Schlagen bestimmtenHölzes verübten Diebßäbl? i.: ist außer der vaaren Auslage mit Lemm" (Gerichts: und »:empct- nach den strengeren Bestimmungen des gemeinen Diebstahls FM 1 qebühr belegt, wohl aber der pctnlicb zn ahndendc. straft WSWS"; eben so Diebstähle ansolchem Hol e, Welches "ck 1 ' der Eigenthümer des Forstes “schon dvch Fällen, ammeln. ZUF “. “" richten gleichsam noch besonders angeeignet hatte. 1 , „Diese charakteristischen Momente des „einfachen Holz? J ““ disbscahls“ als Zwischenstufe zwischen Polizei- und Kriminal- I Verbkcchen sind in demvorliegenden GeseZ-Enrwurf durchqängig , fest gehalten wvrden; was darüber hinausgeht, ;gehdrr der Kare- 1 Dekrete vom "23. “Februar «1. |. 1. 11. (? «wähnten Propostteox 1101'1'e des“ „peinlich zu abnenden Holzdéebskahls“, also 1 nen statt. Mit Bezuq auf di? ?llserbdck1"t nuLgesprochene ?[bfichc dcm Kriminalrocht an und hat auf jene mildere Beurthcilung ; „diejanigo'n Propositioncn, welcbe 111111“ beyonders ausführlichen keinen Anspruch mehr. “, Erörterung bedürfen, dcm La11dcags:*))?ar1chail eine angemessene 2531!" lässt?" nachstehend Ei"? sil "1 Marische 7111111111? dss Zn- . Zeit vor der Eröffnung des Landtages“ ufet'rigen zu lassen, da: " mit die "Ausschüsse zur vorbereitenden *5e111bcitj1c1k5119_sc1)on vorher - - - - - ernannt und verammelk Werden können“ be 01; man, um Erster Ilb1chn111. Unterjuchung und Bcstrafunq des H1 qlet'cbzcitige Mirchseilung dieset" Proposlréonrn an alle Abgeordnete ctnfachen Holzdtebstahls. zu bitten, wie dies bereits von dem sechsten Provinzial-Land- (Ö- ***-“T) .Die Vorschriften desselben finden nu1'21n1vet1dung 1 tage qeschchen und für nothwendige FM? durch den Allerhöch- 1111101? EUWMÖUUIL 1 sten Landtags:?(b|chicd vom 28. Oktober 18:18 schon zuge- 1) ungefälltcn Holzes in Forsten, , sagt sev. - Wenn hierdurch [eder Abgeordnete in den Stand 2) ungefällten Holzes außerhalb de_s Forsres, insofern Qajsclbe J geseht würde, „slch aus die Berarhunqcn des Landtages vorzy- hauptsächlich zur Holz-NuHung unterhalten wird, ; bereiten, so hoffte man, nur in seltenen, wrctzcégcn Fällen dte 3) szällig abgebrochenen oder umgerv011enen Holch, 1011111; 211115111111111 vor dem Landtage ctnvcrnfcn xu dürfen. Man noch nicht mit dessen Zurichtung Anfang ganaM 111. glaubt, daß es meistens genügen We'xde, wenn der Landtags; Denn die EntWendung bereits qeschlagenen Holzes fällt m ; Marschall die Vorstßeuden duscr Aus:"clmässe zcing ernenne und M KAMIN“ des gemeinen Diebjkabls. J zur speziellen vorbereitenden Bearbeitung der denselben später zu “Z“?) 3-1 Dkk Strafe des einfachen .Oolxdiebstahls Oekkel,)! i'lbcrwciscnden Gegenstände veranlassc; - daß endlich durch diese 11911111 dem Elsaß des taxmäßigen Werxhs des Gestohlene" ME!" '? Vorkehrungen cine Wesentliche Bcschlennigung Und Erleichterung « . ? legunq des vierfachen Betrages jenes J'Wrtheö. Das P?inimmn . 011“ LandtagKVerhandlungen erfolgen, _dcr bet jedeSmaliger Ein; 9111.31-1-331171111- Sc. (1711111111; 1171 5113111111. Sächsisch ' det" Bußé ist 10 Sgr. Pfandgelder 1_1)Uen Überall Wegfallezr. bcrusunq der Ausßchüsse unvermeidliche Kosken-“Ilufwand aber ver- Sszzzmxx» FWW-?)ijxsxgx» » 9,1 J.*1'ch1)ÜU„ uon Dresch. “; _ ;§. .; 11. 0.) .Die Strafe erhöht nch abxr «1uf111111cc1161ac1)e11 1 ZÜM werden dürfte. - Da in Folgc der vorstehend erwährxcen * '“ __ ' x Worth, wenn 911chwere11deUmskände, (nächtltcber Dtsbstäbl, Vel)- ; [noWnungen die Daner der Landtage künftig bedeutend abgekurzc . 11111n1111ung2c.) hinzutreten. Desqleixven beim zweiten einfachen werden kann, und des Königs Wkajesrac mit Rücksicht hierauf ZZ.)“.MNKKB *)5-1111131171117"11911101- 7 HOlzdiebÜabl- Z die gnädige Absicht zu erkennen gegeben haben, die Landtage * ---- ; (§. 1-1.) Alle Styafgelder fallen 01.111Wald-Eigeann-er ,zu. künftig aUe zWei Jahre zu berufen, so wurde beschlossen, dies Bcrlém, 18. ?Ika "L'MUCL'WU 11?" Übel" 0611 GERH- *, (.É- ""'-) Isk del“ Thätor ZU MM, 10 trick! Scratarbctt ZM" ; mit der dankbarsren Anxrkenyung anzunehmcn. -- Auf die an- EnUWyf 11: chrxfsécé; “Ok.“ ** sm 1,116 _1111-Holz 111113 ande- Z nächst Forstaxbeit für den Wald-thenrbßxmx)“ odcr chfänqxxtß heim gegebene Befugniß „mu Erlcdtgung dxrxentgej1 Angelegen- 1."c1'.21„ä1d 1110111111111. 1111111“ allcn Ct'schmungcn auf dem 5: (5 Rthlr. gletch 1-1 Tage Gefängm-xz) 11-11 die Erkllc d-ekG-cldbuße. benen,- welche auf dem Landtage etwa mchx deftmtw haben chicrc 0-31“ S.,1141111111115111111111 1191111111 [“ein-: zn «'.-3111191" Zcir 10 ; Das Prozeß-erfahrenbe1111 ettzfackzen Holzdtebsfqdl Mrd . beendet Werden kdnyen, cinen eigends 511 dte]em Zchk zu er; sehr die Scx'cch W“ 311111; 11110 das Mitleid dcr 'Ilrmcnpficgc Y gleichfalls“ durch Bxsttmmungen etgenthumflccher Urt gelenct. Je : wäb1enden )1usschuß- ZU heaqftraget]“_ (78111)le der Lanytag zu 111 “2111111111111, 1115» 111" „13-115,F“'Récb11al)[, “Ole von Jahr zu Jahr' mtlder man o_en emfacben Holzdtebskahl .).«handclt, 11111 10 eher NHMW, _Es erschtxn WWUZ- daß_ 1eder Landtag _das' th ge- qesreigcrts Zunahmk dicses Bcrbrechcns 11111151" der (1111121111 Volks- Z wird es möglxcl), den Pxozeß, dessen strcngereForm-cn zunächst ste te Ziel 121517 erretche, und ijn'ehénsweytj), dak; dae Ersetzt,- "klasse [1111.71 11111 der chnindcx'nng eines der dringendstenLebens;“ im Zyteresse des anmnten festgeskkslk slkkd/ M .ILNMWOVUZ“ gung der unmrttelbar nach dem 231111111; de_s Landtages 1106) vor'- Bcdürsncxsx 1111111111111'11, 1111111111: 311 sthcrn wohl 311 den sthwiext- J d&,lrntß aBukÜrzen und zu veremfacben. Dte _Streng-e der Oxrate kommenden formellen und Expedmons-GUMJW, Me b15her, le; ac1'c11 2111151111111 (111 Scaacs-Ockonomés gshörcn möchte, da die 1 Und die Strenge der Prozeßformen steht glerchsam m umgekedr- ? djgjjcf) durch den Landtags-Marsck)all veranlaßt werde. - Wxnn 111111111111 Oicscr Vcrtntndcrung fox'tdancrnd wachsen und mit 1111-- - rem Verhältniß. _ , ' * ferner des Königs Majestät in Erweiterung 13e1'bisherigenBes11m- widerstehlichsr 0521111111 «1111; den großartig?" C11t1vickelu11gcn her; 1 (6. 25.) Das Gericht, welches aber pen einfachen Holzdreh: . munqen Allergnädigst angeordnet haben, „daß die Veröffentlichyng „o-xgehcn, welche die Industrie in der neuesten Zcit erfahren hat. '; stahl richtet, ist das gewöhnltche des Bozcr_ks,'a11ch 111111111 es 1312 * der LandtagsxVerhandlungen durch den Druch kßnftig in emer Noch vor 40 Jahren wurdo das 'Liufsmnmeln von chsern und ' Kriminalqurisdéction sonst ruck)! befißt, M der Rhetn-Provwz „, größeren Ausdehnung, daher mit dem Landtags-Abjchiede zugleich !lcincn Acsten, womit die ärmeren Klasscn ihren Bedarf 1111 5 die Polizeigerichte. , _ ' sowohl die Publication der Allerhöchsten Pyopofitjons-Dßkxete) als Brennmaterial nothdürstig deckten, kaum beachtet; gegenwärtig §. 26.) Die Unte1*suck)ungge[ch1ehc mcht von Amtswxgen sämmtljcher an des Königs Majestät gerichteten ständijchen Ein- léegcn dic dringendsten Gründe vor, die Waldungen gegen (111? ? sondern auf Antrag der Forst-Bedtßnten ode_r qud-Etgenth11mx1*. * _qaben erfolgen solle, endlich die Protokolle gedruckt und am Und jede unbcrscbtigce Bcnuszng volizoilicl) abznsperrcn. Der Z (§. 27 u. 28.) Bei den Justaz-Kollxgten :| em INitglted Schlusse des Landtags an die Pejcglieder der Versammlung zur frühere Ucvet'fimß (111 Holz hat stel) 11111 rcißcndcr Schnelligkeit in ; als Forstrick)ter, so wie besondere Forskgemchtsmge zu bestellen. ' Mittheilnng an ihre Machtgeber vertheilc werden dürfen“, so wurde einen bedenklichcn JNangel verwandelt. Die Ursachen liegcn sehr 1 (§. 38.) Die Grundsätze Über Belvetsführung im Allgemeif . dies mit dem lebhaftesken Danke erkannt. Zur vollständtgen Er; nabC- Zunahme dcr HoGConsumtion durch die gestiegene Be; * neu sind die gewöhnlichen. reichung der landesväterlichen Abficht Sr-Könégl. Oxaxestät „allen völkerung und die mittclsc Jener betriebenen anustrie-Anlagen: (§. 39»/12.) Leugnec der Angescbuldigte, so genügt die einseitigen oder falschen Urthejlen über die Landtags-Verhand- Verwandlung des Waldbodens in Ackerland, die 111 gleichem Angabe des gehörig beeideten Forsk-Bedienten, gleichviel ob Kd- lungen vorzubeugen“, erschien es aber wichtig und wünschepsnékxkh- Grade das Holz; Bcdürfniß vcrmebrc und die Quexlc zu dessen nigl. oder Privat-Fdrster, der ihn aux; eigener Wahrnehmung der . den persönlichen Zutritt zu den Landtags-Versammlyngzékzmkx'äk Befriedigung vermindcvc; sctbst der zunehmende Wohlstand, wel; That bezüchtigt, zu seiner Verurthetlung. Doch ist Gegen-Bez ; geeigneten Zahl von Zuhörern und zwar: vorzugswceb-Z'ete Antrag cher seinen Feuerungs-Bedarf nicht meh'." wie früher einschränkt, weiszuläsfig. Die Forst-Bedienten erhalten keinen Denuncianten- ; renten in Zukunft zu gestatten. Del: h'ekauf „„er-m:; genauer sondcrn mehrere und größere Räume zu crheizcn hat; endlich die Antheil, um die BeWeiskraft ihrer Angabe nicht zu schwächen. Z des Ausschusses wurde Gegenstand emer längértet? In Folge überall in dcn Forsten statt früherer Verwüstung eingeführte bes,- (§. 43.) Der Befiß des gestohlenen olzes zieht die Strafe "x Erörterung gegenseitiger Gründe geführrendDMehrheét der Ver- set'e Wil'tbsUWfk; welche das Holz -“Kapital sorgfältig ausspart des einfachen Holz-Diebstahls nach sich, alls der Inhaber s1ch * derselben einigte steh die ganz überwiegen“); dem vierten Pm“ und nur dessen rsgclmäßigen Ertrag genießen will, Einrich- nicht anderWeitig genügend ausWeist. ? sammlung über die Wiederaufnahme "“Fer- Antrages: daß des kung?"- WW wohlkhäkkge Fölgen sich erst im Laufe der (5. 45.) Beiden Theilen stehtAppellation (Rekurs; und Ag- ? ßischen Provinzial-Landmge ["M“ Fe,?“ng, einer dem Raum . Zahl"? offenbaren kdnnen, für den ersten Augenblick aber gravations-Gesuch) zu. ' * Königs Majeskät Allergnädigsk erlau e -

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