geleisiei worden. Ich

gemeinheit

au die Entwicklung des Fahrplans. AUein in den Jahren 1903,1904 und 1905 sind die Schnellzugskilometer um 38 0/0

eine Maßnahme, die fick) durchaus nicht hat; denn ich werde in der Lage sein, daß die durchschnittliche Belastung der ordentlichen Vermehrung ständig gestiegen

zu erinnern, was die Staatseisenbabnderwaltung im Zntereffe der Auch diese Maßnahmen waren

geldkostend und belasten den Betriebskoeifiiienten.

Wlefabrt ibres Personals getan bat.

Dann aber noch zwei Momenke, me

Verkehr ist erheblich stärker gestiegen als der Güterderkebr. Wir haben

seit 1895 eine Steigerung im Personen!)

haben im GüjerVerkebr nur eine Steigerung Von 88 0/0. Personenverkehr ist der weniger rentable, der uns die größeren Betriebslasten auferlegt.

meine Herren. verschwiegen zu werden - denn wir sind nachhaltig daran, zu bessern -,

aber auch darüber denken mag, der Und dann zum Schluß,

daß unser Betriebßapparat, der Fuhrpark und VrrkebrSanlagen an wichtigen

Daraus ergibt sich (1016115 ?010118 Wenn die Betriebsbabnböie nicbt gemi Güterzüge obne genügende Belastung abz

park nicbt vaig ausreicht, müffen wir die Maschinen wabllos Ver- rvenden, müfsrn für Zwecke, die mit leichteren Maschinen aus;;efübrt

werden können, schwerere Verwenden; wenn der Fuhrpark nicht genügt, Betriebsmittel aufs äußerste an-

sind wir genötigt, die Leistungen der zuspannen und zu überspannen.

Wir haben mit Befriedigrrng feststellen können, daß die Leistungen

der Betriebsmittei von Jahr zu Jahr glaube aber, wir sind auf einem Uebersparmung sprechen kann. Wir babe gebracht, das; sie nicht mehr wie 1895 motivkilometer leisten, sondern 47 Werkstätteniitel 9 zu bemerken: schreitung don LOF Millionen Mark zu t

Meine Herren, die Verwaltung ist

angesichts des gewaltigen Vermögens des Staats, das sie Verwaltet, Maße Wirtschaitlichkeit zu üben, unbe-

verpflichtet ist, im äußersten schadet aller derjenigen Verpflichtungen

Sicherheit des Betriebs auSzufübren bat, sie gegenüber ibretn riesenbasten Personal, :ck Miüion Köpfe beziffert, zu übernehmen bat.

Staatseiirnbabnmrwaltung Unterstüßt das Streben der trefflichsten Weise, die Finanzkontrollen

wirken Von oben nach unten durchaus erwünscht; das Personal der

nach Wirtichafilicbkeit in der

Verwaltung kann den Ausdruck) erbeben, fällen, sondern sehr sachdersiändig zu Anlaß genommen, als das Abfiauen

um sie daran zii erinnern,

ja noch ständig steigt und die Kräfte dsr sodann weil wir stets Rückficbten zu ri beit des Betriebs und weil Personal Voll zu erfüllen haben.

Meine Herrkn, ich wende mich kurz

haben ja auch für 1908 Vorausgeießt, daß die Einnahmen aus

Perionerr- und Güterberkebr sich mit steigern ioilen, also mit (trra 5 0/0 dieses für zUläifig crachi€t in der Erwä

des Wiriickxaitslebcrrs nach unten srfab

Eisenbahnen nicbt srbr wesentlich bkeinträchiigrn.

dem Umschrrirrrge, der zweifellos sings

Recbnrmg getragen 311 haben, wsil dieSmalig don einkm sprungbxften wirtscbaitiicbcn

garizrn

71ch

dcr

bat

HkkUMskkJSbcn Rede ist: es der Ueberzeugurig, vori der Knavrbeit des geiurrdr ist. Ob wir drn Ariiaiz e*rreicb zn Prodbrzeicri; wir krffcrr ks.

lar giant

erzielen Werden, dxr der“, Gegenstcß drr

Was die Arrsgabrnieite betrifft, reichlich. mehr vrranscbladt. Wenn absr MW,; pro 1907 eine Z).)iebrnusgabe don 6111151) 19 1111le ich der €er? Ausdruck grbrn

Jabrés 1908 icirr sebr güniiigcs wcrdkri wird. Um mich dor drm Verdacht der

rfiichtrr, diss kffén aaszrrir'rrcllcrr, Verickplkierrrr-g zu dkwabreri. Auch Unternehmen wie das dcr prrrrßiickirrr lichen Kdnirrrrktrrr untrrwwrirn, steigcnkcri Selbsikdstßrr und finkendcrr

liefern urid dieses rrrrrscrreriigcr, cls wir irr io icbwierigen Zeiten, wie

wir 718 jrist drrrchlrbsn, ganz bar aUer stehen. ist der Disrofirionsiomr, stellt wird. Ich babs angsnwmmen, da Ausgleickysfonds mit 30 Miilirénrn doti Fondsirage schw8b€n z. Z. nach Verba Finanzminister und mir. Die Mittel

Ausbarr der Staatseifsribabndrrwaiirrrg,

Extraordinarium der Verwirkung, sind als 1907. Wir baden für 1908

batten. Hieraus darf aber nicbt der

weiterung des [Latrrnebmens im Arrieibegeieß Vorgesehen werden, hat bereits bekannt gegeben,

Zu diesen 170 Millionen treten noch 80 unter Tite19 enthalten sind,“von denen Teil zrir Vermehrung dient. Die für den Bau zweiter und dritter Gleise,

auf Verlangen nachzuweisen, Schnellzüge troß dieser außer-

Steilen des StaatSeisrnbabnbereichs

den gewaltig gestiegenen Anforderungen des Verkehrs nicht entsprechen. eine gewiffe Unwirtschafilichkeit.

Punkte angelangt, wo man Von einer

000. Aber die Wirkung ist in dem wir baben dort mit einer Ueber-

walten. des Verkehrs bemerkbar wurde,

mit sebr scharfen Instruktionen herauszukommerr an die Verwaltung, daß sie sich nach aiim Richtungen wirtschaft-

lich zu verhalten babe. Selbstverständlich können unsere Instruktionen nur mit großer Vorsicht ausgeführt werden, einmal weil der Verkehr

wir unsére Verdfiirbtungen gegenüber dem

gegen das Jahr 1907.

das; dir wirtschaftlicbe Lada an sich, wenn Gsldsiarxdes

Keinesixiis wird dermit zu r2chnen

sein, daß wir wir 1906 einen sebr starkeri Puffer an Pisbreirrnakmen

Wir babrn 122,6 Millirrrn Mark (,x-Zen den Etat 1907

und es ist nicht in der Lage, bei ständig

Wir Huben niir Ressrden für das Crtraordinarirrm, und das der mit 30 Miiiidnerr ziir Verfügung 92-

für die Erweiterung rind den

ein Extraordinarium don 107 Miiiionen

vorgeirben, wäbrend wir 1907 cin Extraordinarirrm Von 186 Millionen Schluß gezogen werden, daß die

Absicht bestebt, die den Bedürfnissen des Vrrkebrs entsprechende Er- zu verlangsamen. Diese Mitte! werden

das; das Anleibegeseß einen Betrag von 170 Millionen für die Vermehrung des Fuhrparks bringen wird.

Anleihe wird bringen die Mittel

erinnere auch hier nur

gesteigert worden- als unwirtschaftlich erwiesen

ist. Ich bitte ferner, sicb

ine Herren. Der Personen-

iwn 113 0/0, und wir Wie man

erkebr

Es braucht gar nicht

sowohl wie unsere Betriebs-

gen, sind wir genötigt, die ulaffen; wenn der Maschinen-

erbeblicb gestiegen sind. Ick

n unsere LokomotiVen so Weit durchschnittlich 33 000 Loko-

an. sich völiig beWUßt, daß sie

die sie im Interesse der und der Verflicbtungen, die das sich nun bald auf

Die Organisation der Verwaltung

,

nicht nur seine Pflicht zu er- Troß alledem babe ich

Verwaltung sebr beansprucht, ebmen baden auf die Sicher-

zu dem Etatsjabr 1908. Wir

10 0/0 gegen das Jahr 1906 Wir haben gung, daß die Schwankungen rungsgrmäß den Vsrkebr der Wir baden gegiairbt, treten ist, in richtiger Wrise

nicht die ich bin

Lage vbrbereitct, und abßeisbrn wird, sine

cn wrrden, das ist sehr scbwkr

Mebrarrsgaben aufiängt. sr) ichkiri der Ansatz im Etat

rn wird, daß wir brfrircbten, und 109 MiÜionsn zu haben,

dafi aucb das Ergebnis des ?ck halte mich der-

,

ein so glänzend fundiertes Staatsbnbn ist der wirtschaft-

Tarifrri steigende Erträge zu Reikrberr im Ordinarium da- f; er auch dies Jahr aus dem ert werden wird. Urber dirse

ndlrrrigen zwischen dem Herrn

wir 71? Verkörpsrt werden im ja crbsblich geringer angeseyt

und der Herr Finanzminister

Millionen, die im Ordinarium ein Teil zur Ergänzung, ein

bahnen wie üblich und

bedeuten einen Teil des tung, deffen Abwicklung des Fuhrparks in gemeff

worden -.- ich muß

Zeiten starken hat, deren unerläßlich und auch

verständnisVoller Pflege

Ausdruck geben, daß die Regierung keinerlei Demonstrationen,

aucb

Arbeiten eine breite bat uns in seiner Etat

scheint es, doch etwas Mir scheint wie ja auch Arbeiten andeutete, nicht annähernd

unsicher , es, daß eben

errei

von 109 Millionen

Mark bstragen. bin, das; in der

lichen Erfordernis finden, und die Kosten Erfahrungen mit der

zu laffen, wenn man

Personals ist nicht dem

muß mit Piit gewiff er

auch nicht annäherndz auf den der Zaschuß

erste Erfordernis ieder

meffung kebrsbedürfnis

geschätzt; 77

ist eine andere bündcten Rrgierungen ctat rechnet mit 140

der ribtwendig iii, rrm bcrzrriteilen, im

dürfen: denn Prerrßen

dringérr. Wir wsrden

grkomnwn. Es wäre de

abkrnrals dic

[Cg-n. Um nicht,-

schränkcri, iiamerrilick) Illiritrationkn bor.) An]charmngcrr, die rcdicrrrngNätE, Holz geichicbt, was

So wcrden Refforts das

Minister des Innern Werdrn deri Etat der

einer Reform unseres dirkkt über den Kopf Vorausgeiebene Ykixtßk lediglich den Etat zu

sehr dankbar, daß er

für den Bau der Meliorations-

die Vorgänge des gestr

die von größter Bedeutung werden. Ueber diesen Teil des Anleibegeseves schweben die Verhand-

lungen zwischen beiden Resorts. Gerade die leßteren Anforderungen

große Maschinerie der StaatSeisenbabn Leistungsfähigkeit erhält.

vergangenen Jahren und auch in den Verkehrs, Beseitigung

führung ist. Wir hoffen in dieser Beziehung wie in der Vergangen- heit auf die volle Unterstüßung dieses Staatseisenbahn ist nach wie vor eine

Abg.Freiberr vonZedlitz _ _ _ an dies er Steile meiner Freude über die Erklarung des Mtniiierpräfidenten

Eindruck machen ; i

und unsere Vrrbandlungen Tatsache, daß über die gestrigen und übertriebene Mitteilungen Wert, wenn der Minister des Innern bald über den wahren Sachverhalt machen. Ich wende mi

durch die dankenSwerierr Grundlage erhalten hat.

einer voilständigen Balancierung auch daß die Unterlagen,

übertrieben boch angeseßj ist und sicher auch

im Jahre 1907 bei Feststeüung _ des Jahres 1906 nicht voll berücksichtigt entstanden isi.

1908 sind die tatsächlichen Crgebniffe in Berücksichtigung gezogen Für 1907 war ein Betriebsüberscbuß der Eifenbabnderwalfung vpn 720 Miu. Mark vorgesehen, in Demgegenüber Rechnung ein _ _ Ergänzung der BetriebSmiitel iii der Etatsansaiz hinter dem wirk-

zurückgeblieben. _ _ eine weitere starke Inanspruchnahme des Betriebsmaterials statt-

wird es also wieder eine

führen, mehr kaufmännii e Riicksichten Mehreinnahmen baben wert, recht bald an die Stelle der jetzigen andrre, angemessene Einrichtung

der Vermehrung weiter

LokomotiVen, Wagen usw. ist die Sicherbeit können wir darauf rechnen,

werden muß. Die Betriebskosten müßen möglichst der Wirklicbkrit entsprechend angeirßt wsrden;

des Exxraordinariums muß selbstverständliä: auf das Rücksicht genommen werden. Befoldungen der Beamten, der Finanzminister die erforderlickse MiUionen sollen aus Ob nun dieser Anschlag auch den Tatsachen Frage.

_Milliorrcn Mark Ungedrckter Matrikularbeiträgg. Das macht iürPreUYeri etwa 84

Wege der indirekten _ drs Reichs oder wie sonst aufgebracht werden soll, 8111 iebr erheblicher Tri! wird den BirndesstaatSn zur Last starke Orfer bringen müffkrr und wird damit auch nicht

Babueri cincr großzügigkn Finarrzpoiitibbineirixubririgrn. _ _ nur ircicbeberr, Mun wir auch unisrisrts aui imanzreiic Forticbrrtte

urrirrss Mebrbsdarfs rich_tig abzrrsäxätzkrr rrrid irberiebrn zu können, in

welckrr “Yit er arrfzrrbringsrr iii. _ __ _ rmisrer Einkommsri- urid Erganzungßiicuer iii dre

weil wir schon im rräcbstxri Jabrewicdcr ddr dieAusizab: gkstSÜtwären, bkffernde wie im Reiche, werden wir Erst im rrächsi€n kommen- und Vrrmbg-rrsstcucr arri die

nisisn cniidrsckxcnds Hdbs zu _ nun i'ctrifft, 10 babs" wir dCrlerrt, rms auf das NOLWU'TMC zu be:

bier Srariamkrit walten [affen und brauchen nicht Prachtsäle zu bauen, wir: in drn Schlössern

Wir wkrden wieder dsr alten Preußischrn Tradition Firranzreffort finden wir wicdcr 30 nerre ngierrrNZSrate und Oder: 40 neue Srkrctärstriirrr njw. WCFM

wir nismals nötige Dir neus STSÜL cines Oberregierunqsrats Lürrebrirg bat mich mit brsonderem Bsfrcmdén erfiriit. Hat nicht eine erbcblicbe Mrbrbeit drs Hauics aus KOUsEkVQÜan, Freikonserdatidcrr, Natidrrailiberalr'n und Linkslibcralen einc: Resolujion angérrommkn, die auf eine: Dezentrcrlisation der Schmidsrrvaltung abzielt?

beit arri xine solche Vorlagc,_ fach1mg des Verwaltunngienstes bezweckt, zu rechnen haben.

was an neuen Beamten überflüssig ist, ausgcichieden wird, um den Etat zu erleichtern und die Regicrrrng anzuireiben,

sonst alimäblicb zu einem solchcn Heere von Beamten, nahmen wieder Vorsichtiger deranicblcrgt werdsn,

Unter Verzicht auf steaerliche

Minister des Innern von Meine Herren! Ich bin dem

Mittel für den Bau von Abfubrlinien,

die für die Abwicklung des Verkehrs sein

Bauprogramms der Staaweiienbabnverwal- und Erfüllung ebenso wie die Vermehrung ener Zeit durchgeführt werden muß, damit die sich auf der Höhe ibrer Denn niemals ist es augenfälliger ge- es wiederholt betonen _, wie in den jeßt noch anhaltenden

daß der Apparat gewiffe Lücken zur ErfüÜung der Verkehrsaufgaben

Vorbedingung einer sparsamen Wirtsthafts-

hoben Hauses. Die Lass der sehr günstige und wird es bei auch bleiben. (AUseitiges Bravo!)

und Neukirch (frkons.): Ick möchte

Straßendemonstrationen dom Freitag auf die ck möchte hinzufügen, daß diess die gestrigen, ebensowenig Eindruck auf uns machen können; aber angesichts der Demonstrationen vielfach falsche verbreitet Werden, wäre es doch don Gelegenheit näbme, urrs möglichst authentisäoe Mitteilungen zu Thema der Beratung, die ja Ministers der öffentlichen Der Finanzminister Srede das Bild eines gutbalancierenden Etats, für _1908 enirollt. Mir aber auf denen diese Balancierung beruht, etwas unrichtig sind. Eisenbahn, öffentliäyen

cb nun zu dem Darlegungen des

etwas zweifelhaft, der Einnahmeübersckpuß schon der Ministsr

der der

cht werden wid. Das kommt daher, daß des Etats die wirklichen Ergebniffe sind, und deshalb ein Defizit Bei der AufiieUung für

des Vorjahres nicht so worden, wie es notwendig geWesen wäre. Wirklichkeit wird er nur 640 Mill. deutet der Ansaß für 1908 darauf Fehler ist. Bei der Unterhaltung und

Im Jahre 1908 wird aber Werden sich noch weiter steigern; zweifellos

erhebliche Unterderanscbla ung sein. Die abrkartensteuer werden Joffentlick) dazu bei solchen Dinßen walten will. Es wäre wünschens- Fabrkartensteuer eine zu seßen. Die Vermehrung des entsprechend erfolgt, der Minister fortschreiten. Bei den Werkstätten, Möglichkeit, zu ivaren, nicht gegeben. den Ueberschuß u erreichen, den der Etat vorgesehen hat, und für die allgemeinen Staatsausgaben basiert

Brdürfms

eine richtige Veranschlagung ist das der Be-

Ver- Was die Erhöhung der Geistlichen und Lehrer beirifft, so hat Summe auf 117 MiÜionen Elatsmitteln gedeckt werden. entsprechen wird, wie die Ver- Der Reichs-

besonnenen Finanzgebarung. Bei

Es kommt dararrf an, fich zu dieser Frage steUen. Miiiioncn. Ob nun der Mehrbedarf, darrernd das GleichgewiÖt irn Rctwsbausbalt Sieusrn, der cigenen Einnahmen Vor aÜcm wird Preußen _ _ zurückbultkn bat dic: Ebrsnpiiicht, dre Bundesiiaaten in die Das kann

iaUen.

abcr 1831 nrcb nicht in der Lage skin, die Höhe Zu einer dauerndxn Arndsrrrng _ _ Zeit noch nicht rirübr urid VLrsLbls, ich0n jrßi darmt Vorzuseben, rrriierß Steuerderbältniffe zu

eins Trilarbrit zn _ machrn, Jahre daran geben können, unierx Em- deri darwrndrn Mebreriordex- Was diese Möhrerfordernme

Hand an

bringen.

bci dcn Bauarrsffrbrrrrrgcn. Wir mirffen auch dks achtzehnten Jabrbunderts. (Redner zcigt zurückkrbren xnüffsn zu den eniiyrecben. Jm

das am grünen

soli dann bei dcn anderen Refforts werden?

dazu kommen, daß fich die _übrigen Von Yeickorarrkung arrierlkgen. in drr Schulabtrilung in

Maß

Den

uns zu sagen, ob wir mit Brstimmt- die die TEeritralisation und Vsrrin- Wir durchgeben müffen, daß alles,

bitte ick),

Regierung dahin

ibrcrseits mit Wir kommen daß fi? uns Im Cisenbabnetat müffcn die Ein- damit er auch wirklich In diesem Jahre wérden wir uns Maßnahmen darauf beschränken müffen, balancieren.

Verwaltungsdi-nstes vorzugeben. wachsen.

lirfrrt.

Moltke; Herrn Abg. Freiberrn von Zedlitz mir Gelegenheit gibt, mit einigen Worten auf

Die Leitung der Sozialdemokratie bat es fertig gebracht, daß gestern nacb Abhaltung einer Reihe von Versammlungen eine Menge von etwa 12000 Personen die Straßen durchzog, zum Teil unter wenig erfreulichen Begleitumsiänden, indem sie joblte nnd die Marseillaise sang und mit alien Mitteln versucht?, sich immer wieder zusammenzufinden, sodaß nur mit dieser Mühe die Sebuvmauuscbaft sie zerstreuen und den Verkehr wiederberftellen konnte. An mehreren Stellen ist es, wie Sie wohl zum Teil selbst gestern erfahren und geseben haben, zu Konflikten mit der Schußmannschaft gekommsn bei Verweigerung des Geborsamk gegenüber den Anweisungen, rechts oder links auSzuweicben und sich in anderen Straßen zu verteilen. Die Schußleute sind hierbei von der Menge mit Steinen bewvrien (hört, bört !) und mit Stöcken täjlicb angegriffen worden. Sie baben an drei Stellen von der Waffe Gebrauch machen müssen. Namentlick) kam es in der Nähe der Gertraudienbrücke zu einem ernsilicberen Zusammen- stoß, und als die Menge auf die Aufforderung des Hauptmanns der Schußleute, sich zu zerstreuen, nicht auseinanderging, und die Schuß- leute, blank ziebend, von der Waffe Gebrauch machen mußten, fielen zwei Schüsse (hört, hört!), einer aus dem Publikum, ein anderer aus dem Hause Friedrichsgracht 39. Ich habe feststellen laffen, daß kein- ReVolver der Schußleute am gestrigen Tage in Gebrauch genommen worden ist. Es sind, soweit ich bis jeßt babe ermitteln können, bei den Demonstrationen Verwundet: ein berittener Offizier der Schuß- mannscbaft und drei Schußleute, darunter einer schwer, deffen Unter- bringung im Krankenbause erforderlich wurde. Aus dem Publikum sind etwa dreißig Personen - soweit sich bisher hat feststellen lassen, ist davon niemand schwer verleßt - in Mitleidensckoaft gezogen, Auf der SanitätSwacbe sind bis heute früh um 8 Uhr zum Verbinden nur

5 Personen erschienen.

Meine Herren, nach allen Meldungen, die ich bis jest bekommen babe, bat die Schußmannscbaft in der schwierigen Lage, in der sie sich gestern befand, die Ruhe und die Besonnenheit nicht Vermissen laffen, die mit Recht von ihr erwartet wird. (Brady!) Sie werden auch selbst am Vorigen Freitag bei den Demonstrationen Vor diesem Hause den Eindruck gewonnen haben, daß die Srbußmannschaft mit der äußersten Rabe und Besonnenheit vorgegangen ist. (Sehr richtig!) Es war ein verantwortunngoller und ein schwerer Sonntagsdieust, der ihnen gestern auferlegt wurde. Dabei wiffen Sie, meine Herren, daß der Charakter der gestrigen Demonstrationen keineswegs ein spontaner war, sondern daß aUes vorbereitet und organifiert war (sebr richtig!)- bis auf die kleinsten strategischen Umstände bei den Zügen. Es war von seiten des Polizeipräsidenten auIdrückLick) gewarnt dor solchen Umzügen, das Publikum wußte Bescheid, die Leitung der Sozial- demokratie wußte Bescheid und bat gewiffenlos gehandelt, wenn sie“ troßdem Proletarier auf die Straße getrieben und den Schnßleutcn entaegengeiübrt bat. Das gebt auch hervor aus der Extranummek des Vorwärts Vom heutigen Tage. in der es heißt:

.Sie durchzogen die Straßen unter der Gefahr, mit einem

Polizeisäbel traktiert zu werden.“ Also im voUen Bewußtsein, daß sie etwas taten, was die öffentliche Gewalt zu dulden nicht imstande ist. Meine Herren, der „Vorwärts“ berubigt sich aber nicht dabei, er sagt: .Es war dies eine Antwort“ in Sachen der Wahlgeseßirage, „aber nur die erste Antwort; denn die gestrigen Demonstrationen waren nur der Beginn des Proteftsturms, der im Lande auffiammen wird.“ (Hört, hört!) ,Das Proletariat hat sich die Straße erobert“

(Lachen rechts), .es bat von seinem Rechte Gebrauch gemacht, das stets schon dir Bourgeoisie ungrstört für fick) in Ansprmb nehmen durfte, und cs“ wird sich doch dieics Recht nicht wieder nehmen lassen.“

(Lachen rechts.)

- Meine Herren, Sir. lachen darübcr, aber es ist doch traurig, daß

diese Verheizungen ins Volk geben, und daß sich Leute finden, die

mitlaufen und auf der Straße sicb dsr Gefahr ausieyén, als Falsch“:

dieFolgen zu tragen und don einem Polizisten, der äußerlich die Lkw:

nicbt untersckyeiderr kann, sie!) mit dem Säbel bebaridcln zu laffen. Die Folgrn einer erneuten Dernmrsiralisn wird dabcr lediglich di?

Leitirng dcr Sozialdemokraiie zu tragen baden; derm wir 71er

fest entschlossen, jedem Versuch, den öffenilicbcn Verkehr, die Uinie

und die Ordnung auf der Straße ferner zu stören, mit den äußrriierr

Mitteln er.tgcgenzrrtrcten. (Lebhaftes Brady!) “

Wenn ich diesen Gegenstand hiermit Verlaffcn darf, so möcbt-x ich die Gelegenheit nicht Versäumen, dem Herrn Abg. Freibetrn bon Zediiö auch dafür zu danken, daß er mir Gelegeribeit gibt, wenn auch rri! einiger Reserde, doch Strüurrg zu nehmen zu der bördenorganisaiion, inweit mein Rsffort in Frage kommt.

Mkine Herren, ich bin nicbt lange genug im Amte, mit einem festen Programm geg-nübrrtrstcn zu können, kann ich ruhig aussprechen, daß ich nach den Erfahrungen,

um Jbrkö aber ka? die ich 17

daß ich eine Reorganisation auch in der Richtung der Dezentrail-

Ich habe “"ck schon GÜWMÖLÜ JLÖQÖT, mit zWeien meiner Heri"- KOUCIM- Mit dem HLM! Kultusminister und drm Herrn Mini"?1 für Landwirtschaft, in WÜÜUJSL Besvrkcbungen einzrrtretsn und bäki “" Ckvdkack stonnen, daf; auch bei diesén beiden Resorts keine “.".

die Wege zu ebnen. (Brain)!)

Holle:

Im Anschluß an die Erklärung des Herr?- mich über die Von dem Herrn N r_' wie steht die UnterrichtswerwallU-"r

angelegenheiten Dr. Meine .Herren! Ministers des Innern möchte ich

von Zedliß gestellte direkte Frage: _ du der Frage der Dezentralisation der Volksschulaufsicht und du “

damit in Verbindung stehenden Einrichtung baupiamtlichk K"!- inspektionen? bereits jest, und zwar im Einvernebmen mit dem Kom"

licben Staatsminisierium, äußern.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

igen Tages auf den Straßen Berlins einzugeben.

2-5. HMM“ :“ ;; IT,; „ ", . - . BK:?! FUZ- P'“ ,»YÄYQXWJQ Ö.»:“*«'5.“;.,'*L-;F;.- «';; “„.; : “';“ .. „“*“ .-«-.- „„...-

Frage der V:“

meiner ganzen Beamtenlairibabn gemacht habe, mich im großenEamik dem Wunsche des Herrn Abgeordneten nur anschließen kann (BMW,"

sation für richtig halte? und dazu meineHand bieten werde. (BMI“

neigung besteht, in drmielken Sinne einer zukünftigen Geskßgkbkikr;

Minister der geistlichon, Unterrichts- und Medizirmi-

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Meine Herren, die maßgebenden Begriffe für die Or a ' ' der Schulverwaltung sind nach der preußischen Verfassung g___na1xctr_l_1_?_r: Schulauffickt und kirchliche Leitung kes Religionsunterrickyts. Die staatliche Schulaufsicht wird geführt von Kollegien und Einzel- die entmrder hauptamtlich oder nebenamtlich angesieüt sind- Die Frage, ob die Anstellung dieser einzelnen Beamten in der einen oder anderen Weise zu geschehen hat, ist keine grundsätzliche sondern nur eine Zweckmäßigkeitsfrage, zu beurteilrn vom Standpunkté Insbesondere kann die Königliche Staatsregierung nicht anerkennen, daß die Verbindung von Schule und Kirche zu lösen und daß aus diesem prinzipiellen Grunde die Umwandlung nebenamtiicher Stellen in hauptamtliche zu erstreben sind. Sie sieht vielmehr auf dem Standpunkt, daß Kirche und Schule nach wie vor im Vertrauen?- volLen Zusammenwirken an der Erziehung unseres Volkes gemeinsam Bravo! unabhängig dadon ist nach meiner Meinung die Frag)e zAuberdérTrr:z Insoweit ierbei ' ( schulirrspektion in Betracht kommt, hat bereits di? EntwinunTrediIr Verhaltnisse dahin geführt, daß wir in der Mrbrzabl der Fälle eine Wie der Etat " ' aufweist, haben wir bereits 337 hauptamtliche Kreisfclyulinsixxkrtioxiééié nach uberschläglicher Schäßung sind zur Umwandlung der SteÜen in, denen die Kreisscbulinfpekiion noch nebenamtiich Wabrgenommen wird 270 neue Stellen nur erforderlich, sodaß also nach runden Zahler; 3/5 der Monarchie hauptamtlich schon jest beséßt sind und nnr 7,5 dieser der Entwicklung unscrks Schulwrsens sicllt r*.aiüclich die Unterrichk verwaltung stets gesteigerte Anforderungen an die Träger der Schul- Auf der anderen Seite sind die Geistlichen, die jeßt in _großer Zahl _nocb nebenathcb fungieren, durch die Anforderungen rbres Amtrs m steigendem Maße in Ansprnch genommen und darum umsomehr der nebknamtlichen Wirksamkeit der Kreisscbulinspektion ent- Ykr'inrs Crackztcns werden die Verhältnisse ganz von selbst dahin drangen, daß diese nebenamtlicben SteUerr zu barrpiamtlicbsn umgewandelt werden; und daß das der Fall sein wird, geht aus zahl- reichen Vorliegendcn Berichten bervvr, nach denen auch in dcn Kreisen der (e_Ieisiliäo-rn dieseUeberzeux,ung sich mehr und mebrVabn bricbt. (Sebr richtig !) Abér auf einmal wird sich die: Umwandlung nicht bolixieben lassen, und _zur Beseßung Von 270 hauptamtlichen Kreisschulinspektiorren MUß naiürlrib eine sorgfältige Auswahl und Vorbereitung der dafür befiimmien Persönlichkeiten erfolgen, sodaß diese Umwandlung eine .

beamten,

der Schule.

arbeiten und demgemäß sich finden müffen.

wie die Schulaufsicht zu gestaltsn sei.

baupiamtlicbe Kreissibulinfpektion haben.

Bcfeßung durcb Einrichtung hauptamtlicher Stellen

inspektion.

zogen.

Reihe von Jahren in Anspruch nehmen wird. Dazu kommt foigende Erwägung.

schulverwaltung gefordert.

bedürfsn.

Sämtliche Parteien dieses hoben Hauses haben übereinstimmend eine Dezentralisation der Volks- ie StaatSregierung beab ti t, diee

Wunsche nachzukommen, und ich bin, wir bereits derfiZrÉ] MinisstT des Innern andeutete, schon mit ibm in Verbindung getretrn, um die Grundlagen für diese Dezentralisation zu finden, Geht man aber da_zu über, einen erheblichen Tris der bisherigen Kbmbetenzen der Kirchen- urd Schulabteilung auf eine für die Kreisinsianz zu bildende ?

Srbulbebörde zu übertragéri, so kann diese Uebertrasung mit Aussicht auf Erfolg nur dann gescbsben, wenn nebcn dem Lamkrat ein haupt-

amtlich angxsiellter und lediglich der Schulverwaltung zur Verfügung stehender Beamter Vorhanden ist.

In der jeßigeu Zeit, Arrsiübrunß des Schuluntsrbaliungsgeießrs befaßt ist

für ihre Zwrcke

_ (Sehr richtig!) in wxlcber die Schuldertvaltung mii der

und weiter mit

der Ausfübr'ung des Volikschullebrergesescs d-mnächsi noch bslastet werden wird, kann eirre'derartig€ Acndsrung in der Orgxrrisation der Schulverwaltung wohl nicht siaitfinden, obne für die Ausführung

dieser beiden Geseßr große Schwierigkeiten zu machen. daß es gelingen wird, betrits in drr nächsten Session liche Eeseßekvorlage Ihnen zu machen (brain)! bei validen und links), und bri drr Vorlage dieses (Gesc

Ick bc'ffe aber, kirie diesbezüg- den Freikonicr- ßes wird nach

meiner Meinung ei,“.e Verstä-rdigung dxrüber berbeizufribrrn sein, in welchen! Tempo die Umwxrrdlung dcr r*.ebrnamilickpen Kreisscbul- inspektioneu in hauptamtliche durchzuführen sein wird. (Beifaü bei

den Freikonservativen und links.)

Abg. von Papvenbeim (toni): Mit der v

KultuSministrr in Aussicht grsiellten Dezentralisation der Sebulbrbdrren -

haben wir uns schon im Vorigen Jahrs eirrvrérsiariden

on dem Herrn

erklärt, prüfen

können wir die Sache aber Elst, wrrrn uns ein bestimmter Plan dor-

gelegt isi. Die Ausführungen des Herrn Miriistrrs d

es Innern be-

ruhigen uns in dsr Beziehung, daß mit der nötigen Energie dan

krndiicben Demonstratiomn

entge,1engetreten wird. Kirrdiick) bat swb

gksterrr

anders kann ich es nicht nennen

die Sozial-

demokratie gezeigt. Aber nicht die Leiter der Sozialdswrkratie werdrn d' _ . . re Folgen zu tragén b-ben, wenn auch dre Verantwortung, die Leiter haben

ck bei solchenGslcgerb€iten immér feige dxrstckt. Das

muß jetzt schon

hier klar gesagt werden, um Mißvkrsjär-drriffrn für später vorzubeugen,

“ Zur Etatsberatung märkte ich nun arrsxübren, duß

ker Etat 1906

etwas Urgesundes in unscrc ganzen finamiclien Maßrabmen * , - . , . „ * gebracbt but, insofern dre Anspruchs auf «Urn Grbrrtsn der Verwaljrmg und

die F

orderungcn dUrr Parteicn ins Urigerrwffsrre stirgen. Man hat

ÜF) grwöbnt eiu so'ch=s 0(abr als “in Normai'“ ' "'

,_ . r „ » [abr anrrel*:rr. 19x6 brachte uns emen L_Leberschuß Von 80 MiUioncrr, daZi sZabr 1907 Zdird dutch_den Auésail derten Eisenbahnen kin arrdrrss Bild dar- lktén- Wir haben schon mrm-ér arrf das nicht richtige Verhältnis

ZWiscben Ordinarium und Extraordinarirrm bei 1)

Verwaltung hingewiesen; im Extraordinariurn fisbr eine

er Eis_errbabn- Reiki? Von

Fonds die als dauernde Au?

, gaben und Maßnahmen anzusebrri fi'rd.

Z.Zenri man die AuSgaben dcs Extraordinariums cirrfacb aui Anleibe

Ékkéklsi, xnacht man sich dir? Baiarciermrg des Etats srhr [?tcbk. , Vertragt sich das aber rnit dem Ausspruch des Finanzrrrinisters,

die Kosten der Neuanlagcn aus

larrfrnden Mitteln zu bestrriten?

MÜ"? Freunde stehen auf dem Standpunkt, man folie nichts auf

Arilribe verweisen, soweit die laufenden Mittel auSreich _blsenbabuverwallung macht mir in diesem Jahre dsn "ikksvannien Betriebes; als Landwirt würde man s (ns möglichst bobs Ernte zu erzielen, ohne zu iragrn,

fUr künstlichen Dünger usw. eritsirben. Sie arbeite't

rn. Die ganze Eindruck eines agen, sie sucht we_lck;c Kosten aus die Her-

"EUUW ganz besiimmtrr MMZ n don Wagen bin und Vermehrt die

Pkk-luktion so koloffal, daß ri-x Produkrionskosten r.

icht mebr im

[ Jr. der Schaffung neuer Stellen mig'sen wir daher sebr vorsichtig

Zweite Beilage

__ Zim MUMM NÜWUUZÜM und Kölliglirh Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Dienstag, den 14. Januar

1

.',":1

-Vrrbä1tnis zu den Einnabmén'stebM'1'i7Dké na "

_ _ , .» f() - Fieser rricht seit grßern erst bestehenden Usbnsvannurf? JirgdenauYolIu? k_en heutigen Ausfuhrungen des Herrn Ministers zu erkrnnen. Wi: _onncrr unmölekcbwnser Erwnbsleben dauernd darunter leiden 2(ZIff_err,_daß die Eisenbahn nicht die nötigen Betriebsinittel bat d rr forms.“- der Eisenbahnverwaitung keinen Vorwurf daraus machen. o_ß fie _ker _sprungbaftsrr E111wicklung nicht hat folgen können Es wgre Vlkllklcht _sogar unvorsizbtig gewesen, wenn man dieser Ent- rAvicklung schon tm Voraus [“alte folacn wollrn. Aber dxri biÜigezi übneikoredbekrudrrgew des Erwerbslebens müfssn wir gerecht werden. komwen.n wurden wir ber.it sein, durch Anleihen zu Hilfe zu gestaltet hat, hat schon in dem Angeführten seinen (Grund. Wir

lege ich den höchsten Werr- haben wir die Aus _ _ . aden in die Hobe de_frßt, nicht nur zu Gunsten der Sichercbrit deYYTtFiMZ? sondern (zuck) fur bon vornherein als unrentabel zu bezeichnende? Maß: nahmen, 1chnelleren Tranrport, Teilung des Personenderkebrs born Güter- tserkebr usw. Denken Sie nur an die Perspektivr, die die Einführung es rlrktriicben Betriebes eröffnet, und an die Anforderunßen die allein x_er Berliner Verkehr stellt. Wenn die Eisenbahnverwaliung allen rasen Anforderungen des PublikumS, wozu ich übrigens eine V-rpflickp- fring nicbt anerkenne, arrcb unberechtigten Ansprüchen genüqrn will wird man nicht erwarten können, daß der Koeffizien: fich günstiger ge: L_altet; Das Ordinarium des Domänenetais soll verstärkt werden _Y diz? Vorlage fur die Erböb_ung der Beamtenqrbältrr will ich jrxßi n __t crngxben. Aber wir muffen bei dieser Gelegecbeit die Frage prusxn, wie weit damrt eine Reorganiiation unserer Verwaltung zu Verbinder] sein wird; Freiherr von Zrdliß hat bereits auf dicse Not- wendrgkrrx bin,;ewirjerx, und der Minister hat uns seine Absicht nacb dresxr Richtung erkiart. Gerade bei der Regelung der Beamten- gebalter rrirrß e_ine_solche„Reorganisation in Aussicht genommen rbverden, damit wir mcht spater damit Schwisrigkeiten haben. Die _eabfichttgte Verringerung der Bearntengehaltsklaffen ist an sich er- freulich, aber is durfen auch nicht garz verschiedene Beamten in dieselbe (Gehaltsklaffe gebracht werden. Die Agitation unter d-"n Beamtin darf uns nich_t abhalten, zu tun, was wir für er- forderlich baltrn. (Es rst schwer, unseren Etat zu balarci-ren wir werdsn deSioalb canbend zu prüfen haben, wo und 'wié wr_r ipardn konnen; wir werden das bei allen Verwaltungen tun muffkn, irrsbesrndrre intensiv auch bei der Berg- und Salinen- v8xwaltung_ rind der Barwerwaltung. Wir werden auch zu drüfen baden brzualicb drr Schiffahrtßabgaben, wenn wir nicht Mehr-

VOT- : Däß der Betriebskoeffizient sich im legten Jahrg ungünst;g

haben mit zu großen Kosten arbeiten müssen, anderseits _ und darauf '

- 190_8.-

- schon erreicht, für die weiteren Monate re net ' " verwa tung „_nur noch arri 7,2- MiUionsn MeYr-xinrixbxemeréWlinTd ; der- Finanzminister s_L11_1ek!eÜS arri 20 bis 30 Millionsrr boffi Ich bin i geneigt, deroressimistrscherz AufsteUUn-g dec E:senbabnderwciltung u _ vrrtrIUirn._ angrsamt wird 1907 ein Minderübkricbuß Vor“ r'rbz-r i 100 K_ißiowen Eintreten. _Das ist ein skbr unerfr-ulirbes Bild YZ _; der_AusiieUurrg des Etats für 1907 waren die Einnzbmsn U "1. ab* , Lchaßt,_aYr tch mache daraus der Regierung keinen VorwrrZi; HTML; „ _)?ffckt) dkie Schuld a_n der rrrrrrchtigxn Arseßang der Auégabérr diß ergierurig. ___a er Aufste_l1r_mg e_mes meiner Parteifreunde ist die Ja.".zxn Jahre nd_r_nch regelmaßrg mtt einst erheblichen Unterickpäsung der Ausgaben earbxilttei worden. Der Ersenbabnminisiec hat uns ohne Furcht die imer; (: nisse klargelkgt und gesagt, daß in dsn Einnahmeübersckoüffen abeer _etn Puffer lag, der_ 1th _feblt. Dieses System, die Aus- g__n mimxr zu unterschaßen, ist nicht haltbar. Es ist ein w11_énschairlrches Gesetz, das; die Staatseisenbabnen der Korr- FM.!UY gegenrrbxr in ganz anderer Lage sind als die Untsrnxkimuriacn ie__auf die Selbstkosten _awgewiesen sind. Die Eilenbabnkri müffcr; KZIHrFZFeYU-enrketxsß LIZ JYUsJMM échstkosten. Dieses Jntrnfiwitß. _ _ , Zi agen m _te, macht sich namsrriliobi tndrritrieüen Westen geltend wo aUe Wah ! ' m urid deshalb die Betriebskyitérr auf;:rorrentlina" ZYTanMrejchend find ssxxrnkLew]iHHFYUFFZTeZF-brtung _rinaérxrrii bsbénZelt Koorden. DHYZrUth. _ _ wrii--n 11 Unter!" 5 t, absr ' ZZankgel an Vdranssirdt bewiesen. Fiir die Koblktéerdkn 1906dl1Y4 ZMF! w_;_r__e__verx__ugs_g_?_§x, abi? l_TZ Eta_t9Z'rSr 1907kw1lkdsk'. noch 300 000 „FC _ , __ , on wir lich Vrr1US*crbt Ari Lohnen sind fur 1908 nrrr 6 Miiiiorerr * _waren. * . ., . me r YTOUKOÉTN 19d0§7r derYrtilsaß _rz_m 14 MrÜi-onen üiésrstiélxeéiexexs? „ _ _ r !! drm born ere“ “* eingdeostellt; Auch d;€_ Grrrrrdsäizs drs HLKMÖVOK? “»FMJJ-Y ;vsr »nDriirbis daran andxrri; das (Extraordinarirrm ist elastisch ,es _an Lfrziie berdorzaubern, _Es farm Ueberscbüffe yerichwii1den 52c;sf__€n,b es ist greignst fiir 1ede__Färbrrng des Etatsbiides. Die uÜga en dber sirid nlcht 10 clasmck), fie ericbZinen stets in ibrkr do eri_,_ stolzen _Hobe. Téesbalb mußte dieses garir-J Svstrm Ltr Eiaiijierrrng zuiammrribrecbrn. Dentkn Sie darari, in wilcbér JLU]? ch18_Aktrrr1ge'aliichaften dir Erweitrrung ibrrr Anlagsn _rrrch Errtlerlwn sinarrrierrn._ Dex Firmrizminirter bat aber in Armer “ULM darairf bmgrwriiéri, daß ailein der elektrische krrsbcru der Stadtbrrbn rn Berlin 180 Millionen Erforderri wird und EF, wcriir aUe_ ktxie Anlagkri (ruf Arrleiber. übernommen werden so cn, wir zu einrr Pumpwtrtickyait wie im Rkick)? kommsn würden.

Liklilabmen babxrr, ob wir noch über das hinaus 6 en "ollen

lediglich die Vert-age auferlegen. Wir können9 Licht'rine KWI]? F?r? Jxrtxrkffsnieri brborzugcn, namckntlicb nicht, wrnn unsere Firrrrnziage _krittich wird. Dankbar sind wir für die in Aukfiht gsitciite Forderung drs ForlbildrrngöunterriMs und des landwirtschaitiickoen Urrisrricbtswessns. _Das ist Geld, das uns Frucht bringen wird und drn_ .).)irttelsiar-d fordert. In dieser Beziebun werksn wir imrrirr Mitte] bcerrgen. -- Jm Zu:“xrz-xtat sind neue ?Kickxterstellen Und Ge- richisiekretarstelien _ gefordert. _Es fragt sich, ob wir in dem Angsa- b,l*ck- ww wir an _erne Rxorgamsation unseres Gsricbtswcsens, nament- lich der Amtsgerichte denken, so diele nrue Stellen sckoaffrn sollen.

sein, und wir iverdrn prüfen münm ob der Staat ' dauernde Lasten überwebmsn kqnn, denen 'die Leistung dann nlixpi 11??fo entspricht, wenn wir eme Reibe nicht Voll beschäfiigter Amngeriébte

? namentli

babri. Die Dieristqufwarrdsentscbädigun ür die Landrä e ' zrrknapv bemeffrrt und_muß erhöhtg nfzerden. Das tSchrlZirstlxr baiiurgsgeséy erfordert emen Mehraufwand Von 14.1 MiÜioncn' DiE]? FUT: wrrd voii der Budgctkommission eingehend ae'prrift werden) _ _dararrfbrn. Ob__dl€ Verteilung der Zuschüsse an die ein: zelnen Prev nzeri gsrecbt 111; _Cs muß Von Zeit zu Zeit deprüit werdkn, ob drr einmal adsgritrlite Vcrtkilunzsmodrrs der ricbrige i_st, odkr inzwischen Aenderrrrrgcn erforderlich gemacht hat. Die ».,échrrffun-„i von neuen Seminaren und P ädxrarxdenatrstalten wird in richtigxr Werse drm Lehrermangsl abbklfén. Die Besrrldungsn sind nicht icbald an_ ds_m LLbrermarrgel, im Vorigen Jahre lagen 10000 Anweidurrgen fur 01? Pravarandrrianslaiten Vor, und mir 7000 konnten ' bcxrrckmcbttgt werden. Die Dierrstwobnungcn für die Beamten : ximsirn Vermcbrt werden. Was dis Erseribabnbauten betrifft so * wille man dxn Gemeinden einen Einfirrß aus die Bahn- hdfsbyuicn eirirarimrn, fiir die sie Beiträge lristenÖ Leidrr wird ' Ost ichow m_orgerr etwas für unzulässig gehalten, Was beute iwcb i_ur richtig galt. Mari _sdilte nick): immrr dem Drängen der ' Genirindcn nach sch_öner1_archrtekt0nischen Eerärrderr bei den Büm- bofsbdrrte'wfolßen; m dresrr_Brzi_ebung ließe fich mancbes Waren. Zur Berbaltriis zu dqu Nßrcb liegt es in aller Jrrterrffe, nröziicbst “ itdbile fingnzrells Vsrbaltmiic zu schaffen; dabei dürfen wir aber ' nicbt Vergenen, daß das Dérriiche Reich ein föderalisjiicher Staat ist der arif gegenseitiges _Vertrrrrcn auigrbaut ist. Eines wzre Brein: . irachtigungier Sclbiiandigkcix dcr Einzelstaaten würde i in der Eiri- xgbrung direkter S_terrerri im Reich srben. In den süddeutschen ' Staaten und auch in Sachis_n ist durch diese Sorge “(ie Freude an - unserem schönkn Drutséocn Reich ichrrer bekinträcketi t. Wirmüfien den ? Tatiachen in_s Gesicht !ebcn Und mit eirxer weitereri «trigeruna dc'rArrs- gaberitrn Retch_rechnen; aber wir dürfen auch nichtdergeffen,da wir srlbst : zu_ kiepxr Stétgerung der _Arrsgabcn die Hand geboteri baßsn. Wir ? muss-nden Mut bxben, DLZ Konseqrreni daraus zu ziehen und sr'rr Ö nene _Eintrabmrn_ zu _idrg-n. Wir müssen uns der Verantwortung ; gxgenubcr den Einzcliiaaien bkwrrßt bieibcn und Abhilfe schaffen zur ' Lich-rurm der Eirrzrlstaaisn, indem nir nacb nsuen indirekten Steuern : kirchen._ Dir Erbschaftssterrrr irt nur eine derichleierte direkte Steuer. ? Wir konnen auch nicht solche Steuern gebrauchen, wie die Fahrkarten- steuer. _Yn der Auf,;abk, neue indirekte Steuern für das Reich zu Tierrrch, for?.nderr auch__wir bicc riich_t _borübeGrgeben. Jm Staat und in 7 n LMLU eri munen wir die oiden ruridla n u ' . ' gebarxrrs aufrecht erhalten. ge MMS FMM, __ 21ng Dr. Friedberg (!*-l;): Die jrizige fi-UMZkCÜL Lage ist irrr die Finanzderwaliurrg und für urs triibe. Jm Vorigerr Jahre ; _rrrbrrete der Finanzminister _brr drr Eisenbahnderwaliung mit kinem ' .Ucinkcrkrrrebr 18 Von "262 MrÜionen, das lediglich skinen Grund darin hatte, daß thrirbsmitirl urid Bauraten überschritten waren. Wir 1agtrn damals, daß sich in dieser Summe mindestens F neues wsrbcndes Kayrtal blinde. Diese Einscbäjzung ist noch zu niedrig man krrrin die_ ganze Sumrne_als werdendes Kapital anscbxn. Ick; freue mich, dax; der Herr Minima diese Bkrccbnunq nicbt wiederholt [);-t, rr kkch7ikt diciinxbr mit einrm MÖrübrrscbrrß Von 15 MiUionen frrr_ 1906,_und dkr reeUe Urbsricbuß Von 1906 stel]: sick) inSgcsamt mrs 8020110. Mark, Orr FiULZUZZUinistLL batte es im rorigen Jahre i_edr i_"ilig damit, dax; das Pars idm für die Verwrrrdung von 00 Mtüionen fur Brtrichmirtel Judemriität erteilte. Auch mrine Fr _rmdc haben sie erteilt; mir sind aber nachher schwere Bexenkcn auf- geliiegrn, ob das richtig wqr; derm wie be'bält fich das zu dem Aus- alsrchswndsé Wenn ich eine Summe Geldes in beide Westentaichcn stickg und dxnn o_us der einen Tasche das Geld beraußnebme, um es 111 010 andere zu iieckrn, kann ich mich doch nicht wundern, daß dann die__exrre Tasche [cer ist. Dcr_ Außgleicbsfonds ist jeyt nahezu er- schopft,_ _auf den der Finanzmmisjer seinerzeit so großen Wert legte; 7 der Minister hat (1110 rigsntltcb sein eig:nes Kind orriioßeir. Die ' im laufenden Jahre 1907 Um 69 Millionkn höher Veranscblaatc Ein- nahme der Erisnbabriberwaitrmg ist allerdings bis Ende Novrmbxr

“ Vermeiden inssen, dürfsrr wir darnitnichrzurückbalter1.

? aufgaben,

' rach &ck& Seite grbunderr ist.

* drrrcbzussßrn. s fäÜen. Der Erfolg wird crsj rriiicbciden:

? die der Staat in bezug auf die

“ weiter zu zahlrn, wenn er nicht mehr angem-fsen isi.

* Meine

. Vérwaltung könneir wir einvrrstarrden sein, . der neuen Works in Westfalen a.rf Anleihe genommrn ist.

Das ist sine Anschauurrrx, di- ici) nicht ver es 5 '- * ' '“

writer _d€n Bstrirbxidcfi'ixiknten berabdrückcsrti bwiiiZVwridßLrithLlinetc (Fin inttél wars drr Syariamkeii, abcr an. dem Nothrrdigéri Fur _»Yrckzrrurrz ___des Betriébks darf nichts JLWLTÜ werden O_er Öctrtsbskoeimzwrit_laßt sich nur bkrabdrücksri," wsrm unséré Eixrrbabnerr_gut„ausg-ziiaitedwrrdrn. Msiri? politischen Freunde [ZZ €_ri_n_rrn rie Absicht, Ulis ergexren Vorschlägrn zar Hersielirrrig der Odlidttat dcs Etats bkrddrzirirstexx. Der Bcirichrtat mm'; unbedin't erweitsrt _wrxrdrrr, an dir Steüs dcs Exiraordinariumssoüte der DreißiZ- n-iiiror:err_wnk_s kommen, dancZ-sn kÖkMtL noch 6111 Rsst des jeyig-n Ertrgvrdrrrariunis vsrbleibrn. Außerdem erachten wir es als not- ivxrrdrz, daß auch dir: jahrlich: Scfunkärbabrrdoriage glxicbzeitig .rrir dem Etat vorgtlsgt wird, wcil dadrrrck) der Etat ern8_garrz a_r1d_ere Uebersicht bskorximt. Miquel hat sich 1897 heftig 5dcrgrgen geitraubi, dre Ucbkrscbüne dsr Eisenbahnen von den anderst! K_esiryrts arrgegrtffrwxu seben_. Anf die Dauer kann das auch der _sjarkite _Ftnanzmrmster "night. Eine derarZi-ge arrßeretc-tsmäßige Wirtschaft __der_ Etatsuoerichreitunßert muß auch zu erheb- lichen kqnitttutroneüen Bxdenkerr Anlaß geben. Es hat mem Erriaunen „e_rrkgt, daß nach dxrr Erfahrurgkn des Jahres 1907 uns der Jiriar-zmmiiter cruch für 1908 hat einen der- artigew Etatddrlegeri können. D-s ist eine vrrschleikrte Bilanz. Der Jincrrrzirrrnister Wrach_in isirrer Etatsreds don 322 Miliiorien Ueberscxreitrrnarn 51er inidrts Über dir? ddrbarrdene Drckrrng, aber dgvori 1md 242 Mrlironen sirr B.:Mebßmittcl der Eiserrbabrien, ferner fur eine Bergwerksanlage notwendig, aisofür wrrbrnde Kapitalanlagen.

“| Der“ 118118 Etat enthält bereits Cin laterrtcs Defizit Von 100 MiÜionen;

bier muß Wandel geschaffen werdcn. Wir Nationallxberalrn wollen

; Klarbkit, Elst dann können wir uns darübsr ich1irsfig mackorn, ob wir

der Bevölkerung „".-sue Steuern arrfcrlrgerr ioUeri Selbs * Defizite in großerem Umfange zu deckrn smd, dir sicb nichtt [TFL _ _ Wir cr ' - forderungen gekwlit fur Brarrrrcngebäiter und für großeb TMZ;- _ urid errie ertet, dir das irrt, mrrß bereit skin, die Konycqucrrzxrr zu LÖW- wen_n fie arrch bisl trarrrigcr ikin soÜten a]s die, die der xrrrarizmiriiixrr mrs dym Etat zirbt; aber Klarbrit iit_ zu _aiikde'rn drs VoraUSLEZUk-g. Es ist darauf birrgewieien daß i_rnisrrr _(Frnnabmeri ichwarrkeriderNatur find. Tics mach es riot: wendig, dax; die Crgdnzrrirgsneuer, die den Etat bilanzieren M], ein brwcxziirber Kakixr 11T. Sckpwankcrid smd irrnr'r die I)iatrikrrlar- beitragk. J_ wrrrrsch der '.)icrÖC-finanzreform di? alierbssten Erfolge. Tiber wen_rr tch dre Schwierigkeiten und dir Mcirrurrgsverichiedenbeit de_r Pgrterer] unter sich u_nd mit der ngir'kilng betrachte. sd scheint wir fur diries Jahr €!"? abicblirszrrrde Reform iiicht 5a Erwarten zuiein. Das Deutwbc Rerck) tit doch,_wi€ icb drm Abg. Parkerrbeim gegenüber brmrrkxn niocbte, _cin Eesarrriiiaat, Gewöhnlich drückt man MH so aus, daß__dte_ Souverqriitad ZKYÖM R€ich urid Cirrieiswaten “geteilt ist. Tatiaäolick) absriirgt die Oackoc doch heute? so, daß die Errrzslstaxten ihre Svuvrranrxat Verlorrn babknÉdenn sonderän ist nur der, der _ _ _ _ _ ots ssi Dank ist das in