Der Herr Vorredner fragte dann, an welche Kreise meine Mahnung zur Sparsamkeit gegangen fei. Ick) glaube, ich habe schon in meiner EtatSrede gesagt, daß ich diese Mahnung an_ alle Kreise obne Außnabme gerichtet habe, und möchte doch der Ansfaffung ent- gegentreten, die in seinen Worten lag, als ob von oben her die Be- amten zu einer erhöhten Repräsentation angehalten wurden. Mir ist von einem derartigen Anhalten zu erhöhter Repräsentation nichts bekannt; aber ich bin der Ansicht, daß die höheren Beamten sicb d-T- selber viel zu hohe Repräsentationskosten auferlegen (sebr richtig! rechtö), daß sie in dieser Beziehung die Ansprüche an das, was die Re- präsentation von ihnen verlangt, ihrerseits zu hoch schrauben, und deshalb babe ich meine Mahnung auch an diese Kreise geriébtet, in ihrer Lebenshaltung etwas einfachere Anforderungen an sich selbst und ihre Repräsentationspflichten zu richten.

Der Abg. Dr. Wiemer hat dann bemängelt, daß wiederum 500000 .“ für die Pferderennen eingestellt wären, und angefubrt, es sei das deshalb nicht notwendig, weil ja 2 Millionen Mark aus dem Totalisator ebenfalls der Förderung der Pferdezucht zugute kämen. Ich glaube, es waltet ein Mißverständnis hier ob, wie das dem Redner schon von der rechten Seite entgegengehalten worden ist. Diese 2 Millionen Mark, die für die Pferdezucht aus dem Totalisator einkommen, sind keine neuen Einnahmen, sondern gewiffermaßen nur anders etatisiert. Früher kamen die Einnahmen den Pferdezucht- vereinen direkt zugute, während nach dem neuen Reichogeseß die Einnahmen mit 10 0/9 der Staatskasse zugute kommen und in- folgedessen in den Etat eingestellt sind. Es ist also nur eine andere Art der Verrechnung, rs Wra nur ein durchlaufender Posten, und die 500000 „ji sind nicht neu eingesteüt, sondem nur wieder eingestellt. Ich darf doch auch das aussprechen, daß an der Hebung der Pferde- zucht nicht etwa nur der Großgrundbefiv, sondern in rrheblichem Maße gerade der mittlere und kleine Besitz beteiligt ist. (Sehr richtigi rechts.) Ich hoffe aUerdings auch, daß aus dem Totalisator den Vereinen aUmädlicb so hohe Einnabmrn zufließen werden, daß die Aquringung eines besonderen Titels im Staatshaushaltsckat sicb erübrigen wird.

Der Abg. Dr.Wirmer bat darm erneut außgesprochen, das; seiner Ansicht nach die Sanierung der Reichsfinanzen nur durch Citi- fübrung direkter Neickpssieuern zu ermöglichen sei. Ich wiki auf die Rechtsfrage, ob das Reich überhaupt direkte Steuern zu erheben in der Lage ist oder nicht, nicht eingehen; aber das, glaube ich, kann doch nicht bestritten werden, daß die ganze Etatisierur-g der Einzxi- etats, die ganze Finanzwirtschaft aUcr Einzelstaaten basiert ist auf die direkten Steuern, und daß diesen Einzelstaaten geradezu das Fundamcnt ibrer Weiterentwicklung genommen “werden würde, wenn das Reich aucb seinerseits dazu überginge, direkte Reichsstruern zu erheben.

*"e r ri ti ! rechts)

(O k,HcérrchAZJ. Dr. Wiemer schloß daran die Bemerkung, daß jeßt schon Deutschland mit indirekten Steuern übermäßig bocbbelastet sei- Meine Herren, in dieser Beziehung bin ich grnau gegenteiliger Ansicht. Ick bin der Ansicht, und ich glaube, das nachweisen zu können, daß die indirekten Steuern in fast keinem Kultursiaate so niedrig gehalten sind, wie bei uns in Deu1schland. (Sehr richtig!) Ich will, was die hier in Rede stehenden Objekte betrifft, darauf hinweisen, daß an Tabaksteuer m der Republik Frankreich auf den Kopf der Bevölkerung 7,56 .“. entfallen, in Großbritannien und Irland 6,23 und in Dzutschland 1,37. (Hört, hört!) Also in der Republik Frankreich ist es ungefahr das Sechs- fache, in dem freien Großbritannien das Fünffache von dem, was Deutschland an Tabaksteuer aufbringt. Und mit der Belastung des Branntweins ist es ganz ähnlich. Es wird in dieser Beziehung drr Kopf der Bevölkerung belastet in Großbritannien und Jriand mtt 8,30, in Rußland mit 7,80, in Frankreich mit 6,56, in den Vereinigten Staatrn Von Amerika mit 6,47, im Deutschen Reichs mit 2,39. (Hört, bört!) Ich glaube, gegenüber diesen Tatsachen kann m_rn doch die Behauptung nicht aufrecht erhalten, daß unsere indirekten Steuern über Grbübr angespannt seien, und ii!» möchte auch dringend an Herrn Dr. Wiemer und seine Parteifreumd: die Bitte richten, in dieser Beziehung entgegenzukommen; nur wenn wir diese indirekten Steuern _ die doch in der Tat kein unentbehrliches Nabrungßmittei, sondern enibebrlicbe Genußmittri, Tabak und Branntwein treffen- (srbr richtig!), nur wrnn wir diese indirekten Steuern eiwas höher heranziehen, wird es möglich sein, endlich zu einer Sanierung der Rricbkfinanzen zu gelangen, die doch wahrlich im wirischaftlichcn und politi1chen Intereffe des Deutschen Reiches so bitter nottut wie irgend rtwas.

Ick) darf dann einige wenige Worte anscbiisßen, die mein Rrffort zuriäcbst nicht angeben, zu denen ich aber boa meinen HerrrN KoUegen ermächtigt bin. Drr Hrrr Vorrrdixer druirxe an, als ob der Wechsel im Polizeipräsidium von Berlin mit dern Harden-Prozeß etwas zu „tun hätte. Das ist durchaus nicht der Fail. Der bisbrrige Pdlizci- präsident batte dringend gebeten, schon vor Jahren, weJen ietner schwankenden Gesundheit, einen etwas minder arbritßrrtckzen und weniger aufreibenden Posten zu erbaltsn; das ist der einzige Grund des Wechsels, der eingetreten ist.

Dann hat der Herr Vorredner hier der Befürchtung Ausdruck gegeben, das; sein Nachfolger sich zum Spreepräfefien entwickeln körnte. Meine Herred, diefer Spreepräfekt ist beinahe eine Spree- schlange. (Große Heiterkeit.) Denn ich enisinne mich, VW- dieiem Spreepräfekten schon gehört zu babrn, als ich 119ch„MiniUer des Innern war. Ich glaube, der Herr Vorredner kann in diesrr Be- ziehung vonommrn obne Sorge sein, daß es keinem von uns einfalieu wird, die Selbstderwaliung anzutasten, die wir genau so boch ein- fchäyen, wie der Herr Vorredner es getan hat.

Was da'nn die Bemerkung des Herrn Vorredner! über die Aera Studt betrifft, so babe ich selbstverständlicb nicht ibm das Recht be- streiten woÜen und bestreiten können, eine Kritik an der Diensifübrung auch eines außgesrhiedenen Ministers zu üben. Aber, ich, meine, in dieser Beziehung ist doch, gerade weil der Beireffende nicht mrbr- in der Lage ist, sich zu verteidigen, besondere Rücksicht, besondere" Zuruck- baltung geboten (sebr richtig! rechts), und ich halte es fur meine Pflicht, einen Mann wie den Herrn Miuisier Studt, der mit der ganzen Hingebung seinem Amte gelebt hat, dessen Verdienst das Schulunter- baltungßgesey gewesen ist, hier auch für meine Person umsomehr in Schutz zu nehmen, als er selber das zu tun nicht mehr in der Lage ist- (Bravo!)

Justizminister Dr. Bessler:

Meine Herren! Der Herr Abg. Dr. Wiemer hat von mir einige Erklärungen betreffs des Prozesses Harden gewünscht. Ich bin dadurch etwas überrascht worden, weil dieser Prozeß noch nicht rechtskräftig

ent ieden ist, sondern _meines Wiffens, da Revision gegen das Urteil erftsecrb Instanz einßelegt worden ist, zur Zeit beim Reichßgerirbt schwebt oder wenigstens bald dorthin abzugeben sein wird. Nun halte ich es für außerordentlich bedenklich für einen Justizminister, daß er sich über die Vorgänge während eines noch schwebenden Prozeffes äußert (Sehr richtig !); denn es ist nach der Rechtßlage nicht aus- géschloffen, daß das Reichögericbt etwa sagen würde: es sei ein Fehler vorgekommen, und es müsse deshalb die Sache zu erneuter Verhandlung zurückverwiesen werden. _ Ich sehe nicht, daß dies voraussichtlich ein- treten müsse; soweit ich die Sache verfolgen kann, sind solche Fehler nicht vorgekommen. Aber wie soll ich prophezeiend sagen, es sei aus- geschlossen? Und wenn ich der Möglichkeit gegenüberstehe, daß die Verhandlungen sich erneurn, so würde ich heute, wenn ich mich zur Sache äußern onte, eine gewisse Einwirkung, wenigstens möglicher- weise, ausüben. Ich bin ja überzeugt, daß das, was ich etwa beute sagen könnte, nachher von den Gerichten ignoriert würde; sie wiirden sagen: das kümmere sie nichts, da sie allein zu entscheiden hatten. Aber es würde doch heißen können, ich hätte Anlaß dazu gegeben, daß eine Aeußerung von mir auf die (Gerichte irgend eine Einwirkung aus- üben könnte, und so muß ich mit der aüergrößten Vorsicht vorgeben; denn nichts wird einem Justizminister mehr verargt _ und ich will sagen: mit Recht verargt _. als wenn er irgend welche Einwirkungen auf gerichtliche Entscheidungen auIüben wollte. (Sehr richtig!)

Also, meine Herren, es wird wohl erklärlich sein, wenn ich es zur Zeit ablehne, die Frage des Herrn Abgeordneten zu beantworten. Ich kann auf sie, wie sie gestellt ist, garnicht antworten, obne auf die Vorgänge in dem Prozeß selbst zurückzukommen. ch kann das nicht trennen; ich kann nicht sagen: weshalb vom StaatSanwalt nicht von vornherein eingeschritten sei, obne zu erörtern, wie sich später die Sache entwickelt bat. Ick bitte deshalb unter den obwaltendrn Umständen den Herrn Abg. Wiemer, es mir nicht übel deuten zu oncn, wenn ich die Frage beute nicbt beantworte.

Der Herr Abgeordnete ist weiter eingegangen auf die Zivilprozeß- ordnung. Es ist ja für mich erfreulich, daß ich Gelegenheit habe, mich über dieses Geseßeswerk, welches sich in der Vorbereitu:.g befindet, auch in diesem hoben Hause auSzusprechen. Die Vorarbeit beruht auf langjährigerBeobackotung und gründlicher Erfahrung; sie ist noch nicht abgeschloffen. Die Verhandlungen darüber, wie der Geseßentwurf, der demnächst in den Reicbxtag kommen wird, zu gestalten sein wird, werden noch im Bundeatr stattfinden müssen. Es ist ein vorläufiger Ent- wurf Veröffentlich“. worden, und die Kritik hat sich ja übrr ibn aus. gesprochen. Ungünsiig ist er in erster Linie, und ich möchtr sagen, fast ausschließlich, von der Anwaltichaft beurteilt worden; dagegen sind sehr zustimmende Erklärungen aus den Kreisen der ländlichen Bevölkerung und aus den meisten kaufmännischen Kreisen erfolgt. Auch bier haben einzelne wobl Bedenken geäußert, aber doch längst nicht in dem Maße, wie sie yon der Anwaltschaft hervorgehoben worden sind. Alle disse Bedenken sind jest wieder sorgiältigen Erwägungen unterzogen worden, und sie Werden bei den Beschlußfassungen- im Bundeßrat ficherliä) noch auf das eingebendst: erörtert Wrrden. Es ist gar nicht auSgescbldssen, daß von den vielfachen Anregungen, dir grgeben worden sind, manches als eine Verbefferung des bisherigen Enthrfs angefeben und durch Aenderungen in dem Vorzulegenden axerkannt werden wird. Ich glaube sogar schon jest sagen zu können, daß erhebliche Modifikationen des zunächsi gefertigten Entwurfs wobl eintreten werden.

Im großen und ganzen möchte ich doch auf eins hinweisen. Der Zweck dieser GeießeEborlage ist ledigiicb der, dem Interesse der Recht suchenden Bevölkerurg zu dienen. Das muß ihr Zwrck seixi, sr?_nst wäre sie ja von vornherein derfeblt. Daß fie abrr diesen Interenen dienen kann, ist nach Mrinxmg der Verbündeten Regierungen unzweifel- haft. Vieles, was zu komplizirrt, zu unnatürlich ist, was für gewiffe Verbältriffr nicht paßt, soil beseitigt werden und sachgcr11äszeren Be- stimmungen Platz machen. Also der Gedanke des (Heseßss ist ein entschisden gesurder.

Die Folgsn, die es haben wird, find ratüriicb für dir einzrlnen Verschieden, aber die Befürchtungen, dir namrntiich die Anwaltiäyaft in dirser Hinsicht arrögesrrochcn hat, sind, sOWLii ich mir ein Urteil darüber erlauben kann, 1651: übertrieben. Es [)J-“.delt sich keineswegs, wie gesagt worden isi, grwiffermaßrn um eine Schlechtrr- stellung des Anwaltsiandrs, drn hochzubaiten do:!) das dringrndsie Interesse aller Regierungen sein müsse. Léßirres wird ja Obr.: weiteres anerkannt. Abrr es besteht die Meinung, und es ist auch enticbisden anzunebmm, daß nicht die Folge rinireten wird, daß der Anwaliiiand irgendwie brdrückt werde. Es wird fich im wesentlichen um eine etwas anders Verteiiring drr Nr-waltßkräfie im Staate band-lu, und das, glaube ich, wird für sehr viele Kreise der Bevölke- rung Von dem allergrößten Nußen sein.

Aber, meine Hrrrrn, ich kann mich bier auf die weiteren DLiQils füglich nicbt einlassen, d1 es fich doch heute um die Etatsberéiukg handelt. Im allgemeinen will ich nur Wiederholen, daß die preußische Staatsrrgierung selbstdrrständlicb brstrebt sein wird, allrn Interessen des vreußisckyen Sxaats bei der. Beratungen im Bundeßrair und im Rriciyrtag doi] R€chmmg zu trage-r, und die Beiürcbtunzen des Herrn Abg. Wiemer, daß etwa die erhobenen Bedenken nicht gebührende Berücksichtigung finden möchten, sind jed-Tnfalis unzutreffrnd. Der Herr Abgeordnete kann überzeugt sein, daß die preußisckye Staats- regierung unter allen Umständen darauf bedacht sein wird, das Inter- effe der Bevölkerung wxbrzunebmen, wie es ihre Pflicht ist. (Bravo!)

Ab . Stvcbel (Pole) kommt im Zuizmmenbange middem Etat auf pdlßische Beschwerden zu sprechen. Seine Freunde wußten wohl, daß aUerdings Weder der energisch; entschiedene Ton, noch auch der milde und elegante Ton der polniicben Protrsie an den Maßnahmen der Regierung das geringste ändern Werde. Wie Vertraue es fich aber mit christlichen Grundfä en, daß Macht vdr Recht gebe, wie es in Preußen gegen die quezi geschehe! Die Pdlen sollten als Nation aufhören, zu existieren, und fur ihre Not- wehr gegen diese Absichten müßten sie immer neue AusdabmeÉeseße kosten. Die Los:eißung€bestrebungen der Polen vom preußischer) taat seien immer bebauvtrt, aber niemals nachgewiesen worden. Em Teil der deutschen Presse habe außgesprocben, daß man das Odiuw der Außnabmeaeseßgebung ge en die Polen offe_n auf sich nehmen musse- sei das nicht ein moraliéckxer Sumpf? Fur das Volk der, Dichter und Denker babe er volie Hochachtung und" Bewunderung, die Polen wollten mit den Deutschen zusammenarbeiten, solange es Gott ?efiele, allerdin s auf dem Prinzi der Gegensertigkeit. Aber die Politk der preußis en Regierung löxe andere Gefuble aus als die der Hoch- achtung.

Darauf vertagt sich das Haus.

önli bemerkt der '

FMDQZorsÖ (Zentr.): Der Abg. Dr. Wiemer hat gesagt, ich sollte das Vol sfchuluntrrbaltungs eseß als den größten Triumph des entrums bezeichnet haben. Ich abe derartiges nie behauptet. Offen- r meint Herr Dr. Wiemer meine Rede von 1906 auf dem Katholiken- tag in Essen, wo ich“ aber nur außgefubrt babe, daß durch das neue Schulgesetz die konfessionelle Beschulung erreicht worden sei. Von der religiösen Erziehung babe ich nicht gesprochen, da es Ybnia nur um ein Schulunterbaltungögesetz und nicht um das 9 Sscbulgeseß

handelte. _ Schluß 41/4 Uhr. Nächste Sißung Mittwoch 11 Uhr.

(Fortseßung der Etatsberatung.)

Parlamentarische Nachrichtem

Dem Hause der Abgeordneten ist eine Denkschrift über die Verwendung des Fonds „zur Förderung der inneren Kolonisation in den Provinzen Ostpreußen und Pommern" (Kavite129 Titel 4 des Extraordinariums der land- wirtschaftlichen Verwaltung) für das Etatsjabr 1906 zu- gegangen. Sie bringt mit ihren Anlagen nicht die gesamte Tätiakeit auf dem Gebiete der inneren Kolonisation in Ost. preußen und Pommern zur Darstellung, sondern iiur einen Teil drr unter Mitwirkung der Generalkommission begrundeten Anfied. lungen, nämlich nur diejenigen, die aus den Mitteln des ka. millionrnfonds unterstüyt sind, und „ergänzt die vorjährige Denk chnft durcb Einzelnaibweise für das Etatßxabr 1905. Wir entnehmen dieser Denkschrift die folgenden Mitteilungen.

Allgemeines. In der Yrodinz Ostpreußen waren die all. emeinen landwirtscbaitliäpen erbältniffr im größeren Teile des tatejahres1906 günstig. Der guten Ernte folgte aber ein sehr

strenger Winter, der _ namentlich auf dem schweren Boden _ den Wir-tersaaten, insbesondere auch dem Klee, erheblich geschadet hat. 'Mit Rentengutöaufteilungen von Privatpersonen ist die Generalkowmrsfion kaum noch befaßt worden. Die Ansiedlunqstatigkeit liegt vorwiegend in der Hand der ostpreußischen Land?esZUfchaft. Außerdem wurden nur einige Befiedlungen bei Ankauföge cbaften des Königlichen Xorstfiskus außaefübrt. _ In Pommern Waren die Ernteergebnifse in den Jahren 1905 und 1906 in den Reytengutökoionien, mit wenigen Aus- nahmen, im großen und ganzen befriedigend. Die wirtschaftlich; Lage der Nentergutsbefiyer, die an sich schon eine fortschreitend gunstige Entwicklung zeigte, hat sich dadurch weiter verbessert. Auch haben hierzu die zeitweise hoben SÖweinepreise bedeutend beigetragen. In der Provinz Pommern ist die V sirdlungs. tätigkeit in beiden Jahren ziemlich rege ewesen, wenn auch das leßte Jahr ein nicht so großes Ergebnis au weist als daß erste. Im Jahre 1905') sind 433, im Jahre 1906 320 Rentenzuier auf die Rentenbank übernommen. Der Rückgang ist teilweise wobl daraus zu erklären, daß die Aktiengesellscbaft Landbank in Berlin ibre Besiedlungstätigkeit in Pommern einschränkt. Im Jahre 1906 find von ihr nur drei Befiedlungssachen anhängig geworden und im Jahre 1907 bis jcßt nur eine. Von seiten privat_er Befiver sind bei der Generalkommission nur wenige Sachen anbangig geworden, namlich je eine im Jahre 1905 und 1906.

Ankaufögescbäft und Angebot zur Aufteilung. Das Angebot von (Gütern für die Besiedlung war in der _Provitix Ostpreußen mehr als außreichend; auch größere Guter, die zur Bildung einer leistungsfähigen neuen Landgemeinde auSreichen, wurden zur Genügr angeboten. Allerdings hat die in den Yrovinzen Weitbrrußen und Posen festgestellte Preissteigerung der Guter auch nach Ostpreußen brrübergrgtiffen, sodaß die meisten Angebote, darunter auch manche an sich zur bäuerlichen Besiedlung woblgeeignete Guter wegen zu hoher Preisstellung zurückgewiesen werden mußten. Immerhin war es der Landgeselischaft möglich, in den beiden Berichtsiabren zu einem Durch- schnittSPrciie von 752 „M für 1 119. und 79.“ fur 1 .“ Grundsteuer- reinertrag zu kaufen. Die Zahl der in den Berichtsjabren 1905 und 1906 (bis 31. März 1907) der osipreußischen Landgeseu- schaft zum Kauf angebotenen Liegenschaften betrug 224 mit 79 916 118. T1tsächlich angekauft sind _ in der Berichtözeit 13 (Güter mit zuiammen 6087 119. fur 4581167 .“ und 2 Bauernwirtschaften mit zusammen 99 119. fur, 106000 36 _ Die pommersche Ansiedlungßgeseüschaft bat berichtet, daß'das Amebot bon Gütern bei ihr im Jahre1906 gegen das_Vorxadr zurückgegangen ist. Im Jahre 1905 find ihr 126 Guter mit 64 770 119. angeboten, im Jahre 1906 nur 84 Guter mit 33 268 119. Durch das anhaltende Steigen der Güterpreise werden die Geschaite der inneren Kolonisation sebr erschwert. Diese Erschwerungrn sind aber in drn hier dargestellten Befirdlungssachen noch nicht stark der- vorgetreien, da sie dzum größeren Teile schon vor einigen Jabrrn em-

elritet worden 11 . . '

g Das Ansiefidlun Sgescbäft hat sich in der Provinz Ost- preußen über alles rwarten gut entwickelt. Die Nachfrage nach Arsixdlersiellen war selbst auf den “dem Verkehr weniger erschloffenen Gütern dUrch1us rear, sodaß der Verkauf" aller ausgelegten _Stellxn sich schnel1 und glatt bollzog. Die Befruchtung, daß es fur OU- preußen cm Ansiedlermatrrial fehlen würde, wird auch in absehbarer Zeit nicbt zutreffen. Es melden fich sowohl Ostpreußen _als auch der- einzelt frühere Abwanderer, 'die in ihre alte Heimat zuruckkxbren,"um fich bier mit ihren Ersparniffen 1eßbait zu machen. Das Bermogen drr Ansiedier entspricht zumeist den zu strllenden Anforderungen. Nicht ganz so günstig wie die bäuerliche Ansiedlung bai sich bis [Eßl dlc Ansiedlung don ländlichen Arbritern gestaltet. Dre Nachfrage nach Arbeiterrentengütern ist sehr derschieden', „im allgemeinen aber noch gering, troßdem bei jeder Kolomebtldung von voriiberekn eine größere Anzahl kleinster SteUen mit besserem Boderdl in bester Lags planmäßig ausgewiesen wird. Anscheinen' liegt in dem Umstande, daß den Yrbeiteransiedlerw T_lte Grundstücke obne Grbäude verkauft werden, ein Hemmnis. Dieri- breußische Landgrschchait ist daher damit vorgegangrn, ellnkix Arberterreniengütrr selbst zu bebauen, sodaß der Arbeiter 'gxiht die fertige SteÜe bezirben kann. Die Landgrsellfcbaft Mr")?n sich davon eine Steigerung der Nixcbfrage. Auf einzel"?- Gütern, namentlich auf dem Gute Potscbendorf, Kreis RaseZ burg, wo die Landgrselischait fertige Arbeitersiellen Wkaudeé iii die Nachfrage neuerdinas eine lebhafte. _ In den

robinz Pommern ist die Nachfrage nach Ayfiedlerstellen insn Fahren 1905 und 1906 mit wenigen AuSnabmen ziemlich groß 0??? csi Die angeiegien Stelien sind meistens binnen kurzer Frist be a;!) worden. Außnabmrn sind besonders in Gegenden xu verzeiÖUM-t der in den lehren Jahren stark angesiedelt worden ist. Dort bad en Andrang der Bewerber merklich nacbgelaffen. Infolge LY" sind auch Anfirdler aus weiterer Citiernung herangezogén- oder der Mehrzahl stammen aber die Ansiedler aus der 'engerend auf weiteren Umgegend der besiedelten Güter se1bst. Einige fin “terer Westpreußen, Brandenburg, Mecklenbu vereinzelte aus wlelvon Entfernung. Bemerkt mag werden, daY in orbow im Kreisx Sto Zerst- der pommerschen Anfiedlungögeseüsckpa t 6 deutsch-russische Rucknlm'nber fie familien aus dem Dongebiet angeseßt sind. Ein sicheres Uriel illii i- isi noch nicht möglich, weil die Zeit icit ihrer Anseßung nocb .ulbuböbek Auch wo die Bodenverbältniffe besser und die Preise desba n und sind, ist der Zudrang der Bewerber bWeilen geringer gewesscgebkt der Verkauf langsamer von statten ge angen. Am Wisi?is 15118- s'lnd“ die mittleren und kleineren bäuerli Stellen von 10 ei enen auf denen die Ansiedler ohne fremde Arbeusbilfe nur mit iblknng und Arbeitskräften und denen ihrer Familie auskommen könne andererseits mit ihren Angebörißen voile Beschäftigung haben.eu e n

Bauten. Im allgemeinen ist zu bemerken, daß in OWL Has der Ansiedlcr unter Zuziebung eines Unternehmers selbst bau-

M- * ier nd in Uebereinstimmung mit anderen NÖMUWU um di): 11 dießn enthaltenen Zahlen beizubehalten, die Kanuverleih

gemeint.

erwünscht, aUSgenonnuen für die Arbeiterrentengüter. Gebaut wird zumeist ein Wohnhaus (massiY und dazu eine sogenannte Stallstbelme eune mit eingebautem tau)" nur die größeren Stellen erbal m 3 Gkbäude. Die Baufubren p egt der Renten uts- ausgeber iu leisten. - In der Provinz Pommern wird der bau der Rentengutskeböfte größtenteils _ namenjlich wo B edlun s- Ye„senschaften mitwir en _ vom RentengutSausgeber auSgefü rt. ie

erscheint “"ck

o n- äuser auf den Rentengütern beträgt 784, die der Wirtschaftsiiebäude und der „Nebenanlagen (Brunnen, Werkstätien, Backöfen u. a.) 334, Die Kosten alier dieser Bauten stellen sich nach den zur eit vorliegenden Berechnungen aul einm 5400 000 .“: An öffentli en Gebäuden siiid in den Kolon en 17 neue Schulen und etwa 30 Ge- meindebäusek (Armenbäuser, Sprißenbäuser, Leichenhallen usw.) zu erwähnen, die neu errichtet oder doch vergrößert oder auSgebaut sind. Staatliche Unterstützung des Besiedlun Sgeschäfts. Wie schon in „der vorjäbrigen Denkschrift mit ereilt | der Staat sowohl der ostpreußiszben Landgesellschaft aucb der pommer- chen Ansiedlungögeiellirbaft als Mitglied beigetreten. Die Ge- schäftöanteile sind aus den Mitteln des in Rede stehenden Fonds gezahlt. Mit beiden Gesellschaften ist ferner die Vereinbarung ge- troffen, daß sie einen Aus leichSrücklagefonds bilden, dem die Ueberschüfse, die in einer Befieklungs ache etwa erzielt werden, zuzuführen sind, um daraus erforderlichenfalls andere Sachen. die weniger günstig abschließen, zu untersiü en. Auf Grund der IabreSabschlüffe der beiden Gesellschaften leistet a jährlich der Staat einen Zusch1É zur AqueichSrücklage, bei deffen Bemessung auf die Art und die rfolze der Geschäftsführung der Gesellschaften im allgemeinen Rücksicht genommen wird. Zur nstmaliaen Unterstützung sind dem Auggleichsrückiagefonds der oft- preußischen Landgesellschast . . . . . . . . 60 000 „ki, der pommerschen Anfiedlungögeseliscbaft. . 60 000 . zusammen . 120000 .“ zugeführt worden. Die für die einzelnen Besiedlungssachen qewäbrix Unterstüßung isi zweifacher Art. Zum Teil besteht sie in Zwischen- krediten, die _ außer den auf Grund des Zwischenkreditgeseves vom 12. Juli 1900 bewiliigten _ durch Vermiitlung der Seebandlung gewährt und die zurückgezahlt werden, wenn die Renten- briefe aufgekommen sind. Diese Kredite werden für solche Zwecke ge- eben, die nicht, wie die Abstoßung drr vpotbekrn und Lasten und ßer Aufbau der Rentenguthebäude. reits aus den Mitteln des Geskßes vom 12. Juli 1900 unterstüßt werden. Zum ande'rn Teil besteht die Unterstü ung in Beihilfen zur Aus- führung der Folgeeinrichtungen ( ege, Gräben, gemeinschaftliche Ania en und dergleichen), sowie zur Regelung der Gemeinde-, Kirchen- und Hebulverbältnisse. Diese Beihilfen werden ohne Auflage der Rückg-wäbr und neuerdings, soweit die gemeinnüZigen Ansiedlungs-

abl der bis zum Ende des Jahres 1906 gebauten neuen Wb 1139

geseÜschaften in Betracht kommen, nach festen Paus alsäßrn berechnet, nach der Zahl der angeseßten Ansiedler und dem Um ang der besiedelten Fläcbr, gegeben.

Förderung der Landeskultur und Wohlfahrtspflege. Es wird darauf gehalten, daß die Ansiedler niemals auf dem nackten Boden angesevt, „sondern daß die Nentengüter ihnen so bestellt über- geben werden, wie es der IabreSzeii der Uebergabe entspricht, und auch angesiattet mit außreichenden Mengen von Heu, Stroh, Dung, Brot- und Saatkorn und anderen Vorräten. Außerdem wird aber, soweit .die Rentrngutömaffe dazu auSrricht oder sonstige der landwirtschaftlichen Verwaltung unterstehende Fonds in Betracht kommen, durch mannigfache Landeskultur- und WoblfabrtSmaßreaeln dazu beigetragen das Gedeihen der An- siedlun en dauernd zu sichern und die Kolonien so auszugestalten, daß sie krätige, leistungsfähige Gemeinwesen Werden. Dazu gehören in erster Linie Drainagen und Wiesenmeliorationen usw. So betta en in Pommern, wo man bereits auf längere Erfahrungen zurückbli en. kann, die bis zum Ende des Jahres1906 drainierten Flächen ungefähr 1030 119. Die dort durch Umwandlung von Weide- und Holzland onnnenen Ackerflächen umfassen bis jeßt schätzungsweise etwa 100 119,

er Umfang der Moor- und Bruchfiächen, die in Wiesen umgewandelt sind, beträgt nach den zur Zeit vorliegenden vorläufigen Schätzungen mindestens 500 119. Zur Ausführung von Düngungßvrrsucben auf Aeckern und Wiesen sind vielen Ansiedlern Beihilfen gewährt worden. In Verbindung hiermit wird die Einführung von ertragrricbem Saat- gut betrieben. Die Ausführung der Düngungßbersuckpe und der An- kauf von Saatgut erfolgt unter Mitwirkung der landwirtschaftlichen Wanderlebrer und besonders tüchtiger Landwirte.

Der ;Hebung der Rindvieb- und Schweinezucht isi besondere Für- sdrge gewtdinet. Auch die Ziegeno, (Geflügel- und Bienenzucht ist ge- fordert. Die in zablreichen Kolonien vorhandenen Teiche werden mit Fischen besetzt und die Ansiedler, zu deren Landstelien sie gehören, uber die brsie Wirtschaftßart belehrt. Ebenso wird nach Möglickokeit auf die Förderung des Obstbaues gehalten. Geeignete Wege wrrdrn mit Obstbäumen bepflanzt; für die Obstbäume in den Garten der Ansiedler werden vielfach Beihilfen gewährt, bei einzelnen werden mustergüliige Obstgärten angelegt, die als Vorbild diener). Fur die pftegliche Unterhaltung der Obsianlagen wird durch Ausbildung und Anstellung von Baumwärtern Sorge getragen. Die Obiibaumpflanzungen werden unter Mitwirkung der Obstbaum- wanderlebrer der Landwirtschaftskammer außgefübrt, und es werden geeignete Kolonisten zu Baumwärtern in den Von der, Landwirtichaftskammer veranstalteten Obstbaukursen aus- gebildet. Bis zum Schluß des Jahres 1906 sind dxn Hier in Rede stehenden Rentengujskolonien der dtyz Pymmern 10 800 Obstbäume ebflanzt und warterauSgebildet (in den Kolonien Fommerns überhaupt: 48667

sibaume und 53 Vaumwärter). _ Die Generalkommisfion Frank- f_urt a.,O. hat mit „drr Landwirtschaftskammer eine Verein arung uber einen regelmäßiger) Wanderlrbrerdienst grtroffen, wonach die anderlebrer der LandwirtLÖaftskammer die neu gegiündrten Kolonien LU besuchen baden, um 1": er eine ordnungömäßigr Schlageinteilung und die zweckmaßige Art der Brwirlschaftung, der Viehhaltung und anderes den Ansiedlern die erforderlichen Ratschläge zu erteilen. Der Regel nach werden die Kolonien kurz nach ihrer Begründung be- sucht und weiterhin noch einige Male. Auch den Fortbildungsschuleu Wild Yuimerkiamkeit zugewendrt, sei es um ihre Begründung zn yntersiußrn, sei es um notwendi e Lehrmittel zu beschaffen. Möglichst 11,1 allen Kolonien werden emeindebüchereirn begründet, die TMM benußt werden. Bis zum Schluß des Jahres 9.66 sind in Yommern inSgesamt ;- Büchereien be- ßrundet worden. ur wirtschaftlichen Stärkung der Ansiedler Fd zur Förderung des Gemeinsinns und eines lebhaften lktiieirideleloens_sind in möglichst vielen Kolonien Spar- und Dar- kchn9kaffen gegrundet. Die Gebäude sind überall gegen Feuer der- kkk- das tote und lebende Inventar, die Erntedorräte und der di lULrat mit wenig Außnabmen. Gegen Hageldersicberung besteht bei ETUYUJUÜYLMVWÖ ZYWUWÖ tIénnserbin ewÉiimt sie alltfnäbdlicb - e e de erun a is er wen n an eun en

ebenso die Haitpfiickytversicberunß. g g g g ,

Die wirtschaftlicheLa d A „ ge er nsiedler ist mit geringen AuSncrbmen gunsiig," wenn auch viele von ihnen in den ersten Jahren Verßlekkskciten zu uberwindrn batten die der Uebergang in die neuen nß Yltniffe Mit sick? brachte. Die Éntwicklung der Verhältnisse der WU“! “ 3?th aber ein sicheres Steigen. Wo Aanabmen vor- bältnien' sind die Gründe fast immer in den persönlichen Ver- fällen ssen des Anfiedlrrs oder in außergewöhnlichen Unglücks- Und 5" fiUdkn- Hinsichtlich der vor ekommenen Nentenstundungen werdmeangsversie gerungen mag a gemein folgendes bemerkt „, Of'tp Naeh dem Stande vom 30. September 1906 waren ern ""ßkn und Pommern zusammen gestundet: 113 Be- 3,069/ 11 entenbankrenten in Höhe von 34463 .“ vin ' es Gesamtbetrags der Rentenguwrenten in beiden Pro- jej nén- i" wanßsvetfteigerungen waren im Jahre 1906 zu ver- güte: jn'di" stpreußen: 3 = 0,21% der Gesamtzahl der Renten- vlnr V eser Pkobkni. in ommern: 4 = 0,21% in dieser Pro-

"fv-

Befiswe-rs-r dur iwiili e Veräußerun an er den Fällen der UeüTerrigabe an die nfiFFr ift ?o gering, daß Keb Hemerkungen darüber er

en. Fonds. Jm Etat sind auögeivorfen:

inanzlage des für das Etatsjabr 1905 . . 2060000.“ . 2000000 ,

1906 . zusammen . . . 4000000.“ Von dieser Summe sind in den EtatSjabren 1905 und 906 dem Verwendungsmecke zu efübrt worden: 1) zur Erwerbung von Ges äftSanteilen der osi- - preu ischen Landgeseiiscbaft . . . . 600000.“ 2) zur Werbung von GeschäfiSanieilen Fehr stpommerschen Ansiedlungégeséa- a 3) zur Gewährung von Zwischenkredit durch die Seebandlung . . . . . 1 (in welchem Umfange der Kredit - in Anspruch genommen ist, ergibt die Spalte 6 der Anlage 111), „ 4) zum Ausgqleicbsrücklagexéonds &. der ostpreußischen andgesellschaft 60000 , b. der pommerschen Anfiedlungs- ges(e1]schaft .! ili) . . bfch'itt. 5. 60000 „ zu dem e en 11 dieser Denkschrift), A 5) zgr Gewährung staatlicher BeibiLen fur die einzelnen Besiedlungssa en nach Spalte 5 der Anlage 111 in: Ostpreußen . . 34 550.16 Pommern . . 368 913 . 403 463 . sodaß ein in das neue Etatsjahr zu übernehmender Bc- _

stand von . . . . . . . . . . . .145926537.“ verblieb.

Ueberblick über die Geschäftslage in der ersten Hälfte des Rechnungsjabres 1907. In der Provinz Ostpreußen berechtigt die (Geschäftslage in der ersten Hälfte des RechnungSjabres 1907 zu der Annahme eines guten Fortgangs der Be- siedlung Ostpreußens. Troßdem die schon berührte Aufwärts- bewegung auf dem Gütermarkte auch in Ostpreußen noch in der Zunahme begriffen ist, gelang es doch der Osipreußiscben Landgeselischaft, bei dem großen Angebot von Gütern einige weitere günstige Besiediungßobjekte zu noch annehmbaren Preisen anzukaufen. Angeboten wurden der Landgesellschaft in der Fit vom 1. April bis 1. Oktober 1907: 149 Güter mit 49 820 119. ngekauft wurdcn dabon 5 (Güter mit 2899 119. _ Ueber den Verlauf der Be- siedlungstätigkeit in Pommern im Jahre 1907 ist zu berichten, daß sie sich in ähnlichen Bahnen bewegt wie im Vorjahre. Die Angebote zum Ankauf und zur Aufteilung haben etwas zu- genommen, aber die Preisforderungcn sind höher geworden. In der Zeit vom 1. April bis 1. Oktober 1907 sind an- hängig geworden: 11 Sachen von der pommerschen Ansiedlungögeseü- schaft mit zusammen etwa 5000 118, 1 Sache mit 618 119 von der Landbank, 1 Sache, betreffend die Ansetzung von Arbeitern, ohne eine Bepedlungsizesellsckyaft. Zu dem aus dem Vorjahre übernommenen Befunde von . . 926 537 „sé

. 2000 000 . M77- Davon ist bis zum Abschluss dieser Denkschrift Ver- fügung getroffen über einen Betrag von rund . . .__M

860 537.16

Cs verbleibt mithin ein Bestand bon .

3 073 463 „

kommen die im Eiaifür 1.907 a'uséeworfcrne'n :

Gesundheitstvesen, Tierkrankheifen und Absperruugs- maßregeln.

Rußland.

Die russische Kommission zur Bekämpfung der Pest*efabr hat die Stadt Djedda in Arabien für choleraverseuckpt ervklärt. :I

YJtalien. Z'," Die italienische Regierung hat durch seesanitätspolizeiliche Ver-

ordnung vom 9. d. M. die Häfen _an der Hedjasküste zwischen Cl Wrdj und Litb für choleraverieucht erklärt.“:

LTiTürkci.

Der internaiionale GesundbeitSrat in Konstantinopel hat für Herkünfte von Alexandrien eine 24stündige Beobachtung nebst Desinfektion und die Anwendung des Reglements über die Vernichtung der Ratten und Mäuse auf SÖiffen verfügt. Diese Maßnahmen babe_n entweder ia einem Lazarett der Türkei oder in einer der Sanitäisitatiomn boanodos und Jaffa zu erfolgen. (Vergl. .R-Ansz vom 26. September 1). I, Nr. 230.)

5Fiumänirn.

Die rumänische Regierung hat zur Verhütung der Ein- schleppung der Cholera aus Konstantinopel angeordnet, daß derEintZitt von Reisenden aus Koastantinoprl in Rumänien nur über die Hafen von Constanßa und Salina gestattet ist. Die Reisrnden werden dort einer ärztlichsn Untersuchung untrrworfen. Alle übrigen Uebertritispunkte wie am!) der Hafen von Mangalia sindfür diese Reisenden geschioffen. Schmusige Wäscbr, getragene Kleidungsstücke, Effekten der Vrsasung und der Reisenden sind zu desinfizirren. „Von Konsiantinopel kommende Schiffe dürfen nur in Salina und Constanßa einlaufen; sie werden dort desinfiziert und mit neuem Trinkwasser Versehen. Aus Kdriixantinopel kommende Reisende werden in ihren Wohnungen einer 5_tagigen Beobachturg, dom Tage ihrer Ankunft an grrechnet, unterworfen.

Der Eintritt ins Land für Grupren von Arbeitern, Landstreichern usw., die aus Konstantinopel kommen,

Konstantinopel, 14. Januar. K. Telegr..Korres .-Bureaus'.) an Cholera getorben.

_ Au9wanderern, iii Verboten.

(Meldung des „Wiener K. „ Gestern ist bier ein fünfter Kranker Die Reisenden werden bor ihrer Abreise auß'Konstantinopel in den Bahnhöfen ärztlich untersucht. An den heiligen Stätten von Hedscbas ist die Cholera im Steigen be-

griffrn; an manchen Tagen sind gegen dreihundert Erkrankungen zu verzeichnen.

Handel und Gewerbe.

(Aus den im ReichSamt des Innern zusammengestelltan „Nachrichten für Handel und Industrie“.)

[Deutsches Reich.

Aenderungen und Ergänzungen des Warenverxeicha- nisses zum Zolltarif. Der Bundeörat hat in feiner Sivung vom 19. Dezember 1907 Aenderun en und Ergänzungen des Wmn- verzeicbni es zum Zolltarif beschloÉn, die im Zentralblatte für das Deutsche eich, Nr. 57 vom 28. ezember 1907, veröffentlicht sind. Von den am 1. März d. J. in Kraft tretenden Aenderungen sind folgende hervorzuheben : '. Beim Stichwort „Abfälle“ werden die Abfälle von künstlicher Seide von der Zollfreibeit na T.-Nr. 396 auSgenommen undi einer neuen Anmerkung als kün tlicbe Seide für zollpflichtig erklärt. Bei den Artikeln .Abkochungen, Aeystifte, Harlemer-Oel, Lat- Wergen, Linimente und Sup ositorien“ iste ne Verzollung alsGebeim- mittel vorFseben, sofern si diese Waren als solche Mittel darstellen. Die rtikel „Automaten, Chronogra ben und Cbronosko , Mexvorricbtungen, Registriervorrichtunsgen, ärmemeffer und Zä [- wer e", in denen 11. a. auf elektrotechni (he Erzen niffe verwiesen wird,

13 . "" den zwangsver teigerten Rentengütern sind gegründet: 92- 2- 1893: 1, 1894: 1, 1895: 1 und 1896: 2. Die Zahl der

|

Dem Stichworte .Carvolöl“ wird eine Anmerkung angefü t, wonach unt_er der Bezeichnung Carvoiöl auch ein vom Terpen teilwe e befreites Kummelöl in den Handel kommt, das bei 15 0 0. eine Di von mehr al§ 0,915 besißt und wie Carbon nach Nr. 354 zum Sahe von 80 .“ fur 41 (15 zu verzollen ist.

In den Stichworten .Eingeweide', .Fleiscb' und „Schweine- schinken“ ssxjd diceb VeerZFSbestimmungen, wie folgt, gefaßt:

, au ge u :

als Erzeugnis der Vereinigten Staaten von Amerika

1 st vertragSmäßig 1 (1: 35 .“ on .

. 1 . 27 „ gefroren . .

. . . . . . „ 1 „ 35 „. Die im Stichwort .Elektrotechniscbe Erzeugni e“ in Ziffer 6 Vorgesehene Zollbebandlung der Telegrapbenmarke, ernsprecber usw. obne Ubrwnk wird auf solche Gegenstände „auch in Verbindung mit Ubrwerken' außgedebnt. .

L_)em Stichworte .Ferrocyarrschlamm' wird als neuer Wav angefugt, daß kunstlich oxydierter Ferrccvansablamm (ein im wesent- “lichen durch Oxydation des Ferrocyansckolamms her estelites, als ein Gemenge von Berliner Blau mir mineralischen Étoffen sicb kenn- zeichnendes Erzeugnis) wie Berliner Blau zu behandeln ist.

Den Anmerkungen zu 29 und 46 bei dem Stichworte .Ge- spinste' find infolge anderweitiger Erläuterung des Begriffs „Auf- machungen für den Emzelderkauf' andere Faffungen gegeben worden. Die in der Anmerkung zu 15 1 des Stichworts .Gewxbe' eni- baltene Vorschrift für die Unterscheidung von Möbelstoffen und anderen Geweben ganz aus Seide wird auf balbseidene Möbel- stoffe auSgedebnt.

Jm Stichworte .Gurkrn' erhält die Vertragsbestimmung folgende

a un : gsogenannte Znaimer (Syrien: als Erzeugnis der Verrenigien Staaten von Amerika s | Nrtragßmäßig 60 .“ für 1 (12, on .

. . . , , „ andere Sorten . '

' ' ' * ! 60 ! ! 1- ! ' Beim Stichworte .Katecbu“ wird folgende Anmerkung einge- schaltet: .Unterxder Bezeichnung Kbakikatecbu kommt ein fester Gerb- stoffauSzug in den Handel, der sich nicht als Katechu kennzeichnet. Diese Ware ist nach Nr. 384 zum Saße von 28 .“ _ vertrags- maßia 8 „M _ für 1 112 zu deronen.

Nach einem Zufaße zu der Anmerkung 2 zum Stichworte .Kinderspieizeug' sind .Gewebe_ zur Herstellung von Kinderspielzeu , die mit einem diesem Zwecke entiprechenden Ausdrucke versehen, son aber unverarbettet sind, auch wenn sie in Stücke zerschnitten eingeben, Von der erzokiung nach Nr. 946 ausgeschlossen.“ ,

Das Stichwort .Lebrrtran' erhält folgenden zweiten Absay: .

,Jodrisenlrbrrtran, PboIpborlebertran und sonstiger mit Heil- mrttelswffen verießter Lebertran: T.-Nr. 388 _ Zollsaß 40 .“ für 1 62."

Das Stichwort „Lederschwärze' „Unter der Bezeichnung 183131161" 1179 kommt ein zum Schwarzfärbeu bon Leder bestimmtes dunkelbraunes Puldrr in den Handel, das in erbebl:che_r Menge Farbbolzauszug, außerdem eingetrocknetes Blut, Teersarbitoff und borsaures Sali enthält. Lederscbwärze dieser Art ist nach Nr. 328 111111 Satze für feste FarbbolzauSzüge von 4 «FC für

1 (12 zu Verzollen.“

Der Anmerkung zu 38 bei dem Stichwort .Obst' wird für an'derrs Obst_ als Weintrauben und Nüffe hinsichtlich des Begriffs .etnfache_Um1chließungxn“ als zrveitxr Absatz folgende Bestimmung binougefugt: „Als einfache Umschließungen von frischen Aepfeln, Birnen und Quitten sind nur diejeni en Umschließungen (Fäffer,Kisten, Körbe, Sacke oder dergleicbén) anz sehen, in denen die genannten Fruckpte ohne jede innere Verpackung eingeben. Findet fich inner- alb dieser Umschließungen irgend eine weitere Verpackung vor, so find die Früchie als solche in mebrfa_chen Umschiießungen zn verzollrri. Eine innere Verpackung liegt beiipielsweise auch dann vor, ircnn die Frßchte mit Papier oder einem anderen VerpackungSmittel einze_ln umbuiit oder ohne Umwicklung jeder einzelnen Frucht durch Zwi1chenlagrrung don Papier, Holzwoue, Watte, Stro oder der- ßletciyen bon einander getrennt sind, sowie ferner, wenn die Um- chließungen eime auch nur teilweise Auspolsierung mit Holzwolle, Watte, Stroh oder dergleichen ersabren haben. Als innere Ver- packung ist es raaeßen nicbt anzuieben, wenn die Innenseite der Wandungen, des Bodens und des Deckels der Umschließungrn mit Papier beklrkt, außgrschlagen oder belegt sind.“

Der er1ie beaß der Anmerkung zu 2 beim Siichworte ,Papier' wird, wie folg), Jriaßt: _,Unter Nr. 654 (Zoliiaß 4 .“, Vertrags- mäßig 3 „Z(- iur ] (12) falk" nur solches Packpapier, welches in der Muffe gefarbt und ungeglattrt oder nur auf rinsr Seite glatt ist und außerdegr Janz oder zum rößtrn Teil aus mechanisch be- reitetem Holzstosrr (Holzmaffr, Holxs liff) besteht. Solches Packpapier bat eine unrrine Farbr und nimmt beim Betupfcn mit Dr. Wursters Rragcnölösuyßi irwie Oi-LöiUng), Lösung don Dimrtbvl-Parapbenylen- Diamin (Dr. Tb. Schuchardt, Görliß), eine du nkelrotbraune Fär- bung an. Tazegen zeigt Packpapier, welches nicht ganz oder zum grbßien Teii aus mechanisch bereitetem Holzstoffe besteht und deshalb untrr Nr. 655 (alig. Zoilsaiz _ 10 «M für 1 (12) fällt, bei dem Be- tUpicn mit drm Rragrns eine bcllrre rotbraun:- Färbung. Läßt die Farbrraktion Zweifel, ;. B. bei besonderO stark gefärbten Papieren, so hat eine mikroskopische Untersuchung einzutreten. Auf beiden Seiten giat*rs Packpapier gehört, aus!) wenn es in der Masa gefärbt“

erhält nachstehende Anmerkung

1 ;

1 b ]

haben infolge Aenderung des letzteren Artike 9 andere Fassungen erhalten.

ist und a:; odcr zum größten Teil aus mechanisch bereitetem Holz- stoffe bCZi-rbt, 1“thL zu Nr. 655 _ ZoUsaB 10 .“; „

Jn derOAnmrrkung 2 zam Stichworte „Schiescr' wird die Stärke bis zu der S_äpiefer neben den sonst erforderlichen Grundbedingungen als Tafrlichieser behandelt wird, von 5 auf 3 111111 berabgese t.

Der Ziffer 5 des Stichworts .Seide' _ Seidenzw rn aller? Art, in Aufmcxchungen für den Kieinderkauf _ wird folgende An- merkung aggriÜUt: „Einmal gezwirnte Rohseide einmal gezwirnte künstliche Scide nnd mehrfache ungefärbte Florettseidengespinste kommrn nicht als Seidexizwirn im Sinne der Nr. 399 in Betracht und falien desbaib in Ausmachungen für den Einzelverkauf nicht unter diese TarifsteÜe; dagegen sind mehrfache gefärbte“ Fioreltseiden- gespiräste in *kiustnachungen für den Einzelderkaaf nach Nr. 399 zu derzo en.“

In der Allgemeinen Anmerkung 1 zu demselben Stichwort ist foigende Bestimmung als erster Absaß eingefügt: „Zur ungefärbten Noh- und Florettseide gehört aucb bloß ungefärbte, d. i. mit einer Kennfarbe zur Unterscheidung beim Verweben versehene Seide. Seide dieser 2111 Hat ein stumpfes Aussehen und Verliert die Anfärbung wieder beim Auswaschen mit bandwarmem schwachen Seifenwaffer und darauffolgenden Trocknen, während bei der durcbgefärbten Seide die Färbung auf diesem Wear sich nicht beseitigen läßt."

Die Erläuterung unter b in der Allgemeinen Anmerkung 5 zu demselben Stichw_orte, was als Seidenzwirn für den Einzelverkauf anzusehen ist, erhalt folgende Faffung: „b. der in Wickeln aufRollen, Papptäieichen, Pavvspulen, „Scheibchen, Ringen oder deralricben oder ohne Einlage [z. B. in Knauelnj) eingehende, ohne Rücksicht auf das Gewicht der einzelnen Aufmachung, mit Aanabme desjenigen in Cops oder in mehr als 200 J ichweren Kreuzspulen.“

Der 32.;;ii'fer 1a des Stichworts ,Stab- und Täfelbodenteile' wird folgende nmerkung binzugefüY: „Als Stab- und Täfelbodenteile sind nur diejenigen rohen Stä , Riemen, Friese und Tafeln aus Holz zu verzolien, die an den Längs- und Querkanten derartig vor- gearbeitet Kind, daß sie ohne weitere Bearbeitung sofort fugendicht als Stab oden verlegt oder zu Tafeln zusammengesest werden xönxeeriich Das Vorhandensein von Nuten oder Falzen ist nicht er- or r .“

Das Sti wort „Sta [ku eln“ er ält ol ende u : „Stahlcßugeln: b 9 b f g Fafi na Fahrradteile (Ziffer 411), n:

1; für Fahrräder s. 2 andere Stablkuge

T.-Nr. 836 _ Zollsay 15 .“ für 1

836 _ , 24 „ . 1

rob . . . . äs bearbeitet . . . , „Z