' *? gewissen Modalitäten _ auf die Details brauche ich nicht einzugeben, si: sind ja den Herren allen bekannt _, daß die Organisation dieser Knappschaftsorgane von der Reichgeseßgebung im allgemeinen nicht berührt wird, und daß die Gewäbrung von Renten über die triebs- geseßiicben Renten binaus der Landesseseßgebung oder der Satzung

vorbehalten ist. Wenn das Reich man sich vielleicht die Sache so, über die reictheseßlicke

der sein, daß das Zustandekommen der

Beiträge, in der Höhe der Leistungen von dem übereinstimmenden Beschluß der Aeltefien und der Werksleitung abhängig sein würde.

Also, meine Herren, ich glaube, wir

sebr verbessern, wenn da das Reich einiräte. Daß Reick; siebt iiberdies den Verhältnissen und würde auch in Zukunft den Verhältnissen im Bergivesen praktisch viel ferner stehen, als gegenwärtig die Re-

gierungen der Einzelstaaten. Unsere

besitzer und die einzelstaatlicben Bergwerksverwaltungen _ das auch die Herren Sozialdemokraten, :;xmter vier Augen zugeben _ geben silb Mübe, für die Jntereffen der Urbeiter zu sorgen. (Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) _ Sie das zu tun, und sie haben auch manche Erfolge in Geben Sie sicb die Verhältnisse in dem Saar- - gebiet usw. an. (Na, ua! bei den Sozialdemokraten. Ruf: Claus- thal!) _ Nun, meine Herren, diese Verwaltungen der Einzelstaaten

Werden wir

geben sick) Mübe, * der Richtung erzielt.

kleben den Verhältnissen soviel näher, handeln würde,

glücken würde, als den Organen der Reiebsverwaltung. Neicbsbergveriniung. Allerdings könnten wir pvakiifch9 Bergleute- heranziehen; die würden aber, da die Arbeit doch in gewiff'rm Sinne“ am grünen Tisch geleistet wird, sehr bald veralten' und verknöcberm. sie würden diejenige Füblung mit dem Bergbau verlieren, die absolut richtig! rechts.) Ick glaube, die Herren, welche von einer reichßgeseßlichen Regelung der Frage sicb so große“ Vorteile für die Bergarbeiter versprechen, berücksichtigen diese praktifchen Ver-

Jch möcbte daher glauben,. obnx irgendwie daß ich achtlos“an der Bedeuiung des Berg- Bergarbeiierstandes vorübergebe daher wirklich glauben, meine Herren, daß in einem dem größten Bergbefi'ß an eine Re- vision ibrer Geseßgebung beraugegangen sind, es sich doch wobl zunächst einmal die Entwickkung dieser Revision abzu- warten. (Abg. Hue: Nochmals 50 Jahre! _ Lachen webtv.)

Der Herr Abg Hue bat sich darüber beklagt, daß. das- poeußiscbe- Bergrecht lange Jahre stagniert babe, und er Meine Herren, die Jirbre sind ver- leßten Jahre können Sie doch nicht daß die preußische Bergverwaltung der Veränderung sondern sie ist ;

notwendig ist. (Sebr

bältniffe nicht genügend. damit sagen zu wollen, arbeitersiandes, an den Sorgen des _ ich möchte Moment, wo die Staaten mit

empfiehlt,

merkung durch diesen Zuruf. gangen und im Hinblick auf die behaupten, der Verhältnisse bestrebt gewesen,

untätig zugesehen diese Verhältnisse Dasselbe gilt für Bayern, dasselbe Saibsen, wo seit dem Knappschaitssesev

bemübt sind, zu beffern, wollen Sie mit der damit verkennUi Sie _ damit kbmme ich

gesagt habe, zurück _ die ganze Kon- , des Reichs zu den Einzelstaaten (sebr 7- ricbtig! rechts), und diese Konstraktion zu verkennen, davor sollte man Gewiß werden wir wür, gleichwie es der Herr Abg. Huein seinen Schlußworten ausgesprocben bat, das wie besonderen und schwitvigen Verbältniffeu der ein so großes Kontingent unserer Arbeiterschaft auswacht, für die Regelung der Versorgung des Bergmanns selbst, seiner Angehörigen, seiner Nachgelaffenen zu sorgen. Aber den Einzel- staaten die Möglichkeit und den Willen pure abzusprechen, daß sie und um deswillen zu sagen: weil ib: uns nicht gefallt, deswegen wollen' wir es von Reichs wegen macken, _ den ich nicht mitgeben kann. (Bravo!

greifen. Meine Herren, auf das, was ich eingangs struktion des Verbältniffes

sich hüten. (Sehr richtigi rechts.)

Bestreben haben , einem Stande

gegenüber, der unter arbeitet,

dort Besserung schaffen,

meine Herren, das ist ein Weg, rechts.)

Auf Antrag des Abg. den fast das ganze Haus konservativen unterftußt, Jnterpeliationen statt.

Abg. Dr. OsaunÉxnlJ: der Reichstag für die er

ist. Man kann ja allerdings be eine spedifzxcb preUßiscbe Frage. mit der eicbsgesetzgebung und sei. Aber angesichts veilationen Anlaß gegeben bat, au geworfen, wir An der preußisiben Bergge

rübmend hervorzuheben, da eine Vereinbarun erzielen; ander eiis vertreter. die si lasen können.

druck und wird Re ierung Ick auf die Erörterung rü renden Fragen nicht einläßt und

deren Erörterun T ..

der

macht

Versicherung binauögebenden Renten eine Mindestanforderung stellt. Eine andere Regelung kann ich mir augenblicklich nicht denken. Nun, würde das wirklich zu dem der- befferten Zustande führen, den Sie anstreben? Wenn das Reich für alle KnappfchastSorganisaiionen geseßlieb die Höhe der Beiträ'ge und der Leistungen gleichmäßig fixieren wollte, so würde dies einerseits den verschiedenen Verhältnissen im Bergwesen, wie wir sie in den einzelnen Teilen des Reichs haben, nicht gerecht werden, andernteils aber würde dies einen starken Eingriff in die Selbstverwaltung der KnappschafiSorgane in sich schließen und der Selbstvernmltung nur ein sehr geringes Feld der Tätigkeit fréilaffen. Wie Wenig erwünscht den Beteiligten eine Beschränkung der eigenen Ordnung ibrer Angelegenheiten ist, ergibt sich aus dem Vorgang im Oberbergamtsbejirk Dortmund, wo ein Zwangsstatut bat oktroyiert werden müssen. -

Nun, meine Herren, wenn wir von Reichs wegen die Regelung in die Hand nehmen würden, so würde auch bier Vorsorge zu treffen sein, daß bei einer Lage der Dinge, wie sie jetzt im Oberbergamtsbezirke Dortmund gegeben ist, gleichfalls einZWan gsstatut oklroviert werden könnte. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Das Geseß würde aber ein anderes werden !) _ Das ist eine Frage für sicb; aber der Effekt würdeimmer

ein Statut zu stande zu bringen, es ihnen viel besser

Herbst vorigen- vorliegt. In dem Moment, wo die Einzelstaaten.

Dr. Burckhardt wirtsch.Vg ., bis auf einen Teii der Deutch-

fmdet eine Besprechung der drei

Zunäcbst muß ents_ andlun dieser Frage u haupt zuß Youpten, es handele sicb bier um die nur künstlich in Zusammenhang der Reichskompetenz gebracht worden des Vorkommniffes, sehen wir _ ail emeinen Intereffes und der deutschen ArbeiterbewWTnL uberhaupt : e

eßnJyelle

zwischen Arbeitgebern XML;

im vreY n Abgeordnetenhaus: ni

t nach außen hin von der Bevölkerung gar nieht vers

eingreifen fonte, so denkt daß das Reich für diese

Savung in der Höbe der

würden den Zustand nicht so

einzelsiaailicben Bergwerks-

glaube ich,

daß, wenn es sicb darum

Wir haben keine“

unterstreickpt diese Be-

babe, neu zu ordnen.

gilt für das Königreich Jahres eine Novtlle zum

ReichWeseßgebung ein-

dem Bergarbeiterstande

ieden werden ob iindig

das zu den Inter- bier eine Frage des

uns nicht entz 11 können.

von 1906 ist Zedenfalls Möglichkeit gege en ist, und Arbeitern zu an Arbeiter- t vernehmen einen s [echten Ein- tanden, wenn die solche: die Allgemein eit be-

Reichstag

xder Werksbesixz “ punkt sich ' 1907, die doch wahrhaftig nicht auf dem ** und Kapitalisten ftebt. „ Indern um

.»

"( k :? „) Arbeitern daran lag, : aeber batisn den

- -

“ Ich muß auf das tiefste bedauern,

]

* Es ist se r zu bedanern, da

1

i

i 1

“' Nach den mir vorliegenden Ta

)

(WF? [ ! il . Hue: Die sind Ihnen über den Kopf lebt schon gewachsen0 .. Zub enma era an )z

/ , Für die preußische Novelle_ haben nicht nur . ionalliberalen sondern auch das Zentrum gestimmt, ein Beweis, daß es doch n t so schlecht sein kann wie es gemacht wird. Mit aller Entstbiedenbeit spreche ich mi dahin aus, daß die Einführung eines allgemeinen deutscbxn Ber gese es, wenn nicht noWendig, so doch in hohem Grade erwunfcht ix. . as hat seine große Bedeutung gerade auch den Arbeiterverbaltmffen gegenüber. Das allgemeine deutsche Recht der reizügt keit ist bisher den Bergarbeitern in Deutschland “umb ni t gew hrleistet. Der Verlust an Krankengeld und Pension iriit ein, wenn ein Berg- arbeiter von einem Staat in den anderen übergeht. Das wider- spricht der Grundlage der Krankenkaffengeseßgebuag. Ich habe namens meiner Fraktion auszusprechen, daß es UF! der Bedenken der Regierung das Richtigste wäre" diese ame aterie reichs- eseßlich zu regeln. Den Ansa ju bat der Streit im Ruhrgebiet gegeben. Yb hätte es be- grüßt, wenn die Regierung selbst ein ungefärbtes ild der Vorgänge Segeben hätte. Den quien (Glauben des Abg. Hue will ich nicht ezweifeln, feine Objektivität aber muß i bezweifeln, weil er selbst Miiglied der Siehe erkommis on gewesen ist. Glauben Sie doch_ nicht, daß die Un ernebmer so unmenscbiicb ge- wesen wären, den Arbeitern das nicht zu gewähren, was sie ihnen schon zugestanden hatten. Es war aber auf Grund der Noveke not- wendig, die einzelnen Bestimmungen der Knappschaftsvereine einer einheitlichen Regelung zu unterwufen. Ein solches Statut müßte ausgearbeitet werden, In monatelanger Arbeit haben sich die Dele- gierten der Arbeiter und Unternehmer bemüht, ein Statut festzusieilen, das die beiderseitigen Interessen befrie te. Die erste General- versammlung verlief leider resultatlos. on, damals hatten die Werksbefißer ganz erhebliche Konzessionen emacht. Sie waren bis zur äußersten Grenze gegangen, zu 'der e entschlo en Waren. Das hat vielleicht auf seiten der Arbeiter den Geda en hervor"- gerufen, daß die Werksbesiyer eine Machtprobe machen follten. S6 ist es doch nicht gewesen, denn in der nachberigen Verhandlung haben die Werksbesiser einen Antrag gemacht. Man hat sich nachher noch zu einigkn gesucht, und am 11. Oktober ist man zu einer Cini ung gekommen, man hat bis Vorschlage der Werksbefißer im a gemeinen angenommen. Die Werköbestyrr hatten in ihren seitherigen Statuten den geseylicbm Bestimmungen durchaus ent- svrocben, und eine Aenderrm ware an sich nicbt notwendig gewesen. Man erklärte sich aber bere t, das Krankengeld und das Sberbegeld zu erhöhen und die Berginvalidenrente nicht auf die Reich§rente anzurechnen. Eins blieb übrig, und das war der Streitpunkt, der zu einer Einigung nicht geführt bat, die Art, wie'das Kindergeld der- teikt werden fokte. Es handelte silb um emen Betrag von 2 Miüionen jährlich. Die Werksbesißer sollten fie nicht sparen_ und in ihre Tasche ßießen laffsn, sondern sie entsprechend Verteilen; man sollte mit Arbeitern darüber zu einem ersprießkicben Ergebxis kommen. Wer am 31. Dezember 1907 berechtigt war, Kindergeld zu beziehen, der sollte es auch Weiter beziehen. Was haben nun die Arbeiter erlanßt? Ich gebe zu, daß.“ ein großer Teil ihrer Wünsche nichk erfüllt worden ist und" auch nicht erfüllt we-nden konnte, daß die Arbeiter erhebliche Abstriche- gemacht' haben." In der Generalversammiung aber kams ein emeuber_ Antrag bezuglich des Kinder eldes, der über die früheren Ansprucbe binausging. Die Werks eßßer mußten annehmen, daß es den Arbeiterw daran lag, das Statut zu Falle zu' bringen. Dazu kam das Verlangen nach einer ebeimen Absiimmuzg. Man Dann doch arlameni': und Knapp- ?cbaften ni t vergloichen. Sie (zu den vzialdemokraten) wollten ontrolle üben und die Aeltefien „festlegen, und der nicht dem gefolgt wäre, Was dre Organisation (Kue unverdäcbtige Zeiiung, wie! die „Frank- bat ebenfalls die Meinung vextveten, _ baß den das Statut zn Falle zu bringen. Die Arbsrt- Eindruck, daß. sie verseivaltigt wcrdxn soUten. So Verlies die Genxalversammlung vom 11. Oktober ergebnislos. Dazu wurde ein Vermittlungsvorscblag gmacht, Wonach 2 „3 von den Arbeitern und 2 «Z“- von den Arbeitgebern etragen werden sollten. daß eine intgunß; nicht _zustande gekommen ist, aber die 2000007.“ Mebrbclastnng, auf seiten der Unternehmer waren es nicht, was eine sv- wichtige „Aktion ZW Scheitern brachte. Auf beiden Seiten Wand das Mißvastandxis, daß dak Statut aukatroyiert werden oute.“ Es- ware „zu eurer Einigung ommen, wenn das Mißv änimis nicbt-geweien wäre. “:ü-. Verhandlungen nichi wieder auß- enommen worden sind. I will nicht Oel ins) e_uer gießen.

ir wollen sehen, wie es möglich iii, eine so tige Vorlage für Arbeiter und Unternebmer ins- Leben xu rufen und die Erregung zu beseitigen, die in Arbeiterkreisen vorhanden ist*. Wil] man Licht und Schatten gleiä) berkeilen, so darf man nichx bloßden Arbeitgebern Vorwürfe machen; auch die Arbeiter sind barinackig grwesxn. Es sind den Arbeitern durch das Statut roße Vorteile gewahrleistet worden. 'en ist eine Steigerung des Kranken- YZnsionen in hervorragendem Maße in AussickprxgesteUt worden. Y)“ ednerfübrtdafür das entsprechende Der erkretet des Handelßmimsters bat*'in der Versammlung vom Dezember die Arbeit:!- auf diefe Zugeständnisse er ausdrücklich hingewiesen. Auf demselben Stand- dte „Soziale Praxis“ in ihrer: Dezambernummer. von Boden der„Werksbtsitzer Esbandelt sich hier nicht um ein paar Mark, äußerst wichiige präjudijielle Enistbeidung, die nge nicbt“ durch Abstimmung

Kom etenz zurückziebi. die chte und die N

nur eine“ webe dem, beschlossen batte. furter Zeixung',

gelbes, des Sterbegeides und der

eine ei einst Jnterpellaiion könnene wir entscheidan. Aber diese Aussprackpe bat nur Ward„ wenn fie dazu:, bei- trägt, nicht die Kluft zu erweitern, sondern den Frieden wieder berzustelien. Den Standpunkt verlassen wir nicht., Wir verurtsilen weder die Arbeitgeber, noÖ, die Arbeiter. . Wir be- rücksichtigen aucb» die psychologischen Vcrbältniffe, die hier eine be- deutende Roll- s-pielen. Es kann der Weg der Verstand: ung be- schritren werden. Bei aßen Verhandlungen hat der erireter des preußischen Handelsministers eine ausgezeichnete Vermittler- täiigkeit auSqeübt unter Berücksichtigung „der beiderseitigen Inter- Jen, und das ist auch von beiden Seiten anerkannt worden.

ie preußifcbe Regierung hat nun aber weiier die Pflicht, alles zu tun, was zu einem gedeihlicben Ende führen kann. Auch eine parlamentarische Aktion unter Teilnahme der verschiedenen Parteien wird etwas zustande bringen können. Wir werden dabei avch sozialdemobatiscbe Ante unLen nicht um deswillen ab- lehnen, weil sie von der Sozialdemo rat e kommen, sondern alles be- rücksichtigen, was zum gedeihlichen M13 jährt. Meine Freunde Werden alles tun, was die Verhandlungen fr edlichen Sinne fördern kann. Wir unterschätzen nicht die Gefahren des Bergarbeiters und seine Be- deutun für an er Volk und für unsere Industrie. Wir müffen die Intere en der rbeiter in Verbindung mit den Interessen der Arbeit- geber erkennen, dann werden die Gegensatze immer mehr ichwinden. Die beiderseitigen Interessen auSzugleichen, das ist der Wunsch unserer gesamten Fraktion.

Preußscber Geheimer Oberbergrat Meißner: Der Abg. Hue hat der preußischen Regierung vorgeworfen, da sie in der Berg- gefeßkommisfion des Abgeordnetenbauses öffeni ich andere Zahlen über das Nullen mitgeteilt hätte, als vertraulich; öffent- lich seien nur Zahlen bis 6 ''/0 auf westfälischen „Gruben angegeben, während vertraulich Zablen bis 28 % mitgeteilt seien. Wenn damit gesagt sein soll, daß die reußiscbe Regierung absi tlicb falsche Zablen mit eteilt hätte, so mii e ich diesen Vorwurf an das entschiedenie urü eisen. Jeb babe allerdings im Abgeordnetenhause mitgeteilt, da durchschnittlich mehr als 2 0/0, auf einigen Gruben mehr als 3 % genullt sei, und babe danach den monatlichen Ver- lust der Bergarbeiter angegeben. (Der Redner verliest seine damalige Erklärung im Ab eordnetenbause.) Wir baben aber auch jukegeben, da in einigen ällen allerdings beträchtlich boch genullt se . Wir ba n keinen A aß. irgend etwa xu'verscbweigen. Wir haben dann vertrauliche Mitteilungen über das Nullen auf eini en Zechen bis zu 28 0/9 gemacht wir baben dies vertraul

sich hinter die einzel aatlicbe

mt eteilt, wir gar nicbt berechtigt waren, derartige tt ungen,

desen Interpellationen .

; preußischsa Abgeordnsjmbause

weil

Din bebandeln, zu verö entliehen. ( wiszem Sachee.) Es handelt sich ni t um bergan (Wiebe Studieren Sie näher das BersYseß, so werden

ild bxkommm

rein private rufe des Abg. Dinge, Herr Sachse. Sie über die 23er nisse der Bergbebörden ein klares Es handelt sich ni t uxn bergpolizeilicbe Sacben, sondem Zim rein wirtschaftlicbe, und der HandelSminisier ist nicht bereibtigt, uber de:. artige wirtschaftliche Dinge der einzelnen ecben eine 5 entliche Mit- teilung zu mache» Wir d sogar im weifel gewe en. besonders ich persönlich, ob der andelSminifter auf Grund des Berg eseßeg, das ibn befugt. statistis e Nachweise zu verlangen, solches aterias chaftliche Dinge verlangen kann, aber wir sind nicbt

über rein wirts , berechtigt, es öffentlich mitzuteilen. Das ist der einzige Grand vertraulich mitzuteilen,

Fwesen, der uns nöti te, die Sache uch aus einem anderen runde wäre es durchaus verfeblt gWesen, diese Zahlen öffsntsicb mitzuteilen, , weil der riede zwischen Arbeit. gebern und Arbeitnehmern dadureh unnötig g ött worden ware.

Ab . von Broäbauxen (dkons): Meine politischen reunde haben sch diesmal ni i ür eme Bespruhunz der Interpe ationen entscbziden können, w sie glauben, daß sie durch die Erklärung drs Staatssekretärs hinreichend beantwortet worden sind, und weil wir bei der (Geschäftslage des Hauch es mit so diesen wichtigen Angelegenheiien zu tun haben, daß wir Klaubten, auf Eine weitere Besprechung verxiäten zu können, um 0 mehr, als positive Vorschläge nur in sehr geringem Max! gemacht worden find. Der Interpellant Wu der sozialdemokratis m Seite ift über die großen Scjwierigkeiten in bezug auf die Berg- und Knappschaftsxzefeß. gebung ziemlich. glatt und elegant biuweggegangm. Was wir von ibm gehört haben, war ein aktes bekanntes Lied, eim Feldzug gegen (Yun en, gegen die pnußische Staatsregierung und das preußis arlament, und wir können wicht einsehen, wie diese AngelwÖeknbeit irgendwie einen Anlaß, dazu gibt. Wir batten 1906 in utschland 119 Knappschafosvereme mii zukammem 767 639 Mitgliedern. Davon entfallen au? Preußen allein schon. 72 Vereine, also die größte Zahl, und Wir nden, daß Preußen durch das zur Verabsckpiedung gelangte Knapp chaft6gei98 im Be- riff ist, diejenigen Ma nabmsn xu treffem die zur Neor ani. ?ation des Knappschaßöwe ens noxwendig find. Dieses (GMI it im sehr eingehend beraten worden, und wenn das preußische Abgeqrdnetyzkbaus sich für eine Ma nahme entscheidek, so hat es dies bisher stets_ getan unter cbtung der berecbsigten Interessen aller Beieiligton. Die preußische Geseßgebung bat stets nach dem Grundsaß des Herti rbauses -ebandelt: Jedem das Seine. Sie" ist stets bxßrebt geWe rn, zum 0513 der minder begi'iierten Klaffen die Enticbeidung zu treffen. Ich erinnere nur an die pnußiscbe Einkommensteuergeiey. gebung. Dam Stand unkt der verbündeten Négierungen, daß sie nicht die Absicht ba en„ diese Mimerie reichSaejeßlich zu regeln, treten meine politis en Freunde ganz und vczlb bei. Wir-iinden, daß gerade dieses ebiet eregelr= ist in einer Form, die den momentanen VerbältniffenRe nung trägt. Etnmige Aenderungen Können seitens der preußisiben Geseßgebung vorgenotximen werden. Der Abg. Osann bat sich mißbillißend darüber geaußnt, daß i» dern preu ischen GMP nicht die gebe me Wabl eingeführt sei, er erkiärte, im amen der nationalliberalen Pariet zu sprechen. Der Wort- fübrer der natimalliberaien Partei im- Ab eordnetsnbause, der Abg. Hilbtk, hat im- (Gegensatz dazu auf die gro en Gefahren hingewiesen, die dieses geheime Wahlrecht namentlich in Oberfchlesien in bezug auf die Förderung einer großvolnifäen Agitation haben wörde, und fich gegen. das geheime.“ Wahlrecht ausgesprochen. Ich möchte anbeimgeben, daß sich die Abggx Hilbck und QF-ann beziehungs- weise die nationalliberale' Partei“ des Abgeordnetenhaus» mit der des Reichstages auSeinand-rseßen möchten; ich babe in dieser Beziehung ja niibis weiter darüber zux befinden, ich würde das-iür eine interne Angelegenheit beider nationalliberalen Parteien balken. Der Abg. Hue bat es nun iüv nötig gehalten, einen groézen Angriff Legen die preußifrbe Bergrverkßberwaltung zu richten ;; er at aber gar einen Beweis für seine Behauptunxeicmgefübrt, da ein preußischer Staatsminister irgend welche“ Entf dungen aus gsi vor irgend einer Partei oder einer wirtschaftlichen Vereinigung trifft. Dirie Ansicht wird von allen geteilt werden, welche die preußische StaatsverWaltung wirklich kennen und das Vertrauen zu ihrem Herrscher- haben, daß er stets nur die; richtigen Leute an die richtige Stelle setzt. Undankbar ware es, wenn man bei dieser Gelegenheit nicht dem Kommissar des Handelsministers An- erkennung ausspräche für seine Wirksamkeit bei den Einigungs- verbandiungen im Ruhrgebiet. Daß das Statut nicht zustande gekommen ist, wird von allen Seiten bedauert, aber die Schuld daran liegt in keinem Falle bei, der Reqiwung, nicht bei der Bergverwaltung. (Gerade der Kommrffar des ?andelSminißers, Geb. Oberbergrat Stein- brinck, bat sie!) große Mü : gegeben, und es ist.:mr zu bedauern, daß seine Voriibläge nicbt Annahme ?erunden haben. Um was es sick) bei dem Streit: bandelta: st ja genü end erläui-ert. Der VirmittlungSvorscblag des preußischen Komm ars ist von ihm mit größtem Nachdruckt und größter Unparteilichkeit den Be- teiligtsn empfohlen worden. (Der Redner verließ die bezüglichen Aeußerungen im Wortlaut.) Darüber müßte man.. klar werden, daß ein Weiteres- nicht zu erreichen war.. Aus welchen Gründen die Be- sißer einen böberen Sa nich1 baben akzeptieren wollen oder können, kann bier nicbt Gegen tand der Evitterung sein. Bei Beurtsilung der Verbäljniffe müffen die Interessen beider Parteien gewahrt werden; ich halte es allerdings für bedenklich, wenn man von der anderen Seite nach dem Scheitern der Verhandlungen die Gefes- gebung anrufrt. Es wäre erwünscht geWesen, wenn die Veritetung der Arbeiter sich auf eine“ nochmalige Erörterung am 28. Dezember eingrlaffen hätte. Es wurdo ja angedeutet, daß die Haltung der_„Berg? arbeiier nicht von den wirtscbaftlicben sondern von polnischen Erwäaungen diktiert war. Der volniscbe Bergarbeiterverband bat eine Resolräion efaßt, wonach das Zwangsstatut eLchleunigst beieitigt und durch ein be eres evfeßt werden müsse; dies aber nur mogliw- wenn ein Parlament daruber xu ent1cheiden ba , das nach dem aligemeinen gleichen gebximen und d-rekten Wablretht gewählt sei- Und in der .Bergarbetjer-Zeitung' vom 11. Januar wird im Anschluß an diese Dinge zum Eintritt in den Verband aufgefordert! Die Harmonie zwisßn Bergarbeitern und Bergwerksbesißern, die früher bestand, ist zum grö en Teil dahin; der alte Bergmann galt als die Säule einer cbri lichen königsireuen arbeitsfreudiaen Be- völkerung. Infolge der Blüte der Bergwerksinduftrie sind Elemente der verschiedensten Ari binsugekommrn; es haben Orga- nisationen gebildet. Sobald damit politische Zwecke verfolgt werden, auch untev dem Deckmantel ewe chaftlicber mit dem Ziele, die bestehende Staats- und esells tSordnung d" beseitigen, so weit werden wir stets dagegen sein. cbließen sich aber die Bergarbeiter auf einer königstreuen, christlichen Grund- lage zusammen, so werden wir dieser Organisation stets t?unstia sein, sie muß ihre Ziele aber auch in einer Form ve olsen- die si mit dem Charakter einer christlichen und königstreuen Organi ation verträgt. Förderung der Sparsamkeit, V"" befferun der Wobnunngerbältniffe, Erleichterung des EWU!)o einer genen Scholle, alle solide B trebungen werden von uns untersiüßt. Entsckjieden aber mii en wir ein eitige B?“ strebungen, die mit der Sozialdemokratie glei en SMW halten wollen, zurückweisen. ch [cbließe mit dem drin! genden Wunsch, daß bei der Bergarbe terbevölkerung im Rubr- Tbiet recht bald wieder Beruhigung eintritt, und bei verständiadkx

usammenarbeiten der Besiver und der Arbeiter eine Regelung

nappscbaftswesens erfolgt, die beide Teile in ihren berechki Interessen befriedigt und die Ver arbeiter gegen Krankheit, "“ validität und Todesfall in vollem mfange versichert. Das M v“ dringende Wuns aller meiner politischen Freunde. Mögen in diesem Sinne auch die eutigen Verhandlungen wirken!

(Wink in da Ziveiten Beilage.),

die

*.;„„

ZweiteV_e-ilage

zum Deutschen Neithsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

„8, 15. . .

Berlin, Sonnabend, den 18. Januar

1908-

ck Gesundheitswesen, Tierkrankheiéen nnd„Absperrun s- ' mukke"!!!- * “

(Sibluß aus der Ersten Beilage.)

Abg. Dr. Mugd an (fr. Yolkép.): Die Ausführungen des Vor- xednirs beweisen doch, daß die Angelegenheit nicht umsonst bor das orum des Reichstags gezogen ist. Es ist betrübend, daß der Staats- ekretär sicb abeiwals auf formelle Einwände zurückgezogen hat. Die erbündeien Rxgterungen machxn bier wiederum einen großen Fehler. Es ist das zwölfte M01, daß dre Frage im Reichstage zur Erörterung kommt; und statt dem allgemeinen Verlangen entgegenzukommen, wird immer noch Von ihnen diese Taktik verfolgt. Es wird doch tatsächlich nicht mehr allzu lange . dauern, bis diese Forderung erfüllt ist. euje haben sich auch die Nationalliberalen ür die reichSgeseßliche Regelung _ausgesprockven, und selbst die Rede des Abg. von Brockhausen bedeutet emen Forxschritt in der Angelegenheit, denn früher svrachen die KonserVativen uber die preußischen BerIJangelegenbeiten im Reichs- tage überhaupt nicht, sondern der Abg. von ormann beschränkte sich auf eine kurze Verwahrung; beute zum ersten Male haben sie in die sach- liche Debatte eingegriffen. Ich empfinde es wie der Ab. von onckhausen unangenehm, daß „man immer bon Preu en so spricht, als ob wir schon em balbasiatiscber Staat wären, ein guter Preußen joll doeh, zugeben, da das preußische arlament keine Vefabtgung, diefe Gesc ge an zu regeln, kundet hat; denn seit „der Regelung nd d e Schwierig- keiten in Preußen nur roßer geworden. Das Zentrum“ im pxeußisÖétl Abgeordnetenhaus bat zweifellos Weit mehr Elemente unter 11 , wie das des Reichstages, die diesen Be. strebungen sich mehr oder minder versagen, das hat der Aba. Hue nach. gewiesen; drn Nationalliberalen ist durch den Abg. von Brockhausen etwas Aebnltcbes dargetan worden. Das beweist doch nur, daß es mißlich ,ist, wenn die beiden großen Parlamente solcbeUnsiimmi keiten aufzuweisen haben, und daß ,nur eine Aenderung des Wablre is im Sinne der Einfuhrung des Reichstagswablrechts fürs Abgeordnetenhaus hier Hilfe zu bringen vermaßs. Wir bestehen unsererseits nach wie vor auf der Notwendigkeit des Erla eSemes Reichsberggese es,weilnicht eher den berechtigten Beschwerden der Bergarbeiter wirklich a geholfen werden kann. Wenn der Bergbau in den letzten Jahren Million über Million der- dient hat, wenn die'Arbeiter lesen, daß das Einkommen einzelner Befißer mehrere Mtüionkn' beträgt. so kann man das Gefühl der Unzuiriedenbett der_ Arbeiter_ verstehen, wenn sie um 50 mehr für den Tag kamvfen mussen. Da wäre es eine Klugheit des Staates geWesen, den Werksbesißern zuzurufen: Seid mäßi und geht auf die Fordrrun der Arbeiter ein! Deshalb schie : ich die Schuld an dem S eitern der Verhandlung allein den Werks- befißern zu. Die Arbeiter konnten Wegen einer Summe bon 200 000 «ck nicht auf eine große Zahl von sonstigrn Vorteilen und Forderungen im Interesse der Hygiene usw. Verzichten. Die Erklärung des Geb. Rais Meißner war außerordentlich schwach. Er nennt das Nullxn eme private Handlung zwischen den Werksbesißern und den Arbeitern, aber diese bridate Handlung bat den Streitgegenstand der letzten Jahre gebildet. Beim Nullen ist nicht korrekt ver- fahren, syndern gegen das „(Gesetz bersioFen worden. Daher haben, dre Arbeiter tatsächlich recht ge abt, die Regierung hat eine große Torheit beganxzen, daß fie diese Mitteilungen vertraulich, behandelte, sie baite öffentlich feststellen sollen, das; in diesem Jalie das Recht auf seiten der Arbeiter war. Es ist merkwurdzg daß die Bergarbeiter aller politischen Richtungen alle, glei e Wünsche, Forderungen und Klagen baben. Deshalb soÜte die Regierung nicht die Interessen der großen Gruben- baron_e m den Vordergrund stellen. Wo es sich um die Interessen von Xunder'ttausenden von Arbeitern und auf der anderen Seite um dies werrei sten Männer der_ Monarchie handelt, muß das Inter- effr der Arbe ter Vorgehen. Hatte die preußische Regierung in diesem Sinne gewirkt, so würden wir Frieden haben.

Abg. Dr.Höifel (Rp.): Ich will nur im Namen meiner politi- schen Freunde erklaren, daß auch wir bereit sind, die Hand dazu zu bieten, um ailes zu tun, was Frieden und Versöhnung auf diesem Gebiete herbeizuführen geeignet ist. Mit der Ausdehnung des Berg- baues haben sie;!) auch seine Erfahren vermehrt. Es läßt sich nicht [eugne_n, daß die Zahl der Unfalle von Jahr zu Jahr zugenommen und die Krankheits- und Jnoalidenziffern sich immer ungünstiger ge- sialiet haben. Es wird sich darum handeln, einen gerechten AuSgleick) ?wkijchen den Interessen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer herbeizu- u ren.

Hierauf vertagt sich das Haus.

Personlich bemerkt der , „Abg.Spahn'(Zentr.): Gegenüber dem Abg.Hue bemerke ich, daß 1ch1m_Reichstage die Vorteile und Nachteile der preußischen Bergnoveüe gege'nubergestellt, nicbt schlechthin das Grieß als ein annehmenSmertes bezeichnet habe. Wenn von den vier Kommiifionsmitgliedern des Zentrums nur drei für die ebeime Wahl in der Kommission gestimmt haben, so hat drr vierte ge eblt.

Abg. H u e(©oz.): Der Aba. Spahn Verwechselt wobl die NobelLe Von 1905 mit dem anppschaftsgesxß von1906. Ich habe nur von diesem Iesprochen und bleibe bei meiner Behauptung, daß die Feinde der geheimen Abstimmung in der Kommission Zuzug aus dem Zentrum erhalten haben.

, Abg. S p a [) n(Zentr.) setztdies er Behauptung nochmals entschiedenen JItdersprucb entgegen; das betreffende Zentrumsmitglied habe bei der .lbsiimmung gefehlt.

Schluß 61/2 U26

Nächste Si ung Sonnabend, 11 U r. (Fortseßung der Be prechung, Vieh? H

euchen- und Scheckgeseß.)

1: Nr. 3 des „Zentralblatts für das Deutsche Reich“, erausgegeben tm Reichsamt des Jnnrrn, vom 17. d. M., hat folgenden analt: ]) Konsulatwesen: Ernennungen; Exequaturerteilungen; R:?JYL-jes 2) Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem

Jagd.

w' dDurch den Vorstand der Deutschen Qeweibausstellung lk uns bekanntgegeben, daß aucb die heurige, 14. Deutsche Geweih- ésftrllung wieder in der AussteUungsballe am Zoologischen Garten st nEmßang Portal 7] an der Kaiser Wilbelm-Gedachtniskircbe _ biasfindet' Es wird eine sebr große Zahl von Clchscbaufeln, Rot- wir Ögeweiben, Damschaufeln, Rebkronen, Gemskrickeln und ffkYchaitlich interessanter exotischer Trophäen ausgestellt sein. Schl ie Eröffnung findet am 27. Januar, Miita s 1 Uhr, der ein 113 am 20. Februar, Abends 6 Uhr, statt. Dauer arten zu 10 „M, M tZalige Eintrittskarten für den 27. zu 5 „kl, für alle anderen Tage .“ sowie Kataloge zu 1.“ werden an der Kasse im Ausstellungs-

Gesundbeitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Aus den .Veröffentlichungen des Kaiserlichen Ge und its - Nr. 3 vom 15. Januar 1908) s 5- amtes,

Pest.

_Axgypten. Nach einer Zusammenstellung in der vom 00118811 Zammito, marjrjws 61“, qaaraut-suzits (10113pr veröffent- i*37e"..Wx3e"3"35N323 33. 3"W7"831'3“3“FM JW

nz eg en an un en un es ' der Pest vorgekommen; von diesen entfaiken: o faÜe) an [ester Fall am

152 (90) auf Alexandrien : . 25. Dezember, 19 (15) , okt Said . . . . 14. Dezeuiber, 10- (8 , smailia. . _. . . 11. Juni, 3 (2 „ Suez. . . . . . . 5. Zebruar, 1 (_ . Damiette. . . . 28. ezember, 333 (315 auf die Prov. Keneb. . . 28. Juli, 262 (184 „ „ As s iut . . 30. Dezember, 170 147) Girgex . . 6. Mai, 126 (48) Minie . . 23. Dezember, 72 (37) Benv Surf 28. Juli, 49 (28) Dakalleb . 17. Dezember, 43 (28) Bebera . . 20. August 12 (11) Garbieb. . 12. Dezember, 1 (1 „ Assuan . . 22. April.

Außerdem ifi in dir Prbvinj Menufieb während der ersten Tage des Januar ein lYesikranker gestorben, der schon Ende Dezember 1906 als neuer Pestfa daselbst in Zugang gekommen war.

Pest und Cbolera.

Britisch-Ostindien. In Kalkutta starben vom 1. b's 14. Dezember v. J. 48 Personen an der Pest und 235 an dir

Cholera. C b ol cru.

Türkei. Auf Beschluß des nternationalen GesundbeitSrats vom 4,_ Januar sollen die in onstaniinopel ausgestellten Schiffspaffe den Vermerk enthalten, da ein .choleraverdachtiger' Kranker in 'der Stadt am 2. Januar 0 e andert und am 3. d. M. gestorben skl- Zu_folge einer weiteren tteilung vom 9. Januar sind von 4 choleraverdacbtigen Erkrankungen in Konstantinopel und Um- gegend 3 tödlich verlaufen, bei 2xdavon isi Cholera festgesteüt worden.

In Mekka find vom 13. bis zum 28. Dezember 177 Cholera- todesfälle _ angeblich unter nur 235 erkrankten Pilgern _ vor- gekommen; in Yambo wnrden von: 20. bis 24. Dezember 107 Er- krankungen und 69 Todesfalle gemeldet und an Bord von 3 Pilger- schiffen 15 Falle festgestxllt; in Medina nd vom 18. bis 24. De- zember 74 Cboleratodxsfaüe _ unter nur 8 Erkrankten _ gemeldet. Jm Lazarett von Djedda (Abu Saad) LTW vom 21. bis 29. De- zember bon 128 Cbolerakranken 53 gesior n. Die Gesamtzahl der im Hedjaj seit dem 13. Dezember vorgekommenen“Cboleratodesfälle rst in einem amtlichen Ausweise vom 30. Deze'mber auf 375, die der Erkrankixn auf 550 angegeben.

Philippinen. Zn Manila sind vom 3. bis 30. November 0. „J. an der Cholera 31 Personen erkrankt und 32 gefiorben.

Japan. In Yokob_ama sind vom 29.Sepiember bis 12.De- zember v. J. 57 Cbolerafalle festgesie worden; davon entfielen 36 auf die Zeit bis Ende Oktober, 15 den November und 6 auf die ersten 12 Tage des Dezember. In den * zum Regierun sbezirk von Ynzrkqawc; gekbörigen vLandkkreisen sindV in ibi elbenWÉz'eÉ ilnsJeLcämt

euer ran ungen orge ommen. on e en 0 era en find 81 tödlich verlaufen. b f

Gelbfieber.

Es gelangten zur AnÉize auf Barbados vom 22. Nobember bis 1. Dezember v. J. 1 rkrankung, in Para vom 17. bis 30. No- vember 25 Erkrankungen und 13 Todesfälle. in Manaos Vom 17. bis 23. November 3 Todesfälle und in Cie nfuegos vom 9. bis 12. Dezember 1 Todesfall.

Pocken.

Deutjches Reich. In der Woche vom 5. bis 11. Januar ist je 1 Pockenerkrankung in Ostrowek (Kr. Strelno, Neg-Bej. Brom- berg) und in Friedrichseck (Kr. Neiffe, Reg-Bez. Oppeln) fest- gestellt worden.

Oesterreich. Jm Küstenlande vom 15. bis 28. Dezember 5. J. 2 Erkrankungen, in Galizien vom 29. Dezember bis 4. Ja-

nuar 3. Fleckfüben

Oesterreich. In Galizien Vom 22. bis 28. Dezember 5. I. 17 und Vom 29. Dezember bis 4. Januar 30 Erkrankungen, in der Bukowin_a born 13. bis 26._Dejember 26. Bei dem in der vorigen Woche erwahnten Eikrankungssail im Küstenlande hat es fich um

Pocken (s. o.) gehandelt. , Genickstarre.

Preußen. In der Woche Vom 29. Dezember 1907 bis 4. Ja- nuar sind 16 Erkrankungen (und 7 Todesfälle) an exeigt worden in folgenden Regierungsbezirken [und Kreisen]: eg-Bez. Arns- ber? 8 (4) [Bochum Stadt 5 (4), Hagen Stadt 1, Hörde 2], D üssel- dor 2 [DuffeldorfStadt, Mörs 1e1], Münster 2 Recklinghausen Stadt, Recklinghausen Land je 1], Oppeln 2 (2 [ attowiß Land, Ratibor Land je 1 (l)], Posen _ (1) [Gr 8], Potsdam 1 [Templin], Schleswig 1 [Altona].

Schweiz. Vom 29. Dezember bis 4. Januar im Kanton Bern 1 Erkrankung.

Verschiedene Krankbeiten.

Pocken: Konstantinopel (23. bis 29. Dezember 3. J.) 2, Moskau 3, Paris 1, St. Petersburg 6, Warschau 14, Kalkutta (1. bis 14. Dezember 5. J.) 9 Todesfälle; Odeffa 2, Paris 5, St. Petersburg 3. Warschau (Krankenhäuser) 19 Erkrankungen; Varizellen: Budapest 82, Wien 121 Erkrankungen; Fleck- fieber: _Moskau 3 Todesfälle,_ St. Petersburg 3, Warschau (Krankenbauser) 1 Erkrankung; Ruckfalliieber: Moskau 2, St. Petersburg 6 Todessäüe; St. Petersburg 115, Warschau (Kranken- hauser) 4 Erkrankungen; Genickstarre: Belfast 29. Dezember 1907 bis 4. Januar 1908) 3, Glasszow 4, ondon 1 Todes- falle; Wien _2 Erkrankungen; Bißverleßun en "durch tollWUtverdachtige Tiere: Breslau 3 LZrkrankungen; Milzbrand: Breslau, Reg.-Bez. Bromber je 1, Moskau 2 Todes- fälle; Breslau, Reg.-Bezirke Bromberg, S leswig je 1 Erkrankung; Influenza: Berlin 4, Braunschweig, Halle je 1, Budapest 4, L_ondon 13, Paris 3, St. Petersbur 12, Pra 1 Todes- falle; Nurnberg 35, Kopenhagen 93, deffa 26 (Zrkrankungen. _ Mehr als ein Zebniel aller Gestorbenen starb an Scharlach (Durchschnitt aller deutschen BerichtSorte 1895/1904: 1,04 0/0): in Bielefeld, Zabrze. _ Erkrankungen kamen zur_ Anzeige in Berlin 60, in den Reg.-Bezirken Arnsberg 181, Duffeldorf 182, Magdeburg 107, Oppeln 179, in Hamburg 39, Budapest 59, Glasgow 28, Kopenhagen 24, London (Krankenhäuser)

[okalechgegebem . ven otst- und Jagdsibußbeamten in Uniform wird vom 1" b's kinschlieYlich 15. Februar freier Eintritt gewährt.

440, Paris 147, St. Petersburg 75, Rotterdam (1. bis 7. Januar) 32,

Wien 88; deSgl. an Masern und Röteln 18951904“ 1 0 ' in Kaiserslautern, Recklinghausen, Glasnow _(Erkrirnkungen,rlv(itr/k)0e)ti ßemeldet im Reg.-Bez. Frankfurt 107 (im Kreise Luckau), in Ham. urg 143, Budapest 187, Kopenhagen 161, Odessa 88, Paris 252, St. Petersburg 79, Prag 24, Stockholm 23, Wien 130; deSgl. an Dip'btberie und Krupp (1895/1904: 1,62 0/0): in Fürth, Solin en, Wiesbaden - Erkrankun0en Wurden angezeigt im Landes- polizei ezirk Berlin 180 (Stadt Berlin 137), in Breslau 22, in den Reg. - Bezirken "Düsseldorf 124, Hann "1' 117 Magdeburg 103, Merseburg 123, in Hamburg, ck23» csi je, 35, Christiania 39, Kopenhagen 33, London (Kran en- bauser) 147, Paris 41, St. Yetersburg 92, Stockholm 24, Wien 76; desgl. an Keuchhusten in Beuthen, Erfurt, Hagen _ Erkrankungen ekckrrnagthn ZYr Anzeigled itn HamlÉirg Z5, KopeansÖen 42; ferner wurden un 11 gerne e an us in e a 26,"

St. Petersburg 103, Warschau 2y2p ff Paris 51,

München. 17.Januar. (W.T.B,) Die ba eris e R ' bat wZTen zunehmender Maul- und Klauenseujibe'cikie Eigriiruubl? von indvieb und Ziegen aus der ganzen Schweiz nach

Vayérn (tierliliÜen'

on an nobel, 17. Januar. (Meldun des „Wiener . K. Telegr.-Korresp.-Burrauß".) Der uiiter dem (15. d. M. gemeldéée (boleraverdäcbtiZde Fall '." Stambul ist von dem französischen Bakteriologen r. Remlmger als Cholera festgestellt worden. Die Papiere der auslaufenden Schiffe erhalten infolgedeffen einen ent- sprechenden Vermerk. Ein neuer choleraverdächtiger Fall wird aus der

Von Griechen bewohnten Vorstadt Stambuls gemeldet.

Handel und Gewerbe.

Nach der Wochenübersicht der Reichsbank vo 15. - nuar 1908 betrugen (+ und _ im Vergleich zur Vorwjxcbe): Ja Aktiva: 1908 1907 1906

Metallbesiand (der .“ .“ B “tand an kursN *“ fäbigem deut chen Geldeoderan old in Barren oder aus- ländi nMünxen, du ogr. fein zu 2784 .“ berechnet)

Bestand an Reichs- kaffenstheinen . „(+

Befiand an Noten anderer Banken .

Brfiand an Wechseln

Bestand an Lombard- forderungen

Beßand an Effekten BItcmd an sonstigen

P (! ss iv a : das Grundkapital

der Reserbefonds

838 690 000 805 345 000 925 799 000 (+ 80 008 000) (+ 82 480 000) (+ 71 767 000)

76319000 57896000 22190000 662000)(+ 3842000) (+ 3602000)

34 643 000 33 540 000 32 404 000 (+ 12 875 000) (+ 10 378 000) (+ 12 444 000) 1 164 524 000 986 173 000 891 197 000 (_132 016 000) (_140 400 000) (_144 609 000)

103 379 000 99 767 000 85 786 000 (_ 74 835 000) (_ 57 944 000) (_ 28106 000 108 005 000 230 994 000 163 864 000 (_- 20 887 000) (_ 29 733 000) (- 31 186 000)

119 643000 116409000 99045000 (+ 5966000) (+ 12000)(+ 7878 000)

180 000 000 (unverändert) 64 814 000 (unverandert) (unverändert) (unverändert)

1540151000 1 458 571000 1372 715 000 (_175 566 000) (_146 959 000) (_142 591 000)

180 000 000 (unverändert) 64 814 000

180 000 000 (unverändert) 64 814 000

der Betrag der um- laufenden Noten .

die onstigen tä lich fäiligen Veernd- lichkeiten

die sonstigen Passiva

573 474 000 559 237 000 558 681 000 (+ 46 197 000) (+ 12 445 000) (+ 34185 000) 86 764 000 67 502 000 44 075 000 (+ 1 143 000) (+ 3 149 000) (+ 196 000)