arbeiter erklärt haben, daß der Abg. Giuberts dem Zentrum getan:! bat, das Geseß abzulehnen. Das geht ja auch aus dem .YCLS“ knappen“, dem Orlgan der christlicb- najionaleu Verbande, Im Zentralb att der christlichen Gewerkschaften, deffen Re- bat Bruft dem KnappschaftSJEssß eine Empfehlung angedeihen 1affen, während in de_mselbep Blaue Effetß die entgegengéseßte Meinung vertraj._ Ste bun e1_1 es nicbt fertig, mich 111 Gegensaß zu der Ver arbe11erschaft zu ungen. Aber das muß festgesteüt werken, dq? Sie (zum Zentrum) es heute wieder einmal waren, die s1ch_bemu ten, meine gestrigen auch im Jntereffe der kajbolischen Bergarbeüer gemacxvten Darlegungen 111 verdunkeln und die Wahrheit zu vertuschen. Benet nichts, als etwas Schlech1es, das muß die Parole der Bergarbeiter sein; und daß etwas Sch1echtes angenommcn worden ist, das babe_ ich anc-rz gestern nach- gewiesen, und es 111 ein Unrecht Vom Abg.G1e€bettO, mtr e111e partei- politische Haltuvg in dieser Frage unterz_u1ch1eken. _Ob d1e Berg- arbeiter im chtistlich-nationaleu Lager w1r111ch der Memung find, daß jene Zahlenangaben über das Nullen guch von den Vertretern der Bergarbeiter Vertraulich zu behandeln rraren, werden wtr abzuwarten haben, wo 11egt für eine solche Geheimhaltung ein Reicks- oder Landesintereffx vor? Ich Versprecbe, aus rxn Gebe1m_akter1_ de_r pxeußiéckyen Bergwerksbebörre noch_viel Materml de_r Oc11entl1chkett zu 11 ergeben. Sie Werben ja 1eben, was daher herauskommt. Auch Brust, (1111) auch ein Herr vom Zentrum, tft n1chx der An- 1'1ch1, daß man über vertraulicbes Material nichts sagen _dar1; er hat in aller Oeffenllicbkeit darüber gesprochen, nur hat ck_dte Namen der Zrchen nicht genannt. Hier, ww es fich um die Bestättgung der Berg- arbeiteranklagrn handelt, stempel! man das _der Kommission über- gebene Material 131681111) zu einem Vertrau11chenk Man böre_d1e Sümme der Bergmbener und vergeffe 1111111, daß drr Bergarbetter auch ein Mknsch 111, der Anrecht hat auf Lu1t Und Ltcbt und Lkbens-

freude. _ __ Ich hatte gar nicht Veranlanang gehabt,

Abg.Giesberts(Zentr.): _ _ zu sprechen, 111131111 nicht der Abg. Hue ßenern d1e ganze AIX

gelegknbeit parteipolitisch gegen uns auFeschlqchtet hätte, berufe mich auf _die Wiedergabe seiner ede 1111 heutigen Vor- wäus. DerAkg. Hue bleibtdabei, er baby dieWab1beit gesagt bezßg- 11ch unserer Steüung zum Knapp1cha11§ge1eß. Er bat aber nur eme einseitige und unvollkommene DarsteUung der Wahrheit gegeben, da- gegen muß ich protestierkn. Den Namen T_ésjenigen, der vom Zentrum gegen die geheime Wahl gestimmt haben wl], bat d_er qu. Hue nicht nennen können. Und wenn wirklich die Sache 11) _1ei1111)[118,w1e er darsteÜt, ist das ein genügender Vorwand, um_ eine 10 große Sache 111 8111 parteipolitikches Gezänk ausarten zu lanen? Ich_balte dsn Grundsay fest, daß verkrau11che Mitteilungen, die: ich emvsanse, von mir als Ebrenmann aucb Vertraulich bebaudelk werden. Gerade das Verhalten des Abg. One hat in die einmülige Aktion der Bergleute einen Zankavfel bineingewozfeg. _Nixmand 12811811:th die Berggeseßnomue, aUe beklagen, “111113 11: 11) 1chlecht gewyrden ist. Das Zentrum hat nicht dagegen 911111111111, weil das 1€iner Vergangenhsa nicbt en1sprech€n würde; es enthielt imme1bin einige Verbefferunqxn für" die Bergleute. Auch die Sozialdemokratie wenret fich ja mehr und mehr 12011 dem 111111121811 „Alles oder NichtS': Standpunkte ab. Es ist die ernste Pslicbt, den Bergleuten im Nubrrevixr zu sagen, daß es keinkn unglücklichsren Zeitvunkt zum Streit gebkn könnte, als den jetzigen. Es hat mich empört, daß man hier diese schöne gemeinsame Aktion der Bergleute 111 1olcher

Weise durchkreuzt bat. _

Abg.Ba11ermann (ul.): Der Abg. Sachse 1rrt, wenn er einen Gegensatz findet in den gestrigen Darlegungen des- Abg. Dr. Osann und dem näheren Standpunkt meiner Fraktion, wie er durch den Mund des damaligen Abg. Hilkck zum AuSdrtzck kam, und be- sonders aach zu der Steüungnabme unseres ver1torbenen Fraktions- 1übrer9, des Abg. Hammaäser, Yer fick) 11'11 reich eseßlicbe Regelung 111 der Bergge1eßmater12 ange1vroche_n habe. Ich habe mir die Akten des Reicbxtags und un1ere Xraknoyßakten kommen [311211 Die ausführbcben Darlegungen Hilkxks gipsexten darin, daß auch wir bereit find, einem Reichsberggejeß zuzustimmen, sobald eine solche Vorlage gewacht werde. Daran knüpne der_Abg. Hilkck allerdings verschiedene Vorbehalte. (Der Rednsr verliest Verschickene Teile der damaliskn Rede deS Abg.

hervor. dakteur der Abg. Giesberjs ist,

H1lbck.) Er bat aqurücklicko gesagt, es sei zweckmäßig, den Arbeitswertrqg ua_ch den Bestimmungen der Gewerbrorxnung zu regrln, hat (1110 aus die_ ReichsgeseZ-gebung verwiesrn. Ferner hat er aus;:eführt, daß die Maßnahmen zur Siebe- rung des Bergbaues 111111 Schuß won Leben und (Gesundheit der Arbeiter usw. reichögsseßlicb geregelt werden können. Was unsere Ab- fiimmung anbelangt, so weiß ich Fanz bestimmt, da ich für meine Person niemals einen Antrag abgele nt habe, der ein eicbskerggeseß 1orde11. Nach den FraklicnSthen vom Nowember 1899 ist gerare auf Amrag Hilkck, der als Fraktionßredner bestimmt wurde, beschlossen 112011211, rem Reickkberggeses prinzipisll 1111 unter den angedeuteten Vorbehalten zuzustimmen. Hieraus ergibt fick), daß wir nach wie Vor auf dem Stanrrunkl 11112111: 116 ganze Materie muß reich§gesxßlich ge-

regelt werden. _

Abg. Schiffer (Zertr.): Ter Akg- Bxust hat gestern als anxörer 1111|an Vérbanklungen brigewvbnt. Aus meine Frage, ob an den Bebauvtungen des Abg. Hue bezüglich T_er vertrauliGen Mitteilungen etwas Wahres 111, bat er in der Haupt1achx answeichend geantwortet, aber e1klä11, daß er kam“ sebr 1ebba1t bedauert habe, da es 1"1ch um Vertrau11che Mitteilungen der Regierung gehandelt habe, Ze "1111 Inteteffe ker Bergarbeiter nicht haben veröffen111chsn zu onnen.

Nach einer nochmaligen Replik des Abg. Sachs e schließt die D1sku1fion.

Persönlich bemerkt der _

Abg._von Brockhausen (110111111111 die Frage des Abg. (Holbein, wie fich 181111». gestrige Bebauptqu, in Preußen sei immer der beste Mann an die richtige Stelle ge1e13t, 11111 der Haltung der Konser- ra-ivsn gegenüber Caprivi und der Kanalvorlage vernage, daß bei dieser seiner Bemerkung wirtschaftliche Erwägurgen natürlich nicht in Betracht gekommen seien.

Hierauf wird Vertagung beschlossen.

Schluß 3 Uhr. Nächste Sißung Montag 1 Uhr. (Fort- seßung der ersten Lesung der Noveüe zum Viehseuchengeses, NoveUe zum Telegraphengeseß, Scheckgesetz.)

Preußischer Landtag. Haus derZAbgeordneten. 13. Sißung vom 18. Januar 1908, Vormittags 11 Uhr." (Bericht von Wolffs Telegrapbiscbem Bureau.)

Auf der Tageöordnung steLt zunächst die dritte Be- ratung des Gesehenxwurfs ber Maßnghmen zur Stärkung des Deut1chtums in den Provrnzen Weft- preußen und Posen. _ _ Ueber den Beginn der Genxraldiskusfion 111 beretts in der vorgeftrigen Nummer d. Bl. bertchtet worden. Abg. von Dewks (frekkons.): Die scharfen Bemerkungen des Mg. Grafen Praschu'a gegen die Rechte nötigen mtcb, nochmals kao Wort zu nehmen. Er sagte, man könne erwarten, daß die Folge der Annahme dieses Gefeßentumrfs die Ewropriierung und Expatriterung sei. ch finde in der Verfassung nichts davon; wobl aber ist in der Verfassung die Möglichkeit der Enteignung aus Gründen de! öffent- lichen Wohle! vorgesehen. ck bedauere die Uebertreibungen des ;Heklu Grafen ascbma, der uns die Anwendung ver- affunaswidriger itte! zutraut, (Widerspruch im entrum.) Jawohl! das gebt bis an die Grenzen der politischen C re.

und soan vom preu

116111115" zu des Adels

Sieger 1111 durch

mich der Schlefien. Erklärung Staat?

liebe Ver KoScielski die Polen

Krieg und um der

balken die

des Utilit

schuldig fi Tone der

aber wo um den

Abg.

gestimmt Abg,

ftekle fest, Abg. zuwe11'en,

Jntereffe

Das hat des polni

Frieden

geliebten dadurch

Kulis ba

nahmen

Abs

Staat ?

Die ve1 die das

könnte?

bafteste

olen,

Sie

Boden.

können uns falsche Außlegung der Verfaffung donpetfen, aber nicht ein Beugen der anaffuug; die Ausführungen des Grafen Prafchma

Maßna und i(b

einzugreifen und das bäuerliche

nischen Zeitungen lesen Sie, da so heterogen seien, daß Jeb babe in der Lemberger Presse

die Geistlichen und die S viel öfter 1116 „Lieber Gott".

ärung der Vertreter des Ostmarkenvereins OftmarkeUVerein,

Wort „Deutscher Hund"

Verföbnungöpvlitik

den Staat stüsen und ein

Staatsintereffe im Sinne der

zweckmäßiges Prinjiv, der beku man nicht rrcbnen darf Prinzipienreiterei gegenüber

geht dem Privalrecbt bittersauer genrorden.

gerade wie auf der rechten Wenn wir aber das Opfer nur unserm alten Prinziv:

Vorgestrigen paragrapben 11111 ich, wie gestimmt haben. Ick lege dem offijiellen Abstimmungs

liste als einer aufgeführt

und zweiten Lesung xmsere _ kann ich mich daraus beschranken, bier gefordert wird, national sei und Hier handelt €€? fich vielmehr darum,

daß eine engbmige kurzfichtige bureaukratiscbe Verwütung

den _einmal eingeschlagen _ deut1ch wie nur 1rgend erner, man uns

dustrie und Großgrundbesiß die Wird nicht jede einzelne Exproyriation Haß und Erbitterung bervonusen? balken.

eine Politik, die muß. Der Stachel bleibt tief in den Gemütern. den Worten des Herrn von Heydebrand gehört, w'1e Herzen gebt. Mann wie Herr von Kröcber fich in dieser Frage von seiner Partei _ Wir lehnen 'die Vorlage a11ch Wegen ihrer wirtschaft-

zu denken. Wenn wirklich die Polen von ihrer

lieben Konsequenzen ab.

wirtsrbaftlicben

Konsrquenzen kommen eben. beiligsten Rscbte der Bévölkerung eingreifen. wollen alles bewilligen, _ diese Vorlaxe w1rd nicht das Deumbtum stärken, nicht nach der moralischen Seite, denn auch den bleibt krabr: „111511118 fUUÜT-UUSUTUW rSJnoraw! . Dr. von Hevdebrand un_d der 211111 Zfons): Ich will namens meiner Freunke nicht mehr aur eine

konservativ" Stanrpunkt ist, und was wir Sie unsere Sache se_in. _ wir gesagt, und wir neben dabet fest. zweiten Lesung_auch bei der dritten annehmen. Aba. Gnu von Spee kurzes Wort auf die Ausführungen des sind 111 erregten: Tone vorgetragen, 1 Es geht aus diesen Ausführungen hervor, Freundes Grafen Prascbma nicbt _ er Ministerpräfident bat ausdrücklich erklart, daß

geben wolle. Graf Praschwa die Verfaffung beugen; er hat nur gesagx, daß in die Verfaffung verleßt wird.

dieser Politik voraussehen. der Re(bten sehr schwer werde, fie selbst davon betroffen werde dafür zu haben keinen angenehmen Denkstein geseyx wortung nicbt abwälzen, die fie unttr und klarer UeberleJng find

daß sie nicht weitergeben können, Vorberg angene als nutzlos enveisen.

Frage Seife an ntereffen kämpft. Im übrigen meine ich, daß 11

Yolen den Deutschen lange nicht so gefährlich werden dürften, wie die

Ansehen unserer den Konservativen (zu den Nationalliberale") das liberalste Prinzipien ynleßen, nämlich das Eigentuerecht

BiSmatck hat übrigens den Polen mit seinen verliest einen Pzffus),

?: mir daher uuvuständlicb. Allerdings fü e! blunt, da die B6 «gung des Grands Mittel“ beßeu Zamüien vorkommen

laat? Das Gesch von 1886 Bevölkerung bei ker ravideuZ _ träglicb ausgedehnten! Maße eingeengt und die W1rk1u1gg das Deutschtum aus den Westen Often polonifiert wurde und der Deutsche

.Der Zweck heiligt

Ostmarken 11

dem

M 11111ng sem 111 “Mae" en e en ausge . n ischen taate in Fraae kommt, so war es Element beroabren, besonders in die radikalere- Hände übergegangen waren.

Versöhnung nicht gelesen, daß es b Diese Anschau

eine

kann.

b einen Befieaten geben

Erft Ich gehöre nicht zum unterschreibe ich. Wenn versuchen wollte,

der Staat wo bliebe

Haben wir nicht im suche emacbt? (Rufe bei den Polen:_ ! (LaZen bei den Polen.) Pa lachen_S1e. nicbt vertreiben, sondern 11:1 Jnterene BoUwerk Waffenß Die Enteignung

auch im Frieden. 111 schaffen;

Anfiedlungskommisfion Land Sicherung des Staates nicbt

deutsche Arsiedlungm geschaffen werden. Das ist kein Anerkennung dessen, was wir dem Staate

Heydebrands, aus deffen ganze Kampf nach1itterte, nichts weiter berausliest, als ein ndet politische Anfcbauunaen, mit Y_enen cb will der Vorliebe des Abg. W911? für

ätsprinst, sondern

nd. Wer aus den Worten von

der Prinzipienlofigkeit_ n1cht Auffassung der Staat? Staat, den wir zu 1chü15e11 haben. vor. Auch uns Denn ein JULÖUT Egoismus Seite könnten davon mitbet

bleibt nach seiner

namentlichen Abstimmung über den

babe. Dippe(n1.): Auch worden,

daß fck bei der Abstimmung nicht im Hause

Dr. Müller- Berlin (fr. Volksw.): Nachdem wir in der ersten Auffaffung klar zur Geltunß gebracht haben, noch einmal die Meinung zurück-

daß das, was kes Staates liege. und

den errn von Admiralski einmal als M

sub

Den Frieden werden Sie aber _nicht jeder, der konservativ fühlt, aus das

und wenn ein

trennt, s 1,1

Scholle Verdrängt werden könnten, die Lücke nicht schließen._ die im Gründen vorhanden 111. Woüe ben? (Lachen rechts.) Sie worten und 1a

in die _ um Kultur 11:11!) dem O11e11

Polemi Was wir sachlich zu sage

Sie

(Zentr.): Gestatten „Herrn von

ohne

Der nächste Schritt ist aber die hat nicht gesagt,

Wenn

Fsragt ist: - so denken wir gerade an den “

Fürst Bülow bat ßcb mit

fein.

schiedenen ersuche,

Prinzip aufrecht erhielt, aber doch nicht

aussab,ze1qen die ganze Ratlofigkeit in dieser Frage. W faffunaßmäßigkeit 1111111 1111: Sie sub an dke Vrrfaffung Grundpfeiler alles Rechts ist die Unvxrleßlicbkeit des verurteilen deshalb entschieden d_ie Entetanung.

daß das Vertrauen in Ihren Wablerkreisen zu I

Der Augenblick wird kommen, wo die

edauern, daß der Bund der

Land - Bedenken Sie artei im Lan'rx steizen wird, das konservattvste aller

die kein

Farsi bmen nur angst machen wollen (Redner weiß nicht, ob er weiter gegangen wäre;

in all. vermisse bei ihm die Frage: wo bleibt der Ichberuht auf der Tatsache. daß dle-deutscbe unabme des polnischen Clemenis in uner-

wkrt1cha1tiicheu zudem die Abkehr

vor denz polni chen Radika- nacbdem die Zügel aus

ß die polnische und die deutfche

ier nur einen

olkaten; man hört schon in Posen das

lessen Jahrhundert wiederholt vergeb- Wann denn ?)

des Deutschtums das 11115 ftcbert im ätten wir nie gewährt,

anaffung ist für uns maßgebend. für gewährleistet, wenn n1cht

Es handelt sich ift die

am eigenen Leibe bringen, so folgen wir das Staatswobl gebx_über das yon Nautter (kon1.) (zur Geschafteordnuna): Bei der

es in mehreren Blättern steht, mit_,uein' Wert darauf, bier Vor dem Hau1e nacb resultat zu konstatieren, kaß ich mit „ja'

ich bin in der amtlichen Abstimmungs- der mit „nein“ gestimmt babe.

en Weg weiter verfolgen wil]. __ aber ich babe es erleben münen,

cute gekehrt. Auöscblaggebend für die Vermehrung schen Einfluffes im Osten ist der Umstand gewesezr, daß die Deutschen in steigendem Maße abgewandelt find, ryeil 1chwer_e In- deutscben Arbeitskrafte absorbterten. kraft dieses Geseßes von neuem Was woklen wir?

Man darf nicht mit kleinlichen Maß-

namentlicb auch Polen gegenüber

zu tun baben, das [offen Wir werden die Beschlüffe der

die Konservat ven wollten

taat, wenn wir die Folgen Wenn Herr von Dewis äußerte, daß es für die Enteignung zu stimmen, weil 11 könnte, so fonte ste urn so weniger

_ Die Rechte kann die Verant-

_ 1. M1: voller Ueberzeugung wtr entFiedene Gegner dieser Vorlage. eine Faffung für die Enteignung zu finden,

der geringste Zweifel beftebt, dann hätten selber balken und fie ändern müffen. Der

ürchten Sie denn nicht, um einen Stoß erleiden Konservativen einsehen, und dann wird fich Ich muß es auch auf das leb- Landwirte nicht auch in dieser Seite mit den cbrißlicben Bauern für bäueriscbe

konservativen

ewesen ks daß

1. wanderte der

eit für uns,

den Händen In allen Vol- Rasse

möglich sei.

urg geht auch

freue in aber diese wieder eine dann der

Wir wollen

lediglich da] Wir

e Anerkennung

entqegentreten, Der Staat Enteignung liegt Vor, und roffen wnden. eigene Wobl!

Enteignunßs-

anwesend war.

1111

bin so daß Uster binsfellte.

ch

Wir woklen erreichen durcb tiefste bedauern Ick babe aus sehr es ibm 111

gibt das doch

wfzrke sub

O1ien aus 11 Sie kaffzr (ben, aber die1e

Wir zu trauen, aber

eingeben. Was

11 haben, haben

mir 3unächsi ein

Dewis. Dieselben

ck) will darauf rubia antworten. daß die Eindruck geblieben ist.

Rede meines

er nicht_ weiter E proprtierung.

unseren Augen wo bleibt der

dies er Vorlage

wie Enteignung enn über die Ver-

Eigentums. Wir

alles

ie landbeüßenden

auch, wie das wenn Sie (zu und aller liberalen am Grund und

ku ver ck., wenn a

immer verstanden, einen eingestklaaenen Weg Sie der Grö va 21:11“,

ibn als falsch erkannt hatte. Werden Wißmarck gerecht,. indem Sie diese Vorlage noch in tester Stunde

ablehnen. „L sk(1„:UnerStdpunktifiin Aba usen y 11) s«legt clk!!)-:xrven, daß MÄRZ?

zweiter Lesung so eingehend dar ränke. Gegen die ebaupiung, daß die Vorlage der- der zweiten

weniges bescb

fafsungswidrig sei, baden wir unseren Standpunkt kn Lesung eingehend dahin dargelegt, da nach unserer Mrwong ck Verfaffung nicbt verleF wird. Morali ck ist die Vorlage berecbtj 1, aber es lagen schwerw gende materieUe_Bedenken vor, und darauchy ist die Vorla e von uns eingehend gepruft worYen. Wenn wir unsere Bedenken ha en zurücktreten laffen, so war dafur Wieblaggebend, daß in erster Linie das Staatswobl maßgebend sein muß; die Sicherhej: des Staates fordert, daß das Deutschtum in den Oftmaxken ein; überwiegende Stellung Hat und_ namentlich im Grundbesiß 11111. herrscht. Deshalb stimmen wir fur die Vorlage.

Abg. Wolff-Ljffa Frs. Vgg.): Auch wir bahen bereitß alles esagt was wir zu 1agen aden, aber Herr 11911 Dewnz bat _mlch pu. ?Hnlicö genannt. Er bat eine sachliche W1derlegung _memer Yus- fübrungen gar nicht versucht. Mxint 111111th von Dew1ß, daß jeker hier im Hause das Staatswobl uber alles stellt? Wer verlangt denn aber immer am meisten vom Staate? Die Bxcbte verlangt i_mmer den staatlichen Schuß, während wir 11213 die Selbstbäfe UZWseblen, Wenn wir das Privateigentunz ge enuber dem Staate schußsn, 19 handeln wir auch im em'tnentenm ntereffe des Stathwobleß. Dj: Verfaffung woüte unoerleßlicbe Grundrechte schaffen, dre den xlmelnen gegenüber dem Staate 1111118211 111111111. Wodurch_unterschetden wir uns hier eigentlich? Die Konservatwen haben rte schwersten Be- denken gegen das Gesev uZd wir auch. Das; die Konsxrvanven ibte Bedenken haken fallen [onen, entspricht_ 1111er gamen Otellunz 311111 Staate; fie stecken noch viel 111 sehr m der Anschauung von 11: Staatßomnipotenz. _ __ _ _

Abg. Marx (Zentr.): _Wir munen auch _111 Futter LYung mit allem Nachdruck raraut binweisxn, daß _w1r dre Verfanunz für verlust ansehen. Troß der pulen Erüarungen i_n dxr Kom- misfion und hier find wir nrcht _vom Gegentetl _ 115121181191 worden. Der Justizminister 11191: neuluh, daß der_Yrt1ke14 der Verfaffung nur bedeute, daß die Gesc? gxgxtx _alle ?leub gygstnket werden sollten._ Dieke Auslegung 11 _em1etttg, 0111191111111!) und durchaus unvollständig. Der Sinn ist v1elr_1_1ebr, daß jeder Preußs vor dem Gefeye gleich ist. Daß da? Annedxungsgexß 1112111836, zu welchem die jeßige Vorlage nur _eme Ergqnzung 111, ein 511.119- nabmegefeß gegen de Xolen ist, 11tunzwe11€1baft. Wenn 1131 *nteignung könne ebenjo Deut1che treffen,

auch_ gefagj wird, die _ so 111,32 ich: 10 was sagt man, man tut es aber n1cht._ Ter müßten gegen alle gletcb an-

Justizminister fast, die Gesetz: _ _ aewendet werden, ramit erkennt er an, daß dte Entugnung,_ 112 11-1) bloß gegen die Polen richtet, gegen die Verfassung Vcrnögt. Die Tendenz und der Sinn des Gesetze; 11ch1e1_1 fich 1611511511 gegen die polniscben Staatsbürger. Dte Ergetgnung vérnöxt unzweifelkaft gegen den Artikel 9 der Verfanung. [1111 “11er 1011 denn darüber entscheiden, 01) 11111le Gründe des 1112111- lieben Woblks vorliegen? Wenn aber der_GedanFe der Entugmuxg behufs Durchfübrung der inneren Kolouisanon austaucbt, dann 91131 die ,Deutéche Tagxk-Zzeitung' in Aufregung u_nd_s1€bt darin xen enten Schritt zum sozialistischen Staat. Der Jusirzmmifter und die F1eunde der Vorla 2 haben noch nicht aufgeklärt, warum bter 11 em Ent- eignungsgeZeß überhaupt notwendig 171, da man doch das Enteignungs- esev 1311111874 hat, welches das Außsübrungögesex zu dem Amsel 9 T_er Berfaffung darstellt. Ennmder ist das Entergnuygßgeseß von_ 1814 nach der Auffassung des Justizministers obne we1teres_ außre:cker_11, dann brauchten wir keine besondere Bestimmung in das vo1l1egende ©2118 bineinzuschreiben, oder aber die Verfaffunz muß eme dementsprechende Aenderung erfahren. Man batauch in ver KommYsfic-n versprochen, das Recht der Enteignung für den vorliegenden Zweck um besonderen Kautslm zu umgehen, wie es bei dem Gesc von 1874 dad_urch _ge- 1cheben ist, daß jede einzelne Ente gnung für wir11chaft11111e Zwecke feierlich durch besondere Königliche Verordnung ver1ugj werden muß. Aber auch das ist nicht geschehen. das Recht der Ent- eignung ist der Anfiedlungßkommikficn überlaffnz worden._ W111! ©2er nach unserer Meinung eine Verfaffungsauketuna 1111791171211, halten wir eine nochmalige Abstimmung nach dem_ Verlau? ren "21 Tagen, entsrrecbend 12er Ve1faffnngsrorschrift, fur erforxerlrcb, und ich beantrage fie. Schließlich rufe ich_ Ihnen nochmals 11111911 zu: [ebnen SiS ein solches verfaffungswidnges Gesch ab!

Justizminister Tr. Bessler:

Meine Herren! Der Rechtsstandvunkx, welchen die 5251111111114 Staatsregierung bei der gegenwärtigen Vorlage eingenommen bat, "7 sowohl in den Kommisfionsberatungen wie bei den öffentlichen Ve1- handlungen des hohen Hauses wiederholt dargelegt wordm. Dte_ Puukte, welche der Herr Vorredner beute hervorgehoben bat, 17.111 kei diesen Erörterungen mit in Betracht gezogen worden, und zwar 1111111- licb. Es ist nicht zutreffend, wenn der Herr Vorrekner sagt, er bäk? beute 110111 neue Momente vorgebracht. Die Staatöregierunz 111 nach wie Vor der Ueberzeugung, daß ihr Rechtsstandvunkt der richtisk 1“ (Lachen bei den Polen. Rufe: Beweisex) Die Staatsregierunß'kß dUbalb der Meinung, daß die abermalige Beratung und AbßimmuJQ dle ker Herr Vorrekner zu beantragen in Aussicht gestellt hat, M? am Plase fei.

Damit schließt die all emeine Besprechung. In der Speztaldiskus 11 werden die ersten lage ohne Debatte unverändert angenommen. _ _ Zu § 20, wonach d1e Enteignung gegen voUstanptge EW schädjgung in (Geld geschteht und dafür die _Vorschnftkn d" Ente1gnung5geseses von 1874 gelten sollen, fuhrt _ ,

Abg. Dr. Hager (Z-mtr.) aus, daß Zweifel dcnüb:r befZanden- L;“! der Wert der ente1gneten Grundstücke festgesteüt werden 1oll- TW“ Wge müffe durch das Reich59erich1 festgeftellt werken. ESM.“

, ob nicht der Liebhaberwert in Frage kommen könne. _Tet IMU“ minister kabe in der Kommisfion lediglich in großen Zuse?! ““““ führt, daß hier die Grundsäye des Entsignungsseseßes vou “ maßgebend seien.

Justizminister Dr. Beseler:

Meine Herren! Der Herr Abgeordnete hat gegen die Fafinkß “' § 20, soweit ich seinen Ausführungen gefolgt bia, nichts einsew“ sondern er hat bloß gesagt, in der Kommission seien Aeußetunsk" ge- faUen, die seiner Meinung nacb'nicbt dem entsprächen, w:o die WM Enteignungögeievgebung bestimmt bat. Nun ist aber in dem §W ___ drücklich auf die Bestimmungen des EnteignungSgesetzes, welckve fkk diese Entschädigung beziehen, hingewiesen und damit anerkannt «___ daß die Crundsäße des gemeinen Rechts über die Höhe 17“ schädigung auch nach dem gegenwärtigen Geseße “"VW!" werden sollen. Die Staawregieruag ist nach wie vor der M ____ daß 11: Frage der 6111111111911» wie es in diesm Gesev “ck _, gesehen ist, von den Gerichten nachzuprüfen sein wird, und ck ck " selbstverfiändliche Folge, daß aueh das Ne1chszexichtm1t de! SEF" befaffen sein wird, sobald der von einer Seite beschrittene RLÖ dorthin führt. Ich weiß nian, welcbe andere araärung ick “MT den Ausführungen des Herrn Abgeordneten abgeben soll. J!" L_“ und ganzen scheinen wir hinsichtlich des Rechtswegs derselbeu M zu sein. (Abg. Dr. von Djiembowski: Sehr richtig!)

(Schluß 111 der Zweüen IMMI

Teile der Vor-

denn er hat es

Ziv-eite Beilage

__ _zxm Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanze1ger.

Berlin, Montag, den 20.Ja1mar

(SUuß aus der Erfien Beilage.)

§ A) wird a_ng_ex1_ommen, ebxnso der Rest des Geseßes nach ciner kurzen 1urtst11chen Auöemanderseßung zwischen den entr.) und Glaßel (111.1 und dem Minister

Kirst!) (Z „ „ ndwntscba :e. von Arntm, der bemerkt:

Mk'me Hema! Ick gebe zu, daß die F:.ffung des § 13 möglich

MW.“

für

Deike cike Auslegung zuläßt, wie 11: eben von demHerrn Abgeordneten

31395" worden ist. Ich konstatiere aber, daß es soxvobl die 21118

W Mingus, wie auch die Anficht der Mehrheit dieses hoben Hau “111, daß der Ankauf nicbt beschränkt sein soll, sondern daß nur

Fläche besßänkt werden soll, die dmcb Enteignung exworben werden soll.

Der Antrag Marx auf Wiederholung der Abstimmung 2] Tagen wrrd gegen die Stimmen des Zentrums, der

nach _ _ Polen und der Fmfinmgen abgelehnt.

"Darauf wird auch mit*'derselbe11“M"ehrheit der Geseß: angeZtonxmen, _ _ _ _ _ ran en tein Ions.) mu_der Mmderhettjtunmt. Bet der ZZZeIrkÜndung1 des ; esultats fallt aus den Ruhen der Polen der Ruf: „Psui!“

Prc'xfident von Kröcber: Dieser Ruf ist gegenüber der Mehrheit

entwurf i_m ganzen bei_ der Gesamtabstimmun wobei, nne bet der zwerten Lesung, Abg. von Y

145 Hause] unzulässig; wenn ich wüßte, wer 11111 ausgestoßen bat, würde ick ihn zur Ordnung rufen.

Das

Spezialetats der landwirtschaftlicben Verwaltun

Ytäsident_von Kröcber _1eil_t mit, daß zwischen den einzelnen F19Ü1onen wteker eine Verstarxd1gung über die Verteilung der Zeit 5111114 eknz:lne_n Emts_sta_ttge1uuren habe; dies: sogenannte Kon- 111gent'erutg set den M1tgltedern gedruckt zugestellt worden, und da

kein WidnskaÖ Nboben werke, nehme er an, daß das Haus dana

:exfabren werde. _ Der Präfidknt__macht_ ferner darauf aufmerksam, 1,11; 11,1!) der Memung der Kommqfion dte Besoldungéfragrn aus der

landwirtschaftlichen Etats

Bmtbjerfigtter Abg. v_on Arn_im über die Kommisfionsverbank- lungen uxd mlt m1_t,_da5 de_r_ V1ebjentrale die i!:r seinerzeit als Darlehn gewährte M1ll1on erlanen worden sei, 1111 dafür die Zentrale nn bet Berlin gelegenes Grunrnück von etwa acht Morgen der Eisen-

Exatsberatnng aussufcbließen seien. Bei den Einnahmen des rkferiert

":abnvetwaltnn als Außgleick; überlassen babe. _Nacbrxsm bg. Gvßlin

1111 mb ntcbts gegen die1e11 Z;

Zukunft die Reatetung

sahen machen möchte, werden die Einnahmen bewiüigt,

Bei den dauernden Audgaben, und zwar beim Titél

„Gehalt des Ministers“, macht

_Beritttersjatter Abg. von Arnim darauf aufmerksam, da 111 SMD in derBudaetkommission die Bedeutung der Frage des Koßtrakltxx

':nubs ländlicher Arbeiter besonders gewürdigt babe.

Abg. Kretb (Was,): Namens meiner politischen Freunde babe den Minister zu richten, in welchem Stadium beßves be- - . ' ur- ;eüder Arbcttermangel. Wtr hoffen, daß die Regierung nienxals _ __ _ wird. Man hat von anderer Sem das Koalitionßrecbt wenigstens mit der __ man würde _znit _ _ _ _ _ _ enn das 1"! ein Koa1111onkreckt, _ 1295. 1111111 jederxett 111 1112 Hand genommen 'werken 111111. Die ver1ch1edenen Landwirtschaftskammern baden sich als die 521111e11en Ve1treter der Landwirtscha11_eben1a[l§ in unskrem Sinne . _ Man bat_ auch Ungeworßn, daß durch da?, 5101111110119- nkl1chen Athener der Bauernnand in keiner Wsise berührt .':xerde, allein der Großgrundbefis, denn die Bauern hätten stets ihre ngenenjcberen Leute. Y_ber unter der Not des Arbeitermangels läden k1e Bauern am me11ten, denn ein Knecht sagt fick), daß er auf ___ _ _ _ _ Ich _würde Sie . erbaMt bitten, drn Gutsheszser auf den T1sch res Hau1es nieder- 1ulezen, ker es 821 dem xxßtgen Arbeitermangel r5sk1€r1, seine Leute _ _ _ W111 rechnen mir aUer Bestimmtbeit darauf, daß die Keg1erung ant aller Kraft dem Zunehmen dieses Mißstandes

i_é dße Frage an [O du geplante Entsckuldun 1111de1. Die brennendfte

des ländlichen Grund

rage der Landwirtschaft ist

das !oalitionörecbt landwirtschaftlicker Arbeiter zulaffen

Yésch1änkung für die Erntezeit zulaffen wcÜen; aber Nkcbt sagen, das wars nur Spiegelfechterei,

1114921171 recht der

21112111 großen Gut immer noch mehr Fre1beit befist.