.:oßhndelspreise vou ketreide an deutschen und fremden Börsmvläkeu 18: die Woche vom 13. m 18.“ Januar 1908 nebst entsprechenden Angaben für die Vorwoche. 1000 189111 Mark. (Preise für greifbare Ware, soweit nicht 81111118 andews bemerkt.)
Wotbc D;:- 13.118. 989811 Januar Vor- 1908 1801178 Berlin. R0998n, guter, gesunder, mindestens 712 8 das 1 . 208,58 209,42 Weizßn, ' „ „ 755 Z das ] . 240,58 "221,67 Hafer, „ „ , 450 9 dasl . 171,83 17183 Mannheim. Roggen, P1ä118r, ruéfisckper, 11111181 . ._ ..... 217,19 21625 Weizen, Pfälzer, rusfischxr, (11118111, ruman., 11111181 . 249,63,- 249 50 Hafer, badischer, 111111181181, 11111181 . . , . . . . . 19500" 19500 © st 1195111118, Pfälz8r, mittel , . . . . . . 214,35 211,88 . " “1 rusfisch8, FUNK“, mittel ........ 163,75 163,75 Wéen. 111899811, Pester B6d8n ......... 197,77, 199 42 5211811811, heiß- .......... . . ., . . :.“3087, 229 97 Hafer, ungarischer 1 .............. 148,54; 146,81 Gers18, slowakische .] . 11 .......... 1T4€€1 196,62 . - a 8: ......... . . 1:4, '; . ' M*"?- UWUW“ 1 18118: ....... . 129871 129,84 Budapest. | Roggen, Mittelrvare . . . . . . . . . 187,12- 189,66 Weizen, . ............ 212,34, 212,56 Hafer, . ............ 140,73; 144,05 Gerste,Fu118r-, ....... . . 131561 131,53 Mais, . ........ , , 117,26,1 118,80 Odessa. 1 Roggen, 71 bis 72 189 das 111 . . . . . . . . . 159,17 158,23 Weizen, 11119, 75 512 76 1:9 das 111 . , . . . . . 175,25 174,39 Riga. ! Roggen, 71 bis 72 kJ 898 11] ..... . . . . 172,54 ! 170,58 Weizen, 75 , 76 , , . . . . . . . . 185,30; 185,30 Paris. _ 1 _ „ YYY? ) lieferbare Ware kes laufenden Monats 1 ZZZÖZ : ZYX; Antwerpen. Z Donar", mittel ........... 182 99 1 183,90 .' JMX: ............... 18_6_49 ; 18-6-34 de 81 ............... , . WM" Kansas N:. 2. . . ...... . 177,39: 178,44 La Plata .............. 185,84 187,80 Kurrachce ............ .. . 177,95 178,04 Amsterdam. , Asow ............ . . 1) - 170,84 Rog9ench St. P8t8r§bur98r . . . . . . . . . 17487 W'kzen ] Odessa ._. . . '- . - . . . . . . . * 163,59 “ 1 amerßkawiécber Wmter- . . . . 174,17 ; Mai?» 4 amettkan. bunt ......... . 133,69 La Plata ..... ., 125,23 538118011. ,1 engl, 1138115 176,84 176,93 Weizen ] . rot ck (Uäkk T-ÜÜS) ..... € 173 48 173,57 Weizen englisches Getreide, 166,49 165,39 . H1fe_r M11181N815 aus 196 M::ktorten 133,19 1 152,05 Gerste (6828118 817818985) 152,78 1 150,97 Liverpool : :uffiscber- . . . . ........ . 192,74] 193,78 Ikter'ZZZZWer- N:. 2 ........ . 179,11 ! 181,08 „ - 91110 :: ...... , , , . 200,73 202,24 WM" La _Plata. . ............ 195,56 196,13 Auttralier ............ . 20073 ' 201,55 _ Kurrachee. . . lt ....... . 1713111 , 182,49 - , - - 9 er ...... . . 1 „41 . 173,49 H1fer, MMW"; ?LLZI1 neuer ......... 149,92 7 150,50 .- 811a. ......... 149,64 * 145,79 «“ste- F""er' 1 amerikanische ......... _ * _ Odeffa .............. 126,46 125,58 Mais amerlkan., 511111 ..... 123,64, 126,52 La Plata, 981118: ..... 123,64“ 123,70 Chicago. ! _ „ Mai ..... . . 160,66 164,20 Wetzen, Lteferungßware Juli ........ . 152,31 152,60 „ Stytembe: . . 147,31 147,28 Mats . Mat ......... 100,06? 100,84 N 8 1.1 Y 0 rk. ? We“ 1 rote: Winter- Mr.XLL.i ..... . . . 166457 167,12 13811 -- a ........ 172,70“ 174,66 ; „ [L""Wsswake 1Ju11 ...... . . 164171 164,52 , Mars , Mat. . . . . . 115 55, 115,78 1" Buenos Aires. ; - Weizen1D . . 14610“ 145 21 3 u1ch7chnttt§war8 “ ' .“ Mais 1 1 95,33; 92,65. 1
1) Angaben liegen niÖt Vök-
Bemerkungen.
1 Imperial Quarxer ist für die Weizennotiz än der Londoner» ro- ? duktenkorse = 504 Prunk; 8n91.,98r8chnet; für die aus den Ums ßen an 196'Marktorten, kes Königretchs ermittelten DurckoscbnittSpreife sür 81n1181m11ch85 Eetretße ((Z-828116 8761'8868) 111 1 Imperwl Quarter 1 Weizen = 480, Has8r = 312, Gerste = 400 Pfund 8n91. angesest. . 1 Bushel W8_1zen = 60, 1 Busbel Mais = 56 Pfund 811911111); 1 Pfund 8n9111ch = 453,6 9; 1 Last Roggen = 2100, Weizen = , 2400, Mais = 2000 kJ. '
Bei dar Umrechnung ke: P.eis8 111 Rsichwäbrung find die ? klar zu Task; MU)? Fortschritte noch dort gemacht werden können,
MF 1811 8119801111 _Tageöangaben im ,ReiÖSanzeiget“ ermittelten „ woch8n111ch8n Durch1chn1118wech [kurse an der_ Berliner Börse zu * Gwnde 981891, und zwar fürW en und BukapUt dieKurfe auf Wien, ; fu: London .und 2188111801 die Kurse auf London, für Chicago und . Neu York dre Kurje auf Neu York, für Odeffa und 91199 die Kurxe auf S1. PFT'UÖÖUTL, für _Paris, Antwmoen und Amsterdam die Kur e „ JULI; Play; Merke m Buenos Aires unte: Berückficbtigung dee é
0 (111118-
erlin, den 22, Januar 1908.
KaiferliÖes Statistisckyes Amt. 8911 de: Borgbt.
, s 1
: steht dieses Recht ausschließ11ch dem Reich und in Bayern und - Württemberß diesen Staaten zu.
85. Sißung vom 21. Januax 1908, „Nachmittags 1 Uhr. (Bnizt von WolsfkTYeamÖ-biszm Bureau.)
Auf der Ta esordmmg steht die erste Beratung des Entwurfs eines eseßes, __ betreffend _. die Abänderun des Gese es über das TeÉZ-Zraphenwesen des Deut chen Rei 9 vom 6. April 1 "
Staatssekretär des Reichöpostamts Kraetke:
Meine Haren! Zu: Einfübrung des Gesetzentwurfs möchte ich einige wenige Woxte sagen. Anlaß zu dem Entrourf bat die Ent- wicklung und weitere Auögestalmng der Funkentelegrapble für praktische Zwecke gegeben. Notwendig wird gegenwärtig die Aenderung “des Telegrapbengeseßes einmal für Zwecke des eigenen Landes, für das Binnenland, weil wir für die Landesvertcidigung, für die Kriegs- und Handelskuatine und für Zwecke der Veckebrstelegrapbie auf die Ent- wicklung der Funkentelegrapbie Rücksicht nehmen müffen, zweitens um internationale Verpfl1chtun98n zu erfüUeu. Die Funkentelegrapbie bat
fick) 1 81111811 entwickelt und bat fich sehr bald, 111458191158ka für die Marine, als sehr wichtig herau8981'18111. Den Herren ist bekannt, we1chen Wert augenblicklich die Funken-
telegrapbie schon hat, daß die meisten größeren Personendampfer Apparate an Bord haben, daß die Funkenlelegrapbie während des Krieges in Ostasien einen sebr großen Wert gehabt hat und daß auch im Binnenlande für militärische Zwecke _ ich darf nur an die Manöder, ferner an den Aufstand in Südwestafrika erinnern - die Funkentelegrapbie sub als sehr wertvoll und nüßlicb berauSgesteUtbat.
Nun haften de: Funkentelegrap bie aber viele Unvonommenbeiten an, und zwar nacb der Richtung, daß sie nicht wie die sonstige Tele- grapbie an einen metallischen Leiter gebunden ist und nur diejenigen Apparate in Tätigkeit seßk,_'d18 an diesen Leite: an98sch1off8n find, sondem daß fie ihre Wellen durch den Aether sendet und daß diese Weklen überall andere Stationen mit in 112111191811 seven, die auf 91811118 oder ähnliche Wellenlängen abgeßimmt find. Infolge dieses Umstandes find solche Stationen in der Lage, Telcgramme aufzu- fangen, die 9:1: vicht für ste bestimmt find, und außerdem durch Zeichengebung in den Aether hinein die Telegramme zu stören, die hinausgesandt smd Diese beid-m Umstände machen es notwend19, daß eine feste Regelung eintritt. Nun hat nach dem TeLengbengesey vom 6.Ap:111892 das Reüb kus Recht, Telegrapbenanlagen zur Vermittlung yon Nachrichten anzulegen und zu betreiöen, und zwar
Die Funkentelegrapbie fällt unter die Täegrapbix im Sinne des Telegrapbengesetzes. Darüber ift auch kein Zweifel. Infolgedessen wäre ja die Makerie ganz hübsch ge- ordnet, wenn nicht im Telegrapbengesetz, und zwar im § 3, Aus- nahmen für bestimmte Fälle vorgesehen wären, in denen Telegrapben- stationen eingerichtet und betrieben werden können ohne Genehmigung des Reichs und in Bayern und Württemberg ohne Genehmigung der dortigen Verwaltung. Ick; kann wohl darauf verzichten, den Herren diese Bestimmung des Gesetzes vorzulesen. Sie 1111de fie in den Motiven dex Eanrfs. Abgesehen yon diesen Außnabmen find Zweifel darüber éntstanden, inwieweit das Telegrapbengeseß An- wendung findet auf unsere Kauffahrteiflotte außerhalb des d8u11chen Gebiets.
Um diese Verhältnisse bald regeln zu können, ist dieser Entwurf Ihnen vorgelegt worden. Außerdem kommt noch ein andere: Punkt in Betracht. Die AuSrüstur19 der Schiffe, sowohl der Kriegsschiffe wie der Handelsschiffe, mit Funkenlelegkapbenapparaten hat viele Schwierigkeiten insofern hervorgerufen, als einzelne ausländische G8- seU1chaften für fich in Anspruch genommen kaben, daß Schiffe, die mit ihren Apparaten aukgeftattef stnd, nur mit Schiffen sprechen
'? den kauptsäch1ichsten Staaten der übt1genW81't, 11111 tenen die Grund-
, Reich in der 28.98 18111, allen Schiffen und allen Stationen an Land ; vorschreiben zu können: „diese und jene Bedingung müßt ihr etfüllen, ; sonst bekommt 15: die Genehmigung zur Errichtur-g 81118: Station - nicht“. Das bezweckt die Aenderung des Gcseycs, also um es kurz zu
; wurfe zu; 581 18: 161318811 Entwicklung der Funkentelegraphie ist ein
' exr1chten 171115, wo Nachrichten aufgenommen und übermiitelt werden : konnen. Eme 1911118 Regelung ist nicbt nur innerhalb der Landes- ; gzenzen erforderltcb, sankern sie muß international sein. „- landtscbxn' Gesellschizftkp erstrebten ein Monopol; das führte zu einem ; sebr lastt9en kaangtgkeitÉVILältnis, dem durch die internationale , dYereinbamng 8111 Ende gemacht wird. Ohne das können wir aber . te . sich hier handelt, hat keinen metaüiscben Beigeschmack, sondem fällt -“ ohnehin unter das Telegrapbemegal. Nicht so klar, wie für das
dürfen, die die Apparate desselben Systems haben. Das ist ein Zustand, der für die Sch1ffe, 11) 1111151181) sonst die Funken- telegkaphie iß, gxoße Mkßbelligkeiten und Gekabren hervorruft. In Anketracbt ds: Wichtigkeit der Funkentelegravbie 1118 die Schiffe ist schon im Jahre 1903 hier in Berlin 811.8 Konferenz zusammen- getreten, um zu erwägan, auf welche Weise d1818m U8belstande abge- holfen werden 1611118. Eingeladen waren vom Deutschen Reich zu dieser Konferenz 1:18 hauptsächlichsten Uferstaaten Europas und die Vereinigten Staatkn von Nordamerika. Man ein19t8 fick) damals auf der Grundlage, daß es nüß11ch wäre, einen internationalen Vertrag abzuschließen, kurcb den gewiffe Bestimmungen allen Teilnehmern an diesem Vertxage au-“erlegt werden sollten. Als die wichtigste Be- stimmung Wa: vorgeseken, daß jedes Schiff mit jeder Uferstation in Verbindung treten müffe, ohne Rücksicht darauf, ob Apparate desselben 088: verschiedenen Systems fich bei de: Landstation und an Bord d8s Schiffes beünden.
Es ist dann im Jahre 1906 gelungen, einen Kongreß hier in Berlin zusammenzuberufen von sämtlichen europäischen Staaten und
11198 zu einem internationalen Vertrage feskgelegt worden ift. Um diesen ix1ternationalen Vernag ausfübrkn zu können, muß das
sagen; Die Bahn frei für alle Systenie der Telegrapbie obne Draht! - Ick glaube, das hohe Haus kann dem Entwurf zustimmen; und 1118111111 bitte ich Sie. (Bravo!)
Abg. Euen (8. 18111): Meine Fraktion stimmt dem vorgelegten Ent-
Die eminente
solÖEÖ Einsckoreiten der Gesetzgebunß ueräßliÖ-d F “1 11 ur rtcg un rte8n 891
Bedeutung der Funkentelegrapbü
ist. heute 'nicht _zu übersehen, besonders wenn 88 98111191, 11881) wsrtere Dtfferenzterunzen de: Schallwellen zu erreichen und die Ypparate noch_mebr zu verfeinern. Die heutigen Tel8“rapbenleitun98n find schon so ubxrla1181, daß eine Entlastung durch usdebnung der Funkeptelegravbte d:_1n98nd erwünscht erich81nt. Eine ordnende Hand mu'ß emgretfen; es durfen nicbt ungeregelt und planlos überall Stattcnen errtcht8t Werden, denn ein Wirrwaxr obnegleicben würde die Fo1ge 18111. Nur eme Stelle dar? berechtigt sein, vorzuschreiben, Wo Staxionen 111
Die aus-
KonVention nicht durchführen. Das neue Monopol, um das 813
Land 1189811 518 Vubältu e zur See, denn hier beste Kaphenregal nicht sr; unzwkse'lfelbaft. Die bestehenden Unlkoltmdlßesjyxel“ seitiaen, ist de: wertete Zweck der Vyrlgge, auch darin stimmen zu. Wir werden unserseus 1111. Vorlage obne KWmisstongM annehmen, einer solchen abe: n1cht widersprechen, _wenn fie “"du:
Parteien wünschen.
Abg.Hchneiber (Zentr) 111 mit dem Vorredner 1n dc'n müße- Punkten emverstanden, wünscht aber doch Kommiffionsberatung,
Abg. Dr. Janek (ul.) schlteßt„sich diesen) Antrag:: an. T' Fragx d8s_Telegtapben:89als und dre Fortschritte der Starksn " techm1e müßten gründlich erörtert werden. Wenn man das RAY. telegrapbenregal noch nicbt hätte, müßte es jetzt eingeführt w., _ es werde daher jeßx .aucb daran festzuhalten sein. Ohne dasselbe wZ' an geordnete Zujtande nicht zu denken, da ja das Wesen dx; drahtlosen Telegrapbie eben dzrin bestehe, daß Wellen übérallbju in' den Aether entsendet und überal] auf;;efangen WekkM könn- Dte Vorlage zieht aber auch die Seeschiffe in das Regal binär?! dle W1rkun98n dieser Vorschriften müßten bis in 118 18151811 KM: sequxnzen untersycbt werden. Über die für die deutschen "(:ck)er 111- zulanenden Erlexchterun98n 191118 der Reichskanzler das Nö1198 111 „, ordnen Zoefugt sem" in 1:8: Kommission werde man 5111181111111) cjnj-K: maßen uber den Inhalt _dtefer Verordnungen Aufkläxung LkbaÉm Es frage fich ferner, o_b Tür die international8 drahtlose T818Zraybi.“ pas Rexel) dic Bürgschast_ubernehmen könne, wie es 111 der KONTSUÜM tn Au511cht genommen 181, da unter Umständsn doch V211ch1€T€Uanj«e System: „311: Anwendung 9819119811 könnten. Sch118ß11ch 18611ng die Mtthxkung des 8181817819988 581 einer 8trraigen Ekköbung ker Gebszbrenxase außer Kraft 1813811, habe dafür aber nur 8111? gxx 111211- 9811181n8 Begründxng 98985811. Der Möglichksit 811185 Fi:kal1§mu§ 211 51818: Steüe 111111181811811811 118: 8581191 Mrden. Dxr 118112 1an natxonale Veztrqg set etnjerfreuli : Beweis des Fortschr8118n8 iam, nattonale: fuedltcher Beztehungen; es verlobne 1111) auch, mit Sxolz hervoxzubxben, daß der uxxvrüngliche Entdecke: _ker drahtlosen Tile- 9rapbte,81n Demscber, der_ Professor Hertz, 9811381811 sei; 11? modern: Naturrytffenscbaft, weit entfernt, auflösend und 1811838115 zu wirken, 1.181- bmde dre Völker immer innjger. '
21119. Dr. Delbrück (1:1. V 9.): Mmconi bat 9118:din95 sei;" Tbeorte aufgebaut auf den Vn1zuch8n unferes dLUTJÖZn kasikers
Albert Hery. Aber auch Deu1sch8, wie Professor BWUR-Slfä [) haben an Hk! angeknüpft, und die Deutsche Télka-kSNZLÜYsIxF
stellt fich de: karconi-(Hesellschaft ebenbürtig zur Seit8. Von 1500 Yorbandenen Stationen auf de: Erke find 44 pCt. nach 18:11 Tele- 1_un111n-, nur, 22 OCH nach dem Marconi-System eßngcréchtet; 114 1113119811 ve_:tetlien fich auf aydere Systeme. Die Telefunkexgeseklfckaft 111 5111511915111!) 111 D8u11ch1and Vertreten, ick) weis: nur auf 118 Statwnen an _de: unt8r8n Elbe und auf Arkona bin. NIMSUS d:: 11b81918n Frzkttonsxzememsckaft spreche ich über die V::laze 11111 die Yeremba:un9_uns8re Befnedigung aus. Bedenklich 111 mit 181 G8- Fquenpur-kt, uber den auch wir in der Kommisswn Näheres zu könn o 811. Abg. Tr. Frank (So?: In den €178'st 178: Frakx'rnen 11
818 Urheberschaft 18: 51911110 811 Telegrapbie wil! ich mich 83:5: misch DteeFunkenchgrapbte "(8111119111811 11118198 des Z.s-„mm-xnwirkeus der tnternat1911918n Wi'ffenjcbast. Deutschland, Englank, Rußland, Japan und 518 Vexemtzten Staaten sieben friedlich nsbxneinander 11a Y8811998, 818 rv1rk1amste Propczgatxda der Tat für 8811 Friedsn uud k18 mtetnatwnale Kulturgem8in1chajd Die Motive spr8ch8n 1158: 111115 13811 den Jntexeffen de: LankaVUteidigung und der 5111981118. Daraus 8111119111811 1_1n1818 Bedenken. Wir Vermissen eine Sicherung dagegen, daß 118 Exnndung fü: x_nilitarististbe unc matinistisckoe Zwecke aus- gebeutet w1r3. . Dem Netchskanxler onen wir 91181) 181118 Blanko- VOUmacbt 811811811, wt: [timmen dem Anfrage aus Kommiifions- beratung zu.
Der Entwurf geht an eine Kommission von 14 Mitgliedern.
, Es_folgt dre zwette L8111119_des (Heseßentwurfs, b8tr8ff8nd d18 Benrafun der Maxenatsbeleidigung. Die Vor- lage thte dfol surfenl Wortlaut:
ur 18 8 o gung und Bestrafung der in den §§ 95,
97, 99,101 Str.-G.:B. bezeichneten Vergehen gelten folgende Vorschrtften:
.Die Beleik19un9 ist nur dann auf Grund 18: §§ 95, 97, 99, 101 strgfbar, _wenn sie 513511211119 und mit Vorbedacb! 138911119811 11111.
Die 2381181911119 tntt, wxern die Beleidigung 1116111 131781111115 5899119811 111, „nur mrt Genxlxmrgung rer Landesjuftizverrraltunz 8111; 111,8 Ten'Beretcb de': MtlitcxMrafgerichtsbarkeit ist nur in Friedens- zett_8_n_rxe Eenebrmgung erxorderlich und steht der EKEUUUJ rer Mrlnaxxusttxvuwaltung zu.
Du Verfolgung verjährt in 6 Monaten.
Zst_ 818 Strafbark8it nacb Absay 2 angeschloffen, so Haken die Vor1chrtsten des Ils. Abschnitts Str-G-B. 5111-78-5811119.“
Dre Kommmton hat den Absäßen 1 und 2 folgcnde Fassung gegeben:
Die Beleidigung ist nur dann strafbar, wem sie 111 188 Axsnbt 181 Ehrvetleßuxg, 1681111919 und mit Ueberlkgung 589989811 wrrd. Smd in den Fallen der §§ 95, 97, 99 mildernde 1111111511118 Vorhanden, so 19191518 Gefängnisstrafe 81:8: die Fzsxxngsbaft bis auf 81118 Woche ermaßigt waren.
1 Im FaUe dx: § 95 kann neben 18: Gesängxixstxafc :uf
258111111 _?8r_beklet_deten öffentlichen Aemte: erkannt werden. Im
ubrtgen 111 818 Fanung des Entwurfes unv8rändert 981111817811.
_ B8§1chterstatter ist der Abg. Dr. Osann (111), der aber b81 Eronnung der Beratung nicht das Wort nimmt.
Abg. _R o e r 8 11 (381118): Die wich119ste Aenderung, 818 1111811 118 gxgenwart198 Vor1age 98macht wird, 811111911 die Bestimmuwg, WOZLQÖ n1cht,_w18 121858: 1888 xinfache ebrverleenkc Aeußerung, sondern nur 111811211198, 1:18- _Ööswtlljg und mit 815889851 981118851 wird,“:üs M91811ats58181119un9 kzetracbtet wird. Die Verhandlungen d8rKomm111xcn uber dre dorttgen Ybanderungsvorscbläge babxn sich denn auch in_kek Hauptsache a11f dtef8a Punkt bezogen. Schon 111ka 8:11811 Le1un9 wurden JtZZy dteB8181chnung ,ÖÖSwiUig' und .mitVorbkdacht' Bedetxksn erhoben. 18 Kommtsswn bat statt diese: Worte 981851: ,in der Abxtchk de: Ebryexletzung, 125911111119 und mit Uebcrlegung'. Ob gékake 111115 kak; Anetnankexreiben_die]er drxi TatbestandSmerkmalx, 818 819811111ch aus 1799181118 btnauskommen, eine Verbefferung eintritt, [affe 1151-1111!!- gefteklt. J_n 81118111 Geseß, das klar und bestimmt sein soll, 10111? mZn 81118 1018178 Tautologie vermeiden; dcr Hauptzweck dss («.er wird 6118: da!;urch n1cht'88:eitelt._ Viel wichtiger ist 8.18: 18: 8511191 Man981 an 81118: objektwen Ein1chränkun9 Die drei Merkmale be- zreben s1ch _18ktgltch auf die Person des Taters, auf eine 211116111, MM Voxbandemem man nur aus der inneren Gefinnuog 18-5 Täters e:- sch11_es;„en „kann. Das führt notwendig dacin, da 818 bloße An: 981101191811 zu 81an Partei mit entscheidend in die agscbale 11111111 der Feststellupxz xkne: drei inueren Momente. Das 1281 981181111? Folge, daß beYemand, der eine: Partei angehört, 118 nach 111 'In“ schauuy-g de_s 8nnenden Richters als staats- und :egierungsmkzkß'Ö 9111, 118 Boßwill keit und Absicht der Ebwerleßung, während ['N'-LU“ gehöri en gnderer arteien Unvorsttbtizkeit usw. angenommen werdxnkann- Tu ;_usttx fest fich dadurch dem Verdacht einer Parteijustlz “"5' Es_ware deshalb, wie 881991, notwendig, daß auch Objektiker“ scbrgnkungen b1nzxt1teten. Der „Kollege Traeger hat schon eine Anreslws dqu gegeben, 19178111 8: auf den Gotteslästerungsvaragravbsn 17111- wtes, wotnacb bestimmte Aeuß-rungcn 1311211898n wüffen. Ick kale dekbalb m der_ K_ommisfion beantragt, daß eine Beleidigung ""t dann als, Majestatsbeleidigung bestraft werden sollte, wenn „durch besÜmm-te Aeußerunaen begangen ist. Dieser Antrag, bat m der Kommüfion 181118 Mehrheit gefundm, und aueh die Fraktxons- genossen des Abg.T:11898r haben dagegen gestimmt. Deshalb [:?-b? teh dtesen Arztrazx n1ch1_1ck8de: aufgenommen. Eine fernere Aendern» du durch 118 Kommitfionskescblüffe an der Vorlage vorgenomkxkn
111, ist die, Haß die vorherige Genehmigung der LandesiUW' yertyaltung, 1:18 _ auf die nicht Öffen1lich8n Beleidigqngsn ““ sch1ankt war, uberhaupt gestrichcn worden ist. Du Unter-
wks öffentütbe: jmd nixbt 517811111158: Bäeidigung 111 1 : |WryainkK," die geheimen Beleidigungen geschehen Yuaucb nur 11,9“ vier Augen, und die O_effeatliebkeit 11:11 kein 9xoßes teresse an d„ anolßung djeser Yelxtdtguwgen. Dre Stretcbun? dieser Be- Wmungcn ist eme uckltche Aenderung 'd'er Kommjfimx. Eine Heil?“ ist die H schung des Strafmm1mums bet mildernken umüänden auf eme Wa(be. Diese: Aenderung werden wohl alle 3111111811 zux'timmen, wenn fie_ auch praktisch von 98:1n98n_:_Wette ist; 181111 bei jeder Majestätsbeleidtgung find dte ohen angetubrxen dm Änläffé notwendig, und man wird wohl stets xmlxemce Umßarxde 1111- «11111211 Eine wettete Aenderung ist, daß das Wahlrecht 9811171151 111,
1911 nur auf Verlust der Bekleidzmß öffentbcher Aemte: erkannt FÜR“. 81818 leßtere Bestimmgng 111 *eb: thtvolb _Troß mancher 21,755an gegen das ©8188 qmffen wr: doch so wettgebxnre Ver- »ffsrungeu gegen den btsbengen Zusxand zu,;eben, daß ich Ihnen JJ: 818 Annahme der Kommissionßbsschluffe emvfehlen kann.
2159. D:. Brunüermann_(Rp.): Das nnzipsder Vorlage ist :;14 118 Bkschlüffe dxr Kommi111on 13911 gewa rt; wt: tragxrx daher 1,5" Bedenke» der Faffung der Kommnfion zuzqsnmmen. Dr_818 98111 5.5.1 kkn Entwurf doch dadurch 111119119, daß mtldern_de 1111111911138 511- «137-1811 werden, w-.lch8 die ErmäßigunF der Strafe 1215 9111 61111: FINL)? Herbeiführen können; außerdem so durch die V8r111181111n9118 M.:“:fs11m1ng der aus öffentlichen Wßblen der_vomgangen 111881718 11111)! ;.;82-88. 18111. Wenn die Kriterien 111: eine Majestätébelejdxgunz 88:- «5,1: 11111 die Vexjäbrungsfrist vzrkürzt wird, [9115811 km:, 11119 der («;;-11119 aaf eine beträchtl1che Verruinderunz 18: 918111185818181911999- Fxx- bingeken zu dürfen.
Es 981)! ein AntraZzAlbr8cht u. (Hen. ein, du: §§ 95, 97, 99 und 101 Str.:G.- . aufzuheben.
M19. Heine (Soz.): Geaen den Enwourf bkdeuten die 510111- ;xjkficn-bésckplüffe gewiß einen Fortschritt; w:: können aber 18811 89111: 51:1:1111111111611, sondern für die einfache Aufbebyng des Majenats- 1:16:1zun98raragrapben. (ks Wein! mit unnötig, Tresen unseren 211311519 8811) 5818n88rs zu verieidigen. Die verbündeten N89181U1198n_18_lb11 1811811 17,11) ja j8131 gezwungen, eine Voxlqge zu machsn, 518 5811 91851181) M11;- [*xäUÖSU 118118rn soll; das beMin Won, w81ch7 groge: Mtßytand 13188131):- 11891. Hier muß das Meffer benutzt_ 111811811; 118 ganze Besu9n15 1110381181118 und der Staatsanwalncbaft, den Freimut der Rede
WÖ solche Strafanträge zu verfolgen, muß beseitixzt wUk-en. WWU wir 989811 die Vorlage stimuzen, so find wt: 19111th 981181119811, weil das Wort „1551811119' 11181281- 9851185811 111. BM kkk
'exigen Fassung werden ein daa: arme Teufel vo'n Sch1xäsern 21511811 .] xn; was uns aber die Hauptsache 111, 1:18 B8118111n9 der 8811111ch8n Preffe und dx: politischen Vereirzsbexajis-ung 111111 11578: Fkffel, wird durxb diese Fassung nich1 er:8:ch1. Man wen; Z:, mit welche: unlogi1ch8n Gewalt an den „Haaren dxe__Bek*auvtun9 1318198389811 wird, dgß dieser oder jener OOÜWÖC 9185118: Zerars DM und den Fürsten habe beleidigen wolletz. ,Ich muß 518: 1:1 181". Prozeß 989811 den Redakteur Marckwald 11". 3151119958191 zuruck- 181119188. Der Reichstag ist kein Tribunal, das Übe: Arnfsl (15- 119118118n hat; aber doch eine Instanz, die zu prüfen hat, 11318 Eescke angewendet werden, und 11118 fie angewwdet werden kßnnten. Jeb 1898 1811 Artikel der „Königsberger Volkézeitung' auf den Ttsch 1189 „13111185 nieder. Der Artikel ist zwei Spalten 11119 11111.) 138129118811 19§1ch118ß11ch Vorgänge, die der Geschichte angehören, dre hundert Jahre zurückliegen, die fit!) in de: Erniedrigung Prxuszens 1806 111:- 9818Z811 haben. Erk? der 18 te Absaß des Artikels befaßt fich 11111 der «8898518911. Das Gericht 111 den Redakteur 311 15 Myxaten G8- 151111118 wxrurteilt; es nklärt ausdxücklicb, auf 118 bistor:1ch8n Au?- füb:11n;8n 1898 es keinen Wert und habe fie nicht in Betracht gezogen. W119 111 das für eine Juristerei, die den Artikel nicbtals Ganws faßt? T8: größte Teil dieses Artikels hätte allerdings zu Erörterunsen .:eiübrt, denen das Gericht wobl aus dem Wege 9858n „1881118. Jede Meinung hat doch das Recht, fich außxusprechxn; es 111 'das 9918 Rxcht der anderm, sich darüber zu 811111111811, n1cht aber, 1511: 118 F18ibeit seiner Meinun käußerung xu tauben. _DLk' Arnk8l 5819111811 818 JunkerberrscbaJt in Preußen; die Ueberwbrtft .D18 SÖanrsäule in Memel“ ist stark. und es läßt fach über das qut 111811811; wie aber darin eine Majestätßbeleidigung liegen 1911, 111 2118168611811. In Breklau haben wir erlebt, das; das G8:1ch_t_m :xr KriLik von Vorfahren des jeßigen Königs eine Maxnth- 1518181911119 dieses Königs erblickt. So dachte sich (11.111) der Ankla'98: 17. KöUZSbCkJ die “Sache; das Gericht ist aber 17181811 WE.; ntcbt 5811119811. Wie kommt es nun zu der Verurt8ilung? Ja, 58: 1171881118! „Tragikomödie 18: Memele: Denkmalßenthüüuyg' 181 81118 ijÄätsbeleidigun , weil-dkr König dabei gerreLLn 181. E1n_8111 1“_:1ch811 Gericht mu auch zugetraut werden, daß es bei jedem 1381111- 'ÉZN Gegner die BöZwiü kcit bejahen wird. Deerrfiande, 88: MW 1111811 publiziert bat, vectebt den AuSoruck .Tragikomödie' ntäyt: es 911: jg Leute. die das ganze Leben als eine ,Tragikomödie' 1783819111811. Tr? Majestätsbeleidigung iü an den Haaren 5815219818951 18818811. Ick) wundere mich auch nicbt, daß es ein 115889185 281911 WL?- 818 .KÖnigÖkeraer H::tungscbe Zeitung“, we!ch8s 8811 Denunziantsn 1818118; :":8: 8.15 Gericht sollte fich doch den Kor? 11:18 halten. Statt BMW 111 es mit künstlichen, geschraubten Wendungen und mit Verdtebxxng 18: Tatsachen das Urteil gestüßt Wir werden 989811 xa; ©8113 121111111811. Wir haben noch beantragt, die Paragraphen 991111111) 9111- jbek-Sn- In der Kommisfion ist ein Antrag von uns angsnommen, Fxnigstens den Absa des § 95 zu str81ch8n; rie_ Aberkennun9 kSk :"?ntlicben Wablr te ist beseitigt, der Verlun de: Öffentltcben 11811118: aber aufrecht erhalten worden."
Staatssekretär des Reichsjustizamts Tr. Nieverding:
Meine Herren! Ick will mir nur 8111198 kurze Bemerkungsn 98- 1'1-211811. Was zunächst ken Anitag betrifft, 18: noch n1cht zur Ver. 18111189 gelangt 111, wonach die Paragrar-Öen des Skrakgefeßbucks, 1:81:11: 218 Majestätsbele1d19un9 behandeln, 515 zum § 101 überhaupt M*;kboben werden 1811811, so möchte ich den Herren Antragstellern an- beim geben, die Reihe der aufzubekenden Paragraphen 8815 noch um 5171!" zu vermehren; kenn konsequenterweise müffen fie aub den 9103 des Strafgeseßbucbs 138181119811, in dem 118 Beleidigung aus- ländische: Fürsten unter Strafe gefiellt wird. Wenn Sie diesen Para- ökarbcn sieben lasen, so würde die Folge sein, daß die inlänki'JÖen Fürsten 1111: 18:11 gewöhnlich8n Beleidigungßncht unterliegen, daß Sie für die Fülsten des Auslands dagegen besondere Bestimmungen gelten lassen wollen. (Seb: richtig!) Wenn Sie aber déese Bestimmung streichen, 18 werken die fremden Regierungen die fie gewiß überrasckende Fest- 1181111119 machen könnep, daß zwar in ihren Länkern neben dem ein- Öeimischen StaatSoberbanpt und sein!: Familie auch die Eber UUU'Öe: Fürsten unter besonderen Schutz 98118111 111, daß das Deutsche Reich aber die erfie Gslegenbeit bat 8191811811 wollen, um den Fürsten andere: Länder den gleichen Schuß ju entzieken. Ich Qläube n1cht, daß dies das Anseken des T*eutscken Rechts im Amlande fteiZern würde.
Was dann den Begriff „böswiüig' bikk von versch1edenen Seiten Besorgnis: darüber sesrrochen worden, dies Wort könne vermöge seine: bestimmten Bedeutung dahin führen,“ die Anwendung Men Vorschrift in de: Recktspxecbung so zu 9811911811, daß gewiffe WlÜisÖen Parteien darunter ganz besonders zu leiden baden 121111811. €* wäxe ja wünschenswert - das gebe ich zu -, das Wort „bös- willig“ durch ein noch bestimmtcves Wort zu ecseßen; aber die Be:- bcmdluugen de: Kommisßon und auch die bisherige Aussprache in “ßer und zweite: Lesung bie: im Hause hat wch ergeben, daß weder bk! den v::bündeten Regierungen noch auch bei Ihnen 1111) ein Ge- danke gefunden bat, die! zu erreichen. Es wird also unter 1811 Um-
betrifft, 1() 17.111) aus-
1111-
de:.
ftäudeu 111418 a:;dmj übrig„bleikeu als das Wort .böwimz' im Vertrauen auf die Gerdiffqxbaftkdkeit de: deutscbm Nichte: keim- bebalten oder aber gänzlich ui-sikekcbeu- Die verbündeten Regierungen würden gegen das Wegsjrekhu dicses Wortes kein Bedenken erheben, ße teilen aber andererseits auth nikki das Mißtrauen, als wenn diese Befiimmung von den Gerichten in einer einseitigen und einzelnen völktiscknn Parteien besonders nachtekl1gen Weise verwertet werden 10118. (Sök gut !) Ick) 9898511, daßdie Möglichkeit einer 1211817811 AusTcguug dieses Wortes besteht; 118 besteht aber nach meiner Meinung, nach den Cck1ärun98n de: Motiv8, nach der AUsprache der Regierung in de: Kommiéswn und nach den Ausfübmngkn, die bier im Haufe gemacht find, nur für einen R1chtet, dem Üb seinerseits BÜZWZUZUÜ RUM“ stellen müßte (sehr gut!) - und das tueicb nicht. SoUte 311911111119- weiée aber dieser Fall dennoch vorkommen _ "881111 17.591181; ist ja alles -, dann haben wir d18 Instanzen, die den Un„1ückl'ch8rweise gemachten Fehler wieder zu beseitigen 1."- der 2.198 smd. jeZT im W898 "dé: Nevißon, 111115 17?! neuen Strafprozeßordnung aks: 99-1; NOH im W898 dx: BeruéUUZ. '
Ich möchte indeffen noch auSdrückiich konstaxéecen, “da?, 1818 schon 118 Motiv: T8: Vorlage 8:9811811, und 11516 111 den V1183111ux19-n 18: Kommisfion KUSÖLÜck11ch 119,1 berufene: S18989u5981878ch811 111811811111, 86 Rn Tenkenxen und ds: Auffassung 181: 881811118817“. Negierunzen ZULchIUS 8111989811 18111 würde, bei derAnwcnrung dies?: V::scknik: 818 Vérsch18denen Parteéen im Lande mit verschiedenem Maßs1ak8 1:1 111417811 - nach 11111818: Aukfafsung würde das dem Sénne 183 Gkseßéß 1111171 CUTZPLLÖIR- Das Wort ,köZwillig' ist so gemeint, 1:11"; damit nur 'der 1818118813, energische Wille bezeiÖnet 111818811 1811, den Hensche: dir8kt 01111? andere Absichten und Motéve in 181118: persönlichkn Ehre zu 11817811; und die BöZwilligkeü, 818 dakei 1:8:1115981'8151 wird, muß liesen in der Tat selbst, in de: unÜittelbxren, anksch1i€§lich8a V8:- 5111811119 de: 8183801811 Handluug, die 11.1: Verfolgnng 11881, mit dem Willen des Täters _ seine allgemeiaen 8811111811811 Anschauungen, 181118 8811111117811 Bestrebungen im übrigen kommen für die Beurteilung der Tat nicht in Betracht. Ich konstatiere auSdrückliÖ, daß 85 dem Sinne des GeZeses 11th entsprechen würdx, wenn man 9118 18: 9119818811181": 8811111111811 Auffaffung eines Maxxnes 818895 5811811811 1881118 für di? größere oder 9881119818 VSSwLÜi9keix 1818.88 Ver- 5:11th in dem einzelnen Falle. (L8851118 Zukximmnng.) Das ist nicht 118 Abficht der verbündeten R89181un98n, 8:5 111 nicht "1218 5115711111 des Reichstags, wie iG fie 88111858. Ick 19:1“. 558138191, die deutschen Gerichte wuden 1111: 11:11) diese: 512178 111): ÜÖUK, und “das hohe Haus kann wobl bexubigt sein, daß in der Judikätu: keine unzutreffende Anwendung von der Bestimmung des Ges8ses gemacht werden wird. (Bravo!)
Abg. Osann (111): Die sozialdemokratjscbxé P11181_ba_t 1111811 18:1 111119811 Jahren 1811 Grundsa aufgestellt, da;; 8111_Unt8:1ch18§ 511811111811 Fürkten unk j818m anderen OtaatSbürger 1111111 5811858, [Md ZZZ LZ des- 5115 nicht 8818128111519 181, die allgemeinen katimmuwz'ex 888 FAHG-B- nicbt auch 81111 118 Füxsjen anzuwenden. Die Yéebxb811 res YQU'LÖ 13:11 wikderbolt mit Nécbr 8rk1ärt, daß 89 11:11 1118: 1118171 um 118 Y:“UOK des Monarchén, 181188811 um das Staatsobkrbaupx 189 1:81:8118118811 Staates handelt, das man nicht berunterdtücken 1:11:18 111. 818 918118 18: Übrigen Staatsbürzer. Deébalb tft nich1 nu“: 111 881111111811, 181118111 (111111 in anrer811 StxafgeseßbÜÖern dem Staa1éob8rbauyt p:1:11:918118 Stellung gewährleistet, und nzcht _ . Monaxchenéfaaten, sonkem 111115 in eine: Republtx wre Frankreu'h. Gegen den Begriff .bökwiüig' batten auch*w1: ursyrunglicb Bedenke'n. NW den Verhandlungen in de: Komm_i1s18n 58118111 aber 96: 18111 311381181 mehr, daß es fick) 1118111 um politbche Maßregelungen ba,n?811. Wir können 818 Besjémmung den Richtem mit'xem 238811911811 rn 118 Hand legen, daß fie an der Hand des Kommmfionskxxxtäßes und 881: 1189119811 Erklärung des Staatssekretärs 8811. 23891111 .',? „(1118189811 werken, wie er gemeint ist. Der Abg. Heye 11:11 8811 K:n19§bxr98: ch'zeß 3n985übrt. Man kann ja darüber 1188118117911 18111, 88, 1191111891 11815 die 1188118 Jnswnz angerufen ist, 1118: 198: Plus 131. 81:18 K.:mk zu üben. ES 111 die (HSOJOZenbeit des Yau1ck .und 31181) [[ÄUJST, nur dann Krixik zu üben, wenn wir LZ 1111181118511 TTÖTZkTMUZSn Urteil zu tun 515811, weil 81118 98181718 Beeinfiunupz 18: böhexen Instanz nach der einen oder anderen Skite 1118: 881986811181811 91:12. DAS Denkmal in Memel wurde als 81118_.Sch1nd1:91_18' 1181811111181 in dem betreffenden Artikel, und kik 3151119111 L11'8 91:5 88:-
schla 211. 11:8 versteckt bezeichnet. Der Rodne: zitint,'n8ch weitexe SteF-xn des 5111fo818. Das Gettcbt hat 111 V8r81nd11119 1111!
dem Schlaßbs 1785 Axtikels 181198118111, daß es sub 1118: 11111 CilL B8-
leidigung 88: Majektät Handel: und d8rjenigen, die 911. 88: Enthüung x
589 Denkmal? 1811.1811881111811 88-81: 88 118911111881 bach. Ick 1.117; 89 8811115411619 1951119811801, ob 85 politisch _1111 xrar, , 81n8n 18:81:811 Prczeß zu fäkoren. 81) die S139129nwa111cha?1_ 111 81818: 911111111119 :1ch119 88:11:1811 111. Ich 11181118, 98:01? 111 181811811 Punkten_181118 man auL8:8:;-::.111ch rorfich119 18111. Jeb ebZ 1111111211; 591, 89; 111111 11118: 818 1211181119811 5111811185811 Verbältni 8, (11181) 11178: 1:12 Yersöy- 111111811 88: 7711111811 5811471858118: Meinung 181111111111, 1118111111811 818 Kklsik von 248111119111198n fern hält. Tatjachltäx 111 kö! Arr1_181_ zu lesirigungen schwerfter Art Übergegangen, 111838511 88: K811197n 211118, 13.1171: 9118: aueh der Teilnehmer. G81188 'US-_ 181191- demokraliche Preff8 geht sehr oft über die Erkmen __88: 1111881185811 Krilik 131119118 STe müssen uns doch wérklich 111: '81): _11311ch1
ballen, wenn Sie _uns den Glaubeg_'xun1u1818n, 8.11; 118 kczéaldemokratiscbe Pr8ne nur das BCdur'ms 9811sz 1:91, 81118 historische Darstellung zu 985811. Die Tendenz,„118 Ab11cht tra:
doch die, die Königin Luise berunterzuseß8n und ki€j_8ni,3_811, 118 fick) „111 18: Emwejbung res Denkxnals beteiltgt bahen, dt: 111151 81118 Sabanrsäalc 8rr1ch18n wollten. 1o:.dern ein 113110119189 Denkmal.
Jeb 112111 darauf nicht Wette: eingeben, 1ch bin ja*auch nicbt Peußé, .
1119888 auch nicht den geringsten Anspruch „darauf, ein Ba11_:chen ms Kncvklcch 111 bekommen. T8: A . Herne 181918 nun, 1118: 1811 G51chmack 1,1178 1185 nicht 111811811. 111 818 bekannte Mantxrx TuS Blatt läßt man faUen, bezeichnet es als lakthZ, ab:: 81118:
strafbaren Panrlung bat er fich nicbt fchylkks 9811111151. Wir haken ja schon berühmte Musjer. Ich ermnm 11111 an 8111811
Artikel der Leiwiger VolkSz-xitung bi_ns1ch111ch 1:8: A158111n11ch8n Profile. Wir wollxn durchaus nicbt vel_bxnderrz,_daß 118 Tczten l_ebknde: Monarch8n kritifisrt werden, 91:87 dte1e'Krmk 8.181 111851 m_B8- 1818191189811 übergeben, man kant] 1a aucb auxers 9118111181811. (Zuruf bei 1811 Sozialdemokraten: H8rrenbaus. Vizsp:äx1_88n1Kax_mrf: Das Wort hat der Abg.Ofar-n!) Man kann jemen „..-51.1111“. puvkt einem Monarchen gegenüber 109.1: in de: ener911ch81t8n Weise darlegen, obne daß man dcnan BÜÜÜIUUZLJ apknukß. Die Sozialdemokratie 181118 doeh auc? ein Vetsxandms _dafur haben, daß wir hier in kiesem Enmnr' im Jnterene d8§_1:818n Wortes und der freien Kritik 8111811 Fortscbmt machen. Es 111111; 8885 merkwürdig berühren, daß der anderen Parteien _als 88: leäl- rxmoktatischen Majestäxsbelcidigungen außermdentlicb 1811811 six». „2115 em Muster dafür möchte ich die Kritik b8181chn8n, kt? _118 KÖlk-UÖL Vclksmtung vor 8111198: 3811 an eme: Hxndlung de:“; 185118118n88n Monarchen geübt hat. Auch kaxyals hat die Staatsamwalnchart An- stalten gemacht, einen Prozeß 8111 111811811. fich 9888815811 111381181191, daß j8n8 Kritik nicht über die zu 111 ex1„G:81138n bmauözezan-gen 111, das: es fich nicht um eine beleidigende e_k bankelte, 101706711 um_ 81:18 solche, die jedem Staatsbürger auch geaenuber dem Höchsten im Staat zustehen muß. „ _ „ _ . Abg. Dr. Graef (wirtscb. VW.): Dte Sozxgldemokrane hat doch ganz genau gervußt, daß "tbr Antrag nur von 11): selbst unter-
ÜUL Z irgendwo in 88:
(1118111 in -
stüßt werden wüxde; 88 war Eso ein seltsames Unternehmen, ibn nochmals eknzubnugey. Jeb nehme n1ck1 an, da , irgend eine andere Partei 1116 darauf etnlafsen 18111. Die Sozi mokraxie tritt hier 8111 für das R8cht 18: fkk1en Kntik; man 18831; web, daß bei ihnen erade die freie Kritik die 9811119118 Rolle 1:11:11. W-rd der Zukunfts- Hiaat eingefübrf, so werden auch die §§ 95. 97, 99 und 101 schleunigst werken müffen. Das Urteil 9898n den 315819513819 stimmt durchaus mit “58111 Emrfindcn 88: 915131811 2111813117811 885 deutschen Volkes überein. Für 81118 solche _,bistxrisckyé Kritik, wie 111 dem Artikél, danke ich. Meine polttischen Freunde stehen etwa auf dem Standpubkte. ken vorbsr der 2159 RMLU entwkckelt hat. Nach 18: objekti1'8r1 S8118 131111811 T9118stand enge: zu 1“ renzen, ist uns in 18: Kommufion n1ch1 ZÜUUZLU, troydem wir 4171? die 1781111817118 Mühe 18985811 haben; der 1919811188 Taxbestand ifi aks: in wirkunxsroükm W808 8111988891 worden, A1»? 188181111111711811 Vorzug f8ben wir (111, 8.11"; die (24811851111911119 8": Landesjustip verwaltnng 9-1111111811 11:18 15 Lie Unxerscheikun9 511811811811 Öffentlicbw 11118 Kickt Öffsnxlickyen 1111918115181818181911119811 «1118111118581: 111. Auf .“.[18 FäUe wirr Tem Dxnuktziantsntnm durch :18 118118 "Vorlage ein 181111311181 9118981 8889818668811 und 11832111 181: MajestäWkeleidigungs- 88838118 111111k€111115 11.111 verrin98rt 121888811.
Abg. Dr. Müller-Mkiningen (frs.VOlf51*.1: T8: Abg. Roeren 1:11 "818 KommsfixnsöesÜQße zwar 8111818111811, (158: 11112? 8111811181118 1189818851181119188 Verr'snfe 98m9ch-t._ Ti“: ;kjekxire.(§in1ckrankun9, 818 88: 2159. “(11.8.1811 5891111991 113118, 111 QUSkkinZ-Z 1198181151 worden; 1131: battkn (1118: in (11.ka Richtung eine 1818118 (Zin'cbrankung oer- 1uch1, 1881181 ans 98:18: daß entcum im Sxxch811813. Wir haben aber 81981) 81118 85j811388 Eins-„ränkung 8019818138188811: 881111 in Zu- 1111111an 1. B. die Majxstätsbeleikigun9 811181) S1§8n518158n bei dem KaiserboH néch1 mxb: b8straft 1881183. Wir haben dann subjektiv 81118 Kumu1i8r11119 81111881811 11117811, 11188111 wir die Ab- s1cht re: E11W8rl8511119, 118 BÖZW1U191811 11111 8:1111 11815 die 1811111178 [1858118911119 .€1 238981111119 81118: M.:j-xstärsbele'triaung 881181119811. Der A59.R88:811 11181118, "és 18131881: 11:85 88: 11811811 Fassung kaum noch mildernde Umsjänre in Betracht 8111111811. Ja, wir hatten die H8rabx'8yun9 des “thfminimums 31.11!) 81118 mildernde 1111111111188 1118 auf 8111811 Tag ksantragt, 1,1111“ 8983 ist ab- 98185111 worden, wenn ich n1cht "11:8, (11.181; 821181) 198 Z8ntr1nu. Wenn ich mich irxe, sv 15111 diese Bemerkung 1889. A1? 1118881111158: R1ch18r 5898 ich 1218 außxsvrrcbenen B85Ü1ch1u1191n 1889811 der nicht 9118191811 Unabhängigkeit 88: Richt8r 111 kéik-kk W3118. Ob die KZ.".LgkaZ-Lr Hartungscbe 381111119 [2511 denunzieren wollen, muß 111) 1283888118111, 958: U181k1€ks€115 mut"; 181) 111181) doch (3th 118 ZMckmäßigkeit 181cher 111110111chen M9181151858181819u1198- rrcz8ff8 erklären. Man 11811 151 188: _881fich119 1e1n_ und fick; nicht 311 5811890811811 1118ch1§8111811111198n 138811819811. Damit wird das Ansehen der Mujenät 111851, 98bcben._ Jn Jarcm wird 818 2381818199119 “888 Abnenkaltus be11k371: 958: 181131! Japan
wieder eingeführt Artikelsckoxeiber in
5:11 17181) 1903 898811 freL 981119851, 11118 wi:_ 18111811 dabintex nich: 181111181815811. D_i8 3199142nw9111ch911811 10111833 88811 181511 auf Einschränkung 72.1818: 185: zw8118158118n Pr818118 btnwrrken.
T8: StaatÖsekrUä: ver'mißte in der KvmmisMn TT:". Anstand des ublikums und 15:88:18 1,1118 9115, auszusvrccbxn. 8.21"; anständige Yun 1.9. dem ans1än'ri9en 111917111811 auch ZLJTNÜÖST ikrtm Fürsten 11815811, Gewiß 8ka fick) 13.8 Volk selbst,. wmn 69 auch 1811 T_räzer 88: Ztaathewalt 8511; es belkikiZT_k€n SUN, WWF 8:7 12811 Kömig 581818191. DaF 111 8158: 1:18 8119111858 R€chTSaU_-'Z118119, wo der Ttäxer 1:8: Kto:?! [*ich ängstlich béMÜÖt, in 1811 1991185511 szmvf _de: Mkank'Zek'. nich1 81113u1ret8n, nicbx T*OlLTÜ'sK, nicbt 19:111ä111ch," mcht wiffechbaftlicb. T1818 Lage 18: V8:13511_m_118. 1:8: 1:91 111 Enzland 118 große Acbxung dss Vvlkes 88: 18: 2119181191. Zn, (7359181118 wurde 18: 181518 Majkstär§b8leirigun9§rr858€ 1823_88:1191_1_1811, wo beBaarrst 11:11:88 in eine: 381111119, 1:8: König 181 9811185181111; und der monarch11ch8 Siku 1788 8119111819811 Volkes 111 132111? 10 18:17 wie nur Welt. Wir in Deutschland 11813811 111118: anderen Verbälwiffen: bei uns b8!:1ch1 nicbt die 888118 Freiheit kék Meinungs- äußeruna, die man dort dem Volke 1119811851. Das Volk denkt dort so mvnarcbisch. weil mcm ibm Vntrau8n scheka und ihm _?18 demü159811d8 P0113é111chk Uekkrwacbung skknlkxALUZ-JYUDZM 8:11:51. Aus diesen 8118111111811 V8r5511n1ff8n s11111811 wir 111T8U11ch19n8 18:8811; je ???Uigkk 211918951881818118, 88118 111518: 1:8? AVENT DLZ_RL1chck 181811. Jberirg bat 981191._ 88; Ax'wanr 8.11 Strxtzynkbé 1111 [:ngkékklkn 2181551111178 311: 8118118812875 V8118H. T8: 8183118 Lebus 18: Maßstät im 8119111119811 Sirme 111 118 Eczxchxz 8115825 Volkes zur 8511111812811 918118. Darum 1811111 (31191311: 18118 V81chränkung 88: V?k€17*§-, Versammlunzs- 1,1118 AckZ8111119§1r8113€1 Wir 1181111811 die Kommisäknxkaäung (111, 187811 ak-er, 19T kik 918317811 18.5 Straf- 9818551181783 11818 Y111881U119 88:5 93115 8818851171) 8188811811". 18118. 2159. Tr. Wagne :sS-aéosen (118.81) : W861; 8:11 1111 ZukunßéüaZte 1.18 rxclerariscbe EmrönkW 88: 81111198 GU: 151."- 1171r_:._ .11'1171! 1145 818 szl 88! VélUleleNZSWWLZSK Vtr1chUKZ.kér 171113781183 111 61:15“!!! [1111131798 „1819811, 919811 1811 8185811179811 nyx'Kxnxer'kxex-x „M „W;; werdixnen 111318819811, k1k an 81118111 JKINl'I-ék'; B11118 9111315811897, 113.118 B88819111 152111 PaU-xérag: 11: “..".TSFTM. ,P:;1_*_-:,:* N.- Me
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Abg. H81n8(Soz.): Ich lege zu dem KönigébérgerBlatt a11_:b 11„och ken Berrcbt 1158: die GeriÖté-oerbandlynx :1_u_1 (Yen T1'ch 885 OJU'LS. 3:8: Abg. Osann führte 9112, de: _Arnkkx !Cl 8:n8 B8181815ux19 der Königin 911118. EZ 9111 aber kem YYY, w81ch8§ 1.“th BÜthUpZ VélsTIkkknkk Fürstlickxkeiten 111118: Otra? 118111, und 8:6 ttt 1:18 (1111188181188, 1:11; man 8181en Maxgel 9111 Sch181ch1resen [u 81185811 111971. Das scheint aher dem 2119. O'ann_ 9:1: 111151 311111 Bewußtsein zu kvamnn, 1:19 8921111111 (Zr 111111198 Weg 171. Ich mxß 1115193811851 989811 den Abg. 2191111 111 ;ckxe 1181111811; _85 1:31 nicbt 1889811 B8181219un9 88: Kontgm LM: 8881818111, 18nkern 83 12.11 81:18 23818181911119 kCI jesigeq Ykl)1131chk7._ 11111 dem Umwege herausgescblasex, indem 88 81115518, _m_ den 9188111819119“: Über das Ju:1kc:1:1m 111 V8:binkun9_ mlt 8811181119811,_rre kLL'Lk Denkm;-_18- 8111551111119 1811885111811, die!: 38818111911119 9851111811 1711211; BT"?! (116 1:8: AbZ, O'Pmn uns 5811818191 1:91, kcnnßnz'wr: 1:11:11 uns auch n1cht verteicizen. 51 1881115588! Was (*:18 gesagt haken, H:“:r O1ann, wird am 1811189111811 11,18 1111; 1178885811. Troß 18: Verücberung des StaaTI'ékretars 595811 „1111: 18111 _sztrawn m die Judkatur; 91181711: 18818811 fich n1ch1 (11188111 k1- 1:11 25 3817811 Schütt fü: Schrixt weiter 9893119811 1111; in der Be'ebränkung de: bistoriscben Kr111k in Verwendung cc: Majcßätébelewigungzvaragtapben. Der Geist der Justiz wird nicht so 181ch1 geändert: 8119 sehen wir aus den Ausführungen TSÖ Abg. “Grass, de: a11ch 111111118: 1.11, und an!»:rr'y die 82 111.11 ret'sebwetgen, 881; st: 111111911818: des RZ-Öxverkandes 311: Bekämpfung" dr": Soztaldemokraxß sind, 9110 R1ch18r_1n 81118: parte)- volitisckxn Verbindung! 2895 111131 es,_4w.nn 981.191 wird, war 5511811 nach diesem Gejey di-c freiekten Bet:1_mmun.:_8n von allen euro- päischen Staaten? Wir können die 1181811811 Bestimmungen haben und die verkuuhtetsu PWM! *