dieses Jahres die Preußenkaffe nicht weniger als 95 Millionen an die Genossenschaften hat gelangen lassen, um ihnen über die schwierigen Geldverbältniffe binwegzubelfen (Bravo !), und war sind die Kredite alle in genauester Beachtung der erlaffenen Geschäftsbrdingungen erfolgt, und die Kredite da noch besonders er- höht worden, wo, wie in einzelnen Landesteilen, infolge ungünstiger Ernten, ja Mißernten ein besonderes Bedürfnis nach dieser Richtung bin vorkag.
Und, meine Herren - was die Hauptsache ist _: zu welchen
Zinssätzen find die Kredite der Preußenkaffe gewährt worden? Das Bestreben der Preußenkaffe ist stets dahin gegangen, die Zinssäse möglichst gleiibmäßig und möglichst niedrig zu halten. Ich betone beim letzten besonders das .möglichst'; denn es ist selbfWerstävdlicb, daß die Preußenkaffe vom allgemeinen Geldmarkt abhängig ist und naturgemäß auch ihre Zinssäße einigermaßen nach dem Geldmarkt einrichten muß. Aber von diesen 103 Millionen, die die Preußenkaffe im letzten Vierteljahr den Genossenschaften eingeräumt bat, sind 32 Millionen zu einem festen Zinsfuß von nicht über 3,5 0/9 gewährt worden (hört! hört!), 26 Millionen zu anderen Vorzugßzinsen, und der Durchschnittssaß der ein- zelnen Verbandskaffen für deren Gesamtkrcdit hat zwischen 3,5 und 6,25 0/9 gescbwankt. Meine Herren, im leßten Vierteljahr, in dem die Geldknappbeit fick: besonders geltend machte und besonders drückend auf den Erwerbskreisen unseres Landes ruhte, bat die Preußen- kaffe ihre Aukleibungen durchschx1itt1ich zu 5,55 0/9 bewirkt, also erheblich unter dem Reichsbanksaß, der 6,78 0/0 betrug, und erheblich unter dem Privajsaße der Berliner Börse, der 6,15 0/0 betrug. (Bravo!) Also, meine Herren, es ist der Preußmkaffe gelungen. in dieser Zeit den Leibsas 0,60 0/0 unter dem Privatsaß und 1,23 0/9 unter dem Reichsbanksaß 111 erhalten. Daß das in der schweren Zeit, die hinter uns liegt, für die erwerbenden Kreise des Mittelstandes von großem Werte gewesen ist, das brauche ich nicht näher dazulegen. (Seb: richtig!)
Herr Abg. Kretb hat nun den Gedanken einer Erhöhung des Kapitals der Preußenkaffe angeregt. Ich glaube, i(b habe das auch schon früher außgesprochen, daß ich diesem Gedanken für meine Person durchaus geneigt bin. Die außerordentliche Entwicklung der Preußen- kaffe sowie die Aufgaken, die an fie herantreten, und die Ausdrücke, die sie befriedigen soll, weisen meiner Ansicht nur!; darauf hin, diesen Weg zu beschreiten. Der Umsaß der Preußmkasse, der im Jahre 1897 rund 2 Miüiarden betrug, ist im Jahre 1906 auf 12 Milliarden ge- stiegen und wird im laufenden Jahre Voraussichtlich den Betrag von 14 Milliarden erreichen. (Hört, hört !) Wie ich schon erwähnte, sind in diesem Jahre an Krediten 103 Millionen eingeräumt worden, während die Kredite im Jahre 1898, als wir zum letzten Male zu einer Erhöhung des Kapitals der Preußenkaffe schritten, 40 Millionen betrugen. Es ist also in zehn Jahren eine Steigerung der eingeräumten Kredite von 40 Millionen auf 103 Millionen erfolgt. Ich habe schon kurz darauf hingewiesen, in welchem Maße die Ge- nossenschaften, die der Preußenkaffe angeschlossen sind, gestiegen find. Ich will die Zahlen nicht wiederholen, sondern nur hervorheben, daß seit dem Jahre 1898, also in zehn Jahren, die Zahl der angeschloffenen Genoffenschaften um 133 0/0 und die Zahl der Einzelmitglieder, die _jeßt mit der Preußenkaff: in Verbindung treten, in diesen Genossen- ichaften sogar um 1640/11 gewachsen ist. (Hört, hört!) Daß, wie der Herr Abg. Kcetb schon auSgefübrt hat, die ständige wirtschaftliche Entwicklung in der Landwirtschaft, die Meliorationen, die auf den verschiedensten Seiten vorgenommen werden, die intensivere Wirtschaft, die erfreulicherwäse auch beim Bauern Eingang findet, auch erhöhte Kreditansprüche mit fich bringt, liegt auf der Hand. Die Erfahrungen in diesen Zeiten des schweren Geldstandes werden, wie ich hoffe, die noch abseits stehenden Elemente der bäuerlichen Bevölkerung und überhaupt des Mittelstandes Veranlaffen, sich den Genossenschaften anzuschließen. (Bravo! reihiö.) Auf diese Weise werden also erhöhte Ansprüche an die Preußenkaffe herantreten. Ich glaube, diese kurz von mir skizzierte Entwicklung der Zahl der Genossenschaften, der qu1 der angeschloffenen Mitglieder und des Umsatzes der Preußen- kaffe liefert schon einen Beweis dafür, daß es in der Tat geboten war, an eine Erhöhung des Kapitals der Preußenkaffe'zu denken.
Der Herr Abgeordnete Kretb erwähnte ferner, daß die Genossen- schaften fich jest auch vielfach in den Dienst der Entschuldung gestellt haben. In dieser Beziehung möchte ich darauf hinweisen, daß die Einlagen bei den Genossenschaften in der erfreulichsten Entwicklung Segriffen sind. Selkstderständlicb ist in der leyjen Zeit des schweren Geldstandes die gegenteilige Entwicklung hervorgetreten. Im all- gemeinen kann man aber sagen, daß die Einlagen im Laufe der Jahre ständig bei den Genoffenschaften gestiegen find. Die Einlagen in laufender Rechnung haben beispielweise im Jahre 1904 124 Millionen betragen und im Jahre 1905 136 Millionen. Aber Vor allem: die eigenjlichen Spareinlagen -- nicht der Kontokorrentverkebr _ der landwirtschaftlichen Arbeiter und sonstiger ländlicher Elemente haben im Jahre 1904 nicht weniger als 812 Miiiionen und im Jahre 1905 nicht weniger als 983 Millionen betragen. (Hört, hört!) Also eine Steigerung an Spareinlagen bei den Genoffensckpaften um nicht weniger als 176 Millionen!
Es sind nun die (Genossenschaften dazu übergegangen, ihre Mittel nicht nur in dem eigentlichen Kontokorrentverkebr zu verwenden, sondern auch im Wege des festbefristeten Darlehns, und sie sind zum Teil dazu übergegangen, die HypoZbeken, namentlich die Nachbypotbeken durch die Rückkehr zum Personalkredit, durch eine in kurzer Zeit zu tilgende persön1icheKreditgewährung zu erseßen. Ich halte diese Ent- wicklung für richtig; denn man kann wohl, nicht ver. kennen, daß bsi unserer ganzen Verschuldung des käuerlicken Besiyes viel zu sehr der Hypothekarkredit im Laufe der Zeit an die Stelle des eigentiichcn Personalkredits getreten ist. Wenn man die Schuldderbältniffe des bäuerlichen Be- fitzes ansieht, so findet man, daß sich durch 20, 30 und noch mehr Jahre Verpflichtungen forjfeßen, die eigentlich in viel kürzerer Zeit hätten getilgt werden müffen. Hatte der Bauer ein Miszjabr, ,statb ihm eine Kuh, und war er daher gezwungen, Geld aufzunehmen, so war er früher, weil es an genoffenschaftlichen Organisationen fehlte, einfach genötigt, fick) im Wege drs vaotbkkatkredits das Geld zu beschaffen. Infolgedessen findet man auf den (Grund- buchbiättern des bäuerlichen Beßtzes all zu viele Schuidposten, die längst hätten getilgt werden müssen, die eigenjlich dem Kapitel Personalkredit angehören, nicht dem Karitel Realkredit, und wenn die
B . “ nacb der Seite des Reanredits rückgängig zu machen und die mehr dem Personalkredit angebörende Entwicklung auf dieses Gebiet zurück- zuführen und die Last in kurzer Frist zu tilgen, so ist das eine durch- aus richtige Entwicklung der Genossenschaften. (Sehr richtisx rechts.) Nun find aber mit _dieser Entwicklung unzweifelbgft erhebliche Risiken vorhanden. Die Genoffenscbaften müffen unter aUen Um- ständen das oberste Prinzip wahren, ibre L*quldität zu erhalten und allen Anforderungen nach dieser“ Rick1ung Rechnung zu tragen. ch glaube, bei dieser gamen Frage der Entschuldungsaktion kann es nicht Smbe des Staates fein, seinerseits Träger dieser Aktion zu werden. Er bat schon auf seinen Schultern so die!, daß er unmöglich auch diese Aktion übernehmen kann. Ick balte , die Näcbftinieresfiettny mit genaue: Kenntnis der örtlichen und persönlichen Verhältnisse außgksiattet, wie die Ge- 'nossenschaften, für wobl geeignet, diese Aktion in ihrem kleineren Kreise vorzunehmen, und halte es andererseits für berechtigt, staats- seiiig ihnen gewissermaßen das Rückgrat nach dieser Richtung zu stärken. (Sehr richtig! reehts.)
Ich halte ck für angängig, daß man das Kapital der Preußen- kasse erhöht, uin innerhalb der bisherigen Grenzen und gegen volle Sikberbeit der Genoffmsäaften ihnen zu Hilfe zu kommen, wenn bei starker Kreditanlage auSnabwsweise große Anspn'ube an sie gestellt werden. Lese Operationen müssen von den Genossenschaften mit der größten Vorsicht vorgenommen werden, unter steter Wahrung des Geficthpunktds der Liquidität. Aber ich glaube, die Preußenkaffe kann ihrerseits dazu beitragen, unter strenger berung ihrer Grundsätze auch in der Wahrung der Liquidität den Genoffensekaften zu Hilfe zu kommen. Um dies zu ermöglichen, würde aUerdings eine Erhöhung ihres Kapitals notwendig sein. Ob es gleich notwendig ist, daß dazu eine Verdopplung eintritt, ist meiner Anficht nach eine Frage von untergeordneter Bedeutung. Dem Gedanken selber bin ich näher getreten: ein_ Gesetzentwurf ist im Finanzministerium außgearbeiiet und unterliegt gegenwärtig der Beratung mit den anderen Ressorts. Ich hoffe also im Sinne der Bestrebungen, die wir bisher vertreten und in der Preußenkafse betätigt haben, auch in Zukunft nach meinen Kräften dazu beitragen zu können, den berechtigten Wünschen des Mittelstandrs in Landwirtschaft und Handwerk zu ge. nügen. (Bravo!)
Auf Antrag des Abg. Dr; von Heydebrand und der Lasa. (fans) trttt das Haus 111 eine Besprechung der Inter- pellatron em.
Abg.Dr.Faßbender(Zentr.): An der Schädigung des Mittel- standes durch 0811 hoben Bankdiékopt kann die Scbuyzollpolitik keine Schuld tragen. Der Retchsbankp1afident hat richtig außgefüixrt, daß die (Geldteuerung eme Fol e des allgemeinen Geseyes von Angebot und Nachfrage rst. Die 11 achen dürften sich aber um sechs Punkte gruppieren lassen: die Hochkonjunktur der Industrie in den ver- gangenen Jahren, die außerordexitlicbe Inanspruchnahme des Aus- landes, unsere passive Handelsbtlanz, die großen Bedürfnisse von Nerch, Bundessiaaten und Kommunen, der mangelnde Ersaß für bare Umlaufötmttel durcb Geldsurrogate und endlich die Verbindun zweier sicb _widersprecbender Zäufgaben der Reichsbank, nämli einerseits Wachter unserer Wahrung zu sein, anderseits eine den Ansprachen des Publibzms fich unpassende Leibtätigkeit aussuüben. Jm engsten wirtschaftltcben Zusammenhang stehen Konzentration des. Van_kwesens und Akkumulation der Industrie und damit weiter dre AuSdebnung des Depositenverkebrs. Die Gefahr ist n1cht abzuleugnen, da? die Banken infolae der leichten Re- drskontierung ibrer_ Werbe! bei der Reichsbank der Industrie mehr Mittel zur B guna stellen,_ als der jeweiligen Kapitalskraft ent- spricht. Von einer Verstaatiubung der Reichsbank verspreebe ich
mir keinen besonderen Erfolg, von Wichtigkeit aber dürfte eine Reform des antralausscbuffes der Reichsbank in der Richtung eines Beirats. sein, 111 welchen auch Vertreter der Landwirtschaft und des gewerbltcben Mittelstandes Aufnahme finden. Bezüglich der Reform un1eres Dedofitenwesens ift ayßerordentlicbe Vorsicht am Plays, unter allen Umstanden muß aber 111 baldiger Zeit durch Grseygebun fest. gelegt werden, daß alle Banken, welcbe Dewfitenverkehr Zaben, nion'atlicb tbren Status 111 veröffentlichen gezwungen werden. Be- xuglrch des. Schkckverkebrs werden in den Kreisen der Genoffenscbaften ofters falsche Bedenken gegußert. Wenn ein Teil der bei der Post- VerWaltung durch den Po1xscheck ange'sammelten Kapitalien den Ge- noffenschafxskaÉen gegen maßrge Verzinsung dienstbar gemacht wird, so find d1e_ efabren, ,welckpe dem Mittelstand aus dem Postscheck erwachsen konntxn, _be_sett1gt. Es muß das ganze Reich mit einem Ney von„Clearmgbau1ern überzogen werden, das ist das Ziel. Drn Wunsch _emer Erhöhung drs Grundkapitaw der preußxschrn Genoffen- schaftsxane airf 100 Migronen kann ich nur befürworten. Mit aller Eritsckzredenbett aber trete 1ch für die Selbständigkeit d.s Grnoffenschafts- wren e1n,
Abg. Dr. Rewoldt(frkons.): Der Finanzminister hat auf die Be- deutunZ des Scheckoerkebrs 111 England und Amerika hingewiesen und auch,fu'r_ uns davon eine Erleichterung des Geldwerkebrs erhofft. Gewiß 111 das Scheckrresen in diesen beiden Ländern ungeheuer auf- geblubt, aber. es _feblen in Amerika genügende SicherheitSmaßregeln, und wollen Wir n1cht zu Zuständen kommen, wie wir fie "181111 Arnertka Heobachtet haben, 10 müffen wir dem gesrtzliäz vor engen. Dre Zustande in Amxrika baden dahin gcfübrt, raf; z- B. Pariser Banken, auf amxrtkanische Banken gezogene Scbscks yicht bonorierten, weil, wie fie erklarten, sie nicht wissen, ob die bstreffendr Bank nicht schon zusammengebrocbeg 1ei. Soll al1o auch der kleine und mittlere Mann zum Dep911ten- uZd Scheckverkehr berangxzogen werden, so muß sein Geld unzwer1elbaft„Urhergestellt sem. Es wäre auch zu wünschen, daß „das Geld nicht' 111 die wenigkn großen Sammelbecken der (Großbanken fiteßtz w1r haben ja dafür die Seehandluna, die Spur- k911e11, besonders die landschaftlichen Sparkanen. Die Erhöhung des Kapitals der Prxußenkaffe auf 100 MiUionen ist ficheriich wünschens- wert. Die (Großbanken haber. durchweg ihr Kapital erhöht, 1: d es kommt furpdte Preußenkaffe als neue Auf,;abs die Mitwirkung an der Entscbmdung hinzu. Die Kaffe soll der Landwirtschaft und dem andwerk Vor allem biUiaen“ Kredit zur Verfüguna stelien könn-xn. lie dies? Aufaabrn kann sie nur erfüßlen, wxnn ik): Kapital boch gegug 111. Die Seebandlung und die ZrntrxlgenoffensckoxftHkrffe muffkn zusammen geben, Was btsber nicht immer dsr Fgll 9811161611 111, Es handelt fich nicht' um zwei vollkommen getrennte Institutionen, 16 macht fich auch tmmer mehr die Auffassung seltsnd, daß beide Kassen durchaus nicht in einem Gegensaß sieben. Einer übertriebenen Konzentration des Geldes müssen wir aÜerdmgs entgegenwérken.
Abg. Dr. Friedberg (nl,): Es fragt sick), ob wir 0611 Miß- stcznd des_hoben Dtskonts durcb irgend wrlcbe Mchßnabmen hätten wildem komzen, und ob wir etwa das System der Bank don Frank- reich auf ur11ere Bank übertragen könnten. Die Währungsfrage scheint mir auf den hohen Diskont keinen nachweisbarxn Einfluß geübt zu baden. Darin stimmen wohl alle überein, daß wir die Reserdsn
we_iteres Mittel zur Herabsetzung unseres Zinsfußes ist eine zw“! maßige Reform des Börsengeseßes, da durch das jesi : Gesch ein; Menge von Kapitalist: in das AuSland gegangen is?. Aber (:
abgesehen von der jetzigen AuSnabmeposition auf dem Geldmarkt, 1 auch in normalen Monaten unser DiSkontsaß sehr hoch gewese
sowohl im leßten Sommer wie auch im Jahre vorher. Die Noll? wendigkett der Erhöhung des Hiskontsaßes beruht lediglich auf den koloffalen Ansprüchen des inländ11chen Marktes an die Reichsbank ift also eine 'Folge der gesamten wirtschaftlichen Entwickxuna, die so fiark war, daß die Bildung neuer Kapitalien damit nicht Schritt gehalten
schuld; Wenigstens kann die Großindustrie als solche meist für die An- sYannung des Geldmarktes verantwortlich gemacht werken, da fie selbst fur Reserven geforgt hatte. Diese Anspannung des Geldmarktes cruf drm gesteigerten Bedürfnis der gesamten VolkSwirtscbaft und ifi somit eme unerfreuliche Bekleiterscheinung einer an fich erfreulichen Entwicklung Aber man muß zugeben, daß diesér bobe Zinssaß für unser Wirt; jchaftsleben eine schwere Last ist. Die Bautätigkeit in den Groß. 1tadten ist z. B. vollkommen in Stiünand gekommen, weil die Bau- unternxbmer keine Bau elder mehr bekommen. Zur Abhilfe sch
der Mmisterzunäcbstdie erbefferung des genoffenschaftiichenK5edits vox Ich sch11eße mich der Anerkennung für die Zentralgenoffen1chaftskaffé dzzrchaus an. Die Erhöhung dk? Kapitals der Kaffe wird geeignet sem, das System _des qenofsenscbaftlichen Kredits aufrecht zu erhalten, Die Erhöhung i11notwendig, um den geftei exten Gekchäftéverkehx 111 hefriedigen und um die Kaffe in die ge zu seßen, auch ja schwterigen Zeiten den, Zinsfuß möglichst niedrig zu halten. Jch hoffe, dxß es dem Finanzminister möglich sein werde, dée erhöhen, Fonds, über deren Höhe man fich_die weitere Entschließung r-och vor- b-balten kann, drr Kasse zur Verfügung zu stellen. Srebandlung und GenoffensÖaftsxaffe sollen allerdings nicht gegeneinander arbeiten, Und sie können sicb uber eine Reihe yon Punkten verständigen; aber an fich halte ich das Zusammenwirken nicht gsrad: für richtig. Die Sexhand. [img hat einen a_r1deren Charakter 1116 die Genoffenschaftskaffe, uud sdetlebeAsrZi des geschaftlicben Vorgehens kann daher nicht bsi beiden die.
n
„Abg. Dr. _Crüger-Hugen' (fr. Volksp): Ich möchte das Wort .Mntelnan'd' 1m weitesten Sinne gefaßt sehen, einschließlich auch der Beamten; 115 kann aber „nicht glauben, 122117? der Finanzminister wirklich der Meinung ist, durck) ngend welche 11 nahmen auf die augen. bltcklicbe 'Gelokrifis, besonders dieser Kreis, einwirken zu können. Gewtß bin ich der Meinung, daß die Handelsvertragspolittk verant- wortlich ju maclxxn ist für die jexige Laar, denn die SÖUIioUpolitik sqUte 1:1, e_mgßmenxne Preise fck): en. Wäre es möglich, eine besondere Zinspoltttk 1ur den„Mtttelsiand zu schaffen, so müßte man solche Wege suchen; aber ab halt? es direkt 1ür gefährlich, wenn im Lande der Glaube erweckt wird, dax; enva durch eine Erhöhung des Kapitals de: Preußenkaffe Seldkrrsen vermieden Werdet] könnten. Aber selbst der Inter. v-[iant bat kernen a_nderen pofitivcn Vor1chlag machen können als diesen. Wtr Yönnep doch n1cht Maßnahmen entdecken, durch die SÖUsier uud Schauder 111 Stadt und Land. nicht über 5 0/0 Zinsen binauSzu eben brauchen. ' Wir stehen eigentlich gar nicht in einer Wirtschafts rifis, sondern v:elmebr 111 einer Grldkcisis. Da der Finanzminister selbst erklart hat, daß du? Preußenkaffe vom Geldmarkt abbängig sei, so kam) man- durch die'es Institut auch niemals zu dem gewünschten siabtien Zt_nkfuß kommen. Wenn der Finanzminister von 95 Millionen Kredttgewabrung im szember 1907 an die Genoffrnscbaften „sprach, so bedeutet das doch nur emen Tropfen im Meer der noch bei den Genossen- schaften, vorhandenen Kreditanfprücbe von ? MiUiarden. Ich bitte auch, d1_e _Bedeutung des Scheckverkebrß 1ür die Zinsfrage nicht zu ubn1chaßm. Dre gexctzl1che_ Regulterung des Depofitenverkebrs könnre dre schwersxsn Scharen fu_r unsae Kreditzenoffenschaften nach xb ziehen. Bezuglick; der En11chaldung wird es doch boffeutli n1cht bloß darauf hinauslaufen, daß der Hypothekarkredit durZ einen 5P_-.'rjoncxlkredit abgelöst wrrd. Vor allem muß dabei die Ltquiditat__ der Genossenschaftkn gewahrt bleiben. Vielleicht haben die Exndnenschafter hier im Hause eine andere Auffaffung übrr die Ltqurdttat der Gerzoffenschaften. Wir müffen aUes tun, um die Ge- noffenschaften ltgurde _zu erhalten;_, aber die Zentrakgenoffenschaftskaffe darf fich nicbt fur'die1e Aufgabe stark machen. Am bssten haben in der_1 xeßten schw1erigen Monaten diejenigen Genossenschaften ab- aenbmtten, dte sich von dem Bankkredit unabhängig gehalten baden. Noob una_ngenebmer als die Konkurrenz, der Depositenkaffen der Groß- banken wirkt es, wenn auf engem. Krei1e mehrere Genoffenschaften zu- sammeyfisen; Ick wundere m1ch eigrntlicb, daß die Vertreter der Laqdwtrtschan mtt Begetsterung für eine Erhöhung des Grund- kapitals der Preußenkaffe eintreten; denn die Verbandskaffen haben schon heuxe txacb der Pfeife der Preußxnkaffe zu tanzen. Man sollte xs szcb alw uberlkgen, ob man den Strick, mit dem die Genoffen- 1cha1ten gebunden werden, noch Verlängern will. Ich mache rer Z_entralgenoffenschaftskaffe Leinen Vorwurf daraus; denn es liegt im System, daß dre Eeno11enscha11en durch die Verbindung _xnit der Preuxßkerzkaffe tbre Freiheit zum Teil aufgeben münen. Von der ewtha-k wird verlangt, daß fie dem gewerblichen Mittel- stand mehr entgxgenkomme; die Reichsbank bat aher ihre bestimmten Normen, eH_w11d niemand 5411 ihr gefragt, ob er beneider oder 19n11 etwas 111; wenn der Wech1el gut 111, wird er dixkoniiert. Bei dreier EelßFnhctt möchte auch ich dem früheren Reichsbank- prasidentrn r. Korb Dank und Anerkennung seitens der Genossen- schuften aussprechen, und wir haben auch Vertrauen zu dem neuen_ L_e1_ter der Ne1chsbank, Herrn Hadenstein, der ja kein Neuling au1 d1e1emuGcb151e ist._ Verstimmt hat es aber in den Kreisen der Ge111711e111chasten, daß sie gezwungen wurden, ibren Zinsfuß 181-181 Renksbank zu erhohen. Man yagt, der Mittelstand sei ein „sm_s- 1Ylave des Großkaprtals. Wer das behauptet, verkennt die_wirt'1chaft- liche Bede1111_1ng dkr Genonenscbaften. Die Notwendigkrit der aenoffenschafthcben Organisationen hat sich gerade in dsn [eßten Mxnaten gezeigt. Die Eencffenschaften, die nicht an die Preu en- xane angeschlo11er1 find, baken die Schwierigkeiten aus eigener Kraft uber1vu_n_dxn„gew1§ 8111 Beweis, daß unser OenoffenschaftSwesen stark 1111d „k1a111g ist. 1) einem Teil der Preffe sucht man das Vertrauen 111 'die _Genoffxnschasten zu erschüttern; damit nüst man aber dem Mttkeiixand ntcbt, man sollte viexmehr dieses Vertrauen stärkm. , Prasidcgt drr Zegtralgsnonenschaitskaffe Heiligenstadt: Die Zenttaiaeno11enscha515kane bat regelmäßig eine Verzinsung erJeY" und außerdem eine Reserke von 44Mil11onen angesammelt. 521? hat in alien Jahren eine Rente gebracht, die 39/0, wenn auch nicht erhrblicb, Übustteg. Darum kann man von einer Liebesgabe für d1e Kretse; „des Mtttelstandes ni_cht sprechen. Die Frage der „Exid- d1xpp1rt1on dcr Zrntralgenonenschaftskaffe ist ein sehr sÖWTMJLS Kapttei. O1? Krit'tfer gxgen die Zentralgknoffenschaftskxffe und dann! «_egén das iandw1r11cha1tliche Genossenschaftkwesen in dieser Be- 1165111111 51151311 einc Grundtendenz, die man klar erkennen muß. VN 15 [3:5 20 Jahren wurde der Landwirrschaft der Rat geßkbkn- tbren Kredtt _111 vrganifieren, und fie hat dies in bkwok“ tagendrm Mage ssbr schnell getan. Aus den Angriffen daraaf bab: 1ch immer krseben, daß die Kreise des Handels und der Indusme“ sich an disse neue Konkurrenz auf dem G.-1dtr1arkt_r1_1cht recht gewodnxn können; aber fie werden fich daran gewöhnen 1111111?"- Dre Vor1vur1e gegen unsere Gelddikpositionen sind ganz haltlos. Am 30.,September 1907 hatte die Preußer-kasse Vorübergehend von der Re1chsbank 30 Mrüionen als Lombarddarleben entnommen 3117) außer- dem gegen Hingabe von kurzfristigen Wechseln zum Jnkano weitere 3 Mtüionen, sie hatte also die Reichsbank mit 33 Millionen 111 A')“
de_r Reichsbank derstärken müffen. Als Mittel dazu kann die Ver- stgtkung des Stlberumlaufs in Betracht kommen. Es ist nicht : notig, daß im _Klemverxebr alle Zahlung:!) in Gold erfolgen. In anderen Goldwabrungslandern krfolgen d1e kleinen Zahlungen nicht ? i1_1 Gold,_das_alierdings vorhanden ist, aber in der ank liegt. Na. turlich wurde iiber ein „gewisses Mas; hinaus die Silberausprägung br- ,- denxlrcb erscheme:-.. D1e kleinen Banknoten haben fick) auch gut ein- geburgert iznd werden bei Lobmablungen vislfach benust. Ein ferneres Mtttel 111 die Hebung des Scheck- und des Ueberweisungs-
Genossenschaften dazu übergeben, diese mißbräucbliche Entwicklung
verkehrs, wobei auch der Postscheck einzuführen sein wird. Ein
, zum 7. Oktober bereits 23 Millionen zurückgezahlt.
spruch genommen. Von dieser gesamten Inanspruchnahme waren
, _ Außerdem bat die Preußenkane ultimo September 55 Millionen Mark von dll," Geldmarkt rntnommen ; ins,;esamt bat fie also damals den Geldmarkt mit 89 Mtlltonen in Anspruch genommen. Gewiß eine sehr große Summe-
(Sckylußxinider Zweiten Beélage-)
bat. Daran ist weder einseitig die andwirtschaft, noch die JUUUstrie '
zum Deutschen Reichsanzeiger und K
Zweite Beilage
Berlin, Freitag, den 24. Januar
öniglilh Preußischen Staatsanzeiger.
„€ 21.
(Schluß aus der Ersien Beilage.) „
. lte immer 11:11: um die Jnamprucbnahme fur A&rYUZFFrÉLge, &? zwei, drei oder vier Tagßn vor_dem Ultimo „M j e Tage nach dem Ultimo. Die1e Summe_1teilt fur gewohnlich W werk! gwas wir faft in jedem Quartal in bar m den [exten Tagen UZ-kaaß'cn baden. Dazr en muß man aber den „Posten m Betracht 5-15?“ den die Preußcnka : für den, Erlvmarkt im September au?- jxfh'Zén hatte, und danach hatte 1312 Kaffe gerode_ an dem fur die gebs jxtschaft schwersten Termin per, Saldo der Borse noch 4 Mtll. Lan«kxjkvmeior geliefert, als fie von _dem Geldmarkx entnommen bat. M 31 Dezember 1907 bat die Ka11e die Reichsbank und den Geld-
xktwiederum mit 89 Mill. Mark 111 Anspruch genommen, diese mahl ist fast immer dieselke; dagegen bajte sie „an den Geldmarkt 02M1u10nén au5gelieben.. Jm_ ganzen baz die Zentralgenoffen- 1chaf1skaffe das Genossenschzßswewn so gestarkt, daß große Spar- “1- en in den Gruoffenscbasxen gxmacbt find; Nach allem 111 du FZZ? durch das ländliche GenomenschaftßwUm und die Zentral- ooffenscbafTSkaffe nicht in Anspru_ch gxnommxn, sondern sogar MUL t worden. hne die Kaffe wurde rm Laufe dex? Monats ,der 911 1:51:13 für tägliches Géld eine_Bafis „erbIZten, die fur das Wut- scbtxß'aleben nicbt zweckmäßig ware. Dte Dtsvofitxoyen der ZentraT- “, „Fenscbaftskaffe wirken stärken!) anf key Berlmer Geldmarkt. HLS j“ auch von hervorragenden Banxters anerkannt worden. Die Anzapfungen einer gewiffen Bö'rsenvrrnx gegen uns beruhen nur 1 einer Verdroffenbeit, zu rer „krm _Anlaß dorliegt. Die Zentral- auzxffeasäpafxskaffe hat auch für 11ch niemals 111 Anjpruch genornmen, germ unter dem Minister Miqurl noch nachher, (me eigene Bani- ngjxjk zu treiben. Wir haben vie_1mchr 1'tet€_l „betont, daß fich dre Politik rkr entralgenoffenscbaftxkane dex _quxttk der Reichsbank an- schließen WÜFI. Eine besondere Zenswltttk 11t'asleedxngs unter ge- wjffen Umständen für einen enger degxenzxen ZMS zulasfiZ und wog- 1jch Es ist uns gelungen, für dre KMUL, 1ur weiche dre Preußen- kafié ca “111, den Zinofuß niedrtg_z11 115111611. _Emen voükoinmen i'ab1lkn ianuY€ können wir aUerdmgS 111331 e1retchen, der _Fmguz- 6111111111 Fat 11 r nur gesagt, daß es umer_Bx_s_treben 1er, emen „1134113711 stabilen 35151111"; zu erbaltxn. Dr? Schwankangxn find jekknkgßs 111151 10 groß, kayfié verdrrdl1chw1rke11 könntxn. a' Abs. Münsterberg (1r.Vg;1.): WU.“ 11€ben_ au1 dEr „enken sämtlich der Entwicklung des (Henonrnkckßaftkwrwns 1ymxatd1sch ge en- über. Üchk die Erhöhung drs Karnals xsrPreußYnkane 31111111 en, 171 heute noch kein Anlaß. In bezug (1111 das Zq1ammenwcken der Seebandlung und der Preußenka11€_kann 1ch rxuch 1111 dem Aids; riedberg anschließen. Bei Beurtexlurxg der w1111cha1111ch€n_Kc1fio Fut man Ursache und Wirkung dxrwrchirlt; rie R€1ch_sba11k 1chJ111doch nicbt ejwa den„Zin§fuß, fie konstatiert ihn nur. Erst wenn die wirt- schaftliäpen Verhältniss don innen heraus grsundst find, wrrd auch der 3111st13 ein gndereg: werden. __ Darauf wrrd dre Debatte geschionrn. _ _ Nachdem noch die Adgg. Dr. Arendt (1r._kon1.) und Dr. Crugec (1143011611) bedaUert dabkn, durcb dr11_3chiuß *rerxDrbxttr dan weiteren Ausführungkn dsrßindsrr 311 16111, 111 dlc 31112155117111511 erledigt.!!! - „„.-11
Es folgt die Besprechung der JnterJZilaTiZF'deZZÄAbÜZ. Graf von Carmer (kons.) u.
Gen.: .. „Welche Maßnahmen gedenktdie Regierung za treffen, um den immer mehr überhand nehmenden
--'-i
Aussckpreitgngen bei 16111 Betriebe don Kraftfahrzeugen bener als bisher zu begegnen?" _ _ _,
Auf die Frage des Prändentcn erklart 11ch der .
Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach beten, die JnterpeUation sofort zu beantworten, _
Abg. Graf von Carmer (kons.)_fübrt 1111: Begrundung aus: Es
"111 nicht das erste Mal, daß derarrtge Beschwerden erdpben wxrden.
8211er 111 der Gesetzentwurf im meßxag, der _sich 1111t dem1e15en
Geaxnstand befaßie. durch die 2111110111119 ver1chwunden und 111-
1wisch€n nicbt wiedergekommen. Durch alle Tageßzertungen gehen aus
allen Teilen unseres Vaterlandes „Klagen, aus_ ;dxnen eme be- rechtigte Erbitterun über die En1w1511ung der M1f311ande des Auw- modilrerkebrs 1pri t. Jeb will d_1e_Bedeu111ng des Automobgl- miebrs für unsere deutsche Jnku1tr1e mcbt Verkexnrg, es ware aucb rück-"kändig, nicbt anzuerkennerx, daßdas 2111101110511 fur den Ver- febrsedr 111137113111. Aber es 111 Ausgabe rer, Ee1eyzedung, den
Aasschreitungen desselben entgezcnzutxeten. _Wtr haben „bst uns 27625 Kraftfahrzeuge, davon mm: 25000 fur Persowenbeforkerurra. In einem halben Jahre wurde 1907 gegen 1303 Automodrl- rührer wegen strafbarer Unfälle, ber denen Perioden derungluckt ÜNB, verdunkelt, außerdem kamen 1617 Sachschccrden Vor, das sind 2920 Fälle in einem h_alben Jahrg. 511 demselben Zeitraum 1906 waren nur 2219 FaUe zu verze1ch11en. Bemerkengwert dabei 111 es, daß auf diejenigen Fadrzxuge4_welche drm Vergnugen dienen, prozxntual die dorpelte 2111111111 der «zakie_kommt. Wenn man fiebt, wi: rie Automobibsten rgbmrawn, sowuß man ßlaubrn, daß fir die Zeit viel zu hoch einsthaßen; es tft tbnen gsnz gleich, ob sie durch Ortschaften fahren, um Erken oder durch Oohiwege. Man MÜ skb nur wundern, daß mehr noch mehr pzssiert. Durch mrinen Wahlkreis kei Breklau gebenUMele Cdavneen na_ch dem Riesrngebirge. Eine Menge Bürgermeister babep bret erklart, daß es außgescbloffen sei, besonders an Sonytagen, dte Kinder noch auf die C'rauffee binauSzuiaffen, daß auch dre (?rwgcbsenen weder fahren uoch reiten mehr können. Es hat fich namitchsnoch§1ne'befondere Gilde berausgebildet, die Smmtagßautler, die 17151 gefab1l1cher find, als ihre Kollegen dom heiligen Hubxrtus, „weil__1dr Werkzeugßviel ßefäbrlicber ift. Wofür haben denn US Kre19infa11en dre Cbauxsten ebaut? Etwa damit ein solcher Antler 18111 Herrenrxcbt außubt?
O ist einfach bimmeiscbreier-d und muß die ganze Bevolxernng a.ufs
Zuxxerfte erbittern. Jm benachbarten Sachsen hat der Landwtrtschaftluye Ausschß festgestellt, daß die Polizei bei Dresden wegen_ der Ueberlastung dkk Cbäüffeen durch die Auwmobile sogar eine Umleuung'des Markt- verkebrs betbeifübren mußte. Am_beklagen§wertes1er1 111 es nun, », wenn ein rücksichtsloser Antler em Ungluck' angertcbtet bat, er
der Verantwortung durch die_ Flucht entzieht. Das pasfiert
UStF-rlich weniger in den großen Stadten als aux dem Lande, wo die S_kjcbädi ten oft die aUeinizen Zeugen sind. In _Deutschland haben um wä rend des lesten Jahres 500 solcbcr FaUe_ zu verzeichnen. In 120 Fällen lag der Versuch vor, das_smd uber 16% aller Unsäue durcb Automobile, Dagegen hat 1115 nun eine Selbst- bil1e der Bevölkerung herausgebildet, „unter der allerdings “?ck die vernünftigen Automobilisten zu letden haben. Gegenuber d'kikn unhaltbaren Zuständen muß zweifellos etwas gejcbeben. _ bkdüUke, daß der Minister res Innern nicht anweserzd tft, denn (1111 dem Wege der Polizeiverordnung wäre m_n _allerermn yytzugeben. Von anderen Maßnahmen bedar1 zunach1x die, Pruwxrg dec auffeure einer gewissen Revision. Ferner nnd die Strßfen viel
*" gering. Glauben Sxe denn auch, daß der (_Coauffelzr die 605-451
Maximalftxafe selbst zahlt? Der Automobilbewßer wird sick) ketne grauen Haare wachsen lassen, wenn er fie sogar bermals bezahlen Miß, und außerdem ßnd die Befißer merijenß v_er11chert. Von Wert wäre auch die Anbringung eines SchnelltgkeitSmeners, der“
hörte Belästigung dss Publikums anzusebey. T_ine Remfion „der Vorschriften über die Haftung der Antler kei Unfallen 1st unbrdmgt notwerdig. Dke Kleinbahnrn ßk-d darin viel schlcchter kran, drei mit 50 Kilomeier Geschwindigkeit fahren, und von denen „alle mogltÖen Sich€rbertévcrschriften verlapgt werden, wohin egen d1e.Aujier ohne solche Vorsch1ifcken mix weit größeren Ge! windigketten fahren. (G? en die Gefahren die1er Ausschreitungen mu „en Vorkebryrrgen gx- tro en Werden, ohne das; wir aber dakurtb d1e Automob1lmdusme
irgendwie sch2ädigen wollen. Minister der öffentlichen Arbeiten-Vreitenbach:
Meine Herren! Die Staatsregierung verkennt nicht, daß der
wachsende Automodilderkebr mit mannigfachen und, wie der Herr
Jnterpellant ausführte, mit sich stets steigeruden Gefahren für die öffent-
liche Sicherheit vxrknüpft ist. Sie erkennt ihre Vnpfiichtung an,
durch geseßlickje und polizeiliche Vorschriften und durch deren strenge
Handhabung diesen Gefahren worzubeugen, ihnen zu begegnen und fie
tunlichst zu beseitigen. Auf dsr andern Seite ift es ihre Aufgabe, die
Automobilindustrie, welche, wie ebenfalls der HerrJnterprllant durch-
aus zutrrffend beworbob, in allen uns umgebenden Staaten und nicht
zum mindesten in Deutschland selbst eine ganz außerordentlich: Be-
deutung gewonnen hat, zu fördern, fie vor Ueberfiügelung zu be-
wahren, und dem Krnffwagsnverkeb'r, der gerade für den Lasten-
tranSport, überhaupt für Nuszwecke, eine fiets steigende und, wie ich meine, noch kaum geaÖnr: Bedrutunz für die Zukunft hat, die Wege
zu ebnen.
Unter diesen Geficbtspunkten, meine Herren, bat die Staats- regierung alle Beschwerden über Gefährdung durch den Automobil- Verkebr prüfen und beurteilen müssen. Es wird wobl zugegeben
werden können, daß ein Teil dieser Gefährdungen sich auch heute noch immer erklärt (1116 der Neuheit des .Verkebrkmittels, und daß fie fich vermindern werden, je mehr das Publikum |ck an das Verkehrömittel gewöhnt hat. (Widerspruch.) Meine Herren, wir haben gleichartige Erfahrungen gemacht bei Einführung der elektrischen Straßenbahnen, die gleichen Erfahrungen Bei der Einführung des Nadfabrverkebrs. Ich gebe aber obne weiteres zu, daß der größte Teil der Gefähr- *d1mgen auf Außwüchie im Automobilwerkebr zurückzuführen ist. (Sehr ribtig !) Die Eigenart des Automobils, feine Schnelligkeit in ganz außerordentiickßer Weise steigern 111 können, reizt xu sportlichen Ueber- treibungen und gibt unbesonnenen und rückficbiSlosen Fahrern Gelegen- hsit zu den Ausschreitungkn. *
Meine Herren, die Staatsregierung isi ernstlich bemüht, diesen Ausschreitungen mit den ihr 111 Gebote siedenden Mitteln nachdrücklich zu begxgnkx. (Widerspruch.) Sie hat ihren WiUen hierzu dadurch betätigt, daß einbeitliche Polizeiverordmmgeü, betreffend den Vsrkebr mit Kraftfahrzeugen, für den ganzen Staatsbereich erlaffen worden sind, welche eingehende Vorschriften treffen über die Kennzeichnung der Fahrzeuge, die Fabrgesebwindigkekt, Warnungsfignale, Eigenkchaften und Pflichten des Führers, Entziehung derFabr-rlaubnis usw. Diese Vorschriften smd überwiegend ftrengér wie diejenigen in den meisten uns umgebenden Staaten. Wenn ihr Erfolg bisher kein befriedigender gewesen ist, so beruht dies zum Teil wobl darauf, daß ck den Exekut'uwrganen in vielen Fäiien leider wicht möglich ist, die Exze- denten zu faffen (sebr richtig!), weil diese fich der Tätigkeit unserer Organe entziehen. Weiter beruht es auch darauf, daß das Publikum aus Scheu vor dem Auftreten als Zeuge vor Gericht geringe Neigung zeigt, die Pcsizeibebörden in der Erfüklung ihrer Aufgaben zu untrr-
stützen. (Unrube )
In der HavptsaÖe allerdings - das muß ich ohne weiteres an' erkennen -- find die unverkennbar beworgetretenen Mängel darauf zurückzuführen, daß die am 1. Oktober 1906 in Kraft getretenen Be- stimmungen, wie sich in der kurzen Zeit ihrer Geltung bereits ergeben hat, nicht zur Bekämpfung der Außwüchse aukteichen. (Sehr richtig !) Die angedeuteten Mängel sind von ten: Herrn Jnterpellanten 11ach den Verschiedensten Richtungen bin durchaus zutreffend gekennzeichnet wvrden-
Es ist zuzugeben, daß die Höchststrafe, welche im Wege der Polizei- verordnung angedroht werden kann, 60 .“ oder 14 Tage Haft unge- nügend ist, um rückfichtéiose Fahrer von Uebertretungen abzuscbrrcken. (Sehr richtig!)
Es ist ferner zu berückficbtigen, daß nach der Rechtsprechung der höchsten preußischen (Gerichte es nicht durchführbar sein wird, auf Grund von Polizeiderordnungen unjuverläsfigen Führern die Fabr- erlaubnis zu entziehen. Ami) wenn es möglich wäre, würde es dock) immer nur standaft sein, diese Entziehung für ken engeren Polizei- bezirk auszusprechen, und das wäre durchaus unwirksam. (Sehr richtig!)
Dann ist Weiter anzuerkennen, daß es an strengen und aus- reickenden Vorschriften für die Aukbilkung und Prüfung der Chauffeure fehlt. (Sehr richtig!) Wenn wir erfi zu einem beffer auSgebildeten Cbauffeurmatetial gekommen sein werden- wird ein sebr wesentlicher Teil der Gefahren, die heute das Automobil berdortuft, beseitigt werden. Ich sage, iwwer nur ein wesentlicher Teil. Ich gcbe ferner zu, daß die Bestimmungen des § 823 des Bürgerlichen Gescßbuch in keiner Weise genügen, um den Automobilbefiser zu einer genügenden Haftung für den von ihm an- gerichteten Schaden heranzuziehen. Es wird von Gesetzes wegen da- bin vorgegangen werden müffen, daß den Polizeibehörden die Möglich- keit gegeben wird, höhere Geldstrafen, eventuell Löber: Haftstrafen gegen Uebertretungen festzuseßen. Ferner wird von Geseßes wegen
ReichSregierung angeregt worden.
aunuspreckpen sein, daß den Polizeibehörden die Befugnis gegeben wird, Automobilfabrern, und zwar nicht nur Cdauffeurcn, sondern auch Herrenfabrern (sehr richtig!), die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sie sich in der Führung von Automobilen unzuverlässig erwiesen haben. Die Entziehung muß mit Wirkung für das ganze Reick)?- gebiet erfolgen können. Ein Erlaß dabingebender Bestimmungen im Wege der Reichsgesevgebung ifi von dem Herrn Minister des Innern, der zu seinem lebbaßen Bedauern infolge Erkrankung beute verhindert ist, hier zu erscheinen, und mir vorbereitet und bei der
Prüfung der Cbauff'eure isi unzureichend. Eine durchgreifende Befferung wird nur dann zu erwarten sein, wenn yon Staats wegen Schulen rode! Kurse für Chauffsure eingerichtet oder wenigstens beauffikbxxzt werden, wenn ferner streng? und einkeitiicbe Vorschrifxen 1171 die Prüfung deerauffeure erlaffen werten, die eine technische Ausdrldung nakh jeder Richtung hin sicherstrilsn. Durch diese Prüfung wird 33er nicht nur festzusichn 12111, daß der CdaUffsUr die trchxé-(cbxn V9:- kenntniffe bai, 11111 ein "1) Gefahr brxngendes Fahrzens zu führen, wie es unter Umständkn das Automobil ist, sondrrn es ist auch ;ck- zusieüen, daß er das nötige Seb- und Hörvermögen bat, ferner die nötige Nabe, Kaltblütigkeit und Gsistessegenwart und endlich gewiffe moralische Qualifikaüonen bsüßt, die erwarten lasen, daß er 1xicht zu Ausséqreitungsn neigt. Auquscblicßen wären 3 B. CbaUffeure, wrche wegen RobeitIVergeben oder dergleéchen vorbestraft find. Wegkn rer Einrichtung von Schulen oder Kursen schkaen bxreits Verhandlungen unter den beteiligten p1eaßischen NSffNTS. Ebenso beändrt fich cine einheitliche Regelung drs Prüfungswesens in Vordersitunß. Ick hoffe, daß diese Vérbandlungen bald 311111 Abschluß gelangen, und daß damit kereits ein nennerswrrier Er,?olg erzielt sein wird.
Der Entwurf eines Haüvfiickptgessßes dat bxreits, wie bekannt und Von dem Herrn JnterpeÜanteU bereits Erwähnt, im Fabre 1906 dem Reickstage vorgelegen, ist 558: nßcht Verabschiedet worden. Es ist zu hoffen, das; demnäÖst ein ?ZULL Entwurf drm Neicbßtaze 311- gebkn wird.
(Es ist Vom Herrn Jnterdeilanksn daran? kipgewiesen, 23 wäre Weckmäßig, die Aatomcbile tunlichst mit einheitlichen SämkiigkcikS- meffern auszurüsten, d. h. mit zuverlässigrn SchneÜigke'rtSmeFera. Es ist für die Gewinnung Lines solchen Sch.":eüigkeitßmeffers rim Konkurrenz auxgeichrieden worden, leékér ift eZ aber béxber nicbt Ze- lungen, einen wirkiick; braachbaren Tvr zu finden. D'xe Bemühungen werdxn oder mit großem Eifer fortgeießt, weil man in der Tat in der Einführung von krauckybaren Schnelligkeitxmeffern ein sebr wesentlicbxs Mittel erksnnt, um UebrrtresUnZen dorzakeugen. (Sehr richtiZ!) Was die Wettfahrt?" 17011 AUTOMOb“l€n (1111 Öffentlichen Straßen betrifft, 11) 555211 fit mit Rückficht anf die Automobilindustrie und die (811131111119 ibrsr Wettkewerbeäbigkeit bisher nicht außgeicblcxen werden können. (Lachen.) Die Fraß: wird fich aber Erledisen, wrnn drs Projek: der Einrichtung einer Aistomrbilrrunbabn, das schon weit gediehen ist, wirklick; zur Tax wirr. Weniger gefährlich find die sozenawntsn Zuderläsfigkeits- und TOUren- 1abrte11. Immerhin find si: 70 1511111, 5:11“; die beteiligtka Minister, der Minister des Jnnrrn und ?ck, 116 maßgrbenken Automobildereinigungen sch511 irn Sommsr vorigen Jahres darauf hingewieß'en haben, daß diese ZuverläifigkciLI- upd Tourenfabrten aufs äußerste einzuschränken find und nur höchstens einwal im Jahre für denseLHen Bereich der Monarchie gestattet werden folien.
Ick glaube, daß, wenn dirse Maßnahmen, die ich kun stiniert habe, durchgeführt sein werden, ein wesentlicher Teil der Bestbwerden
wegfällt.
Auf Antrag“ des Abg. Dr. Frmherrn von Erfsa (fans,) wird die Besprechung der Interpellation beschlossen.
Abg. Freiberr von Evnatten (Zentr.): Auch der Justizmimnxr sollte beute bier Okrtreten sein, denn eine game Reihe von _Delikten, dxe durcb Antler verursaÖt find, bat_noch femx Huhn: gesunden. Dre Nummern an 1211 Automobilen 11111211 fick) 171131511 nicbt erkennen, sie sind zu klein Und werdew aucb durch 21112 Otau_k)wr*lfe derkrckt und des Abends zu ich1€cht keleachtet. Wtkdrrdclt_11t es dorgekowmrn, daß Überkabrené Personen 121.111 den „Autowddribemsem 21111216!) [16.1211 gelaffen wurderr. Als in meiyrr Heimöat 2111 _aitsr Mann_ uderfadrrn aufgefunden w11rd8, kornte T1? Polak! pur 181tktekier1, das_em 21110- 1110511 mit derkär-gtkn Lakern und adgsncmmener Nummer 1r. ra1er15rr Geschwindigkeit durch das Dorf ge1abren war; mcm konnte 1111- nebmen, das; "111 diesem Automobti der_ Verbrexher. saß, der 1811 qun überfahren batte. Dem 2111101119511an ?clb1t_ brn 1ch durxbays 111th feindlich gesinnt, ich bekämvie nur dre AuZwuckxW. ES 111 12 t 1111 (Geschwindigkeitßmener als voükommen 11111111 __von drr 011181 und den Gerichten anerkannt_worden, 111111 mu11en absr aucb dt:
Polizeiorgrne mit diesem Fn11rument anxgestattet werden, damit
dis Poliz11ten rie Geschwindixkeit issrsrellxg können. (Fs m_üffsn im ganzen viel schärfere Maßregeln erßrmen werden als drkbrr. Diejenigen Fahrer, die mit ge1a11ch1€11 Yiummern_1abren, „soliten' 111 Zukunft überhaupt kein Automobtl wrd; takten ryrfen. Dre 51391131 muß viéimebr Die Urbertretungen x_e1111eilxn. Tre Regiirungowiite uns auch eine autoritative Nacbwrtiung, ubsr 1:18 Zablzynd dre Art der Unßlücksfäile du1ch Automobile mitteiley. Zch'begrusß d1e_T1er- schu13b€strebungen2 ss sollte fich abkr aach 8111111311111 Yiry1ch€n1chu5- Verein bilden. Wxnn der die Uedertretungtn tn'mögwch 12111211 Wällen onzeigte, so würden_ fich die1e_ baldderintnxerp. _:511 Unek
kerpräfidialder*ügung beißt es: T1? Ge1chw1nkxgkett_ 11211 Zur 15 Kilometer betragen, daaegen darf aixßerdald gx1chloyersr 2.1:- scbaften bei Überficbtlicben Wegxn dre G21chw1nd1 km erbobt wer:sn, sofern der Fahrer in der Lag; 111, i_einen Verpflt turxey Eenuge zu leisten. Diese kautschukarUJe Bekttwmung sagt 1 ltxßltch nichts anderes als: ks darf so 111111211 ge1abren wxxren, wie man w1ll, Der Kaderlicbe Automodilklub hat ein Schrx1tck§n dxxaasgcgeken, wie Gefahren dermieden werden _können.“ Jchixekanörvre,„_w1egxsag1, nur die AuSwücbse des Automodilunwgs. .?" 1161er Schr111 beißt 835, das Publikum sei selbst an den Unglßcksxaüen 1chuld, d1e_Le11te konnten natürlich heute nicht mehr aus tbren Wagen 1cb_la1en. Der Verfaffer hat also das Ei kes Koluwkus entdeckt, wre man sckeu gewordene Pferde zym_ St_ehen _brm'gt. Ferner 1agt der Ver- 1affer sogar, die Landstraßen 1e1e11 f11r_dte _Fubrwerke da und n1cht i_ur die Fußgänger. Wir werden wenn kawr1en gegen folche Außwucbix; kenn Unrecht darf nicht ein Gewobnbettsreäyt werden.
Abg. Strosser (kons.): Wir haben nicht den_ Eindruck, daß_:ie Regierung das ernste Bestreben dat, dem Automobilunfug adxubeUcn; sonst müßten wir schon crndere E11olge_ 1e_ben. _Dte ailxadrlicben Sicherbeitsfabrten soUtcn nicht bloß _be1chrankt, 1ondecn uberhaupt nicht mehr zußelassen Werden, denn „d1ese Herkomer-Fabrten smd bis- her auchRenn1abr1en gewe1en. Zn ernem Y_ucb .Der Kneg gegen das Automobil“ heißt es: die Automohilisten batxen es bei ibrm'Gegnrm nicht mit der Jnteüigenz zu tun, Wadern _mtt den Vorurmlen ker- jenigen Mtnschkn, gegen dre die Göttxr 1elbst vergedeps kämpftxn; unsere Parlamente überböten fich in 1chonungklosxr Kritik, es seten aber biUige Triumphe, die die Herren Parlamentayer fetertxxi, _um sich bei ihren Wählern vovulär zu machen. Die1es Buch11t1n eiyer Maffenauflage in die Welt zmd auch an aki: Abgeordneten gesch1ckt worden. Wenn die Herren 1olche Spraäxe fuhren, wird man um 111
der Eénwirkung des Antlers enfzogen ist. Auch _die großrn Rennen “Us dtn Landskrtaßen find, adseseben von den Umfallen, als eine uner-
so erfolgt diese bis jeßt aukschiießlich auf privatem Wege.
Was die Auöbildung der Führer von Kraftfahrzeugen beerkt, 1:
weniger geneigt sein, den Kampf gegen die Aué-wücbse -- und nur