Königlichen Regierung zu Schleswig Nr. 1 S. 1, ausgegeben am 4. Januar 1903;
9) das am 30. November 1907 Allerhöchst vollzogene Statut für die Entwäfferungsgenoffenscbast Staaken zu Staaken im Kreise Ostbavelland dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potdeannd der tadt Berlin Nr. 1 S. 1, auSgegeben am 3. Ja- nuar ;
10) das am 7. Dezember 1907 Allerbööbst vollzogene Statut für den Lesumer Deich- und Schleusenverband zu Lesum im Kreise Blumenthal durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Stade Nr. 1 S. 1, auSgegeben am 3. Januar 1908;
11) der Allerhöchste Erlaß vom 12. Dezember 1907, betreffend die Verleihung des Enteignungßrechts an den Landkreis Zaiß für den Bau einer Chaussee von Reuben über Ostrau nac? Könderi , durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Merse urg Nr. S. 11, ausgegeben am 11. Januar 1908.
Yiehtamtliches.
Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 30. Januar.
Seine Majestät der Kaiser und König besuchten, „W. T. B.“ zufolge heute vormittag den Reichskanzler Fürsten von Bülow und Hörten darauf im Königlichen Schlosse die Vorträge des Chefs des (Generalstabs der Armee, Generals der Infanterie von Moltke und des Chefs des Militärkabinetts, Generals der Infanterie Grafen von Hülsen:.Haeseler.
Der BundeSrat versammelte sick) heute zu einer Plenar: sißung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Justiz- wesen und für Elsaß-Lothringen sowie die vereini ten Aus- schusse für Handel und Verkehr und für Justizwesen ißungen.
Nack) Ii“) des Wettbewerbgeseßes kann durch Be- schluß des undesrats festgeseßt werden, das; bestimmte Waren im Einzelverkehr nur mit einer auf der Ware oder ihrer Auf- machung anzubringenden Angabe über Fahl, Länge oder Ge- wicht gewerbsmäßig verkauft oder feilge alten werden dürfen. Von dem Reichskanzler (Reichßamt des Innern) ist vor kurzem der Entwurf einer derartigen Bekanntmachung, welche sich auf den Kleinhandel mit Tee, Fleischextrakt, Marmelade, geschältem und gewalztem Hafer, präpariertem Maismehl, präparierter Maisstärke in festen Packungen bezieht, den Regierungen der Bundesstaaten mit dem Ersuchen um Prüfung mitgeteilt worden. Wir bringen den Entwurf nachstehend zum Abdruck, um aus!) weiteren Kreisen zur Meinungsänßerung Gelegenheit zu geben.
E n t w u r f.
Tee sowie Fleiscbextrakt in nicht flüssiger Form bei einem Mindest- gewicbt der Einzelpackung Von 50 g, Marmelade (mit Zusaß von Zucker oder Sirup eingekochtes Mus von Früchten), geschälter und gewalzter Hafer (Walzbafer, Haferflocken, .Ouäker-Oatö“), präpariertes Mais- mehl oder präparierte Maisstärke (,Mondamin', ,Maixena“) dürfen im Ein verkehr in festen Fackungen von weniger als 3 kg Inhalt ge. wer mäßig nur verkau oder feilgebalten werden, wenn auf der Packung das Reingewicbt in Kilogramm, Bruchteilen von Kilogramm oder Gramm leicht erkennbar angegeben ist.
In dem soeben im Verlage der hiesigen Königlichen Hofbuchhandlung und Hofbuchdruckerei von E. S. Miitler u. ohn erschiencnen, vom Auswärtigen Amt heraUSgegebenen „Verzeichnis der Kaiserlich deutschen Konsulate für 1908“ wird auch dieswal im Interesse des Publikums darauf hingewiesen, daß es sick) empfiehlt, Schreiben, in denen die amtliche Tätigkeit einer Konsularbehörde des Reichs in An- spruch genommen wird, an das beireffende Konsularamt - die Adreffe in lateinischer Schrift: 136111901195 (SSUSKZÜ- 7166) 1ch011§1113t - und nicht an die Person des Stelleninhabers zu richten.
Die Nichtbeachtung dieses Hinweisks kann zur Folge haben, daß Schreiben mit persönlicher Adresse, welche einem aus dem Amte außgcschiedenen oder beurlaubten Konsul nach: gesandt wxrden, erst eine verspätete oder überhaupt keine Er- ledigung finden.
Der Kßniglich p0r_tugiefische Gesandte Vicomte de Pindella ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder Übernommen.
Layt Mxldung des“ „W. T. B.“ ist der Dampfer ,Silvta“ mit dem Ablosungstransport für die Be: faßung des Kiautschougebiets an Bord vorgestern in Suez eingetroffen und hat an demselben Tage die Reise fort-
gefest-
Heffen.
Der „Seniorenkonvent der Zweiten Kammer hat Gelegenheit genommen mit dem Staatsminister die weitere Behandlung der Wahlrechtsvorlage zu erörtern. Wie das „W. T, B.“ meldet, war man allgemein der Ansicht, daß die, voUständige Erledigun aUer GescheSvorlagen durch diesen Landtag unmögli sei. Der Senioren- kqnvent sprach den Wunsch aus, daß sofort bei Be: ginn des nä sten Landtages eine neue Wahlrechts- vorlaße eingebra t werde, daß aber die Verhandlungen von den eiden Aus chüssen der Kammer ruhig weiter gefiihrt werden sollten, um zu sehen, ob eine Verständi ung zu erzielen sei; Der StaatSminister konnte auf diese nregung keine definitive Antwort geben; er behielt sich diese bis zu einem Beschluß des Staatsministeriums vor.
Sachsen-Altenbnrg.
Seine H_oheit_der Herzog Ernst ist, „W. T. B.“ zufolge, neuerdm s wreder enötigt, infol e bronchitischer Reiz- erschemungen na einer Er ältung das ett zu hüten.
Der Bud etauss_chuß dex ö|erre_ichis xn Abge- ordnetenhau es, beriet in seiner gestrtken thung das Bad etkapitel „Ministerrqt“. Ueber de Verhandlungen bert tet das „W. T. B.“ mie folgt:
Der Abg. Malik brachte eine Reihe von BesMen vor und erklärte, die Institution des Landsmannminißers m im die parlamentarischen Parteien. .Der Redner gab zu, daß eine ag tatoriscbe Tätigkeit der Beamten unzulä fig sei, doch müffe den deutschen Beamten eine nationale Betät una gestattet s . Malik brachte auch die Mitteilung zur Spro , die aus der „Neuen reien Preffe' durcb Vermittlung des Wolffs Bureaus über eine eteiliaung des
rauSgebers der „Neuen Freien re e“, Benedikt, an dem Zustande-
ommen des Außgleicbs in die deut ebe resse gelanHt mar, und forderte die Re ieruna auf, dahin zu wirken, daß in der erichterstattun des WolffZZen Bureaus eine reinliche beeidung zwischen den offiißellen beziehungsweise offiziöfen und den privaten Nachrüsten durchgeführt werde. In längerer Erwiderung besprach dann der Minister- präsident Freiherr von Beck die der politischen Be- tätigung der Beamtenschaft und ute, daß alle Parteien obne Außnabme um die politische Gunst der Beamten geworben hätten; tatsächlich müsse man zugesteben, daß bWein guter Teil der Be- amtenschaft politisch ae liedert, in..ve„rs* ' enen Lagern stehe. Er besorge, daß in dem Ma 8, als ihre “politische Betätigung zunehme, die länzenden Eigenschaften der Beamtenscbaft nach und nach er- bla en würden. Der Beamte; solle arbeiten, aber keine Politik trei en. Der Ministetpräfidént fuhr dann fo -' er werde nie den leisesten Versuch machen, die Beamtenszaft in der Aus- übung ihrer staatsbürgerlicben Rechte zu beschränken; was aber darüber binauSgebe, sei vom Usbel. Die Parteien würden fich selbst große Verdienste erwerben, wenn sie darauf hinwirkten, die Beamten- schaf_t ibrem Pflichtenkreise wieder zurückzugeben. Was die nationale Verständigung betreffe, glaube er, an seiner wiederholt an edenteten Methode fesiIalten zu sollen, Schritt für Schritt, von Fa zu Fall und yon Land zu Land die Verhältnis: zu bekandeln. Er hoffe, in absehbarer Z:it mit Erfolgen in seiner Arbeit rechnen und sich dann der Unterstüßun aller berufenen Faktoren en zu können. Er verbehle sich (1 er nicht, daß bis _ eine 1ebr lange 718- 0131019, eine “tattlicbe Rei : Leidensstationen zurückzulegen seien. Auch davor scheue er nicht zurück und sei bereit, sich an allen Leidensstationen, solange es geboten er (beine, aufzuhalten, nach Golgatha aber werde er nicht geben. Er abe gar dürfnis, kick) an das Kreuzbolz nationaler Verständigun skonferenzen oder derg eichen schlagen zu lassen. nusloses OpTer betrachten und sei auc? zu lebenslus ig, um vorzeitig eines cbmerzvollen Todes zu sterben. Auf die Frage der Institution eines Landßmann- Ministers übergebend, bemerkte der Ministexpräfident, der Ministerrat bilde eine Art schied5rixhterlichen Kollegiums, in dem der Landßmann- minister eine als Schiedsi'icbter ualifizierte Rolle spiele. Die Er- fahrungen, die er mit dieser Inßitution gemacht habe, seien nicht schlecht. Die Mitwirkung der Räte der Krone obne Ressort sei eine Art Rückverficherung der ganzen politiichen Situation bei den einzelnen Parteien. Was die AuSgeftaltung des ArbeitSministeriums betreffe, werde jedenfalls Gelegenheit gegeben werden, vorher davon Kenntnis und eventuell dazu Stellung nehmen u können. Der Ministeipräfident ging dann noch auf die AngelegenZeit der offiziellen Zeitungen und des offizieUen Berichterstattunngienstes ein. Im weiteren Verlaufe der Debatte Eri en sämtliche tschechischen Redner den de::iscbcn Landömannminisier eschka wegen einer in Graz ge- haltenen Rede an. Der AbZ.e Kramar erklärte, gerade in einer Zeit, wo alle Politiker sich einer sonderen Mäßigung befieißigen müßten, predige der deutscbeLandSmannminister den Vernichtungskampf derNation SLSM die Nation. Der Rednerverwies weiter auf die anarchischen Justizver- - ä tnislü'e in Böhmen und erklärte, die Tschechen stimmten für das Kapitel Mini :terrat nicht aus Vertrauem 'für dj: Gesamtregieru für den Minister ihrer Nation, in der sicheren Erwartung, daß der Ministerpräfident den anarchischen Justizzußänden in Böhmen ein Ende machen und sein auf der (Gleichheit der Nationalitäten be- ruhendes Programm durchführen Werde.
Hierauf wurde die Sißung abgebrochen und die Ver- handlungen auf heute vertagt.
Großbritannien und Irland.
_ Gestan ist die die91ährigx arlamentssession in feier- licher Weise _00m antg erof net worden. In der Thron- rede des Konigs heißt es, „W. T. B.“ zufolge:
Der Besuch des Deutschen Kaisers und seiner Gemahlin im Varganfgenen Herbst Wgr die Quelle großer Freude für mich und die Königin. Dcr herzliche Empfang, der Ihren Majesiäten durch mein Volk zuteil wurde, ist warm anerkannt worden und kann nicht verfehlen, die' zwischen beiden Nationen bestehenden freundschaftlichen Beziehungen zu befestigen. Der beklagens- werte Tod des Königs von Schweden verursachte wir großen Schmerz. Die Beziehungen zu den auSwärtigen Mächten smd fortdauernd freundschaftlickp. Die Regierung war von dem auf- richtigen Streben beseelt, gewiffe, Großbritannien und Rußland betreffende Fragen auf dem asiatisxbi'n Kontirxentdurch wechselseitiaes Entgegenkommen zu regeln „und „bat wir der russixcben Regierung ein Uebereinkommen, be- treffend die beiderseitigen Interessen in Persien, Afghanistan und Tibet, geschlossen. Dieses Uebereinkommen hat Ihnen bereits vorgelegen Und in seinem (Geiste handelnd, Waren die beiden Regierungen im siande, ungeachtet des Aufruhrs und der Verwicklungen in Persien, eine friedliche Politik aufrecht zu erhalten. Meine Regierung ist mit den Regierungen von Frankreich, Deutschland und Rußland in einem Yerkrag verbunden zur Erhaltung der Integrität des Königreichs
orwegen.
Bezüglich der Haager Konferenz heißt es in der Thronrede:
Verschiedene dxr Schlußakte der Konferenz beigefügte Urkunden zeigen den Fortschritt, der gemacht worden ist. Diese Urkunden unter- liegen der aafmerksamen Erwägung meiner Regierung. Eine der wichtigsten dieser Urkunden fieUt das große Prinzip eines inter- nationalen Appelihofes in Prisenangelegenbeiten auf. Meine Regierung sixtdiert die Frage und wird Vertreter der leitenden Seestaaten für nachsten Herbst zu einer Konferenz nach London einladen. auf der eine Verständigung erzielt werden soll über verschiedene wichtige Punkte eines internationalen Gefeßes für die Leitung des Gerichtshofes.
„ Ueber die mazeddnifche Frgge, die Behandlung der eingesboxenen Bevolkerun im Kongostaate und die Streiti xelteri betreffs der Fischerei bei Neufundland außert ich die Thronrede folgendermaßen:
„Das gegenseitige Verhältnis der christlichen und der muselmaniscben Bevolkerung in den mazedonischen Wilajetk zeigt keine Befferung. Handen der verschiedenen Nationalitäten fahren fort, Gewalt- tatigkeiten zu verüben und die Situation aibt Anlaß zu ernster Besorggis. Die europäischen Großmächte find übereingekommen, der tutkischen Regierung einen Entwurf für die Besserung des Gerichtswesens in jenen Wilajets vorzulegen, und meine Re kerung machte ferner dem Sultan und den Gro ächten Vorschläge ür die Bekämpfung der Hauptursachen der 11an en. Meine Regierun bat volle Kenntnis von der großen Besorgnis, die bezüglich der Be and. lung der eingeborenen Bevölkerung im Con ostaat herrscht. I r einziger Wunsch ist, daß jene Bevölkerung in umaner Weise em ß dem Geiste der Berliner Akte regiert werde und ich bege die Zuver- sicht, daß die je t zwischen dem Souverän des Congoftaats und der belgischen egierung schwebenden Verhandlungen dieses Ziel sichern werden. Der König spricht dann in der Rede weiter die Hoff- nung aus, daß die Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten wegen einer Verständi ung über eine Verweisung der die Fischerei
ng. sondern
in einem becheidenen Erfolge '
kein Be- .
Er würde dies a 6 ein ganz , als Ministerpräsident '
bof eine seit lan em be lebende Quelle von wieri keit . fciedigeuder Weise Loeseitigexi werden. W “ “' *" 5“
Die Thronrede kündigt sodann die Beilegung der S wie ' , keit zwischen. Japan und Canada, betreffend die japYniscmge Einwanderun „ an, beklagt den Notstand, der, viel- fach von Krankßetten begleitet, in eini?m Teilen Indiens infolge Regenmangels errfcht, und er lärt, daß energische Maßnahmen zur Lin erung dcs Notstandes seien. Unter den nxu anZixkündigten Geseßen sich der Entwurf einer ltersveLTZorgung,
etro
?finden Geseße zur Hebung des Elementarunterri ts in England und _Wahs, zur Neg_eltxng der_ArbeitSze t für die unter: irdische Beschaftigung 111 den_ Kahlenbergwerken, zur Verhesserung_der Vorschriften fur die Heimarbeiter, Iiir Erzielzm einer Ausbreitung der niversitäts-
ildung in rland, querbesserungen in deririschen LandfaufSakte und anderes.
In den gestern vom Ober- und Unterhaus abge; baltenen Sißungen wurde die Antwortadresse auf die Thronrede beraten.
Jm Oberhause wies der Lord Lansdowne auf den Besuch Kaiser Wilhelmsjn England bin und erklärte, solche Besuche von Herrschern dienten nicht allein zur Entfaltung äußeren Glanjes, sondern böten werttwlle Gelegenheiten zur Be- sprechung internationaler Fragen zwischen den Herrschern selbst und ihren Ratgebern iind gäben den erlauchten Besuchern Englands die Mittel an die Hand, sich sklbst ein Urtkil zu bilden über den freundlichen Ton und das freundliche Verhalten des englischen Volkes. Seitens der Regierung schloß sicb der Lord Ripon den Bemxxkungen des 80:03 Laiisdowne binsichtlich des Kaiserb:suches an und sagte hinzu, die Verbindung zwischen dem Kaiser und dem König sei dynastiscber Art, es bestehe aber noch eine andere Verbindung 1wischen Deutschland und England; sie seien nämlich gemeinsamen Stammes und Ursprungs. Dieser Zusammenhang babe sick) gelegentlich des leßten Besuches gezeigt, und England babe Geleßenbeit gehabt, dem deutschen V0_lk den denkbar besten Beweis zu lie ern von seinen aufrichtigsien | Wunschen, mit ihm in den freundschaftlickpsten Beziehungen zu leben. In bezug auf die mazedonische Frage versicherte Lord Ripon, daß die Regieruvg ibr Möglichstes tun werde, die furchtbaren Zustände in Mazedonien einer baldigen friedlichen Lösung zuzuführen man dürfe aber nicht vergessen, daß es nicht unmöglich sei, daß durch eine Regelung der mazedonischen Frage Großbritannien den Anstoß zur Aufrollizng der türkischen Frage geben könnte. In erster Linie müffe : die Regierung die Aufrechterhaltung des europäischen Konzerts er- streben. Sie sei darauf vorbereitet, den ersten Schritt in dieser Sache zu tun, glaube aber, daß Fragen damit verknüpft seien, die leicht zu internationalen Verwicklungen führen dürftsn.
Im Unierbause Wurde die Adresse von dem Abg. Lehmann , beantragt, der auf den Besuch des Deutschen Kaisers und dxr Deutschen Kaiserin binwies und auSiübrte, es bereite besondere Freude, zu sehen, daß der Besuch des Kaisers und der Kaiserin, obgleich vornehmlich privaten Charakters, doch so befriedigende Ergebnisse sowohl für das deutsche Volk wie für England gezeitigt habe. Es sei die ernstesie Hoffnung eine; jeden Fairioten, daß die auf diese Weise befestigten freundschaft- lichen Bezie urigen niemals durcb Mißtrauen oder MißVerständniffe, kax die weder in der Vergangenheit noch in den gegenwärtigxn Ver- bcxltniffen der beiden Länder zu einander ein Grund vorhanden sei, abgeschwächt werden möchten. Der Redner erwähnte dann noch mit größter Befriexigung den norwegischen Garantie- vertra . Balfour außerte bei Bciprechung des englisch- russis eu Abkommens, daß es ihm fern li-ge. dieses in feind- li Sinne oder vom Parteipunkte aus kritisieren zu woÜen, er „5 : _aber, daß die Regiemng dem Hause «?enbeit geben werde,
' it dem Abkommen ju bes fügen. Er w es rauf bin, daß die Endpunkte der großen andelssttaßen na Perfien, an denen der englische Handel interesfiert sei, nach den Be- stimmungen des Abkommens in die russische Jntereffenspbäre fielen. Ferner bemerkte er, daß es zwar um so besser sei, je weniger Englqnd oder Rußland mit Tibet zu tun hätten, daß er aber „doch nicht einsehen könne, warum in dem Abkommen in bezug auf Tibst zwischen der Stellung Rußlands, das gegen 2000 Meilen von Tibet entfernt lie e, und derjenigen Großbritanniens kein Unterschied gxmacht werden so e. Auch bedauerte er, daß über den Perfisehen (Golf in dem Abkommen nicht ebenfalls eine exodgültige Lösung herbeigeführt worden sei. Weiterhin bemä-gelte Balfour das ganze Programm der Regierung und griff insbesondere deren Politik in bezug auf die Schule und Irland an. Seitens der Regierung antwortete der Schaßkanzler ASquitb, daß dem Hause Gelegenheit zur Besprechung des Abkommens mit Rußland gegeben werden solle. Man müffe bei einem dexartigen Abkommeg die Ausdrück: nicht so peinlich abwä en wie bei ernem_andels€eschaft. Die Regierung habe durch 006 11611961- einkommen siandtge Queklen für die Entstehung von Swwierigkeiten und die Gefabrdung des Weltfriedens Versiopst und durch endgültige Abmachung die Möglichkxtt des Auftauchens von Wolken aus der Welt geschafft, die in früheren Jahren den Horizont ver- dunkelt und (Großbritannien zeitweise in greifbare Nähe eines tat- sächlichen Konfliktes gebracht hätten. Bei genauer Prüfung des Ah- kommens werde, man finden, daß es genügenke Garantien für den Schuß des britischen Handels in Persien enthalte. Was den Perßseben Golf cznbelange, so sei dieser nicht lediglich perfiscbes, sondern zum Teil aucb turkif_ches Gebiet, und es kämen dabei noch andere Inteie en und andere Machte in Frage. Die Regierung habe jedoch dke teilung Englands durch eine Deklaration klargesteüt, kie zeitlich mit der Unter- zeichnun? des Abkommens zusammenfalle und der der russische Bot- schafter n Hinsicht auf die Verhältnisse im Persischen Golf zugestimmt habe. Was Tibet anlange, so habe die Regierung nur Zuficberungen- die von der vorigen Regierung angingen, in bestimmte Form ge- bracht. Zur aager Konferenz bemerkte A*?quitb, daß man dem erstre ten Ziel ein gutes Stück näher gerückt und es daher nicht _angebracht sei, das Werk der Konferenz zu ver- kleinsern. Fur die irische und die Schulpolitik sei der Regierung das in der Tbronrede skizzierte Programm maß“ gebend, und sie werde sich bemühen, dieses zur Ausführung zu bringen. In Irland kämen, abgesehen von dem Viebabtreiben, das ebenso töricbt wie strafbar sei, niir wenig schwere Vexbrecben vor. Die Regierung wolle nichts bemanteln, aber fie könne über derartige große Kundgebungen nicbt hinweggeben, ohne nach der EntstehungSursacbe zu forschen. Diese sei in dem Vorhandensein unverpachteten Landes,“: suchen, das die Regierung im Wege der Enteignung für die Allgemein- beit nutzbar zu machen beabfichtige.
Spanien.
„ In der_ Deputiertenkammer forderte gestern der fruhere Minister Villanueva (liberal) die Verbesserung der Wege x_ind Telegraphen in den spanischen Be- sißiingen in Marokko sowie Abrüstung Ffir ten Inseln Chafarinas und Alhacemas, um
1er em andel die Möglichkeit zu geben, sich zu entwrckeln.
Der inister des Aeußern beantwortete, dem Bericht des „W. T. B.“ zufolge, die Kritik Villanuevas und rechtfertiate die Ge- wäbrun einer Zuflucht in Mellan für die scbetiftscbe Mabaüa von Mar C nca. ies sei escheben, um Kämpfe zwischen den Auf- ständischen und den scherifi|xchen Truppen zu vermeiden. Der Minister sFte ferner, die Regierung suche eine ormel, um für die Behandlung || le]: Marokko betreffenden Fragen d e notwendige Einigkeit berau-
e en.
Belgien.
Die Kammer hat den die Zusa akte zur Brüsseler Zu ck erkonv ention billigenden Geißetzentwurf gestern,
bei Neufundland betre enden Fragen an den Haager Schiengericht§
„W. T. B.“ zufolge, angenommen.
| -er Staatssekretär des Reichsmarineamts,Admiral v o n Tirp i Z ,
der be:
Bulgarien.
as von dem Führer dex demokrati chen Partei Malin o iv , Zildete Kabinett seßt [ich, laut eldung des "W.- T, B. “, “ Folgt zusammen: Malinow: Präsidium und offentlrche beiten- Takow: Inneres, Paprikow (ehemaliger bevoll- ', tigter Minister in St. Petersburg): Aeyßeres, Sala- chem: Finanzen, Wuschanow: Untexr1cht,„ Kreftew: „"|“ Liaplschew: Handel und Yckerbau,Nicola]ew:_Kr1eg. *" Éinem Berichterstatter gegenuber hat fich dex Minister- zfident Malinow über die von dem neuen Kabinett zu be- [ende Politik geäußert und obiger Quelle zufolge erklart: gDas Kabinett werde, entgegen allen anderslautenden Nachrichten, in „azedonisÖen Frage eine voÜkommeti korrekte und loyale *;[mng beobachten und fich niemals in eine Politik der Abeziteuer ein- " „„ Bei aller Sympathie für die leidenden Stammesbruder 113 der 71161 werde das Kabinett Umtriebe der mazedoniseben Terroristen, “1 das BefreiupgSwerk zum Terroxismus gegkn die eigenen „mmesgenoffen mi brauchen, wir starkex Hand nkederbalten. „ne 6 der innern olitik erklartZ Malmow, die Poliiik des Imbulowistiscben Regimes sei reaktionar gewesen. Das neue Kabinett re unter Wahrung des Prestiges und der Unantastbarkeit dxr „,s und unter Wiederberstellung einer starken Regierungöauioritat ' Politik eine neue, forxészckprittliaiere Richtung, geben. Damit hoffe .. Kabinett die baldige erubigung der Gemuter der oppositionellen . [teien zu erreichen.
Asien.
31: den türkisch-persischen Grenzstreitigkwiten eldet das „Wiener Telegraphen-Korrespondenzhureau“, daß „ türkische General Fazyl Pascha, obwohl die Pforte den ,; ck| gegeben hat, weitere Grenzvxrleßun en einéustelxen, „uppen und Geschüße nach S0udsch1bula gewor en uiid , Prinzen F ermgn aufgeforderi Habe, abzuziehep oder sia? „. Kriege vorzuberetten. _Der Prinz Fermazi erwiderte, da nicht gekommen sei, Krieg zi: fuhreiz. Die Meldung fugt “11511, das; untexlFZl ezi Umstanden eme Arbeit der Grenz- *. "ion unm0„ 1 ei, mmJÜrisTäbxcisqdauern, der „St. Yetersburger Telegrayhen- gentur“ zufolge, vereinzelte Scharmußel und offene Plunde- nen fort. Ungeachtet der von dem Statthalter m_id dexn dchumen verbreiteten gedruckten Anforderungen bleiben die .asare geschlossen. Infolge der in den Basaren herrschenden ianik funktionierten die Banken gestern nicht. “
- Nach einer Depasche d96 „Reuterschen Vuxeaus' hat “kindische Regierung, nachdem 019 1661699019 der tibetanischen ,tichädigungssumme bezahlt ist , die Raumung des
schumi-Tales angeordnet. Afrika. '
Wie das „W. T. B.“ meldest, Hat Mular) Hafid -' Ulay Raschid wegen dessen Niedkrlage 'am 4. Januar „3. abberufen und durch den Scher1f des Bezirks Marrakesch Tissektani erseßt. Hafid ist im Vormarsch auf Settat.
. Parlamentarische Nachrichten.
Die Veri te über die gestrigen Sißungen des 'Rei'c'hs- ugs und deschHerrenhauses sowie der Schlußbericht uber iegeftrige Si ung des Laufes der Abgeordneten befinden ck) in der Exten und weiten Beikage.
- In der heutigen 90. Sißung des Reichstags, welcher
er Staatssekretär des Reich_sjusti umts Dr. Nieberdtng und er Staatssekretär des Reichss aßamis Dr. Freiherr von Stengel beiwohnten, 1th das_ Haus in die zweite Bereitung es Gefe?entwurfs, betreffend die Feststellung des Reichs- auslia tsetats für 1908, u_nd hegann m1t'deni-Spezial: etat für die „Verwaltung der Kaiserlichqn Marine.
Die Budgetkommisfion hat das Ordinarium der Aus aben unvorändert zur BewiUiguiig empfohlen und am xtra- ordinarium nur gerianügige Aenderungen vorgenommen.
Referent ist Abg. von Thunefxld (Zenit). Die Beratung wurde zunächst eröffnet über die_dauernden Ausgaben, und War über das erste AUSZabenkapiti-l"„Reicharmeamt und arinekabinett“ Titel 1: Staatssekretar 44000 016 Abg. Dr. Leonhart (fr. Volksp.) wandte sich gegen die An- griffe der Flottenvereinspreffe auf das ReichSmarineami, auf den Siaaissekretar von Tirpitz und _ gegen die von „dieser Seite irsxenierie Englandbeße. Die freistiimge Volkspartei bringe dem Siaxtsiekretär Vertrauen entgesen, diescs Vertraueri verbinchre aber keineswegs eine frcimüiige Kritik. Bedenklich sei dxe Agitation dxr Flottenvxreinler gegen unsere angeblich z'um großen Teile 5131111; Unbrauchbare Schlachiflotie; dieser Agitation dcr Uebetmgrinisten FUZZI: energisch entgegengetreten werden. Die Schiffe der Kaiserklasse "„a-ken aUerdingI nicht auf der Höhe, sie hatten schon, als fie gebaut i_vurr-en, nicht auf der Höhe gestanden. Wenn man aber zu einem Typus “Wik dem des Dreadnought übergeben woue, werde man dockx zu- UÖ't auch nach dem englischen Muster ein Pxobesxkoiff bauen muffen. Die Bauzeit von fünf Jahren sei etwas reichlich fur ein Kriegsschiff; die modernen Schnelldamvfer, die zum Teil noch größere Säwierigkeiten böten, würden in Zeit gebaut. wir in technischen Fragen hinter anderen Natio_nen 1U:ück|'iänden, sei im allgemeinen nicht richtig; dock) mußte “76911181 nach dem Muster anderer Nationen auch in der deutschen ,arine als Chefkonstrukteur ein Techniker angesieUt werden. EM Reibe von Technikern in der Marineverwaltung sei trotz. 1.0- und mehrjähriger Tätigkeit noch immer nicht fest anxeftem, WU müffe die Beamtenqualität verliehen werden. Der Bremex [spruch „uasigars 11606856 686, 7117er von, 651: 11608556. gerade in der Unterseebootfrage seine traurige Bedeutung,
Mm könne auf diesem Gebiete gar nicht fiul) genug 'anfavgen, und “ tmpfeble fick) nicht, in dieser Fra e eine lediglieh abwartende Sk'lxung kinzlmebmen. Das Nachrichtenßureau des Rcich9marineamts “'UUktkoniere angezeichnet, es [affe seine Waschzettel allen Organen W allen Parteien zukommen; im vorigen _Sommer babe |W! der „VorwärtS' eine solche Notiz über_die SchiffsiWJkn' [aufbabn gebracht. Die Techniker verfügten aber einen großen ,v praktischer Erfahrungen, aber fie besäßen nicbt Yen “SUR" Einfluß, diese zu verwerten. Die Jng_enieurlaufbabn muffe ZYNMkett werden. Die anenieuxe seien auch fur das Rickvteramt be- .ÜF das beweise das Ausland, weshalb sollten ße also nicht auch |J d" nischen Marine juni Richterdienst herangezogen werden können.
(Schluß des Blattes.)
* Die euti e 4. Si ung des HerreyHaUWS, “'Wer der PklZstdeZt d(es)Staaßtsm_inisteriixms, Reichskanzler Fur" von Bülow, der Finanzminister Freiherr 001) Rheni- Laben', der Justizminister Dr. Beseler und der Miriifter fur Mdkmktschaft, Domänen und Forsten von Axnim bei- ZZHUM- eröffnete der Erste Vizepräsideyt Freiherr von VMUffel um 12:74 Uhr mit der Mitteilung, daß das kafidium Seiner Majestät dem König beim Neujahrsfeste
kürzerer
Dank Seiner Ma'esiät da " . Bei der NeujahrSgratulations- war ist gleichzeit|g die .
Meldung von der „Konstitmerung des Majestäten dem Kömg und der Kon
Inkanterie Max Vo el von De vereidigt.
. tio denbisb ZFIetiZFrJreÜvßlrlirYFYikFYfeé Stu Wähl“? der schon lange Jahre diese
Stelle Zufriedenheit geführt hat. Jeb schlage dann vor, zum Ersten Vize- präsidenten _ _
Freiherrn von Landsberg-Steinfurt zu wahlen.
teuffel ist somit zum Präsidenten gewählt. Er erklärt:
geraumer Zeit. Ueber die Wahl, die Sie auf mich gelenkt haben,
|5eu5€n Jahren der besten Rüstigkeit und Frische, weiß aber aus
langer Erfahrung, daß Sie- stets nachskchtig gegen mich gewesen sind.
Ds lb bitte ich und glaube keine „ “ 5815“ Ihre Nachsicht schenken. Ick periönltcb „werde mich bemuben, soweit es in meinen Kräften sieht, bier die Stellung einzunehmen, wie Sie es wünschen und von mir verlangen können. Sie onen
mir dabei helfen !
und Freiherr von Landsberg : Steinfurt zum Zweiten Vizepräsidenten Ausdruck des an
Ge e entwur 6 uber Ma nahmen zur Stärkung des D651?chtumsfin den Provinzen Westpreußen und Posen über.
Präsidiums und die auses bei. Ihren n er olgt. “'
1 neuen itglieder General der Sodann wurden d e alckenftein und Bankier Ludwig
brück in der übli en feierichen WÜse auf die Verfassung
orftellung des
Darauf fand die Präsidentenwahl statt. Ge ftso d : be- Herwg zu Txacheuberg (zu: 12:11 ErrsiennuY|zechskdenten
bekleidet hat und o die Ge cbäfte dies;s Hauses zu aller
Herrn Becker und zum Zweiten Vizepräsidenten
Ein Widerspruch wird nicht erhoben. Freiherr von Man- ch nehme die Wahl mit Dank an. Sie aUe kennen mich seit Ick stehe nicht mehr die
ich mich von ganzem Herzen.
Feblbitte zu tun, daß Sie mit
Durch Akklamation wird darauf Herr Becker zum Ersten ?ewählt; beide nehmen die Wahl Mit dem
richtigsten und her lichfjxn ankxs an. Das Haus geht sodann nr 0 gememcn Bewrechung des
(Schluß des Blattes.)
Die im Kalenderjahre 1906 aukAnlaß der Bekämpfung
Von Vie seuchen, vom 23.
' d s k. e e ' „ JFJUFZX Uglr|oLdnungen getöteten Tiere eine Entschädigung gewahrt werden. In einem früheren Aufsaße') isi dargelegtoworden, welcbe Entschädigungen für 5Y))fcxrdesiuxiod Pindör, die wegen Milj- 0rer Rausch- b des etötet wor en n , n , voriérnden. 9Hier soll das Gleiche geschehen hinsichtlich der Pferde i_md Rinder, die wegenjderRotzkrankheit und der Lungenscuche getotet
wurden.
id i r. Während nämlich für Tiere. die Wegen Milz- und Rausch- FrTmrdZse getötet worden waren, 1 127 148.099“ gezahlt wurden, waren es bei den wegen der Roßkrankbeit odex der Lungenseucbe getoteten nur 155 231,34 „45 Das liegt bauplsach11ch“daran, daß nur ganz
Statistik und Volkswirtschaft.
der Roßkrankbeit und der Lungenseuche gezahlten Entsckpadigungen. " dem Reich59eseße, betreffend die Abwehr und Unterdruckung Juni 1880 und dem dazu ergangenen vom 1. Mai 1894 muß für die auf Grund
Na
reußen im Jahre 1906 gezahlt
Die aus letzterem Anlaffe gezahlten Summen waren betfächilich
der Roßkrankheit
|Y§Fe190 099,63 „ji im Jahre 1905. Der Grund liegt darin, daß
ür beträ tli wrniger Tiere Vergütungen_ gezahlt zu werden brauchten;chimchJabré 1905 handelte es sich namlich um 5489§ferke und 2 Rinder, 1906 dagegen nur _um 419 PferYe und 9 Weitaus, die Mehrzahl der Entfibadigungen entfallt also auf die erde. Der _ 05,051 den Prod nzialverbänden aufgebracht; er betrug 89 348,73 „“I die Staatskasse zahlte 64354,98 „Fi gegeniiber dem Vorjahre aber in bemxrkenIrverter Weise verschoben; denn 1905 zahlten die Provinziawerkande noch 132 634,75 ““., der Staat aber nur 56 769,16 .“ Die geringen Beträge fur die gszxéxeien , Rinder wurden sowohl 1905 wie 1906 lediglich von der Staatskgffe getragen. Während für die Rinder stets der voxle_Wert Vergutet wurde, gcichab dies nur bei 144 Pferden; bei den ubxiaen 275 betrua
FNF 611“ 64 ni ä i un 0 en voran. 400sajé aguf Jas Pferd entfallen, wobei berücxsicbtigt werden muß, daß nur 20 Tiere zum Vollen Werte Vergutet wurden. befand _ aber ncht weniger als 168 Fälle mit 57660,C0 „46 Entschadigung. Es folgt der Regierungsbezirk Oppelrz' mit 34 getöten _Pferken und 15 584,50 „16 Entschädigung; 1900 “301611 es 46 Fallx und 17 260,42 „16 Damals stand Oppeln aber nich_t an zweite'r Stelle, sondern wurde noch von Marienwerder mit 54_Fa[len und einer Ent- scbädigungssummc von 20593,59 .,“ erheblich ubertroffen. Im Jahre 1906 kamen in Marienwerder aber" riur 28 Fälle vor, die Den Besitzern der Pferde 7957 „M an Entsckpadigunßeu brachten. _ gleiche Summe wurde 1906 in 8199an n'ufgei'xendet b811'11k 22 Fallen; 1905 war hier die Zahl der getöteter“. Tiexe und dementipreckpend die gewährte Ve! ütung kleiner.
1 v abr u abr außerordentlich schwanken. __ 65:86 L52:Jncxchf-ozlgeFden Tabelle, daß die vom Staate einerxeits, von den Provinzialverbänden andererseitß aufgewendnkten Enisibadigungs- summen in den vesrfcbiedenen Bezirken in hochst ungleichem Ver- hältnis zu einander teben. _ svielen gezeigt wurde, mehrfach starke Verschiebungen gegenuber dem Vorjahre eingetreten. :
v ' lt lu :! e ekranke Rinder in Frage kamen.;Üibre Zabl be- treäßmrßuxlicbnFieirsTÖwäbrendblTür 43,88 milz- oder rauschbrandkxanke
' E "di un en geza wur en. YYY"; YYYÜKM f31:19 rovkranke getötete Pferde vergütet, aber nur.
135 milz- oder rauscbbrandkranke.
Umgekehrt ist es bei den
[1 n mit dem Vorjahre, ist die gesamte Entschädigungs- Ver [eFiT-„r geworden; fie betrug, wie erwähnt, 155231,34 .“
inder. rößte Teil der dafür aufgervendeten Summe wurde Das Verhältnis bat fi
Entschädigung ? des Wertes. Aber auch hierin ist ein Wandel
in der Ri tun eingetreten, daß 1906 häufiger der voUe'Wert ver- gütet wurd“; alY 1905. Im leßteren Jahre war das nämlich nur bei 130 Pferden von ianesamt 548 der Fall.
Ut de ein elnen Re ierungsbezirken sieht der Stadtkreis ner n älLZn, die an ferde betrafen, und 25 330,62 .“ Dur schnittlich würden also annahernd
Berlin ck übrigens schon im Vorjahre an eister Stelle, hatte damals
Ungefähr die
Nächst vpein ist Stettin zu nennen, ein Beziik, in dem
38 erde etötet und dafür “14 418,26 „“ Entschädigung gezahlt wurYefn; 1965 kamen hier nur 6 Fälle mit 1550,00 914 Vergutung vor. _
12 277,75 .“ Enlschädigung, und zwar zum weitgus größten Teil_aus Provinzialmitteln; 1905 betrug die Zahl der Falle 28, die gewahrt: Entschädi unk? Staatskaße estriiten Wurden.
Posen hatte 40 Fälle Von getöteten Pferden und gewährte
10 363,23 515, welche damals aber größtenteils aus der Mit je über 11000 .“ Entschädigung sind noch die Bezirke
6 kurt und Schleswig zu erwähnen. Im Jahre 1905 kamen im KZtern Bezirk überhaupt keine Falle Vor, in, denen ryßkiankc Pferde getötet und die Bsfißer entschädigt wurden; m_ Frankfurt betrug die Entschädigung damals nicht ganz 60:90 .“
Man ficht also, daß die Verhältniss in deri einzelnen Landes- Ferner ergibt
Auch hierin sind, wie an einigen Bei-
Nacb Abzug der dem Vefißer verbleibenden Wertieile find entschädigtK) aus Anlaß
der Roßkrankbeit und der
der Lungenseuéös Lungenseuche zusammen
Regierungs bezirke.
zum _ .EÄYYÉSL- „„
vollen Werte
zu "*“
3 Wert aus der Staats ' Vilnial-
kaffe Verbänden „46 .“
Von den
Staat Pkt)-
für Pferde
0011811 4/5 Werte ' Wert
für Rindvieb
Gdeettäge _“ aus der | 0011 den
Staats- kaff e
zum | W Von den
Pro-
aus der Staats- , vinzial-
kaffe Vcrbänden «“ «sé
- . zusammen | vinzial- |Verbanden
& &
|
] Königsberg ..... 47 1 23 Gumbinnen ..... 13 11 3) Allenstein 1, I) 18 4) Danzig ....... 2, 13 5) Marienwerder. . . . «Z| 22 198701 6) Berlin ....... 20, 44 1119062 7) otsdam ...... 8, 4 321867 8) rankfurt ...... 6 13 6 123,31, 9) Stettin 12 3) 26 658501- 10) Köslin ....... 1 3 223,33 622,50
11) Stralsund .- _. _. 33 1679001 10 598,75 12) Posen _ | 337,501
13) Bromberg ] _ 668 75 2 161,67:
14 Breslau 4 , 153 Liegnis 14 _ | 5 8.17“50, 16) Oppeln ....... “ 22 6 651,00; 8 927,50 17) Magdeburg ..... 91 6 535,31: 2 118,75 18) Merseburg 8 580,00] 3 000,00 2 405,00“, 8 617,50 3 3 430,16,“
19) Erfurt „i ...... _ 19| 20; Schlesw g 790,50 916,66: 1 437,50
2 004,76 2 836,99 704,64 780,00
244,99
2 912,49 1 960,00 4 421,26 5 969,99 14 135,00] 1 247,50 5 412,50 7 833,25
21 Hannover ...... 22) ildesbeim ..... 3 23) üneburg ...... 24) Stade _ ....... 25) OZnabruck . . . . . 26)Aurich....... 27 Münster
28) Minden
29) Arnsberg . . . . . 30) Cassel ....... 31) Wiesbaden ..... 32) Koblenz 33) Düffeldotf 34) Cöln ........ 35)Trier 36) Aachen ....... 37) Sigmaringen
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taa't: dem Besißer aus der Staatskaffe Entschädigung ?eleisiet wurde. Diese 11
704,64 .“ - *) des [. 13 Pferde, für welche ei 4) Nachzahlung auf
Bemerkung. 1894 versagt worden.
Zur Arbeiterbewegung. .
Ueber 600 Kürschner und Raucbwarenzuricbter hielten, der „M. Ztg.“ zufol 2, am Dienstag in Leipzig eine Versammlung ab, um zu dem zwi chen dem Verbande der vereinigten Rauxbwaren- zurichterei- und Färbereibefiver Deutschlands und dem Kurschner- gebilfenvetbande vereinbarten neuen Tarkfverüag Stellung zu nehmen.
*) Vergl. “Nr. 169 des „Reichs- und Staatsmneigers- vom
d.zu Aller 71 ide en Geburtsta die Glückwünsche des HWV au9gesZr1éck|en sZcit; der Vichräsident übermittelte den
17. Juli 1907.
' nur u * des Wertes statt zum vollen Werte entschädi die den Vefißern z /5 Die Entschädigung ist in einem Falle auf
2004,76 244,99 283699 291249 704,64 1960,00 790,00; 442126 1987,01| 596999 1119562. 1413500 327367; 124750 612331; 541250 6 725,01; 7 833,25 14 558,26 223,33: 622 50 845,83
187233“ 10 598,75 12 471.08 * 337,50 337,50
668,75 668,75 5 817.50 7 979,17 8 927,50 15 584 50 2118.75 8 454,06 3 000,00 3 651,66
8617,50 1102250 790,50 4.220,66 143750 2694.16
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9 1 527,63| 65 882,61? 89 348,73155231,34_
1) Reichßgeseße vom 23. Juni 1880 und 1. Mai 1894. - 2) darunter 14 5?)ferkxe, für welche nacb Vorheriger Vereinbarun? mit
betrug einschließlcb des einen zum vollen Werte bezahlten Perdes
lie lich der 12 zum vollen Werte bezahlten Pferde die Entschädigung 658501.“ betrug; -- rund einer Erinnerung der Zberßrecbnungskammer für im Jahre 1904 wegen Verdachts der Lungenseuche getötete Kube,
worden waren. d des 63 der Rei e e 2 vom 23. Juni 1880 und 1. Mai run § ck59 s B (Stat. Korr.)
Der Vertra bezweckt die ebung des (Gewerbes. Er verpflichtet die Atbeitgeber,gnur solche Ge ilfen zu beschastigen, die_ dem Deuts
Kürschneivetbande angehören, andererseits die Gehilfen, nur
Arbeitgebern zu arbeiten. die dem Verbande vereinigter Raucbwaren- zuricbterei- und Färbereibefitzer Deutschlands angeboren. Der Ver- trag soll Geltun haben vom 3. Februar_1908 bis 31. Januar 1911. Für Stoüenarbefter und Anbracher [Zetragt der Mindestlohn 24 .“ wöchentlich; Ueberstundenarbeit wird mit 20% Auficblag bezahlt. Der Stundenlohn für Stückarbeiter ist auf 55 „3 festgeseßt. Die Arbeits-