en getra en worden, und ick wünsche, d

' ' „ . t * l t der den woblbabenden Klaff ficht bat, 1911 mri einer neuen Modelle zu ist als 20 Jahre Deutschland sckließ fick aso iss das wieder so s ein wird; aber a ck aus dem gr ßen Geld

:: heute:»?-

der Beutel möchte der preußis en

r ' t die tine Ab cbon 1er Es Herden de.veralteten Schiffe

ls das Flottengeseß

i . ine Unmöglichkeit. ß eUeber die Ergebnisse

1907 hat der Abg. Bebel g

und rangiert d

Gazette bat Herr Freiherr daß Deutsckland mit

zu nehmen,

schließlich leer Einkommensteuer _ 0 s Erfreulicbste an die die kleinen Einkommen von 900 b

englischen Marinepolitil an früher aus als bisher.

Den Ausspruch der von Richthofen vorher sckon angeführt.

ersaßbauten mehr ein-

icktigkeit der Schiffe ck Z bl

bis 1911 5 Liniens Von 1900 1) ck die Ersaßbauv r Wittelsbaib - Klasse, böbcr emporscbnelle

Army and Navy anz eigenlümli

des Kaifertvps und de is 3000 .“ am :: erklärt

cke Anga n daß _ gerade sten ge-

Ueber die Ausbringung

ed mik anderen Mächxen tritt. die gegenüber unserer Flotten-

über 3000 „Fi orlage heute

der Ersaßbauten no

fordern also mehr al d daS Fkavpikkknd? Wk- diesem Schritt erst in NEU) und EU stiegen find nickt dj de_r Mittelfür diese

5 die Regierung; un

ich für der-

baltx _ ebrbafitgkelt in Frage denken erledigt werden, darin

Das sind nur einige Preß vorlage in England Veröffen

Meine Herren, es ist mir

Staatssekretär

si eine Mehrheit dafür fände. der Marinesiaalssekretär d

eine solche Erklärung ab- daß an der ent-

tlickt worden find.

auch vollkommen unverständlick, wie [1er finanziellen Be

einzugeben, steht, müffen trov a

enau weiß, (beide ich mich

Wenn die

ein Versäumnis zu den tersckeidet sich ja die

Weil er offenbar sebr (; Absicht besteht, hinaus bedeute AUSJaben verlan

Betracht kommt, könnte

1 l ' . sen Fo gen fuhre ags von den f b

zu einer Unruhe in England geben s gesagt, was wir für eine Flotte otteuvorlage wird ja gar keine

Landesverteid verhängniévoll jeßige Situati

Flotte noch verstärken. Bisher war es gt wurden, junackst

die deutfcke diese Flottenvorlage Veranlaffung

scheidenden SteUe .Wir haben ja 1900 bereit

über diese Vorlage

da könnte

bitte den verehrten auck gerade diese einer der Momente waren, die Wahlen geführt baden. Wahlen ning sickerlick bedingt eine Mehrheit vor- annebmen zu können, daß zustimmen wird, Vorlage um so je stärker die Mehrheit das Heer produktiVe

und in der jesigeu Fl Flotte gefordert,

im Reichtage Sitte, wen die Einnahmen zu sucken, war; hier ist man bereit, über das von der Regierung ReichSeiat sick i liegt ein Teil der S ob der General don so ihren Gang geben; men für die Vergrö en Fürsten ie Aussicht ner kleinen

ein Machtwort s i t vielleicht

eickstage mit_ zu den vorjabrigen uadru der S in nationalen Fra en un Ick freue mi

t seinen Freun ck darüber um so mehr, ein Band des Friedens s Ebenso wie

erhalten baden.

haben wollen, Vermehrung derjenigen 1900 verlangt haben, sondern es wird Plenarfijzung ausgeführt babe, herauskorrigiert (Heiterkeit nichts. Also es ist mir und Meine Herren, baden auck gar keine Veranlaffung, bestimmten Staat eine dem Standpunkt, den an puiiertenkammer i

bewerkstelligen ck mehr Außgaben weit bewilligen, während geradezu desperaten L an dem Flottenverein. Keim bleibt oder geht; di ck obne einen Flotten- erung der Flotte bestehen des Floitendereins für die Agitatoren ge- Dekoration des Knopf- Grunde ist man auck durckau0 nauSzudrängen oder hinaus-

Abg. Spahn _ ju erwagen, Erörterungen [) in der Volköentwicklun Der öffentlicke A auch dahin, daß banden sein müsse. auck der Abg.

wodurch die De obne Deckung no Geforderte

die wir bereits im Jahre wie ich auck in der ersten Fehler der Berecknung9weise Sozialdemokraten); weiter gesckiebt erständlicb, wie das Unruhe erzeugen kann.

Flotte gegen niemand. Wir gegen irgend jemand, gegen einen Wir stehen durckaus auf uf der französischen De- wie ick mir bereits Der Herr sagte in

findet! Hier Es ist ganz gleichgültig, werden so oder , Verein w:rden die Stirn Seit die deutsch nd, ist ja aUerdings d dn für ihre Arbeit_ in er Aus diciem ien aus dem Protektorat bt Keim war nur Ob

wir bauen unsere Spahn mi den der Vorlage

Protektoren

Außgaben für des Wortes gewesen sind, si es jetzt mit de in bezug auf

geworden fi Wachsen, Lt) loches zu erda geneigt, die Füri

Flotte zu bauen. ck der Marinerefere Frage eingenommen hat,

für sie ist.

Deutschland

weil sie den n_ Außgaden die Flotten-

dann könnte das den eng-

Budgelkommisfion mitzuteilen. ttenvorlage der französischen Regierung,

drängen zu iaffen.

verein eintrat: er . .. , . eine quaudits USZUJZ

keit in demselben lleickt wirkli

ffantesten Kapitel ausrüstung

si nach einiger Zeit der Tätig . bezug auf die Flo dre namltck lischen Iinaos M w gute komm

die auf den

herzufallen. Für Wiemer für seine Freunde

Ich meine auck, es wird d recktzeitig auck für Flotte bewilligt werden. habe ick jedes Arguuzent gegen Haben wir einmal die f der Höhe der Zeit Bebel an; aber als grund-

Generalmajor. der innerpolitischen und Periode Von Zeitraum (1 auf (1an ©

niensÖkff? aufzulegen WbstÖÜJt: "ber Deutschland

der Nationen zu einander sind zu wandelbar, r gegen einen bestimmten Feind bauen te können morgen unsere (Gegner sein.“ enn aUe übrigen Staaten? Alle ihren Verhältnissen ir auck nickts. Und was speziell - ich bin ja in der Welt ziem- f dem ganzen Erdenrund keinen

günstigen Zeitpunkt die Zeit nach 1911 freie Hand vorbeba schon recht die Zeit na In der ganzen die jetzige Vor

iscken Entwicklung ist die lotte. Was in diesxm litischen Grundsaße gebt geradezu i Beratung der ttenverein sein cku15 genommen. der Flottenverein ein

der parlamentar 8 brzüglick der F Umfal], an Verleugnung eiten geleistet Der Fürst Bülow hat ja Interpeilation über außdrücktiches Lob Wie man jest no politiscker Verein ist, Kaiser in Loud

auf einmal sechs große Li

.Die Beziehungen als daß man eine Flotte nu könnte. Die Freunde von den

Meine Herren,

bat sich auch der Abg. lien; ich begrüße das. e neue Vorlage kom twendia: für Abg- Bebel lage vollkommen so müffen wir 1" Das erkennt sogar 1:

]895-190

worden isi, bereits im vxrigen Jahre bei Wablbeeinflumungen dem F hat ihn in S

ck 1911 'das No

Sgeivrocken und was tun d angemessene

ck bestreiten kany, daß

der Guildball geha hinficktlick unieres Ver

Nack der Rede, die d vollkommen au [ten hat, ist der Auffassung hältniffes zu England '

Seemacht an, und weiter tun w

England anbetrifft, so muß ich sagen die Herren

Verbefferung Sonderbarerweise

auch jede die Sozial-

ck um Auslandsfiotten 1904 über die russische Port-

lick derumgekommen _, ich wüßte au Jniereffenkonflikt zwisck ferniesten recktfertigen Waffen gelöst würde.

des Vorredners aber nicht

handelt; so ließ fick der Artdur-Flotte dahin aus [) auch die

bei dieser Gelegenheit den Weltfrieden sei die demokraien schen “England und

iese Erklärung in England

der es auck nur im ent- könnte, daß er durck einen Appell an die (Sehr richtig!) Ick wenigstens kann mir das

Berecktigung zuzusck der Kaiser außgefübrt, Aufrechterhaltung der gute Deutsckland. Es ist kein

en England und uns, Vorwärts“

rantie für das; Flotte

Beziehungen Zweifel, das; d

npolitik großbürge

sei, wesbal die .gräßlicke'

rlicke Politik Flotte ieien.

Abg. Bebel beute Vertrat, burgs sebr ckarakteriitiscb. wie wir immer die für notwendigen Opfer gern bei den Steuerdorlagen die orlagen zu sprecken, halten ckt kennen. Daß die brächten, die den ckeinlicker als den

Standpunkt, den der ck für den Vertreter Ham orlage gern zustimmen, scken Flotte smd auch bereit,

Ueber diese V Zeit, da wir fie nock ni Steuerdorlage [ findet, ist unwabrs Graf Oriola bat den es ergibt si

Der entgegeugeseßte macht fick namentli Wir werden der V die Verstäkung der getragen haben; wir Konsequenzen zu ziehe. wir noch nicht an der Verbündeten Regierungen Veiial] des A Stein der Weisen zu finden. freunde sebr maßvoll vorgetragen;

gemackt bai , ewiffen Feindselig- rig läßt, brackte

außerordentlich sogar die .Ttmes'_. keit gegen DELLUÖ frrundlicke wurde die heutige sick die S gebung war die Stead, der am meisten ßer fich und sagte,

nickt vorstellen. Meine Herren, was nun die land konkurrieren wollten, ich.:ffen wollten, sind das Pbantasiege Pbantafieqebilde, gegen können. Meine Hsrren, der beiden Flotten in Betracbtz

Mißtrauen und einer zu wün1cken 1":

dieser Rede. ttenvorlage bekannt, und timmung in England. Aeußerung des bekannten die Friedensidee propagiert an Abrüstung [age ist stets England wird

Jdee anbetrifft, daß wir mit Eng- England gegenüber eine Seemacbt (; macken könnte, so

land nickts

Besprechung ie Seebenschaft streiti

bilde («br richtig! bei den Sozialdemokrat die man mitGründen sehr schwer wird aufkommen man braucht nur die absoluten Stärkevecbältniffe u ziehen. England ist tatsächlich mrbr als d England ist auch tatsäcklick in der

Tage darauf einem Ecklage_ änderte bemerkenSwerjeste Friedenßaposiels Er war ganz au nicht gedacht werden k England und

daß nunmehr Flottenvor srer Staat in Betracht gezogen.

Standrunkt der ck daraus, daß

litischen Freunde und der Niemand hat bei iegfried-Klaffe unter der es brackte uns das wir dann früher Erfas- Wunscb können wir nur don e soscbnell als möglich Cr- baben gleick Veraltetes ck den Etat auf

dreimal so stark wie wir, un die! schneller zu bauen wie wir. at 3 oder 4 große Kanonenfirmen,

ck der Weltlieferant

meiner po kein Unterschied bestebi daran gedacht, die S cktscbiffe einzurxcknenZ den taktischen Vorteil,

den Ansckauung seinigen über Erlaß dcs Flottenge die eigenxlick) im Reickstage bauten einstellen konn Herzen teilen, daß sa gesckaffen wird

Stapel gelassen,

Ueberwacbt anf See sich auch ferner zu bl der Moment kommen, cbt laufen laff Wenn du jeßt ni te als das Steuerprogramm war Flickwerk. die große Masse

England hat viel mehr wir nur eine,

für KcieJSschiffe- daß 3 in England in Bau cke Regierung bestimmte den. Ick weiß nickt, ob

allks aufdieten, die _ Es kann aber auck ]ebr wo

[len die Dinge ni n denkt, wie

t losscklägst, so bist du des Reich9sckaß- find es dieselben der Nation, während Rüstungen " über 3000 „jk fortgeseßt , die Einkommensteuer für

Werften. England 1) England ist tatsäckli neulick babe ick in de befindlicke, ursprüngli „Dreadnougth' zum die Nachrickt an sich richtig ist. für einen fremden Staat wie Bra

sagt, wir wo Japan im Jahre 1904: Was wir den sekretärs gehört babrn, die brlastet werden,

Die Statistik zeigt, steigen, aber wenn e

n Zeitungen gelesen, ck für- die brasilianis Verkauf angeboten wer

Es kommt nur darauf an, daß hier j'ilien auf ein Mal drei .Dreadnougbis'

ck für die Kaiser-Klaff ; aber auck andere F erika sind 28 Seb das ist gar nicht erbebl

wie die Einkommen iffsbauten dur

s fick darum !)

der jeßigx Etat

also durch den gegenwartigen rFlotte, und der Staats- aß er unter den jéßigen en in der Lage war. ekretär des ?Keickys- Zu den Auseinanderseßungen über bemerken, daß man solchen Vrrein eitungsartikel veroni- nü lieb für die Aus-

. Wir erhalten tlicke Starkung de lie Anerkennung, d solchen Etat dorzule ck auf den Staat

rozent zu er-

teilen Sie (zu mm des Staats- wir werden dafür airiotißmus bei uns isder hat Ihr Patriotißmus handele es sick dabei um die

ein einziges Zeter und Mordio.

ck dem Steuervrogra Vorlage gegenüber, 9 tun, dann wi

für Deutschland vorschlägt Etat eine ganz außerorde sekretär verdient da schwierigen Verbäliniff Und diese Anerkennung muß an schaßamtes aus den Flottsnderein mr") jeden Vereinßredner wortlich machen kann. klärung über

diese Einkommen auck

böben, dann schreien Sie den Nationalkiberalen) do sekretärs eine Einkomme Wenn Sie da in einem anderen Lickie 61 auf uns den Ei Förderung einsei

England ist in der Lage, uns | es nur möglich, das von langer Hand vorbereitet hat, auck keine haben kann und te bekanntlich eine Generation ands sckließen kann? So habe Das ist mir ganz

meine Herren,

gebaut werden. Also, beizulaufen. Also, wie i

in jeder Beziehung vor daß man aus unserem Vorgehen,

ist, das gar keine akute Bedeutung soll, da zur Schaffung einer Flot Provokation Engl Herrn Abg. Bebel verstanden.

gedehnt werden.

ckte ich nur und für jeden er außerordentli irkt bat, geben

ndruck gemacht, al__s tiger Klafieninteremen.

Staatssekretär des Reich5marineamts,Admiral v o 11

gehört, auf eine ich wenigstens den

unbegreiflich. (Sehr richtig! rech die Flottenirage gew

wir bereitwiüig

wiederbergestellt _wird,

nde Tätigkeit auch in Zukunxt un- üffen wir annehmen,

wir wünscken dringend, die Einigkeit

und der Vérein geschwäckt fortse

Der Herr Abg. Bebel hat ein Durck-

erer Kriegssckiffe mitgeteilt und außgerecknet, sere Armee eine Provokation, reizt

Meine Herren, ist denn un de, wenn der Herr Abg.

unssre Armee denn zum seine fruchlbtirkge

scknitt§alter uns , Kriege? Ick) Ila" Resolution 111

schweren Belastung des 5 nickt maßgebend seinin Lebenéintereffen der deutscken Nation

on allen Nationen sache einer weitere

n wird er sie gewiß verneinen. können un

allein stehen mit seiner Ansicht. ck den Verhandlungen in der Bebel gerade diese Seite der

kürzeste Durckscknittßalier 1) daß die Schiffe unserer aktiven Flotte e kommt einfack daher, daß wir mit dem

ffen überhaupt erst vor 6 bis 7 Jahren

sie auck die Neick5eiats wird, die einer Fra 8. wo es ck bitte, für die

daß unsere Sckiffe das Meine Herren, solche kurze LedenSzeit haben,

Bebel sich dikse Frage vorlegt, dan Er würde, wenn er es nicht täte,

wundere mi ei entli Ich ck g ck, Flottenvorlage ei

Frage der Lebensdauer „isi Annahme der Vorlage eine Es gibt nickt bloß in Eng- in Deutschland, und uns haben

vinisten recbt sebr

(r. Vgg.): Die

Bau von größeren Linienscki ische und die

angefangen haben (Hei darüber klagt, daß so v die Reihe kommen, so sind d (19 alles Schiffe,

recknung außgelaffen bat. Nimmt er fie mit herein,

Budgetkommission der Herr Abg. Frage hier entrollt bat. gegeben, daß meine Darlegunge freier sein können als hier vor Herrn Abg. Bebel

Abg. Mommsen auck für uns Konsequenz der land Chauvinisten, s Beratung dieser V

und wenn der Herr Abg. Bebel

iele Ersaßbauten in den nächsten Jahren an die er in seiner Be-

s 0 kommen ganz

mick der Illusion bin- n in der Budgetkommission, die ja dem hohen Hause im Plenum, den stande gewesen wären (Zurufe

eine teckn teckniscken Entwi ondern auch die deutschen Chad Entwicklung

Ick hatte

zu überzeugen im

im Flotten-

Art Bankrott Ige- use aber überhaupt eeinfluffen_ zu kaffen. Staatssekretaren nacb- orlage nicht erkennen. Wenn man si die Kosten aus eigener Tasche

als dort der Chauvinis Flottenverein gebt uns l) und wir haben uns durck lligkeit, die der Abg. kann ich bei dieser V ihnen auck nickt zumuten k bezahlen, so hätten sie do legen soUen, s

daß wir taisäcklick nur eine wie der Herr Abg. Freiherr von Ricktdofen aus- lick den Frieden sickern soll.

im Jntereffe "Unseres d des Herrn Abg. Bebel und seiner in dieser Weise mit dem Feuer es wird immer

verein insofern, mackt hat.

Eine Opferwi gerübmt hat,

andere Zahlen heraus. , „

Ferner ist - auck Von dem Herrn A Nationalliberalen), Antwort bemängelr worden, Frage gegeben habe: gierungen nack vier Jahre früheren Ersaß auch der Kaisers

“ reckts und bei den Flotte bauen, geführt hat, ledig Meine Herren, ich glaube, das ist den!) auch das Vaterlan n - ist es nicht zweckmäßig,

bg. Dr. Wiemer - meine Budgetkommisfion auf die ie Intentionen der verbündeten Re- cht zweckmäßig, daß wir den ckiffe und der Wittelsbach - Schiffe die Mitglieder des hohen Hauses

die ick in der Arendt den

.Was find d „ _ n? Wäre es ni Vaterlandey stens Pläne für die DrckungO vor-

aber kann man n ck weniger von einer

r! rechts.) Denn ich glaube,

pfer-

Flottenfragen sind iwwer medr und die politische Selle wtrd

Ick möchte zu spielen. (Sehr wab

hüben und drüben

sofort festseßten?“ fragen, wenn dem

Die Armee- und

willigkcit reden. gen geworden.

die nicht em so volles “"Ich“"des zu tecknischen Fra

Staatssekretär des ReichSmarineamts oder dem Leute geben

alb ist es ganz richtig zu sagen,

ner solYn Vorla c ein- Abo Arendt tkeinen rund, nkousequenz vouuwerfexr. Wenn ckt weit genug gebt, [o mu ick

d recbxscbäd- schaltet. Desk) e te nische Notwend ir ihr zu, und der

Punkte eine I

n wird, als die verbündeten Re- soll er dann anderes antworten? as gesagt, was der Herr Abg. Sie eine Mehrheit für Ihren ick denselben von meinem

und bei denen es eine unnötige un richtig! reckts und bei den National- iden, haben wir meines Erachtens aUe bei den Nationalliberalen.)

Beginn der Rede des Abg.

immer mehr aus e wenn wir di sehen, so stimmen w der Linken in diesem höre, daß die Vor ei immer an das scköne

Herrn Kriegéminister mebr angebote gierungen gefordert baden, - was (Heiterkeit.) Ick babe übrigenß nickt d Bebel Vorgetragen hat, sondern: wenn Antrag im Reichstage scka

Verständnis haben, licke Unruhe erzeugt (Seb: liberalen), und das zu verme Ursache. (Lebhafter Beifall rechts und

ffen, so will t denken: der Appetit

kommt beim

Reick§tag zweifellos so binden wir uns gen Steuetprojekten unsere Zustimmung kommenfteuer ist naher,'als ck fUicbe Steuerproxekke

“Abg. Dr. Arendt ( Bebel giaubte ick, eine Rede f_ mich ja enttauscbt; aber bafien- Verteidigung der richtigem Maße forde .

hat der Staa wird dem Staatssekretär daß er in seinem soldati

hinaus findet sich im sie annehmen,

n auck den künfti ckerweise bringt,

Effen. Ueber diese keine Mehrheit, un keineswegs dami der Regierun

d v u n kt a u s beim BundeSrat gern be- ck etwas anderes, und damit faüen auck Abg. Bebel an meineAntwort

ichen und Wunder, er würde Der Schluß seiner Rede dat ing er sicb doch in einer leb- immer das Richtige und in bl der Behauptungen des Abg. ls unrichtig nachgewiesen, werden müff er würde denen, gedeihen laffen,

militärischen Stan Das ist doch no alle die Folgerungen weg, die der Herr geknüpft bat. Hauptsäcklick Behauptung des Herrn ruhe in England erweckt

geschehen Ze Vorlage halten. zu Anfang erg Reaierung, d

fürworten. d wenn wir t, daß wir nu

ie sie uns mögli Zeitpunkt für eine laubt. und namemlick re Einführung noch na Flottennovelle zu, aber nur an Abg. Liebermann von

durck unwirts a der gerückt werden. ter den erwähnten

babe ich mich aber zum Worte gemeldet, um der Abg. Bebel, daß unsere Flottendorlage Un- babe und habe erwecken müffen, auf das

tssekretär bereits (: auck bejeugt Wesen ausführte, ilitärisÖe Unterstüßung an

Vorbehalten.

Sori n e nber (; (wirtscb- VW):

Wir stimmen er Den:

5 außeryrdentlicb er-

nackdrücklickste entgegenz Ick habe bereits in der Budget- die mehr fordern, seine 111 Wenn der Abg. Vorredner möck1e ich bemerken, daß es allerdin

E' igkeit

ragen eme 111

wenn sie im Reichstage eine- M b b il st ll

timmndrenli e "t d s e e 9 W 11 Preffe ungefahr un Bebel von den ungebeuerl wünsckt wäre, wenn wir in allen nationalen haben aber léider in der Ko

bnis des Herrn Präsidenten bier wiederholen. Wahlbeeinfluffungen bei den leßten

kommission einige Haupt 11 eine sckwere Beleidigung der

o liegt dati

in einer Fk“ e

eb - Der Referent und no kalles Yowfoersdige e Lo Z;- ur e us 1“: rung “ Uke und dementsprecbé?"d sion gestaltet at.

Reick§tagswablen sprack deutschen Wählersckast, Kein Mensck in Deutschland !)

cktigt, der engliscken Flotte Stead solcke Anschauu dann müffen wir uns geaen alle ag resfiven Pläne

will dieselben mit Erlau So sagt der Morning Leader vom „Bis jetzt war die offizielle 25, die eines Kremers 20 Jahre. ckweisbar ein Irrtum. Es

das nicht auf den Haufen alten Eisens ge-

vom Block erl la haben bereits t, daß ich mich auf immen der

ck in der Kommi in allen Hauptsacken ist bei allen Partei

bereits eine Absvlitterun

ebeime Wablreckt. mehr der A

tbofen auSgefübrt, er gleickmkommen. e der Abg. Bebel zitierte, cbland so stellen, da wir ert iind. Glaubt der Abg.

denn wir haben d

26. November: der Abg. von Ri

Lebensdauer eines deutschen Linien- Diese Fixierung der gibt kein Linien-

!"?

schranken kann. dem Marineetat zu, w ist sehr erfreulick, da Einigkeit erzielt

Lebensdauer war na

schiff von 20 Jahren, ommen, wo wir über

b . Kommisfion e"" die er: und V““

ürgerl en Parteien.

Worte wie d ejeniaen „jeh lotte ]) be d b b j [len a n, . . e a

selben Alters ist ein schlechter Wiß. Die ist also eine sehr milde Maß- Gefccktsstärke der deutscken

die in unserer Marine nickt einmal des Aus-

Ein Kreuzer des einschlägige deutsche Bestimmung regel; sie läßt in "Schiffe nock manche, xüséens für wert gehalten würden. Der Engineering, das erste engl auf die Bernerkung der Denksäßrift über das Lebenöalter: „Bezüglich des Lebensalters lischen Flotiendienst kaum noch

der Zeitpunkt ek den “' ständnis für die F

Deutschland berfallen müssen“ wer Es ist an erordentlick bedauer lieben Sie e au reick betrifft, ! des Wiederfind le ten Aeußerungen in ck alle Veranlassung, mit gr

t so behandelt, wie leyten Flotteuvameb

gland nicht gehört? . bier von dieser vera Was Frank-

so mit dem euer zu fiel d der Versöhnung und

bin ich immer ens mit diesem Volke gewes der französischen Dep

der nominellen

utierteakam m er haben (Schluß in der Zweiten Beilage.) 6 Aufmerksamkeit nach der ie Deckungsfrage sbatirbdtér A .

s sind ausschließlich von

ische Fachblatt, sagt mit Bezug

deutscha; „West Bebel aua; n

sei darauf hingewiesen, daß im eng-

ein Schiff vorhanden ist, das älter ] Kosten der

„ Zw e “it"? B e i l a g e zum Deutschen Reichsanzeiger und; Königlich Preußischen

Berlin,“ Donnerstag, den 30. Januar

erneuten Einjcbreiten Anlaß geben müßten, bin ich bereit. Ich würde also dem Herrn Abgeordneten dankbar sein, wenn er diese Bildnisse „dem Justizministerium zur Verfügung stellen wollte, damit, soweit die strafrecktlicke Verfolgung gegebenen Faüs angezeigt ist, Vorkehrunsen geiroffen werden, damit, falls sie anderswo ersckeinen, ein neues Ein- schreiten stattfindet.

Was die Sachversjändigenfrage anlangt, so hai _mich der Herr Abgeordnete nickt ganz richtig verstanden. daß meiner Ansickt nach bei Beurteilung der Frage, unzückiig sei oder nickt, ein Sachwerständiger nicht nötig sei; ich babe nur betont, daß die Vernehmung von Sachwerständigen - und ich be- merke gestellter SackVerständiger -- von der Strafkammer erfolgen muß. Ick babe, anknüpfend an das, was der Herr Abg. Noeren sagte, hervorgehoben, daß, wenn Sachverständige gestellt würden, die dem Gerickt dielleickt nickt geeignet ersckienkn, es ja unbenommen bleibe, auck noch andere Sachverständige, denen es mehr Vertrauen sckenkt, zu hören; das; das aber nötig sei, babe ich nickt gesagt. Wenn das Gericht ein selbständiges Urteil darüber hat, ist es sein volles Recht, demgemäß ju verfahren, _und meiner Meinung nack 1' mn es das in der Regel auch tun.

Nun hat der Herr Abgeordnete die Robeitsdelikte berührt. Ick habe gestern bereits erwähnt, daß ich die Anklagebebörden darauf hingewiesen habe, daß die Eiicbeinungen der jüngsten Zeit auf diesem Gebiete zur ernsiesten Aufmerksamkeit mahnten, und daß sie verpfiicktet seien, sorgfältig darauf zu achten, daß die strafbaren Handlungen in dieser Ricktung mit besonderer Sorgfalt verfolgt würden. Mehr zu tun, ist nickt möglick; es müßten dann doch erst die Geseße Die Strafen, welche angedroht sind auf solcke Robeitédelikte, sind keineswegs gering; fie bewegen fick auf einem sehr weiten Boden, und es githälle von Roheisen, wo die aUerickwersten Also an der Möglickeit isirengen Ein- sckreitens fehlt es nicht, und daß die Anklagebebörden in dieser Hinsicht säumig gewesen wären, ist mir bisher nickt zur Kenntnis ge-

Staatsanzeiger 1

3 26" 908.-

entwurf, detreffend die Uebertr se in Gemeinde: und

otsdam an den König- „otsdam, nach dem die er Ftark frequentierten Umgebung Potsdams idtrektor unterstelit werden sol], wird nach Oberbürgermeisters Charlottenburg, ohne Debatte unverändert an:

sekeniwurf, betreffend die Erweite- Magdeburg (FinYéeindunÉ von ert er a ters, r ten Stadt Halberstadt Dr. G erh ar dt, szw

urf, betreffend die Zahlung der ddes Gnadenvierteljahrs,wird Antrage des, Berichterstatters, Grafen mtgt. Ebenso wird der Ver- ,echselfieberepidemie im Ge- und in dem südlichen Teil des _ Anlrage des Berichterstatters Wedel-Goden§ zugestimmt.

Uhr. Naxhstr Sißung Donnersta neuer Mitglieder; Präs

(Sckluß aus der Ersten Beilage.) “Der Gesc polizeili er bx irken 11 en _Polizeid Sicherhettdpolizei d dem dortigen Pol

S ck) u st el) r us = genommen.

Ebens o wird dem Ge rung des Stadtkreises Mythensee), nach Burgermeifters der

der Gesehentw Beamtenbesoldung u ohne Debatte ua von Keyserling ordnung zur Bekämpfung

meindebe irk Wi elm8haven nach dem

e ung von

Die Vorlage enthält lediglich das Notwendige. trektor- zu

m_nebmen, halte ick nickt für rundlicke Finanzreform womöglich in diesem ck aber bedauerlickerweise verzögerp, s Auégeitaltung u_nserer Sremachtsteüuna unter Es steht fur uns außer allem Z _ _ „Entwicklung tuckttget_1 Sckriit vorwärts macht. Budgetkommtssion halte ick aber für das Zusammenseßung des e des Reiches uberhaupt erreicht werden k eickt unser Ideal b,öher hinaus, aber die Politik ren. Die Jungliberalen, die Jung- ibren Resolutionen viel mehr. Da _en_, daß die Vertreter der as i d nYenisen Zrsucktpllickfoskeit n er ommi on e :) ene Ich bin genötigt,

„ Frage der Finanzierung vorweg "

wir wünscken ein: moglick, auch und darf darunter die '

keinen Umständen leiden. Bmchterstatters, daß durch die zur See einen sckläge der was bei der gegenwärtigen

Ick bab“- gefiern gesagt,

Die Vor- ob ein Bildwerk

und der Finanzlag dem Anfrage des B

Selbstversiändlich r ist eben die Kunst des Erreichba nationalliberalen wünschen in ist es nun von Wert, darauf hinzuweis nationalliberalen Partei mit auSgrspxocben baden, daß das Hocksterreickbare ist. einer Legendenbildung entgegenzutreien. Lesung des Etats aus in B-zug auf und ich bin deshalb aus Flottenvereinsk waren unbegründet, die twendig es ist, solcken Legendenbildun handlung, ick) h en General Keim will ich hier nicht an- des Flottenvereins, wenn _ et man aber einen solch licke Protektion, so muß man daraus auck die viel befier, als unker den deutschen ieliach fckiefe Urteile über unser die Oeffentlichkeit gelangen von Leuten, d , Vorschläge dis Ministerium vielfack sse des, Auslandes zu berühren, eorgantsation des FloitenNrei Ick hoffe und wünsche,

=Neu|adt, gene

Ick bdbe bei der ersten !eider weitergehende Wünsche otte keine Berqckficbtigung finden können, reisen bart angegriffen worden. Tatsachen bzben mir recht ge-

esprocben, daß

a en von Sch aß gegen 41/- (Vereidi um

Diese Angriffe

ten. deweist auck die Be Stimmen gebettelt. D , Ick derkenne nicht die Nüvlickeit m ricktigen Bahnen bewegt. Verein und stellt ibn unter Fürst Protektion verdankt der V notwendigen Konsequenzen im Flottenverein ' Das Scklim Marmeministerium in

en ent e e - . - g g " rdentenwal)?;

zialdemokra-

121/2 Uhr. Osimarkenvorlage ;

d di ' un eser Haus der Rbgeordneten.

20. Sißung vom 29. Januar 1908, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegrapbischem Bureau.)

1k!),iäkBZxratiltlng des (JPS der Justiz- rea ememe e re un b'd tdes Ministers-fort. p ck 9 U em ch dem Abg. von Brandenstein (kons.), Yestrtgen Nummer d. Bl. er

Uneinißkeit be

me ist, daß v geändert werden.

vxrwaltung, T1tel„Gel)al

was fich von Strafen eintreten können. ns könnte der daß im Volk starken und mäcktigen Flotte immer mehr wacksen möge. Vertrauen ; sie weiß Maß was dem Vaterlande

kann. obne die Verbältni selbst Verbietet. Sacke gute Dienste leisten. das Verständnis für die Bedeutung einer nserer Leisiungsfäbigkeit [tung haben wir unbegrenztes ballen und läßt nichts außer Auge, dienen kann.

Damit schließt die Diskussion.

Die Flottenvorlage wird gegen die demokraten und Polen angenommen; geschlagene Resolution.

d Vertagung beschlossen. . gegen 6 Uhr. Nächste Sißung (Marmeetat; Etat der Justizverwaltung.)

Ausführungen bereits i uber des1en worden ist, nimmt das

Justizminister Dr. Beseler:

Meine Herren! Was die Frage des Aussckluffes der Oeffentlich- keit anlangt, so bestimmt binficktlick der Zulassung einzelner Personen trotz auSgeschlofsener Oeffentlitbkeit der § 17 geseßes: Zu nicktöffentl Personen vom Gericht g niemals dahin angelegt,

Auch wegen der vorgekcmmenen Straßenaufläufe muß ick einiges erklären zu dem, was der Herr Abgeordnete gesagt hat. Alsbald, nachdem diese Vorkommnisse bekannt'geworden waren - und das ist ja sofort, nackdem sie gesckeben, der Fall gewesen -, wurde bei den hiesigen Staatsanwaltschaftsbehörden angefragt, ob sie in der Lage wären, den etwa an sie herantretenden erböbien Anforderringen -- es könnte ja sein, daß eine große Zahl von Leuten zur Untersuckung gezogen würde - voll zu genügen, druck in dieser Ricktu1y eingesckritien werden könnte. hörden dabei auck gesägt word hätten, die Justizverwaltung

nach Maßgabe u Manneverwa

6 des GericbiSVerfaffungs- icken Verhandlungen kann derZutriti einzelnen estatlet werden. Ick habe diese Bestimmung

daß die Preffe eine Außnabmesielsung ein- nebme in der Art, daß ihre Vertreter darauf zu rechnen hätten, daß stattgegeben wude, sondern ich finde sogar wie dies der Herr Abg. von Brandenstein auck hervorgehoben bak- daß man die Auwesenden entfernt und nur die Vertreter der Preise zuläßt.

Stimmen der Sozial- edenso die von d

Kommission vor

Hierauf wir damit underzüglick und mit Nach-

Es ist den Be- en, daß, wenn sie irgendwelche Bedenken sofort auf Vermehrung der Kräfte Be- dacht nehmen würde. Daß die Staalßanwaltstbaft sick) dereits mit den Polizeibehörden in Verbindung geseßt bai, bezweifle ich nicht im geringsten. Daß jetzt schon Verhandlungen stattfinden und Urteile ergeben könnten, glaube ick nickt, aber wo ein Einschreiten geboten ifi, ist sicker1ick auck die Stagißanwaltstbaft nickt säumig, diesen einzelnen FäUen strenge nackzugeden. Daß die Rädelsfübrer am strengsten zu bestrafen sind, ist ohne Frage zuzugeben, es ist das auch in dem Gesetz bereits zum Ausdruck gebracht, und es gibt Vorschriften im Straf- durck welche für die Rädelsfübrer sehr schwere Strafen darum handeln, Bisher ist darüber geklagt worden, daß sie es wobl verstanden hätten, ?ck im Hintergrund zu Sie zu finden ist sckwerer als die Leute, welche auf der Straße erscheinen und dort, veranlaßt durck andere, den Lärm verursachen. von den StaatSanwälten und Anklagebebörden mit allem Eifer und Nachdruck vorgegangen wird, glaube ich versichern zu können, und ich glaube, daß die Vesorgniffe des Herrn von Brandenstein nach dieser Ricktung nicht begründet sind.

Abg. Based (Zentr.): Adab meine Freun ck ft ÖSFtaldmeraZie,

' ,a ax: oneie'anun des errnvv stem idre Pflrckt eriuÜen wird. I H F dreien Demonstrationen mit En en etreien werden._

s eißt, daß Preußen gxgen den im BundeStat g don Diaten an Gesckworene Minister darzkbar, wenn er diese , . Gewadxung don Diäten an Arbeiter im Jnterene der_Versöbnung der Gesängniöardeit, nd wir dem Minister

Donnerstag 1 Ubk- ihren ZasaffungSanträgeu

einen Widerspruch darin,

(Bravo! reckts.) In jedem bat das Gericht zu entscheiden, inwieweit es von seiner cken will. Diese Entscheidung muß ich ihm selbstverständlick überlassen. (Sehr richtig! links.) bei der Frage, ob die Vertreter der Preffe eine AuSnabme- en Falle erhalten sollen, jedenfalls von allgemeinen Grundsäven, die es für die richtigen bält, außgeben müffen. wiederhole, daß ich eine Auffassung, daß der Presse der Zutritt zu ge- statten sei, wenn im übrigen die Anwesenheit von Zuhörern außge. schlofien werde, durck das Geseß nicht bestätigt finde.

Es ist von dem Herrn Abgeordneten dann hingewiesen worden auf die Anweisung oder vielmehr die Aufforderung des Herrn Reicks- kanzlers - ich glaube, er hat es eine Anweisung genannt - (Wider- spruck reckts) - nun, dann ist es eine Anregung gewesen. Sie ist sondern an die Regierungen, und der seinem Schreiben selber auf den Stand- erwägen möchten, ob den Staats- ]u geben seien. Ich habe infolge die |ck auf dtn ZeugniSzwang bézogen, eine Ver- in der es beißt - ick glaube,

Preußischer Landtag. Herrenhaus. Z. Sißung vom 29. Januar 1908, 3 Uhr. (Berickt von Wolffs Telegrapbisckem Bureau.)

_ _ Der Erste Vizepräsident Freiherr von Manteuffel er- offnet die Srßung mit folgend Wir stehen heute unt alle durck,das vor wenigen Herrn Prasidenten, des Fürsten zu Ick habe den tiefgebeugten Hinte fte Teilnahme laienen, sel_bst tief beweg cke gemaß gehandelt zu had . Präsidium dieses hohen Ha eit, und dock da s ck 11 Anerkennung, j

Befugnis Gebrauch ma

stellung im einzeln

Eindruck tiefster Trauer in die wir eres bockderebrten versetzt sind.

Vorgesehen sind. Es wird sich

Rädelsfübrer

Tagen erfolgte Ableben uns Jyn- und Knyphausen, [bliebxnen nainens des errenbauses angeiprochen und einen K t, niedergele t. enau 4 Jahre es geführt, eine ver- er Verewigte die all- a die Liebe 0116: Mitglied)“

zu ermitteln.

meine aufricbti Grabe des Eni hiermit Jb

bältnißmaßig kurze Z seiiige Verehrung un

übrrfübren

lem Wuns nicht an die Gerichte erlaffen, Daß auck fernerhin Herr Reickskanzler hat sich in punkt gestellt, das; die Regierungen

und das w r ? ' * '“ a r 1“ “"ck anwallschasten irgend welÖSWÜsunge"

dürfte es „nun nickt gehandelt sein, 5 heute ferne Eigenschaften rühmen. Tun und seine Person in den inneren Wertes si lick sein Ziel. landsliebe waren eine enßwürri keit in glücklichster . _ en Toten in reickem e Werse fur dieses bobe Haus und

fur seine Heimat; der Geistliche der Ostfriesen.

sonders_ begnadet gewesen sein, Im Sinne des Hrimgegangenen wollte ich von dieser Stelle at“ Es lag nicht in seinem Vordergrurid zu stellen; bewußt, ging er seinen Weg, Gerechtigkeit und bo te und persönliche Lieb welcbe unsern lie

dieser Anregungen, fügung an die Staatsanwälte erlaffen, si: ist sckon bekannt gegeben worden; aber ich kann ja den Hauptsatz darin wiederholen -: Die Beamten der Staatßanwaljsckaft haben, bevor sie die An- ordnung der Haft zur Erzwingung des Zeugnisses bei den Gerichten in Antrag bringen, nickt nur deren geseßlicke Zulässigkeit, sondern weitere Frage sorgfältig zu prüfen, ob die Zwangßmaßregel zu ihrem vorausfickilicken Ergebnis und zur im ricktigen Verhältnis fiebt. Damit ist nickt gesagt, daß in den Fällen, wo es sich um Vergeben durch die Preffe handelt, die ZeugniSzwangsbaft außgeichloffen sein [3 - was selbstverständlicb isl - die Behörden- zu befaffen haben, gründlich erwägen müffeu, Maßregel, die dock durch das Gesey für Das ist ein