rwerb völlig von dem Angebot abbänaig und an vielen Wmßvegeln behindert ist.

jurück, so ck die ksßou überhaupt in Frage gefickt-

ibrem Lande wichtigen Punkten durcb polnische

Gebt das Landungebot Deckung des Landbedarfs dee Komm Seyen wir die Aufi bedeutet das, daß d durch die deutsche und polniscbe'Kolonisation gerieben wird.

Meine Herren, ich brauche meine deutung des mittleren und großen den Ich halte ibn ganz unentbehrlilb 'nicht für eine richtige Misch

StaatSrecbt weichen naeh dem w:. Das um aber beschtänkt 5 en; en solches Gesev

erderben des Staates. erwartet nur das ndanscbauunaen, auf so find Kultur und ten für große Idealisten, aber frieden sein, welche

Da] Paivatrecbt soll dem ubljoa suprswa ttlicb festgestellten Grands sondern zum kennt keine Iyeale, gibt es ideake Gru Rübtt man diese cm, Wir Deniscbe gel nteignung sebr zu _ Aßgeordnetenbaufe demonfme bier vvr das Hertenbays ko friedenbeit mszudrucken. I zu überweisen.

Grundsaß: 881115 werden nach dient nicht der 881115 publjca, Der politische Materialiömus irdisch Nnßbare, aber dane denen der Staat beruht. Mtinng erledigt. ' gerade die Partei wtrd mit der E vor einigen Tagen bier dot de ch möchte nicht, daß fie aucb [len, fondern ibre'Zu lage einer Kommqfion

Vräfident des Staatsministeriums, Reichskanzler Fürst von Bülow:

Méine Herren! ernsten Worte, die wir soe redner gehört haben. KoUegen und ich im Lauf eine wiU ich sofort sagen: ich stets ker Vertreter einer gerechten, konfesfioneüen

woblerworbcnen RschLen der nahe getreten hin, daß ich niémals Gefü schen Mitbürger selbstverßändl'sä) daß bei der Aussübrung

weiterwie.bisber

in der bisherigen Weise fort, so er keutscbe große und mittlere _Pxivatbefiß zerschlagen und auf-

Aukfübrungen über die Be- tscben Gmndbefives bier nicht unserm östlichen Pro- und jede Kolonisation- ßem und kleinem deutschen verfehlt- Daraus folgt aber, daß cbt weitet gebt, und daß wir uns -- deutschen Grundbef'tßos

uns neue Mittel zu

edlungkpolitik

J , _ um ihr M! sa zu wiederholen.

ung von gro

Wie wir alle, stebeauch ick) unter dem Eindruck der den Von meinem bochverebrten Herrn Vor- einer Bedenken werden meine e der Debatte noch zurückkommen. Nur das Seitdem ich an dieser SteUe ficke, bin einer paritätischen Politik in Ick glaube- katholisthen

ble unserer katholi- Grundsäyen

es in der bisherigen Weise nl und ]war schleunigst, denn das Reservoir des ist nicht unerschöpflich _ entschließen müssen, schaffen Oder unsere Anfiedlungspolitik aufzugeben. Diese leßtere Alternative vor diesem Hause zu ich keinem preußischen Minister raten. Ick glaube, für seine Ausführungen kein freundli das würde nichts anderes bedeuten, der Poloniüerung und damit dem vö Ick erwähne diese Eventualität auch nur, unsere Oftmarkeupolitik Wir haben uns zu entscheiden, 0 östlichen Provinzen noch w Dinge laufen lassen will. wie die Methode des Landemerbs der An «Herren, Sie wiffea aus meinen früheren Auzfübrungen, auch mir der Entschluß, die Enteig Sie wissen, daß wir Mitteln geforscht und gesucht haben, Einspruchérecht, an ein Vorkauförecbt, daß wir an eine Befißwecbsel gedacht haben. zum Ziel Wir haben fie alle geprüft a. Wir haben uns, der äjra nsossgihas ge- ffen, eine so weitgehende se zu verlangen. daß gerade in diesem boden Hause eignung schwerwiegende Bedenken bestehen, Bedenken, druck gegeben wird, wie von

Auf manche s

empfehlen, möchte ich hoffe, daß er ckck Wo finden würde. als unsere öfilicbm Provinzen nigen Verlust preiözugeben. um zu zeigen, daß an einem Wendepunkt angelangt ist. b der preußische Staat in seinen Wort mitsprocben, oder ob er die Wenn wir das lestere nicht wollen, müßen siedlungskommisßon revidieren.

des vorlixgenden Geseßes bafteste beobachtet werden.

ckäftigt, babe ich mich bereits bend ausgesprochen. Ick) em boben Hauke die arzulegen, welche die König- dieser Vorlage Veranlaßt, ich haben. Es handelt fich im letzten Users Ostmark deutsch oder polnisch es hilft uns nichts, wir können uns nicht wir müffen die:?er Frage ins Mt sn, dat“; die großvolniscbe laut in unserem Staate zu ie großartige Entwicklung einheitlich geleiteten cbaftswesens noxbmals Vorzufübren. immer schroffer bewoxtretende Ab- chen nicbt nochmaks schilkern. Provinzen entbe-bren, von denen die Berlin ihren Anfang nimmt? Es ifi kein pars wjyorj5 rssjzvsutjas in Wir dürfen nickt Warten, bis hier eine Schaden einseßt, sondern und dem nationalen tige Zusammensetzung geben. daß die von König Friedrich 11 Wißmarck eingeschlagene der Einführung md An- deutsche! Bauern giOFelte. Auf die: Ein- deutscheu Elements lege ich d.hei das ung der Polen.

jrerde dafür sorgen, tiefe Grundsäye auf das gewissen Ueber die Voxlage, die uns kéute bes

vor dem anderen Hause des Landtags einge halte mich troykem für vervflicbtet, au Gründe, die schwerwiegenden (Hrünke d NÖ: Staatsrcgicrung zur Ein kann wobl sagen, gezwungen Ende um rie Frage: Meine Herren, um riese Frage berumdrücken, sehen, wir dürfen uns nicht darüker täuscb Agitation ziäbewvßt dahin ürebt, einen S bilden. Ich kann mich enthalten, Ihnen d des auf streng nationaler GrUndla polnischen Vereins- und Genosens Ich will auch die immer schärfer, scnderung der Polen Von den Ich frage nur: Könne eine 18 Meiken ron Zweifel, unsere O unserem Staatskörper. schwere akute Erkrankung zu unbeiWarem wir müff-sn rechtzeitig die rechte Kur an ZLÜZLWLÖL an dieser Stelle dke tick; Unsere bisherigen Erfahrungen FL'LJZU, dxm Großen, won Flottwcll, rom Fürste Ostmarkenpolitik die :icbtige fieklung deutscher Landwirte, führung und Befestigung 125 nicht auf die Verdränz äbigt, sebr nüsliche preußüche Staatsbürger zu werden, nur erst vorbehaltlos und für immer als Staatßwesens

cb Vor dies

nung zu fordern, nicht leicht ge- lange und sorgsam nach anderen daß wir an ein gesevlicbes Beschränkung

worden ist.

der Enteignung auf dm disse Mittel führen nicht und zu leicht befund: borcbeud, zu dem EntsÖluffe durchringen wü ge aufgebauten, Befugnis von diesem hoben Hau

Meine Herren, ck weiß, gegen die Ent denen nicht immer ein so maßvolle: Aus meinem Hochverebrten Herrn Vorredner. Ick weiß, daß man der krft- fie greife zu Maßnahmen von Eigentum für vogelfrei, sie bekenne ßen, fie bereite eine allgemeine Ent-

n wkr zwei , „ , , Kontgltchen Sraatßregrerung vorw

barbariscber Härte, fie erkläre das fick) zu sozialistischen Grundsä Signuug kes Großgrundbefises vor.

Meine Huren, dem muß ich aufs entscbiedenfte widersprechen. Wir alle, auch diejenigen, die wie ich den sozialdemokratisckpen Zukunfts- staat als ein Wolkenkuckucksbeim betrachten, können nicht wiffen, wie zukünftigxn Zkitalter die Eigentums- und Beftvverbält-

Ich halte aber einen festen Schuß desPrivat- elbstoerständliÖe und unerläßlixbe Vorausseßung -politifchen Entwicklung;

stmark bildet eine

fich in einem niffe gestalten werden. eigentums für dies jeder gesunden sozialwirtsckastlicben und darum bin ich.auch überzeugt, daß jede Regierung und jede Volks- vertretung eines Kulturstaates fiel; auf dem Gebiete der zwangsweisen entziebunz und Eigentumsbeschränkung immer nur mit der äußerften Vorücht bewegen wird. konservativen wie von einer liberalen Regierung, konservativen VolkSVertretung. werden eine ZukunftSregierung und ein Zukunftspxrlament, die des an eine Enteignung des Großgrund- die gegenwärtige Ick glaube im ung einer zu weiten Wohl“, wie ihn das Ent- zur Voraussetzung einer Ent- eineu Riegel verschieben. Geseßes genügen

Hauptgewicht, Ich halte die Polen für bif Eigentums

Angehörige von einer liberalen

und in Ver- Und jedenfalls

den ist, so berufe ich mich auf das, was brend eines Jahrhunderts aus ihren in ziemlich verwahrlosten:

Wenn das Gegenteil

sammlungen behauptet wor die preußische McnarÖie wä polnischen UnTertanen gemackot bat, die fix Zustand übérnommen hatte.

Was nun die Anfixdlupgs Stärkung des Deut für die gesamte wi öftliÖen Ptcrimen gesch gérake in drr leZten Zeit die geberden Mitteiluxgen versehen. Denkschrift Begrünöung dieser Vorlage „gen im anderen Hauss des anrtages. anf Einzelheiten ich nochmals betonen: die er7'üÜt, die auf fie gesetzt w SRTL kann ihr Ziel néc'bt in zwei Jabrzeb aber ist sckwn jCHt klar und in der der Denkschrift eingebxnd nachg nangen fich zu erfüllen, Jahren _mein großer Amtswrg bak. Er sagte damals: wir wo dem PolonifierunZSwerk entskgenw der Tsut€chen1in “ckn östlichen Provin daß wir Maßnahmen treffen, um uns zu scbüßkn gegen die Gefahr der Poloniüernrg.

Aber ich babe au lt, daß wir auf unserem Wege jsßt vor “Mitteln zu Überwinden nicht möglich ist. Sie 5 legten Jahres lie ungxsunden E:- rkte der Anfiellangéprovinzen, Sie Nationalitäten um den Boden der Spekulation eine sprung-

zum Schaden des Valerian besnzes würden herangehen wollen, sich nicht auf Vorlage als auf ein Präzedens berufen können.

Gegenteil, daß diese Vorlage und ihre Begründ Auslegung des Begriffss „öffentliches eignungßgeses Von 1874 aufgestellt und eignung des Grundbefißes gemacht hat, Wir haken uns nicht an dem Wortlaute dieses aus dem wir allenfalls die Befugnis zur Enteignung für mission hätten ableiten können. An Auf- uns ja nicht gefehlt. Wir haben aber Wortlaut des Gesetzes nicht genügt, daß Entstehung enger angelegt werden muß, Landtage der Monarchie besondere Voll- Vollmacbten, die wir begründen mit preußischen Staat in feinen höchsten bedrohen. Nur weil nach der festen StaatSregieruug solche außerordentlicben ordentliche, eine so ein- Wir fordern fie für Außuabmeverbältniffe el. Stimmen Sie dieser Vorlage zu, so rütteln Sie nicht an der verfaffungSmäßigen Grundlage drs Privat- Sie erteilen nur der KönigliÖen StaatSregierung außer- Ueberwinduug' außerordentliche: SÖwierig- sem hoben Haufe gebilligten Ostmarken- und Anfiedlungßpclitik auf einem eminent wichtigen Gebiete entgegen-

kommisfio- für die Mehrung und schrums in ken gemischtsprachigen Landesteilen ttscbaftlicbe und nationale Entwicklung unserer FM und erreicht hat, darüber hat Sie Königliche Staatöregierung mit ein- vexweise in dieser Be- Königlichen Staatßregierung, Zwecke ker Anfiedlungskom forderungen dazu hat es Offen anerkannt, daß der das Gesev nach seiner ganzen und daß wir deshalb vom machten uns erbitten müssen, besonderen Gefahren, die den Intexeffen, in seiner Cxisten Ueberzeugung der Königlichen Gefahren vorliegen, schneidende Maßnahme. und als Auönabmemaßreg

Ich brauche deshalb einzugeben. Ansieklungskommisfion bat die Erwarturgen urdxn. Aber ein: Kolonisation in großem uten erreichen. dung dieser Vorlage und endlich beginnrn kie Hoff- esem boden Haufe wor zweiundzwanzig änger, Fürst BUmarck, aussesrrocben [len e'men Damm deutscher Anfiedler erfen dadurch, raf; wir die Zahl ZM wssentlicb vermehren,

fordern wir eine so außer

eigentums; ordentliche Voslmackten zur keiten, rie fich der auch von die :b im anderen Hause des Landtages nicht

Öknkerniffen stkben, die , ist auch bemüht gewesen, gtgen

Enteignung in dem Gesetze selbst Wir haben vorgeschlagen, die Enteignung zu t: öxtlicb begrenzte Gebiete. Das Haus der die Gesamtfläche dieser Das Abgeordnetenhaus wo zur Sicher-

Die Königliche Staatßregierung einen zu weit gebenden Kautelen zu schaffen. beschränken auf bsstimm Abgeordneten hat mit unserer Zustimmung Gebiete in das Gsies selbst aufgenommen. hat auch die Enteignung hesch stellung des gefährdeten Deut deutsckoer Niederlaffungen durch neue Meine Herren, ich weiß wohl, Gesetze nickt seine Hä nicbt aUe Bedenken gegen die zum Teil maßlosen gegen unsere Ostmarkenro worden find, hab: ich wo meiner Haltung nicht irre m ChauviniSmus ; gegen unsere polnischen Mi kommen anerkenue.

mit den gegenwärtigen kennen auI den Erörterungen de Meinungen auf dem Güterma wiffen, daß derZKamvf der beiden dadurch begünüizte gewiffsnloje Preist herbeigeführt bat, die mehr und mehr zur cken Grunkkefißes fübtk und Grund und Boden zur HankelSware

Gebrauch der

Ostmark und eine hafte Steigerung der Lockerung des deuts in ken gemischtspraÖigen Provinzen betrübenden Wirkungen an deutschem GrundkefiZ, Ansäedlungskommisfion leßten Jahre nachweist.

die Anfiedlungskommisfion ibr dék Landmrerb aus polnis polnischen Agitation auf di: unmöglich geroordeu angewlestn,

Tie Anfiedlungskommisfion fübmng des Anfiedlungswerks, Kolonien nicht mehr

ränkt auf soltbe FäUe, schtums die Abrundung und Stärkung Anfi:dlungen geboten erscheint. daß auch diese Kantelen dem ich weiß wohl, diese Vorlage beseitigen können. Die An- Angriffe, die gegen diese Vorlage und Auslande gerichtet

trrß der An- die Befiswxhselftajistik der Diese Verluste auszugleichen, ist auch

litik im Inland: und im bl voraUSgeseben. Sie durften with in Ich weiß mich frei von jedem ich insbesondere frei von jeder Abneigung tbürget, deren gute Eigenschaften ich voll- feblt mir auch nicht das Gefühl für die Tragik der polnischen Geschichte. Aber, meine Herren, vor mehr denn

(her Hand Huub! den Druck der groß- oßgrundbefißer so gut wie Die Anßedlungskommisfion ift dar- Großgrundbefiß einer: plarmäßizen Durch- einer Atrondierung

polnischen G:

auszukaufen. ich weiß“ m

Masslerung

einem halben Jahrhundert bat ck im ersiea deutstben Parlement, amb bei einer Polmdebatte, ein deutstbu Patriot, Wilbelm IWM, gesagt: Es ist etwas anderes, mmscblkb ergriffen zu sein von siam Trauerspiel, und etwas andere!, dasselbe rückgängig zu mz," auf Kosten derjenigen preußischen und deutschen MMF", deren Pflege und anvertraut ist, und die allein die Rübkstbnur unser“ politischen Handelns bilden dürfen. Wenn ich das wollte, würde kk ' mich sträfliäer Schwäche schuldig machen. Die Lage, vor der Sie stehen, Sie, meine Herren, und ich, die Tatsache, vor der wir beide sieben, ist einfach diese: obne di'e Möglichkeit der Enteignung keine zweckmäßige AnfiedlungSpolitik, obne Anfiedlungßpolitik verlieren wir

unsere ößlieben Marken.

Meine Herren, deutsche Art und deutsche Kultur zu erhalten und zu s(büßen, ift seit Jahrhunderten der hohe Beruf von Brandenbmg, von Preußen gewesen. Ich zweifle nicht daran, daß dieses bobe Haus, das immer ein Hort preußischer Staatßgefinnung gewesen ist, durch Annahme dieser Vorlage den Staat in den Stand seßeu wird, seine: Aufgabe auch fernerhin gerecht zu wtrden, auf daß, wo deutschequer soviel guten Samen ftreuten, dereinst auch deutsche Enkel ernten können, (Lebhaftes Bravo!)

Fürst Nadjiwill (Pole : Ich bin beauftragt, für meine Lands. leute heute nur eine kurze 61442ng abn- eben; fie gebt dahin, daß wir uns das materielle Eingehen auf die quage, aufs _my wollen, bis fie aus der Kommission zurückkommt, wnl wn: ck ur uberfiüsßg und der Zeit des hohen Hauses nicbt angemeffen erachten, in doppelte; Auflage jest und nach der Rückkehr der Vorla ; aus de: Kommisßon die Vorlage meritoeiscb zu behandeln. Immer in war es meineAaf. Jade, festzustellen, daß wir der UebmeugunÉ' sind, _kaß die Vorlage

er Gleichberecbtigungd aller preußischen taatsburger in bens auf ihre Rechte an Pflichten vor dem Sescße widersprjchx Sie widerspricht auth dem von _allen Kulturstaaten anerkannten Grundsaß von der Unantastbarknt des Prxvateigeniums. De: Ministekpräfident bat die Vorlage damit beSrundet, daß er Maß- nahmen für die Stärkung des_Deutschtums rauche. Das Daum„ tum kann ab:: nicht be er geftarkt werdxn, als indem xs Gerechtigkeit gegen alle seine Staats ür er übt. Es, tft aucb unlo ts_cb, wenn de: Ministerprästkent die unge unden Zustande auf hem utermarkt im Osten beklagt, denn gerade die An edelungkkompnsüon der Regiemag hat durch ihre vor 20Jabren begonnene Tätxkett erst diese Lage im Osten geschaffen. Die Re ierun erntet, Lyas ße sexbst aus. gestreut bat, fie hat selbst den rund fis im Otten mobtltsiert und die prkulation dort bineingxtragen. Unlogksxb ift xs auä, wenn die Regierung fck uber die Abretsßungsgeluste de; olniscben Bevölkerung beklaat, und wenn e selbst dnrch kolcbe Vorlagen, durch die Tätigkeit der Anfiedelungskommisswa daran arbeitet, das _HeimatSJefübl der polnischen Bevölkerung _zu va. nichten. Die polnnchen Bürger p_exlangen _nur Gerechtigxett und keine Fürsorge, denn für die getmgen Guter werder) nx selhß sorgen. Ich erinnere nochmals daran, was die vreußtfchen Könjx „ uns Polen versprochen haben. Es war mein Großvater als Stan- balter des Großherzogtums ?osen, der bei der Huldigungörede sagte: Ich kann meine Rede nicbt esser schließen, als wenn ich gas m Munde des Monarchen dieselben Wczrte wiederhole, dureh dre e: n:] unsere jekt gefährdeten Rechte gewahrleistet bat. Suchen Sie uns Gerrcbtig eit zuteil werden zu lanen! '

Oberbüraermeister Dr, Adickes-Frankfurt a. M.: Wu Weft. länder begreifen den Osten s wer und umgekehrt, aber wh: ku Westen find der Meinung, da die Fortdauer des Nationglüäta- kampfes geradezu ein Unglück ür den preußischen Staat in, und daß der Friede wieder bergeftellt werden muß. Wir haben soeben von zuständiger Seite gehört, daß man |ck mit Besorgnis fragen mu , ob man steh auf die beiden gefährdeten Provinzen Posen nd W reußen noch vxrlaffen kann. Zwar ist das von volaiTÖa Seite abgeleugnet worden, aber ich habe mich selbst durch maße Studien davon überzeugt, daß das „Polentmu am Werke ist, eue neue Organisation auf demokrathber „ Grundlage aufzurichten. Die Polen onen den Deutschen : Olimaxk verekelrz. * kenne ich kein anderes Mittel. gls das 1886 begonnene: dte Aufievluxz deutscher Bauern. Mögen daher xu Anfang Fehler vorgekommen sen, aber jest ist ein frischer Zustrom von Anfiedlem vorhanden, ck sm! etwa 1170000 Deutscke in 53 Gemeinden angesiedelt, Nun kommt die Regierung und sa t: wir könnten unser Werk fortsevxn und mehr tun, aber aus polnis er Hand ist kein Land mehr_ freihändig u et- werben, und der deutsche Grgßgrundbefiß darf nicht noch 1:1 rs!- scbädigt werden; entweder münen wir daß Anfiedlungöwerk aufßebxt oder die Enteignun haben. Wir muffen uns deshalb far die Enteignung entßcbließen. Der YMtWUnW paß jemqud nur mit Tränen von seinem Grundßuck Abschied :::me doch auch für die Enteignung bei Eisenbababauteq und Straßen- durch1egungen in Städten zu. Wenn a,:xcb bei dieser_ Form der Enteignung, wie ste bier gefordert wird, kein wirtkcbaftkubek Zweck Vorlie t, so doch im Sinne des öffentlichen Wohls p_er ZW der militäris en Sicherheit des Landes. Niemand bezweifelt, daß man, um Fe ungen anzuleaen, aucb iy! Osten den „Boden enteignxu kann, hier sollen zur militärischen Stchetung' gewtffermaßeu große lebendige Festungen angelegt werden, , indem dre deutschen BZW." W gro eu Gebieten mxsfiert werden. Die covinx ofen bietet ubngxn] n genug Play, da die enteigneten olen 1ch anderswo iy tbr anfiedeln können. I erhoffe davon auch die Wirkung, daß bei den Losen selbst ßcb ein konservativer Stand dadurch _enkwickelt, daß die

nteigneten materiel] gehoben werYeu. Wo_bl wtrd ju Anfans k?! Radikaliömus durch die geplante Maßregel gefordert, aber [ebnen die Vorlage überhaupt ab, so wird der Radikaliömus n_ur noch medr gefördert. Prof. Delbrück baxauWefÜkdrt, daß,“ wenn jest dix VN“ lage abgelehnt wird, die polnikche Pune das'unt Hobn ynd Traun?!)- eschrei als eine Niederlage des Hakamzvus bezettbnen wnr- ie radikalen Polen werden skb sagen, wir muffm uns noxb KUW“ machen, um die Deutschen binauSzugraulcn. Es ist mtx aUkkdmss zweifelhaft, ob die Veränderun en des Abgeordnetenbames an 7)? Vorlage nicht ein großer ver ängnisvoüer Fehler gewesen 15- ;Yemch die YYY?" LarauZ [entnedbmetÖUkKYm Zieh FeustesZeertlnsekkk: wa. enie oen,ie n :: on - einem Jahre werden 10 000, in 10 Jahren weitere 1000W MWT angefiedel dann werden die Polen vienxicht Frieden, mach?"- NY: ist so ver ebkt als ein Krieg mit unzulanglirhen Makeln; Man ,. die Beruhigung des Gütermarktes aucb dadurch zu erretche_r_1_gebkm; indem man vorschlug, die Tätigkeit der Ans'tehelungskcxunm]!M'LZYa einige Jahre auSzusesen. Aber dann würde cb der UN ms sw gerufene frische Zuzug Von Kolonisten viellei t nach Canada uv; abwenden, und er käme so leicht nicht wieder. Es ist genug G."!UW besiv vorhanden, daß auch tros der Enteignung l_eme ""Of-Felt Härten eintreten, und daß jedes Jahr 10000 Deuticke “"I'fi' werden können, um das polnische Land dauernd deutsch zu UPM“ “

Oberbürgermeifter Körte-Königsberg: Wenn dteßuslllbkMT.“ des Minkfterpräfidenten überzeugend genug gewefen waren, d;,ß Vorlage ekn wirkungsvolles Mittel zur Fottjeßung einer hto? von Anfiedlun stäti keit sein würde, so würde wohl nicht ein etujßekk11 » uns ihr d e ZuYimmun versagen. Aber die Regierung, ÜJÜ bb:- Begeündung selbst an die unüberwindlicbm Sibwktnßkkllk" gewiesen, die ihr in ihrer Oftmarkenpolitik entgegentretxn- W man auch wirklich ernftlich annehmen, daß man durch Eutexßnunß dul 70000 Hektar in den beiden rovinxen diefe PMNWME pceußi“chen Staate wkrklkch etbä , we_nu diese „durch djs po Agitation bedroht sein sollten? Wtr _bxscbcerten emen"ß s auf dem wir unbedingt weitergeben maßen. Man m ebratU doch auch en, ob es gerade in gegenw- rtiger Zeit "FIM“, ist, aus Avon sÖbMte Grüß»; Eigerejltrrltm lou, TULLN??- sek?!) kund „„

n ma em ! beit des bgeor ne ubaus a n Geb mach-

ein 1) R t einen viel weiterge enden “" M*" "&“mest aa»)

Zweite Beilage zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Freitag, den 31. Januar

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zum Deutschen Reichsan

"' “' 1908.

_macht jst. __Dke Deutschen. müffen zusammenhalten zur Wahrung , ihrer Jntetemen. Deshalb wrrd der Anfiedelurgxkommisfion ras (F ; etgnungßrecht_ kalteben, das jede Stadt hat znr Vchfferung dkr Yerkeervetbaltxztffe, zuxu Bau eines Bahnhofs usw. Zu sagen, wir battxn dte polpnckpe_Getabr'gwßgezogen durcb rolizeibcve Nadelstécbk, das tft so falxcb wre mögltch; Die nationalen Fkü,“-"«1 werken jest Oestenetcb bat “

Deutschtums notweudkg ift. Also wir werden doch nicht die schon „. vorhandenen Stößen des Dentschtums uns selber unter den Füßcri 7 bkuwegzieben, indem wir den deutschen Gwßgrundbeßß expwpiieren. Daran denken wir gar nicht.

In dbeset Seiner Eminenz

(Ulrik aus de: Erüen Beilage.)

Die Enteignung soll fich ja auch gegen den deut! n Gro rund- bxßß erstrecken, um die Masfierung deutscher Anfiedleéedunbfübßrgeu zu ' Haben wir es _ni_cht erlebt, daß Stsgma ter Yunationaltxat umbngeben sab, weil te durch Ver- bältuiffe genöttgt waren, tbtxn Grundbesitz zu veräu ern? Gerade Herr_enbause haben dre Very “achtung, da nicht zu fel en, wo ein Staatsburger durch ein solches das allerluteufivste gekänkt werden muß.

Funanzmiuister'Freiherr von Rheinbaben:

Wie der Herr Reicbkkamler hervorgehoben hat, ist uns allen der Cutsibluß, diese Vorlage einzubringen, überaus schwer geworden, und den Bedenken, denen vorher der Herr Vorredner Ausdruck gab, haben wir uns innerlich nicbt verschlossen, aber, meine Herren, es ist leichter, Bedenken zu äußern, als nachher die game politische Verantwortung zu tragen, falls man fick; über dßese Bedenken nicbt binwegseßk Und der Herr Reichskamler und Mniflerpräsldent bat sehon ein jeder von uns ist allmählich vor die schwere Frage g sollen wir die Ansiedlungspolitik fortsetzen - und das können wir nur mit der Enteignung, weil wir von der polnkfcben Hand nichts mehr be- kommen -. oder sollen wir beide Provinzen ihrem Schicksal über- laffen, das heißt zusehen, daß ße in 50 Jahren übethegend polnisch

ts e it dem ck m Bemerkung;

Beziehung darf _ _ „ ube'tmaebtig,

des Herrn Dh Kopp richtig steÜen. , schloß daraus, daß 75 Millionen für die Regulierung des bä'ucrlickzen ? Bestßcs eingefüllt sind, daß wir auch gegen den polnischen Klein- gnmdbefis vorgeben wollten. Das ist ein Irrtum, denn es handelt skb bei diesen 75 Millionen dannn, den deutstbeu bäuerlichen Besitz zu regulieren, d. b. ibn von seiner übermäßigen Schulden- und Zinscnlasf zu erleichteru, indem die hochverzinslicben, nicht amortisier- baren Hypotheken durcb niedrig verzinsliche und amortifierbare erseßc wetdxn, uvd so zu verhindern, daß der deutsche bäuerliche Befiß dem Verfall entgegengebt. Es ist das also nicht eine Maßregel gegen den polnifcben Kleinbcßß, sondern eine Maßregel für den deutschen bäuer- lichen BEKL-

Wenn Seine Eminenz den Wunsch (mSspracb, daß Kirchengüter nicbt enteignet wetden sollten, -so sind wir duubaus bereit, einem solchen Wunsabe zu entsprechen. Es hat uns nichts ferner gelegen, als den Besitz der Kinde anzutaften, um die bäuerlichen Bessungen zu vermehren. Ich glaube, in dieser Beziehung würde fich in der Kommisston eiae Verkündigung leiÖt erreichen laffen.

Es ifi schließlich gesagt: juror arma süsnb ]SZSJ. Herren, auf den Standpunkt bat fich keiner von uns gestellt. Die StaatSn-gierung steht allerdings auf dem Standpunkt, daß es fich hier um eine Frage von so eminent bober nationaler Bedeutung han- delt, um die Erhaltung kes deütscheu Charakters unserer Ostmatken, daß darin auch ein auSreiebender und gerechtfertigter Grund zu be- sonderen Maßnahmen liegt.

Ich erinnere Eminenz an ein anderzs preußisckoes Wort: 81.111111 - oujqus, das nicht nur ken Sinn bai, das Privateigentum des Einzelnen zu schü13en, sondern zugleich dem Gedanken Ausdruck gibt, auch dem Staate zu geben, was ihm gebührt, und hier handelt es fich, dem Staate ein Macbtmittel in die Hand zu geben, das unerläßlich ist, wenn wi: unsere Aufgabe im Oßen erfüllen sollen. Wir find überzeugt, daß von der Enteignung im einzelnen Fall außerordeatlicb schonend und wilde Gebrauch gemacht werden wird. Das werde ich gleich die Ehre hszn darzulegen, Erstlicb ist es ja in erheblichem Maße Besitz, deffen Eigentümer gar Ostmark leben,

um diesen Besitz sich gn nicht in Monaco, Paris und sonfi wo wohnen. Zweitens und vor allem aber wird uns gegenwärtig eine Menge polnisÖer Güter nicbt ange- boten, weil die Besitzer unter dem Druck des polnischen Boykotts stehen. Wenn die Möglichkeit gegeben wird, fie yon diesem Druck zu befreien, indem die Befiver erklären könueu, daß fie unter dem Zwang der Enteignung ihren Beßß hergeben müssen, 70 wird fich eine Menge polniécber Eigentümer finden, die tatsächlich ihre Güter der Anfiedlungs- kommisfion anbictkn. Wir find überzeugt, daß wir von der Enfeignung nicht in großem Umfang Gebrauch machen müü'sn. Wir find aber , in der Lage, uns die einzelnen Fälle anzusehen ur-d namsntlicb da ! schonend vorzugehen, wo es fich um altén Befiß handelt. *

Dann ein Testes Bakenkem das Körte berdorgeboven bat.

roch eine mit nationa..»„.

befcbeidene ist keine Ueber- tigere Mittel

_ folonifieren. Deutrcbe anzusiedeln mit Hilfe der Enteignun __ Damit wir nicht etwa brauchen maßen, nehmen Sie dieses kleine Mittel., Bedenke. daß ein Deut_fcher btst, und wenn Du gerecht sein wiUst, sei es vor allem gegen Dreh selbst!

Graf von Tiele-Winckler: Ick) lebe in Oberschlexen unter Polen, bin 6 Jahre Landrat unter zweisprQÖiger Bevölerung wesen, babe 20 Jahre lang de_r Polensrage meine Aufmerksamkett ge- widmet und auch dre quenxxolttix der Regierung nach meinen Kräften ts wtrr 31111 der Regierunngräßdknt von Oppeln Aber dress Vorlaae halte “(ck für Verfeblt und . Ick) komme dazu aus _ . , _D1_e Vorlage fügt ein NOVUM in die Geyeßgebung em: 'die Exproprtatwn aus volitischen Gründen. Wir haber! fie brsber mcbt gehabt Und werden fie in Zukunft babkn. JYxxbrdueng, pdci'ßt'ß) ausdnatiynalénsGrfxndenGgeschebe, kann ich nicht

, n_r_1_ o 11 un natwna md ein e en'a i e ?“ cd_ezk Begrzn „des „Politischen *; ' V, m (Heg at ck _ubren rytr bw“: dte_Cxprovciation aus nationalen Gründen ein, so onnén wu 65 (m_nqcbften IJbre aus sozialen oder anderkn Gründen Das Prtnztp res Ergentumss steht. mir so hoch, d::t'; ich um ' Dre thknng dsr Vorlage wird _ . , ' _ _ ' Wu WOÜLU den Gegnkr vernichten, indem wrr_1bnz die xvtrx1chaxtlkche Grundlage entziehen, aber wir geben ibm dafur eme wrchtm_ere Grundlase, _fie macht ihn mobil, erhöht feine ' bobt seine Organiyationéfäbigfeik, sein (HELD wandert m rte? Kamen D*?r Polenbankan und arbeitkt dort ini poxitischen NIÖMM mr aber der Rc-giernnz diese Mittel

eseß in “seinem Inn treibung der Gewalt.

mzterstüxzx. Dieses Zeugn nzcbtxertagxn können_. fur emen wirkungs'loxen Schlag „ins Waffsr.

außgesproÖen : Gründen prinjipieller Natur.

efkellt worden:

Nationales, Soziales usw.

Jeder von uns ist allmählich vor diese Frage gestellt worden, und wenn die Frage so gefielit war, konnte es, glaubeich, nicbt zweifel- haft sein, wie sie zu beurteüen war.

Eminenz Kopp bat vorher auSgefübrt, man polnischen Untertanen mit Milde Milde walten lassen, und was ist der Dank gewesen? das Gegenteil von dem, was die StaatSregierung erstrekt hat. Wir kaben, uachdem wir die polnischen Landesteile in Beßß ge- nommen hatten, ein durchaus mildes Regiment geführt, und die Folke war der Aufstand des Jahres 1830. Dann kam die Grolman- Flottwellsche Periode mit einer folgerichtigen Behandlung. Leider gab man diesen" Standpunkt wieder auf. Es kamen die Aufsjände der Jahre 1846Z48. Ich darf ferner daran erinnern, daß auch die Capriviscbe Periode kes Enigegenkommens absolut nicht die Polen den Deutschen genäbert bat, sondem die Aspiration der Polen nur noch weiter bat anwachsen lassen. Also der Versuch der Milde ist von der Staatsregierung nicht einmal, wolken, ux-d stets mit demselben negaliven Erfolge.