dings iotgeschoffen bin dann kann es mit Tanz gleirb ein, wie diese Be- stimmungen gewesen find. komme jev - uderRe e des .Noske. Seine Rede war lang, aber war eigentlick; nichts. Ueber die ustände in der Scbßweizer Armee könnte ich Ihnen gedrucktes Material unter- breiten, da Sie Ihr blaues Wunder erleben würden" die Schweizer Offiziere müssen die un laublicbfien Antworten einstecken, aber es ist guck vorgekommen, dax einem Rekruten dreimal mit dem Säbel uber den Kopf geschlagen worden ist. Das ist die Kehrseite der Medaille; zü elloser Freiheit und Frechheit folgt unmittelbar die Diktatur des äbelregiments. Der Abg.N9ske sggte, Sie brächten krimi Mißbandlun sfälle dreamal vor, Sie batten aber ganze Stöße. Wer la t da? Sie haben nischt! Diese Beratung des Militäretats jei net sich dadurch aus, daß nicht eine Einzige Mißbandlung t vorgebracht werden können. Auch der Abg.Dr. Müller-Meiningen bat ruFestanden, daß die Mißhandluugen Don Jahr zu Jahr abgenommen ba en; die Militärbebö;de tut, was in ihrer Kraft steht, um sie bintcmzubalten, und wenn in einem solchen riesenhaften Organißmus wie dem deutschen Heere kein Fall mehr aurgetreten ist, der fich einigermaßen zur Sensation eignet, so ist das eine koloffale Leistung, die keine andere Armee auf- zuweisen hat. Der Abg. Noske meinte dann, es sollte der Ton zwiscbxn Vorgese ten und Untergebenen ein liebenSwürdigerer sein. Ich bin auch da ür, ich halte diese furchtbare Grobbeit und das Schimpfen nicht für erforderlich. Ob Sie (zu den Sozialdemokraten) das gerade durchführen würden, weiß ick) nicht; wir kennen ja das Wort: Wer nicht pariert, dxr fiiegt! Und wenn Sie nun die DiSziplinarstrafgewalt abjchaffen wollen, wenn Sie es unerhört ßnden, daß ein Offizier einen Untergebenen einspunnen kann, nun, ein Schwadrons- oder Kompagnieausfchuß hat uns gerade noch gefehlt; und wenn Sie eine koloffale "rte darin finden, daß der Betreffende erst eingesperrt wird un sich dann beschweren kann, so bedenken Sie doch, wie der Gerichtshof bei den Ziyilgericbten dann und wann jemand wegen Ungebübr sofort abführen läßt, der dann brummen muß. Daß der kommandierende General für Dienstreisen entsprechende Diäten bekommen muß, ut doch selbstverständlich. Jm Allensteiner Fall haben Sie Be- denken wegen der Ueberfübrung Angeschuldigtcr in eine Irrenanstalt zur Untersuchung ihres Geisieözustandes. Das haben wir schon lange für bedenklich gefunden, auch bei den Zivilgerichten, das; jedem Rowdy, jedem rucblosen Verbrecher gegenüber zuerst daran gedacbdwird, ob er auch noch seinen Verstand hat. Hier müffcn der W111enschaft Zü el an elegt werden, einer Wissenschaft, die dahin gebt, diese Fä : me r als oft unter dem Gesichtswinkel des gestörten Yer- standes zu betrachten. Dann sind die bedauerlichen Vorgänge erwahnt worden, die fich an die Namen Lynar und obenau knüpfxn. Sie (iu den Sozialdemokraten) haben da aiich J re Ansichten e_mxr Re- vifion unterzo en in der Richtung zu dem Standpunkt, den wir immer eingenommen Laden. Sie waren es früher, die gewiffe Dinge als eine Art selbstverständlicbe AuSübung menschlicher Rechte betrachtet haben; gestern haben Sie gesagt, daß dies ei enjllch mit Zuchthaus bestraft werden müßte. Das ist an: unsere uffaffun. Ich binkein Spion, und was hinter verschlo enen Türen vor fuß eht, hat jeder mit seiner Ehre und seinsm Gewiffen abzumachen; a er für einen solchen Mißbrauch von Untergebenen gibt es in der deutschen Sprache kein Wort der Verurteilung, das hart genug wäre. Zuchthaus, meinetwegen, obwohl, wenn einer so hoch gestanden hat und so tief fällt; es ziemlich gleich bleibt, ob der Richter ibm ?UMHÜUS oder Eefangnis zudiktiert; er ist und bleibt gerichtet. Der A g. Roste sagte dann, in keiner Institution der Welt [ließen die Klqffengegen- sätze so schroff auf einander wie im Militar, insonderheit in der deurschen Armee zwischen Offizieren und Mannschaften. Wer das sagt, der hat Von dem Geist der deutschen Armee keinen Hauch Verspürt. Vergeffen find die Zriten *- der Abg. Wieland hat heute daran erinnert -, wo die deutschen Armeen uns das Deutsche Reich errunéen herben. Wer spricht jest noch darwn, daß das erste bayerscbe Korps im Verlust an Offizieren nur noch übertroffen wird van demgdritten preußischen Korps, wer sprieht no von den Schlachten Vön Saint-Privat, wo die preußische Garde 315 unker bat liegen lassen, in einer Zeit, wo hier nur noch geschimpft wird auf die Junker und das Gardekorps? Wer spricht noch von der Waffenbrüderscbaft zwischen Preußen, Sachsen und Heßen? Wir wollen das nicht vergessen, und wenn Sie an diese Zeit =- wir leben ja schnell - nicht mehr zurückdenken wollen, dann darf ich Sie gerade angesichts der Angriffe, die auf die Gardekavdllerie in den Zeitungen fortgesetzt gestanden haben, an Em mffe aus allerleßter YU erinnern. Am Waterberg find geLallen der Leutnant von odenbausen und der Graf Arnim von den (Hordes du Corps. Sie glauben, sich in den Dienst Ihrer Mitmenschen zu stellen, indem Sie ihnen einen Zukunftsstaat beranbringcn wollen, der _die irdische Glückseligkeit enthält; wir alis glauben im Dienst unserer Mitmenschen zu handeln, wenn wir einem, dem es schlechter geht wie uns, nüßen können. Graf Arnim. ist gestorben, weil er einen seiner Reiter vor dem Verbluten ichüßen wollte; er hatte allen Warnungen zum Troy, sich nicht dem s1cheren Tode preis- zugeben, sein junges, glück[iches, reiches, hoffnungsvolies Leben bin- onrfen, obne zu zucken, er sagte sich: Hier hilft keiner, ich werde
ir helfen. Wir wollen alle an unsere Brust schlagen und uns prüfen, ob wir in unserem Leben einen ähnlichen Zug von
Nächstenliebe zu einem der Aermsten und Elendesien aufzuweisen haben, wie ihn diescr Offizier von den Gardes du Corps durch seinen Tod befiegelt hat. Ich habe bei der Rede des Abg. Bebel gefunden, daß wir manche Berührungßpunkte haben. Der Abg. Bebel und ich halten beide den RevisioniSmus für Schwindel. Der Abg. von Liebert Hat schon in dankenswerter Weise erwähnt, und ich will es troßdem noch einmal tun: wenn es noch eines Beweises bedürfte, wie Sie (zu den Sozialdemokraten) zu dem Revisionismus stehen, würde er durch den Umstand erbracht sein, wie Sie sub bei der Verlesung der erschütternden Mordnacbricbt aus Liffabon verhalten haben. Ich führe das bier an, damit den Nacht. müssen und Tranlampen im Deutschen Reiche, die noch glauben, daß man anen(1u den Sozialdemokraten) mit Schokolade bei- kommen kann, ein Licht auf ebe. Ihr Haß egen das Ofüzierkorps und die Armee und unéere Liebe zu OZfizierkorps und Armee geben eigentlich aus demselben Boden bcrdor. Sie wiffen so gut wie wir, das; erst noch eine Maxbt, die leyte, überrvunden werden müßte, ebe Ihre Ideen in Erfüllung geber, ebe Ihr Zukunfts- ftaat kommt, über den sich immer noch kein Mensch klar ist, ob er ein allgemeines Jrrcnbgus oder aligemeines Zuchthaus ist. Der Faktor, der dadorsteht, is_i_ die deutyehe Armee und ist das deutsche Lsfizierkorps. Ste winen es, und wir wissen es, daß, wenn in der Geschichte unseres Vaterlandes ein neuer Tag von St. Priyat beraufzißhen sollte, dann die deutsche Armee, die preußischen Garden und umer unüberwindliches Offizierkorps stehen würden auf der Sonnenböbe ihres alten Ruhms.
Abg. Ha euSler (Zentr.): Auf die Frage der zweijähriZLTn Dienstzeit bei der Kavallerie und reitenden AriiUerie muß ich mit ücksicbt auf die Ausführungen des bayerischen MilitärbevoUmäcbtigten kurz zurück- kommen. Ob ich sachverstandig bin oder nicht, kann hier vollständig gleichgültig sein. Ich bin überzeugt, daß in einem Volk in Waffen, wie der_n deutschen, das derartige materielle und persönliche Opfer Für die Außgestaltung und Erhaltung seiner Webrkraft bringt j-der einzelne Abgeordnete berechtit und verpflichtet in, nicht nur stnanziell, sondern auch in sachli er Richtung auf die Außgeftaltung unseres Heerwesens ein uwirken. Wir dürf n diese sachlUYe Yußgestaltung durchaus nicht den 111 litärts en Sachwerßändigen alle n uberlaffen, Daß mein Antrag auf Her seßung der Dienstzeit auf erheblichen Widerstand stoßen würde, konnte dem nicht zweifelhaft sein, der die Schwierigkeiten kennt, die der Verkürzung der Diensizeit bei den Fußtruppen seinerzeit entgegengestellt wurden. In der Tat waren denn auch die Argumente der; bayerischen Be- vollm'äcbtigten genau dieselben, die seinerzeit von den Gegnern der zweijahrixzen Dienstzeit vorgebracht wurden. Sind die Truppenteile mit zweijähriger Dienstzeit sch1echter geworden? Ganz entschieden muß ich zu der. Auffassung des bayerischen Vertreters Stellung nehmen, daß meme Forderung eine Vermehrung der Soldaten-
mißbandlungen bervvrtufm würde. Da möchte ich. wiffm, wie es in einzelnen Iusantnietrvpventeilux draußen in der KZwist"!L in wenig beliebten Garnisonen aus müßte. Dem bg. iebxrmann von Sonnenberg möchte i meinen Dank aussprechen, daß er in objektiver Würdigung des Für u Wider anerkannt bat, daß meine Forderun unter Umständen dur xübrbar ist. Den Grafen Oriola möchte i schon jeßt darauf binwe en,daß, wenn die Sache sicknu einer Geldstage gestalten sollte, der Reichstag verpflichtet wäre, unbedingt, wie er die Mittel zur Durchführung der zweijährigen Dienstzeit damals aufgebracht bat, auch hier die notwendigen Mittel aufbringen müßftlgMLeth-ir sind dazu durch die Art. 57 und 58 der Reichsverfassung verp ! .
Abg. Hilpert Mittelstänkiscber Bauernverein) wendet sich gegen den sozialdemokratis n Antrag auf allTemeine Einführung der ein- jährigen Dienstzeit und befürwortet ins esondere die Resolution be- treffend Gewährung“ von Ernteurlaub.
Abg. Köhler (wirtsch. Vgg.) begründet ausfiihrlich die von ihm eingebrachte Resolution wegen des Militarunterrtchts in der land- wirtschaftlicben Naturkunde. Seitdexn der Reicbkkanzker ck als den agrarischen Reichskanzler, im Gegen aß zu dem Kanzler aprivi, be- kannt babe. dürfe man auf bessere Zeiten für die Landwirtschaft hoffen. Dann müsse aber auch in allen Kreisen, auch in militärischen, auf- klärend gewirkt werden. Die Zriten Caprivts dürften niemals wiederkehren. Bisher habe man in den Fortbildungssckpulenqutes aeleistet, aber wie man den landwirtschafrlichen Unterricht in den Fortbildungsscbulen erteilen könne„ haben wir nicht gewußt. (Es müsse die Zeit kommen, ivo dre Bauxrn nicht nur physische Kraft, sondern auch geistige Kraft besaßen. Das würden auch die Sozialdemokraten zu ibrrm Schaden erfahren. Solle aber dieses Ziel erreicht werden, so müffe der, Unterricht in den Kasernen auch nach einer richtigen Methode und einem richtigen Systexn gegeben werden. Dann würden sich die Bauern aucb nicht mehr w leicht von den Parteien der äußersten Linken einfangen lassen. Die Bauern hätten heute schon ein lebendiges Bildungsbedürfnis, fie müssen von oben herab uuteriiüßt und gefördert werden. „
Abg. Zubeil (Soz ): Wenn wir dée Teilnahme an der Beileids- kundgebung für den König von Yortugal anglebnt haben, so befinden wir uns in der uten (Gesellscha des ungarljcben Parlaments. Nach- dem der starke ann in Portugal seinen Köni im Stiche gelassen und die Flucht ergriffen bat, möchte ich dem A g von Oldenburg den guten Rat geben, an dessen Stelle zu treten. Mag er doch einmal der- sucben, äbnliäpe Wege hier einzuschlagen, wie sein Gefianungs enoffe Franco. Wir_bckämpfen das Militärkabinett, weil es wi , daß der KriegSmini1ter nichts Weiter sei als seine lenkbare Puppe. Die Militärmißhandlungen sind ja in der Oeffentlichkeit 'der Zahl nach zurückgetreten, im geheimen aber blühen sie ruhig werter. Als Offizier hat der Abg. von Oldenburg auf das atlament hingewiesen. Es scheint, daß auch die Offiziere auf das P eifen, was der Kriegs- minister und die Allerböcbsten Stellen gegen die Militärmißbandlungen guMefübrt haben, denn sonst würden diese nicht in diesem Mgße fortbestehen. Auch wir-sind für Diözivlin im Heere, aberldree darf doch nicht zu einem Kadavergeborsam berabfinken. Wie, es mit dem Beschwerderecht steht, wissen wir doch hinlänglich; wir wiffen auch alle, wie es in den Stuben der Kajernen zugeht. Die Beschwerdeführer müßten mindestens zu_ einem anderen Truppenteil Verscßt werden, sonst haben es die Vorgeserzxen in der Hand, ihnen das Leben zur Hölie zu, machen. .Die Militar- mißbandluanen werden nicht eher Verschwinden, bis nicht die Soldatensch nder mit Schimpf und Schande daddngejagt werden. Die Kompagniechefs müffen sich um ihre Untergebenen bekümmern, auch außerhalb des Dienstes. Im 64. Regiment, 11. Kdmvagnte, wurde xin Mann von seinem Unteroffizier auf das ärgste mtßhandelt, dieser stieß ibm mit dem Seitenaewebr durcb sämtliche Saxben bin- durch ins Fleisch. Ein solcher Unteroffizier müßte unbedingt ent- lassen werden, weil er keine Untergebenen ausbilden kann. Den Mannschaften wurde in derselben Kompagnie der Kaffee eines Morgens entzogen, die Mütagßxeif verkürzt, Der Kompagniecbef aber hat das übersehen, seine Aufsichtspflicht nicht erfüllt. Die Soldaten mußten ibr Unterzeug waschen und am nächsten Morgen naß und kalt wieder anziehen. Darunter muß natür- lich Leben und Gesundheit der Mannschaften leiden. Ergen einen ein- tretenden Bäckergeselien wurde beim Fußartillerieregtment 4 eme Denunziation ein ereicht, er sei ein Sozialdemokrat und Vagabund. Darauf wurde iZm von seinen Vorgeseßten eröffnet: Wir wissen, was Du für ein Hallunke bist, und werden schon dafür sorgen, daß Du nicht lebendi davon kxmmst. Darauf begann für ibn eine LeidenSxeit der größten Mißbandlungen. Er wurde zum Krüppel ge- schlagen. Daß die Militärbebörde seinen Anspruch nicht iür un- begründet hielt, geht schon daraus bcrdor, daß sie ihm zweimal, ein- mal 40, dann 20 „46 bewiÜigt bat._Aus Unkenntnis der Sache_bat er es versäumt, fich seinen Anspruch 1christlich bestätigen zu lanen, so daß er seine Vollen Ansprüche bisher nicht hat eltend machen können. Besäoämend ist es, daß die Militärbe örde fich ge- weigert hat, dem Mann auf sein Verlangen die Namen der beiden Denunzianten zu nennen. Ein Wort noch für die alten Veteranen. (Tin Veteran Naumann bat den Sturm bei Alien und die Schlacht bei Beaumont mitgemacht und ist schon bei dem ersten Winter- feldzug an Rheumatißmus erkrankt. Er wandte sich an das Bezirks- kommando in Jüterbog wegen seiner Papiere, um seine Ansprüche geltend machen zu können. Das Kommando hat aber die Außbandi- gung der Akten verweigert. Der Mann ist Vollkommen arbeitsunfäbiF. Alle seine Eingaben an das KriegSminifterium sind stets zurü - gewiesen worden. Ist das das dankbare Vaterland, das einen Siebziger so behandelt? Besißt das herrliche Deutsche Reich nicht so vielMittel, um einen_Mann, der nur kurzeZeit noch zu leben hat, ?inigermaßen sicher zu stellen“.“ Wir werden uns nicht abhalten affen, auch in Zukunft die Rekruten in den Kasernen darüber auf- lutlären, daß iie nickzt€ nur Pflichten, sondern auch Rechte haben. Wir stimmen für die esolution, die den Soldaten das Recht auf Urlaub erweitern will, weit höher aber steht uns diejenige, welche ihnen die Löbnung erhöhen wil]. Die jungen Leute werden gezwungen, 3 Jahre gegen ihren Wilien in dieser Erziehungöanstalt zuzubringen, und man verroeist s1e für aue ihre Bedürfnisse, auch für tas Puyzeug, auf die kärglicben paar Pfennige Löbnung. be ersuche den Vertreter des Kriegßministeriums, die vorgebrachten Falle zu unter- suchen, den Soldatenscbindern diejenige Bestrafung zuteil werden zu laffen, die ihnen gebührt.
Abg. Dr. Leonhart (fr. VolkspZ):2 W513 dsr Vertreter des Kriegs- ministers iiber die Kompctenz des ilitarkabinetts außgefübrt bat, hat mein Freund MüUer-Meiningen me bestritten. Aber aus- gescbwiegen hat sich der Vertreter über die Frage des Militärsiraf- rechts und des ehrengericbtlichen Verfahrens, ein Beweis, daß das Hindernis für eine Reform des Militärstrafrecirts auch beim Militär- kabinett liegt. Die Lage der Sanitätsosfiziere laßt vielfach zu wünschen übrig; den Militärärzten, namentlich in kleinen Garnisonen, werden alle möglichen Arbeiten aufgepackt, für die sie gar keine oder nur ganz ynbedeutende Entschädigung erhalten. Jedenfaus stehen die Militär- arzte den Zivilärzten unverbältuißmäßig nacb. Ueber die Militär- apotbeker wird insofern Beschwerde geführt, als den Apothekern oft, wenn fie so weit sind, eine Konzession erhalten zu können, Militär- apotbeker vorgezogen werden.
Abg. Graf von Finckenftein (dkons.): Die von dem Abg. Zubeil ,
angeführten Mißbandlungsfälle haben keine Beweiskraft; was wollen diese wenigen Fälle'für eine solche Riesenarmee wie die deutsche besagen? Es ist auch die Behauptung wieder aufgewärmt worden, daß der Sohn eines früheren Krie ministers ein Soldatenmißbandler mesen sei" diese Behauptung, ann, ist schon früher von dem Aba. von Normann gebührend Lurückgewiesemworden. Wie stellen sith übrigens die Sozialdemokraten, ie hierüber so heftig Beschwerde führen, zu dem Terrorismus, den sie selbst, und ihre Genossen egen Arbeitswiliige ausiiben, die Zegmißbandelt, geschlagen, mit F ßen getreten werden? Was die
ünsche auf Vermehrung der kleinen Garnisonen betrifft, so hat der Minister ja in dieser Beziehung Versprechungen gemacht. Ich bitte ibn sebr, jest diesen Worten aucb Taten folgen zu lasen. Für die
ie sich nur auf Noon beziehen -
Z
: wirtschaftlicher Bedeutu ; das gilt namenili von si- und preu en. Man sollte a 9 so bald wie mögl bei Tmpvendislokationm herauf Bedacht nehmen; für die Handwerker in den kleinen Städten und auch für die Landwirte dort und in der Nachbarschaft hängt davonsebr viel ab. Au diese Weise kommen dre r-ßen Militärausgaben auch wieder dem olke zugute. In Westpreußen müssen die kleinen Städte ohne Garnison ast durcho weg 200, ja selbst über 300 0/9 ermmunalfteuern erbe en. In Ostpreußen liegen die Verhaltnisse ahnlich . DaÉegen erhebt in Mnover :. B. nicht eine Stadt unter 10000 inwobnern über
0/0 Kommunalabgaben. Etwas Wahres mö te ja vielleicht an der Behauptung des Ab?- Bebel ein, daß die Ka emen die besten Agitationsberde der Soria demokrat : sind; darum sollten wir die wirtschaftliche Lage der kleinen Städte auf einer Höhe erhalten oder wieder auf eine Höhe bringen, daß sie der Gefadr der sozialdemo- kratischen Verseuchung nicht unterliegen.
Abg. Linck (ni.): Den selbitändi ext HandWerkern sollte von den Reichs- und Staatsbetrieben mehr Ar ett zu angemessenem Lohne zu- gewendet werden. " Zu diesem Zwecke sollten die preußischen Sub- misfionsvorscbriften, die sicb, wv sie in Kraft find, bewahrt haben, am!) in den Bereich der Militär- und Marineverwaltung ein efübrt
kleinen Orte sind Garnisonen von gr"
werden, wo sie nach einer Aeußerung des früheren taats- sekretärs (Grafen Pojadowskv bis jetzt noch nicht gelten. Jeb bitte die HeereIVerwaltung um eine Aeußerung zu
dieser Frage. Die Submixsionsfrage ist doch ein nicht un- beträcbtlicber Teil einer verstandigeu Sozialpolitik. Um seine ge- steigerte Intelligenz und Leistungsfabigkeit zu beweisen, muß der Handwerker doch vor all m Arbeithelegenbeit erhalten., Für den Staat kommen nicht aliein finanzieiie Rücksichten, sondern auch politische ErwägUngen in Betracht. die Rücksicht auf die Er- haltuna eines kräftigen Mittelstandes. Auch die MilitärverWaltun muß M) an der sozialpolitischen Aufgabe beteiligen, das Handwer gegen die Großindustrie zu schüßxn. Es um das Submisfionßwesen in handwerkerfreundlicbem Sinne regeln; ie meisten „preußischen Submissionsbedingungen können ohne weiteres auch auf dre Mtlit_är- verwaltung Anwendung finden. Bet der AuSwabl muß darauf Ruck- sicht genommen werden, ob jemand die Meisterprüfun bestanden hat; der Mindestpreis darf aÜein nicbt maßgebend sein ukw. Jm engsten Zusammenhange mit dem Submisfiondwesen steht die Frage der Oxxßnxmidedßandwerker. Der leiste Handwerkertag bat lebhafte Klage geu r, a Militärbandwerker außerhaib ihres_Dienstes. Es soUten tunlichst sämtliche Militärarbeiten von Zimlbandmrkern angeülJt erden. Die Priyatwirte beschweren sich dgrüber, daß die Kantinenpachter ihnen durch den Verkauf von Militareffekten Konkurrenz machen. Generalmajor von Lochow: Die preußischen Submissions- bedingungen werden in ihren wesentlichen Punkten von der Militar- Verwaltung eingeführt werden. Wir haben Submissionsbednzgungen immer gehabt, und ich kann hinzufügen, daß alle Punkte, die vom Vorredner als besonders im Interesse des Handwerks lie end arz- gefübri sind, bereits in unseren Bestimmungen enthzlten nd; mit Außmbme der Bevorzugung derjenigen, die d:n Meistertitel fuhren. Ich stimme vollständig darin bei, WLW darauf ankdmmt, wie die“ Beßimmungen grl7andk32bt werden. as J..tereffe fur den Mittel- stand ist auch bei der Militärverwaltung Vorhanden. Wenn im ubrigen Beschwerden wegen der Konkurrenz, die dem Handwerk durcb Heran- ziehung Von Mannschaften entsteht, vorgebracht werden, so bitten wir, bestimmte Einzelfälle zur Sprache zu bringen. Wir Hrben den besten Willen, Uebelstände, wv Je votbanden sind, abzustellen. Abg. Haußmann (Dt. Volksw.): Auf zwei Anfragen ist von der Militärderwaltung keine Antwort erfolgt, erstens auf_ diejenige wegen der Ersparniffe. Der Reichskanzler bat erklart: * denke an Ersparnisse durch Vereinfachungen auch in der Armee, ich denke an die Reform des Strafrechts und der Straf- prozeßorduung. Wenn der veranlwortlicbe Staatsinann hier so ge- svrochen bat, erwarten wir, daß die Militärderwaltung fich an diese Zusage erinnert. So viel Einheitlichkeit muß in unserer Verwaltung bestehen, daß der Reichskanzler nicht nur dazu da ist, den ornamentalen Schmuck für die Reichstagsverbandlungen zu geben, und sich nicht mit der Militärverwaltung dahin ins Benehmen setzt, daß seine Ver- sprechungen eingelöst werden. Auf diese Frage ist, troßdem zWSi Vor- redner ausdrücklich darauf hingewiesen haben, außwetcbend, b'eziebiungs- weist: nur nicht geantwortet worden. Die zweite Frage ist die des Abg. Müller-Meiningen, wie es sick) mit der Scheidung_der Befugmffe der Militärverwaltung und des Militärkadinetts Verbalt. Der Abg. Mülier-Meininaen bat dargeleßt, wie die: Tendenz berrschexrd ist, immer mehr Stoff in das Ge ist des Militärkabinetts htnuber zu ziehen, und wie Kriedsminister, die darauf nickt eingeben, nach kurzer Zeit ihren Abschied einzureichen genötigt gewesen seien. Diese wichtige Frage läßt fich nicht damit abmachen, da xnan immer wieder das Wort Kommandogewalt braucht. Diese ist unbe chrankt, aber es fragt sich, welche Befugnisse unter die Kommandogewalt, und welcbe unter die Militärderwaltung gehören. Der Vertreter des KrieUSministers sagte gestern, der Kriegsminister xnuß noch geboren werdcn, der die Rechte der KommandogewÜr PkLnglbt. Muß agch der KriegSminister noch geboren werden, der die Rechte seiner Militar- verwaltung preiögibt, wenn es sich daruxn handelt, nicht alles hinübergleiten zu [affen an das Militarkabinett? RCS liegen hier sehr ernste Fragen einmal für eine konstitutionelle Körpersckoaft, dann aber für die Armee selbst dor. Wir brauchen doch nicht imrmr die Hacken zusammenzustblagen, wenn [)in das Wort Kommando- gewalt angewendet wird. Wir müssen die Forderungen des Rechts- staats auch dem Militärkabinett gegenüber zum Außdruck kringen. Der Abg. von Oldenburg hob hervor, daß er Vorsitzender eines Krieger- vereins sei; er hätte es nicht nötig gehabt, uns das aus- drücklich mitzuteilen, denn Inhalt und Stimmbebung seiner Aus- führungen haben es uns vollständig beßatigt, so daß wir es auch ohne seine Erklärung gewußt hatten. Er ha? davon gesprochen, das Verhältnis der Offiziere rum Kriegsherrn set ein „rein persönliches. Das ist nicht richtig. Daß es als rem persönliches fortwährend in Anspruch genommen wird, hat dazu beigetragen; daß fick) eine so außerordentliche Netwojität des Offizierkorps bernachtigt bat. Bei sehr vielen Offizieren unjerer Armee herrscht ein innerlich so unsicherer Zustand über ihre Zukunft, daß der Gedanke, ac] rrut-um esielit zu werden und morgen obne Existenz zu sern, die ganze rbeitskraft wesentlich beeinträchtigt und die Offiziere & nervos rnacbt, wie wir fie bei der Behandlung der Mannschaften obachten. insichtlich der Mißbandlungen hat der Abg. von Oldenburg dcr ilitärVerwaltung einen schlechten Dienst erwiesen, als _ er böbnisch meinte, die Linke besäße kein Material, sonst wurde sie es vorbringen, und förmlich dazu aufgefordert hat, daß die erren von der Linken ihr Material zyt Sprache bringen. cl) möchte, was die württembergische Militarverwaltung anlangt, ausdrücklich hervorheben, daß ich persönlich den (_Eindruck habe, es seien im Rahmen der wurttembergißcben MiliiarverwaltunY die groben und gröbsten Ausschreitun en m Laufx der leßten abre zurückgegangen. Wenn dazu die S entliche Kritik an diesxm Piave beigetragen hat, so ist das gewiß ein ganz besonderes Verdienst dieler Kritik. Um aber nicht mißvrrstanden zu werden, will. „ck hinzufügen, daß im Rahmen der württembergiscben Militar- verwaltung die ganze Handhabung des Beschwerden: ts noch zu den allerscbwersten Besorgniffen und Bedenken Anlaß g br., Mir ist erst in allerjüngster Zeit ein all bekannt geworden, wo die In- ansprucbnabme des Beschwerden ts, die von dem Vorgesevten als berechti t anerkannt wurde, nur dazu gedient hat, daß die betreffender! Manns aften 8 Tage nachher um so mehr von dem Unteroffizier gepissckt worden sind. In der Ueberwachung der unteren Organe durch die ffiziere und Verhinderung jedes Drucks auf die Mannschaft fehlt es noch in Württemberg, und wahrscheinlick; auch im übrigen Reich?-
(Schluß in der Zweiten Beilage.)
dem Handwerk große Konkurrenz gemacht wird durcb_
M 32.
, *Zweite Beilage . zum Deutschen NetrhSanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 6. Februar
190754.
(Schluß aus der Ersten Beilage.)
Die weiteren Außfübrungm des Aba. Oldenbur haben mi sebr intercxfiert. Y_ls er yon Saint-Privat gesprogcben hat, ua? nicht ohne eine schone Sentimentalität von dem Opiertod von „300 qukern, um darausx das Re-bt der Junker abzulriten, da auf jeden Junker, der “im Kriege gefallen “ist, 1000 gefallene Würger kommen, macht es sich sehr fchlecht, wenn von der Rechten auf den_Tod dieser Dreibundert besonders hingewiesen wird. Ebenso fuhrte der Aba. von Oldenburg einen Fall an, wv ein Offizier rnit adligem Namen einen Reiter gerettet babe. Kommt es nicht haufiger vor, daß die Mannschaft für ihren Offizier eintritt ?
Durch stine Rede hat der Abg. von Oldenbm Sd "ck betont, daß die Gezensäße zwisehen Armee, BYrgeYtluuku Zl? Adel noch aan; außerordentlich scharf und schroff sind.
Ich bedaure, daß yon Ihrer Seite (rechts an einem Aus lei
Gegensäß: nicht mitaearbeitet wird. IZann sagte der9 AYÉTY Oldenburg, der Wissenschaft muß ein Zügel angelegt werden, der Waffen cbaft, die medizinisch untersucht, wie weit etwa krankhafte enderungen der einem verbrecherischen Tun mit ewirkt haben. Es ist merkwurdig, daß Sie diese Wissenschat an- greifen in denselben Wochen, wo Sie sie hoch belobt haben, als man durch sie erkannt hatte, daß die Frau von Elbe pathologisch sei, und deshalb ihre Angaben keinen Glauben verdienten. Damals hat die Presse Ihrer Partei dieser W1ffenschaft lebhafte Anerkennung gezollt. Wenn man Ihre
Argumente wegen Herabsextung der jetzt noch dreijährigen Dienst»
zeit hört, wird man lebba an die Kämpfe erinnert, die wir einer- zeit bei der Einführung der zweijährigen Dienstzeit für diesFuß- trupven gehabt haben. Ueberall wurde das gleicbegesaqt. Wir können kein Zutrauen haben, wenn aux!) jxßt wieder die Sachverständigen erklären, eine Herabseßung der Dienstzeit sei nicht möglich. Das Zu- retten des Pferdematerials reicht nicht aus, um die Mannschaften auf Grund der allgemeinen Dienstpflicht zurückzuhalten, denn nur der'Mann selbst sol] kriegstuchtig außgebildet werden. Ich muß zu mernezn aliertiefsten Bedauern bestätigen, daß die Kasernen zu einer Verstarkung der Sozialdemokratie beitragen. Wsnn die jungen Leute aus den Kasernen loskommen, so marschieren infolge der Ueber- anspannunq im Dienste auch die Söhne von Vätern, die absolut nicht sozialdemokratisch sind, von den bürgrrlichen Parteien weg in das Lager dxr Sozialdemokratie. (Gerade deswegen möchten wir die Kajernen ,so artßgestalten, daß den einzelnen Soldaten nicht nur die starken Emdruckx, die sie in dcr Wsetne empfangen, erhalten bleiben, sondern daß auch die traben Stimmungen, die jrßt noch in sehr siatxem Maße (zus der"Kaserne mitgenommen werden, immer mehr zuruxktretxn. Die Ausfuhrungen des Abg. vou Oldenburg arbeiten freilich nicht in der thbiung. Ich habe den schmerz'ichen EindrUck, daß_der Ton derselben die Kluft noch erweitert, die zwischen jénem Yet)]? ddsiiLkFlth'dtiwnstOllddénbuP snntd YU Geist besteht, dxr in den ret en e e , 2 oz arau m , ürger n ein, un i
das, (Jas Tlelutstcblantd F?r BürgerL-m verdankt? s d solz auf enexa eu nan xt von * rmin: Es scheint mir, da die Dkbatte uber das Gehalt des K_riegSministers ihrem Ende entgßegen- Edt, und da möchte ich auf ximge Punkte eingehen, die gestern zur pr9che gxkommen sind. Zunachst erwider: ich dem Abg. Haußmann, daß ich auf seine Frage, auf welcbxm Gebiete des militärischen Lebens nun Ersparniffe eintreten werden, ibm keine andere Antwort geben kann, als sie der Kriegsmtnifter selbst schon seinerzeit gegeben hat. Er bat fick) dghm auSgesprochcm er müsse annehmen, daß drr Reichs- kanzler mit setnxn Worten gemeint habe, daß, wenn wir einmal mit der Landesbefestmung fertig geworden sind, der Zeitpunkt gekommen icin wird, an Erspqrniffe zu denken. Was die Reform der Militärsiraf- prozeßordnung betrifft, so sieht ihre Abänderung im engsten Zusammen- hang mit einer etwaigen Nsuordnung drs ZiVilstrafrecbts. Wenn der Abg. Haußmann aher von mir verlangt bat, daß ich genau definieren solle, Welche Arbeiten eigentlich dem Militärkabinett zufielen, und welche dem Kriegßminister, so bedaure ich, daß ich dazu nicht im stqnde bin. Das eine aber glaube ich sagen zu können: der Kriegs- mmrsier rst nachgesade bekcznnt genug, daß man wissen soUte, daßrr sich nicht nehmen [affen wird, was scinem Ressort zufällt. Der Abg. Haußxnann ,bat geuzcrnt, das Verhältnis der Offiziere zum Kriegßberrn ?ei„n1cht em personliches, sondern ein gesetzliches. Das klingt sehr schon. Ich sage an)!) zu dem lrßien Saß: Sehr richtig; aber wenn es auch ein gescßltchrs tsi, so ist es nach altem guten deutschen
Gefühl ein allerpersönlicbstks, und gerade diese Suite ibt dern Verhältnis_ des _Offiziers zu seinem Krießsberrn sIine Warme und seine Farbung. Es ist gestern Klage geführt
worden über unliebkame Vorkommnisse bei einzelnen Bezirkskommandos. De_r AbZ'Erzbergcr bai in_loyaler Weise ausgesvrochen, daß der KriegSmmtster'Lch' bereits uber di-se Vorkommnisse geäußert hat. Ich wili ledig!) einen Punkt hinzufügen. Die Stellung der BeärkS- kommandeure ist im Hinblick auf die vielfältige Tätigkeit und die xnannigfachen Beziehungen zu allen Ständen und Berufen eine sehr 1chwieriae; sie „erfordert viel Verständnis, viel Urberlegung- viel Takt. Wenn hier und da Verstöße oder nur Taktlosigkeiten vor- kommen, so iir das zwar nicht zu entschuldigen, aber zu be- greifen und zu bedauern. Wir find doch alle Menschsn. Ich kann aher zu meiner Freude hervorheben, daß nach einer Orientierung, dre ich mir in den [eßten Tagen verschafft babe, si;b berausxxestelit bat; das; Von allen den FaUen, über die das KriegSministerium eine Axisxlarnng verlangt hat, ein' weiteres Eingreifen des Kriegs- Mlnlstrrtums gar nicht mehr nötig gewesen ist, weil die Vorgese-Zten schon ".' verstanrmsvoller und entjprccbender Weise aus freien Stücken N_"Jkg:1ffen hattxn. Auf die Frage der Kricg-roereine will ich nicht Jaber eingehen, die unterliegt nur in zweiter Linie dem Kriegsministerium. Betonen wtlitcb nzrr, daß, wir der Nbg (&szth richtig berVorgeboben bilk, das Kriegßmtmsierium ein warmes Intsresse an der Entwicklung, der gesqnden Entwicklung dieser Vereine hat. Der Abgeordneke Yat ricbtxg hervorgehoben, die Vereine haben die Aufgabe der Pflege der Kamerdd'schaft und der gegenseitigrn Unterstüxzung und “ Pflege konigßtreuxr und vaterländtscber Gesinnung. Jchs1imme MÜ tbm ganz uberem, daß al1e Mittel angewendet werden müssen, YM Frieden und Eintracht in diesen Vereinen zu erbaltsn, damit sie sich ge- blelich entwickeln. Um auf die Militärperickotsbarkeit zurückzukommen, so Derkscben in bezug auf diesxlbe in vielen Richtungen falsche Auffassungen. WM- daß das Militarkabinctt eine Einwirkung in iuristiscksen
MIM ausübe, kann gar nicht die Rede sein. Die Justiz- vekdwaltmxg, dic Justizaufsicbt liegt beim KriegSministsrium, "" dkkjenigen gertchtlicben Urteile, welche Seiner Majestät
den) Kaiser nx unterbreiten sind, werden vom Reichßmilitär- Rich? unterbreitet. Wenn das Militärkabinett hierin iraendwie wissptelt, so kann es nur mitspielen als Bureau, als Kanzlei, Seiticb das gestern schon erwähnt habe. Von sozialdemokratischer bt,“ Kist aksagt worden, es sei wunderbar, daß das Nichterscheinen A1 ontrolloersammlungen, selbst wegen trifjigster Gründe, mit NY“ bestrafrwnde. Davon ist selbstverständlicb aar nicht die nicht?" Wenn em Mann dem Befehl zu einer Kontrollversammlung vor sfolgt, und es" liegen wirklich durchschlagende triftige Gründe Mäß 0 wird er naturlich nicht bestraft. Wenn aber von barbarischen . kegeln gegen Leute des Beurlaubtenstandes sprochen worden
gelegenheit beim 65. Regiment betrifft, so ist der betre ende - Redakteur bestrait worden,. weil die Nachricblkn- die er *dafxüber gebracht hat, zum Teil unrichtig, zum Teil in maßloser Weise uberrrieben waren. Von den geschundenen Soldaten komme ich zu den geschundenen Pferden. Der g. Vogt hat be- bm-„ptet, daß beim 14. Korps bei einem Distanzritt 5 Pferde tot- gxrttten seren. Ick nekme an, daß cs derselbe Fall ist, auf den sich eine offizielle Meldung bezieht, die mir vorliegt. Danach sind die betreffenden Nachrichten unrichtig. Es ist nur ein Pferd Llngkgangen, dte ubrigen an dem Ritt beteiligten Pferde find gesund und diensisabig zurückgekehrt. Solche Ritte müffen gemacht Werden, die Kommission bat_ aber darüber zu wachen, daß dabei in vernunftiger und sacbgemaßer Weise verfahren wird. Es find Bestimmungen gctroffen, daß solche Distanzritte lediglich zur _Ausbildung von Mann und Pf kd außgefübrt werden, und nicht nnnuße Schindereien vorkommen. Ich komme noch einmal auf die einheitliche Regelunß _des Ernteurlaubs zurück. Ich begreife, das; Ihnen diese Jragx ewnders am Herzen liegt, uns liegt sie auch am Herzen. Es rst gesagt worden, daß die'Frage in Bayern bereits geregelt sei. Der kayerische Bevollmächtigte hat mir den be- trcfzfenden Erlaß zur Verfügung gefreut, und _ daraus ergibt sich, daß in B9y€rrx genau so wie bei uns die Truppenkommandeure verant- wortlich fur den Urlaub der Mannschaften find. Das kann auch gar nicht anders sein. Darwn, daß das Kriegßministerium die Worte: „das Kriegßmimsterium bax das Weitere zu veranlassen“, so aufgefaßt hat, daß cg_ihm zu wiUkurlicben Abänderun-„xen der“Bestimmungen die B'efugnts gebe, kann natürlich nicht die Rede sein. Das würde einen Eingriff in die Gerecbtsame der Truppenkommandeure bedeuten. Die Truppenkommandeure sind allein verantwortlich für die Ausbildung tbrcr, Truppe, und sie haben auch über den Uriaub 'zu „bestimmen. Jch_ kann also nur sagen, das Krtegßmmistertuni wird zrvetfellos, ich glaube bierin der Zustimmung uremes Chefs versichert zu sein, auch seiner- seitß dahin wirken, daß in wohlwollender, entge enkommender Weise in dieser Frage gehandelt wird, aber bindende estimmungen zu erlassen, wird der Kriegßminister, wie ich glaube, nicht in der Lage sein. Der Frage des naturwiffenscbaftlichen Unterrichts in den Kasernen steht, der Kriegßminister durchaus sympathisch gegen- uber. Es ist bteruber bereits mit dem 1andwirtschaftlichen Minister verhandelt worden. Es sind aber über die Art, wie die Sache zu organisiean und am besten anzufangen sei, auch hier im Hausgso Verschiedene Ansichten zu Tage getreten, daß es sehr schwer- sem wird, zu einheitlichen Grundsäßen zu kommen. Was in der einen Stadt sehr wohl mö lich ist, ist in vielen viel- leicht unmoglich; in"!)ielen Stadten wir die Frage vielleicht an dem Mangel an Lehrkrafien scheitern. Die Sache wird aber weiter verfolgt werden. "Was, die Praxis der Militärärzte betrifft, so sind die Kia en u"be„r, ich will mal sagen, den unlauteren Wett- bewerb 'der ilrtararzte an die Medizinalabtkilung des Kriegs- mininertums weitergegrben worden, um der Sache nachzugeben, Es smd gber in der leisten Zeit keine Klagrn erhoben worden. Die Militär- arzie beffer zu bezahlen und ihnen die Privatpraxis zu verbieten, ware wenig zwe_ck0_ienlich„ denn es liegt im Interesse res Dienstes, daß dre Militararzte em großes Gebiet haben, um sich weiter zu bilden. Das ligt auch im Interesse des Volkswobles und der VolkYgesundbeit. Nur so_ Werden die Militärärzte imstande sein, dafur zu sorgen,. daß die jungen Söhne des Volkes nach der Dienstzeit gesund in die_Hetmat zurückkehren. Außerdem haben auch diele Private das Bedurfnis, sich von einem Arzt behandeln zu raffxn, zu dem sie Vertrauen haben. Solien fie ihn deshalb nicht mehr in Anspruch nxbmen, weil er xufäliig Militärarzt ist? Was die Lazarelte anbetrifft, sy „kann ich den Abg. Crzberger auf einen'Etlaß des gegenwartigen Chefs der Medizinalabreilung hinweisen, worin Wert darauf g-legt wird, daß dahin gewirkt wird, daß dre Kranken in dern Sanitätöoffizicr nicht einen Vor- geseyten, sondern den Arzt erblicken, der für seine Untkrgebencn ein mitempfir-dendes Herz ba). Dcr Abg. Zubeil hat nach seinem Rezept bxt „den Arti'lierte'werkstatten einige Fäkle zur Sprache gebracht, auf die 1ch n„aturltch'mcht eingeben kann, wsil ich sie nicht kenne; soÜte-kn e bkgrundxt sem, [0 wird selbstverständlicb Rewedur eintreten. Es önnten schone _Zustande Weiden, wenn seinem Wunsche entsprechend die Beschwerdefudrer mnandere Garnisonen versetzt würden. Die L_eute kamen dann allwabltch in eine immer bessere Garnison und Fanden fich schließlich, alle in Berlin zusammen. In einkm bin ich mit dem Abg.Zube1l einverstanden: er findkt einen großen Unter- schicd zwischen den Sozialdemokraten md der Armee; den Saß unterschreibe ich aus Voliem Hsrzen. " Abg. Dr. M üller (Meiningen (fr. Volksp.): Ueber den merk- wUrdigen Eindruck, den die Bemerkung des Vertreters der Militär- Verwaltung uber das Versprechen des Reichskanzlkrs gemacht hat, will ich kein Wort vrrlieren. Heute hat der General Sixt von Armin doch wohl bereits eingesehen, daß der Abg. Schrader und ich ihre Angriffe gegen etwas ggnz anderes gerichtet haben, als gegen die .Kommandogewalt dad Kaisers. Der Streit, der zwischen uns besteht, uber das, was „gerichtliche Anaelegenbeiten“ sind, kann nur durch die'Vorlegung des azrtbentrschsn Wortlauts der betreffendkn Order ge- scblicht9t werden. Die Scheidung zwischen der Kompetenz des Militär- ZakHilyettts und des Kriegßministeriums hat er selbst für unmöglich r ar . Gencralleutnant Sixt yon Armin: Ich betone ausdrückii daß ich nicht gésagt „habe„ eine solcheScbeidung sei unmöglich; ich ha?? gesagt: Ich bm nicbt _m der Laar, auf eine „solche Anfrage hin zu jagen, das und das ge'kroa zum Rsffort des Militärkabinetjs und das zum Ressort des'Kr'iegsMir-ineriums. In bezug auf die Militär- strafrechtö'pfiege weiß 1ch wirklich nicht, was der Abg. Müller-Meiningen nochAvZn UH": Mlarlmt.
g. !. ü ler- Meiningen (fr- Voikép.): Ie t bat al 0 der ImHetethe Ausleger selbst zugegeben, daß er keine soichxUnterschesidung «: en ann.
Damit schließt die Diskussion.
Yersönlick) meerkt Yer (k s)
, g. von [den urg on.: DerAb.Hauma t meme Rede kritisiert. Das war sein Recht, meinJe Redxzwxr1 :?:?e Abwehr gegen sozialdemokratische Angriffe, die sich gerichtet haben Segen die Armee, die Offiziere und die Junker. DLL" Nbg. Haußmann at meme Rede mißderstanden; das war auch sein Recht.
Abg. H a u ß m a n n (ni) :, Der Abg. von Oldenburg hat uns mit- eteilxt,t ekt _bcsrde alsbLeilitanl michl? geWUßt„ nsoxu der Reichstag da sei. r a er einen eu en us 1": mn en u b er es immer noch nicht gwriß. g n soe en noch gezeigt, daß
Das Gehalt des Kriegsomiziisters wird bewilligt und so: dann „zur Abstimmung über dre vorliegenden Resolutionen qeschrttten. Die Abstimmung “uber die “auf die Löhnung der emeinen bezugltchen Resolutwnen wird bis zu dem Kapitel „Geldverpflegung der Truppen“ zurückgesteUt. .
Im übrigen werden einstimmig angenommen: die von der “Kommission „vorgeschlagene Resolution wegen Vor- legun emerDenkschrtft uber dre l?rveixährige Dienstzeit bei der avallerre und reitenden Arti erie; die Resolutton des
Uebungen und Pferdcvormuiterungen zur Ernte eit die R ' „ lutionen' Ablaß und „yon, Byrrn wegen Vezrviljiqung Fr freien Eiferanfakzrt fur emen Heimatsurlaub. *
Gegen die Stimmen, der ge'samten Rechten werden an- „endmmen: dix Resolution der Sozialdemokraten wkgcn tat- ach11cher Durchfuhrung dcr _grseußlich garantierten Oeffentlichkeit der „Verhandlungen der Militargecichte; die Resolution der Sdztaldcmokraten wrgen Reform des Militärftrafr€ch1s; die“ Resolution Ablaß wegen Reform des esamten Militärstraf- frkatZHS des Beschwerderechts und des 2 rengerichtlichen Ver- , „(Gegen die; Stimmxn der Sozialdemokraten und der frei: stnmgen Fraktions emechhaft angenommen wird die Re- anldtwoitrLlsZertléixchsétrtZÜWÉM Vkeremißgun we en Einführung . ' er er or 1 an s " ' ' ' '
lm Nä1chsk1eeraß g urse ur remn ige Tetinebmer _ nter gro er Heiterkeit des Hauses wird (* en die dSiximMchuTr sozbratldeZ-rfnoLratdijcherÉiAntragsteller aKggelehnt _ n ere en e " ' ' ' DWUFézeFdim Ökkke- 1 nfuhrung der em1ähr1gen _ ' a_ em noch die übrigen Besoldun en'im Ka itel Kr'e s- wtntsternxm und die_AuSgaben für dasg„MilitärYassenwxsegn“ Yrdprwlilxdfchgen KYZMZZM theFDiskusfion bewilligt worden '„ „ egen r te ort e un der Be 1 Mtlttaretats auf Do4nnerstag 1 Uhrs Zcrtht. ra ung des
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 25. Sißung vom 5. Februar 1908, Vormittags 11 Uhr. (Bericht ron Wolffs Telegrapbischcm Bureau)
Ueber den Beginn der Sißung it in dsr e't ' Nummer d. Bl. berichtet worden. s g MIM
„ Das Haus seßt dre Beratung des Etats der Verg-, Hutien- und Salmenvermaltun und zwar zunächst dre im Anschluß an die Cxtartitel der Einnahmen aus den BergwerkSproduktcn ubliche aUgemeinc D1Skusfi0n fort.
„ Abg. Goldschmidtifrs. Volk:p.): Ich habe in'der Zeit drs Ttefsiandes dxr Koblerpretse in Dortmund gelebt und weiß, dsr; damals große Vermogen verloren gkgcmaen smd, das; viele Faririlien ibr ggnzes Vermögen an Bergwerksbesis eingebüßt haben, weil die Preise - bis auf 5 odrr 6 „FC berabzegangen waren. In jener Zeit hätte der Staat Bergwe-ke kayfen_so11en, denn es wurden damals Kuxe umsonst außgkboten. L_lber in einer solchen Zeit der Depression wird der Staat sicb buten, 'der Privatindustrie das Nifiko abzunehmen; er Wartet, bis die Konx'unktur wieder ünstißxr geworden ist, um dann an dem Gewinn, tetlzunebmxn. * it dem Vorredner geben wir zu, daß mit der Stetßerung der Produktionskosten rie rodukte selbst im Preise steigen muffen' darum haben wir auch nemals behauptet, daß die Teuerung der ebenSmittel allein der Zollvolitik zuzuschreiben ;Zi, aber wir bleiben“ dabei, daß letztere ein Haupt rund ur diese Verteuerung ist. Ick bin ein geschworener eind der Syndikate; der provige Unternehmerstandpunkt, der mit den Arbeitern nicht 'verhandeln will, muß endlich aufhören. Esstern hat der .Reichöanzeiger“ den_ Gesc entwurf, «betreffend die Errichtung von Arbxxtskammern publiziert. cb freue mich, daß er endlich er- schienen ist. In Aussicht gestellt wurde er schon in dem Kaiserlichen Erlasse vo_n1 4. Februar 1890; 18 volLe Jahre hat es gedauert, bis dieses Versprechen'Tatsache wurde, da darf selbst er Dr. Beumer nicht mehr Von emem_Automobiltempo in drr Sozialpolitik reden. In dem Entwurf nder die _Arbeitskammern ist es ausdrücklich ausgeschloffen, daß dre wrrt1chaftlichen Betriebe des Staates ebrnfaÜs den Arbeitskammern angeschloffen werden sollen. Warum will der Staat die Verpflichtung, dié er der Privatindustrie auferlegt,. nicht freiwillig ubernehmen? Die Zusammenseßung der Arbeitskammern wurde sich doch „auch durch die Arbeiter aus , staatlixben Beqtrredrn nicbt dcrschlexhtern. _ Nach Liner ßestrrgen ZertungSrotiz soli die Einbringung des Bkamjendefoldunas- geyeßss noch in dieser Session f:ap_licb geworden sein. Da auch dem Handelémimstrr Beamte untersteüt find, so soUte es mitch freucn, Wenn er in der Lage ist, dieser Zeitungsnotiz zu widersprechkn. Man hatte uns überhaupt früher von die1er Absickot in Kenntnrs seßén sollen, denn wo bleibt nun der Bkscbluß des Hauses, béim , Etat nicht „über die Beamteubesoldungcn zu sprechen ? SoUteZ dre Zeitungsnottzricbtig sein, so würden die preußi- schxn Beamten hinter den Beamten dcs Reichks Weiter zurücksteben muffsn. Gestern hat der Abg. Quebl Verlangt, daß der Staat bei dcr Koblenlieferung die Genossenschaften besonders bedorzugen sol]. Einer solchen Aussaffung konnxe schon ein ABC-Schüße in der Volks- wtrt1chaft widersprechen. Ber anderen Gelegenheiten, z. B. bei den Konsumvereinen, die doch auch (Genossenschaften sind, verlangen die Herren von deerecbten soggr, diese durch Gesetze nabkzu unmöglich zu machen, Giercbes Recht fur alle! Ich kann mir nicht denken, daß cin Minister fur Handel und Gewerbe soi e Ungerechtigkciien üben wurden Von" einem Ansfubr'derbot für Ko im kann natürlich keine Rede sein. Fur_dt€ Berstadtltchung des Bergbaues kann ich mich des- halb nichr erwarmen, weil die Beivegungsfieibeit der Arbeiter in den Prtdainuben doch noch géoßer ist als in den siaatltcben Werken, und d'czs gilt auch [Jon den Löhnen, die in den Privatbetrieben höher sind. Es heißt, höhere Lohnekonnten gar nicht mkbr gez1b1t werden, aber wenn die Kosten dcs Lebenßuntsrbalts weiter stkigen, müssen auch die Löhne erhöht werden*, denn yon der Lebenshaltung der Arbeiter hängt deren Leistungsfabtgkeit (zb. Die Dinge stehen alle in engem wirtschaft- lichen Konnxx. Em, Teil der Arbeiter hat den ganzen Mehrderdienst und der ubrige Teil fast den ganzen Mehrverdienst für den ße- stetgerten Lebensunterhalt aufbrauchen müssen. Angesichts der Kosten des "Untxtbalts sind die Löbnk noch zu niedrig. Wegen der Ungluckefalle hat man manchmal„den Brunnen zugedeckt, nachdem das Kind hineingefalien War; man hatie lieber vorher Vorkehrungen da- gegen jreffen soÜxn. D,er Grubenmspektion müssen Arkekter zugesellt werden, die Arbeitsr muffen mitverantwortlicb für die Grubenkontrolle gemacht wcrden. _Hoffsutlich wird"die Reaieruna schließlich doch diese Forderungen bewilligen. Es geschahe im Interesse des Bergbaues und des iLolzlxalerleFrliFeanff f s
g. o '- ia (r. Vgg.) empfiehlt die Forise un der Bohrungen in der Provinz Posen zur Erschließung neuer KobYenschhäße. Abg. Dr. Voltz'(nl.): Ich bin mit dem Abg. Goldschmidt nur zum geringiten Teil einwerstanden. Aus eigener Erfahrung kann ich nur konstatieren, daß an bei dem Vorhandensein von Arbeitnehmer- organisaiionen die Siretigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeit- nehmern nicht fciedltche_r verlaufen, sondern höchstens verschärft worden sind. Auch bezuglich der Ver arbeiterlöbne stehe ich auf einem anderen Standpunkt. Nicht die etriebeüberschüsse nd voran- Jegangen und die Lohnerhöhungen gefolgt, sondern erf sind die
e YU so Miß ich nicht, wie man eine solche Behauptung auf- - en kan" gxgenuber einer dreitägigen Arresrstrafe. Was die An-
Zentrums, betreffend den Ernteurlaub und die Vornahme von
_öbne ganz außerordentlich gestiegen, und da k i - uberschufse binterdrein. Jm vorig-n IaFIe (iMac dinBererkxn