die Herren, die jeßt für die Vergrößerung der Abmeffungen eintreten,

E zeptionelle Verbältniffe er- er Verkebr mu oste, was es wolle. des Westens nicbt vergli erne Kanal eind mmen, ! sierten Gemeinden, i re g ist daran interes für den Absav der Ko (bleusen vergrößert werden, Kanal verkehren. [, sodaß auch die

erYe-Kanalt so aus- un t genüg . industrieüen_ Westens in ernste Crwagung zu

en haben.

' l die gcfäbrlichfien Fo Maßregeln.

fordern auch m_evtione e Umständen bewaltigt wer niffe des Ostens Wenn Sie_ den hindern S*.e eine gro Häfen auözrzbauen. _ wie denkt diese daru produktion gesorgt werden. so können ' Davon bätten die Garanten d Herren aus Hannover da gemeine Interesse sprtcbt aebaut wird, daß er allen Standpunkt meiner F bitte ich die Regierung, nehmen, um voii den Zweck

unter allen

wol damit zufrieden geben. ie Verbält- sicb b

' " den- , da dem Rbem-Hernekanal mit Rucksickpt auf die Bo Herren ß durch den Bergbau eintreten müffen, zunächst eine

it de en können m n den muß. Er muß von Anbeginn mit'einer

Verkehr auf dem Rbeip-H ße Anzahl von mteres Auch die Bergdrrwal ber? Es muß doch Wenn die S 600 t auf dem es Kanals Voriei ' Verstanden sein k dafür, daß der Rhein- Ansprücben in der Z reunde und des gesam die Frage nochmals zu erreichen, den man mit

senkungen, die be größere Tiefe gege 11 wer d

3 us estatiet werden. Also von Anbeginn an an Tiefe von in) a g d der Kanal immer in der Lage sein,

( t " län ere Zeit wir vielle ck fur (; gange aufzunebmm- Wir geben davon

auch Schiffe von größerem Tief aus, daß bei Schaffung den Kanal passieren und na

eines bestimmten Typs Schiffe von 1000 t. ck Ausführung der jest arxgefoererten

[ u leasen auch den Dortmund-Emskanal anlau en nnen. Sch Wm Isch m wesentlichen das erreicht werden, was die Herren,

Es wird also i Abmessungen des Kanals eintreten. an-

die für die Erweiterungen der

man täte wirklich gut, eine Firage';i di: te en e e

k drei Jabren durch ein Kompromiß aiier Par vor aum gewiffen Abschluß gelangt ist, zur Zeit ruhen zu zumal die wirtschaftlichen Zwecke, wie ich immer lichen erfüllt worden sind. (Bravo! rechts.)

Ich meine, meine Herren,

Miniiter der öffentlichen Arbeiten Brertenback): . Wenn wir in der Lage wären, den Rbein-Herne- selbeziebungen zum Gebiete des Rbnnsiromes en gewaltigen Rheinhafen an- en) durchaus recht licker Größe und Aber, meine Herren, fferwirtscbaftlicbe Grieß im (Sebr richtig! rechts.) Teil eines einbeitlickoen Ganzen, "ces Rbein- Mit guten Gründen war man davon aus- Rbein zur Weser und haben müsse, innerhalb des Vorzubeugen ; fürchtet für unsere aber sehr wesentlich deren Jnlereffen doch auch uns

Hauses ju einem [affen (sebr richtig!), wieder betone, im wesent

Abg. Gyßling (fr. Volksv.) gebt hervor, daß an

Meine Herren! Kanal nur in seinen Wecb zu beurteilen, zuseben, dann würde haben, zu verlangen, jeglichen Tiefgangs den Eingang gestattet. war der Rbein-Herne-Kanal, als das wa Jahre 1905 geschaffen (Fr war eben als ein Hannoth-Kanals, gedacbdß K l I vom

die er ro e anazu gegangen, daß ! g Abmeffungen wirtschaftlichen Verschiebungen

ibn gewiffermaßen als ein der Herr Abg. Hirsch (Eff der waffex daß er den Rheinschiffen jeg . Stromabgabcn lediglich nach wirtschaftltckkzen alischen (GesichtSpunkten geretßelt werden sollen. 116 er die derfdffungsrechtlicbe Seite der unterhalten, wenn dir b chmiedtng (nl,): ige Haltung der Neeb n- für aiicmal,begra_ der Allgemeinheit ausmb Arnim einer Aenderung scharfen Widerstand ent auf dliexker kSire Sie 8 er; en, _ . aus dem rbeinisch-rrestianschen Entlastung der dortigen Clikn' Kanal durchaus angebracht ist . 1250-Tonnenscbiffe des Rheins a fahren können.

Eine Petition der Fisch

wurde, nicht gedacht. ' " Frage im Ziel) gebe meiner Freude Ausdruck uber

ben sein [affen und das Gesetz im

einheitliche . gegenießen will. Wir wünschen 1a nicht, daß cb 1500-Tonnenscbiffe fahren können, aber wenn daß die Hälfte aller

k Ybnen durch einen leistungsfähigen

erheblichen großen Verkehrsgebiet , diese wirtschaftlichen Nordseebäfen, für den preußis auch für Bremen und Bremerhaven, anderiraut sind.

Der Herr Abg. Hirsch ist der Me Rbein-Hernekanal in den Abmeffungen, würde, auch keine Tonne anderen Seite geben. Ja, meine Herren, Frachifragen ebenso sach" genau, daß verhältniSma die Ablenkung der Transporte dem Sinne gekämpft. Und sol Wenn Sie die Transporte des Nbein dem Rhein nennenswert ve: Kanalvergrößerung sein - werden Transporte, die überEmdrn, baden, gehen körnten, über den Rbeinweg bäien xugefübrt werden.

Der Kreis dieser C im Jahre 1905 u und das ist der Grund, verhält gegen Anträge, Rbein-Hernekanau an sebr verschiedenartiger Natur. beraten wurde, als ich ebenfalls 2

in en die Wünsche nu g g von 1000 bis 1

Verschiebungen wurden be eben Hafen Emden,

inung, es würde, wenn der wie er wünscht, ausgebaut iger nach der einen oder der Herr Abg. Hirsch ist in urd er weiß ganz

erinnun u Weißenfels um Er- bgabengfzür Fischerkähne auf der insbesondere für den DurchZang durch d nach dem Antrage der

ateriai überwiesen.“

"e":? Einnahiüétiy'aÜÄden' Bauddlizeigebühicen

mehr oder wen

die Beudißschleuse,

-- - lber, - ' veritankts Wie ich se der RegierungleY.“

i erin : Verschiebungen in den ßg 9zur (Folge baben; er bat oft genug in che Verschieburgen müffen eintreten. -Hernekanais nach und von d das würde die Folge der dann werden Ablenkungen eintreten; es namentlich Bremen und Bremer- geben und den Auslands-

Dr. D (: bl em (Zenit) daß diese Gebühren den Charakter der

möchten; in Wiesbaden 5.

i en Schikane verl er die Baupolizeiordnung von Wiesbadenßcxsfeißd-on

Ge ucbe, gerade _ einir außerordentlichen Harte.

Geheimer Oberregierungsrat Wiesbaden ein Viiiexwrt und die sondere: Natur sei, jedoch sollten

bmen werden bewilligt. . _ Es folgt die ailgerZreine Besprechun der dem Titel 3 (1 en . ' der Fan; [sii ZeaTZiibegim (konii): Was die Erklärungen desttsters . sion über den Vertrag, mit Hambur an ebt, so ukunft die Jniereffen Harbxtrgs gWa rt leiben. stimmung meines Freundes von Arnim zu der beuteéxkt);l

" t 5 kann i nur bekräftigen, nach [MMW dcxquiiniosoiii t; echist geeignet, alle Gegen-

biliigen - un

' '“ ' in wa ungen tit xa nach allen Richtungen !:

r g hergehenden Jahren durcbgepruft warum die Regierung sick) ablehnend der Abmessungen des

Die Einna nd in den vor

die auf Vergrößerung Sie herangetreten sind. Die Anregungen sind

Noch im Vorjahre, all die Frage bier inen ablehnenden Standpunkt ein- ;; dahin, den Rbein-Hernekanal 200 t,; aber die An- find ja fast sämtlich darauf gerichtet, Normaltvp des Rheinschiffs - als fähigkeit angesehen - einzu-

udgetkommis hoffen wir, -- Die Zu gegebenen E uns diese Erklärung e säße auézugleicben, geschichte unseres

Zuschüsse für uns klar, daß die Ströme werden, und werden die b-x “Wms? r dur an e . ck _

" ' werden, dem Ausbau der Strome finanzieile Verbaltdrxxselßäxweuncglsreir unter Umständen eintreten, wenn

en neue Mittel schaffen. Es könnten für die gemein- ch Anleihen aufve bbängig don

nehmen mußte, zugänglich zu machen für Schiffe träge, die mir heute Vorliegen, den Rbein-Hernekanal für den „solcher wird ein Schiff vo richten; das bedeutet ganz Nun ist ja, meine Herren, durch Prüfung des Kanalproi Aussicht genommen, wie die SGleusen des 10 m in der Breite SchleppzugsädleUsen ru s Erhöhung der Leisiun kommission wurde n Kanals würde dann 10 mich nochZeinmal bei meinem e licht darüber, daß, 10 m Schleusen wie den Dort schleusen von 165 w Kanals bis zu 20 richtig! rechts.) Meine Herren, Ich swünscbe durehaus, daß der dem Veirieb übergeben werden wir oder 1914 Verkehrsbeziebungen stark entlastet.

: rsweens bilden, und die Verbapdlungen Vle'xkleiibtrrs abwickeln lassen. 'Was die Frage die natürlichen Ströme betrifft, _so sind wir auch weiterhin solche Zu1chuffe brauchen Mittel dafür bewilligen. Diese Ausgaben ntereffe der landkulturellen Aufgaben, und

n 1600 t Trag erheblich mehr.

bei der weiteren Projektierung s von der Regierung s(bon in ien des Rbein-Hernekanals ebenso Dortmund-Emskanals in Abmeffungen von zu bauen und ferner in dem ganzen Kanalzug chaffen. Das bedeutet eine außerordentliche eit des Kanals. Neulich in der Budget- die Leisiungsfäbigkeit des

dazu find w

Einhalt zu tun, nicht die Abgab samen Kaffen au Kassen gan] una energischer vorgeben. die Absichten seiner'Freund siebten, Hkrr Schmiedmg, längst dor weiter geb drücklich auf die ge Jeb warne Sie (

die Schleu

cbmieditlxg meint, ni t, (1 er er mt ienncebn wir schon lange, wir haben schon n Aniprüchen gewarnt, [ck habe immer aus- s ' e Rc eiun ' ;eZijncki Natiriznaili tralen), Flöten, Sie nicht den künstlich, mit vieler Mube m dieser Frage Sie wären der beste Freund _der auf weitere Wünsche verzichten und sich d'egnuxzen cb beißen Kämpfen für den Kanal erreicht ist. ing meint, mein Freund Arnim babe fiyipkbeute dern Kanal freundlicher gegenübergesieüt als fruher. 'Wir ie notwendigen Forderungen fur den Kanal bewilligt, nachdem wir einmal A gexagt baden, mussen wir den wir nichtxalies fur den Dort_mu:1d-Ems-

och damit gerechnet, bis 12 Miiiionen Tonnen bedeuten. " kiten Herrn Sachberftändigen Verlas- Hernekanal so gestalten, mit mund-Emskanal und mit Schlepp- Leistungsfähigkeit des

wenn wir den Rhein- Sacbe, wenn Sie Länge, wir dann die

, 1 i ern können. Millionen Tonnen seg Dortmund-Ems-

haben aber stets d

ich freue wick) dieses Ergebniffes außerordentlich. wir baben betont,

Kanal zu dem Zeitpunkt, wo er d - nehmen wir an, im Jahre Staaisbabnen . Diese Enjlastung wird ja

Wir stellen uns_ schwerer Seibsiuberwindung dex die Konsequenzen tragen Schwierigkeiten für den Ausbau

en. So machen wir auch _ketne Atiixiiiaben in diesem. Etat iur'den :Kcznal, der Schleusen und die Begradt ung; Wir wumchen der Begradigun so sehne wre _mögltcb vor- ii Mehrausgaben fur notwendig,

Ems-Kanal zu einer Zufahrtsttaße fur werden sol]. Wir haben uns aber wir bei Emden mxt die! s an zu einem Seehafen ;

Hoffnung nicht etwa zurückhalten Erweiterung des Staatsbahnen- cht zu aUen Zeiten gleichzeitig auf

klar darüber, daß wir in dieser können mit enn der Kanal wirkt ni Eisenbahnverkehr. Zeiten bekommen - wir bekd Staatseisenbabnen doch genöttg und zu fahren. wir ja bei der des Rbeinsiroms, alijäbtli quantum dort zugemutet, einen zu langen Zeitraum in Ani doch bei Sperren der Woche- ein sebr erbeblicbes nicbt fabren können, Ich nehme ja ferner an, Hirsch zu folgen, daß uns d Wagenmangei bewahren wird. Wegnahme eineöé Verkehrsquaniums, näbernd 20 Millionen werden, wie wir sie jeßij hoffe ja freilich auch bier, gestaltung und Ausstattung an die Dauer vorbeugen werden. Meine Herren, genommenen Verbesserungen: br wesentlich gesteigert wird, so,

Mitieln zur gegangen wird. Wir ballen die wenn der Dortmund-_ einen Preußischen_Seebaien von vornherein ge1agt, dai; Verhältnissen bei de_m_ Ausb haben würden als bei irgend

doch dazu entschloffen baden,

mmen sie alljährlich -, in dene_n die i sind, den gesamten Verkehr zu fahren rechts.) Solche Erfahrungen machen

so haben wir e namentlich

Se r richtigi . Kiynkxiirrenz der natürlichen Wafferstraßen, ck), Es wird uns nicht das ganze Verkehrs- wenn nicht die Strom- oder Kanalsperren pruch nehmen; es wird uns aber längerer Dauer als vier oder sechs Quantum zugemutet, und wenn wir es en wirtschaftliche Kalamitätcn.

um den Ausführungen des Herrn Abg. er Kanal in gewiffem Sinne auch vor Es wäre nicht begreiflich, daß bei der das sich aiimäblick) auf an- diese Zustände bei den Staaisbabnen erlebt haben. daß wir durch eine ganz konsequenie Aus- seres Fubrparks diesen Kalamitaten auf

wie er mit Rü

am, affen, ' langs s(hünschenSWoxrt ist.

Westens w soil etwas Bremen geschaffen werden;

Mit dem we

Kanäle von

dann entsteb

fremde Unternehmer sich zu Verlassen.

(: en entwickelt sick) langsam, cin in diesem Etat so bede bin wollen wir sofort Rate für die Erweiter die Regierung richtig nicht sofort verwendet Emden Geduld baden,

Emdener Hafens bewiaigen, dam kipridneisrren kann, auch wenn die Mitte

werden können. aber ich hoffe,

steigern wird,

Es dürfen nicht ' nicbt genü en; im Gegenteil arineverwaltung

daß mit diesen in Aus-

des Kanalirakws die Leißungsfäbig- glaube ich, könnten

wenn ich davonsausgebe,

keit des Kanals se

Es sieht ja ferner feft, meine

: Aus all diesen Schwixrigkeiten

tl" Vorlage mcht_obne Frfiiiiiiiicbjckiii auch die Erklarung

Stroma gaben können wir uns eicbstag beiprocben ist.

der Kanalfrage. Wir wolien den

. Aber ich babe bedauert, daß YZ Rbein-Herne-Kanals einen so Frachten des preußischen Staates

vier gezogen wird, so dürfte eine

Wir wünschen nur, daß die url; auf der Strecke Rbein-Herne

ommission

B. lagerten monatelang

D:. M ü n ch (; e sa 11 (; erwidert,“ ““daß Baupolizeiordnung deshalb dort be- die gemachten Anregungen gepruft

Gehalt des inisters“.

a ein in der Entwicklungs-

Wir wünschen, daß wir nicht durch

nommen werden, dann könnten die Staatsfinanzen viel schneiler und Zen von Armin kenne ß :Uige sie; diese Ab-

'

dieses Punktes hingewiesen.

teilig'en und bereit sein, Hand in Hand mit Preußen diese großen

.Aufquben zu lösen.

. . Rö lin (nl. : Wir sind erfreut uber die versöhnlicbe Haltunlzgdeééerrn vikn Yppen eim; wir sind auch damit einderfianden, daß in der Köhlbrand rage das preußische Jnterxffe xurxätbft gervabrt wird; aber wir dürfen nicht die Bedeuan mburgs fur unser RUF vergessen. Jedenfalls müffen aber ane die e Fragen so bald w,: möglich gelöst werden. In der Frage der Mofei- und Saarfanxir- sierung sagt die Regierunß, tdaß l,ein KOFLchJnZTLälKFnATi-ichxxnstyw

er“ das ins a a er iiiixrtenKi-näufinmii; beschlossen, ebenso das Herrenhaus. Seitdexn bat die Sache zwei Jahre lang gerubt, Die Regierun? bat en Schreiben an die luxemburg"? Regierung gerichtet, ob d ese sicb atn der Ausstellung des Projektes eteiligen wolle. Dann ist aber nick)? weiter geschehen. Erst jeßt sind die Frachten berechnet worden, mit das hat ergeben, daß nicht nur eine Verzinsung, sondern sogar en Ueberscbuß von 1,4 Millionen auf diesem Kanal zu erzielen sei. Im Januar d. I. hat eine Konferenz in Cölnsiattgefunden. Meine reunde sind der Meinung, daß die Prüfung dieser Frage doch etwas angsam ebt. Wenn ein solches Projekt dem KrieJSministerium oder beiin Zieicbsmarineamt vorläge, würde es sicherlich schneller Eben. eFt): technischen Grundlagen standen schon 1905 bis. auf alle inzelb i 1,etn fest; jeder Hafen, jede Schleuse war schon_pro1ekliert, auch die wC- schaftlicbe Seite ist in eingebynden Broschuren behandelt worden. 1 s ist erstaunlich, daß die Regierung noch beute nicht zu einer fesiext SteUungnabme nach der einen oder anderen Seite“ gekommen s Die Interessenten an der Mosel und die Gegenmtercffenxen cim! Niederrhein haben die Selbstkosten berechnet und sind ubere ti; gekommen, daß darüber eine Prüfung statifinden soll. Ich bin 111 der Erklärung des Ministers in der Kommiifion nicht einverstanden, daß diese Kanalisierung noch binaizsgestbyben werden, muffe lcms fiskalischen Gründen. Fiskaliscbe Grunde konnen bier nicbt ansich gg- gebend sein, wir sieben nach wie Vor auf derp Boden der Reskluiron von 1905,“ das; der Mosel-Saar-Kanal gleichzeitig mit dem Kbexn- Weser-Kanal in Betrieb genommen werden soli; Auf Wunsch- er Regierung haben wir damals nicht den Mosel-Oaar-Kanal in _das Geiss aufgenommen, sondern uns mit einer Resolution brgnu !. Die Regierung bat damit die Verpfliehtung ubernonrmen, rRt- zeitig das rojekt dieses Kanals uns Vorzulegen, die e- gierung sel st hat sich damals in diesem Sinne aus- gesprochen. Die nordwestliche Industrie erstrebt soÉaz noch eine Vergrößerung des Riein-Herne-Kanais, aber der qdwesten ist fast ganz abgeschlossen ' von dem Verkehr. Wir bis!- dü1fen einer gro zügigen natwnalwirlscbafilichen Wafferwirtfcbait in Preußen. Die Regierung darf dieses Gut, das uns die Natur u den Strömen geschenkt bat, nicht vernachYfigen. Jeb bitte den Minister, die rüfung der Frage der Mosel-Haar-Kanaltsierung mogi lichst zu brich eunigen und nicht zu warten, bis der Rbein-Weier-Kana gebaut ist. Das Saar- und Moselgebiet ist je t benachteil_i 1 gegen das nordwestliche Gebiet. Ströme von Tinte nd genug r diese Frage vergoffen worden; es muß endlich zur Tat geschrittcn werden. Aba. Hirsch-Effen (ul.): Meine pdlmscben Freunde werden an der Resolution festhalten, die seinerzeit bei der waffetwirischaft- lichen Vorlage gefaßt worden ist und die_ dahin gebt, daß dke Rose?- und Saar-Kanalisierunq auf ibre Durchfubrbarkeit und Zweckwäßrgket bin geprüft werden soll. Ueber die Durchfubxbdrkeit durften wobl kaum noch Zweifel bestehen, und auch die Zweckmaßwkert tft durch .die Ver- baudlun en verschiedener Körperschaften als bewiesen anzusehen, aber un- geklärt Fleibt noch die Frage, ob erstens die Selbstkosten gedeckt werden, und zweitens, welche Folgen daraus für den Nbein-Kanal entsprängens Unbestritten ist es bisher, daß die Etsegindustrie, an dkr_Mosel un Saar billiser produzieren kann als die ntederrbeintszb-westiäliscbe, daß aber dieser Vorteil durch die günstigeren Frachtverbalinxße des Ybem- lands wieder ausg-glicben wird. Wenx! nun das rbetnrjch-westialiicbe Revier eine Verbesserung erfährt, so wuffen nach Meinung der Mosel- intereffenten auch die Mosel und Saar verbeffert werden, sonst fürchen sie eine Verdrängung ihrer Industrie. Ich behaupte, aber, daß er Rbein-Hannover-Kanal ker südwestdeutschen Industrie mebr nu en wird als dem niederrheiniseben Bezirk, und die anzustelixuden r- bebungen werden diese Bebxuptung beweisen; Jeb plädiere beritte daher für die genaueste und sorgfaltigfte Prufung aller Fragen m Sinne einer lcyalen Durchführung unserer gefaßten Resolution.

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach:

Meine tren! Bevor ich auf die von meinem Henn Vor- redner bebanJlte Frage der Kanalisierung der Mosel und der Saar eingebe, möchte ich meiner lebhaften Genugtuung und Freude daruber Ausdruck verleihen, daß das Vorgehen der Staatöregierung in der Frage der Erhebung der Schiffabrtkabgaben auf allen Seiten des Hauses volle Zustimmung gefunden hat, und ich glaube der Meinung Ausdruck geben zu können, daß diese einmalige Stellung des hohen Hauses die Königliche Staatsregierung in der Erledigung dieser zweifellos sebr schwierigen Frage außerordentlich gestußt haben wird. Der Herr Abg. von Pappenheim bat in einer sehr umfassenden Darstellung einen Ueberblick gegeben über den Stand aller berdor- ragenden Fragen, die augenblicklich die WasserbauveMljung be- schäftigen. Ich kann auch darüber nur meiner unverboblenen Freude Ausdruck verleihen, daß dies in so sachdersiandiger Weise geschehen ist, und daß die Ziele der Staatöregierung vori seiner Seite so xutreffend gewürdigt worden sind. Ick freue mich umsomehr, daß das von seiner Seite geschehen ist, als bekanntermaßen Herr von Pappsnbeim bis vor kurzem an Krankheit gelitten hat und uns nun beute in voiler Frische zu unserer aller Freude sein Programm 11 konnte.

entwiZTZ Frage der Kanalisierung von Mosel. und Saar wird von der Staatßregierung zweifelsohne nicht unterscbavt. Sie hat zu rechnen mit der Resolution des hoben Hauses vom Jahre 1905. Der Jubalt dieser Resolution ist von dem Abg. Röchling bekannlgegeben woven- Die erste Erwartung, die außgesprochen wurde, war, daß die Staat?; regierung prüfen und gegebenenfaiis dem Landtage einen Geseßentwd

vorlegen folie, aber unter der weiteren Voraussetzung, daß alle dte-

' ' ' Beiträge [eiiien- wtert eren enigen, die es angeht, dre Jntereffenteri, angemei'sene , ? käaiipfen imd zu den Interessenten sollten, wie bier ausdrucklicb bemerkt warfe-

einem anderen Hafen. Wenn wir uns Lothringen und Luxemburg gehören. Die StaatSregierung ist sofort

“5 fzzxsxtiim 1 e iletexxfeorderten 2,8 Miilionen als dritt

Wir müffen mit dem Kind

wird hier

it so sagen darf, nicht politisch sein, bier in irgend einer Weise an

daß es sicb noch entwickeln daß auch diese Fragen sich in nicht zu ferner nationalen Handelsbafen, sondern

' " unkt für unsere Marine. Anlagxrinexxsckpaéetilßxndex- dZanxéanaY FFM (Schluß in der ZWeiten Beilage.) e n n - - -

in Zukunft seine guten Früchte tragen.

5 aus nationalen Gründen an die Ausführung der Resolution berangetreten, und ich kann iefi-

weil wir damit einen vreiiiiicsbcktienaKVZFYYZZÜUYMUYY stellen, daß die Prüfung, soweit es sich um die technische und die

Me" AusZaufdes Hafens Rentabilitätsfrage handelt, als ??Ustkändig aXeisckinTeichetkaeiiei " " " ' * "der der 011 Urrenz von , i in n aum no rgen _ dennmo Lititungskfxszig Fediiiixnelz aber noch bedeutender Es bestehen nach diesechh " g

* ' Teckpnikrr. Wie wir , . ' e nebme so Mittei upd bedeutender„Anstrengungen uxkierßxlbkn- müssen Wir nun politischen Frage. Wenn ich die politische Frage "votw g , difFL'ZTtZÉer-Y FxxwxiiquszmagZseYéffEsffwäre sabe? besser, das? haben wir, gemäß der Aufforderung, m eine Prufung einzutreten- bt ei ene Baager anscha 1, an i_at immer au . der Staat M) A s g Die InodbUsrtxiiF f?r?! d(jxemUini eröffnet. Diese Verhandlungen haben in der Tat noch zu keinem E'

tisieren sollen, aber gebnis geführt. Wir sind auch gar nicht in der Lage,

Anders liegt es mit der rein wirtschaftlichen und mit der

bereiis 1905 und 1906 Verhandlungen mit Luxemburg und Lothrinßk"

einen Dru

' ' i e auskuüben, es würde zweifeilos auch nicht zweckmaßig oder, wem; M l

' , : off? jedi)» e beietligten Staaten einzuwirken, (Sebr richtig )ZeZitcb "Tu" werd?"-

Hoffentlicb wird aber das Reich sich später an diesen Aufgaben be-

Zweite Beilage «anzeiger und Königlich «Preußischen Staatsan

Berlin, Freitag, den 7. Februar

zum Deutschen “Nei

M 33. zeiger.

1908.

fizilsten und beikelsien unkte dsr „Minister der Yffent- gletchzetitg Bauherr und bn gemachten Einwendungen ist. Herrenbause wxedetboit erörtert

(Sekluß aus der Ersten Beilage.) im allgemeinen

itz" wanchem. vielleicht vermieden werde bei diesem Resort precben können; aber die Verhältnisse n zuxuckzustelien, was zurückgestellt werden kann. wagung geben 3. B., 95 bei E dgrauf Rucksicht genommen worde die Dezentrqlisation der Verwaltun auch, daß die Arbeiten der Band [1 in meinem Wahlkreis Nesewiefen lebbafte Klagen anlagen dazu 2 Millionen bew iii Land gegangen sind, ist Genossenschaften erfolgt; dk.SchUld effenten. Mn: scheint der Geldpunkt sem. Der Unterftaatssekretar Holle woliende Erklärung dazu abgegeben, Stande der Angelegenheit fragen. Unterstaatsfekretär Dr- Freiherr Coels erwidert, daß das bereits vorli Neßewtesen noch einmal geprüft Er hoffe, daß die M

Abg. B r ü t t (freikons . unserer Perwaitung ist d e Tatsache, daß ck dern EnteignungSgeseß

ber die gegen i

, vermissen aber die wünschenswerte S aramkeit , Luxus an öffentlichen Gebäudiins Ick will nicht verkennen, und Zweckmäßig- Jcöbngeticbims, (:(YS

mo e zur - nichtung von RegierunJSgebäuden "„ist, daß der Minister des Innern (; ms Auge gefaßt hat. Wir wünschen Walfang [ebneiier ausgeführt werden. e werden uber die

eführt. Bereits 1903

: Einer der di Bezüglich Luxemburgs babe j n können. teilen können,

Erheblicbkeit de

ck bereits in der Budgetkommisfion mit- daß die luxemburgische Regierung sich angesichts der ßindusirie veranlaßt gesehen bat, ob das luxemburgische den könne, daß dieser Anschluß durch diese Untersuchungen chloffen und wir sind Lothringen schweben. so möchte ich doch ob Mosel und Saar

lichen-Arbeiten na leßter Richter 1": Diéskr Umstand ist bier und i worden, aber eine klarsteliende geseßge cht. Jetzt hat die Sacbx

en, daß das WaFerstraßeng Igeses tm Intersne eines wi etriebe wesentlich erweitert f Grund der Erfahrungen, anals seinerzeit gemaeht ba tage getretenen Unbilden heute nicht noch daß die preußische Ges _ Berechtigung unsern K je Bestimmungen zunächst zur es Kmser-Wilbelm-Kanals 17. Nobember 1907 das Wasserstraßen

werden soil. Gegenüber dem zu nehmen,

Präzipualbel Wen_n man aber die begriindet wurde, so Erfuliung gegangen ist, jede Gegenleistung gewäbr straßengeseß je geber geroolit

r Frage für ihre Gro sebr eingehende Prüfungen dahin an] Industrierevier durch einen Kanal angeschloffe neuerlich eine weitere Prüfung eingetreten ist, ob eine Schleppbabn erfolgen solle. Ick glaube aber, hat die luxemburgische Regierung noch nicht abges obne jede Einwirkung. Die Verhandlungen mit

Was nun die wirtsckaftlicbe Frage betrifft, darauf hinweisen, daß die Beurteilung der Frage, zu kanalisieren oder in ihrem heutigen Zustand zu belassen sind, von jeber außerordentlich zweifelhaft war. Ich bitte Sie, iich daran zu erinnern, daß anfangs der neunziger Jahre das Saarrevier mit aner Kraft sich der Kanalisierung der Mosel und Saar während das Rubrrevier alle seine Kraft einsetzt bringen. Das ging so weit, daß das Rubrrevier die Kosten fugung stellte, um die notwendigen Vorerbebungen eintreten Neueriicb haben sich diese Verbältniffe völlig umgedreht: revier ift mit aller Kraft bemüht, die Kanalisierung von Mosel und Saar durcbzuseßen, und das Ruhrrevier bat die leb zu machen. Diese Bedenken sind nicht verein; von sehr einfiußteickper Seite und werden Was sollte die Königliche

' bertscbe Formulierung ist keines- eine besondere Wendung «“:-.in!) eseß Vom 1. April 1905 das“ Ent- rksamen Schutzes der Anlieger und Diese Bestimmung ist g die man betxu Bau des Kaiser-

Jcb will auf die dabei zu- einmal eingeben, ich erkenne etzgebung durch das Wasser- lagen anerkannt bat. Jetzt Anwendung kommen be , nachdem durcb Geseß geseß auch auf diesen an xwandt Preußen keine uf den Kaiser-Wilbelm- Prkußen hat 1886 eine en Kanal geleistet. ' mit der damals das eme der Vorausfesungen in Preußen diese,5_0 MiÜionen obne Bringt der Minister das Waser- wre xs der Gese - aiser-thlbelm-Kana s preußische Verwaltung rttSmrntster durch die _reqeln das geßßgkbkrische Vor- anfen sollte, uberfiüsfig macht.

te geschlossen und das Minister:

Um 41/4 Uhr wird die weitere B auf Sonnabend 11 Uhr vertagt. eratun

Regulierung der sind für Neben- gt, und, in den 5 Jahren, die seitdem och mcbt einmal die Bildung der

liegt aber nicht an den Inter- das'läbmeyde Moment dabei zu hat np vorigen Jahr eine wohl- und ich möchte heute nach dem

Wilhelm-K

aber dankbar an, straßengefeß die werden die

, Reich brau t weil Preußen gerade in b-szugch a großes Debetkonto hat, denn astung voer50'Y2iliion1xirc1b fü,: _o w erung ansieht, mgt sich, daß k

Von der Brü e

e Projekt _der Melioratini; bderi Prufungen dem Abschluß eiioration bald in Angriff ge-

, wie Moses auf das gelobte Land,

en einmal reguliert werden Man kommt aus den Erwägungen nicht heraus, aber kö ' Summen zusammenstellen, um die nnte man die

wird, so wfzrde das viele Million kontgstreu bis auf die Kn0chen. E siedlern Friedrichs des Großen, die mühsam sollteArötaantZ auFeiYstsr Zorsgekßn-s

g. r. oy r n. op. epri den Durchsiichen der unteren Ems auf geguzsteliewmit Rücksicht darauf, daß die vequndc fur die Erlaubnis dieser Durchßi tragltcb von ,der lokalen Bauverwaltung ni Es werde mtt der notwendi en laufens der Fluten nach Vo ufammenbang gebracht, daß turmfsut die Regi

entgegengesielit bat

nabe wären. nommen werden könne.

Abg. Zindler (kons. : Ick habe

das Saar- darauf gewartet, daß die

ttinsdem (dSinndcei zA _ a, oweren e nlie ds diesmal zu ihrem Rechte kommen, ugrid iii: wird den großen Erfola erzielen, daß der Arb fferzden Verwaltungsmaß welches seine Befugniffe beschr Dararszird die Debut gehalt bewrlltgt.

die dortige Bevölkerung geschädigt ur Anwendun ,

en ergeben. Diese Bevölkerung ist Nachkommen von An- kampfen müssen. Da

t die Schwierigkeiten, die sich eiten der Landwirtschaft ent- ngungen, die die Deich- che gegeben haben, nach- _ cbt angenommen wurden. endDeichßrbangch'erYendiböÉeren Auf- ung er ur 1 e e atsacbe in im Jahre 1906 eine ziemlich bedeutende , eine anderweitige Deich- nun bei den Beteiligten die br obliegende Deicherböbung i erheblichem Ent- es möglich, diese nde Mtßstimmung Differenzen sei not- o„ noirvendigen Durchstiche in Hinweis auf die Loyalität imd rlichen' Bevölkerung richtet der e Regierung, in dieser Weise

reiberr Coeis von der Brüggben: unter voller Wahrung der Interessen gen werden ersetzt Tundeä,tweil mm 11 von se Projekte sind fesioesieiit, und ck

it d Deichverbänden statt- daß die'Vauverwaltung dabei nicht mit n wird, sind unberechtigt. Die Wasser- swegs vqm fiskalischen Sie wird entgegen- _ banden das Entgegen- ger nicht vergessen, daß_ schon vor der egterirngsptafidenten als zu die Situation auSnußen, um

der Halligen ein. _ Üig Hooge ni t die Kosten der si,). durfe man nicht übersehen, Schutz biete.

baftesten Bedenken geltend elt aufgetreten, sie kommen sehr wuchtig geltend gemacht. StaatSregierung anders tun, als in eine eingehende Prüfung der Frage eintreten, ob die Bedenken Von der von der anderm Seite richtig sind. Wie ich bereits mitgeteilt habe, haben gen in Cöln in einem großen wo beide Parteien voll zum Worte daß die Frage nicht auf kann; es sind weitere Erhebungen notwendig. Diese werden statifinden, unter facbverfiändiger Beteiligung der Staats- regierung, mit Veriretern der Bergbebörden und derS

behörden und unter Führung eines Staatskommiffars. Ick möchte auch der Auffassung begegnen, meiner Seite irgend welcher Anlaß vorläge, Ick; babe mich neulich für verpflichtet gehalten wenn es überhaupt zu einer Kanalisierung von Mosel und Saarkommen und die Inbetriebnahme der kanalifierten Flüsse erst nach der anetriebr nahme des Rbein-Hannoder-Kanals erfolgen sollte, das schließlich aiich noch hingenommen werden könne, weil dann eine zeitliche Ver teilung der sebr erbebiicben Ausfälle, die die StaatKeisenbabnverwaltung erleiden würde, einitäte. Das muß dem Minister der öffentlichen Arbeiten gestattet sein, wenn die Kanalisierung sebr erhebliche finan- zieile Einwirkungen auSübt, wenn insbesondere durch Inbetriebnahme des Mosel- und Saar-Kanals erhebliche Ausfälle herbeigeführt werden, auf diesen Umstand hinzuweisen; man fonte ibm deshalb nicht den Vorwurf machen, daß er zu Unrecht einen fiSkalischen Standpunkt vertritt. Ich möchte mich dagegen verwahren, daß ich als Minister der öffertlicben Arbeiten fiskalische Gesichtspunkte in den Vordergrund sckiebe, weil ich die nötigen Rücksicbten auf die Finanzen des Staates in allen meinen Maßnahmen zu wahren suche. Ich daß in dieser seit Jahrzehnten heiß umftrittenen Frage Siaaisregierung alles gescheben ift. Ich gebe zugleich der bestimmten Hoffnung Ausdruck, daß wir in nicht zu ferner Zeit auch in dieser Apgelegenbeit klar sein werden. Vorausseyung wird dabei sein, daß wir auch mit den beteiligten Staalen, Luxemburg und Lothringen, ein

Daß diese erheblich beieiiigt sind,

von ibm zu tre

einen Seite oder die Gründe Diese Prüfung ist eingeleitet. im Januar des Jahres Vorverbandlun Jntercfsentenkreise stattgefunden, gekommen sind, und es ist erkannt worden, einmal entschieden werden

I des Bauetats

_ erung veranlaßt bade erbobung zu verlangen, und es bestehe Besorsznis, daß die Regierung die i auf dre Verbande abwalxen wolle.

gegenkommen der Staatsbauverwätung erscheine Differenz zu beseitigen an aus der Welt zu schaffen.

Wohlfahrtspflege.

WoblfabrtSeinrichtungen im D hessischen Staats: er dem Hause der Abgeordneten vor ele te

sie des Betriebes der vereinigtengprßußis Staatseiseniabnen im Rechnungsjabre1906' Angaben und Tabeüen (S. 118 bis 13 Woblfabrtéeinricbtungen

egenüber dem

Betriebe der preußisch-

taatseisenbabn- is! :: ba bn e n-

-B8kicht über die ck.?"- und hessischen enthalt aucb ausführ- 4 und 251 bis 258)

, „aiie Wohlfahrts- 5 Vorxabre eine_ ntcht unwesentliche Am Ende des Bertckztsjabres wurden von 44 800 ((kg Vorjahre 42 900) aus Mitteln Clnstbileßitcb der 270 (260) ange- Hierunter befinden sich 5810 „zur Verbefferung rbutern bewilligten waren hiervon an mien und Arbeiter Wohnungsverbältni e der Staat für sol e, denen Staats- und größerer Anzahl angehören. f den bis zum Schlu e des Berichts- w tere 944 Wob- Ferner sind in ugenofsenscbaften Somit w d 1906 i Arbeiterpensions- ur en tu ganzen 51851 (48 865) Wohnungen bereitgestellt, bei einer Gesamt a [ von ' (406 450) männlichen Eisenbahnbediensteten, * b 440 562 11,77 (12,02) Wohnungen entfallen. a_us, daß 10 J/g der Ciscnbabnbedienstet fubrey jo erbobt sich die Verhältniszabl Gewa rung von Amortisationsdarleben bedienstete Waren bis Ende 1906 20 Ein- fertig_gestellt, während 5 Ein- Ausfubrung begriffen waren. In den weiteren hilfe, auf die im

d namentlich ,die tiefgebe , _ Die Beseitigung der wendig, um die fur die Stbiffabrt s Gebraucbnxbmen zu können. Unter den Patrtdttsmus der ostfriesischen bäue Redner emen warmen Appell an di

nterftaatsfekretär Dr. Die Waffexbauverwaltun . des Landes vor. (; ge Feriöm; Zis Bexbandlungen e man erun er ur "

1906. notwendig sprungl werden demn finden. Die Befürchtungen, der nötigen Kulanz vorgebe bauverwaltung wird durcbau Gesichtspunkt geleitet die Sache erledigen. erwarjet aber auch von den Deicbver daß die Oberli: sFturJfTYt vZn 1956 ihre wa ezei net nd, und da :e ni ! den Durchstich der unteren Emßs Cu veLög urgensen (ni.) tritt für den Schu t werde, das; die Ha

als wenn etwa auf die Sache zu verzögern, , darauf hinzuweisen, daß,

einrichtungen örderung erfa ren haben. isenbabnbediensteten rund des Staates beschaffte Wo mieteten Dienstwohnungen, benuvt. (5280 25.7-xl))briuriger1,s die baxfléruns o nung der ni e Mittel beschafft worden si sJ die im Arbeiterverbältnis beschäftigten 12680 (11740) Wohnungen vergeben. Die wurden ferner indirekt dadurch gefördert,. daß Baugenoffenscbaften billige Darlehen bewilligt besonders Eisenbahnbedienstete in den so beliebenen Grundstücken wur jahres 6760 (5570) Mietwohnun nungen waren noch in der Ein cbtung begriffen Zeitraum von 1892 bis 1906 an 54 Wa 14 605000 .“ bewiliiat worden.

Schäden dur die Deicherböbun

«PNY Jbsch geworden ist. Dijk: roje e urch die U die Verhandlung

d der gese [ich

s [oval und keine

Deiche vom R en bergefteilf,

glaube daher,

5 . von seiten der Baudarlehen

Wenn gesag Sicherung wert sei, selbst dem Fcstlande Sommer mtt dem Finanzminister z Sache anzusehen, set durcb einen sexi die „Fahrstraße dZe Pfltcht, diese Fabrstra

daß die alli Der Minister möge in Zieseufi ' _ _usammen binreisen, um sich die und tbx1 seibkt mitnehmen. Die Insel Nordstrand Damm mtt dem Jestlande verbunden worden, dadurch

fel verlangert worden; die Regierung babe der vorhandene Bagger aenüge eine Erweiterung der Hafen-

sodaß auf 100 der letzteren (Gebt m_an von der Annahme en keinen eigenen Haushalt aus 13,08 (13,36) 0/3 Durch einzelne Eisenbahn- und 55„Zweifamilienbäuser und 14 Zweifamilienbäuser noch in

Wohlfahrtseinriebtungen zählt die reie Ar - Verickptsjabr rund 149100 f " ' Es standen hierfür 2442 Bezuge _sicb auf etwa 1859100 Speztalarzte wurden 25 348 „“ gegen 18 640 gegeben. - _Die Gesundheitspflege der Ei ute Forderung in_der Einrichtung von Ba er bei den Werkstatten vorzugsweis Zo:fidnderzozmeFngeltlié lbenußt werd an en adean ta ten mit 1337 Brau e-, 14 5 - und 46 Dampf- und anderen Bädern. s 9 Wannen Im Zabre 1904 wurde die Einri beschaftigten Arbeitern besondere B el o belaufen sich für 20jäbrige Beschäftigu zu 150 „44 bei 50jäbriger Dienstzeit. 7J3632§3Ur§3§ittsex Zusatxiswen c;,ir1et?_tB3ellt)k)nu71 m er (1 re an er mai den il Sunterb (: Betriebs- und Weristättenarbeitern,g H f e mten und den zufrtedensieliende Leistungen aufweisen

angemessenes Abkommen treffen. darüber kann kein Zweifel bestehen

yßiing (sts. Volksp.): D_ie eWaigen Ausfälle der Eisen-

nxaßgebend seni fur die Ausführung der Kanäle. ein neues Kapitel für die Bau Das ist etatSrecbtiicb nicht ohne

_ _ße zu erhalten, Ferner wunxcht der Redner anlagen in Husum.

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: Meine Herren! Das Bedürfnis zur Befestigung der Hallig «Hooge wird von seiten der Staatsbauverwaltung anerkannt, ebenso, daß die Befestigung nicht aiZlein der Haliig zugute kommen und fie schützen wird gegen den Wogendrang, sondern auch die dabinteriiegenden Inseln und das Festland. Angesichts deffen wird die Staatsverwaltung die Bewilligung von Geldmitteln in Erwägung nehmen müssen. Es schien aber bei der diesjährigen Finanzlage nicht möglich, mit der sebr erbeblichen Forderung - es handelt sich um über eine Million Maik, und es find kaum Intereffenten vorhanden, die einen nennenswerten Teil der Lasten mit übernehmen werden _ an den andtag betan- zutreten. Ich hoffe aber, daß es uns in nä diese Mittel flüssig zu machen. reffort dieserbalb in Verbindung seßen.

Was die Mängel in Dwarsloch anbetrifft, so bestehen sie und sind leider durch die Baggerung nicht zu beseitigen gewesen. Nach dem Gutachten der Sachverständigen ist es auch sebr zweifelhaft, ob man durch Baggerung endgültig beffere Zustände wird schaffen können. Es soll wohlwollend geprüft werden, ob nicht die Dampfsäpiffabrtsgefell- schaft, obgleich dazu eine rechtliche Verpflichtung seitens des Staates nicht besteht, in ihrem Verkehr unterstüßt werden kann.

Abg.Dr.Schroeder-Caffel in verschiedenen Fälien von S stimmungen der neue Handwerker dadurch b von Eisen bei der Eisenbabnreparaiu boffnun -Hutte in Oberhausen übertra die Da deckerarbeiten Handwerker in Cassel eine Ausschreibung stattge decketarbeiten von der Bauinspektion einer ubertragen worden, die sie nicht selbst aus Firma in _Cassel weitergegeben babe. Re ahnliche Falle an.

_ Ein Regierun skommissar fWik jsuei. um fefizus ellen, ob nach

In diesen Etat ist ein estelit worden. _ s Kapitel hängt mit dem d:xses nicht zustande kommt, 111 wieder unter andere Titel Etats werden stellen sich alle

polizeiveertung ' , Bedeutung, denn _Poltxtxostengeseß zusammen" wenn uffen die Ausgaben dieses , gesteiit werden. wir mchts abseßen können, Ausgaben des Bauetats a cb keinen rechten Zweck, Ausgaben : fluß auf die Einnahmen b werden wir einer Vorlage entgegen 11 werden keinen Einspruch dagegen erb darf aber noch, der Regulierung des Pre eis, so daß Schiffe bis zu Tonnen tvte auf dem masuriicben darf fick) aber nicht bloß um eine Nachreg der regel muß schiffbar gemacht werden. gierung Maßregeln zum Schutze der ijorlizatl Jdn der KkmmiHsion ist stört?)? nung er etnze nen rovin en au ü ltch_en Verhältnisse nehme, * ck tufung zuge Sibi darauf geu te Ein_förmigkeit auch dem aftbetiscben Bedürfnis lieber die Auögaben dafür bewill

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach:

Meine Herren! Die Anfrage wegen Verbesserung der Schiffbar- _ des oberen Pregels kann ich dabin beantworten, daß die Mittel fur die Herstellung von Vorarbeit: wie die bessere Schiffbarmaehung Kanalisierung, Auffassung aus

fähigkeit, !)

_ Beamte ein Anrecht Babnarzte zur Verfügung, deren An Vergütungen für _im Vorjahre aus- |enbabnbediensieten deanstalten, die 8 auf größeren Bahnhöfen Ende 1906 by

„ji beliefen.

_Ausgaben des denn bei naberer Prüfung

notwendig heraus. u streiche_n, wenn wir Fur den masu- seben können;

en können. kiiÖkn Kanal

die Konservative

chtung getroffen, den langjährig bnun gen auSzuzablen. Letztere ng auf 20 .“ und steigen bis Jm Berichtsjabre erhielten gsbetrag von 267 360 „“ -

anal fahren können. ulierung handeln, sondern Zu bxgrxißen ist es, daß samlandischen Küste ge- worden, ob die Bau- cksicht auf die wirtschaft- bat der Minister en, daß der Staat

Öfter Zeit gelingen wird,

Ich werde mich mit dem Finanx- soweit solche gute Führung und

' , ein Erbvlun Surla b, ilfsbeamten von 6 bis 8 Tagen und deii Arbeitlirn Fiir?

en, je nach ihrer Dienstzeit, unter Fortzahlung des

Zu den wichtigsten Einrichtungen gehören natürlich die Be . am te npens i on, skas s en, die aber als freiwillige Wohlfahrtsansialten hier nur so weit in Betracht kommen können, uber das Maß vo_n Leistung und Gegenleistu YJfitZurSkkuffis serisoabnt, datßühdtiet onz td? Beamten a n a ena ungen enr een erge ck) im a re1906

1 306 337 „z- beliefen, wogegen die durch die Stiia I b auf AuSgaben uber das Zehnfache der vorerwähnten _ ., Die saßungSmä FWH? 610111822'Zabre 19f06i au

on ' «an n tgese mäig ,Witwen- und Waisenpen onen iind ß

_ und erfreulicherweife esonders möchte ich aber bitt cht nimmt und bei Domänenbauten die bisher Wenn die Regierungsgebäude mebr Rechnung tragen, werden wir um so

Lohnes gewä

als sie in ihren Leisiungen ng hinaus

Grund don

tszuscbüffe ermöglichten Beamtenemzablunaen igen Zahlungen der Kaffe beliefen sich 3 .“, und zwar entfielen bier-