mm von Teumm s ula en. fa ung vertreten, daß ein wesentlicher Unters lcd 11!) eben Arbeitern, die Todesfälle babe'n o tual -

P e rs o n a l v e r ä nd e r n n a e "- WYFYMLU F?r FY MVWiJe aßttbeit ju boch “z:; [Sin, e?emten andwetkern und Fabrikmeiftern niLt beste t, so nd wir KUW" selbft- Der Keß'kgung 11246:an | ZUTYYZZKÖ Ekdukx anlafsuug aeuommen hat, das Reicbsjuskbamt mit der Außarbeitung als eine dringliche zu behandeln, um, «fie vor dem SUUse der “ck P eksüsäe AW Wir wollen unbedin t ein einbeitl es er ngswnk r fa auf dem elben Standpunkt, den heute auch der A . ottbo vertritt. die u t in zahlreichen Fällen eut ogen. Eine Beriiner Statistik eines neuen Geseßes lu beauftragen, sobald die Resultate der Statistik Session uoch zur Erledigung zu bringen Herrenhaus

M ' alle PrivatangefteUten. dedie minder boch Besol eten bedürfen eines Wir treten also für den AUSbaU der Juvalidenv erung ein und weist nacb, daß an? die "Automob posten viel zu schnell faßten vollständig zu übersehen sein würden. In Befo[gung dieser Direktive lehnte den Antrag auf Drin lichkeitserklä . „ Offioiere, Fäbnricbe Usw- Berlin, 11.Fchruar. v-Haus- solchen Gesetzes. Darumm enwie die Beiträge ft eln von 4-10 0/0. werden nach wie vor Sonderbeftrebungen, wie denen derkaufmänniscben und noch niemgls abe ich gesehen daß die Silberbeitsbeamteé M von unserer Seite das Nötige aesÖÜM- Wir haben 5 lt dj V dl (; m"“ 7 ab, und wann, Gen. Lt. und Kommandeur der 16. Div., in Gene a! uns Das' wollte wohl auch der taatssektetär sagen, er von höchstens Angestellten, mit aller Entschiedenheit entgegentreten. irgenywie die Fuhrer darauf aufmerksam machen. Die meisten Ver- dem Reichßamt des In b men und __ _ un m e erban ungen schwebten ,noch, als das Haus geschlossen Jes Abschiedögesucbeo, unter Verleihung des Charakters n. 10 o/(, sprach. Die Mehrheit des Ha tausscbu ck wünscht eine Damit schließt die Diskusßon. . ungl_ucksen ünd nach die er Statistik Arbeiter, Kinder, Kaufleute, auch mit V rtret klernA enom_____ d'stri erst ndigt. Bir find wurde, - also ein Vorgang, nur in etwas anderer Gestalt, Nav., mit der gese leben nfion zur Diop. gestellt. Coanda, von der auFemeinen Arbeitervetstcherunbgevoll ändig etrennteSonder- Das Schlußwort erhält für die Antragsteller Schuler. Seit 1905 5“ sich die Verlnstziffern um das Vierfache “ ern d“ utomo " " e und des Automobil- wk: er steh im Jahre 1906 bei uns ereignete. Im Herbst vorigen

Lt. im 1. Kurheff. F dart. egt. Nr. 11, aus der Armee wieder- kaffe nur : die Angestellten, man fürchtet eine x roptiation der vermebrt, die Zahl der Autos aber ist nur von 2000 auf MZ“ verkebts in Beziehung getxeten, um zu böten, wie weit berechtigte Jahres, meine Herren, wurde dann die Sache wieder aufgenommen

„ 15 lt j Abg. auli-Potsdam (dkons.): Wir können mit dem Gang der i ! In Oesterrei it . _ Waescbleden- Beiträge er HandlUUZFeeiktitlfYürfürtethisArbxfritYöglkeb, ediebaPreivaL D ebatte |Z zufrieden sein. Niemand von den Rednern bat ß dem Y_Y_Ym _" stande ßekckmnxen _ÜUWJUYUIJTL Fndéaéaslaölxkeatxmtlich Wunsche anf ihrer Seite bei der neuen Regelung beruckßchtiat werden und von seiten der Regierung eine abgeänderte Vorlage - nicbt

Beamte “* Militärverwaltunq. für unrichtig. W er Anita e feindlich enüber estellt, niemand die parteipoliti chen ter- könnten. Denn ck kann uns nicht auf eine nacbteili Stö i " - . “"NRW?" besonders '" behandeln au “"kalt"" “ckckck ist g g _ in der WS" voran ik, scheint es nicht mögli du sein, auf diesem Ge- 9? rung, bre frubere Vorlage, die Regierung batte inzwischen au OberYlerrzamAYFtLeWafZsees in erßrtt'fteix'derIÉleMn ai? JZ: dies niFitÜZurckd «[Fr. "Ye YMMW fatäußtien L_“ 1(_:_uf DTT? JKU“? __Yseson dethZGeZübiln deZJTLY? f & deiLtPrint: ?xxtéßßif-IFZTUQÜÉFÜYYY, voéas Vésitrmkeöchhe LGFeßisMteliiF JM?" auf ck"? sachgemäße Ordnung dieses wichtigen Verkehrs ZZeZenkeY? h_ekommoT, ob “nach Entwicklung der Verhältnisse "_:_? fefior verlieben- “"*“ ' “ j . Wi w u de an estellten endlich eine Befferung ge es ich zu erfolgen hat, und da * „ so weit sein. Wenn d ' "" " e ““" ' . _ ru ere or age n vollberechtigt erscheinen dürfe _ es wurde als„ Durch Verfügung des Krießkminifteriums. 3. Im “FÜYÜHZMFÜIF ZZÜdYFsFervYLQZTnUZ "InvalidrenveTfiTetunL un?er Antrag auf diesem Wege exam Forts ritt darstellt. O :nth-rf in d„ sangen ZwistéÉKÉYJYTYÉQÄY YFZFUWGJZY Auf WMW Wege- meine Herren, ist jest sin Gesehentwurf im Herbst “1907 » dem Parlament in Wien eine abgeänderte Vorlage

nuar. Weißenfels, Intend. N _or von der_ Intend. des t willk' li niednrei en. Der Graf Posadowskv war Sonderkaffen oder Anschluß an die Invalidenv cherung, ob ReiÖS- ek „ck wenj sung den früheren Entwurf dem Reichsta wi d _ fertiggestellt. Der Entwurf ist den pteUÜiscben Ressorts mitgeteilt UUtelbtékiti; diese wurde vom Herrenbause einer K i " .

M. Armeekorps, zur Schußtruppe fur Sudwestafrika uberaetreten- Fchleider vx; tJem Gedan en einer Yereinbeitlicbung der Arbeiter- MMZ? _:_-_dez JILWF u:? F1? YYJULYF L_ o_k_1_e_rchmcht, axle HY: Xngxxch ma en, dann könnte ja dieser seine Kunst dar?:n „ZIK: worden. Ick; babe Veranlassung anzunehmen, daß er auf preu- wiesen. Die Verhandlungen im Herrmbaufe schlofferlrmxx sgfi)?_1__1_x_6_:r_

__ YJMZFFM FWF (_U Hamburg), Oberapotbeker der Land- Hrstckoeanß__JanvaF__c_Zc_1_l)äch_1-x_l_o_1_c_zYTZcxgeZetleörän FeZYtRYFoIM MLU inn allen diesen Fragen ___ den Ansichten, die [dtnkÜtAbgk'_ von gilst _tsxUTTYÉLZIZÜTYSKUWUFIYYK xtwas geschieht. Auch hier YYY __Seite erheblichen Bedenken, deren Beseitigung längere fie baben zu erheblichen Aenderungen in der Vorlage der Regieruné we ? “ e 9 ' r nu - Richthofen bei der Begtündung des Antrages vortrug. Ob die ' o e" würde nicht begegnen Wird- Auf d d geführt. Der Entwurf s Wk *

. . lilia eie d- .. , „ _ - er aneren , o eerauSdem rrena _.

23- ZUUUU- Lan " (U HWUUN Hesener (Hagen), Ober FZIFYFFJYLUFWWYHKFY„FZH! wßßz ?ocbucbim "InéeTYffe Privatbeamten in der La e find, die Halfte der Beitrage aufzubringen, Staatssekretar des Reichsxustizamts Dr. Nieberding: Seite werden Sie es aber verstehen, daß die Reichsverwaltung gegangen ist, liegt gegenwärtig dem Abgeordnetenthse „F:,ukndbst-XÜ

Re„d biedbewillit. . - t d.DeAb. ttart apotbLeLerdernuaL ZZ oltsZS, Inlead“. Kanzllst, Kanzleisekretär von des sozialen Friedens nicbt __YUYTHMYY wäre. Wenn [ck einen das mu?_xrsxpkÜcYUdaiäanxaxxükchrögMeeY FFrf-Kmen rals 95000. Ick bin dem Herrn Vorredner dankbar dafür, daß erxurcb seinen auf diesem so tief in das praktische Leben eingreifenden Verkehrsgebiete ch unterrichtet bin, wird das Abgeordnetenhaus seinerseits wieder er-

..“

"ck"* Zusammenbau [ der Angestellten mit der wollte ' ies A t a mi Gl beit [; Ukcht mit geseßgeberiscben Vorschlägen auftreten k hebliche A der d B " der ntend. des Gardekorps, auf seinen Antrag mit Pension in den or an , - ? kei s wenigstens mit 5000 .“ lbres Gehalts zu Beiträgen heranziehen, 1_1r 0 k e egen gene en hat, hier vor dem Hause den gegen, MU- obne fisher ni e" ""I"" “" en eschluffen des Herrenhauses vornehmen. RubFftand verseßt. JeFeÉetFquZerMdXFrFlleMngndZJssYeeßil':n „3?than KÜTTVY hoffe, daD diese Anregung Erfolg haben wird. Wir werden bei der wartigen Stand der Automobilfrage darzulegen. Ich glaube, daß, sein, die Königlich preußische Regierung, deren VerwaltungSorgane vie! Dann wird die Sache also Wieder an das Herrenhaus zurückgeben

28. Januar. Taubiß, Oberveterinär im Jä erregt. zu Pferde oren werden. Einer Di erenzierung der Handlungöan estellten weiteren orbereitung des Gesetzes freudig mitarbeiten. _ wenn er und das hohe Haus von diesen meinen Darle an e K i mehr Einblick in die Schwierigkeiten und Bedürfnisse des Verkehrs Wüffm, und wann dieses Spiel ein Ende haben wird, ; wer Yk?! LUUsT &Wkil 1908 i" das UlM-Regt' von Sebgmjdt (1.Pomm.) Me??? d_e_1_'_ allghemxinext VÉfisWnYYehtijenichlxs :m ngßein: ___ T_er Antrag von Richthofen wird darauf fast em- genommen haben werden, beide fich überzeugen werdexZ Faß! __??on JbenÖauf ihrer Seite zu wxffen. *(HörU hört! bei den Sozialdemokraten.) beurteilen. Die Anfichten, die fich der Herr Vorrednerft E;“ de:: :. vere e a on eue m e . r a n eue 11 mm zugenommen. en mendes swird sbek nt __ _ _ _

29. Januar. 31; _;ZabluzekZZrn erncénint YZUUUYYFSYF Jntnbljebenmyerficherung für Re Bergleute und die Seeleute. EZ f ol qt die Beratung des am 27_ Februar 1907 ein- nahme des Herrn Vorredners, es sei bisher in der Sache von seiten Hause e an sen daß wie ja auch der Seb cksal der österreichisch n Vorlage gemacht bat, find, wie ich hier- 17., e er e m ., _ _ - _

ZqötEeK Mardi Y_rme Tesuäq MiZOWSU beim 11"! RUTU Md dem Urteil verschiedeyer AuZoritäten-_ Der deutsche Jnvaliditatsberlff Die verbündeten Re ierungen zu ersu n, baldtunlichft einen Jahre in der Rede, die von dem Herrn Vorredner in Bezug ge- uber die Regelung des Autotwailverkebrs eine Interpellation statt. Man kann uns vielleicht entgegenbalten, daß auch in Oesterreich AU“ SÜW 7" Holländer beim Zs" Armeekorps. ist in “" mejsten Fallen IMMS“ fur den Angestellten als Y 0 "' Ges “entwurf, betreffend d eRegelung des utomobilwagen - nommen wurde, erklärt, daß die Regierung nach wie vor die Not. gefunden hat UUd daß der dafur zust_ändige preUßkscbe Herr Ressortcbef viele, Wk? der Herr Vorredner sagte, ?knfiußkeklbe, mächtige Faktoren Zipterlein, OberjabllUsik- von de! 1- Abteil. 2. Unterelsäff. reichische. IKW aRYgexusZnFuHeikY sskYUUYFZsl Ufonlezchbéufdas FTF: ver ebr s im Deutschen Reich, unter Berückfichtigun der von ' wendigkeit eines geseßlicben Einschreitens in dieser Frage njcht ver- die Erklärung abgegeben hat. es wurde voraussichtlich in kurzer Zeit den geseßgebnischen Versuchen entgegengetreten seien. Da wollen wir Feldart. Regts. Nr. 67, zum 1. April 1908 zum x_slUUrmeekorps zum Bezug er en e e e r , der M1. Kommisfion des vorigen Reichstages kn ter Lesung kenne, daß fie aber geglaubt habe, mit einer neuen Vorlage an de du einer Ecsevgebung im Reiche kommen. Dabei hat der preußksche uns doch auch die Verhältnisse 'in unserem Nachbarlande, der Schweiz

i t ll Ko veru acben. Eine Di erenzierung wäre . „ versevt- auch n ck a zu große sien ks gefaßten Beschluffe dem Reichstage vorlegen zu wollen. BundeSrat und Reichstag noch warten zu müßen, weil inzwischen die Herr MMK“ diejenigen Vorarbeiten im Ange gehabt, die jch eben ansehen, einem Vollständig demokratisck; organisierten L a nde ohne die

- 6 li dur eine andere Einteilung der Lohnklaffen und eine ent- _ _ 30. Januar. Die kontrollefubrenden Kaserneninspektoren auf TrkcbeYde (Zböbung der Beiträge. Man könnte Privatangestellte von __Zur Begrundung des Antrags mmmt das Wort der erwähnte, die vom Reicbsjustizamte und vom Rejchsamt des Innern vermeintlichen Hemmungen, die dem Herrn Vorredner Sorge machen. ba. angegangen find. Auch aus dieser zustimmenden Erklärung des Wie ist es denn in der Schweiz gegangxn? Daß in der Schweiz

„ lizeilicbe Verordnung für den Automobilverkb di

obe Herrmann ___ Lahr, Honsel! ___ Gumbinnen in ihren _ i _ Di U ter rin u S zaaich-Carolatb (ul.): MetnesWi enßift neue po _ e k, e ja auf

Yuan: bestätigt und zu Kaserneninspektoren ernannt. Mnßxerséß? “UYU l;?beeixee YÉZY'ÉÜWZZÉÖÉArbeÉUy'ZrßIeM bis beute Pin Jixser F:?! e nichts geschehen; den Worten des taats- Beschluß des Bundeskats beruht und für samtliche Bundesstaaten be- preußjsche Herrn Mi j

._.3_ Februar- Verse t: Müller, Garn. Verwalt. Oberinsp. tragen. Für alfcb würde ich es halten, ein rovisorium zu schaffen sekretärs vom voriJen Yczbte sind keine Taten gefolgt. Gewiß ßimmt war, in Geltung getreten war. n n stets kann das hohe Haus die Wahrscheinlich bei dem dortigen starken Verkehr ein dringendes Bedürfnis in MM, 11 jff ebhard, kontrollefübrender K_aserneninsp. durch eine Trennung der Verficherung der P: vatbeamten von unter haben in der Komm sston uber das, was geschehen soll, verfchiedxne Es kam für uns darauf an und das konnte u t 11 _ keit entnehmen, daß farbliche Schwierigkeiten dem Geseßentwurf von nach einer geseßlicben Reselung vorhanden ist, werden alle diejenigen in Zitsckpi, sals WEYernxaldGJnsYi at_t_f_ PLZ ck1er o YYY??- (Z:? und über 2000 „M Wenn wir eiäte P,!"kvathezrfiFZrung bekanutuxn, Ynßchtenkön2cé2euch§d WIT UZTnYedIYZstYboYYc-n Jaspichba m-Kt einen sebr maßgebenden Einfluß auf die Gestaltungndxx WHISKY)? Seiten der Preußkftkm Regierung nicht werden gemacht werden. Herren, die i" den leßten Jahren die Schweiz bksUÖt haben ohne

n um nn ' re en; em en - '

JYYYZYFZ Lub nski in Schöneberg nacb Gumbinnen- YNreTYUiYgYYÉZErZL ?fetr :?:1 JJZZMS Fu ;;:nßaIbau der KoerisfionSmitglieder, sicb anfdas Notwendkgsie durinigen und Sonder“ IMWMMM Geseves baben- es kam darcmf an, wie die Wirkung dieser NM“ meine Hmm“ soll der Geseßmwurf nach uns““ AMR weiteres zugeben woas". Daß die Schweizer selbst ein solches Geseß Arbeiterverfieberung, die durchaus notwendig ist. Darum haben die ' wünsche zurücktreten zu lassen, weil zahlreiche Bächli?“ Faktoren "SUM Verordnung auf den Verkehr der Automobilfabrzeuge sein dreierlei Bestimmungen umfassen. Ich möchte das hervorheben, um dringend WÜUsÖLU- ist “"ck UHU Zweifel; dk? Fraß? ist immer nur, Kaisnlickje Ruine. Arbeiter ein sebr großes Jntereffe an der Gestaltun der Privat- einer Regelun der Frage auf Grund des Haftpflichtge eke“ wider- würde. Ick habe im vorigen Jahre erklärt, daß wir den Herrn Vorredner davon zu überzeugen, daß es fich in der Tat um Wie sou das Geskß augstben? _ UUd da [ébkk dk? Geschichte der

Offiziere usw. Ernennung?sé Beförderungen. Ver. beamtenverfi erung, und es ist zu bedauern, daß die rbeiter bisher streben. Ich abe am 6. Dezember 1906 gebeten, die zweite Lesung nicbt säumen würden, die Resultate der darüber ein- ein ernstes Vorgehen handelt. Der Gesxventwurf soll zunächst die schweizerischen Gesetzgebung das Folgende,

" . " ' i tritti d' Wi a tSerien vor unebmen. Leider at _ sekunßen usw. 8- Februar. eurer, Kamran zur See, dieser rage “ wenig Beachtung LYYLZWYYWÜSJYUTUYSW ze: FiTÖKZYmciEsXon meinnenleWußsY)1 ZF erfüllt. “Wäre es nach meinkm geleiteten statistischen Erhebungen zu veröffentlichen, damit auch zivilrechtliche Seite, die Haftung fur den Schaden an Leib und Gut In der Schweiz wurde die Sache zum ersten Male diskutiert bei.

| ' , d v _ , .- Kommandant S* M* Schuuchixßsefs'?YYWÜÜZUJUFFYIQYY säerkkerrst. W;)rieseIaWFackpembleich-für uns, daß in dem bestehenden Wunsche Yegangen, so ware dte Automobilbaftvfliävt schon heute in weiteren Kreisen eine Prüfung dieser Frage ermöglicht regeln. Er soll zweitens Bestimmungen dahin treffen, das; UUAUUÜ' der Beratung des Geseßentwurfs uber die Eisenbabnhastpfsichtgeseß-

YFUILYWYKY? YÜKHZZeddZOÜUsPI Hoepner, Kapitän zur See Altersinvalidengeseß die Höchstgrenze von 2000 .“ gestrichen wird. Geseß. ngefichts der Agitation gegen dieses Haftpflicbtgeseß habe würde, Nun, die Statistik ist aufgenommen worden. zunächst für die fizierte Personen nicht mehr die Führung von Kraftwagen |ck an- gebung im Jahre 1902. Im Jahre 1902 erstattete dann der Bundes-

a. D zuleßt Kommandeur der 11. Werftdiv., unter Stellung zur Selbstverständli werden ganz erhebliche Schwierigkeiten dadurch ent- ich den Eindruck gewonnen, daß ein dem früher gewünschxen_ Gesch Zeit vom 1_ Oktober 1906 bis zum 1, Oktober 1907; ße ist sebr maßen, daß nur solche zur Führerschaft iuaelaffen werden, die fick, rat über die Sache Bericht an die Bundesversammlung. Jm Früh,

" ' ' ' 3 t. s w' d [ es Ge m t u erwarten ist. Wir werden mit wemger u- _ , _ „ Diop. zum Hafenkapitan von Wilhelmshaven und gleichzeitiJJorjtksjene Zässßnßxxfxßeeigenßxr ÉYgtriYZxstthänÜnKYYrIatYnZesiZten tre _ ?LTdTZ sein. sMDerchSztaatssekretär sagte im April 1907_ wäre ie ausfuhrlich, und ihre Ergebnisse wurden bearbeitet im Statistischen durcb genugende Zeugnisse, uber die die LandeSregierungen nähere Be- [abr 1903 fand die Beratung der von dem Bundeskat gemachten Vor-

VNftMde ““ AbwjcklWSburWs d“ M““"“"“**“'" der ' ' " i K di . stimmungen zu treffen haben w" r; "be x - sch1äge im Nationalrat statt. Erst i F “ __ , eben werden können, die vielleicht den ersucb mancher Arbeitge er Wtchtigkett des Gefeßes_so gro ewesext, so batte d e ommüßon ? Amte des Reieks. Sie werden, nachdem die Bearbeitun k li . uc en, 11 : bre Befabngg aus- _ m rnbjabr 1904 kam es zur KTK) er;? ZYYZKFSHFr dZee_WemeZY1edlibesrtZ zur MYWH indern wird, die rivatangestellten zu Arbeitern berunterzudrücken Sache nicht vertagt. Dtese AUAZt ist urig, die Kommission hat im geschloffen wurde, i n dem Märjbefte der Publikationen INF:? HML; weisen können. Und es soll ferner Vorsorge Eintreten, Beratung im Standerat; man konnte sich aber fxber eine befiimmte

' " tern. Die Weiterzulaffung tbst 1906 eseffen, und es trat nur die Auflösung dazwischen. den Wa enfübrern das B f'bi _ is Direktive nicht einigen. Darauf wu d i akademie, zum Kapitanlt.„ v. Bothmer, Lt. 3. SU, zur Verfugung und dadurch ihk? tkÜU" SJ“ UYÖÜÄ 1,1 t . d der Staats- w e nde mi in dieser Fk“ e jest direkt an den Reichskanzler der zur Veröffentlichung gelangen. Inzwischen will ich aber, durch das 3 „ ? a gung zeugn , auf Grund deffen fie in t e m Jahre 1906 ein neuer Wa?ka.__)YSKUZZFZYZFWSÉQMS_Ob__§_r_lt.2wx_1_t_r__ch?_x_e_ „YFZ? ?HYZYULÖFZ ZYtstixeerfjte __e_r_1__?xn fJFtYZsuxekt eurYurmeanche Vorteile Yin im stande ist, die versZziedenen NeÉorts zu einißen und ße zu Beispiel des Herrn Vmedners bestimmt, der ja die Zahlen älterer dm Automobilbetneb getreten find, wieder ““M" werden kann, Vorschlag im Justiß- und Polizeidepartement der sÖMkmkscben Re-

burg' zum Marineoberingen., v. Ziegler u. Klipphausen, der staatlichen Verficberung illusoriscb machen. Ich möchte, um einer gemeinsamen Tätigkeit anzuregen. er Staatßse retär bat eine statistischer Erhebungen Ihnen vorgelegt hat, auch einige Zahlen aus wenn fie durch ihr Verhalten im Betriebe zeigen, daß fie nicht_die gierung ausgearbeitet. Dieser Entwurf führte dann zu einem vor-

. . - - rliche Statistik über die Automobilunfälle in Aussicht gestellt. bis t C b nötigen Garantien für die Sicherheit des Verkehrs bi t läufigen GeseßentWUrf, der yon dem bocban es b Marinein en. Oberawir. von der Marineftanon der Nordsee, Velt- praktische V_orschläge iu machen , Fey SYtssethar bitte?, YAM t ist die € Statistik identisch mit der die im Reichöamt des e en neues en ebe ungen vortragen. Die Ergebnisse dieser 8 en. [ M __ g e enen Rechts- _ . , o , d

baus, aününgeY_OxFraspiT. 3211 dFYTYFatKiYLFY O__f_t_see, , ZYsßßesu mtxzölxxliäjsxersYléeneLeröffénrthlckpztéxge Mit dieséerkficthrY-Zd- JnnerréauSgearbLitetist. Die Statistik sollte im Herbst 1907 so weit ge- Statistik haben uns die Ueberxeugung verschafft, daß em Geseß nach Und endlich, meine Herren, an dritter Stelle soUen Straf- JTTTZ beLßt, er sich seit lange Mit diesen Fragen ein-

]u Marineingenieur befö !) ä See _ ollte ein ablenmaterial vor . . ll kö _ wie vor nöti und drin "ck ist" - bestimmungen erlassen werden die die | B verfaßt war. Er befriedigte in der O ff t- . gelegt werden, das diebensein,daßdazudieverbundetenRegierungYn Ste ung nehmen nnen _ I g , fie haben erkennen lassen, daß die _ - renge eacbtung der Vor- _ e en FeImÉZTYrFSFLKYYJYW' Mf: s;)ienr ?:ssxZiZFuPTekkstlbeM FTF IZZYaFFTeSs Vorgescbchenen mit den Wünschen der Mehrheit Wir schreiben heute den 12. Februqr. Was 1st_geschebtn? Da etqu Wtrkung der neuen Verkebrwrdnung auf den Automobilbetrieb nicbt schriften des kunftigen Gesetzes und der geltenden Verkehröordnung lichkeit nicbt. Ende Oktober 21907 , fuhrten Verhandlungen M gestellt. «...; »»; und der inderbeit ermöglicht. Schließlich möchte ich anbetmgeben, geschehen muß, verlangt auch die €k_onserv_c_1__twe__ Interixxna on im so gewesen ist, daß von einem solchen Gesetz Abstand genommen sicherstellen. Die Bestimmungen der geltenden VerkebrSordnung sieben auf dem schweizerischen Juristentage zu wteder anderen Vorschlägen, Der Abschied mit der gesetzlichen Penfion, der Erlaubnis zum ob es sich nicht empfiehlt. daß bald nach der VeröffentlichunYdieser prmßistben Abgeordnetenhausk- Der Wiss kek" bat Aprilv-I. werden könn» zwar bereits unter polizeilichen Strafooxszxxften; diese haben fich aber Später ist im Namen des Bundestats die Erklärung abgegeben

d " i mi te Kommission vom Reichsamt des nnern gefragt, ob denn der Erlaß eines Haftpflichtgefeßes so sehr ewünstht __ d _ TMFHH'? MMF! YIFYZMZÖFJUFMSYf ZKM FZ YYY??? JFF, gien sd?! Vertreter des Reitbßamtes ven, Sacb- würde. Auch der Deutsche Landwirtschaf15rat hat vor beincßbe einem In dem Jahre vom Oktober 1906 bis Oktober 1907 sind durch nicht als aUSreichend erwiesm Es hat fich ergeben, daß die Hilfe der VTlYe TTF Z:;FZYILY ZLMchteLisZYbYoerxf YUZUZ

ir haben heute schon einen differenzierten Invaliditätsbegriff nacb gebrachten Antrags Prinz zu CarolatZund Genossen“ (ul.): der Regierungen nichts geschehen, eine irrige war. Ick habe im vorigen Herr Vonednn schon bemerkt bat, im prettßischen Abgeordnetenhause nacb erklären maß, keineswegs zutreffend.

, Wes tändi : der Theorie und Praxis namentlieh einige ervorragende Jahre einen Anxrag angenommen, der die Regierung auffordert, den die Statistik kon atiert wo d 4931 „ Reichskzeseßgebung eintreten muß, am] nach dieser strafrechtlj en YMMU«MMMWMMMW ““I; Y.“? ";? L:??MMWZMSZMKTÉ“; "“I “"Z“? S,?"Kerwéex. «";? .?"„YME';«.;“Ix?*“.'.éW§ch*§:LJ"“YYY &? ZM,? ...... «. «ZZ.... nus"IW»???fä.?;.“;§é“§x„?§"§.é§- S.... „. „...... .... ..,. .. .. .. „...... MWM L?ck, IT?,JH",.T:FWT"K L““ ..ck «,.-,.. Op...... „. ..,. WW, , - " es un ereer er nereenen,oo ! or ee. _ , : - .- _ r. uwmasuxu , „ BUY?“ Z““ ZTUÜYYU YariZÉäkia'Z-YYZ in Wilhelmshaven UnZIst'Fnan .er i "._. Arbeitgeber. Ich glaube, daß eine solche nicbt rigorose Bestimmun en,entba1t, vyie fie als Schreckgespenst nuxt = fälle kommt auf Berlin- Im Osten des Reichs sind die Unfälle “"'“"me "“b“" jährige ernsthafte Tätigkeit, die ZZWMYWYY?“ ““ mehr uf seit? (Jesu? der Zäbschjed tjx'jit d'er geseß1ichen Penfion und der Er“- zu umfangreiche Kommisfion am ehesten in der LaZe ist, ruhig und worden sind, wodm dte Automobtlindustrie_ruiniert wird; Ick w [1 „ verbältniömäßig sehr gering an der Zahl; wie das ja natürlich kst- Also zivilrechtliche Bestimmungen, ponzeujze Bestimmungen, Entwürfe und m_ Zkit doch eine La d Sa n en, mehrere cllcmbnls zum Tragen der bisherigen Uniform bewilligt. Reichel, unbefangen alles Material zu prüfen, das Unerretchbare von dem le_in Gefeß ge en die Autos, sondern nur emen Schuh fur die Fu - überwiegen fie in den verkehrSreicberen Gegenden und find von ganz strafrechtliche Veftimmungen! Und ich glaube, wir werden damit s k . l 8? er ebe, _von der man nickt Fähnr. zur See von der Marineschule, Fur Marineres. beurlaubt. Errlkiicbbaren ditt! tsennen YP die MYSQL???“tFZZFYMtJÉneÉYYZÉ annZZréuszundkbuekzFbYYY TYZYYYYFJZKXW CIFZFLUTZ besonderer Bedeutung in dem großen Zentralpunkt des Verkehrs hier das ganze Gebiet der hier in Betracht kommenden Fragen so er- d:§e?n LISTE? ck31 Ü::YÉ'M Pesultaten fie führen wird. Und aa . “ , . ' , Ynnxxxtédetx AntTLgZSoZLYFlFtbofeen wird uns auch in dieser Fraße Ich verlange eine beffere usbildung der Chauffeure selbst, ein in der Stadt Berlin. Von den Unfällen fallen rund 93 0/0 denjenigen schöpfend regeln können, daß wir daraus gute Erwartungen für die Wenn kb nun, unsern kdritlke;n Nachbar n ck rwä ein erhebliches Stück vorwärts bringen. wirkliches Examen vor staatlich_ angestellten Examinatoren. Der Kraft!!)agen zur Last, die dem Personenverkehr dienen, 6% oder etwas Sicherung des Verkehrs in Zukunft entnehmen dürfen. so darf _ck konstati d d _ o e _ bne, Frankreich, Abg. Lebmann-Wiesbaden (Soz.): Noch vor 10 Jahren hat Chauffeur muß erst fahren durfen, wenn er 10000 km mit darüber -- also der Rest - rühren von Lafiautomobilen her. Ganz Nun wird der Eanrf sobald er die Prüfun d _ _ eren, aß (: zwar Prufungen fur die Automobil- man bei den bürgerlichen Parteien des uses einen anderen Stand- seinem Lehrer gefahren ist. Die Kostenjrage spielt hier, wo es fich überwiegend find also die Pers w I ft - 9 er preuß schen fuhrer organifiert find, aber an eine Gesesgebung, wie wir fie bier DUÜsthkr Reichstag. punkt eingenommen. Jeßt hat man fi davon überzeugt, daß selbst um Leben und Gesundheit unserer Mktburger bandxlt gar keine Rolle. än uld V onen _axzen an d?" vorgekommenen UU“ " anjen pasßert haben wird, naturgemäß “" den BUUÖLSkat ge- kn BUMM ziehen, wird, soviel ich erfahren habe dort noch ar . Leute von über 2000 „“ Einkommen nicht im stande find, davon zu Der GeschwindigkeitSmeffer ist durchaus unzuverlajßg. Die Haupt- f en fck - _ M den Automobtlfubrern, die bei den UnfäUen be- langen. Ick nehme an, daß die hohen Regierungen, wie fie im nicht gedacht. * 9 99- Stßung vom 12- Februar 1908- NUchUÜUUIS )* Uhr. sparen, und Will anGdkse S_ZLliTe sdes SPFZW beds einIZelWZ desbßll; Zacke & däß ZiZeCbaUffsureGle'snudndFSFrkaszé K_YIÉY YYY Wkaarßn, “Tb ick; "TY“; Tiefen Punkt besonders, weil auch der FUUWM vertreten find, das Interesse haben, die Beratungen die Meine Herren wenn in diesen Jahren in denen wir u ; dasS d eameteen. “on er orrenet (: n, a e enun , ortenernerü a- d i iti , , _ n (Bericht von Wolffs Telegrapbiscbkm Bureau): hervorgZIoréenn, dexß dieUnternebmeL, die immer über die großen Lasten, müssen; tun sie das nicht, so muß aué sie das Straf- Worden rund 88 % geflüchtet find 90, fiäoörtm ZKZÜTITLF ermittelt Ééni ___YUZ __]Ufcxlle: ?_erden, auch ihrerseits zu beschleunigen. mit der Automobilgesevgebung befaßt haben, weder in Frankreich Auf der Tagesordnun steht die Yrtskßun der Beratung die der Industrie durch die Invalidenverficberun auferle t esevbu Anwendung finden. Die Automobilfa rer und Lenker sollen demok ten) d Ä s _ _ 9 -0 7 en Sozial- (; (1 en n en uzelnen Landtagen die zuständigen Herren noch in der Schweiz noch in Oesterreich es gelungen ___ des Antrags mherr von ichthofen- aMSDor und Genossen, werden, klagen fich jest bereit erklärt haben, athatt J- de ck me r Zeit lassen, fie _fahren dann immer noch schneller, ra - en “"ck 1" UUÖ en haben 2 /o gemacht. Das ist Minister verschiedentlich Erklärungen abgegeben, die darauf schließen zu einem bestimmten Abschluß dieses schweren P blems ' betreffend die ensions- und interbliebenenversi e- fte der Beiträge zu zahlen, wofür fie allerdings _eine als ihre Väter und Porvater gefahren Yad. Vor dem Gesch immer noch kein Resultat, wie man es wünschen möchte. lassen. kommen dan n glaube ich soll ro zu d P i atbeamten eber den Anfan der er- ärkere Vertretung verlan en. Der Abg. Raab hat ja von dieser muß jeder gleich sem. Bei dem _ eseß mtzß allerdings Immerhin läßt sich konstatieren, daß in dieser Ve- N in - , , man ßch doch vorsehen, run er _r o_ " N d B7 b ' t Tribüne verkündet die rgebniffe der vorjäbrigen Berufs- und darauf gesehen werden, daß unsere blubende viele Tausende ziehung doch eine Besserun di . „ un, me e Herren, hat der Herr BMW"?! in seinen AUS- bevor man der deutschen Regierung einen VorWUrf macht, als wenn hand UUIM ck M der gestrigen ummer ' ' ench et Gewerbezäblung hätten den Beweis für die Unrichtigkeit der sozial- von Arbeitern beschäftigende Automobilinduftrie niäpt geschädigt wird, getreten ist Die bei dea ZELL ;_Mfrubere Z_eit ein- fahrungen durchleuchten lassen, als wenn es bei uns im in der Sache nicht ernst oder nicht rasch genug verfahren wäre. Ick worden. __ _ V __ __ A __ Mä __ I demokratischen Auffassung binficbllich des Mittelstandes erbraxbt. Wir damit sie die .KonkJ-irrenzl x_uit ZF?! __Axxterandei aucfjtljleLmeZäxFYä YK; _ Krafthen - haben doch UTM n_n er; ___l_igten Fuhrer _der Reiche bisher bei dieser Sache an dem mangelnden Ernst hoffe, meine Herren, daß in nicbt zu langer Zeit auf Grund der vor- wukdébFÄSJZla ÉTYFJÜWYFYÉMFYY „KÜS n_1____ s'eine É'ätißkeié FZZ? FefrdRYSklieFeYaYTltt-ji: «t: etn§_;Y uY?_r_v_1_1ng__z_tÉ__X_r_z_e_1chr_;e_?ak_t_ ?ZWWKÉZYH.“ stoÄuFtWFÜYL tset cho Gefeäbrt der Zukunft und in der _- möchte ich sagen -- groben Ft wiTÜZordYte ___Ltube: oder vielleicht auch an unberechtigten Hemmniß'en gelegen babe, gerückten Vorarbeiten eine Vorlage an den Bundeörat "Kd den Reichs- dankbar sei" Müffen- “ine Denkschrift üb“ pie Frage der Versicherung zurückzuführen sein, daß jest noch ein letzter Teil versucht, für Personen- und Lastenverkebr. Wir können die Automobile im ihrer Verantwortlicbkeit iu entziehen versucht “Ich laube 'm Heß wenn wir "“ck "Ut weiter in der Sache gekommen find, tag gebracht werden Wird, und ich halte es nicht für unmöglich, daß der Privatbeamten 'i" AUSÜÜ gestellt. Dre andlungßgebilfen haben im Handel unterzukommen. Die Unsicherheit ihrer Existenz Geschäfts- und auch amtlichen Verkehr nicht mehr entbehren. Im * 9 , an arf und er hat uns da als ein Beispiel, dem wir folgen sollten, den Vor- wir noch immer die ersten sein werden unter den großen Staaten, die

_ _ . die Hoffnung hegen daß das Resultat d Schul d " dann die Sache in dre Hand genommen. er Staatssekretar von n „ „„ e u en immer me : um Bewu teln, usammenbange mit dem Unfu und den Ausschrettungen des Auto- - er ung un moralischen gang in Oesterreich angefuhrt. Es it mir an un ere Na barn n , Bethmann wies im Dezember auf die großen SÖWLerigkeiten der Durch- Myd didéese NJ YUM fauf eine Penfioßsverßcherung drYnsgen. Zobilbetriebs steht die erankalkun von Automobilkeunen- Ick E'““'""“- W hierin kum AWM kommt- fich *" Zukunft noch Herr Vorredner bier anf das Anolasnd Beka.“ L::YTMMH Laß I?“ schkießendenchegelusrxgdauxißiexertftjtmÉ ::et 5: einer befriedigenden ck führung der Versicherung bin und versprach dte Veröffentlixbuno eines Der Hauptausschuß fordert nun eine Sondetka e und die Unter- glaube nicht, da die beteiligten Orts often, "Zwentlkcb des Taunus- weiter verbessern wird. obne daß ich damit sagen will man könnte glaube die Mimik: di i "5 dx en a' ck ati e e e ommen' Mit dieser KW Entwurfs. Wir müffen uns auf den Wunsch beschranken, daß steUung aller Privatangestellten unter die Verß erung. Die Ver- von derVeransia tung dieserRennen besonders entzuckxfind. DieseRennen aus diesem Grunde einstweilen von einer w it ,R el d , ngen, e ck u er e Rechtslage im Auslande ß erung, glaube ich, wird auch der geehrte Herr Vorredner vorläufig die Arbeiten im Reichöamt des Innern so gefördert werden, daß Wik tretung des deutschnationalen Handlungsaebilfenverbandes hat nicht werden in Stadt und Land als eine schwere Schadigung empfunden- A t bil erk “ eren eg ""I es machen kann, werden ergeben, daß uns im Reiche, hier in Deutsxz. zufrieden sein. (Bravo! rechts.) recht bald in den Befiv des Materials gelangen. DieVerbandlungden immer diesen Standpunkt angenommen. er sab bisher zu, wo er am Wie schwer speziell die Landwirtschaft darunter zu leiden hat, kann " W“ v “hrs Abstand nehmen. Aber es liegt in der Natur der [Md durchaus kein VWWf tkifft- wenn wir Usb“ eine abschließende am 8. Januar waren nicht überfiüs 3. Sie haben gezeigt, daß k? besten we kam, und stellte sein Intereffe dem der Alxgemeknhejk man von jedem Landmann böten. Wenn aber schon dixse Rennen DÜW- daß, wenn ki" "kues Betriebömittel in den Verkehr eingeführt Regelung nicht erreicbtbaben. Vielleicht wird |ck dk Sa Abg' Freiherr von „Maltzan (dkons'): Diese Frage hat uns Mehrheit des Hauses fick; auf den tandpunkt des HauptaUSschffes voran. ie versicherten weiblichen Personen haben jedenfalls roße Schädigungen für das Publikum mit sicb bringen- die Wk “Uf wilrd- nmäcbst durch die Unerfahrenheit, Unvorsichtigkeit VerWegenbeit gestalten mei : Her da ! d e (besogar so !cbon'WiedxrbM beschäfngt' Nach den Erklärungen des Staats" Rfftellt hat und eine Sonderkaffe für die Privatangestellten für das einen geseßlichen Anspruch darauf, da fie bei der Ver- Jucken Strecken stßétfirÉen bundstgiebörig überwachtiwer__d_e_n,b3vic Fb: der Befißer und Führer manche Schäden eintr,eten die in Kulturstémtenusein wreernd,en ßdijev zrunxéer Zeesreße L_and unter x_en großen thfoiscbxer YrmßétIMLÜrdatßnöxitx-s ii?!) abkxxtlxbadeekt zu einem -: ' . " - ca € ern, wenn, we re, n ,“ , : un - en a chYabYr Potthoff (fcs.Vgg.): Den Wunsch daß wir es ver- ZZWM difurü'ZrT'LharitZI" vÖezYY'taussMagxe-nrxk'ät, YYWZY MoaÜYirIÉ'tY'ahne duxcbr «an großen Teil Deutschlands späterer Zeit verschwinden, wo die Führer an (&:th und om: xu «augen fi,» bemühen; den„ „,. MZWF YYHLFVYJ Zessßgebung der Schweiz, Oesterreichs usw. niäZt t YYY“. meiden *möcb'ten den Streit in den Handlungsaébilfenkreisen zu der VtÜTexung der Privatangestelkten diese Bestimmung nicht unter Benußung aller öffentlichen Straßen veranstaltet wird! Ick moralischer Kraft gewonnen haben. Von den Unfällen haben redners, daß in Oesterreich eine solche Geseßgebuug jest schon | ]) __DieDerste AML"? zu diesem Vorgehen hat der Justizrat Eger kn schüren unterschr,eibe ich aus ganzem Herzen, es war nicht leicht, die Pla greifen sol] ; er will also die Beiträge von den befürchte davon schwere Schädigungen der MVölkSkuns und m“)“ rund 46 9/9 zu Personenschaden geführt, in den übrigen Fällen ist gekommen sei ist eine ixxj e. zu an e lier “Heben Iur tenzeitung gegeben“ Mit der Regelung der polizei- verscbie'denen Elemente zusammenzuhalten. Ich bin einigermaßen stolz weijchen An estellten nehmen, obne daß diese nachher irgend die betreffenden Bébökden dkknüend mahnen, dieser Sache nochmals nur Sachschaden eingetreten Verleßje Person äbl i 2419 “ g chen orscbriften uber den Kraftwa envxrkebr bat fich neu- darauf daß mir dies gelungen ist ich spreche dies aus selbst auf etwas davonb en er will sich also an diesen Beiträgen bereichern. ihre volle Aufmerksamkeit zuzuwenden. Wenn die AUWWUÜÜ?" ' en ' en w r “ MMW Herren, in Oesterreich liegt die Sache folgendermaßen [ich das preußische Abgeordnetenhaus escbafti t" Der Minister die Géfabr hin daß der Ab . Paéli mir unterlegen soll'te, da ich Wenn gesagt ist, “diese Beiträge sollen für die Witwenversorgung solche Renn- und Wettfahrten vornehmen WVÜM- sollten fi? fich be“ außerdem haben 145 Personen bei diese" Unfällen das Leben vnloren, In Oesterreich ifi die gesetzgeberischeFrage gerade so wie bei z ' Vireitenbackj bat ?_u Weben“ daß ?“ jeßk e trafe nicbt aus“ einen Ministewßsien an Stelée des Staatssekretärs von Stenge an- mit nußbar emacht werden, o ist das doch nur eine Entschuldigung sondere Rennbahnen dazu anseaen- Für die Velozipedwettfabrten (Lebhafte Rufe: Hört! Hört!) Von den verleßten Personen find vor Jahren angeschnitten w d E de i bei an schon Zeche?) sondern er 5 t werden muffe, un daß die Chauffeure Krebe. Um eine Parteifrage handelt es fich bier auf keinen Fall. Meine für diese onfiSkatwn. Öse gewerkschaftlichen, die KampfeS- find besondere Rennbahnen angelegt; aber Ük die Automobile, die MÜ) 8% Führer der Automobile gewesen, 15 0/0 Insassen der Wagen or en. era we uns haben fich aber Zi anderxn Cbauffeursxbulen außgebildet werden müffen. politischen Freunde werden skcb einstimmig für den Antrag von Richt- organisationen, wie den Buchdruckerverband soll man doch nicht in Leben und Gesundheit der Mktbur er aefä kdkn- werden die öffent“ und 76 0/9 solche Personen die der Herr Vorredne [,s d 5 j A i" den verschWmen Stadien und Jnßanjen' sowohl im Parlament ? bauffeurscbulen ' mu “en 'in den einzelnen Bundes- bofen erklären Ein Druck auf die Reichregierung ist nicht nötig, einen Topf werfen mit Verficherungsorganksationen. Nach der Art, lichen Straßen bergegeben, die do aus den Mitteln der SKU?!“ bart ö “ r e on er m nge als auch anderwärts, sowohl in den Vorarbeiten als auch in der staaten MWM und embeit ck “"Nicht“ werden. Vor “UW da der Staaisftkretär des Innern 174 für einse soßlchse__Versicherung wie fick) die kasuZmännischen Angessettetllth bz" dénffleéckexn _:gk_)_n _?ahixß; zal_)_l__e1:i h_kizakbxz westden'"ffDti§'chAUto§ZbY [?_Ukbkx nYanélbYlfchM (___ZÉYr__t_!u__bök§l_?;__d1§öf_i_ck:)anderweitig auf den Straßen bewegten Beratung der EUtwÜkfk ?knft? SÖwjÜUkeÜk" ergeben wie das cixsltianeltdeteniu CéßijfLeurean un?iL _RoraxksrcheSYIlifiZatwn Heir aUSgesproc-ben bat. Jeßt hat aber der uptaus chu ne Meinung zu klareren An auungen gemau a n, o e , a : gx wn ge un etc 0 en_t en a n n a_ _ - . bei der großen Tragweite der hier ld “ _ b - „ rm ßen._ e _ “___ zu rege n m.Jragen naturli j _ Y_ro eu bieruber mu en öfter wieder olt rd . klar außgesprochen, sollen nun wir darauf warten, was die Re kerung auch noch uberzeugen [affen werden, daß eine Sonderkaffe durfen, wahrend doch die Eisenbahn zu den allergroßten S cher? Beteiligt waren an den Unfällen insbesondere rund 219/0Dtoscbken, Wie sehr dies in der Natur der Dinge gelegen ist, haben ja aux bstéi dur en nicht auf die Chauffeure bestbéänktévkerdexn, FLUYWQY F:;