von 3000 Seelen binunterzugelaffen; auch da ist der Lokalschulinspektor nicbt Vorsißender. Es handelt sie!) also um die recht wenigenßäue, wo eine einzelne Land emeinde unter 3000 Seelen eine Schule fur sich allein bat. Man dat auch nicbt einfach „Geistlicher oder Gemeinde- vorsteber' gegenüberstellen, sondern die ca“ e ist, ob der Lokalschul- inspektor, also ein Staatsveamter, den orxigtz im Schulvorstande, „der es mit den Fragen der inneren Schulverwa MF! zu tern bat, oder der Gemeindevorsteber ibn führen sol]. 5 o Sie einen Loka_- ,schulfn ektor haben, wäre es das Unprakiiscbste, wenn Sie für d "e "innere Verwaltung, also Lebrvlan usw., den Gemeinde- vorsteber einseßen onten. Herr Schiffer legt Gewicht auf die Vorgänge bei der Beratung des Gefeßes. „Die Regierung batte damals vorgeschlagen, daß der Lokalscbultnspektor den Vo nehmen soll; das fand bei den Nationalliberaien Widerspruch, und deshalb ließen wir den S ulinfpektor als VorsFrnden heraus und überließen die Sache der S ulauffichtsbebörde. refer Außweg fand wieder bei den Konservativen Widerstand, IW da erklärte ich damals, daß die ganze Fra e eine große praktische edeutung nicht babe, denn in den meisten Fä en werde es sich von „selbst praktisch sz) machen, da der Schulinspektor ernannt werde, und rcb babe sxprsgsrs ysrbxs eßagt, daß die Regierung in diesern Sinne vorgeben werde. m Vertrauen auf diese Erklärung verzichtete die konservative PZrtei auf den Lokalschulinspekwr als geborenen Vo ßenden und erklartx, daß sie das Vertrauen zu der Negixrung ba e, daß sie in allen ällen, wo es anaängig sei, auch tatsachlich den Schulin pektor zum Forsiyenden machen werde. Was würde also Herr S „iffer sagen, wenn nun die konservativr Xartei sagte, sie habe fich auf die Er- klärung der Regierung verla en, und "es Werde jetzt nicht danach cie- bandelt! Die Re ieruna hat damals bestimmt in Aussicht gestellt, daß sie in den weißen Fällen den Lokalinspektor ernennen Werde, und daß dies auch von allen Skiken so aufgefaßt ift, beweist die darnalige Erklärung res Abg. Münsterberg. In der Außfubrungöanwetsung steht nun: Der geschicbjiicben Entwicklung in ,der Mehrzahl der rovinzen wird es entsprechen, meistens den Sibultnspektbr zum, Vor- ?Zenden zu machen. Wo also nach der geschichtlichen Enthcklun der Ortsschulinipektor bisher nicht Vorsivender war„ soll er au nicht ein efübrt werden. In Westfalen und de_m Rheinland ist des- *balb naK der historischen Entwicklung_der Bur ermeister (118 Vor- tzender beibehalten. In einem Falle rst noch en Gutsbesitzer zum Lorsißenden ernannt worden. Die Sache rst praktisch so geordnet, wie es die Aufgabe der Volksschule erfordert. Es liegt nicht in der Absicht des Ministers, überall radikal den Ortss ulinsvektor (118 Vor- sißenden einzuführen, wo er es nicht gewesen ii. Wir wvllxn uns vielmehr an die tatsächlichen Verhält'niffe anlenen. err Schiffer hat also keinen Grund zu der Besor ms, daß etwas ges ebe, was der Volksschule schaden könnte oder ni 1 genau dem entspricht, was die Regierung in Aussicht gestellt hat.

Ab .Dr. orf (Zenn): In der FragederOrdenSmederlaffun en bat dergMiniter méinen Freund Dittrich mißvexstanden; dieser Sat der Regierung nicht Mangel an Wohlwollen bei der Genehmigung von Ordenßniederlaffun en vorgeworfen, sondern dasbselbe tm Gegen- teil anerkannt, aber w r Wollen nicht auf das Wo lwo_1_len der Re- gierung angewiesen sein, sondern wir „wollen Freiheit fur die Be- täti ung der Orden haben. Der Mrnisixr bebt einen Unterschied zwi chen Diakonissen und Ordensschwestern hervor; wrr _können aber nicht anerkennen, daß der bestehende Unterschied eine verschiedene gefes- liche Behandlung erforderlich macht. Die Diakonissen find zweifellos an als eine evangeliscb-kirchiicbe Einrichiyng anzusehen; diese Antalten werden gegründet von der evangexrsckpxn Kirche, und ihre Angeböri en tragen das kirchliche Gewand. Es rst eine Unaerechtig- keit, da für eine katholische Niederlassung zur'Kcananpflege erst die Genehmigung zweier Minister erforderlich Ut, waorend die evangelischen Krankenschwestern davon ganz befreit „sind. _Ueber die Bemerkung des Abg. Schiffer Wegen der_ Mmistersiurzerei enthalte ich mich weiterer Ausführungrn, weil meme Freunde Herrn Schiffer s on durcb Zwischenrufe hinreichend ihre; Meinung _auß- gedrückt ba en. - Bezüglich der "Frage „der Schulrnspektion mussen wir nach wie vor daran festhalten, daß fick) die geistliche Ortsschi- aufsicht und die Kreis! ulinspektion im Nxbenamte zum Segen der Schule bewährt hat. on seiten der Natwnalliberalen wird Sturm gelaufen ge en die geistliche Ortssthula fsubt, aber Herr Friedberg bat ja selbt zugegeben, daß es der istyrisckpen Entwicklung ent- spricht, wenn ein Geistlicher Ortsf ulrnspektor ist, und daß zumeist auch kein anderes Material dafur vorhanden ist. Also Warum siräubt er sich so dagegen aus Prinzip, daß .der Regel nach“ der Geistliche das Inspektoxat versiebr? Wer ist/„denn aucb geeigneter, den Zusammenhang zwischen Kirche und Schule und

;us herzustellen, als der Seelsorger? Ebenso rst es, wenn eit Jahrzehnten der (Geisilickpe ,der Vorfihende im Schul- vorfiande war, da kann man rbn doch_ nicht obne weiteres abse en. Der Abg. Friedberg hat gestern gewunschtx daß der Minister die Fra e der Schulaufsikbt nicht vom parteipolitrsében Standpunkt aus an cbt, sondern lediglich ncich der Sache sieht; damit sind wir einverstanden, denn tut der Minister das, dann wrrd er fich sagen müffen, daß unsere Volksschule geblubt hat unter der getßlickpen Schulaufsicht, daß unser (bristliches Volk in der christlichenchule erzogen werden soll, und daß das alles der Verfaffung entspricht. Das wird der KultuSminister sich sagen mussen, wenn er die Sache nicht vom parteipolitischen Standpunkte aus ansieht.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

Meine Herren! Die beiden Herren Vorredner sind wieder zurück- gekommen auf einzelne Fragen, die sicb auf die Kreisschulaufsicht und Ortsschulaufficht beziehen.

Der Herr Ab.]. Schiffer bat die Frage gestellt, ob nicht mit Rücksicht darauf, daß bereits drei Fünftel der Kreisscbulinspektionen bauplamtlicb eingerichtet sind, es möglich sein würde, bereits 1th den Kreisscbulinspektoren die alleinige technische Aufsicht über die Volks- schulen zu übertragen. Ich bin gern bereit, der Frage näher zu treten; dabei wird zu prüfen sein, ob vielleicht auch den nebenamt- lieben Kreisscbulinspektoren zugemutet werden kann, die weiter- gehenden Pflichten einer alleinigen Verantwortung für die technische und metbodische Aufsicht über die Volksschulen zu übernehmen. Ferner bat der [este Herr Vorredner Bedenken ausgesprochen, ob nicbt durch die alleinige Uebertragung der technischen Revision der Schule auf die Kreisschulinspekwren die Leitung des Religionöunterricbts durch die Geistlichen beeinträchtigt werden würde. Ich möchte ihn in der Beziehung beruhigen. Ich stehe auf dem Standpunkt, daß dieser verfaffungsmäßigen Bestimmung die Unterrichtsverwaltung voll zu entsprechen bat, und werde meinerseits alles tun, um die geistliche Leitung des Neligionéunterriäpts unberührt zu erhalten. Im übrigen ergibt sich daraus, daß obnebin der Orts- seistiicbe die Leitung des Mllgionöunterrichts bat, auch ein gewisser Hinweis darauf, bei der Bestimmung des Ortsschuiinspektors auf ibn in erster Linie Nücksikbt zu nehmen; sonst würde wieder eine dritte Person in das System der Einzelscbule bineinkommen. Auch dieser Grund hat darauf hingewiesen, meinerseits mich dafür auSzuspreckpen, daß in der Regel der Geistliche als Ortsschulinspektor genommen werden so!!.

Um auf eine Anfrage des Herm Abg. Schiffer zu antworten, so beabsichtige ich nicht, einen Geistlikben gegen seinen Willen zu zwingen, die OrtSaufsicbtzu übernehmen. Wenn er nicht will, erscheint er kaum geeignet, die Pßichten des Scbulinspektorö mit dem Eifer wahrzunehmen, wie ich es im Interesse der Schule wünschen muß. (Sehr richtig! links.)

Die Cntschxidung über die etmige Einwirkixng auf die Geist- liäen hebt fteiliß Wi „dem Staate, sondern der Kirche ru.

' Dann “hat ""de-"Here Abg. Schiffer hingewiesen auf die Aus- fübrunasanweisrng 3 nun „Mulunterbaltmmsgesetz- Der Herr Mi- „nii'ietiaxdirektor «WOM ,hat bereits “dargelegk, daß die darin ge- troffenen Bestkmruüng'en sich nicht in Widerspruch bxfinden mit dem, was im bobxu Mie _xxbandelt worden ist. " Da aber „der Hinweis des Herrn Abg. Miffy" ,azrfrß miÖ trifft, weil iH die Anweisung erkaffen babe) so 'niöihte iS betonen. daß ich den““!lußfubrungen des Herrn Ministerialdirektors in der Beziehung durchaus beipfticbten muß. (Bravo1rechts.) In jener Anweisung ist folgendes gesagt; Der geschirbtlickoen Entwicklung in der Mehrzahl der Provinzen wird es entsprechen, meistens den Ortsscbulinspektor mit dem Vorsiß des Sebulvorstandes zu betrauen, das beißt also, da, wo qie geschichtliche Entwicklung näch einer anderen Richtung geht, bleibt diese maßgebend." Herr Ministerialdirektor Schwarkkopff bat bereits darauf hingewiesen, daß in Westfalen und der Rheinprovinz schon jest diejenigen, die in früherer Zeit dqmitbeauftragt waren - Amtmann und Bürgermeister -- in die Stelle des Ortsscbulinspektors getreten sind. Also „„nur “da, wo ex der geschichtlichen Entwicklung entsprirbt, soil dex _géisilße Ortssxhuünspektor )mit dem Vorsiß im Schulvorstande betraut wrrden, und auch dies nur .meistenö'; beispielsweise, wenn er nicht will oder nicht geeignet ist, wird man ihn nicht damit beauftragen.

Der Herr Abg. Potsö ist schließlich aur!) auf die Ordenßgeseß- gebung eingeggngen. Ich habe mir bereits gestern erlaubt, darauf hinzuweisen, daß ich mir p_ersagen möMe, die Frage näher zu erörtern; denn es ist doch daran ,erzubaiten, “daß die preußische Gesehgebung für die katholiscben ' rden einen Teil des Kompromisses bildet, das in 80 er Jahren zur Beseitigung der schweren Kämpfe zwisehen Staat und Kurie abgeschlossen ist. Wenn aus diesem ngzen cin Téil berausgrnommen wird, so würde damit das Ganzexaefäbrdet werden. Im ubrigen sind auch die Bestimmungen der preußischen Ordenögesevgebung, wie ,ich gestern bereits dargelegt“ babe, nicht schärfer als in andern, sogar in andern katboliscben Staaten. (..Sébr richtig! bei den Freikonservativen.)

“Aber der Abg. Porsch möge gewiß sein, daß ich mich, da die preußische Gesekgebung in der Beziehung weitgehende Rechte gibt, bernüben werde, in jeder Weise berechtigten Interessen der Katholiken Rechnung zu tragen “und in allen Fällen diejenige Lösung zu finden, die sirb bei einer wohlwollenden Behandlung der Sache ergibt. (Bravo! im Zentrum.)

Ab . i beck fr.VolkSp.): Meine politisxben Freunde„si_nd nach wie votKJReinunß, daß bei der S ulq cht allein die Tauski?- keit entscheiden fülle, während Sie (na récb ,) den Geistlichen as Ortsschulinspektor haben wollen, weil er der Geistliche ift. Denken Sie daran wie der v'etstprbene Abg. yon Kardorff darauf aufmerksam machte, daßbierbei oft ein Verhältnis vorliem, als wenn ein Marine- offizier eine Seibwadron Kavallerie inkpi ieren sollte. _- Der Minister hat in der AFäre “des Liegnitzer Er a .:s gegen die Gesellschaft zur Verbreitung von Volksbildung erklärt, es dürften von dieser keine Bücher verbreitet wcrden, deren nationale oder christlick): Tendenz beanstandet Werden müßte, auch handele es sicb nicht um Wissen- schaftsbildung, sondem um Volksbildung. 'Eine Trudenz hat ja, im Testen Grunde genommen, alles, aberder _Mmisier mußte dann aus dem Katalog auch die w enscbaftlicben Bucher streichen laffen, deren Tendenzenibm nickt en prerhen. Denken wir daran, daß wir nochimmer in einer Zeit leben, wo ein Seminarz lin in Bamberg bestraft wurde, weil er den Faust gelesen bat! :) er rührt denn die game

ige Agitation gegen die Gesellschaft zur Verbreitung von Zßolks- Zqung? Sie geht aus von einem Konkurrenzuniernebmen in _Berlin mit ganz reaktionären Tendenzen, dem'Zentraiverein zur Be rundung von Volkaibliotbeken, der sich schon sxrt Jahren in einer i m nahe- stehenden christlichen Zeitschrift in gebasYger Weise ge en die genannte Geseüscbaft gewandt bat. Die Verf gung der L egni er Schul- gegen die Gesellschaft zur Verbreitung von olk'sbildung immer ebeim gehalten, der Wortlaut ist uns nicht mit- s handelt sich um ein planmäßiges Vorgehen gegen

abteiiun wirdltnox d

w . , FTZeLGeseäkckoßnft zur Verbreitung der Volksbildung. Denn derÉeßtge

'n r it s Landrat un eren arteifteund enzel FFZLFÜYÉYÉTN? ;iFt cllzlestätigrn woäen Feil ein Mann von dieser politischen Gesinnung sieb daz_u nicht eigne. Solche Manner macht al o die Regierung zu Schulraren. Das zeigt, wie aus dem KultuSmlnisterium der Geist des Mimfters von Studt noch nicht ver- schwunden ist. Möge das Volk dafür sorgen, daß bald ein anderer Geist einziebt!

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

Meine Herren! Der Herr Vorredner hat an die beiden Ver- fügungen der Regierung zu Liegniv und an die Mitteilungen, die ich darüber in der Budgetkommission gemacht habe, angeknüpft. Ich babe diese Angaben nur gemacht, um den tatsächlichen Hergang zu schildern, und möchte keine Konsequenzen daraus gezogen wiffen, wie ich zu dem ersten oder zu dem zweiten Erlaß siehe. Ich gehe davon aus, daß der erste Erlaß jedenfaas in der Form verfehlt war, daß es aber vor weiteren amtlicben Verfügungen vielleicht beffer gewesen wäre, mit dem Vorstand der Gesellschaft ins Benehmen zu treten, und abzuwarten, was daraus würde.

Im Anschluß daran hat sich dann der Herr Vorredner über den Regierungs- und beulrat Butb ausgelassen. Herr Schulrat Butb hat mit der Bearbeitung jener Verfügungen nichts zu tun (Abg. Fischbeck: Aber die anderen Dinge!), und nur darum, weil er in politischer Beziehung ein paarmal ber" vorgetreten ist - er ist konservativ -, meint der Herr Abgeordnete, er wäre vielleicht auch der Träger der Politik in Liegnitz, die sich gegen den Verein zur Förderung der Volksbibliotbeken [gewandt hat. Für solche Annahme fehlt es an jeder Unterlage. Herr Bath ist ein aussezeicbnet empfohlener Beamter. Ich weiß auch nicbt, woher der Herr Vorredner seine Kritik über den Vorgänger des Herrn Butb hat. Er bat die beiden gegenübergestelit. Ick unterlaffe es aber, hier über einzelne Beamte mich näher zu äußern und möchte bitten, von solchen persönlichen Bemerkungen abzusehen. (Sebr richtig! rechts.) Der Betreffende kann sich nicht verteidigen. Ick habe nicht gewußt, daß bier über ibn gesprochen werden würde, und bin daher zu meinem Bedauern nicht in der Lage, näher auf solche Einrelöeiten einzugeben. Ich kann nur versichern, daß er bei der Unterrichtsver- waltung immer für einen hervorragenden Beamten gegolten bat,

Sodann “bekommt die Gesellschaft zur Verbreitung von Volks- bildung keine Staatsbeibilfen, sondern einen Zuschuß aus Reich- mitteln. Vom Staat bat sie aber durch den Unterricthminister eine Empfehlung erbalte'n, die für fie von großem Werte ist. In voller

!

Würdigung dieses Wertes bat auch der Vorsißende dieses Vereins dankenswerter Weise sich nach unserer Besprechung bereit erklärt, ,die- jenigen Bücher aussumerzen, die nach meiner Ansicht in eine Bibliothek

geehrte Herr Vorredner hat darauf bingewiesen, daß der von mit ge- matbte Unterschied zwischen wiffenschaftlicher und Volksbibliotbek nicht berechtigt sei. Ick kann dies nicht zugeben; in eine wissenschaftlicbe Bibliothek gehört alles, was auf dem betreffenden Gebiet erschienen

ist, “um dem wiffenschaftlichen Forscher dirMöglkcbkeit zu geben, alles

den Rahmen seiner Erwägungen zu ziehen; einem ganz anderen Zweck dienen Rr Volebiblio- tbeken, die für die große Menge bestimmt sind, der haufig die Möglichkeit einer eigenen Kritik fehlt, und der nur derartiger Stoff vorgelegt werden spllte, Welcher sie ni _ in Verwirrung bringt, sondern sie in Kenntnisen und “Bildung wir i'ch fördert und national und religiös erzieht. Es mag schwierig sein, die Außwabl richtig zu treffen; unmöglich ist es nicht. Nach dem Vorbergesagten bandtlt es sich nicht um ein planmäßiges Vorgehen gegen die GesellsÖaft, auth nicht um einen Konflikt. Die Gesellschaft hat sich mit der Entfernung eini'ger'Bücher, gegen deren AUSwabl Bedenken vorliegen, einverstanden erklärt, und ich babe keinen Zweifel, daß sie durch so1cheBesch1änkung ihrer Bibliothek ihr Ziel: Volksbildung zu verbreiten, am besten er- reichen „wird. (Zuruf bei den Nationalliberalm: Und das Konkurrenz- unicrnebmrn?) s„) ll ich dis S che icht i .Winckler kon : wi m an ee „a,“ 11 Den- lafferYHIUÖ'nicht nuf( die Per nlicbkeiten. Éin planmaßiges V :- geben der Liegnißer Regierung liegt ni t vor, es kommt anch n cbt auf die Stellungnahme eines provinzi en Organs an, sondern auf die Stellung des Ministers. Wir können mit dessen Erklärungen einverstanden sein. In der Frage des Vbrsißes im Schulvorsiand batten wir seinerzeit in der Kommission einen Antrag gefickt, um dessen Zurücknahme sicb die Re ierung bemubte, indem fie erklärte, daß in der Praxis die Sache si jo. gesialtxn würde, wie wir es be- antragt haben. Ich'babe damals die Erklarungen im Namen unserer artei abgegeben, auf welche fich beute der Ministerialdirektor bezog. Zeh habe damals erklärt: die Erklärung der Regierung, daß man in den meisten FäÜen keine andere e-skpersonlickxkxit fur den Vorfiß finden würde als den Orlsfcbulinsp :tor, begruße i? mit Freuden, denn es gibt keinen geeigneteren. Ick babe aber e_lbst ferner den Wunsch geäußert, daß von dieser Regel abgewichen_werden solle, wo es angängig sei; ich habe das besonders mit Rucksicht auf meinen Wahlkreis in den sä scben Landen getan, wo der Ritterguts- befißer der geeignete orsi ende ist. Wir haben also damals von der Regierung eine Erkl rung trabiert, daß an dem herkömm- lichen Zustande, daß der Ortssrhulin vektox der Vorfißende ist, nichts geändert werden soUe. Wos in der Ausfuhrungsanweifung gesagt ist, entspricht durchaus dem, was wir damals gewunfcht haben, was uns von der Regierung zugesagt worden ist, und wds uns damals der- anlaßt hat, unseren Antrag zurückzuziehen. Wtr können alsp nicht anders sagen, als daß die Regierung loyal ihre, Zusagen erfullt hat, und wir könnten es nur bedauern, wxnn dte Sache anders gere elt worden wäre. Der programmatischen Bedeutung da Er ärung, die gestern für uns Herr von Heydebrand abgegeben bat, würde es nicht entsprechen wenn ich mich zu “sehr mit Einzelbeiten der Rede des Abg. Schiffer beschäftigen onte; es ist aber nicht richtig daß wir die Schule der_ Kitche unterordnen wollen; der Miniiter hat sich über das, Verhaltnis der Schule zur Kirche außgesprocben, und wir wunscben ebenso, daß das Verbältnis ein durchaus würdiges sei. Werl aus der Erklärung drs Ministers nicht klar hervorging, wie im einzelnen dieses Verhaltnis geordnet werden soi], war ck nötig, .daß Herr von Zeydebrand sich darüber aussprach. Wir werden in jedem einzelnen alle besonders zu prüfen haben, wie die Schulinspektion zu gestalten sein wird, und wir stehen fest und l,eini?) auf dem Boden der grftrigen Ausfuhrungen b.von ederan. des Ylbgg. StZF(Zentr.): Wenn man die Herren Lehrer hört möchte man glauben, daß es überhaupt keine Schule gibt, wq nicbt der_Éeistlizhe der Ortsscbulinspektor ist. Den Erklarungen des Ministers, dre wir mit Freuden begrüßen, entsprechen leider dre Tatsachen drgußen im Lande ni t. In den Statistijckpen Jahrbüchern sollte die Regrerung eine Auf- ste ung über die Personen in der Schularrffichtmi1tetlen._- T_Oer Redner gibt dann eine Aufstellung über die SchulrxÉpeüoratsoerbaltmffe u. a. des Kreises Grottkau und zieht daraus den' cbluß, daß m diesem Kreise die überwiegende Hälfte der Ortsscbrrlmspektionen |Z nicht in den Händen der Geistlichen befinde. Erfahrt dann fort: er Grund lie t darin, daß der Landrat des Kreises die geistliche Ortsschirlaufsicht nt t zu begünstigen scheint. Auch ist der Kreisscbulmspektyr ern roteftant; troßdem ich gegen dessen Persönlichkeit nicht das geringste einzuwenden babe, wünscht doch die überwiegend katholische Bevolkerung, daß sein Nachfolger ein Katholik sei, der_aucb als religiöses Vorbild dastehen kann. Vielfach werden die OrtS|chulinspektorate nicht mit Geistlichen besevt, weil noch seit den Zeiten des K_ulturkampfes eine solche Be- seßung verwei ert wird, da der Geistliche dem ?ntrum angehört. Ia, welcher Bartek soll er denn angehören? ( urufe: National- liberal! Grandinger !) Es gibt schon AuSnabmen, gewiß, Grandingex, den konzedieren wir Ihnen (zu den Natlib.) gern, aber Sir sind 1a durch den Kulturkampf belehrt worden, welche Erfolge, Sie damit machen können. Der Landrat des Kreises hat auch durch direkte Wahl- schnüffeleien festféeilen lassen, wie die Lehrer ßestimmt haben und hat durch den Kreisscbulinspektor den Lehrern seine Mtßbilligung ausfpreckpen lassen. Gegen ein derartiges Verhalten des Landrats mu e_tn wir enxrgrscb Protest einlkgen. Ich bitte den Herrn Kultuöminiter, die" kurzlich abgegebene Erklärung des Ministerpräsidenien, daß die Beborden ssw; bei der Wahl unvarteiisch zu verhalten haben, bei der nächten

zu beurteilen und in

des nnern u Veranlaffen, daß er diese Erklärung seinen Landräien übernJrittelt.j-Herr von Zedli bat estern davon gesprochen,„da der Geistliche viel beffer ür die chule ?or en könne, wenn er nur ecl- sorger sei und den tachel des Schulnspektorats nrcht anzuwenden babe. Das wird nur dann der Fall sein, wenn der Lehrer sicb_im Amte oder in seinem Privatleben etwas zu schuldxn kommen laßt. Ebenso muß es der Geistliche in Zukunft wie eme Degradation empfinden wenn er, der vielleicht seit Jahrzehnten Vorsiyender im Schulvorsftand war, nach dem Wunsche des Herrn Dr. Friedberg ab- gesetzt wird. Die in Erwägung gewgene Teilung der Geschafte des Ortssckpulinspektorats halte ich deshalb fur _“bedenklicb, ,weil ja für den Geistlichen kaum noch etwas ubrig bliebe, wenn ibm der pädagogische Teil der Aufsicht entzogen würde, Die Kinder sollen „im Religionßunterricht durch den Geistlickrxn nicht bloß Glaubenssaße lernen, sondern fie sollen zum moralischen Leben erzogen werden. Des alb müßte der Geistliche als Religionslehrer ganz besynders in der ädago ik bewandert sein. Haben etwa _ein WrrtjchafZSrnspxktor, GeneraldireZtor oder ein Gastwirt me_br padagogische Fahigkeiten? Der Abg. Fischbeck bat den Fall erwahnt, daß ein Gymnasiast in Bamberg bestraft sei, weil er den' Faust gelesen hat. Da hat Herr Fischbeck eine Unterschlagung h_raangen, denn Zr hat nicht ngagt, weshalb er bestraft isi. (Frafident von Kto:?er: Sie durfen einem Ab eordneten nicht nterscblagung vorweten.)_ Ick) meine das natürli nur ideell, nicht in anderen; Sinne. ( rasident von Kröcber: Ich bitte, den Ausdrackxduruckzunebmen. Sehr ern, aber ich will sagen, das; Herr Fischbeck unterlzxfsen bat, csonders anzu eben, daß der Schuler bestraft ist, weil er den , ausi' als orbereitung zur b igen Kommunion braust bat. Kube, Schule, Pfarrei sind das ge tliche Zentrum in unseren Ge- meinden, das zeigen schon die alten Domjchulen. und Pfarrschuien. Unter dem Schatten der Kirche ist unsere Volksschule groß geworden. Der vielgerübmte Lehrer von Sadowa hat nicht unter dem Schul- aufficbtßgeseß von 1872 gelitien. Die Geistlichkeit ist bemüht, mit aüen Kräften für den Fortschritt der Schule, zu sorgen. Wenn die Linke noch so erbittert den Kampf gegen die geistliche OrtvscbulWÖT führt Zo werden wir immer die Dredbeit verteidigen: Kirche, als ' an aus. und irklkTcher Geheimer Oberre ierungßrat vonBremen widerspricht

] für'Volksbildung nicht binein'geböreu. (Zuruf links: Leider!) Der

den vom Vorredner angeführten ablen über die geistliche Schulaufficht

Landtagöwabl den Lehrern gedruckt mitzuteilen und auch den Minister .

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in Schlesien. Es sei nicht gerechtfertigt, zu behaupten, daß die kat v-

K - die Ortsstbuikrfxts'ficbxe zu

liscbm-Geistlicben dabei benachteiligt seien. Die hauptamtl s ulin pektoren drängten keineswegs dabin, ne men, ma di Remuneration dafür zu genie en.

Ab . Ca-s sel (fr. Vomp): Wir würden eben 0 die Dranasalieruncj

oder Lehrern mißbiUigen wie der Vorredner Hause. Wir der augen freies Wahlrecht fürGeisiliche, Lehrer und Es muß in den Beamtenkreisen zur Kenntnis ebracht werden, daß skb die Re ierung zu dem Standpunkte bekannt

von kat oliscben Exisili aus dem auch für die Beamten.

Ueber die Aus- leoun der Verhandlungen über den Vor 8 im Seb sich ne große Kontroverse erhoben. Na den Protokollen über die damaligen Kommiésionksiyungen haben die Nationalliberalen verlangt, daß nicht der'Geiilicbe überhaupt Vorsihender des Sebulvorstandes sein'sou. Wir haben uns damals aber nicht mit dem Vertrauen zur 'Reg_rerung begnügt sondern batten beantraLt, daß der Vorfißende ?ewablt Werden fo . Es handelt sich gar ni t“ darum, ob gehalten |, was von der Regierung versprochen ist. Es ist allerdings in eine gewisse Norm ekleidet worden, daß der Ortsschulinspektor der Vor- fißende sein so , aber mit den damaligen Verhandlungen steht doch in einem gewissen Widerspruch, wenn die Außfübrungöanweisung sagt, daß in der Reßel der Ortsschulinfv'ektor zum Vorsißenden zu bestimmen sei. Die txchn sche Kreisschulaufsicht werden nur pädagogisch gebildete Jachmann“ auSuben können; deshalb sollte das Tempo in der

urchfuhrung der hauptamtlichen „Kreisscbulaussicbt“ be[chleunigt werden. Die Kreisscbulaufficbt soll nicht bloß die Unterwesung der _Kinder in einzelnen Kenntniffen überwachen, sondern überhaupt die Errveckunq der Liebe zum Vaterlande und der Begeisterunx

at, das; vollkommen freie Wa [ herrsFlen solle.

für alles Wahre und Schöne. Wenn das der Fall ist, dann wei 'ich nicht wozu noch eine besondere Ortsschulaufficbt notwendig is . Es wir gesagt, es handle sich dabei weniger um eine Schul- aufsicht als um eine Schulpklege. Ich weiß nicht, was ich darunter verstehen soll. Der NelkaionSunter-ricbt bleibt doch den Geistlichen. Einem großen Teil der Lehrer hat der Vorredner sebr weh getan mit der Behauptung, daß die enigen Lehrer ge en die geistliche Schulaufsicht seien, die schon na irgend einer icbiung mit den_DiSziplinarbebörden zu tun gehabt hätten oder in ihrer Moralitat nicbt iubsgsr seien. Das ist ein sehr schwerer Vor- wurf den ich zurückwusen muß. Die Lehrer haben fl'icb «im Intereffe der Schule ge en die besondere Ortsscbulauf (bt erklärt, weil bereits die Kreis chulaufsicht besteht. Die Schulpfie e “kann man ruhig dem Schulvortand überlassen, in dem ja alle dlie Männer en,-die den Wünschen der Rechten entsprechen. ür den gxifilirben chr_'lmfpektor wird angeführt, daß es am besten se, wenn die Au cbt geubt werde von einem Manne, der nicht zu den Lasten der S ule beizuxragen babe und über ihr stebe. Ich meine im Gegenteil, wer fur die Schyle die Lasten bai, sol] auch berufen sein, in der Schulverwaltung mmureden, und das find die Gemeinden. Die Gemeinden verlangen mit Recht das VerwaltungSrecht für die inneren und äußeren Schulangrlegenbeiten. In diese ganze Sache ist "aber dadurch Verwirrung binemgebracht worden, daß in den le ten Jahren die Schulaufficbtsbebörden sich nicht mit der Schulauf (bt begnugt bqben, sondern Einfluß auf die Schulverwaltung beans rucht baden. Dre Schuldeputationen find eigentlich Organe des Maginats. Es wird sich infolge des Schulunterbaltungßgese es vom 1. April d. I. ab noch em viel icbarferer Kampx um dre echte der Gemeinden an der Schule entwickeln. Desbal bedürfen wir einer Erweiterung der Selbstverwaltung und einer geeigneten Dezentralisation der Schul- verwaltung, um die Rechte der Gemeinden sicherzustellen. Das _Mmisterium hat zwar schon durch Verhandlungen sich bemüht, einen moäus 717611613u schaffen und Schroffbeiten zu vermeiden, aber die Hauptsache tft, daß ein anderer Geist in die Schul- verwaltung einzieht, und daß gesetzlich die Rechte der Selbstverwaltung *klargestelit werden. ,Die Gemeinden haben mit offener Hand große Opfer gebracht, um die Jugend im Intereffe des Staates zu guten und edlen Menschen zu erziehen, deSbalb können sie auch verlangen, da sie einen größeren Einfluß auf die Schulverwaltuna er- ba ten. Ich bitte den Minister, im Interesse der Blüte des Schul- wesens und im Interesse des Staates sicb klar zu machen, daß die Stbulbureaukratie die Entwicklung der Schule hindert. _ Abg. Dr. von Campe (nl,): In der Differenz über die Verhand- lungen beim Schulunterbaltungsgeseß lassen sich neue Gesichtspunkte nicht mehr finden, mit denen wir uns ge ense tig überzeugen könnten. Der Ministerialdirektor hat aber wen gstens seine Erörterungen dahin ausklingen „la en, dq?) die Außfübrungßanweisung harmlos sei, und_ daß der Mini 1er nr 1 daran denke, mit der Bestimmung der G:!stlkchen für den Vorsiß im Schuldorstand radikal vorzugeben. In Schleswig-Holstein ]cbeint aber doch jeßt die Absicht zu bestehen, im Gegensa zu der historischen Eniwicklun Geist- liche zu Vorsißenden n den Kreißscbulverbänden zu ma en. Ich möchte den Minister um eine Statiitik über die Berufe der Ortsschul- inxpektoren, die Vorsißende im Schulvorstande sind, ersuchen; dann Wurden wir Leben, in welchem Sinne die Außfübtungßanwxisung ge- bandbabt wrd. Wenn gegen die Geseüschaft zur Vrrbreitung der Volksbildung von einem Konkurrenzverein aebkßt wird, so sollte der Minister mit Rücksicht darauf, daß ein früherer Ministeriaibeamter an der Svißr des Vereins stebt, darauf binwirken, daß eine solche Herze unterbletbx. Der Minister hofft, durcb Vermehrung der Semi- narien und Praparandenanstalien dem Lehrermangel beizukommen. In Mecklenburg-Streiiß entfallen auf einen Lehrer durchschnittlich 42 Schüler, in Elsaß-Lotbringen 53 in Mecklenburg-Schwerin 45, in Preußen daaegen 63. Solchen Staaten wie Mecklknvurg soUte do kerrßen über sein. Es ist Zeit, Remedur zu schaffen, zumal da der éinister im Prinzip anerkannt hat, daß nur eine Schülerzahl von 40 bis 45 auf eine Lehrkraft kommen müßte. Die Bemerkung des Abg. Skull über die Lehrer, die gegen die geistliche Schuiaufsickpt find, weije ich auch zurück. Gerade die besten Lehrer sind es, die aus pädagogi- schen Rückfichten die geistliche Schulaufficht los sein wollen. Herr Skull hat es weiter als eine capjdjg äswjnubio gewissermaßen erklart, wenn ein Geistlicher, der bisher Vorsitzender des Schul- vorstandes war, es nicht weiter bleiben soll“ er hat von Degradation Ysprochen, wie überhaupt im aligemeinen mit einem nicht angebrachten athos. _Wenn die Autorität der katholischen Geistlichen abhängig davon ware daß sie Ortsscbuiinspektoren sind, so stände sie auf sebr fcbwacben Füßen. Ueber die Ordenöniederiaffungen läßt sich kaum etwas Neues sagen. Der Vergleich mit den Diako- nissinnen ist nicht richtig, denn diese kind keine Organe der evangelischen Kirche. Writer bat Herr Stall ge agt, die katholischen Geistlichen eien zumeist Mitglieder des Zentrums wie fast alle Katholiken, (:ck der Wabiftatistik betrugen bei übst 4 Millionen wahlberechtigten Katholiken die Zentrumsftimmen 1903 41,8 0/9. Man kann doch nicht annehmen, daß die übrigen 62 9/4) alle Ouifider seien. Also sind nicht alie Katholiken Zentrumömitglieder. _ Abg. Mesentbin konf.) wünscht, daß bei der Beseßung der Lehr- stqbse für evangelische beologie an den Universitäten die kritische Richtung nicht weiter vor der orthodoxen bevorzugt werde; die Be-

vorzugung der ersteren babe Beunruhigung in weite Bevölkerungs- kreise getragen.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

Meine Herren! Bei der Berufung von Universitäisprofefforen [lebt grundsäßlich die wiffenschaftliche Tüchtigkeit im Vordergrund, Aber bei der Beseßung der Professuren der evangeliscky-lbeoiogifcken Fakultäten muß aach noch das Verhältnis berücksichtigt werden, in welchem diese Fakultäten zur evangelischen Landeskirche, deren Nachwuchs fie vonubilden haben, stehen.“ Hieraus ergibt sich mit Notwendigkeit, daß die Unterrichtsverwallung daraufBedacyt zu nehmen bat, die ver- sibiedenen wiffenschaftlichen Richtungen innerhalb der evangelischen Theologie zur Geltung zu bringen. Sie muß wie auf allen wissen- schaftlichen Gebieten, so auch hier eine Fusrjriaéäjstrjbutjya üben; sie muß dem entgegentreten, daß nur eine Rich1ung auf den akademischen

ulvorstande bat

preußischen KultuSminifterium] immer eingenommen worden, bis auf den Herrn Minister von Altensteknzurück, und, wie_ich glaube annehmen zu dürfen, zum Segen der Universitäten wie auth zam “Segen unserer evangelischen Landeskirche. “An' “diesem Gsundsav werde auch ich streng festhalten. Nun bereitet die Prüfung der WWU! häufig niÖt unerheb- liche Schwierigkeiten, weil die Unterschiede in den theologischen An- schauungen keineswegs immer so bedeutsame sind, Tivie bielfacb in weniger unterrichteten Kreisen angenommen“ wird. Ick darf bemerken, daß auch bezüglich der beiden Berufungen, die neulich stattgefunden haben, die Meinungenüber dieRicbtnng der beiden Herren weit aureinanderaeben. Sie wollen das daraus entnehmen, daß die positiven Mitglieder der Fakultät fich für die Wahl der „beiden Herren ausgesprochen haben- und namentlick) in Berlin die pofitiven Mglkeder gerade um die Be- rufung des Mannes dringend gebeten baben, der auf meinen Vorschlag nunmebr ernannt worden *ist. Ueber die Richtung dieses Herrn ist nachber ein Streit in der Preffe knisianden. in dem auch Herr Geheimrat Weiß, den man doch bis dahin immer zu den “Positiven gerechnet bat, dasWort ergriffen und sich füt“ die Wahl des Be- rufenen aUSgesprochen hat. Wenn aber bei den Nächftbeteiligten der- artige MeinungsversGiedenbeiten entstehen. so wollen Sie es begreiflké finden, wenn bei der Unterrichtsverwaltung ebenfalls nicht allseitig ge- ieilte Auffaffungen über die' Richtung von Baverbern aufkommen können. Diese Verschiedenheiten der Richtungen müssen einen be- friedigenden Auöglei'cb finden in den Persönlichkeiten der akademischen Lehrer, die mit wissenschaftlich“ Tüchtigkeit ein warmes Herz für die evangelische Kirche verbinden und sicb deffen bewußt sind, daß sie'nicht allein an der wiffenschaftlichen Aukrüstung, sondern aueh an der (brist- licben Cbarakterbildung der Jugend mitzuwirken berufen sind. Daß das die Richtschnur für mich [ein wird, werden die Herren boffcntlich aus meiner Verwaltung erkennen. (Bravo! rechts.) Ick darf be- merken, daß einem Wunsche, dem der Herr Vorredner Ausdruck ge- geben bat, bereijs inzwischen Erfüllung geworden ist durch die Be- rufung des Herrn Hausleiier nach Halle. . Dr. von e rand und der .

die BALL ung. H ydeb Lasa (kons ) beantragt Präsi ent von Kröcber: Aber an zwei Ecken können Sie Die Majorität des Hauses

doch das Licht nicht gut anstecken. nen freien Tag, und Herr von

wünsckßt in dieser Woche noch ei Heyde rand sogar, daß wir vor 4 Uhr, schli en. Ich will damit

einverstanden sein, wenn morgen bestimmt de allgemeine Debatte

beendet wird.

Abg. Münsterberg frs. »Vgg.) bemerkt persönli , da d Ministerialdirektor Schwartz opff war richtig zitiert b?be, ußasxx (Redner) bei der Beratung des Volksschulgesetzes gesagt babe, daß daraus aber nicbt der Schluß zu sieben sei, daß er mit der damaligen

Erklärung der Regierung sicb einverstanden erklärt babe.

Um 4 Uhr vertagt das Haus die weitere Beratung ULF Freitag 11 UZr (außerdem Interpellation Schiffer-Viere 1SveZen Heranzre ung der kommunalsteuerfreien Personen zu den

ullasten).

Land- und Forftwirtsthaft.

W171. Plenarversammlung des Deutschen Landwirtschaftuats.

In der vorgestrigen, dritten Sihung bildeten den ersten Be- ratungSgegensiand Maßnahmen zur Förderun der Vieb- versicherung. Dazu lag folgender Antrag der ommission für Viebversicberung vor: .Der Deutsibe LandwirtschaftSrat wolle beschließen:

1) Die 36. Plenarvetsammlung des Deutschen Landwirtschafwrats erkennt die zur Zeit herrschenden Uebelftände im Versiwerungsweseu an und erblickt in der Förderung der Ortsviebversicherungs- vereine und Bildun von Rückversicherungsverbänden die Lösung einer exakt ar itenden Viebvetsicherung. Um dieses iel zu erreichen, werden die Landwirtschaftskammern und sonstigen orpo- rationen ersucht, gemeinsam an diesem gemeinnüyigen Werke mitzu- arbeiten. Als erster Schritt zu diesem Wege soll beim Deuts en Landwirtschaftßrat eine „Zentralstelle für das landwirtscha t- licbe Versickerungöwesen' gebildet werden, welche in erster Linie alle weiteren Maßnahmen zur Förderung des Viebversicherungs- wesens zu treffen bat.

2) Der Vorstand wird ermächtigt, das Reichsamt des Innern zu bitten, für die Verwaltungskosten dieser Stelle einen laufenden jähr- lichen ReichSzuscthTzu gewähren."

Nach einem eferat von C. Weilandt-Berlin und kurzer Dis- kussion wurde der Antrag der Kommission zum Beschluß erhoben. Sodann beschäftigte sich der LandwirtschaftSrat mit der Reform der Zivilprozeßordnung, über die der Oberlandeégerichtörat SÖneider-Stetlin referierte. Einem von ihm estellten Antrage ge- mäß faßte die Versammlung den folgenden Bescßluß:

.Der vom Reicbsjustizamt ausßearbeitete Entwurf einer NoveÜe zur Zivilprozeßordnung wird in se nen Grund ü en gebilligt. Iedoch ers eint es dringend wünschenswert, da 8 ne besondere Amtßgeri tSordnung außgearbeitet werde, und daß außerdem bei der Umgestaltung des Zivilproxeßgeseßes die in früheren Verhand- lungen des Deutschen Landwirtschaftorats und seines Ausschuffes geäußerten Vorschläge, betreffend Beseitigung der Eideözuscbiebung und deren Ersatz durcb eidlicbe Parteivernebmun'g, eine fakultative Mündlicbkeit wie im preußischen Ver- waltungSaericbtsverfabten, die Teilnahme von Laienricbtern an der Zivilgerichts- barkeit _ allgemein in gewissen Streitfachen oder auch in diesen nur auf besonderen Parteiantrag _,

endlich eine freiere Stellan der Gerichte bei der BeweiSerhaltunk, etwa nach dem orbilde des § 121111 Reichs- geseße über die freiw [lige Gerichtsbarkeit,

eine Fnügende Berücksicbti uns finden.“

Auf ntrag der Landwirts ftskmnmxr für die Provinz Westfalen wurde im weiteren Verlauf der Sitzung uber Ma nahmen gegen das seuchenbafte Verkalben beraten. erüber berichteten Kammerherr Freiherr von Ledebur-Croilage und beimerRe jmmgs. rat, Professor Dr. Dammann-Hannover, worauf die Versammxung den folgenden vonlevterem begründeten Anträgen justimmte:

. Der Deutsche LandwirtfÖaftSrat erachtet es im Hinblick auf die gewaltige AuSdebnung, welche das ansteckende Verkalben in neuerer Zeit ewonnen bat, und die schweren Verluüe,“ welche dieses der Land- wittsZaft zufügt, für dringend geboten, alsbald die l?erausgabe eines Merkblattes in die WeZZ zu leiten, welches in popu ter Darstellung überzeugend die wahre atur dieser*Seuche,* die “Weisen“ ibrer Vek- scblevpung, die Schu mittel gegen levtxre und die Mittel zur Unter- drückung der Einzelf lle ksarlegt, und fur die Verbreitu

blattes in den weitesten Kreisen der Viebbexießer Sorge zu tragen.

2) Der Deutsche LandwirtscbaftSrat' schließt, an den Herrn Reichskanzler und die Regierun en der Einzelstaaten, welche über die geeigneten wiffenscbaftlitben Inst ute verfugen, dasKr nchen zu richten die nötigen Mittel bereit zu stellen, mit deren Hu e eiu praküscb brauchbares Immunisierungsverfahren gegen das ansteckende Verkalben vermittelt werden kann.“

Lehrstühlen zu Worte kommt. Dieser Standpunkt ist seitens des

der Referen Oberlaudeögetitbiörat Schneider-Stettin den Anita den Z:!ibluß der HcmptverÄammlung von 1907 in “allen Punkte?; aufr zuerbalten. Dieser ntrag wurde an eno Alsdann berichteten der Kammerherr r. Frxbérr von Erika-

JLernbur und der Re ieruanräsident Graf von Brübl-Sigmaringeu uber die rage einer ers ärfung der Arbeiterschuv efes- Hebung ur die Beschäftigung ju endlicher gewerßli er

rbeiter. Na kurzer Diskussion erbLob die' Versammlung ' en folgenden gemein amen Antrag der Referenten zum Befehl : _ „Nachdem eine Anzahl europäischer Staaten den uv der jugendlirhen abrikarbeiter bis zum vollendeten 18. Lebemjabre aus- gedehnt bat, st Deutschland mit seiner fast gänzlichen Schußlo eit "der gefährdeten Altersklaffen von 16 bis 18 Jahren zurückaeblßeYen. Der dem Reichstag “vorgelegte Entwurf eines Gesevev, betreffend Ab- änderung„der Mwerbeordnung, vom 16. Dezember 1907 LReicbstags- drucksacbe Nr. 552) erscheint gerade in dieser Bexiebun unrulänglié. Der Deu1s_che Landwirtschaftörat ersucht daher die ichreaierung, eine Verscbarfung der Arbeiterscbutzgeseßaebung für die Beschäftigung ZuMdlicber gewerblicher Arbeiter möglichst bald in die Wege xu :

Den letzten Gesenstand der'Beratung in der dritten Ssang bildete die _Frage der Einführung eines Spirituömonovois. at? 'einem eingebenden Referat des Geheimen Regierungörats, Pro effors Dr. Delbrück-Berlin und längerer Diskussion faßte der Landwirtsibafwrat den olgenden Beschluß:

„1. Im Landeßku turintere e ist die Erhaltung des Brennerei- gewerbes in seinem eyigen Um ang und in seiner geographischen Ver- teilung als notMnd «? zu bezeichnen. Zur Unterbringung der steigenden Erngen ist eine allm bliebe Weiternng der Kartoffelspiritusfabrikation erwunscbt. Jede Aenderung der Branntweinsteuergeseßg-„bung. die mit einer höheren Belastung des Trinkbranntweinverbraucds verbunden ist oder die Möglichkeit der biili en Abgabe von technischem Spiritus va- mindert und dem emäß eine erringerung der Produktion auch an der unen_tbeb_rlichen lempe zur olge hat, muß daher als eine schwere

igung der Landwirtscbat, insbesondere des leichten, auf den Kartoffelbau angewiesenen _Bodens angesehen werden. Das Brennerei- gWerbe verlangt die Erfullung des feierlich gegebenen Versprechens, an den de_stebenden gese lichen Bestimmungen bis zum Jahre 1912 nicht zu rutteln, weil es 1 m nacb jahrelangem Ringen aus eigener Kraft gelu_ngen ist, die Schädigun durch das Branntweinsteuergefes von 1887 zu uberwinden und das * rennereigewerbe zu neuer Blüte zu führen. Durch den bis zum Jahre 1918 reichenden neuen Zusammenschluß in dem Verwertungsverbande deutscher Spiritusfabrikanten und der Zentrale für Spiritusverwertung hat das „Vrennereigewerbe sicb feste Unterlagen zur Entwicklung auf lange Zett gesichert. Unter diesem Gesickztspunkte sind Steuerplane, welche eine einfache Erhöhung der Verbrauchöabgabe oder gar eine aHJestufte abrikatssteuer in Ausficbt nehmen yon vorn- berein zu veWer en. A er auch der Einführung eines Branntwein- monopols kann nur mit Besor nis entgegengeseben werden.

11. Ist aber eine böbere teueriiche Belastun des Trinkbrunnf- weins unabwendbar, so erscheint die Errichtung e nes Monopols als die verbältanmäßig besteiForm, sowoFl im Intereffe des Reichsfiskus, der Landwirtschaft, als auch der Ver raucher wenn es den folgenden Grundforderungen ge_nügt: 1) Die unmitte are Folge einer höheren Belastuna ist ein Ruckgang des Verbrauchs, ein Steigen der Vorräte und ein Sinken der Preise. Dem der freien Verfügung über sein Er- zeugnis bera,ubten Brennereiaewerbe muß daher zum mindesten der Ersaß der Produktionskosten obne Berechnung des Wertes der Schlempe sichet- Ystellt werden unter Berücksichtigung der Verschiedenartigkeit dieser

roduktionskosien nach Art der verwendeten Rohstoffe und Ernte- „ erträge der geographischen La e der einzelnen Brennereien und ihres Betriebßumfangs. 2) Die hl orisch gewordene, aus dem Bedürfnis dozs Brennens erwachsene Verteilung des Vrennereigewerbes auf die Lander und Provinzen ist in der Weise sicherzustellen, daß den bestehenden Brennereien ein Vrennrecht auf Grund ibrer bisberi en rodukiion quebiiligt wird. Das bestehende KontingentSre t ii" abzulösen, für Süddeutschland unter Be- rücksichtigung von deffen Sonderrechten. 3) Die Monopolverwaltun ubernimmt die Gesamtmenge des erzeuJen Spiritus zum Vertrieß und ubergibt sie,in den Verbrauch für rinkzwecke mit einem an- geme enen Pretözuscblag, für technische Zwecke zu einem die rweiterung dieses Absatzes sichernden ?eringeren Preise. Dabei sind sowohl die Interessen der (BW schen und Effi - industrie, als auch insbesondere diejenigen weiter Bevölkerungskrek?e an billigem Brennspiritus zu berücksichtigen. 4) Es wird Aufgabe der Monopolverwaltung sein, dafür Sorge zu tragen, daß der Trinkbranntwein in gut gereinigtem Zustande überall im Deutschen Reiche ju gieicbmäßigem Preise erhältlich und der preis- erböbenden Wirkung eines Großzwischenbandels entrückt wird. Der technische Spiritus muß in amtlich verschloffenen Gefäßen unter Sichersteliung drs Alkoholgebaltes im Kleinvetkebr leicht zugänglich sein. 5) Den Erzeugern von Qualitätsbranntwein ist ihre Ware unter geeigneten Erleickrterungen für die kleinen Betriebe zur eigenen Ver- wertung zu belassen. _111. Abgesehen von der Verwendung in der chemischen und Essig- indu--trie, ist der Absaß an technischem Spiritus gebunden an dre Konkurrenzfabigkeit mit dem Petroleum. Es empfiehlt sich daber glei zeitig mit der Einführung des Branntweinmonopols eine Zoll- erbö MZ auf Petroleum. Eine etwaige Erhöhung der Petroleum- preise elastet die wohibabenderen Klassen stärker als die ärmere Bevölkerung, weil der Petroleumverbraucb pro Kopf in den woblbabenderen Kreisen ein erheblich größerer ist. Es kann aber die Preiöerböbung für das Petroleum in engen (Grenzen gebalten werden durch billiges Angebot von Brennspiritus, sodÉ die Zollerböbung nicht oder nur zum Teil im Inlandßpreis zum usdruck kommt, der bötbere Zolx dvielmehr von dem Petroleum produzierenden AUSlande ge ragen w r . ' 17. Zum Außgleich der durch etwa eintretende erböbte Petroleum- klempreife bmirkten Belastung der Bevölkerung empfiehlt es sich, xnt- weder den ganzen oder wenigstens einen großen Teil des Mehr- aufkommens aus dem Petroleum zur Herabseßung der Zuckersteuer

zu benußen, dies zugleich im Intereffe der schwer darniederiiegenden Zuckerinduftrie.“

Abends vereinten sich die Mitglieder des Deutschen Landwirt- schaft9rats zu einem Festmahl im Hotel Adlon. Der Vorfivende Graf von Scbwnin-Löwiy gab in einer Ansprache dem Bedauern Außdruck, daß der Rei kanzler Fürst von Bülow zum ersten Male seit acht Jahren an der Fettafel des Deutschen LandwirtschaftSrats fehle, schilderte sodann kurz die wirtschaftliche Lage der deutschen Landwirt- schaft, wies auf den Mangel an ländlichen Arbeitern, auf deren zu- nebmende Unzuverläsfigkeit und Kontraktbrüchkgkeit bin, gab aber der Hoffnung Außdruck, das; auch diese neuenlstandene Not werde über- wunden werden, und schloß mit einem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser. die deutschen Fürsten und freien Städte. Darauf erariff der Staatssekretär des Innern, Staatöminister Dr. von Bethmann Hollweg das Wort zu folgender Rede:

Der Herr Reichskanzler läßt Ihnen den Ausdruck seines schmerz- lichen Bedauerns darüber übermitteln, daß er durch eine Unpäßlichkeit von Ihrem heutigen Festmahl: ferngehalten wird, und bat mich beauf- tragt, Ihnen seine besten Grüße und Wünsthe auszusprechen. Wenn infolge diefer Umstände mir die Ehre zuteil wird, an Sie, als die be- rufenen Vertreter der gesamten deutschen Landwirtschaft, das Wort zu richten, so erfüllt es auch die Reichsregierung mit lebhafter Befriedi- gung, daß der deutsche LandwirtsÖaftSrat in der weiteren und strafferen Außgestaltung der ihm zu Grunde liegenden einzelstaatlicben Organi- sationen einen immer zunehmenden Halt, eine immer wachsende Festig- keit gewinnt. Der korporative Zusammenschluß der Landwirte hat ebenso wie der technische Aufschwung des landwirtschaftlicben Gewerbes seinen Anfang genommen in einer Zeit, wo es der deutschen Landwirt-

Zum Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderun des § 833 des B. G.-B.„ der hierauf zur Beratung gelangte, i?iellte

schaft bitter schlecht ging. In Zeiten äußerster Not bat sie sich aus sich selbst heraus zu regenerieren versucht, sie ist gewachsen, nicht wie