Weise es als große Rü über eine Fernspre Seiner Einladun folgen, weil ich s daß dlese Angels

cksicktslosigkeit bezeichnet, daß ich zu der Konferenz ckgebübrenreform nickt Handelsagenten zugezogen babe. g, auf die Sache weiter einzugehen, werde ich nicht ckon im Eingang der heutigen Debatte erklärt babe, Haus noch weiter besckäftigen wird. orte wegen des VoWurfs der Rück- Handelßagenien zum Handelsstand gebören, Wie ich beute schon ausführte, baben del, Handwerk und Landwirtschaft auf- nen, die sie für geeignet halten, uns zu Hilfe zu kommen. Wenn der Handels- genten bezeicknet hat, so werden diese das be- zu weit gehen, wenn wir jeien einzelnen Stand

genheit das hohe Ick möchte nur noch ein paar W stckxslosigkcit sagen. Daß barübex besteht kein Zweise wit die Vertretungen vou Han gefordert, uns Personen zu nen bei unseren Beratungen stand darunter keinen A dauern, aber es würde einberufen wollten. Die Elberfelder und Barmer Verhältnisse kaß dort Sckwierigkeiten beim Postverladen usw. er dem Herrn Vorredner auck die Zusicherung sobald die Eisenbahn bau- ffe iort in zufriedenstsüender Aber der Hzrr Vorredner weiß ja auck, daß die für die Eisenbahn nur ein enges wie gewünsckt vorgeben kann. nn dem Wunscke Ausdruck gegeben ck ibn richtig verstanden habe, -- bei zu geben, so bedauere ich, ihm denselben ach meiner Auffassung an Maffenaufliefkrungen häuser, die den kleinen Rabatt geben wollte. Solcke sebr gcfäbklich werden. Die Herren, angehört haben, wiffen, daß wir sebr cksacken und Karten schon so visie es sehr schwer bäli, fick bier zurechtzufinden. geordneten auck nock darauf hinweisen, daß fest find, dmck solche Ermäßigungen enauflieferungen baburck zustande zu ck zusammentun, um nun als Gesamt- Aus allen diesen (Gründen kann ick diesen Und damit möchte ich für heute schließen.

find auch mir sehr genau bekannt, ich weiß, Ick kann ab geben, daß wir uns M licke Aenderungen vornimmt, die Verhältni

übe geben werdkn,

Weise zu regeln. Anlage Barmens Loeb läßt, sodaß auck sie nicht so Wenn der Herr Vorredner da hat - Vorausgeseht, daß i Maffenauslieferungen Rabait nickt erfüUcn zu können, eine Ungerecktigkeit anderen gegenüber, wenn m - ick de,“.i'e da 3. V. an die großkn Waren Handelssiand sowisso 7ckon irücken * Sonderbestimmungen können uns die der Budgstkommission lange darunier leiden, daß Ausnabmm gibt und daß Ick möckte den Herrn Ab Leute, die nicht Verleitet werden könnten, Mass bringkn, daß Interessierte fi auflieferkr aufzutreten. Wunsck nickt ktfüllen. (Bravo! rechts.) (* rä dent r. : azuii? Lsxsvkoch baXeFsche Redner über ein sebr reick€s Vertagung vor

Das Haus ist damit einverstanden. Schluß 6 Uhr. (Fortseßung der heutig

und Elberfesds

denn es wäre 7-

es [ki Dru

ganz charakter

Da heute nur drei Redner aus daß auck der näckste Ick schlage dksbalb

darf ich annehmen, Matxrial verfügt.

Nächste Sißun

g: Sonnabend 11 Uhr. en Beratung.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

31. Sißung vom 14. Februar 1908, Vormittags 11 Uhr. (Bericht bon Wolffs Telegrapbischem Bureau.)

Sißung, in der die iums der gei ngelegenheite el der dauernde e allgemeine Be ummer d. Bl. bert te äbrt fort:

Bevölkerung

mit dem Abg. Dr. von Ja] und Polen in Galizien [fck bezeicknet, worau e gebildete Ruthenen bezeichneten, was zwar vom

Ueber den_Ve inn der Etats des_Mtni er u1_1d Medtzmqla ber dem ersten TU ' des Ministers“, üblich wird, ist in der gestrigen Strosser (kons.) Debatte über den die andere olen die Majorit eine Ausspracke das Verhältnis der Ruthenen meine Behauptungen als grundfa einmal an eini wieder alles als fals ausgeführt hatte, der ständlickes verlangte, daß man die Verbältniffe unterricktet se.

gegangenen Informationen gebildeter, die polniscken V Zwkcke gebraucken. ujbenisck :cxbnt

Beratung des Unterrich n, und zwar zunächst die , „Gehalt g, fortgeseßt t morden. omme auf die den die Polniscke den Ländern

stlichen,

n AUSgaben

Bcvölkerung

ck hatte damals ; er hatte

f ich mich

Herr Dr. von Iazdzewskt als etwas Selbstbet- üffe, da er dock über er weshalb soUen denn die In den mir zu- Nutbenen wird erwaltungsorqane _ Es wurde erjckieden sick nickt einmal wie ne rutbenischen Gewäbrs- Sprachen grundloersckieden Ursprungs,

den Zuschriften.) er die Parität ker

scher 2251 mit rathe- er Beborzugung Sckulen werde religiösen Unterweisung ie Dinge ganz anders. kann man nickt die abl gegenüberstclien, 000 rutbeniscke Klaffen. lick reiches Material, das yon Jazdzewski ent nterticbtssvra ist!). Das Polnische auch wenn gar kein 6 ten Wert darauf,

bochstebenbec Galizien alles für ihre behauptet, Polnisch Und R die vetschtedenen Dialekte männer erklären nock Gebildete

Herr _von Jazdzewski bat auck meine

bxider Vol Angabe üb

cker Unterricktswracke bestäuben, er rutbeniscben Schulen aussebe; i

nur rutbenisck erteilt. Um ein ricktiges Bl zahl, sondern man kommen dann auf 5000 polnische nur 3 gen aber ergibt mein außerorden geblick amtlichen des Herr es Volksschulen mit rutbeni rbaupt nickt gibt. muß in alien Volk-sckulen unt Pole da ist; die Schuxin daß der Lebrer si WmmM ÜR, als daß sie fallen laffen. 29 öffentliche und 93 Vorhanden. Diese Zahlen die Deutschen gesorgt ist, sckulen nickt nö1ig, bie s(Wiesn müslssn,

() vie hat sich

was eber n ck _ n den rutbeniscken emscbließlicb der Tatsäck1ick liegen d id zu gewinnen, muß die Klaffenz

Sie sind utraquist erricktet werden,

spektoren lesen den gr ck in diesem Punkte keinen

und die Lebrér können sick ka ka kes Polnischkn wegen Für die Deutschen fi Privaifckulen mit d zeigen ja sckon, sonst bätten sie diese fie doch aus ihren kle

Galizien übe

um anders andere Unterrickt29egen Herr_n von Jazdzewski eutscker Unterrichts- wie ungenügend für große Zahl Privat- inen Mitteln unter- icht. daß die Polen halten. In Galizien KaFoiikeps

o om ierung, utscktuws zu schützen. katboliichen Gemeinden ck"] Klerus sind . , . . rieie einßebknden Dar- ritten, nach Möglichkeit gen, wenn mir nickt in Angaben gemackt worden ki daran noch weitere tat- ck auf R'cktigstel1ung .

Preußen verlangt man n Priyatsckulen einrichten und unter ein Band

Zweck“, die Jnteyeffcn des De ekeilt, daß die “deutschen en Händen des polnis er bittet den Redner,

er Dxbatte überfck auf rzicbt eingegan rwur? falskber

Herr von Jazbjews knüpft hätte; ich wer -=wäb15man

Es wird mir ferx, fast auSnabmslos in d (Präfidert von Kröcb legunßen, die den Rab Ick wäre dar ebatte der Vo wäre und wenn nicht sächlicbe Anfübrunßen

beschränken. i

Einzige deutscke katbolische Gemein

n sagt weiter, ibm sei nur eine -

de unter 80 bekannt, die noch einen -

denkscben Priester abe, überall sonst seien es polnische Geistlicbe- Auck Was Herr von Iszzewski über die deutschen, redigien in Krakau, Lembxtg usw. gegeben hat, stellt sich na die en Auskünften in ein ganz "madere's «& - Die deutschen Kaiboli en baben unzählige -Male um die Abhaltun von Gottesdiensten in deutscher Sprache gebeten, aber immer vag ens, obwohl in mancken fast ganz deutschen Orten neben Hundecte'n und Tausenden von Deutstben' nur Zinige Duvend Poien wohnen. Die Herren polnischen Koliegen btererklaren, sie würden sebr erfreut sein, wenn fie in bezug auf die natioraleFrage nur einen Teil der Fkéibeit hätten, die dte Ruthenen infGalizien haben.

b . Korfanty: Scbr ckckck!) Dey: stel]? :ck eine ferm!!-

euZerung meiner GewährSmänner gegenuber: "„wir haben das Ver- bxecken bkgangen, daß wir als Ruthenen geboren sind; es gibt für uns im Vaterland: keinen Play, wo wir xubig sterben können; daher geben Hunderttausende nack Canada, Neugumea. Honolulu) Das wollte ich anführen, um rochmals klarzusiellen, daß es_tatfackljck in Preußen nickt so scklimm steht, wie die Herren Polen bist behaupten, daß aber meine Bsbaupiung, daß es den Rutbenen viel scklcckter gebt als den Polen in Preußen, nickt erschüttert werden kann.

Abg. Hof ist. V8»): Die Schule muß aus ibrsr äußeren und innerkn Not erlöt werden. Ick hoffS- daß Ls gelingen wird, bei der Besoldungsverbefferung endlich eikmai ganze Arbeit zu machm, damit dem an dxm Marke unserer Schulen, zumal unserer Landschulen, freffcnken Kiebsschadxn ds berermangkls ein Ende bereitet wird. Für jede Sckulklasse muß eine eigene Lehrkraft zur Verfügung stehen,

11 meiner lebhaften Freude hat der Minister in der Kommission und im Hause auck eine wiUkomrr-ene Aeußerung über die Füllung der Klassen gemacht, indem er 45 Köpke als, das Normale bezeickxnete. Bisher galt 70 als die Grenzk; und auck in diesem Sinne sind heute noch über 9000 überfüliie Klasssn Vorhanden, die zum Teil 100, 120 und nock mehr Kinder behsrbcrgxn. Um sein Ziel zu erreicken, die Frequenz der Klassen so weit bkrabzuseyßn, werden allsrdings auck ganz erheblicke finanzielie Mittel krfoxdetltcb sein. Wenn man der Volksfckule belfe'n wil], muß man aber auch die innere Sckulnot bsseitisen. Von diesem Gsfichisbunkte aus ist gerade die Regelung der Sckulaufsickt erforderlich. Schulfragen und Schulaufsicktsfragkn sind, wie Herr Schiffer mit Recht bémerkt, keine Parteifragen. Wenn das bin und wiedkr anders zu skin sckeini, so ist das im Interesse der Sckule nur zu bedauern. Wenn die Schule im Wesi- saliscben Frieden für einen Annex der _Kircke bezeicknet worden ist, so ist es jest Zeit, die Schule für mümdtg zu „erklären. Die Regelung der Sckulaufsickt ist gar nicht so sckwikr7g. Die Schule soil rie BebblkerurZ moralisch aufwärts entwickeln, u_x1d bei dieser großen Agigabe so te aller Parteistrsit 7ckweigen und 1011th sich alle gleich- maßig in den Dienst der Sache. stellen. ;Herr von Heydebrand meinte, zwischen der Reckten und der Linken besianke der Unterschied, daß die Linke'mebr Gewickt auf die intellkktuelie Bildung, die Rechte mehr auf die Erziehung lege. Von uns wird aber stets als die Aufgabe der Volksschule bingesteüt di: ipfeliektuelle, vaterländisehe, religiös- sittlicbe und moraliscke Exziebung der Bevölkerung; wir wollxn damit solche Mcnrcben erziehen, die aus eigener Kraft den Weg durck das Leben finden können. In dem Wkttkakrb der Völker wird die Nation Siegerin sein, die über die Yößte Zahl Von selbständigen, tücktigen Charakteren Verfügt.

eshalb müssen dix Lebrer Bewsgungsfreibeii, eigene Verantwortlich- keit und eine gewine Selbstänbiskeit haben. Und die Sckulaufsickt kann deshalb nur geführt werden bon Männkrn, die selbst im praktiscken SckUldienst gestanden haben und das Bewußtsein der eigenen Verantwortung für ihre Lehrer und die Erziehung haben. Ein Aufpasser, der den Lehrern die Verantwortlichkeit abnimmt, isi ni t am Plave; es muß vielmehr dkn Lebrcry Vertraum entgegengebra t werden; Vertrauen erweckt Vértrauen, Lich erzeugt Gegenliebe. Ick bin natszrlick nickt ein Gegner der Sckulaufficht überhaupt, sie ist notwendig, kann aber, wenn fie nicbt ckck?th gxübt wird, außerordentlick sckaden. Deshalb wollen wir erfahrene änner haben, die die Arbeit des Lehrers aus_eigener_ praktiscker Tätigkeit kennen. Wir können keine bureaukratiyche Aussicht gebraucken, denn die Arbeit des Lehrers „ keine Bureauarbeit. Ick bedauere, daß in der Lehrerschaft selbst in der [eßten Zeit ein Kampf um die Schulauffickt ent- standen ist. Ick wil] darin nicht SchiedSrickter sein, aber der Auf- faffung entgegentreten. als handele es sich um einen Kampf zwi7cken Freunden und Gegnern der Schulaufsicht. Der Kampf entsteht viel- mebr aus dsr Besorgnis, daß durch eine bureaukratiscke Sckulauffickt der Lehrer sozusagen zum. Handjvsrker berabgebrückt werden könnte. Der Plan, die nebenamtltcbe Kreissckulauffickt überall durck haupt- amjlicke zu erseßen, hat in den Lebrerkreifen lebbafte Befriedigung erregt. Die Verquickung dieser Fra e mit der Dezentralisation der Sckulberwaltung läßt befürchten, MY die Reform auf die lange Bank g€sckoben wird. Wir haben in Preußen Landkreise mit nur 13: bis 16 000 Einwohnern, der größtebat aber 391 527 Einwohner; bei solcker Berscktedenheit ist eine sckematiscke Regklung der Sckulunterbaltung ntck_t möglick. Als das Bedenklicbste erscheint mir, die disziplinarische Bxiuqnis der RLgierunngräfidentsn auf die Geistlichen zu übertragen. Die Frage der Wulauf11ckt muß in möglichst b€sckleunigtem Tempo

Der Abg. von Sam ' keiner Beziehung aber mit Recht darüb behandelt werden aegenüb

Daß die Olden Einricbt evangelischen Krankenicbwesiern a sind allerdings Unter gelernt haben, die aber so daß die Bevölkerung dafü (; wird immer nur so unt schi Krankenpflege der katholischen und d der evangelischen Kirche aus müffen Der Abg. von Campe beba alle Katholik") Zentrumsst von Camps bejorgt, daß in verlieren könnte, „ handlung der katbolisckcn Orbe katholische Bevölkerung treu zam allerdings die politische man kann vielleicht diese

eben. Es mu onen, die so jest auch noch ei

b ischenzeit b nderes Gesev ei kreisen eine tief

pe sags dgcsiern,

Anlaß, sch die kakbolische Bevölkerung babe

Wir beschweren „ns Minister keine Auskunft ge

net w n, d ZFI: befvreiidesind,aß P Schullaften erfahren sein soll, in der Zw gabengeseßes ein beso meiden, daß in weiten Volks gerufen wird.

Minister der

Meine Herren! redners gern beitreten, seinen Wünschen entf Unierricktsverivaltung größere Bedeutung hätte. Aber, erlaubte, find es nur zwei Stan haltungsgeseß von ihrer Scku Königlichen Hauses kommen babei Lediglick dieser beiden Standesberren macken, das ersckien nickt entsprechend, die Verhandlungen, wie ich mir eine Einigung mit ihnen erwarte wobl bedenklick sein, eine so große Frage, Standesberren zur Kommunalsteuerbflicbt Geseven zu behandeln; steuerpftickt der Mitglie benen in dem Komma Miniiisrium des Inne so wird man, glaube ich überlaffen müssen.

Ick möchte nickt unerwähnt lassen, lungen über das Volkssckulunterbaltu wurde, daß in solchen Fällen, Gemeinden infolge Befreiung der Regelung der Sckullast der Betei - fonds helfend eingetreten werden soli und die Lan hiermit durckaus einverstanden war.

eingetreten, Interpellatio besolduug fck Hauses und der Stande des Kommunalsteuergese Um für die Zwischenzeit die Ko fahrenen Ausfälle zu entschädigen, gewiesen, bei der nack § 23 des Ge öffentlichen Volkssckulen vorzunebme mittel auf die Schulverbände daran sckiebungen in der Unterhaltungsxxfii Gemeindeprinzips enifieben, und in welchem Maße erhebliehe Versckiebun

Abg. Freiherr v o n W 0 den Wünschen

Cs solle bei de darauf Rücksicht

“hätten besondere E Der Titel

Debatte die Ka angelischen Ko Kirchen bewilligt.

apitel „Katholische Bistümer“ um Freiburg i. Br 11 Tbeologenmangel in de Grund dafür auf die n

wie der Her: Finamminifter bei Beantwortung der u "über die Vorlage zur Aufbesserung der Beamten. ffs der Mitglieder des Königlicken sbenen wird aber die Regelung einer Revision ßes vorzubebalten sein.

ß als eine„„Ungebeuerlickeit wie so von. den K Befreiung von den nicht ein, warum es un- zur Revision des Kom- nzubringen, um zu ver- : Mißstimmung hervor-

[ . tt i t ff Me exnkchäl(3en

Kun 5 e müßten erhalten der stsÖHeYtlicben beider

zu beschweren. daß unsere charitativen Ol hnlichen Gesellschafte gen der katholischen Kir r mit der Kirche ni die wir als Jurist sind, daß Sie niema r Verständnis bat.

eden werden, daß das as andere die Krank

unterschiedliche uptet, daß bei den Reicksta mmen abgeßeben bätten. Zukunft ras Zentrum nock sick beruhigen, n allein genügt sckon, zu erhalten. der katholischn Bev Entwicklung bedauexn, die Jntercssxn der baben, ist das Zentrum zur Wenn Von den 4 Mil] chstag§wahl nickt säm so kommt das daher entramssiimmen sofort für egebsn wurden, wie Simmern usw.; ofort für den Bund kék ganzen sind Von den 4 Millionen

r Außwabl on erklärt" hat. Bette

en werden, daß tze zu hüten haben. rlaffe dafür ergehen lassen wird bewilligt.

pitel des Evangel

Konfessionen sie später manehmal be-

che find, d' '“ Die katholischen Oberen

ckck QU tna mmunalverbände für die er- w Ukrlanqen sind die Bezirköregiekungen an- setzes über die Unterhaltung der nden Unterverteilung der Staats- f Bedacht zu nehmen, daß Ver- ckt, die durch die Einführung des ausgeglicken werden. gen fick durck diefe Be- läßt sich zur Zeit noch nicht ganz übersehen, da n der Aufstellung bkgriffen sind. In den Städten da in ihnen schon bisher über- Auf dem Lande ist, . nicht groß. Die Schullasten hat keine wesentlicke Bedeutung.

so werden ohne jede ischen Oberkirchenrats, der

evangelischen Geistlichen und geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

Ick würde den Ausfübrungen des Herrn Vor- und die Verwaltung würde an packend, vorgelegt haben,

nstftorien und der

ck gern ein Geseß, wenn der von der de Teil der Frage überhaupt eine wie ick mir bereitsfrüber auszuführen desberren, die durck das Schulunter- Mitgliodsx des überhaupt nickt in Befrackt. halber ein besonderes Geseß ju

auck sckon darum nickt, weil früher bereits auszufübrkn erlaubte, Außerdem würd: es doch wie die Heranziehung der , zweimal in verschiedenen da die aügemeine Regelung der Kommunal- ber des Königlichen Hauses und der Standes- nalabgabengeseß bereits vorgesehen ist und im gungen hierüber sckweben, r Frage auck diesem Eeseß

, und zwar bei

den AuSgab Abg. Dr. Rösch schen Landen un Besoldungsverbältniffe zurück Ministerialdirektor von C b a auf die mit den Nackbax Ürckenrecktlichen Verbält “erung müffe an dem r das Bistum F Bistümer in Preußen. Abg. Dr. “Oittri ruflicken Zuschüsse zu Diözesanverwaltungen Ers der Staatskaffe verrecknet . Miniiterialdirektor v on Cba pv u is erwWert Kommission bereits Wunfcke entsprecke. Nach cini wird das Ka Die Kapitel „Kat und „Altkatholiische ohne Debatte bewrlltgt. „ Beim Kapitel der Provtn Abg. Dr. Glattfelter (Zenit en mit dem Abgangßze ignis obn Aufnahme finden. Die katoratssck seien von großem Wert für die kletnexen , d gäben den Sckülern die länger in der Heimat zu bleiben. Unterstaatssekretär Dr. Weber erwid-rt 'sckcn ren Rektoratssch Untersteliung der Rektoraté Erwägungen sckweb eres darübex mitgeteilt werd ird betvtlltgt, ebenso ohne skommisswnen.

en fürHaS ?isi entr. de d führt den

gswablen nickt

n Ho enzollern- soweit angängig, zu ordnen

mehr Stimmen ickt genügenden stimmungen erzeben, erst jeßt die Etats i kaum von Bedeutung sei wiegend die Schullasten Kommunallas die Zahl dsr in Frage kommenden Beamt'en Standesberren Kommunalisierung der Sckule Ermiltelungen zwei FäUe festgestellt worden find, ckrift eine Benachteiligung von im ganzen 15- bis werden. In beiden Fällen sind, und mit dem betreffenden Standbs- rredners eutspreckend, Verband- einlick zu einem befriedigenden ier ohne alle Sckwierig- : Abhilfe geschaffen werden onderen Regelung derBeitrazspflicht dieser beiden gt also auck tatsäcklick kein

; es wird vielmehr die Ordnung ihrer Kom- ßon des Kommunalabgabengeseßes

eisi in seiner Erwiderung Verträge bezüglich der 9 bin; die Re- daß die Dotationsfrage ei wie für alle anderen

staaten eschloffene [last befreit werbkn. Vertretung nisse desgBistums F ib Standpunkt festhalten,

(; ebenso abgescklofsen s Zentr.)wünsckt, daß bei dem Fonds der wider- g der allgemeinen Bedürfnisse der Jahre nickt zu Gunsten

, daß der Minister in ckt Ausdruck gegeben babe,

Abg. Dr. Rösch

siliche und Kirchen“ und Kirchen“ werden

katbolis e Bevölkerung nickt Vékik cba ng der Katholiken ge chen Wablberecktigten bei der Rei Zentrum abgegeben sind, eisyn gegébenermaßen dteZ ck für die nationailiberal ]en Breslau, Kreuznach, Zentrumsstimmen s

timmen für das in manchen Wablkr andere Parteie ;. B. in den Wahlkrki [esterkn wurden die

parnisse in einem angesteUten

in denen die Gemeinden infolg? dieser Vors

16 000 „xs erfahren bringung dsr Interpellation, herrn, dem Gedanken des Herrn Vo lungen eingeleitet, die höchst Wabrstk Ergebniffe führen werden. keiten aus dem sogenannten AuSgleicksfonds

zwar schon

gen weiteren Bemerkungen des pttel bewiUi t.

olische (Hei Geistliche

m katboliscbsn Wahlberecktigten Zentrum zu recknen, und mi leben, können wir etwa 80

rn bereits die Erwä , die Regelung dixse

t Einschluß bis 90 0/0 b Dr. RöÖling (nl,); J ise nickt für sc) unfäbi

derjenigen, die in 'der Diaspora ck halte die katbolifcken und ekan- Jedenfalls Wild 5 ibnen nicht der U;;tersc'bi-xd Orden klargemacht werdxn Beredsamkeit, die er an*: ickt so 1ckwerwiegsnd ung den Unie:sckied n auseinanderzuseßsn, erung darüber auf- ck einige Zentrumsleute Kandidaten nationalliberale trum gestimmt haben. aldemokraten gegenüber für das Zentrum genen Kandidaten Stichwahl ist es Stickwablen gebt en, dieses Thema Wir haben

A . gelistben Kre

zwischen den daß bereits bei den Verband-

ngsgeseß darauf bingewiesen für die beteiligten Standesberren entstehen, bis zur ligten gerade mit

chulkollegien wünscht .), daß die Schüler der Rektorats- Prüfung in Voüanstalten zur Tertia ausbilden,

können. Zu einer bös Standesberren zu de ausreick2nder Anlaß vor munalsieuerpflicbt bis

binauSgesckoben werden können.

Auf Antrag derLasa(kons,)find Abg. Bosse (kons.): en der Interpellation un g bis zum 1. Avril erfolgen wird. trifft in aUen Punkten zu. :flärt, daß die Steuerfreiheit der r Standesberren erfolgen solle. dLebrer können wir einer Vorlage entgegenseben. Für die üb Recktslage keineswegs einwan rickt hat entschieden, demeinden genießen,

' , als ob auck das de, daß dieses Urteil, Insofern wäre der praktt Aber ich kan F aus dem Ausgleicbsfonds [

Denn er ist nickt dazu da, Beihilfe zu geben. desberren bitte ick darauf Be

n Volkssckullasien lie in denen Ausfälie

wandte, um die darzustellen, zwiscke"n den evangelis ibm le5ckt Wenn béi im ersten Wablganq für n

Wäblkr im ersten Wablgan In Kreisezi, standek', ist es wobl m gestinxmt haben, aufgxiielit batten zweifellos gesckeb uns aber bier nickts (: gar nicht zu berübrzn, jedenfalis unseren Stand wäre zweckmäßig, auf d

Darauf wird dre

Personlrch bkmerkt der Ab k. von Cam evölkekung sich in kei * sondern nur, daß nach den

Ministers auck auf diesem G unsere katbolischen

mündeten Besckwerd D. von Jazdxewski en amtlicken ballen müsse,

Aeußerung des Abg. Aufgabe setzte, ber Bevölf d katbol1scken Orde- dem Ausgleicks-

dtagskommisfion

sie entlasteten die Möglickeit, nock einige

, daß über die Beziehungen ulen und den höheren Lehranstalten und über ie Provinzialsckul- ß ?offentlick; sckon

Debatte das

Voslansialten un

des Abg. Dr. von Heydebrand und * Besprechung der Interpellation statt. „ sieben einmütig auf dem ; kunft gewünscht, daß die , s Die Darstyüung des Abg. * Minister des Innern bat

ationalsibera des Privile eZ ßbekkiirifft,s da e ge ey- f, da in ver cht, daß nickt Rednsr gibt ülmen und us beworgebt, welcke ck das Privileg er- desberren kann man s zufrieden geben. ses anbelangt, so muß ünsckn ber Steuexzabler reckn

H bei der Beratung des S ab ' sttigung des Steuerpriv'

ß,?)er AuSgleicbs-

g für dcxs Zen Zentrum_ und Sozi öglich, daß Nationall weiin fie näm1ick skibst keinen ei (Zwtsckenruf im Zentrum), in dé'k Die Zenxrumswktik bei ken n; es ware Vorsichtiger gew ich zum KultUSetat ge punkt nack alien Seiten flargeste , as oorlisgenke Gebiet wie Debatte geschlossen.

Ick babe nickt gesagt, daß die nsr Beziehung besckweren dülfk, geukommenden Erklärungen das wie auf so manckem anderen tetdings keinen Anlaß zu be-

(Pole) bemerkt, Zahlen gegen die Zab da er diese

ckulen unter B Meine Freunde

en, und da d hätten die Aus

kollegien gegenwärtig im näcksten Jabre weit er auf sick warten [affen dar Ünwille darüber bens ßnabmen erfolgt sind. Münster, Coesfeld, D material, wora ese Gemeinden

ug auf 'die Stan

= breiten Masse des Vqlkes ,. schon entsprechende geleslicbe Ma . über die Steuerberbäliniffe von ; Haltern ein ausführlicbxs Zahlen Ausfälie an Kommynaliisuern di fahren. Er fährt fort: In bez

ck mit der Erklärung des K glieder des Königlicken Hau

Das Kapitel m Kapitel der Prüfung Es folgt die Beratun Schiffer (nl,),

uses und de

JnterpeLlatron der Abgg amten, Geistlicken un

ns.) u. Ge .:

s Geseßes, betreffend die Unterbaltun der Juli 1906 sol] die Verpfli t setz yon der Gemeindeeinkom Königlichen Hauses, Lebrer usw.), zu den elt werden. Ist die egelung enthaltenden unterbaltungSgesxses, nickt der Fall ist _ um eine ungereckifertigte Mehr- taates zu verhüten ?“

rt sich der Minister Holle zur sofortigen

boffentlick in knrzer Frist rigen Kategorien ist die x Das Ober-

daß sie Steuerfreiheit nur in

aber nicht da, wo sie Ministerium des Innern die Richtfcknur für die Kommunen . ck! Effekt einer gesetzlichen Be- - Minister darin nickt bei- : €ickt Abhilfe gesckaff§n . die es nicht nötig - Verhandlungen mit den , dacht zu nehmen, daß sie .

Die Erklärung des Ministers, daß * alsbald ein Geseß kommen soll, er Standesberren haben eine be- g Leistungen machen haben meme .

Viereck (fretko § 7 Abs. 2 de öffentlichen Volkssckulen,

ck dem Kommunalabgabenge freiten Personen (Mit _ Staatsbeamte, Geistliche,

beixutragxn, durcb Geseß e d Verabsckiedung eines die e m Inkrafttreten des Volksschul 908, zu erwarten? Wenn dies

der überzugehen. zwetkelsfrei aber die Mit . StaatSregi-run tragendes Ergebnis ber Abg.Dr.Jderboff gesetzes auck bie Mebrbsitsp mindestens bei den S Abg. C as [ el [ fonds für Ausfälle verwe sieben, welcke geseßes Verstoß , _ , Damit ist dte JnterpeUatton erlebtgt. Präfident von Krb KultuSetats morgen, Son Abg. Dr. Freiherr vo n . um einen freien Tag betteln müsse, kommission morgen fortfü Abstimmung darüber. Nachdem Abg. (frfonß) diesßn Wun befchlo1sen, dre Beratun ' dem Kczpitel des Elementarunt und dabei die Anträ unterricht und Ja ähiqter Volksschuler chu en zu beraten.