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sprach der Referent Leffe , welcher die folgende Faffung der Kommission empfahl: „ _ ,
_ Die geseylicheti Vorschriften, welche zur" Sicherung der Ein- leitung oder Erledigung des Verfahrens, einschließlichdcs Exe- cutionsVer-fahrens, dxn Personai-Arreft gestatten (Sicherungs- Arrefi),_bleichn Unberubrt. Es gilt dies insbesonderevon den Vorschrrftcn uber den Sicherungs=Arreft gegen Nirötängehörige des Norddeutschen Bundes, zu dem Zwecke, den Gérichtsstand gcgen dieselbezi zu be _runden und die Vollstreckung der Urtheile in 1hr_Vermdgen zu ichern.
Die Abgg. L_asker und Windthorst brachten den fol- genden Antrag em:
Jer ZRZiYsstaégH i_vxllT besxhließen:
e_n . c eeenwurswiefolt u'acn:Dic_eeli„ Vorschriften, welche den Personal-Arreft Zeftzattcsnssum die ÉiLlZitéäZ zoder _Fortseßuizg des Prozcßvcrfahrens, oder die gefährdete Execution m das Vermogcn des Schuldners zu sichern (Sicherungs-Arrcst), blei- ben UZHcru _rt. R _ck ___ d T __ .
„ re *gg. et _en erger un we en sprachen ? en die Vorlage der Kommrsfidn, dcr Abg. Miiller (Stettin) 9er die- e_lbe, worauf_ der Geheime Ober-Justizrath [)x'. Pape, sich über 1eVorlage außerte.
Nxxchdemnoch der Abg. W a g n e r (Altenburg) und der Referent L es s 6 uber §.2__?_ei_prochen hatten, wurde das Amendement der Abg. LaSkcr und in_dt_horsi angenonnnen, wodurch sowohl die Vorlage der Kommrsswn, als die des Buxidesrathes beseitigt ward. Die ZZ. 3 und _4 _ wurden ohne Debatte angenommen. Der Abg. Lasier mo_t_wrrte darauf seinen Antrag: als leZten Paragraphen hmzuzufugen: Das Geseß tritt in Kraft an dem nge, an- welchem es _durch das Bundes-Geseßblatt verkündet wird. Das Haustrat diesemAntrage und alSdann dem ganzen GeseZEesmkit großksrdMaonitätAbei.
am_ a ann er *ntrag des Abg. Sch'ul e-De'li
(betreffrnd die Beschlagnqhme _ noch nicht verdientczr ArbeYY u_nd Diensilöhne) zur DiSfu-sfton. Es betheiligten sich daran die, Abgg. Leffe, _v. Bermtth,_Waldech, Vt“. Friedenthal, von Blaiickenburg , Schulze (Deliys-iiy). Das Haus trat der Re- solutxZn bet. G
_ er zweite egensiand der-Tagesordnun betra den Be- richt der )(. Kommission iiber den Geseß-En?wurf Les Abge- ordneten Schulze-Delißsch, betreffend die privatrechtliche Stellung der Erwerbs; imd Wirt 'W'afts-Genoffenschciften.
Der Prasident 3ng e an, daß außer den Bevollmächtigten zum Bundrsrai-he der Geheime Ob'e'r-Negierngsrath Eck als Kommrffartus den Verhandlungen beiwohnen würde.
Der Berichterstatter 01“- Becker (Dorttnund) befürwortete den Aütrag 'der Komxmssion': Der Reichstag woile besrhließen: (Y_Y_JZseyentJquÉ, _??xhre _esndH' dieffpr_ivatr_echtliche Stellung der
=un „ir a-enoenacndie * zu-er__t)h_eilei1; _ P ck f , ZUstlmmnng
ie emze-nen' aragraphen“ wurden ohne Debatte" an e-' nommen,.zu Z. 9 sprach derVorsißeüde des Bundeskanzler-AnHts Wirkl. Geh. Rath Delbruck. „DUTY. 52, 53,59 wurden mit den folgenden Amendemenfs der Abgg. ), we und Gen. angenommen:
. Der Neichstag woile beschließen: _1) In *. 52 als vorleßten
Absaß folgenden Saß emzufugen: pVis zUr eendigung des im Vorsiehenden anÉeordneten Verfahrens kommen un eacbtet der Auflösung der “enoffrnschaft, wie im Fglle der „iquidation (Z. 49, Adsaiz ]) , in Bezug auf _le Rechtsverhältniffe der bisherigen Genossenschafter i_mteremandcr, wie gegen Dritte, die Vorschriften des zweiten und dritten Abschnit- tes dieses Geseßes zur anendung.« 2) In Z. 53 drm S_rhlußsaße des zwriteti Absaizes folgende Worte Zinzuzufugrn: »ohne daß gekundtgt zu sein braucht«. 3) Hinter
. 59 als einen besonderen Paragraphen folgende Bestimmung aufzunehmen: »In _dem Vermögensstande einer schon bestehen- den Genos1enfchaft wird durch deren Eintragung in das Ge- noffenschafts-Regisier Nichts geän_dert.« »Ucbrigens ist eine Ge- _11ck§)_Ts_e_nsc_h;c_1_T_t_, _chéewdiechechte _emerchtpeingetragcnen Genoffen-
« __ _ m n rn mmm m emZt i t ' ITJL'ZTWFZJL (LLM ZfUdskZÜJ-s“ , 9 hi] ; slch unter das a * em arau a e ex; im Gau on an eno 1
erfolgte der Schluß der Sißung um 2 UZr. g n men war,
_ Frauen burg, 25. Mai. Gestern fand im iei en die feierliche “Inthronisgtion des neu ernannter? Vsi?chonF-Z11T Ermland, ])1', C]]60]. PhxllPP Cremenß, statt. Breme__n, 27. Mai. (.»?Z» Beeidigung und Einführung des neuerwahlten Senators Gröning hat heute in öffent- licher Versammlung des Senats und der Bürgerschaft statt-
gefunÉen.chf
- _éa en. _Dresden 27. Mai. Das «Dresd; publizirt das Finanz es;,ß auf die Jahre 1867701118168 und 1869, vom 26 at 18 sowie eine Verordnung betreffend die AUZfUhrung des genannten Gesech. ,
gehalten. Die Erste Kammer hat in der i ri “en de ' nder die Resultate des_ Verrinigungsverfalkreßs, beztiingziJ Differenzen in den beiderseitigen Beschlüffen über das Eis bahnzDekret, entgegengenommen und ist dabei den Anträgend“= Vere1ntgungZ-Dcputatidn allenthalben beigetreten. _ Das,:[ér war auch in dcr ZWWM Kammer der Fall, die auch __oe dern Antrage der eremtguxigs-Deputation, bezüglich des Much FILTUV'XWLZMFFUW, bei etrct_cn ist und weitere Deputationsl= i e u er te 1 eren M ei“: i derK'r'i ' : erlediÖzt __d_______ 5 , 3 g ck imnalgescßvorlagen, n er eutigcn Siyung der Ersten Kammer w der _detreffcndcn Deputation _das Ergebnis; des VereiYirgdienY1 Vrrsahrens in Beircff der Differenzpunkte in den Beschluss,; beider Kammern hinslchtllch des Gescy-Entwurfs, einiqe Abände- rungen der Verfaffungs-Urfunde vom 4. September 1831 be; treffend , und des Gcseiz-Entwurfs , die Wahlen für den Land. tagzbrtrcffend , vorgxtragcn._ Die Kammer hat mit 28 gegen. 9 Stimme;) brschlonen,__ der Z. 63 Nr. 13 der Verfassungs- Urkunde__fu_r dic zii wahlendcn Abgrordnetcn des ländlichen Gruyddcnyes fur die Erste Kammer in Betreff der Wähl. bgrkeit den Unterschied zwischen Rittergutsbesißern und baucrlichen Besißem fallen zu lassen, aber als passiven Wahl. census den 25an _emes _Landgutes von 4000 Steuereinheiten festzustellen, fur die S_timnibercchtigung dagegen bei den Wahlen der vorhezclchneten Abgeordneten fiir die Erste _Kammer__ die Besiizer von Rittergütern ohne Rücksicht auf ihre Große _ und ohne Cen__sus ferner zuzulaffcn, daneben aber die Vesißer von Bauergutern mit 3000 Steuereinheiten in
recht zu __ertheilen. Für-die von der Zweiten Kammer be [ . sene Abanderung_v011__§. 75der Verfassungsurkundc, rvsYckzoesr von Besiimmungxn uber Beurlaubung von zu Landtags.. abgeordneten grwghlien Beamten handelt, stimmten von 37 anwesenden Mitgliedern nur 24. die Abänderung der Verfas- sung ist mxthm _mcbt angenommen.
_ Nachdrm die Zwertr Kammer heute 11 Uhr Vormit- tags zu einer geheimen Srkung „versammelt, gewesen, trat sie Mittags gegen_1 Uhr zu einer öffentlichen SiyUng zusammen. Zuersi trat die Kammer auf Vorschlag der betr. Deputation naY__.ci_ne_r__f._r_ir_-zcn „Yengtc egen ] Stimme „dem Beschlussejder Er rn Kammer bet, rme etitjondes Or. Schulz in Hausdorf auf Aufhebung der die freie Verfü ung iiber das Grundeigen- thum auf dem platten Lande ver indernden Geseße und Ver-
ordnungen all_f sicb beruhen zu lassen. ierau ritt man zur Wahl _dreier Mitgkieder für die zur dr?initivxnsYkédaction der Kriniinaldorlagen mederzuseßende Kommission.
- Die Regierung hat Mit den Kammern die Kontrahi-
dereinbart, wovon 173 Millionen auf Ei enba n- u d ' ck '- lionerx auf Casertienbauten _vcrwendet swerdYn folklenéLYlile Y_Y_MYFU s__1_)_[_l_e1150b1s_ „zr; OZZY“ Miilionen auf 25 Thaler, drei _ un [ ionen au 1 ' " ' auf YZF) THEY- kaufen. f 00 und die ubrigen _ a o_n. arlsruhe,.26.Mai. Die »Karlsru er citun schreidt: Die »K011stanz.Ztg.a vom 20. d. M. brachte Lie DYMWFÉ, daß die Kdnferenz badischer und schweizerischer Bevollmächtigter zur Anknupfung von Unierhandlungeii über die Anschlußwer-
einandergcgangcnsei. SichermVernehmcnna wares'edo ni t beabsichtigt, in Konstanz wegen des Anschlusses Yner Roximncsbhorcili- Konstaxizer Bahn zit_unterhandeln,sondern cs wurdcgewiinsrht, daß man Uher verschirdenr andere Eisenbahn =Verbindungen in einer freien__Unverbm__d11chen Weise in einen Meinungsaustausch em_tre_tcn 1_nogc,_da fur Baden und die Schweiz noch Anschlüsse möglich sind, welche unter Umständen für beide Länder von Vortheil sem konnen.__ Solche _Eisenbahn-Verbindungen sind denn auch nach verschiedenen Richtungen bei der Konferenz in Anregung gebracht worden , und werden diese Gegenstand wei- terer Verhandlungen sem, bei welchen erst bestimmtere Vor- schlage gemacht werden sollen. Getrennt von diefén Verhand- lungen ist der Abschluß eines Vertrags über die Romanshorn- Konstanzer Baby in Aussicht genommen worden, und steht zu erwarten , daß in beiden Beziehungen die in Konstanz statt- gefundene Konicreyz nicht ohne Resultat bleiben werde.
» Al_s Mitglieder des landständischen AuZschuffes wurden s. Z. gewahlt, von der ersten Kammer die Herren von Rüdt/ Drunig und Artaria; von der zweiten Kafnmer die Hildebrandt, Kirsnrr, Eckhard, Lamel), Friederich, Kusel. R _Bayern. Muncßen, 26. Mai. Das heute erschienene » e terungsblatta enthalt nachstehendeKön'igli'cheP'roclamation: K" _ n M_em Volk! Heute vor fünfzig Jahren hat Bayerns erster onög, Meanrgroßvgter Max Joseph ]., dem Lande die Verfassung gcgc M. Die Grundsqße,_auf_1vclchcn dieses Staatsgrundgeseß ruht- fitid seit ]cnem_ denkwurdtgcn Tage in ungeschmälerter Geltung ge- blieben, und die Segnungen der Verfassung haben das feste Band-
Herren
68, - Gestern haben beide Kammern Aben siYungen ab-
;
welches Fürst und Volk in Bayern seit Jahrhrmderten umschlingt-
* enger und herzlicher _gcknüpft. _ _ __ ' Stolzes ist es, das Mich, Bayerns Konth am heutigen Tage erfüllt. Treu dem'Vorbilde Meiner erlauchten h
die Wahlkörperschast aufzunchmcn und ihnen das Mitstimm- “
rung einer vierprozentigen Anleihe von 20 Millionen Thalern , .
hältnisse der Bahn Konstanz-Romanshorn ohne Resultat aus- *
_ ein neues Polizeigesey aitsgearbeitct.
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Das beseligendc Gefühl freudigen
. nen, Werde auch Ich das Banner. der Vckfxlssung hoch haltxn, unt_er deren sch1rmendem Dache die Macht und dre Wohlfahrt Meines elxebten Landes immer kräftiger erblühen möge: denn MLM hoxhstcs _luck finde Ich in dem Glücks Meines Volkes. Schl0ß„Bckgt 26. Mar 1868. Ludwig. . Ferner hat der Konig das nachstehende Handschreiben an das Ministerium erichtct:
»Mit dem 26. 3 ai [. J. besteht die bayerische Staatsverfassung ein halbes Jahrhundert. Aus diesem Y_nlasse und beseelt von dem Wunsche; die dech die Verfassung begrundctcn Kammern des Land. tages ZU kbkl'U- ÜUdc Ick Mich bewogexi, den beiden derzeitigen ersten
räfidenten derselben_ , als den Reprasezitantcn dieser staatsrechtlich bockWichtigM Körperichaß, Ordens-Auszetchnungen zu verleihen, und war: a) dem ersten Prafidentcn der Kammer der Reichsräthe, Franz Freiherrn von Stauffenberg, das Großkreuz (des Verdienstordens vom heiligen Michael - 5) dem ]. Präsidenten der Kammer der Abgeord. neten 91“. Joseph Pözl, das Komthurkre'rtz dcs VerdienftOrdms der bayerischen Krone. Diese Ordens-Auszetchnungen find beiden Kammer- Präsidenten am Tage der Verfassungsfcier unter dem AusdruckeMciner wohlwollenden Gesmnungen zuzustellen. Schloß Berg, den 20. Mai
1868. Ludwig.: _ _ _ , - Heute ist von 9 Uhr früh bis Nachmittags 3 Uhr im
Sißun Ssaale der Kammer der Abgeordneten das Original der Verfa ungs-Urkunde ausgestellt.
- Das neueste Verordnunnglatt des KriegSministeriums bringt eine Anzahl von Pensionirungen, Verseyun en, Ernen- nungen und Beförderungen von u_nd“ zu Stabsof “zieren, die zuin Theil mit der neuen Organisation der Armee im Zusam- menhange stehen. “ _ _ _
_Der Ausschuß der Kammer der Reichsräthe hat auch die Verathung des zweiten Buchs des Civilprozeffes beendet und dessen Beschlüffe werden sofort dem Ausschuß der Kammer der Abgeordneten zugehen, so daß letzterer in nächster Zeit seine *Siyungen wieder aufnehmen kann.
Oesterreick). Wien , 27. Mai. Das Abgeordnetenhaus hat heute die Geseßvorlagen, betreffend die Regelung der Eisen- bahntarife und die Organisirung der Handels- und Gewerbe- kammern, angenommen. _
Die Debatte über das Finanzgescy wird Mittwoch nach Pfingsten beginnen. _ __
Der Vice-Biirgermeister von Wien, Dr. v. Bergmuller, ist am 25. d. Mis. gestorben; er hat" seit dem Jahre 1848 die Geschäfte des Magistrats geleitet. _ _
Pesth, 26. Mai. In der heutigen Sitzung der Deputirten- Tafel wurde der Geseyentwurf iiber das, _St_aatsbrirgerthixm eingebracht Und die Vorlage Über die nordöstlichen Eisenbahn- Linien angenommen. “ _
-- 27. Mai. In der heutigen Sißung der_ Deputirten- Tafel beantragte das Central-Comité, in dem unt d_cm__Zo_[l- Verein abgeschloffenen Handelsvertrag folgenden Ma estatstitel Play greifen zu lassen: „Kaiser von Oesterreich u_n_ Aposto- lischer König von Ungarn.« Von Seiten des Ministeriums wurde eine definitive Lösung der Titularfrage zugesagt.
Großbritannien und Irland. London, 26. Mai. Dcr Kronprinz von Dänemark 1| gestern Nachmrttag zum Besuche des Prinzen von Wales m Marlborough House eingetroffen. _ _ _
-« In der heutigen Siyuug des Unterhays e_s zeigte Graf Mayo im Nameu der Regierung an, daß die irische Re- formbiHl Donnerstag iiber 14 Tage zur Verhandlung kom- men wer e.
Frankreich. Paris, 26. Mai. Jm Staatsrathe wird
Truppentheile mit den durch
die neue Handfeuerwaffe nöthig gewordener) veränderten taktischen Uebungen vertraut zu machen, ist angeordnet worden, daß das Lager von Chalons vom 1. Mai bis 15. Juli von vier Divisionen , und vom _]5._ Juli bis ]. Oktober von vier anderen-Divist'qnen, mithin 1m_Ganzen von acht Divisionen zu besuchen sei. Auf diese Weise sollen sämmtliche Armeekorps einen sommerlichen Uebungskurstzs von 16 23 Monat durchmachen, da derselbe Wechsel auch fur das Lager von St. Maur,“ von Mgrscille und Lannemezan (Hoch- Pyrenäen) in Aussicht genommen worden ist, _ _
_ 27. Mai. Nach einer Note des gestrigen »Moniteuree Mit die Regierung es nicht für opporiun, _das ne_u_e Preßgescß mittelst eines Specialdekrets fiir Algerien zu publiziren.
Rumänien. Bukar est , 27. _Mai. Die Deputirten- kammer hat das vom Senate bereits genehnngte Grsrß at)- genommen, wonach Cerealien aus dem AuZlandc zollfrei m die Donauhäfen eingeführt werden dürfen. -
_ Nuszlaud und Polen. St. Petersburg, 23. Mai. Die Tarif-Kommission beim Reichsrathe, _unter General Tschewkin's Vorsiß, hat ihre Arbeiten beendigt. Dieselben werden
.- Um sämmtliche
dem_Reichsrath ,am 27. d. M._zur Beschlußfassung. über die Tgrtffragrvorgelxgt- dcr srmerseits bis zum Eintritt der Ferien zeit entscheiden wird.
SchWeden und Norwegen. Stockholm., 23. Mai. Gestern Abrnd um 74.- Uhr ist der König mit einem E tra- zuge_ von hier nach Schonen _abgereist. - Mit demselben uge verließen der Herzog und die Herzogin von Ostgothland die Hauptstadx. _
- Fur die Dauer der Abwesenheit .des Königs ist unter dem _Vorfiye _ des Justizimnisiers, Freiherrn de Geer, eine Ixiterims-Regierung ernannt worden, bestehend aus den Staats- rathcn von Platen, von Ehrenheim und Lagerstrale. '
_ Dänemark. Kopenhagen, 25. Mai. Der neue roß- britanmsche Gesandte, Charles Wyke, ist hier eingetro en.
_ Amerika. _Washington, 27. Mai. Der zweite und dritte Ankiageartikcl gegen den Präsidenten Johnson , betreffs welcher,_wie gestern telegraphisch gemeldet, Freisprechung erfolgte, beschuldigteir denselben, _dcn General-Major Thomas in unge- seßlicher Weise zum Kriegsnnnifter ernannt und damit gegen das Aemterbeseßuugsrecht gehandelt zu haben. Zugleich wird
ihm darin der Vorwurf gemacht, er “arbeite auf die Verleßun'g
der Constitution hin. - Em .Kabel-Telegramm aus Reuters Office meldet: Stan :
t_on hat seine Enilaffuxig ein ereicht. General Thomas wird die Steile des Kriegsmmister interimisiisch versehen.
Telcgraphischc Depeschen aus dem Wolff'scben Telegrapbcn-Büreau.
Paris, Donnerstag, 28. Mai,_Morgens. Der »Moniteura veröffentiicht zwei Briefe des Erzbischofs von Algier und des Kriegsmmisters Marschalls Riel , beide vom 22. d. M. Der Erzbischof erklart , keiner der von ihm aufgenommenen Araber feizwangsweise getaiiftworden. Die volle Freiheit bleibe denselben gewahrt. _Er, der Bischof fordere dagegen, daß man seine Rechte achte und ihm gestatte, fiir Warsxn, Wittwen, Greise und Kranke Asyle zu öffnen. Der Kriegsmmister erwidert: Er sei glücklich, zu konstanten, daß der Zunft zwischen dem Erzbischof unddem General - Gouverneur auf einem Mißverständnisse beruhe. Allerdings miiffe _den Arabern die volle Gewissensfreiheit ge- wahrt bleiben. Die Regierung h_abe ihrerseits niemals daran gedacht, die bischöflichen _Rechte einschränken zu wollen. Sie [ase dem Erzbischose freien Spielraum für die AusdehnunZ un Verbesserung seiner Asyle, und woklc ihm iiberdies da Recht einräumen, auf solchen Punkten, wo die Eingeborenen es fordern, neue Asyle zu gründen, unter der Bedingung, daß die vorgängige Genehmigung der Behörde eingeholt, und die für derartige Anstalten in Frankreich geltenden Geseize und Regeln beobachtet werden. Der Minister dankt schließlich dem Er bischofc fiir den versöhnlichen Geist, mit welchem leßterer dieZeM bedauerlichen Meinungsstreite ein End? gemachx habe.
NeichStags - Angelegenheiten.
Berlin, 28. Mai. In der gestrigen Sißung des Reichs- tags des Norddeutschen Bundes äußerte sich der käfi- dent des Bundes-Kanzleramts D elbrück iiber die von A. ern- ftein eingereichte Petition wie folgt: _
Es ist wothiemand in diesem Saale , der mit den Ge- sichtspunkten , welche Ihr Herr Referent so eben vorgetr__age_n hat, und mit den Anträgen Ihrer Kommission vollstandig sympathisire. Es handelt sich um ein Phänomen, wie es seit Jahrtausenden nicht dagewesen ist und vielleicht in Iahrtau_sen- den nicht wiederkommen wird ,' es handelt sich um em Phäno- men, welches eine große wissenschaftliche Aqueute _dcrspricht, eine Ausbeute, von welcher man sich um sd größere Vor- stellungen machen mag, als diese Ausveute vielseitig ist und das Gebiet nicht vouständig iibersehen werden kann. “ knüpft sich daran natürlich der nationale Geda11kc,__daß dcr Norddeutsche Bund bei Beobachtung dieses _ Phanomeris nicht zurückbleiben soll , wenn andere _Natidnen dafur Expeditionen ausgerüstet haben. Je lebendiger dirse Sympa- thien sein mögen, um so weniger denkbar ist die Aixfgabe, wenn man der Frage mit dem Maßstabe cincr x_twas nuchter- nen Wirklichkeit näher treten soll. _Ich habe zgnachst daran zu erinnern _.ich thue das, ohne eme Kompetenzemrede daran knüpfen zu wollen, -- daß zu den Aufgaben _des Norddeutschen. Bundes dergleichen wiffe11schaftliche Fragen nicht gehören, das; die Ansteliung astronomischer Beobachtungen mcht zu den1emgen Gegenständen gehört , die durch die Bundesverfassung der Be- aufsichtigung oder (Heseßgebung des __ Bundes unterworfen sind. Es erklärt sich daraus, daß fur den _Bund die Sqche ganz neu war, als fie hier durch die jeyt vorliegende Petition
ur Sprache gebracht wurde. Sie werden sich um so weniger arüber wundern, als Sie aus dem Vortrag des Herrn Re-
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