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rivilr- irtm weren Arksfcrtigrtng auf den Inhaber lautender Kreis- YligatioUZU dcs Krrisrs Roesscl, im Re ierungsbezirk Königsberg, zum Betrage von 50,00 Thalern. Vom 26. April 1869.
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Köni von Preußen :e.
Nachrcm von den Kreisständen des KreiJes Roeffcl, im Regie- rungsbezirk Königsberg, auf dem Kreistage vom 21. Dezember 1867 .beschlossen worden, die zur unentgeltlichen Herxabe des innerhalb der Grenzen des Kreises belegencn Grund und odcns für die Thorn-
nsirrburgcr Eisenbahn an den Staat erforderlichen Geldmittel im rege einer “Anleihe zu beschaffen, wollen Wir auf den Antrag der ge- dachtcnKreiMände: zu diesem Zchke auf rden Inhaber lautende, mit Zinscoupons versehene, Seitens der Gläu rgxr unkündbare Obligatio- nen zu dem angenommenen Betrage von 50,000 Thalcrn ausstellen zu dürfen, in (Hemäßheit des 3. 2 des Gescßcs vom 17. Juni 1833 zur Ausstellung von Obligationen im Betrage von 50,000 Thalern, in Buchstaben: FÜnfÉg Tausend Thalcrn, welche in folgenden leoints: 60 türk :*; 500 Thaler = 30,000 Thaler,
180 :- TL 100 » = 18,000 » 40 v 5 50 » = 2000 » 50,000 Thaler, .
nach dem anliegenden (5) Schema auszufcrtigcn, mit Hülfe cmcr Kreis- Yeuer mit fünf Prozent 'ährlich zu verzinsen, und nach der durch das o,os zu bestimmenden olgeordnung jährlich vom Jahre 1870 ab nut wenigstens 1000 Thalcrn, buchstäblich: Tausend Thalern, zu tilgen sind., durch gcgemvärtiges Privilegium Unsere landeé-herrliche Genehmi ung mit der rechtlichen Wirkung ertheilen, daß em ]eder Jrrhabcr icscr Obligationen dre daraus hervorgehendcn Rechte, ohne dre Uchcrtragun dcs Eigenthums nachrveiscn zu'dürfen, geltend zu
machen befugt 13. ' '
Das vorstehende Privilegium, welches Wir vorbehaltlich der Rechte Dritter erthcilen, und wodurch für die Befriedigung 'der Inhaber der Obligationen cine GewährleistunézH Seitens des Staates nicht über- nommen wird, ist durch dre cseß-Sammlung zur allgemeinen Kenntnis; zu bringen. -
Urkundlich unter Unserer ?öchfteigenhändigen Unterschrift und bei- ' c .
gedrucktcm Königlichen In reg _ Gegeben Berlin, den 26. “April 1869. (1„.8,) Wilhelm. v. d. Heydt. Graf v. Jßenpl-iß. Graf zu Eulenburg.
!.. Regierungsbezirk Königöbcrg. O [) l i J 0 t i o n - e
Roesseler Kreises. bitt. ..... Ua. ... .. über .......... Thaler Preußisch Courant.
Auf Grund des unterm ............... landesherrlich bestätigten Kreisragsbeschluffes vom 21. Dezember 1867 wegen Aufnahme einer Schuld von 50,000 Thalern zu Zwecken des Thorn-“Jnsterburger Eisen- bahnbaues bekennt fichdie ständische Finanz-Konmnsfion des Rocs-seler eriscs Namens des Kreises durch diese, für jeden Inhaber gültige, Settens des Gläubigers .unkündbarc-Verschreibung zu einer Darlehns- schuld von ..... Thalern Preußisch Courant, welchcr Betrag an den Kreis haar gxzahlt worden und 'mit fünf Prozent jährlich zu verzinsen ist.
Dre Rückzahlung der kxzzanzen Schuld von" 50,000 Thalern geschieht vom Jahre 1870 a all_mälig innerhalb eines Zeitraums von 50 Jahren, aus emcm zu diesem Behu'fe gebildeten Tilgungs- fonds,'mit Wenigstens 1000 Thalern jährlich. “ “
Dre Folgeordnung der Einlösung der Schukdverschreibungen wird durch das Loos bestimmt. Die Ausloosung erfolgt vom Jahre 1870 ab m dem Monate Januar jeden Jahres.
Der Krers behält fich jedoch" das Recht vor, den Tilgun sfonds zu rößercn Ausloosungen zu verstärken, so Wie sämmtli c noch um aufende Schuldvers reibungcn zu kündigen, ' “
Dre ausgelooftcn, 0 wie dir ocfünHigten Schuldverschreibun en erden, unxer Bezeichnzmg ihrer Buchstaben, Nummern und e- trage, so rvrc des Termms, an welchem die Rückzahlung erfolgen soll, öffentlrch bekannt gemacht. ' “
Dre Bckanntmachuxrg geschieht sechs, drei, zrvei und Einen Monat vor dem Zahlun stermrnr in dem Königlichen Staats-Anzeiger, in drm Amtshlarte rr Kömglichen Re ierung zu Königéherg, ferner in emer zu Kömgsbcrg erscheinenden citung Und in dem Roesselcr Kreiththte. ?) T slch s lt 0 “ ck
, 1 'zu em,. 0 e, wo 0 crgeta as Kapital zu cntri ten ist rvrrd es rn halb1ährl2chcn Terminen, am 2. amtar und am ]. Iulk ]cdxn Jahres, von heute an gerechnet, mit i'mf Prozent jährlich in“ glercherMünzsorte mit jenem verzinst. ' “
„ Dre AUEzahlurrg der Zinscnx'unhdes Kapitals erfolgt ge en bloße Ruckgabe der_ ausgegrbenen Zrnscoupons, bezichungSrvcie dieser Schuldverschretbung her der Krcrs-Konmnmalkassc in Bischofsburg, und ZwarQ gxtch 111 der nach dem Eintritt des Fälligkeitstcrmins folgen-
cn cr. ' “ '
Mßt der ur Em fangnahmc des Kapitals präsentirtcn Sebald- vetélchrerbung ,md au dre dazu gehörigen Zinscoupons der späteren F4 tgkertsternnne zurückzuliefern. Für die fehlenden Zinscoupons wrrd drr Verrag vom Ka itale abgezogen.
Dre. emedt ten Kap tqlsbeträgc, welche innerhalb dreißig Jahren na dern uckza lungstermmemcht erhoben werden, so wie dre inner- hal mer Jghren, vom Ablguf des Kalenderjahres der Fälligkeit ah gerechnet, mcht erhobeneanscn hcqähren zu Gunsten des Kreises.
Das Aufgebot und dre Amortrsation verlorener odcr vcrnich'tetrr Schuldmrschrrrbungey erfolgt nach Vorschrift der Allgemeinen Gerichts- ordnung Thctl 1 Tttcl 51, Z, 120 Zeqn. bei dem Königlichen Kreis- gcrichte zu Roeffel.
Provinz Preußen.
Zinscou ons können weder aufgeboten, noch amorti
Doch oll xmjenigen, welcher den Verlust von ZMF“ vor A [auf der vierxährtgen Verjährungsftift bei der po verwaltung anmeldet, und den stattYehabten Befiß der Zinscour dur Vorzeigung der Schuldverschrei ung oder so„ in glaub,)?“ Wei c darthut, nach Ablauf der Verjährungsfrist der etrag de,
meldeten und bis dahin nicht vorgekommcncn inscou " Quittung auSgeÉrhlt werden. Z pons 911
Mit diesr uldve chreibung sind ..... halb'ährie in bis zum S lusse es Ja res ._ . ausge eben. Für JieZwethe'rlclpZ- werden Zin coupons auf fünfjähri e Per oden ausg geben. " ,Die Ausgabe einer neuen ÄnIcogpons - Serke erfolgt bei Krers-Kozmnunalkaffe in Bischo Eburg gegen Ablieferrmg dcs älteren Zrnsrouhhns-Seric bcigedruckten Talons. Beim Verluste d Talons erfolgt rc Aushändi un der. neuen Zinscoupons-Serie .* den Inhaber der Schuldvers rci ung, sofern dc'ren Vorzeigung „„
zritig geschehen ist.
Zur Sicherheit der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen basta .
der F?? mit seFle JeanFgen. i dis A f t c en zur r m e 0 en w r c e us eri un untcr Unterschrift er'thcilt. g g ""s“ ........... den ..ten 18.. ' Die ständische Jinanz-Komurisfion des Roeffeler Kreises.
Provinz Preußen. ' Regierungsbezirk Königsberg, Z 1 n s c o u p o n zu der Kreisobl_igation des Roesselcr Kreises. 1,1551: ..... „4,3 11 b e r Th a le r zu funf Prozent Zinsrn über .......... Thaler , ....... Srlbcrgroschen.
Der Inhaber dreses stcoupons empfängt egen dessen Rückgad, am, .. trn ......... und späte'rhindie Zin en der vorbenann" Kreisoblrgatron fÜr das Halbxahr vom ..ten ................ ,- .... ........... mrt (in Burhstahcn) ............ Thalcrn Srlbergroschen ber 2er Kretrs-“Kommunalkaffe 318 Bischofsburg.
'. .............. en .. en .............
, Die ftändische Finanz-Kommisfion des Rorffeler Kreises.
Drescr ZtnLcoupon ist ungültig, * wenn dxffen Geldbetrag ni t inner- halb vier Jahren nach der äUigkeit, pom Schluß des betreffenden Kaleüder- jahres an gerechnet,“ erhoben wird.
.___-.___-
Provinz Preußen. Regierungsbezirk Königsberg. ' T a l o n
[ !
Kreisobligation des Roesseler Kreises.
Der thabcr dieses Talons empfängt gegen dessen Rückgabe, der Obligatron des Ixoesseler Kreises 1-itrr. ...... ck15? übe ...... Thczlerfä funf Prozen_t Zinsen die ..te Serie Zi coupons sur dre 5 Jahre 18.. hrs 18.. bei der Kreis-Kommun kasse zu Bischofsbyrg, msofcrn Scrtens des als solchen legitimirkm Inhabers der Oblrgatton vorher kein'schri'ftlicher Widerspruch dagegen etngegangcn rst.
..... ....„..... den' ..ten 18..... Dre stanhtsche Jmanz-Kommlsfion des Rokesscler Kreises,
Ministerium für Handel,_ GeWerbe und öffentliche Arbeiten.
In Anerkennung der bei den Bau ührerprüfungen im Jahre „18,68, dargelrgren Kenntnisse und eistungen sind von d'em Khmglrchen Mrmfterrum für Handel, Gewerbe und öffent- lrche Arherten'auf unseren Vorschlag zwei Prämien von ,: Drcihundert T alert) zu dem Zwecke einer Studienreise, sowie enze ,filberne 1eda„1[1e bewilligt worden und zwar: die Nelso pränneq der) Baufuhrcrn Ernst Adolf Julius Kieckhoefer aus Wrßnrrß m H-Pmrrmern und Richard Fesherabend aus Aura? m Schlesien, dle Medaikle dcm Bauführer ico [aus Frrmenxch aus Cöln.
Berlin, den 29. Mai 1869.
Königliche technische Baudeputatixon.
Ministerium der geistlichen Unterrichts- und * Medizingl = Angelesenheitxn.
„ Am Ghrnnafium' itsRheine ist die Beförderung des ordem- x1chk§Lchkeks Hermann Lucas zum Oberlehrer genehmh' vor en. '
Ein von hem Maler Lauenstein in Düsseldorf für du evangelische Krrche Zu Schwrrin a. W. auf Staatskosten atx?- geführtes A1targem [.de, Christus am Kreuz darstellend, ist TUT kurze Zett m dem Uhrsaal des KöniglichenAkademiegehäudes aufgestellt und kann daselbst von Vormittags 11 bis NW mrttags 2 Uhr von Kunstfreundcn in Augenschein genom- men werden.
TugeSordnung.
_ 53. Plenarstßung des Re1chstages des Norddeutschen Bundes am Sonnabend , den 5. Juni. 1869, Vormittags 10 Ubk: 1) Drrtte Berathung über den Gesehcntwurf wegen VLM
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USU" alts-Etats des Nordheutschen Bundes für das ah“, ] rund der in weiter Berathung unverändert angenommenen Anträge der )( l. Kommission. „ * Dritte Berathung über den Gesc entwurf, betreffend dre Wechselstem elfteuer im Norddeutschen unde auf Grund der Zusammen ellung. , „ „ " Z) Dritte Berathung uber dre Einnahmen des Etats fror 1870 (vergl. Nr. 249 Denkschrift über die aus der Aufhebzmg der Portofreiheiten zu _erwartende Mehr-Einnahme) und uber den Gefrentwurf, betreffend die Jeststeliun des «Haushalts- Etats de Norddeutschen Bundes für das Ja r 1870 auf Grund der in zweiter Berathung unverändert cm enommenen Vorlage. 4) Dritte Berathung über den Geeßentwurf, betreffend die Besteuerung des Branntweins auf Grund der Zusannnen-
un . _ stell 5)gDritte Verathung über den Gesehentwurf, betreffend dre Gewährung der Rechtßhülfe auf Grund der Zusammensteljungen. 6) Dritte Verathung über den Vertrag zwrschen dem Nord: deutschen Bunde und dem GroßherzogthumBgden vorn, 25.213101 d. J„ betreffend die Einführung der gegensertrgen mrlrtärrschen Freiügigkeit nebst dem dazu gehörrgen Schlußprotokoü von deméelben Tage auf Grund der in zweiter Verathung unver- ändert angenommenen Vorlage. ' 7) Dritte Verathung über den Antrag der Ahg .M.Wrg- gersk(Verlii1) und Genossen wegen“ Annahme eme Gesehent- wurfs, betreffend die Gleichherechtrgung der Konfesftonen m bürgerlicher und staatshürgerlrcher Vezrehung auf Grund des in zweiter Berathung unverändert angenommenen Antrages. 8) Dritte Verathung Über den Antra der Abgg. Graf zu Solms-Laubach und Genossen wegen Be, euerung des Brau- malzes in denGroßherzoglich hessischen Gebretstheilen auf Grund des in zweiter Verathung unverändert angenommenen Antrages.
Abgereift: Der Ober-Vau-Direktor der Eisenbahnverwal- tung Weishaupt nach der Rhemprovmz.
Berlin, 4. Juni. Se. Majestät der König haben AUeranädigft geruht: zur Anlegung des dern Oherst-Lreutrnant v 011 H e [ de n :S arn ow Ski, pcrsönlrchen Adjutanten des Prmzen Karl von Preußen Königlichen Hohrit, von des Karsers der Franzosen Majestät verliehenen Offizrer-Kreuzes des Ordens der
hrenlegion, sowie des dem Major von Radowiß, Persön-
lichen Adjutanten des Heers von Sachsen -Altenburg Hohert, von Sr. Hoheit verliehenen itterkreuzrs erster K1aff5des Herzog- lich sachsen-erneftinischen Hausordens, - Allerhöchftrhre Geneh- migung zu ertheilen.
,
Bekanntmqchung. ,
Während der diesjährigen Badesarson_werdrn zwrschen Anna- berg in Sachsen. und Carlsbad„ sowre, zrrrschen Schwarzen- berg *in Sachsen und Carlsbad 1e_ zwar taglrche Etlpostcn unter- halten, welche vom 1. Juni 0. an wu folgt abgefertrgt werden.
11. Zwischen Annaberg in Sachsen und Carlsbad. 1)Aus Annaberg-Bahnhof (über Werpcrt)1230Uhr Nachts nach Ankunft des um 920 Uhr Abends "aus Chemmh abgehenden Zuges, (Abgang ausBerlin 12 Mittags uber Rresa, aus Dreshen- Altftadt 645 Uhr Abends über Flöha), aus Carlsbad (uber Weipert) 615 Uhr früh zum Anschluß an den Zug 225 Uhr Nachm. nach Chemniß, (Ankunft in DreSden-Altftadt 715 Uhr AhendS) ?) aus Annaberg-Bahnhof (über Oberwresenthgl) 930
hr Vormittags nach Ankunft des um 65 Uhr fruZl von Chemnitz abgehenden Zuges, (Abgang aus Verlrn 7 Uhr brnds über Dresden, aus Dresden-Neustadt 45 Uhr früh uber Flöha), aus Carlsbad (über Oberwiesenthal) 730 Uhr Abends zurn Anschluß an den Zu 4 Uhr früh nach „Chemmh. (Ankunft m Dreßden-Aliftadt 30 Uhr früh über Floha, m Berlrn 35 Uhr Na m. über Rica. . _
ck13. Zwischxn) Schwarzenberg in Sachjen urzd Carhs- bad. 1) Aus Schwarzenberg ] Uhr Vormrttags tm Anschlusse an den um 745 früh von Werdau a_nghenden Zug (Ab- gang aus Berlin 1030 Uhr-Ahends über Lerpztg's, aus Magde- burg 650 Uhr Abends, aus Leipzrg 440 Uhr fruh), aus Carl"s- bad 730 Uhr Abends zum Anschluß an den" Zug 330 fruh nach Werdau (Ankunft in Leipzig 810 „Uhr fruh, m Magde" burg 350 Nachmittars', in Berlrn 1245 Mrttags); 2 aus Schwar- zenberg 12 U r Nachts nach Ankunft des um 50 Uhr Abends aus Werdau a gehenden Zu es, (Abgang aus Berltxr 1 Uhr Nachm. über Leipzig, aus Pßagdeb 115 Uhr Nachnuttaßs, aus Leipzig 620 Uhr Abends); aus Carlöbad 9 Uhr Vorm ttags
um Anschluß an den Z 515 Uhr Nachmtttags nach Werdau, LAnkunft in Leip ig 930 Uhr Abends, m Magdeburg 140 früh, in Berlin 735 frZrh über Leipzig und Bitterfeld.) .
Außerdem werden in Schwarzenbxrg Nachmrttags geßen 3 Uhr nach Ankunft des um 12 Uhr Mrttags von Werdau ahgc en- den uges, (Ab ang aus Magdeburg 525 früh, aus Leipzrg 910 Uhr & ormittags „Separat-Eilwagen nacb Carlsba„d ab eTr- tigt, sofern zuriner solchen Fahrt vier, acht oder je vrer ! ße
mehr gelöst werden. Die Beförderung erfolgt Zwischen Annaber und Carlöbad-in circa 8 Stunden, zwischen chwarzenberg un Carlsbad in 72; Stunden. , An Peksoncngeld sind für jede Person von Annaberg nach Carlöbad über Welpen) 3 Thlr. 8 Gr., von Annaberg nach Carlsbad (über berwiesenthal) 2 Thlr. 17 (Hr. 6 Pf., von Schwarzenbe nach Carlsbad 2 Thlr. 12 Gr.,ZPf, zu entrichten,* Jreigepäck WkZKund. Das Fortkommen der Retsenden mit den vorerwähnten Eil oßeu F| m Annaber? und Schwarzenberg durch Stellung von eiwagen gesichert. 'eipzig, den 1. Juni 1869. Der Obcr-Post-Dircftor Le'ß.
Bekanntmachrrrrg wegen Ausrcichunr neuer Zinscoupons zu dem vormals Landgrafitch (hescn-homburgischen Anlehen von 675,000 Fl., . el. 1. Februar 1829.
Die neuen Coupons Zu dem vormals Landgräfiich heffen-hom- burgtschen Anlehrt) von 75,000 Fl., 0. 0. ]. Jehrnar 1829, vom 1. August 1869 W 1.August 1870 inkl. werden vom 1. Juni d.? ab gegen Rucfgabe der alten Coupons-Anweisungen von dem Bau - hause der Herren „M. A. von Rothschild & Söhne zu Frank- furt a. M. aus ererchr werden.
Es können ieseCoupons auch durch die Königlichen Regierungs- Hauptkaffen und die Königlichen Bezirks -Hauptkassen in Hannover Oßmabrück und Lüneburg bezo cn werden. Wer die Coupons dur eine dieser Kassen beziehen wi , hat derselben die altcn Talons mit eiqcm doppelten Verzeichnisse einzureichen. Das eine Verzeichniß wird mrt einer Empfangsbeschcinigung verschen sogleich zurückgegeben und ist bei dcr Außhändigung der neuen Coupons wieder abzuliefern. Formulare zu diesen Verzeichnissen find hei'den gsdachten Proyinzial- kassen unentgeldlich zu haben.
Der Einreichung der Schuldverschreihungen bedarf es zur Erlan- gung der neuen Coupons nur darm, rrrxxn die erwähnten Talons abhanden gekommen sind," in diesem Falle find die betreffenden Doku- mente an das Königlrche Regierungs :Präfidium zu Wichaden mit- telst besonderer Eingabe einzureichen. -*
Wiesbaden, den 29. Mai 1869.
Der Königliche Regierungs-Präfident. In Vertretung: von Dresler.
NiehtamtlieheS.
Preußen. Berlin, 4. Juni. Der Vyndesrath des Deutschen Zollvereins trat heute zu emer Sthung zu- sammen. „
- Die vereinigten AuZschuffe des Bundesrathes des Deutschen Zollvereinß für Zoll- und Sxeuerrveserr, forme für Handel und Verkehr hielten heute eme Srßung ab-
---- Der Bundesrath desNorddeutsche11 Bundes versammelte sich heute zu emer Styrmg.
-- Gestern Nachmittag um 31 Uhr wurde die erste Sißrzzzzr des Deutschen Zollparlaments durch den Alters-Prq,a= denten von Frankenberg-Ludwigsdorf eröffnet. Das Schrrft- führeramt übernahmen die vier ,]i'mgsien M'rtgheder.“ EsffoKte hierauf die Verloosung der anwesenden Mrtglreder m dre - theilungen. Von dem Vorfißenden des_ ZoU-Bundrsrathcs, Grafen v. Bißmarck-Schönhaustn war em Schrrrben ,ernÉcgan- gen, we1ches mittheilt, daß die Vestrmmungen _uber drr 0rt0= freiheit der Reichstagsahgeordneten auch auf dre Mitglredrr des Zollparlamcnts Anwendung finden. Schluß der Srßung 33 U r. _
/4- Hie heutige (xweite) Sißung des deut1chex1 ZollparYa- ments wurde um 125 Uhr durch den Alterspraßdcntcn Wrrk- lichen Geheimen Rath von Frankenberg-Ludwrg§dorf „eröffnet. Der Präsident machte MittheilrrnZ von der Konstrturrung der Abtheilungen und von 31er «chre_1ben dcs Vhrfißenhen des oll-Bundesrathes Grafen von Brsmarck-Schonhamen, hetre end Ernennungen zum Zollbundcsrathe und Wahlen zrxm Zollparlament. Die Tagesordnung betraf: W0h1"des Prafiz denten, der beiden Vizepräsidenten und der Schrrstfuhrer. Bet der für die Wahl des ersten räfidenten erfoLgenden Abgabe der Stimmen fielen 215 von “28 auf [)1'. «rmson. Sechs Stimmzettel waren unbeschrieben. l)r. "Srmson nahm den Vorfih ein und hielt die folgende begrußcnde Ansprache an das Haus: _
Meine verehrten .Herren!
Sie rufen mich abermals gn diese Stelle. Ich habe kaum nöthig, auszusprechen, daß 1ch es für meine Pflicht erachtr , diesem Rufe zu folgen uzrd daß ich es gern thue. Mich besrelt das lehendrge Gefuhl der hohen Auszeichnung, die Ste vor) Neuem nur zu Theil werden lassen, und der lehendrge WunscY dyrch gerechte und unbefangene Hand abung unserer eschqfts- ordnung für den Fortgang unserer eschäfte nach al1en,memen Kräften zu sorgen. Ich weiß, daß das Haus auch m allen seinen Theilen dabei und mit dem Vertrauen uyterstyßcn wird, ohne welches ich die Aufgabe meines Amtes mchtwsen kann. Und, wenn es auch die Fragen wesentlrch rnatertrller Natur sind, die uns für die Wochen unseres Zusammensetns beschäf-
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