1870 / 163 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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die Einführung neuer Lesebücher in __den Elememtarschulen be- treffend. Der Abg. Dr. Schirm begrundetx hierauf seinen An- trag, betreffend die Vorlage_ des zu revtdtrenden Statuts der Elementar-Wittwen- und Wa1_senkasse an den Kommunal-Landtag.

Oldenburg,_ 12. Julx. W. Z.) Der Landtag des lFHroYherzogfhums 1| auf den 16. d. Mts. außerordentlich ein-

eru en.

Mecklenburg. Rostock, 12. Juli. Mit dem heute Nachmittag hier ankommenden Zuge traf Ihre Königl. Hoheit die Großherzogin Alexandrtne ein, wurde am Bahnhofe vom Stadtkommandanten empfangen und begab fich alsbald nach dem Seebade Heiligen Damm bei Doberan.

* Sachsen. Dresden, 13._Juli. Der Prinz Georg ist heute früh nach München abgeretst.

Wetmarx 13. Juli. Der Großherzog ist gesiernAbend von seiner Reise von Oberammergau zurückgekehrt und in Schloß Wilhelmsthal emgetroffen, wohin die Großherzogin bereits Tags vorhey von Schloß Belvedere sich begeben hatte.

SchWarzburg. Sondershausen, 12. Juli. Der Erb- prinz und die Erbprinzessin haben sich zu einem längern Aufenthalte nach der Fürstlichen Oberherrschaft begeben.

Baden. Karlsruhe, 12. Juli. Dcr Großherzog ist heute Nachmittag nach 1 Uhr von Baden hier eingetroffen, um einige Geschäfte zu erledigen. _ **

-- Der heute erschienene »Staats-Anzetgcre Nr. 17 ent- Kält u. A. 1) Bekanntmachungen des Ministeriums des Groß-

erzoglichen Hauses und der auswärxigen Angelegenheiten: die Ausfolgung von Todesscheinen über die im Auslande verstor- benen, angeblich aus dem GroßherzogthumBaden stammenden * Personen betreffend. 2) Des Iusttz-Ministeriums: die Ernen- nung und Verseßung von Notaren betreffend. 3) Des Ministeriums des Innern: die Ernennung der BezirkSräthe betreffend; die Uebersicht dcr Studirenden auf den Universitäten Heidelberg und Freiburg im Sommerhalbjahr 1870 betreffend. )' Des Handels-Ministeriums: die Eröffnung von Telegraphen- stationen betreffend. 5) Des Kriegs-Minifteriums: die Verord- nung über die Dienstverhältniffe der Offiziere des Beurlaubten- standes betreffend.

- Der landständische Ausschuß, welcher in Folge Allerhöcbst landesherrTicher Entschließung vom 2. Juni am 30. v. _M. zur Prüfung der Staatsrechnungen für das Jahr 1869 hter. zusammengetreten war, hat gestern seine Arbeiten ge- schlossen. Der Geheime Rath v. Mohl, welcher in den Sixzun- Zlen des Ausschusses den Vorsiß geführt hatte, hat sich gestern Zbexsd auf seinen GesandtschaftSposten nach München zurück-

ege en. -

Württemberg. Aus Stuttgart, 13, Juli , wird telegraphisch gemeldet: Der thster von Varnbüler hat erklärt, "daß die leßten Gramontschen Forderungen troß des Hohen- ?_ollernschen Verzichtes das nationale Gefühl in Württemberg tef verlesen und gegen Frankreich aufregen müffen. Er hat chu Französischen Gesandten ermächtigt, dies nach Paris zu

ret en.

Oesterreich =Ungarn. Wien, 12. Juli. Der Kaiser Ferdi_nand übersiedelt heute von Ploschkowiß“ nach Reichstadt; die Katserin Maria_ Anna begiebt sich morgen dahin.

_ang, 13. Iul1._ Der Erzherzog Wilhelm, General- Arttüexte-Inspektor, 1st_ gestern Abend mit dem Eilzuge zur Inspiztrung der Artillerte hier angelangt.

Schweiz. Bern, 13._Iuli. In der heutigen Sißung des Standerathes wurde dte Gotthard-Angelegenheit diskutirt. Der Berichterstatter machte die Mittheilung, daß die Mehrheit der Kommission fich für Genehmigung des Staatsvertra es mit Italien nach den Vorschlägen des Bundesrathes, die inder- int _dagegen fich für bedingte Genehmigung ausgesprochen habe.

attonalr_ath Plantq beantragte Verwerfung des Vertrages, weil de_rselbe d1e Neutralttät der Schweiz gefährde. Die Diskussion Wird morgen fortgeseßt.

Großhritannien und Irland. London, 12. Juli. In _der geftrtgerx Sihgng des Oberhaus es gab Granville die bereits telegraphtsch m1tgethetlte Antwort auf die Interpellation Malmesburrfs in Betreff der Thronbeseßungsfrage in Spanien. Derselbe heantwoxtetx demnächst einen Antrag Lord Stratfords de Nedcltffe bezugltch der riechischen Näuberaffaire dahin,

da_ß die _Schußmächte si _ emeinsam “über die Zu- stände Grtechenlands verständ gen müßten. Was Eng- land fordern durfte, sei durch Lor Clarendon ent-

schieden und in weiser Verüoksichtigung der La e nicht nur ge- fordert, _sondern auch durchgeführt worden. ord Stratford möge semen Antrag zuxückziehen, welcher der Regierung eher Schwächung denn_ Kräfngung bereiten würde. Lord Stratford de Redcliffe zog Zterauf seinen Antrag urück.

Im Unter aufe beantwortete ladstone, wie ebenfalls

[)x-reits mitgetheilt, die Interpellation Hutts, betreffend die spa- msche Thronbeseßtttzgsfrage. Hierauf schritt das Haus zur Er- ledigung der noch ubrtgen Paragraphen der VolksUnterrichtsbill.

__ Frankreich. Paris, 12. Juli. Der Kaiser ist heute fruh von St. Cloud nach Parts gekommen, um Ministerrath abzuhalten. _

_ _- Das »Journal ofstciel«_veröffer1t[icht einen Bericht des

Mmrftxrs des Innern Chevandter de Valdrome an den Kaiser über dte Fmanzlage der Kommunen des Kaiserreichs. _ »- (W, T, B.) Im Senat zo? Delisle heute die von thm gestellte Interpellation Über Art, 4 der Verfassung (Recht der Krtßgserklärung) zurück, indem er die Hoffnung ausdrückte, dte_Neg1erung werde zu gelegener Zeit die entsprechenden Mit- thetlungen machen. - Am Schluß der SiHung schlug Präsi- de_nt Rouher vor, wegen des Ernstes der Lage die nächste Stßxmg schon am Donnerstag anzuberaumcn; er glaube, die ReYerung werde alsdann in der Lage sein, Mittheilungen zu ma en.

_ -- 13. Irxli. In der heutigen Sißung des geseßgebenden Kdrpcrs verlas de_r Herzog von Gramont die nachstehende Er- klaxung: Der spanische Botschaftex hat uns gestern offiziell Mit- thetluug gemacht von_ der Verzxchtleistung des Prinzen von Hohenzollern auf _dte _Thromfandidatur. Die Verhand- lungen,_ welche wir :znt Preußen fortseßen und welche zu kemex Zett ck_nen andern Gegenstand gehabt habexz, _ smd__ noch_ mcht beendet. Es ist uns also unmögltch, uber dieselben zu sprechen und schon heute der Kaminer und dem Lande einen allgemeinen Bericht über die Angelegenhext zu upterdreiten. -- Dcr Baron Jerome David fragte, ob dle _Verztchtletstung durch den Prinzen Leopold selbst oder durch semcn Vater erfolgt sei. Der Herzog von Gra- mont_erw_1ederte,_ er habe seinen Worten Nichts hinzuzufügen, es set mcht_ seme Sache, auf Gerüchte einzugehen, die auf den Korrtdoren der Kammer ztrkulirten. - Duvernois stellte den _Antrag, d1e__ Berathung seiner gestern eingebrachten Intexpellatton (_mf nachsten Freitag anzuberaumen. Baron Davxd bx_achte eme neue Interpellation folgenden Inhalts ein: In _Erwggung der festen und bestimmten Erklärungen des thfterxums auf die Interpellation Cockxery, die günstig durch das_ Land aufgenommen wurden , ferner in Erwägung der henxtgcn Erklärung , _welche in stärkstcm Widerspruch steht nut der_ Lgngsamkett der Verhandlungen, wünsche 1ch das Mnxtstermxn zu interpelliren über seiüe Hal- tung, welchc dte natwnale Würde verleßt. Der Minister des Aeußexn schlug vdr, dj_e Interpellation Duvernois' und David's am nachstenFrettag m Berathung zu ziehen. Kéxatry ver- langte so_forttge Berathxmg _der Jnterpeklation. Die Kammer beschloß edoch, erst Frettag m dte Berathung einzutreten.

___- m Sen_at_gab der Herzog von Gramont dieselbe

Erklarung ab wle nn gescygebenden Körper. Der Minister, sagte er,_ stehe_am Sonnabeyd dexn Senate zur Disposition, da das thsterzuxn am_ Frextag tm geseßgebenden Körper zu spr_echen genothtgt set. Htergegen erhob fich einstimmiger Wtderspruck). Nouher schlug vor, der Senat soll seine Sißung el_ne_ Strxnde fruher beginnen und de_r geseygebende Körper die se_tn1ge_hmaussch1eben. Es wird alw am Freitag um 1 Uhr dle Dtskusfion der Jnterpellgtwn Brenicr stattfinden. _ - Das „Journal officielcc sagt: Die öffentliche Meinung m Fratzkretch sowo_hl als 1m Auslande hat der Mäßigung und Festtgkett dxr Erkxarung des Herzogs von Gramont im geseß- gebenden Korper m Betreff der Kandidatur des Prinzen von Hohenzdllxrn polle Gerechttgert widerfahren lassen. Es ist so, wie Olltvter 1_n_ derselbet) Stßung sagte, so Oft skch Frankreich 111 der Vcrt_he1d1gung [emes l_egttimen- Rechtes ohne Uebertrei- bung fest zetgt, rst es stcher, dle moralische Unterstüßung von ganz EUÖOPZÜ zZ: erlanlgenfj

- a » _ourng of "ciela veröffentlicht ein Kai erli es De- kret, betreffend die Errtchtung einer Handelskammer insNaébonne.

Spanien. Madrid, 12 Juli Die Depesche w _ _ __ _ . . , el 6 der thftxr des Auswarttgen, Sagasta, an die VertreFr Spamens tm Auslande gertchtet hat, um ihnen die Gründe ZYZeIFYdjeerseßeY YZ denen Mönschalé Pxim dem Erbprinzen _1 em te rone an e oten au et ua der » HavaZ-r w913e _fsolgt: - g ck Agence » err_ o chafter! Ew. Excellenz sind die wichti en Erklärun en bekannt, dre am 11. Juni in der Sitzung der konstitZirenden Codgtes von Sr. Excellenz dem „Herrn Präsidenten des Ministerrathes gegeben wurden._ Indem er den Rxpräsentanten der spanischen Nation die bts dahn_1 erfolglosen Schrttte darstellte, die geschehen waren um Zwecke, emen Kandidaten für den Thron zu finden, Welchen se raft threx unbestreitbaxey SouverainetäthergefteUthaben, verkündete ihnen der Präfidentdes thstcriums, daß uerst die provisorische Regierung, dann dte ExekuttvgeWalt; und später die egierung Sr. Hoheit des Regenten ihn

mit einem unbeschränkten Vertrauen beehrt hätten, ihn bevollmächti-

gend, alle Schxitte zu thun und alle Unterhandlungen zu unternehmen,-

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Janet, hatte der Marschall !* rim zur Erfüllung seiner schwierigen

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die nöthig waren, um in eine_r Frage v_on so hoher Bedeutung cinen enugthuetqdcn Erfolg zu er telen. Mut dtescn Vollmachten ausge-

Mission außer seiner hohen persönlichen pdlitischen SteaunY die mo- ralische Autorität der ganzen Regierung, dte Kraft, Welche ie Einig- keit der Meinungen und de_r Handlungen verleiht und die Garantie der unbedingtcften Verschwtegenhect. _

Man war also berechtigt, zu hoffen, daß er troß dcm_ u_ngl_uck- 1jchen Erfolge seiner ersten Schritte, alle Arten von Schwnrtgkettxn besiegen können und daß es ihm gelingen Werde, seinen Kollegen m der Regierung unter Zustimmung dex “konstituirendcn Cortes emen Kandidaten vorzustellen, würdig, die Krone von Spanien 'zu trqgen und zugleich annehmbar für alle Mä1mcr_der großen monarch1sch- liberalen Partei, Die Regierung hatte dteses Zutrauen, welches nicht getäuscht worden ist, und heute hat fie dre Genugtbuung, EWF Excellenz durch meine Vermittelung anzuzeiaen, _daß der Raik) der Minister, am 4 d. M. zu La Granza unter dem Vorfiße Sr. Hoheit des Regenten versammelt, den Punzen Leo- pold von Hohenzollern-Sigmaringen als Kandidaten für den_Thron von Spanien bezeichnet hat. Die ganz günstigen Umstände, zu Wel- chen sich der Prinz befindet, und die guteAufnahme, welche semeAn- meldung in der öffentlichen Meinung des Landes gefunden hat, geben der Regierung die angenehme Hoffnung, dgß ihr Kandidat demnächß von den Cortes mit einer großen Majorttät zum Könige er13an_nt werden und daß damit die ruhmreiche konstituirende Periode, die tm September 1868 begann, ihren Abschluß finden werde.

Gestern, sobald es möglich war, aus der Zurückhaltung hervdr- zutretcn, welche uns bisher von der Klugheit geboten war, beejlte 1ch mich, E1v.Exccllenz tclegraphisch Kenntniß von dem B__eschluffc der Regierung und den Maßregeln zu geben, die fie unverzuglzch treffen wollte, um ihn den Cortes zur Guthcißung vorzuschlagen, mdem sze sich streng an die Vorschriften des Staathrundgescßes und an dre durch das Geseß über die Königswayl aufgcfiexltcn Regeln__anschl0_ß. Indem ich Ew. Excellenz ersuchte, dcr Regterung hieruder Mtt- tyeilung zu machen, gad ich Ihnen einige Andeutyngeq über dre wahre politische Bedeutung dieses Ereignisses, Welches m mchts unsere Be- ziehungen mit den anderen Mächten berühren darf, ungeachtet des großen Einflusses, den es auf die Zukunft“ des spanischen Volkes aus- zuüben bestimmt ist.

Die durch die September-Rcvplution, welckc die politischen Zu- stände unseres Landes so durchgretfend geände_rt hat, geschaffene_Lage hat sich ohne Schwierigkeit unter einer provtsorzschen Forty Öls zu dem Tage erhalten, an dem die Cortes fich fi'zr dre monarchtsche Ver- faffung des Landes entschieden. Aber yon dtesenz Tage an war das Provisorium eine Gefahr, weil es dre Idee, dre fi_ch al§ das Be- streben des spanischen Volkes enthüllt hatte, ohne dre machnge Be- stätigung der Thatsachen ließ.

Wenn die Regierung nicht das Mittel fände, diese Jde_e zu der- wirklichen, so Würden ihre Feinde natürlich_an Macht gewmnen An- gesichts dieses Provisoriums, Welches unsinmgen Hdffnungey gller Art Thür und Thor offen ließ. Es entstand daraus eme schwxer1ge_ Lage, die wir nur kraft der beständigen Anstrengungen un_scrcr_Reg1xrung und der Weisheit der großen Mehrzahl_ der Spamer Überwmden konnten. Bewundernswerth ist ohne Zwetfel das Schaxxspiel, welches unser Vaterland vor der ganzen Welt gegeben ha_t_, mdem es den Zeitraum von zwei Jahren inmitten ei_ner Ryhe zuxuxkxegxe, von der sich unter sonst entsprechenden Verhältmffen fem Betsptxl fu_1det_, so_lbst nicht in der Geschichte derjenigen Völker, welche fich fur dte cwrltsir- testen halten. _

Nichts destoweniger forderte_die_öffent_liche Mejnung, sowohl 111 Spanien als im Auslande, gebretertsch dre Beendtgung d1eser Lage, Im Jnlande herrschte die eifrige Sehnsucht, das Werk de_r Revolutton zu krönen; im Lluslande haben dxe bcfrxundetcn Regterungen oft- mals, Wie Ew. Excellenz gewiß Gelegenhctt gxhabt had zu erfahren, den Wunsch ausgedrückt, in unserem Lande eme endgulttge Lage ge- schachn zu sehen, die alle Furcht vor zukunfttgen Wtrren entfernen Wür e. .

Das ist der glückliche Erfolg , den die_spanische Regierung heute die Ehre hat, zur Kenntniß dcr ..... Regterzmg durch Vernnttxlung Ew. Excellenz zu bringen, und ich zwerfle _mcht , daß er von dtesem Hofe mit der lcbhaftesten Befriedigung_ wrrd _aufchommcn Werden. Die herzlichen Beziehungen, welche glückhcherrvexse 3wxschen den bexden Ländern bestehen, werden, ub fcbmxtchle mw, das zu glauben, auf demselben freundschaftlichen Jaße fortdauern, denn derselbe Geist und derselbe Wunsch, fie zu bxwahrcn , werden stets auch in der Folge die spanische Regierung beseelen. Diese hat, was die auswärtigen Bezixhungen __anlaygt- sich, bis auf diesen Tag bemüht, fich nut der _ offxntltchen Memung und gleichzeitig mit dem Wohlergehen der Ramon 1m kalang zu er- halten. Wenn Prinz Leopold dazu gxlangt, dcn spamschen Thron z_u be eigen nach dem Votum der souverqyen Cortes, sd wxrd cr kdnftt- tu ioncklcr König ein mit einer Verfanung, welchc. dte demokrat1schfte ist von allen, die m den mit liberalen Stgatsenxmchtungen Verschcncn Ländern bestehen. Seine Regierung wwd nnthm mcht entrathen

können, wie jetzt so auch in Folge den _Eingxbungen _des öffentlichen Geistes zu gehorchen, der fich mcht ander_n wwd, Weil ein Fremder die erste Beamtenstekle der Natron em-

nimmt. Von dem Augenblicke, ivo _er dyn Thrdn San Fernando's besteigt, Wird er Spanier sein und _m _dteser Ctgcnschaft das Werk der September-Revolution in ausschltxßltch _spamschcm_(_Hefichtdpunkte fortsetzen und befestigen. Hauptsächltch m1t der pol:t1_schenmne_re_n Wiedergeburt der Nation beschäftigt, wwd er_die ftrengste Neutralttat nach außen beobachten, was ihm geßatten jmrd, alle seme Kräfte der

widmen, und nichts wird die Bahn ändern können, Welche die spa nische Nation fich vorgezetchnet hat. _

Deshalb hat die Regierung Sr, Hohett, ihre freie Aktion be- nußcnd , um die ihr nothwendige monarchische Lösung vorzubereiten, allein auf eigene Verantwortung gehandelt und fich direkt mit dem Prinzen Leopold in's Vernehmen gesetzt, ohne einen_ einzigen Augen- blzck daran zu denken, daß ihre Ehre ihr gestatte, m1t dem geringsten Emflusse eines fremden Kabincts zu transigiren. Ick lenke ganz be- sonders die Aufmerksamkeit Ew. Excellcnz ayf diesen Punkt, Weil viel darauf _ankommt, festzufteüen, daß _dte Regierung des Re- genten 111 dieser Sache nur ihren ergenen Regungen gefolgt tft und _daß kein nationales, Interesse im Auslande und noch _ wemger ein_ ausländisches Interesse ihren Vorfißen- den un Verlaufe_ dieser Unterhandlung geleitet hat. Nur der Wunsch, den thlen der Natiowund den Auftrag zu erfüllen, den der Regent und seme Kollegen im Kabinet ihm ertheilt, hat 1_l_Zn hewogen_, zur Bewerbung um den Thron Spaniens einen groß- ]ahrtgen Prmzen auszufordertz, der, freier Herr seines „Handelns, durch verwandtschqftxtchc Beztchungen zu den meisten regierenden Häusern, _ ohn_e bet trgend _emem derselben zur Thronfolge berechtigt zu sem, m dteser Stellung ]eden Gedanken einer Feindseligkeit gegen trgend wclch' ein_c Macht guZschloß. ' Somit berührt die Kandidatur des Prinzen von Hohenzollern- Sigmaringcn in keiner Weise die freundschaftlichen Beziehungen Spa- niens mit den anderen Mächten und kann und darf noch weniger die Beziehungen, wclche dieselben unter steh haben können, berühren. Ew. Excellenz, wohl über eugt von den Absichten, die die sva- nische Regierung bei dem ntschluffe, Welcher dcn Cortes vorgelegt Werden wird, geleitet haben. wird diesen cmäß Ihr Verhalten regeln in allem, was in dieser Angelegenheit Zieh auf die Außübung Ihrer Funktionen bezieht; ich erwarte von hrem Eifer und Ihrer Einsicht, daß Sie der treue Dolmetsch der A fichten sein werden, von jvclchen die Regierung Sr. Hoheit beseelt ift. Wollen Sie dem Herrn Minister der auswärtigen Angelegenheiten diefeDepeschc vorlesen und demselben eine Abschrift davon hinterlassen. Gott bewahre Ew. Ex- cellenz viele Jahre!

Madrid, 7. Juli 1870.

Unterz.: Praxedes M. S9aafta.ck -- 13. Juli. (W, T. B.) Die spanische Negterurzg hat ihre Vertreter im Auslande telegraphisch beauftragt, dte Ent- sagungsurkunde des Erbprinzen von Hohenzollern auf den spanischen T_hron den Regierungen, bei welchen sie beglaubtgt sind, mitzutheilen.

Italien. Florenz, 13, Juli. (W. T. B.) Der Prä- fident des Konseils hat gestern der Kammer vor Begründung der Interpellation Vertani den Geseßentwurf, betreffend die St. Gotthardbahn, vorgelegt. Die Dringlichkeit der Vorlage wurde einstimmig beschloffen. _

Rom, 13. Juli. Das KonZil hat in seiner heuttgen Sihuug die Infaklibilität mit 45 Ja gegen 88 Nein vonrt. 62 Stimmen wurden mit Vorbehalt abgegeben.

Rumänien. Vukar est , 13. Juli. (W. T. V.) Dj_e Kammersession ist um acht Tage verlängert worden. __Dte Wahl Johann Bratiano's in Plojesti wurde in der heuttgen Sißung der Kammer giltig erklärt. Die Verizifirungsdebatten werden wahrscheinlich erst zu Ende dieser Woche beendet werden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 10. Juli. Der Kaiser hielt gestern im Lager von Krasnoje-Selo eine große Truppenschau über 56 Batgilione Infanterie, 40Schwa- dronen Kavallerie und 104 Geschuße ab. ,

SchWeden und Norwegen. Stockholm, 9. Juli. Der Prinz Oscar, Herzog von Oestergötlayd,_ ist vorgestern früh mit dem Dampfschiffe von semer norrländtfchen Reise zu- rückgekehrt und gestern mit dem E1lzuge_ nach semer Sommer- wohnung Sophiers unweit Helfingborg m Schonen zu ferner dort wohnenden Familie abgeretst. _ _ _ _

- Einem Telegramm aus Chrtfttanta zufolge tft der Prinz Napoleon gestern in Bergen angekommen. _ _

- Der neue Civil-Minister hat, ww das Provmztalblatt »Sköfde Tidninga anführt, von den ?irektidnen des Ersenbahn- Trafiks und der Landvernxeffung dte sammtltchen von demselben ausgefertigten Cirkuläre etngefordert,

Dänemark. Kopenha gen, 12. Juli. Der Ober-Präfi- dent von Kopenhagen, Geheime Konferenz-Rath Vraestrup,

früherer Iuftiz-Miniftcr, ist gestern gestorben,

Amerika. Washington, 13. Juli. (W. T. B.) ,Der Senat hat die Ernennung Grahams zum Gesandten tt_n „Haag bestätigt. Wie es heißt, hätten mehrere hervorragendeMttheder des Senats den Präfidenten dringend ersucht, den Gesandten in London, Motley, nicht von dort abzuberufen.

Entwicklung der fittlichen und materiellen Interessen des Landes zu

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