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Staats-Chausseen jedesmal geltenden Cbausseegeld-Tarifs, eixsahlZß- te e- Erhebung betreffenden zu- Beßimmungen auf den Staats- verleihen. , dem Chausscegeld-Tarifc vom 29. Februar 1840 angehängten Veßtmmungen Wegen der Chaussce-Polizeivcrgehen auf
[ich der in demselben enthaltenen Bestimmungen über freiungen, sowie der sonstigen die süßlichen Vorschriften, wie diese Chauffeen von
Ihnen angewandt werden, Auch sollen die
hierdurch
die gedachte Straße zur Antvendung kommen.
Der gcgenwärtige Erlaß ist durch die Gescß-Sammlung zur öffent-
lichen Kenntniß zu bringen. Berlin, den 18. Juni 1870.
Wilhelm. Gr, v. Ißenpliß. Camphaufen.
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und
den Finanz-Miniftcr,
Allexböchfter Erlqß vom 18. Juni 1870 -- betreffend die Vexletlyuxq der flskgltscben Vorrechte an die Gemeinde Croppcnsiedt, beziehcntltct) den Kreis OscherSleben, für den cbausseemäßigen AUSbau dcs Wßges von Croppenstcdt , im Anschluß an die Magdeburg- Halberstadter Staatsstraße, bis zur Wanzlebener Kreisgrenze in der
Richtung auf Hadmersleben.
Nachdem ch durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den
chauffeemäßigen Ausbau des Weges von Croppenftedt, im Kreise Oschersleben, Regierungsbezirk Magdeburg, Magdcdurg-Halberstädter Staatsstraße, bis zur Wauzlebcner Kreis- grenze_in der Richtung auf Hadmersleben genehmigt habe, verleihe Ick. htlkOurch der Stadtgemeinde Croppenftcdt, bcziehentlick) dem Kretse Oschersleben, das Expropriationsreäpt für die zu dieser Chaussee crforderltrhxn Grundstücke, imgleichen das Recht zur Entnahme der Chauyjccbqu- und Unterhaltungs - Materialien, nach Maß- gabe Ycr fur dre Staats-Chaussxcn bestehenden Vorschriften, in Bezug auf dtcse Stxaßc. Zuglxtkh null Ich der genannten Stadtgemeinde, b.cztehungswctse"k)xm K'retse Oschersleben gegen Uebernahme der fünf- txgcn chauffeemamgen Unterhaltung der Straße das Recht zur Erhe- bung des Chausseegcldes nach den Bestimmungen des für 'die Staats- Chausseen ]edesmal geltenden Chausseegeld-Tarifs, einschließlich der m ,dcmselbcn „enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, so_wre der sonst_tgen die Erhebung betreffenden zusäßlichen Vorschriften, Wie diese Bcstrmxnungen auf pen Staats-Chauffeen von Ihnen ange- Wandt werdcn, btcrdurch verlethen. Auch sollen die dem Chausseegeld- Tarife vom, 29. Februar 1840 angehängten Bestimmungen wegen der Chauffeepoltzet-Vergeherz guf die gedachte Straße zur Anwmdung kommen. . Der gegenwarttge Erlaß ist durch die Gcseß-Sammlung zur Öffentltchen Kenntniß zu bringen. Berlin, den 18. Juni 1870.
Wilhelm.
Gr. v. Ißenpliß. Camphausen.
An den Minister für, „Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten und den Fmanz-Mimster.
f
Das 33. Stüch_ der Gesey-Sammlung, welches heute aus- gegeben Wird, enthält unter
Nr. 7696. Das Pxivilegium wegen Aquertigung auf den Inhaber lautender Krets-Obligationen des Heilsberger Kreises un VexragZ von 150,000 Thalern, 11. Emission. Vom 30. Max 1870; unter
Nr, 7697. Dey Allerhöchsten Erlaß vom 11. Juni 1870 betreffend die Verlethung der fiskalischen Vorrechte an den Kreié RUPPM, Regtxrungsbxzirks Potßdam, für den Bau und die Unxterhaltungxmxr KreLZ-Cbauffee von Treskow bis zur Grenze des Osthcxvellandtschen Kreises vor Fehrbellin; unter
Nr. /698. DenLerrhöchsten Erlaß vom 11. Iuni 1870, betrxffc11d dre Verleihung der fiZkaliscben Vorrechte an den Krets OstbaNlland, Regierungsbezirks Potsdam, für den Bau und dre Unterhaltung mehrerer Kreis-Chauffeen; unter
Nr. 7699, Das Privilegium wegen Außfertigung auf den Inhaber, lautender Kreis-Obligationen des Osthavelländischen ertscs tm Betrage von 278,550 Thalern. Vom 11. Juni 1810,- unter - „ Nr. 7700. Dey Allerhöcbßen Erlaß vom 18. Juni 1870, betreffcnd dre Verlxihung der fißkalischen Vorrechte an den Kreis Wolxmrstedt, Regtexungsbezirks Magdeburg, für den Bau und dthnterhaltung elner Kreis-Chauffee von Wolmirstedt über YZnTTlentberg uach der fiskalischen Abladestelle an der Elbe,“
n er
Nr. 7701. Den Allerhöchsten Erlaß vom 18. Iuni 1870, betxeffend dte Verlethung _der f15kalischen Vorrechte an die Ge- meinde Croppxnsiedt , beztehentlicb den Kreis Oscherßleben , für den chauffeemaßxaen Außbau des Weges von Croppenstedt, im Anschluß an die Magdeburg-Halberstädter Staatsstraße, bis zur
Wanzlebener Kreisgrenze in der Ri tun an d . Berlin, den 29. Juli 1870. ck g f Ha mersleben
Gcer-Sammlungs-Debits-Comtoir.
im Anschluß an die.
Arbeiten.
Dem dem 26. Juli 1870 ein Patent auf eine durch
des Bohrers, ohne Iemand in Anwendung zu beschränken,
Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Den,C. W. und W. W. Marsh und Julian Kun hierselbst lst unter dem 27. Iuli 1870 ein Patent
Iemqnd in AnwenHung bekannter Theile zu beschränken, auf dret Iahre, vpn jenem Tage an gerechnet, und Umfang des preußtschen Staats ertheilt worden.
Ministerium _dxr geistlichen, Unterrichts- und Medtzmal = Angelegenheiten.
„ „Bekanntmachung, Die Königltche Akademie der Künste hält am Mittwoch
wird.
Blätter bekannt gemacht werden. Berlin, de:] 28, Juli 1870. Die Königliche Akademie der Künste. Im Auftrage: Ed. Daege. O. F. Gruppe.
Kriegs = Wkinisterium.
nach Posen.
Corps von Vreölau nach Posenverlcgt worden, was mit Bezug
Gouverneuren und deren
macht wird.
Berlin, 28. Juli 1870. Kriegs-Ministerium. Im Auftrage: Kloß.
Berlin, 29. Juli.
Persien ihm verliehenen Ordens erster Klaffe zu er heilen.
Nichtamtliches.
empfingen'im Lauf; des gestrigen Vormittags mehrere Militärs, nahmen dte Vortrage der Hofmarschälle Grafen Pückler und
Hofraths Vorck entgegen und ertheilten Audienzen. Mittags:
Tzrreeltxy, welche aus der Rückreise von England hier eingetroffen _ -- Ihre Majestät die Köni in war estern in einer Sztßunq des C'entral-Vorstandes deZ internatitaZnalen Vereins "fur „Pflege der ,1m _Felde yerwundeten und erkrankten Soldaten, soxvxe Abends 111 einer, Styung des Kommissariats für die frei- W1xltgeratxkeypflege, mz Lokal des Herrenhauses, anwesend.- Seme, Kömglxche Hohett der Großherzog von Mecklenburg Strelxß zm_d fem Sohn, dex Erbgroßherzog , waren zum Diner tm Kömglxchen Palms bkl den Königlichen Majestäten, welche beide auf dem Ostbahnhofe der Speisung des Walden- bur xrnLandwehrx-Bakatlwns, durch die Frauen des Berliner „Vol, skgchenonrxtns, beiwohnten. Heute Morgen war Ihre Ma- jestät dre Kömgm bei dem Einmarsch des ]- Garde-Regiments .
aus Potßdam, am Potsdamer Thore, zugegen.
auf eine Ablegevorrichtung an Getreidc-Mähmaschinen, ohne
Ministerium für Handel, GeWerbe und öffentliche “
Ingenieur Thomas Brown in London ist unter
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, Zkkchnung und Beschreibung nachgewiesene Schaltvorr1chtung an Gesteinsbohrmaschinm eLum Umseßen b “annter “TheileW
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auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den' .: patriotische Lieder von Tausende"-
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ayf den im St_aats-Anzeiger Nr. 176 (16 1870 publizirten Aller- hochsten Erlaß vom 22. Iult d. I. » die Einseßung von General-
Instruktion betreffend «- bekannt ge-É
és? .. .? .. .“; '
, . Se. Majestät der Köni aben Aüergnädtgst gexuht: Dem Kanzler des NorddeutschenYZLndes,„__... Grafen von Btsmarck-Schön-hausen, die Erlaubniß zur? Anlegung der von Sr. Katserlichcn Majestät dem Schah von
nsignien des Löwen - und Sonnen- M
Preußen. Verlin,29.Iuli. Se. MajestätderK-Znig ck
Perponcher, des Geh. Kabinets-Raths v. Wilmowski, des Geh. ;
eMPfingen Aljerhöchstdieselben Se. Königliche oheit den Gro . 7 berzog und Se. Hoheit den Erbgroßherzog Fon Mecklenburx-
den 3. August, Vormittags111lhr, in dem langen Saale,? des Kömgltchen Akademiegebäudes eine öffentliche Sißung, in welchen; außer der Erstattung des Jahresberichtes durch den Sekretar Über, den Erfolg der Konkurrenz um den großen Stgatspreis, d1esmal im Fach der GeschichtSmalerei, sowie der Michael Burschen ersten„und„zweiten Stiftung berichtet werden . Es findet zugle1ch dle Prämiiruyg der Schüler der'
Königlichen Akademie statt, die der Schüler der Königlichen Kunst- und Gewerkscbule wird demnächst durch die öffentlichen
für den
3.1.
Berlegyng des Sixzes des Gcneral-Gouvernements tm chtrk des 5. und 6. Armee-Corps von Breslau
Auf Allerhöchsten Befehl Seiner Majestät des Königs ist der SZ des General-Gouvernements im Bezirk des 5., 6. Armee- *
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- Se. Königliche Hoheit der Kronprinz L|, wle tele- graphisck) gemeldet wird, gestern von Sttxttgart ngch Karls- r'ubc weitergereist und von Sr. Majxstat dcm Konige von Württemberg nach dem Vahnhofe geleitet'wyryen. Ems sehr zahlreiche Menschenmsenge begrüßte Se. Kömgltche Hoheit nut
uia is en uruen. , _
MW Äbesrttdé ZKZUhr traf Se. Königliche Hohen m Kgrlsruhe ein. Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und dte Groß- herzogin, sowie die Prinzen waren auf dem Vahnhofc an- Dic Straßen bis zum Schloß waren voller Menschen. Bis spät Abends ertönten vor dem Schloß laute Hochs und
-- Am 27. d. früh ging ein feindliches Detachement von ZCompagnien und 80 Pferden aus der Rtchlungf von Forbach gegen Völklingen vor und griff daselbst emen „Zug des Jnfm1terie-Regin1ents Nr. 69 an, wurd? jedoch, nut Verlust von 1 Offizier und 8 Mann abgermesen. _Dteffetts cm Mann ver- wundet. Sonst im Laufe dieses Tages langs der ganzen Grenze nichts Neues. , "
-- Die im Laufe des 28. d. bet Saarbxu'cken vorgegan-
enen Preußischen Rekognoszirungen trafen jensetts der Grenze Überasl auf den Feind. Troß levhqftcn F§ychr11s deffelhen hax- ten sie keine Verluste, Am Nacbnnttag ruckte deeremd unt Artillerie vor und feuerte unt Granaten, leche 1edoch nux Häuser trafen und den dieZseitigen Truppen keme erlustcht- brachten. Nach kurz? Kanonade zog sich der Feind wxedcr '“ er die Gren c urü .
Uh Bei StatiJUzPerl überschritt der Gegner xbenfakls am Vormittag die Grenze mit ujaren upd Infgnterte, kehrte 16- doch auch hier sehr bald an sem Gehrer zuruck.
Köni sber i. r. 28. Juli., (W. T. B.) In Folge des Aufrufß? zur gVildYng, der freiwüligen Seewehr hat dle elbingcr Dampfschiffahrtsgesellschgfx qklc thre Schtffe, daxunter fünf seetücbtige Dampfer, der K'omgltchen Werft m Danztg zUr D itim e ellt.
lW.§.99sajx1:1ogvsetr, 25. Juli. Der General-Goxwerneur V"!)gel von Falckenstein hat an dicReichZtagSnntgltedcr dex Kusten-
Distrikte der Nordsee das nachstehende offene Scndschreibcn
gerichtet: Gechrte Herren!
Sie haben in einem Schreébcn von gestern das Ansuchen (111 mich gestcüt, zur Abwehr vzon Landuygsversuchxy Her Jraxxzosm schleunigst die Organisation nner encrgrschen„Thgttgke1t der Kusten- bewohner für die VcrweikéigUHF"téexrkFÉchthlsthms Leben treten zu
'r icru re 11)! 4 . . laffclIcklenYlIZneZ fiFr den Ausdrycf einer Gefinnung, von der “ja jeder Deutsche beseelt ist, Worm es galt, Hays, und Hof, nanzentlui) gegen den Erzfeind _der Deutschen, zu yer!he„1d1gen.„Sa'gen Ste por- aus den braven Küstenbewohncrn, dtx Ste reprasentrren,_n1emey Dank, ste mögen sich bereit halten, m_xmcn 21m9rdnungcn "hierzu, dte fie in Bälde erhalten sollen, zu?) AHPUZRYJWYWM zu konnen.
' . cn "„. . Hauptquartter Hannover, Der Gcneral-Gouverneur. VogelÖxon-ÖFalckensteZZÜte dcm
Braun wei. , 28. Juli. er erzog w gestern MOBIL? 1901:q der Infantexje-Kasernc ftqttgehabten Feld- gottesdienfte, an welchem sämmtlrche hxcr gaxmjomxende Trup- pen theilnahmen, bci. dZumsLZerY dcr Feterltchkext fand vor dem er 0 c ein am emar a . „
Zülécßk, MYM. Dcr Scnqt hat gas Anlaß d'es Krieges die Abhaltung eines außerordentltchen, m allen Kirchen der Stadt und des Landes am Dienstage, pen 2_. August, Morgens von 9-10 Uhr, stattfindenden Gyttcsdtenstes angeordnet. Der Ertrag der bei dieser Gelegenheit zu veranstaltenden Kollekte
ist für die Verpflegung der im Felde verwundeten und er-
i er be immt. krankÉTKJÜ Fresden, 27. Juli, Der aus AnlaßVdcets
cute im Köni reiche Preußen angeprdpeten allgemeinen [Tags in den higcxfigen Kirchen, so wxe m der Synagoge Bor- mjttags H9 Uhr abgehaltene Gottesdwnft war von Andachttgcn
un ewö nli a [reich besucht. ' " ' gLeihpziY,z2 . Iuli. Das heuttge »L. Tgbl.« enthalt m seinem Eingange Folgendes: ., „ *Sc, Königliche „Hoheit der Kronprinz bl „ heutigen Ankunft im Bcrlin-Anhalter _BavnhofL v_on_ dem a. retKck) Versammelten Publikum mit lcbhastestxn pgtrtottschcn Kuryfm empfangen, hat gegen mich wiederhylt HWstsemcn Dank fm duscn Empfang, sowie den Wunsch und _dte Hoffyung, ausgcsprockycn, Haß ks hm vergönnt sein möge, Leipztg bald m ctner, weny auch 1111 RÜJblick auf die für das Vaterlanh gcbracdtxn Opfer mcbt mmdn ernsten, doch mit Gottes Hülfe glückltchcxen Zett nuederzusehxn. . Höchftem Auftrage zufolge bringe :ck das zur Kcnntmß memcr Mitburger. „ - ci i den 26. uli 1870. Burgermeistcr 1)r. Koch. LQLWFJburg,I26. Iuli. Aus Anlaß des bevorstehenden
von Preußen, bei Seiner
und Reinheit dieses großen, nur der (*Ihre-und „Unabhän- gigkeit Deutschlands geltenden Kampfes ymgewtesen und Gottes Segen für den Sieg der detztscben Waffen ,erflcht, auch von da an bis auf Weiteres bet "allten öffefniltchen Gottes- diensten eine besondere hieranf bezugltche Bttte dem allge- meinen Kirchengebete eingefügt werde,“ , „
- Zur Linderung der Kreditnoth, 1316 durch dle unxerbroxbenen Kommunikationen erhöht zu werden dxoht, 1st laut enzer hochsten - Verordnung vom 23. d., wie schon tm Iahre 1866 ge1chcven, wiederum eine „Herzogliche Landes-Darlehnsfaffee 1,11 das Leben gerufen worden. Diefeive hat den Zweck, bis dahm, wo dre seiten des. Norddeutschen Bundes zu kretrenden Darlehnskaffen ins Leben getreten sein Werden, innerhalb des Umfanges'der ihr aus den Beständen der Finanz-Hauptkaffe gestellter) Mlttek Vorschüffe an hiesige IndustrieUe, Kaufleute und Krekattveraeme auf Mobiliarpfand, cöxtsjmhmsweise auch durch Diskonttren von We eln u ewc'i ren. -
SclétxjärzzbuJ'g. Sondershausen,24.Iuli.„"Der Erb- Prinz und die ErbxxkrixZetssin sind aus der Furstl. Over- err atbierer urü eer. , , ' h sé fFür dhas Zanzngürftenthum ist auf den 27. d. M. em allgemeiner Vnß- und Bettag angeordyet worden. '
Hessen. Darmstadt,_25. Iult. Dex Großherzog 1st
heute früh um 6 Uhr aus Frtedberg h1er emgthffen. ' -« Der Großherzog hat unter dem hemmen Tage'angc- ordnet, daß künftigen Mxttwoch, den 27. d. M., WW m den preußischen Landen, so auch in allen evangcltschen Orten yes Großherzogthums, im Hi11b1ich auf den bevorstehenden Krreg ein allgemeiner Bettag stattfinde. ,
VJürttemberg. Stuttgart, 26. Iulr, Dex erzog Eugen Erdmann von Württemberg 1st geftexn hter emge- troffen und im Königlichen Refidenzschloß abgesttegqn. .
- Die evangelische Ober-Ktrchenbehörde_ hat m1tGmthz- Yung dss Königs bkfchloffcn , besondere Ktrchengebete fur die
rtegszett anzuordnen. 24. Juli. Vorgestern ist der
Bayern. München, , , ' to aus talien wo er sich zur Hemma eines hart- Prinz Ot I , Monate aufgehalten hatte,
näckt cn R eumatjsmus mehrere _ ' ' " . nach gMüncYc-n zurückgekehrt. Er Will s1ch VN? semem Korng- lichen Bruder die Erlaubnis; erbitth, an dem Krtege therinchmen n. ' „_ zu durfeDas Kriegs-Ministerium hat d1e Verfugung getroffen, daß alle Nachrichten, welche demselßcn von der Armee zukom- men, und deren Veröffentlichung 1111 allgememen Interemc liegt, sofort durch die Korrespondenz Hoffmanna bekannt gegeben wcrdé. In einer am 23. Juli erschienenen Nummcr des Gesetz- blattes ist das in den leßten Tach vynder_Kax17n1er"ange- nommene Gescß Über, die außerordentlichen Heercsbedurfmffe (18,260,000 Fl.)pub1iz1rt. (W T V) S. M „e terrei :Un„ orn. 28. Iu1i. . ., . pre a - liche ZLiLner ZeYung-eqwird morgen eme KmscrlzchejVeroxdnnng veröffentlichen, wodurch die Nationalbank erxnachtxgr Mrd, VW in ihrem Bcft'ßc befi11dlichcn Wxchsel auf auswäxtrge PlaYm der Maximalgrcnze von ZZZ»h Millionen m dle MetaÜbedcckx-ng „ nt 1lau es ein ure nen. , ' , des NM :e? e'mfgetroffcénen Nacbrxchten zufolge 'wxrd anlaßltch der bevorstehenden Abgeordnetenversannnlung nxSteyernmxk eine große dcutschnationalc Kundgehung vorbercttex. + [D.e Resolutionen zu Gunsten cmer strtkten Nsutxalttat n'ee)ren sich täglich. - Im “grazcr Laydesthcater wrrd eme Vorstellung stattfinden, dercn Ertrag für dle verwundeten deutschen Soldaten bestimmt ist. „ PeßYl 25“ 31133641 twortung der '“er avmen . ., „ TI)iffkklUÉIsxsandLen Zesterreich-Ungarnß 11) Paris und'Berxm Ken angewiesen, dahin zu wirken," das; die HandelSschtffe [ex . ol- narchie in keiner Weise gefahrdet werden. Dte anztpat- Geseßdebattc "wurde heute geschloficn. Morgen erfolgt dle dm e Lesung. . „ t [la- - . Uli. W. T. B.) In Folge eme“; In erve tion betZéffsIdes Vérhaltensxer ungartscben Regteryng 5995391" über den kricgführenden Machten vxrrvtes der thfterzPran- dent Graf Andrassy in der heutrgcn,Unterhausstyzung auf das bereits veröffentlichte Ruydichrerben dcs, Grchné Bcuxt vom 20. d. und erklärte, die Ncgzerzzng habe fe_me Borxcvrun- gen zu treffen, welche eine quswarttge Macht „[*LU'W'ÉWY'." könnten. Andererseits sei fie1edoch verpfltchtet, dre SLYTFOW- des Reiches selbst zu wahren und dzese1be mcht [1011 ch1 11“ - wollen einer remden Macht a,bhang1g zu 111516.an TLKÜOM maßgebenden reisen herrsche dxe Anficht, daß jede Uprc cn ur Wiedererkämpfung der Stellyng Zn Deutßchtand mmuy, «11 chädlich wäre. Ungarn wylle d1e Neutralnat bewahren. 3.1 es dies bei allen Komplikatronen
lnterhause erklärte der HandeYZ- Im L Interpellation Czirakys,
nationalen Kris es hat der Herzog angeordnet„ daß nachsten Sonntag, den 931., in allen Ktrchen auf dre Bedeutung
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können werde, vermöge" Ntc- mand im Voraus zu bestimmen. Ungarns Neutralttat sn k'j.
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