Artikel 18.

Jeder vertragschließende Teil verpflichtet fich, Personen, die we en ' endli Al“ * Gebrechlichkeit oder Krankheit hilflos find und keinem der beiden Teileg MWörenckzxner |M; m_igehört haben, nach vorgängigem Uebernahmeverfahren zu übernehmen, wenn diese vorher:“ in seinem Gebiet infolge ihres Zustandes in einer Anstalt verwahrt werden mußten und während der Verwahrung nach dem Gebiete des anderen Teiles entwichen sind. Diese Verpfiichbmg

der Entweichung gestellt wird.

Artikel 19.

_ „Jeder vertragschließende Teil verpflichtet sich, Angehörige oder frühere Angehörige eines dritten »:taates, die sich in dem Gebiete des anderen Teiles aufhalten und dort auSgewiesen werden sollen, auf Antrag dieses Teiles durch sein (Gebiet nach ihrem Heimatlande zu befördern, nzenn der Antrag die Erklärung enthält, daß der andere Teil zum Ersaße der durch die VO Lordetiutig entstehenden Kosten und der dritte Staat zur Uebernahme der auSzuweisenden Person

erei ist.

Durch die Bestimmungen des Abs. 1 werden die Bestimmungen des Auslieferungs- vertrags zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz vom 24. Januar 1874 weqen der Durchlieferung nicht berührt. *

Artikel 20. Dieser Vertrag findet keine Anwendung auf die Schußgebiete des Deutschen Reichs.

besteht jedoch nur für den Fall, daß der Antrag auf Uebernahme innerhalb sechs Monaten nach-

*.

Artikel 21.

Dieser Vertrag soll ratifiziert und die RatifikationSurkunden sollen sobald als mögllch aus;;etauscht werden. . "Der“Vertrag tristan die Stelle“ des Niederlaffungsvertrags zwischen dem Deutschen Me und der Schweizerischen Eidgetwffenschaft vom 31. Mai 1890 und der dazu getroffenen Vereinbarungen.

Er “tritt in Kraft “zwei Monate nach Austausch der Natifikationßurkunden und gilt für die Dauer von fünf Jahren.

_ Falls, keiner der vertragschließenden Teile ein Jahr vor dem Ablauf des fünfjährigen Zeitraums den Vertrag kündigt, bleibt dieser in Geltung bis zum Ablauf eines Jahres von dem Tage an, an dem er von einem der beiden Teile gekündigt wird.

_ Zu Urkund deffen haben die Bevollmächtigten diesen Vertrag unterzeichnet und mit ihren Siegeln versehen.

AuSgefertigt in doppelter Urschrift in Bern, am dre" e nten November neu - hundertneun. lz h nzehw

(11. Z.) Kriege. (11. Z.) von Wichert. (b. 8.) Dammann.

(11. 8.) Brenner.

_ Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen, im Namen des Deutschen Reichs, und der Schweizerische Bundesrat, im Namen der Schweizerischen Eidgenoffenschaft,

von dem Wunsche geleitet, die im Artikel 1 Abs. 2 in Verbindung mit Artikel 3 und im Artikel 10 des NiederlassungSvertragS zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweizerischen Eidgenoffenschaft vom 31. Mai 1890 vorgesehenen Erleichterungen auch nach dem Außerkraft- treten dieses Vertrags aufrecht zu erhalten,

find ubereingekommen, zu diesem Zwecke einen Vertrag abzuschließen und haben zu Ihren Bevollmächtigten ernannt: Seine Majestät der Deutsche Kaiser, König von Preußen: Herrn ])1'. Alfred von Bülow, Allerhöchstihren Wirklichen Geheimen Nat, außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister in Bern; der Schweizerische Bundeßrat:

Herrn BundeSrat ])1'. Ernst Brenner, Vorsteher des Schweizerischen Justiz- und Polizeidepartements,

welcYe nach gegenseitiger Mitteilung ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Vollmachten nch über folgende Artikel geeinigt haben:

Artikel 1.

Die Angehörigen jedes vertragschließenden Teiles sollen in dem Gebiete des anderen Teiles in Ansehung ihrer Person und ihres Eigentums den gleichen Rechtsschus wie die Inländer genießen.

Auch sollen sie dort befugt sein, in gleicher Weise und unter denselben Bedingungen und Vorausseßungen wie die Inländer jede Art von Gewerbe und Handel aUSzuüben, ohne anderen oder höheren Auflagen, Abgaben, Steuern oder Gebühren irgend welcher Art unterworfen

zu sein als die Inländer.

Vertrag zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweizerischen Eidgenoffenschaft, betreffend Regelung von Rechtsverhältniffen der beiderseitigen Staatöangehörigen im Gebiete des anderen vertragschließeudeu Teiles. Vom 31. Oktober 1910.

Die Bestimmung des Abs. 2 über die Ausübung von Gewerbe und Handel findet entspreehende Anwendung auf die Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Grundstücke, welche die Angehorigen des einen Teiles in dem Gebiete des anderen Teiles befißen.

Artikel 2.

Durch _den Artikel 1 werden die Bestimmungen des Artikel 9 Abs. 5 des Handels: und Zollvertrags ztmschen dem Deutschen Reiche und der Schweiz vom 10. Dezember 1891 und 12. November 1904 nicht berührt.

Artikel 3.

_ Dieser Vertrag soll ratifiziert und die RatifikationMrkunden sollen gleichzeitig mit denen des Nuderlaffungswertrags zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweizerischen Eidgenoffen- schaft vom 13. November 1909 auSgFtauscht werden,

_ _ Der Vertrag tritt in Kraft zwei Monate nach Austausch der Ratifikationsarkunden und gilt fur die Dauer von fünf Jahren. _ Falls keiner der vertragschließenden Teile ein Jahr vor dem Ablaufe des fünfjährigen Zeitraums den Vertrag kündigt, bleibt dieser in Geltung bis zum Ablauf eines Jahres von dem Tage an, an dem er von einem der beiden Teile gekündigt wird.

Zu Urkund dessen haben die Bevollmächtigten diesen Vertrag unterzeichnet und mit ihren Siegeln versehen.

Außgefertigt in doppelter Urschrift in Bern am einunddreißigsten Oktober tausend neun- hundert und zehn (31. Oktober 1910).

(Y. Z.) von Bülow. (14.3) Brenner.

Verantwyrtlichec Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags-Anskalt, Berlin IN.. Wilhelmstraße Nr. 32.

Verlag der Expedition (Heidrich) in Berlin.

“Königlich Preußi

„KH 24.

Deutscher ““ „

Ber oezag-pni- betriigt vierteljährlith 5 .“ 40 „3. „„ : . “ "

Isle poltanß'alteu nehmen Seitenuug an: für Berlin außer - „

deu polkaultalteu nud Zeitnugzspediteureu für Aelbßabholer “ck die Expedition ZW., Wilhelmstraße Nr. 32,

Einzelne Kammern koaeu 25 „Z.

--- - -:-_-„_»_-,- - „_ «„- ;:«I-P

; Insertiousprci5 für den Kaum einer 4 gespaltenen Prtif- ;, zeile 30 „5, einer 3 gespaltenen Petitzeile 40 ..l. Inserate nimmt an? ! Dentsthen Keich5anzriger5 nud Königl. Brrußisrtuu Staat;- L anzeiger; Berlin ZW., Wilhelmstraße Nr. 32. .é

er Staatsanzeiger.

_ «* _??M

',

die Königlirhe Expedition de';

B

Inhalt des amtlichen Teiles:

„Verleihung von Orden und anderen Außzeichnungen anläßlich des Allerhöchsten Geburtstages Seiner Majestät des Kaisers und Königs.

Deutsches Reich.

Ernennungen :c.

Bekanntmachung, betre"end eine Ausnahme von _§ 1 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 der estimmungen für die Fennellung dex- Börsenpreises von Wertpapieren.

Bekanntmachung, betreffend die Genehmigung von Statuten- änderungen der K. K. privilegierten stieurasionilzeneralj in Triest,

Erste Beilage:

Perionaloeränderungen in der Armee.

Königreich Preußen.

Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungm und sonstige Personalveränderungen.

Erlaß, betreffend die Uebertragung einer Ermächtigung zur Zusaxnmensetzung des allgemeinen Vranntweinvergällungs- mitte s.

_ _Scinc Majestät der König h_aben auß Anlaß Aller- lyöchnihrcs Geburtstages Allergnädigyr xierubt, nachstehende Äußzeichmmgen zu verleihen: -

den Will)el1n:Orden: dem Geheimen Kommerzienrat Eduard Aral) old in Berlin, der verwitweten Frau Geheimen Kommerzienrat Maria Zelve, geb. Fischer, in Bonn:

den Roten Adlerorden erster Klasse mit Eichenlaub: _ deineneralintendanten der Köyiglichen Schquspiele, König: '.“.clien Kmymerherrn Grafen von__Ou_l1en-Hae1_eler, _

dem HotmaUchgll ;emer anigltckien HOHEN des; Prinzen s,)einrick) von Preußen, Viz_e_adm1ral 7113 50118 der Marine .ireilierrn von Seckendorss:

den Noten Adlerorden erster Klasse:

dem Ztaatxxnzinister und Minister fiir Landwirtschaft, Domänen und Forsten, Königlichen Kammerherrn Di“. Freiherrn won Schorlemer,_ __

dem :taatsmmiyter

D allmiß, _ _ _ _ Seiner Turcksauckir dem „Herzog von A rLUerx] in “„Nord-

kirchn, Recklinghausen und Briiuel: de:: Stern „zum Roten Adlerorden zweiterxllaise mit Eichenlaub: dcm Leibarzt Jbrer Majestät der Kaiserin imd zlötiigiti, Generalarzt ;"4 121 Inne des CÜUiTÜtÖkOWÖ, Geheimen Medi zmalrat Tr. Junker: den Noten Adleroroen zweitei'Klasie mit dem Ster": dem Staat?)? und Finanzminister Tr. Lcnlxe:

imd Minister des Innern von

die Brillanten zum RotenAdlerorden zweiterttliisie mit Eichenlaub: _ dem Direktor im Tbcrlmfmarickiallamt, Geheimen Ther: regierungSrat Rail): den Roten Adlerordeu zweiter Klasse mitEick)enlaub: _ Yeni Geheimen Regiermigsrat uni? vortragenden_Nat im I)iimsterium fiir Landwxrtichast, Dommen und Formen von Q'Sdork, „ _ „ „ „ „ _ demVankier nnd Generalkomitl Nobert *.*-on Mendelsi olim M Berlin; den Roten Adlerqrden zweiter Klasse mit der Königliäien Krone: _ dcm Schloßhauptmqmr von Benrcttl), Erbmarschall im .»erzogmm Geldern, Wirklichen Gebeimxn Rat_(§3raxen urid Marquis von und 511 Hoen-Zbroech mit Schloß; Wag, Krenz Geldern, _ _ _ __ _ _ dem Bankier Ludivig Delbruck in Berlin:

den Noten _Adlorordcn dritter Klasse mit der Zchleiie nnd der Königlichen Krone: Allerhöchsti?rem Hofmarschall, Königlichen Kammerbeirn éöxafen Hencke von DoiixiercI-mgrck, __ dcm Kurator der leimyckwn Friedrich Wilhelms-Univcrtität "Bonn, Geheimen RegiemmgIrat Ebbinghaus, _ dem .Iofschxiizspieldirektor Z' D. “(“Friedrich Hanie in Berlin, dem SchriytjteUer, Prosenor Lu wigPietsch in Berlin: den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife: _ dem diensttuench Kammerherrn Ihrer Kaiierin _ und Königin, Königlicheii KÜNUULL'ÜU'M “Winterfeld,

Majestät der V 0 11

z'.» **:- 9.-3*-.* -_ m- *-

Berlin, Freitag,

dem Batikier, 0 in Berlin, = dem Generaldirektor Höchst a. Main; 7

die Königliche K "_ vi

_ Dr. Paul von Schwabach

„Gustav von Briininli in

„zuin Noten Adlerorden (Klasse: „"'"ken Albert Katzenstein in

dem Königli en * Berlin: ck .

den Roten A *

-

dem Yofstaatssekre **,

vierter Klasse: __«erhoßmarschallamt Knauff,

dem „berförster ““ _- Reh of, dem Fabrikdlrektor: mierat Ernst Giesecke 'm

Klein-Wanzleben, _ x» - dem Jachtbesi er „., rsten in Hamburg, dem Vorfißen en ._ “Tera Jachtkubs, Konsul Richard

Piehl in Lübéck, . dem Landschaftsm-_ dem Pfarrer Lic. “

Pr oT u in Wannsee, n m erlm,

dem tarrer Fol "„Berlin, dem farrer ru_ , _;r in Potsdam:

den Königlich" „norden erster Klasse: Allerhöchstihrem " KabinettSrat, Wirklichen Ge:

heimen Rat von Val den Stern zum ."

Kronenorden „zweiter _ __ _ e:

dem Schlaf; . :*? (BreSlau, Königlichen Kßmmex; herrn und Lands ft ' von Carmer aus Groß: OWZ „ l Brühl

em .. o;----* [ _ „ , herrn „und- 't „' «»»-* _ dem (MUMM "“:*“*:K_*k'.,**,* “_" '“ in Berlin:

den Königlichen KronenoZden zweiter Klasse mit dem Stern:

a-

dem Generaldirektor der FlautSarchioe, Wirklichen (Je: heimen Lberregierungßrat Dr. os er m Berlin:

den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse:

dem Königlichen Kammerherrn, Kreisdeputierten Und Ritter- gut-Zvesißer Freiherrn zu JnnJauien und Kniipbcmsen, Grafen von Bodelschwing - Plettenberg aiif ÖÜUÖ Bodelschwingh, Landkreis Dortmund,

dem Königlichen Kammerherrn, Kreiczdepmierten und Ritter: giU-“Zbcfixzer Grafen und Marquis von und 511 „Hoensbroech aiif Schlot“; Türnich, Kreis Bergheim,

dem Ersten Dramaturgen der Dr. Paul Lindau in Berlin,

dem Legationsrat Tr. Halbach auf Hügel,

dem Schieimen Regiertmgßrat Elberfeld,

dem Bankier, Generalkonsnl Franz von Mendelssohn in Grunewald,

dem Großherzoglich sächsischen Tbcrburgbcmptmmm von Cranach auf Wartburg:

den Köiiiglichen Kronenorden dritter Klasse:

dcm Marinemaler, Professor TZlÜU Ztöwer in Tegel,

dem Bankier Karl Ha en in Berlin,

dem Bildhauer, Groß erzoglicl) mecklenburg“iclitverinsckien Professor Wandschneider in Charlottenburg:

den Königlichen Kronenorden vierter Klasse:

dem Marinebaumeister a. D. Otto Berghoff in Berlin,

dem Königlichen Küchenmeister Gleich in Berlin,

dem Königlichen Kastellan Jürns in Potsdam: daß Krenz der Ritter des Königlichen Hauczordencö

von Hohenzollern:

dem Hof Und Dompredigcr, Konsistorialrat Kritzinger in Berlin,

dem ordentlichen Profeffor in der medizinischen Fakultät der Friedrich Wilhelms-Universität, Geheimen Medizinalrat Dr. Passow in Berlin: das Kreuz der Inhaber des Königlichen „(vaiisordens

von Hohenzollern: “dem Königlichen Salonkammerdicner Franz:

daI Kreuz des Allgemeinen EhrenzeicHeUcF-x

dem Königlichen Leibjäger Gantzer, _ _ dem Königlichen Kastellan Bruchmiiller i;*i.§_)uberttisitoch;

den Charakter alö Wirklicher Geheimer Rat mit dem Prädikat Etfzelletiz: dom Oberlandforstmcister und Ministerialdirektor im Ministerium fiir Landwirtschaft, Domänen imd Forsten Wesener, dem (“*)eiandten a. D., Geheimen Legationßrat von Dirksen

glichen Kammer-

KMZ

Köiiiglich)en Zchanspiele

Kritpp von Bohleii und

Tr. von Böttingor in

in Berlin Und auf Grödißberg;

' 27. Januar, Abends.

i eliori-_

1911.

den Rang der Räte ziveiter Klasse: dem Propst des, Adeligen_Konvent§ in Preetz Grafen von Platen-Hallermunti aux Kaden, Kreis Segeber, Lem Propit de:? Adeligen KMWLUTI in St. Joßannis ver ;:chleSmig, Lbernleutnant a. D. von Rumohr:

den Charakter ach: Geheimer Kommerzienrat: dem Kommerzienrat Mar von Guilleaume in Cöln, _ dem Buchdrrtckereibesixzer, Kommerzienrat Georg Büren- ]tein in Berlin, “ dem “Direktor der Allgemeiuen Elektrizität-ngiellicbaft, Kommerzienrat Felix TLUtsck) in Berlin:

die Kammerherrnxviirde: » _dem Mitgliede des HeroldHamt-Z, Regierungßrat Dr. jur. xzreiberm vori der Horst in Berlin:

den erblichen Adel:

dem Staathinister Tr. Zchönstedt in Berlin,

dem Lberbürgermeister (i. T., Wirklichen Geheimeti Rat Becker in Berlin,

dem ordentlichen Professor in der juristischen Fakultät der Friedrich WilhelmS-Univeriität, GeHeimen Jnstizrrit Tr. Gierke in Berlin, _ dem Fideikommißbesißer Fritz Wilcken») in vaiiewo, Kreis Flatow,

dem Fideikommifzbesißer Hermann We g ner in Osmßzewo, Kreis Thorn.

Seine Majestät der König haben ÜUH dem gleichen

Anlaß gernht: au?- besonderem Allerhöchsten Vertrauen zu Mit-

gliedern des Herrenhauses auf LebenSzeit zu berufen: ““ “ „kteur, der ' * '“ .“ -- . ?*“a'Mk-Pol

Allerhöchstihren Generaladjutanten, von Lindequist in Berlin,

den Generalleutnant ,5. D. (L*)rafen Alexander von Kunitz auf Laskoschin bei Danzig, *

den Konteradmiral ;. T. und Rittergittßbesißer („5317111111118 (mf Rehdorf bci Köningxerg »IT-M.,

den ordentlichen Vrofefior im der mediziniicben Fakultät de:“ Friedrich WUÜWUÖ:UtllVLllilÖl, (“;ck-einten I)iedizinalrcit Tr. Waldeiier in Berlin imd

den Klemrmermxister Harry VWL

VNL

*,“! K*?!" *- “x'- .**. [„U-„IIK.-

Seine Majestät der König haben Allergnädigst gerabt: auf den Vorschlag Klirer Majestät der Kaiserin und Königin nnd der: Kapitels der zweiten Alteilmig des Luisen- ordens der Gemahlin des Fidcifommißbesiizers Freiherrn yon Tonner Bodild geborenen Gräfin Holstein Holstein- borg auf Bredeneek, Kreis Plön, mit- dem Fräulein Bertha von Hülsen in WraUnschweig die „zweite Klasse der ziveiten Ilbteilirtixi ch LixiionordMJ mit der Jal)re§5al)l 186") ;u VCklcllWLl.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: der FWU Konsistoria[präsideiit Margarete :)i i(t) t e r , geborenen Wellmann, in Stettin, der FrauRittersckmftÖ-rat Mann:) von Saldern, «eborenen von Rohr, in Perleberg, Kreis Wcstprii nitz, der Vorsitzenden der Vereinigung DeutscherzsW ammen Frau TlgaGebauer, geborenen*.Nangelsdorf, in Hermet- dorf, Kreis: Niederbarnim, der verwitweten Frau Oberverwa[tungszgerichtsrat *.„ieubrink, geborenen Kürnbach, in Berlin, der verrvitweten Frau Obersteiierinspektor Emilie ?)keusche, geborenen Döbbel, in Egeln, Kreis Wanzleben, und der verwitweten Frau Dr. Lina Platl), geborenen Daune el, in Charlottenbixra das Frmienverdienstkreuz 'm

Lttcie

Silber zn verleihen.

Seine Majestät der Kcziser und_ König haben Allcrgnädigit geruht, aus Ania]; Allerböchytihres heutigen Gebttrtßtages den na benannten Offizieren und Beamten Lc. Auszeichnungen „311 ver eiben, Und zwar: den Roten Adlerorden erster Klasse mit Eichenlaub

nnd der Königlichen Krone:

Allerliöcbstilirem oortrctgenden Generaladö'utanten, General der Infanterie mid Chet des *.Viilitärka inctts Freiherrn von Lyncker: den Noten Adlerordcii dritter Klasse mit der Schleife

und der Königlichen Krone:

Allerl)öchstil)_rem Fliigeladjutanten, Oberstleutnant Xreiherm voii Zenden, Kommandem' des Leibgardehusarenregiments;