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der Quarantäne einer Geldstrafe. Diese seit [außer Zeit in, Kraft stehenden Vorschriiten smd nach Mitt eilungxn des internationalen Gesundbeitöratbs von Hamburger Schiffen m leßter Zeit wiederholt derart unbeachtet eblieben, daß u. a. an Stelle des officiellen GesundbeitSpasses nur eschemigungen von Privat- personen Aerzten xc.) vor _ck werden konnten. Ab eseben davon, da_ß die etre=fenden SÖZ e er egen Hamburger Herkünfte vor-
ck nicßt ent angerx smd, aben dieselben noch die übliche Geldstrafe von 12 PÜnd _türkisch zahlen müssen. Die betheiligten Rheder werden daher in ihrem ei enen Iritereße handeln, wenn sie ihren Schiffen mit Nückficht darau , daß diese 111 der Türkei mit oder ohne patont-s bruw quarantänepflickzxtg, ohne padsnrs aber auch noch straffällig sind, unter auen Umstanden den officiellen Gesundheitspaß aussteÜen lassen. “
Bremen, 9. November. (W. T. V.) Norddeutscher Lloyd. Der S neÜdampfer ,Saale“, von New-York kommend, ist am 8. Nodem er Morgens auf der Wes er angekommxn. D_er Schnelldampfer .Fulda' hat am 7. November Abends dre Reise von Gibraltar nacb New-York fortgeseßt. Der Po tdampfer „Gera“, na dem La Plata bestimmt, ist am 7. Novem er Nach- mittags in orunna angekommen. Der_ Reichs-Postdampfer „Oldenburg“ hat am 7. Nobember Abends dre Raise Von Genua nach Port Smd fortgesetzt.
_ 10. November. (W. T. _B. Der Schnelldampfer ,Labn“ hat am 9. November Morgens dre eise don Southamton nach Bremen fortgesetzt; er überbringt 339 Pa agiere und vokle Laduné. Der SchneUdampfer „Adler“, am 29. ktober von Bremen (1 -
egangen, ist am 8. November Morgen?» in New-York ange_kommexi_1.
Zz.)?r Postdampfer ,Gera' hat am 7. Nodember Abends dle Rene von Corunna nach dem La Plata fortgeseßt. Der Schnelldampfer ,Spree' ist am 8. November Vormittags bon New-York ?_ia Southampton nach der Weser abg__gangen. Der Reichs-Poftdqmpser „Sachsen“ ist am 9. November 5. achmittags von Shanghai nach Hongkong abgeganYn.
London, 9. 5 ovember. (M.TB.) Der Castle_-Dar_n_pfer ,Norbam -Castle' hat heute auf der Aus::eise Madeira pajstrt.
ge ebenen Quarantäne dadur
Theater und Mufik.
Am Sonnabend ebtim K öniglicben Opernb aufe ,Djauxilxb“ mit den Damen otbain und Urbanska, den Herren Philipp, Schmidt und Lieban in csne. Daraicxlx folgt „0378116119. rUthj- sana“ mit den Damen Pier on, Dietri und Lammert, den Herren Rothmübl und Bulß. Den 5 eschluß bildet das Tanzbtld ,Slaivtsche Brautwerbung". In der VorsteÜung_der_ ,Zauberflöte' am Sonntag sind die Damen Leisinger, Herzog, Dietrich, Kopka_ Rothauser, Lam- msrt, Wei , Göße und Deppe, die Herrsn Möd 1ng_er, qulop und Lieban bes äftigt. err Vkerker vom Stadttheater 111 Leipzig fingt den Tamino als Ga t. _ _
Director Lauten urg hat in Paris die Stucke „Uaidrs (151111657 Von dem WÜÉKN'S (18 18. LOTUS 817. 51811111, „I'oarnécz FrUSZan“ vom Miéiißrs (31111137, „UariaZS ä'bjsr“ Vom 0115011 und „061165 qn'on kSJYSCkS“ vom (371111va8. für das Residenz-Tbeater erworben. _ _ __ _ _
Jm Krollffchen Tb eater beginnt morgen Herr Em11 Goße tem Gastspiel in der Titelrokle der Oper „Jobqnn bon Lothringen“ bon Jonciéxres. Außer ihm wirken darm noch mit: Herr Popxß (Kaiser Friedrich), Herr Bertram (Fürst Rudolph), Herr Lurgcns em (Graf
Arnold), Zee: MY (Mathias), räulein Lanae (Helene), Fkxulein Détscb ( lbert) äulein Jppen Ida). _ Sgra. Bellinc_ m und
ta o wiederholen nochmals am Sonnabend Verdi's_ „L_.a "Draviaßa. In der nächsten Wo 9th aTSdann_ mit den tigste- nischen Gästen die erste der in Vor erettun befindlichen Neuberten, die zweiactige Over „14 Santa 1111019.“ von ca, _m Scene.
_ Das Programm des Concerts, welches der_ GC! er Herr Soma PtcL-Stein er am Sonnabend unter Mtkwr ung vo_n Frau Ox. Kobut-Manstein im Saal Bechstein veranstqltet, brm t von Violinco ofitionen Ruft's ]. Sonate, Bach's Ciacconna ?ck: die Violine a ein, Sarasate's aust-Phantafie und kleinere Stücke von Schubert, Wilbelmj und. ubay' ax1_ vocalen Werken bietet es eine Arie aus Gounod's Oper ,Die Königin von Saba“, eine olche aus Verdi's „Traviata“ und Lieder von Lassen, Rubinstein und ckert. _ Im dritten Xbilharmonischen Concert, das unter Dr. Hans Richter's eitung am 14. _November stattfindet, wird der Solist des Abends, rr Alfred Renenauer, gußer _dem Klavierconcert in 1)-m011 von ozart noch mehrere Soli zu Gehör brin en. _ Für die dieswinterlichen Kammermufik-Abende der Herren ob. Kruse und Genossen, deren erster am 3. Dezember in derSing-Akademie stattfindet, werden von morgen ab Abonnements bei Bote u. Bock, Leipzigerftr. 37, auSgegeben.
Soeben erschienen zwei Kkavierstücke von Wilhelm Pfeiffer, 0x). 39 (Berlin bei Sulzer Nachf.), von dxnen die .Serenade' “(ck durch ihren melodischen an_alt_emp eblt, nyabrend in dem ,Polnis en Tanz" rhythmische Lebendigkeit _erdortrrtt. Beide Stücke bieten dem Spieler keine erheblichen Schwrertgketten.
Maunigfaltiges.
Heute Mittag folXte, der ._N. A. Z.“ zufolge, die Ueberfüi): rung der Sär e, welche dixHobenzollerngruft des alten , Doms_enthält, na der Grifo m der Dom-Interimskirche beginnen. Der Eingang zu der provisortycben Gruft, drr fich tm Park von Mon- bijou befindet, ist in diesen “_Tagext mrt einer Vorrickptung versehen worden, die das Abladen der m Kisten befindlichen Särge von dem Trauenvagen wesentlich erleichtert.
Die neue Engros-Marktbglle neben der Cenkral-Markt- baue wird, wie die „Nat.- tg.“ erfgbrt,_ am 1. April 1893 eröffnet werden können; ihre Einf etlung 1011 m der Wet1e erfolgen, daß etwa zwei Drittel der gesammten Raume einschließlich der Keller- geschoffe dem Fleis -Engroshandel und der dann verbleibende Raum den Obst- und Frü te-Engrosbandlern überwiesen werden soll.
_Neisse, 7. November. Auf dem Garrxisonkirckyhof in Rei] 6 find. wie der „N. A. Z.“ mitgetbeilt Wird, in den letzten Tagen die rabbügel der sieben am 10. August d. J. ertrunkenen Sol- daten zu einem einzigen Grabbügxl umgkformt und ein prächtiges Denkma! aus Marmor in Form eines Ob_elisken_ mit einem Kreuz darauf errichtet Worden. Das Denkmal tragt ans der einen Seite die Namen der Verun lückten,_darunter den Spruch: „Sei etreu bis in den Tod, so will i Dir die Krone des Lebens geben. O enbarung Johannis.“ Auf der anderen Seite liest man die Inschrift: .Ge- widmet ihren im Dienst estorbenen Kameraden Von den Offizieren, _1_13n_te_rof "?idßren und Mann?chaften des Jnfanterie- Regiments Von
m e e .“ *
Ham W. T. B.?" den Beschlii en der Bürgerschaft we en der „Einfü run er Feuerbestattung eine Zustimmung ettbeil? g
Reichenberg. In den Tagen des 6., _7. und 8. Januar 1893 findet in Reichenber , veranstgltet vom Omztbologiscben Verein für das nördli e Bö men, eme allgemeine Kanarren-Aus- st'ellung, ie erste ihrer Art in dieser Gegend, takt. Pro amme und Anmeldebogen können Kanarienzüchter,_ die ck zu, betTreiligen wünfchen, vom Ornitholo is en Verein Reichenberg, „Gasthaus zum Pelikan“, beziehen, wo an a e Auskünfte ertheilt werden.
_ _Paris, 7. November. Heute früh ist, * dcr „K. ZF.“ zufolge, in einem Holzhofe die Decke einesNeubaues mit 30 ' rbeitern eingestürzt, von denen elf Verwundet sind, drei sehr schwer. „
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Jerusalem. In einem Kloster in Jerusalem starb, wie der „MXM. Z.“ gemeldet wird, diesxr Tage eine armenische Nonne im lter von 115 Jahren. Sie war 17 Jahre alt in das Kloster eingetreten und Hatte sert 98 Jahren dessen Tbürschweüe nicht mehr überschritten.
Nach Schluß der Redaction eingegangene Depeschen.
Coburg, 10. Novxmber. (W. T. B.) Der Herzog ist heute Vormitta von seinen Besißungen in Oesterreich hierher wieder zurückge ehrt.
Wien, 10. November. (28.23.23) Der Preßausschuß des Abgeordnetßnhaixses sprach fich__im Princip fiir die Aufhebung des Zeitungsytempels sowie fur Bewilligung der Colportage aus.
Paris, 10. November. (W. _T. B.) Den Morgen: blättern zufolge theilte der VertheidxFer Ravachol's Lagasse einem Berichterstatter mit, Ravacho habe voraUSJesagt, daß die D ynamit- Attentate im Winter wiederbeginnen würden; während des Sommers_ sei es fast i_tnmöglich, ohne eigene Gefahr mit Explostvstoften zu manipulrren.
_ St. Petersburg, 10. Noyember. (W. T. B.) Aus einer Meldun der „Nowoje Wr_e_m1a“ geht hervor, daß infolge des Zwischen alls, der dem rusjts St_t Damp er „Olga“ in der Sulinamündun_ der Donau zugetoßen ist, ie Regulirung des Fahrwa] ers der Kilianmiindung [enes Flusses näher ms Auge gefaßt werden soll.
Atl)en,_10. November. (W. T B.) “Die Sessionder Kammer ist heute eröffnet worden. Das numerische Ver:
hältnis; der einzelnen Parteien zu einander ist seit der [eßten'
Session unverändert geblieben. Dem Vernehmen nach wird der Minister der auswärtigen An elegenheiten demnächst neue Documente_ vorleZen, um die nsprüche Gricchen1ands auf die Zappa'1che Er schaft zu begründen.
(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten, Dritten und Vierten Beilage.)
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vom 10. November, Sonnabend:
r Morgens.
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Wetterberich U
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eratur lsius
Stationen. Wind. Wetter.
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red. in Millim
halb bed. wolkig wolki? Dun
bede t Nebel bedeckt bedeckt
seht vom
Mullagbmore Aberdeen . . (K-JbristZansund open a en . Stockboéxm randa . t.Petersburg Moskau . . . Coerueens- CbtorKn . . . er our . . „g. . 767
ylt . . . . 767 Hamburg . . 768
winemünde 769 Neufabrwaffer 772 Memel . . . 772
atis . . . . 766
"nfter . . . 767 KarlSrube. . 769 München . . 769 Cbemnih . . 770 Berlin . . . 769 Wien . . . . 769 Breslau. . . 771
Ye d'Aix . . 765 Nebel . . . 766 beiter
. O TW . . . . 768 bedeckt ___-_- ke
1) Dunst im
€Morgens feiner egen. 4) Nets. Uebersicht der Witterung.
Die Wetterla 8 hat sich wenig Verändert, nur ist
die Luftdruckvert eilung im Nordwesten eine mehr findét täglich an
leichmaßige geworden. Ueber _ Ceniral-Europa
Janett die schwache südliche bis östliche Luftströmung
bei trüber und nebliger Witterung fort, wvber die
Hertel. Anfang Schaaf
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wolkig bedeckt Nebel Nebel Nebel bedeckt!) bedeckt?) Regen 3) bedeckt balb bed. Nebel Nebel Nebel4) bedeckt bedeckt Nebel
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fanÉ 7 Uhr.
findet am
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von Venedig.
_- -- T:?"- L'? AQUA d-*)--*)-* Opas-
Temperatur meistens berabgegangen ist, insbesondere stellung des Lesfing-Tbeaters: Sodoms Ende. FLAIR Zum __
im östlichen Deut chland, wo es um durchschnittlich An an 7 U r. 4 Grad kälter isst als vor 24 Stunden; nennens- f g & b *wertbe Niederschläge und ebenso Nachtstöste werchn von deuts en Stationen nicht gemeldet, nur m Cbemniß auf die Temperatur 4 Grad unter den ohne Aufgeld.
Gefrierpunkt. De utscbe Seewarte.
ung.
Theater-Auzeigeu. in 4 Acten na
König!“ ichk Ithauspiele. Freitag: Opern- haus. 236- „Vorstellung. Mignon. O er in 3 Acten _mann. Anfang von Ambrotse Thomas. Te 1 mit enußung des Goethe'scben _Nomans: , ilbelm Meister's Lebr- jabre“ von Ml el Carré und Jules Varbier,de1_:tsc_b von Ferdinand umbert. Ballet von Paul Ta [tom. Dirigent: Kapellmeister Sucher. Anfang 7 Ußr.
Schau ielbaus. 245. Vorstellun . Valzer.sp Schauspiel in 4 Aufzügen Jon Ernst von Wildenbrucb. Max Grube.
nfang 7
- . G. Bizet. Text don L.EalTet, deutsch von L.Hart- mann. Tanz Von E. Graeb. In Scene gefaßt Vom Ober - Regisseur Tetzlaff. Dirigent: Kaye -
von Pietro Mascagni. ext na namigen Volksstück bon Berga. n
lagen Von J. B
ielbaus. _ Diana. Yustspiel in5Aufzügen, nach dem Spanijchen „ , des Don Augustin Moreto, von West. In Scene WMHUIM
. ' _ Die kleine rimadonna. Gele Hesl??? vom Ober Regisseur Max Grube Anfang _ Act von Ri ard Genée. In
onnabend: Der Misanthrop. _ Ju Civil. SonntaY Lolo's Vater.
Vorstellung. Der Kaufmann von Venedig. Nn-
an 7 r. f ÉMUÖLUYTDUÉM 2 Uk) . D K f :: Decorationen von Lütkemeyer in Sonntag. achmxttags & r. er an man __| t von Ado [) Ernst. Anfang 711 Uhr.
ieselbe Vorstellung. Mng-Theater. Freitag: Zum 43. Male:
Sonnabend: Die Großstadtlust. Sonntag: Sodom6__Ende. Volkstbümlicbe Preqe (Parquet2-44). Vorverkauf
Friedrith - Wilhelmnädtisthes Theater. L FLÜM Fünfter Abend im Offenba -Cyclus. Geöffnet 9 Uhr bis nukelh, .Au br s erett
e W:? Urania, Anstalt für volkstbümliche Naturkunde.
Am Landes - AusstellmFZ - Park (Lehrter Bahnhof). r.
und Halévw von „ , . Jacques Offenbach. Dirigent: Kapellmeister Feder- Geöffnet von 12-11
Sonnabend : Parisér_ Leben. Sonntag: Orpheus m der Untemelt.
; Der neue Ga'uhmed.
Opernhaus.
D'amile . Romantische Oper in 1 Act von Anfang 7T Uhr. 1 h Sonnabend: Dieselbe Vorstellung.
dem gleich-
rabms.) 246. Vorstellung.
Die nä ste Aufführung VM„Nomeo und Julia“ halben Preisen. -?ontag statt.
Adolph Emß-Theater.
AW: Dora. onnabend :
.___-___-
StÉomtidé. Anfang 71; UF- der Tageskasse statt, onna end. Onkel Vrasig,
Freitag: Zum Berliner Theater. Freitag: 11. Abonnements- 67. Male: Die wilde Madonna. Gesangs-
poffe in 3 Acten von Leon Treptow. Co lets von G. Görß. Musik von G. Steffens. ' Costumen aus dem Atelier der Fr. Köpke und neuen [46388] Coburg. Jn Scene
“ t 2“ D st' ?) N chts Di Orientreis Schw k“ 3 Acten von Oscar Thomas-Theater. Me Jakobstraße Nr" 30" . . * , e. an 111 ' ; . , , , ,. orizon )'" un [g a Vlietmentbal und Gustav Kadelburg. Anfang 7k Ubr. «tag Gastspiel des An "| qukermanu Vcrlobt: Frl. Helene Konig mit Hrn. sorst' Sonnabend: Die Orientreise.
Sonntag: Die Orientreise.
Der Vorverkauf für die ersten zehn Duse-Abende
semble. Zum drittlrxzten ale: OnkelBräfig. Lebensbild in 5 Acten na Friy Reuters „Ut mme
Sonntag: Schluß des Friß Reuter-Ensemblc. ' * GYFnthigd 15.MJ_Tov_Zmber:' EtrstesDEtxsember . . ' ; 11. . . a e er 'u euer un_er trec wn e Wallner Theater Freitag Gast Vor Yck) BayerisZTU Hoffchauspwläs Max Hos- . . _ale: Der Einsam. VW" Geboren: Ein Sohn: Hrn. S. Alfred Frbrn. stuck mit Gesang m 5 Acten_ nach gleichnamiger Erzablung von Wilhelm Boüin.
237. Vorstellung. l-etürt.) Schwank in 1Act von Charles Louveau. (“err Smit). ,'s Sträußli“ für Piston don Hoch
( err Steffens). Baal Bechstein, Linkstraße 42. Freitag, An-
Qroll'x- Theater Freitag: Erstes Gastspiel . ' ' -- kus - * “ . lll. : Mist? Y*?ÉlWaerurtneé'Eh oaJk-„lreii'KR Auftij: VM EMU G5 8. Johann von Lothringen. RTerZUIKZr unter YYYCFZLYZFQJVZZ YYY? " ( an " * re ' p zg (Johann: Herr mil Götze.) Anfang 7 Uhr. ' See e e- SVUWÖMÖT Gastspiel von Gemma BeÜincioni n g und Roberto Stagno. lm 'l'rafiata. (Violetta:
Kapeklmeifter OFT „ZXYÜLE TSe (XTfiffcheDÉtrFZF Sgra. Bellincioni; Alfredo: Sgr. Staano.)
werbung. Tanzbild von Emil Graeb. _MuFik componirt und arrangirt VOF) P HkrtelZNEsYdt' Exn- F __ Z 49 M _ D' W __ _ B'ld trigen: u tree or retag: um . ae: te e m 1 . _ . . 7 Uhr. und Tanz. Ausst.-Ballet von Gaul und HaFZreiter. ZZZ, YZ, YYZZFFZFZ ZW- Hlpvokoglscbss Donna Myßik v_§)n I.Bayer. Jnjcetsirßdurch den _ _ p * (; metser „ GuYFIan ZFäZeiZZÉC-YkTiTWDaHF Leopold Renz, berdorraqendster Jockeyreiter der en er s man 111 - - truppe Hadxe Abdullah 2c. _ Auf Helgoland Obcr-Re iseu err C A FriesecYerxt YLÖHTTU oder: Ebbe und Flath. Großes Land:, Wa er: 'Norrs'tgeth'esr VaLiCt'é :" Programür. Anfanx-z und Feuer-Sckpauspiek. Nationaltän e von 70 a- Deutfthex- Theater. Freitag: Fanft- An- 7.*_._uhr. “ me"- 3 ' - “" , , . -' . BÉZTUFJFÉ ÉFUZFLYZW HKÜJAZÜÉIW des Friedrich's des Großen , . amburger Burgerwe r . Sonntag, 33 Uhr: Nachmittags-Vorsteüung bei
Hof-Opernsängerin Frau Emilie Hertzog.
Circus Renz (Carlstraßc) Freitag, Abends 771 Uhr. Große Extra - Vorstellun mit komischen
Theater Unter den Linden Nonarljrr. Einlagen sämmtlicher Clowns. _ ebüt der Kunst-
specialitäten ersten Ranges. _ Mr. James Fiüis,
allet- irechr “ranz RM- .. Mme. la BUMM? de Bellefor. chulrerterm. _
Gegenwart. _ Die aus 14 Personen bestehende Araber-
Neue Tanz - Einlagen: u. . ,1. Garde- Regiment zu Fuß in Parade-Uniform aus der ?ck
Sonnabend, Abends 71- hr: Große Vorsteüung.
Sonntag: 2 VorsteUungen, um 4 und 7.) Uhr. Nachmittags 4 Uhr ein Kind frei. Abends 7? Uhr: „Auf Helgoland“.
_ Familien-Nachrichten.
Die glückkiche Geburt einer Tochter zeigen bmi)- erfreut an C emnih, den 8. November 1892. _ Cibi Ingenieur u. Patent-Anwalt Paul F abian und Frau Lucie, geb. Puppe.
tt neuen
Assessor Walther Grenßenberg (Berlin). _ Frl. Kathe Arndt mit Hrn.HauptmannHa1e (Oppelrz). Verehelicht: Hr. Rittergutsb ßer olmar Thiel mit Frl. Mathilde Barckhau en (Hannover). _ r. Lieut. Konrad von Leveßyw aus dem Hause Fblerstorff mit rl. Märie Meurs - Gerken (Ehlerstorff). _ r. Lieut. Haus Von Waldow mit Frl. Anna Edle von der Planiß (Weimar).
Anzengruber's Arnold von Siemens (Berlin).
von Oppenheim (Köln). _ Eine Tother: Hrn. _ rn. Amts- richter Gustav Evers (Hagen i. W.). _ rn.
Lehrter Bahnho
ariser Leben. Kom
i dem Französischen 1) Carl Treumann.
.. 31. Musik
7 Uhr
[43041]Hohenxzolleru-Galerie . 1 .“ Sonntags 50 „z. Gestorben: Frl. Pauline von Stojentin (Schorins- Gr. bistor. Rund emälde 1640-1890.
Konsul von Krencki (ngo, Japan). _ rn. Arved von Teichmann (Bredowbei Nauen).
_ r. Oberft-Lieut. Au uste von der ge . Gthau (Berlin). _ g'rn. MajZRKn erder Sohn Hans Christoph ( riesen).
Nedacteur: ])r. H. Klee, Director. Berlin: "
Sonni. 9-9.
Concerte.
" Concert- aus. Freitag, Abends 7 Uhr: KLÜIWTYMLQDÜKÜM: Sigmund Lauten- Karl Me OZ . Concert. burg. Freitag: Zum 35. Male: Im Pavillon. Meister JM kakwm.) Schwank in 3 Acten bon Ernest delTa' von ?lotow. Pbanta xe aus ,Rigoletto' von [um und Raoul Lochs. Deutsch von Ludwig Verdi. , „ n Sceneckxéseßt dom Ober-Regiffeur FischlV Tn Scene geseßt vanigmund Lautenburg. Phantasie aus „()-37911965. ruscicana“ von *Masx briefe der Boveri chen :. or er
Ouv. , er Flüchtling“ von Kretschmar. „Stra-
(0-1'6 c'agni. „0 cura momoriu“ fiir Ceüo von Setväis
Verlag der Expedition (Scholz).
Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlag]- Anstalt, Berlin ZW., Wilhelmstraße Nr. 32.
Neun Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage),
änge aus Schl ien“, Walzer von Bisse. und das Verzeichuiß der ezogeuen Psax;
ypotheken-
We se'lbank.
burg, 9. November. Der Senat hat laut Meldun des
** zum Deutschen Reichs-A
.J./.“) 267.
Vorlagen zur Steuerreform.
Im Hause der Abgeordneten sind heute folgende Vorlagen eingebracht worden:;
1) Entwurfkeines Gesetzes wegen “ Aufhebung directer Staatssteuern.
Wir W i l h e l m , von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.
verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtags Unserer Monarchie fur dem Umfang dersekben, mit Ausschluß der Insel Helgoland, was folgt:
§ 1.
_ BebuFZ Erleichterung und anderwriii er Regelung der öffent- 11ch8n Lasten der Gemeinden (Gutsbezire) werden die fol 671an directen Staatssteuern gegenüber der Staatskasse außer Hebung IMM: , .- 1) dre nach den Gesetzen vom 21. Mai 1861 (Geseß-Samml. S. 253_ und 317) sowre nach dkn Hierzu ergangenen ergänzendLn und abanderndcn Gesetzen veranlagte Grund- und Gebäudssteuer,
2) die nach dem Gesetze vom 24. Juni 1891 (Gesetz-Samms. S. 205) veranlagte Gewerbe: und Betriebssteuer.
_ § 2.
Aufgehoben Werden: _
_ 1) die von_ dsn Bergwerken m den älteren rechtskbeinischen Landes- tbeilen zu_ entrtxhtendß Aufjichtssteuer und BergwerkSabgabe (§ 8 des GesYch uber dre Besteuerung der BergWerke für den ganzen Umfang der onarchte, mit AuZnabme der auf dem linken Rheinufer be- legenen Landestbeile, vom 12. Mai 1851 _ GeseZ-Samml. S. 261 _, § 4 des Geseßcs, die BergrverkSabgaben betreffend, Vom 20. Oktober 1862 _ GesLH-Samml. S. 351 _ ,
2) die in den übrigen Landest eilen zu entrichtende Verguserks- abgabe (§ 6 drs Geseßes, die Bergwerköabgaben betreffend, vom 20. Oktober 1862 _ Gcsriz-Samml. S. 351 _, Verordnungkn für das Gebiet des vormaligen Königreichs Hannover, vom 8. Mai 1867 _ GeseZ-Samml. S; 601 _ Axt. )(ITL, für das (He- biet des Vormgligen Kurfürstentbums Hessen, die Stadt Frank- furt und dre vormals Königli bayerischen Grbietétheils, vom 1. Juni 1867 _ Geseß-Sarxtml. „770 _ Art. )(1'11, für das vormali ? Herzogtbum Nassau, die bormgls Großberzo lich hessischen Landest eile und die dormglige Larxdgrasschaft Heffen- omburg cin- schließlich dcs Obsramtsbezirks Meijenbeirn, Vom 1. Juni 1867 _ Ge!cß-ngrn_1._S. 802 _ Art. 1 § 2 Art. 1711 des GLsClZLs, be- treffend die Einführung des Allgemeinen Berggcseßrs vom 24. Jüni 1865 in 1996 Gebiet drs Herzogthums Lauenburg, vom 6. Mai 1868 _ Officielles Wochenblatt für das erzdgtbum Lauenburg für 1868 Nr. 36 _, Art. 13: des Gesetz», etrenend die Einführung des W[- gememen Berg/Me'ks dom 24. Juni 1865 in das Gebiet der Yerzogibümsr Scl) edwig und Holstein, vom 12. März 1869 _ chejz-Samml. S. 453 _).
. , § 3.
Die Vorschriften _der im § 1 bezeichnsten (Hess e bleibcn, soweit nicht m dkm gxgenWartrgen Gesetz und in dem ommunalabgaben- g€1eZe pom heutigen Tage Abweichendes bestimmt ist, in Kraft.
Dre Veranlagung und Verwccktung der Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer _wird, fordert nicht in dem gegenwärtigen Gesetz Ab- weichendes bestimmt ist, unter Aufrechterbaüung der dieserbalb be- stehenden gese lichen Einriuhtungen, vom Staate für die wecke der commuualen * «steuerung aus efübrt. Die landständiscbe itwirkung bei der Verwaltun der GrundJieuer innerbalb des communalständischen Verbandes _der O erlaufiiz ( 49 des Gesetzes, betreffend die definitive Untervertbetlung und Erk)? ung der Grundsteuer u. s. w., Vom 8. Februar 1867 _ Gescß-Samml. S. 185 _) wird hierdurch nicht berührt. __
§
_ Die Veranlagung _(§ 3) ist auf disjenigen Liegenschaften, Ge- bande und Gewerbebetriebe auszudehnen, i_velche Von der entsprechenden Staatssteuer freigeblieben, aber gemä den Bestimmungen des Communalgbg_abengcfetzes der Communquteuerpfticht unterworfen smd. Für dre Veranlagung gelten, soweit nicht in dem gegenwärtigen Gesetz und in_ dem Communalabgaben €er Abw-xichendes bestimmt tft, die ailgememen gestylichen Vors kiten, Welche bei der Heran- ztebung zu den entsprechexden Staats feuern anzuwenden ewesen ein wiirden. Jgsbesoxidere 1md ge en die Veranlagung diese ben Re ts- mtttel zizlämg, Mit denen die eranlagung der entfpr€chenden Staats-
steuer batte angefochten werdsn köanen.
, § -
Die bestebxnden gesetzlichen Bestimmungen, welcbe don der Ver- axilaßung der im § 1 Nr._1_ und 2 bezeichneten Steuern oder von em_ze nen derselben anderiveitt e Rechtsfolgen, insbesondere die Be- grundung bon Rechtexn oder P ichten abhängig machen, bleiben auf- recht erhaltet); soweit hierbei_ die Entrichtung solcher Steuern dor- außgeseßt wtrd, treten an die Stelle der zu entrichtenden die ver-
anlagten thrä e. _ Auf die estrmmungen im § 91 Nr. 4 des Einkommensteuer-
“ Lesexzes vom 24. Juni 1891 (Geseß-Samml. S. 175) findet diese Vor-
chrrft keine Anweridung. _
_ Die Vorschrt_ft findet_ gleichfalls keine Anivendung auf die Bildung der Urwahlerabtbellungrn für die Wahlen zum Hause der Ab eyrdneten._ Ueber diese, sowie über die Bildung der Wahler- abt el_lungen skzr die Wahl von Gemeindevertretungen ergeht besondere geseßlrche Bestimmung.
6. Die für die rovin en RZeinland und Westfalen be ie enden besonderen VorschriYen ü er den Grundsteuerdeckungsfonds Tm?) den onds zur Erhaltung und Erneuerung_des_Kataste_rs (§ 2 zu 1) und 0, § 4 44-48 des Grundsteuergeseßes fur die westlichen Provinzen vom 21. Januar 1839 _ Gese :Samml. S. 30 _, 3 4, 21 der Ver- ordnung, betreffend die Fe tstellung _und Untervert eiiung der Grund- steuer in drn beiden westlickzen Provinzen, vom 12. Dezember 1864 _ Geseß-Samml. . 683 _ treten außer „Kraft. _ _ _ An Stelle dieser Vorschriften treten die m den ubrigen Landes- tbcilen geltenden allgemeinen Bestimmun en. _ _ Mit der Auflösung des Fonds ge en die Bestande sowie die alsdann noch bestehenden Torderungen und Vexpfirchtungen _ a. des Grundsteuer eckungsfonds auf dre betreffende Provinz, b. des Fonds zur Erhaltung und Erneuerung des Katasters auf die Staatskasse '
“ über.
„ _ §,7. Dre _auÉ die Aufbewahrung der Copien der Katasterdoxunxente und auf die rtbeilung beglaubigter AuGzüge aus denselb_en bezugltchen Bestimmun en un Art. 11 des Gesc es über die Veraußerun und
* hypothekari e Belastung von Grund tücken im Geltungsberei e des
Rheilxisäxen; «bts vym 20. Mai 1885 (Gefeß-Samml. S. 139) werden “" dle Ubklgen Theile der Rheinprovinz und auf die Provinz West- fa en ausgedehnt.
"Erste Beilage
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nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 10. November “
_ _ ' _ § 8.
_SonZeit dt? Bestrafung boxt Zuwiderhandlungen gegen die Vor- schriften uber die Grund-, Gebaude- und Gewerbesteuer von der Vor- mtbaltyng odrr voxz dem Vcrkuste der Steuer gegenüber dem Staate abhaMtg gemacht rst YK Abs. 3 des GebaudestenergeseLes vom 21. at 1861, § 34 bs. 3 des Gesetzes, betreffend die efmitive Untervertbeilung und Erhebung der Grundsteuer in den sechs östlichen Yrovxnzen, dom 8. Februar 1867, § 1 des Gesetzes, bktreffend die
usfubrxing der ayderwetten Regelun der chndsteuer in den Provinzen SchleswP-Holstem, Hannover und Zessen-Naffau, sowie in dem Kreise Metfenhctm, vom 11. Februar 18 0 _ Geseiz-Sammk. S. 85 _, § 70 des Gerverbesteuergeseßes vom 24. Juni 1891) gilt als vor- enthalten (verloren) derxemge Betrag, welcher im Falle fortdauernder Hebung der Steuer zu;:„Siaatskaffe yacl) Maßgabe der Veranlagung (§ 3 Ab]. 2, F 4) zu_entrichten gewe1cn sein würde.
_Die tm §_17 Ab]. 3 des Gebäudesteuergeseßes vom 21. Mai 1861, bestimmte dreimonatige Anmeldefrist für neuentsfandene Gebäude (§ 15 zu 4 a. _a. O.), deSgletchen für wescxitliche Verbesserungen von Gkbauden _sowxe Vergrößkrungsn der zu ihnen gehörigen Hofräume und Haußgarten (_§ 15 zu 5 a. a. O.) beginnt mit dem Ablaufe des Wgsjahres, m welchem die Veränderung eingetreten isbu
§ 9-U um Bezugs v'?" Nachsteuern (§ 17 Abs. 4 des Gebäudesteuer- geseYes vom 21. Mar 1861, § 34 Abs. 4 des Gesc? Ls vom 8. Februar 186 , § 1 des (Hefe es vom_11. Februar 1870, §§ 0, 78 des Gewerbe- steuergeseßes ?vom “4. Juni 1891) ist diejenige Gemeinde berechtigt, welcher nacb den Bestimmungen des Communalabgabengesejzes das Entsprechende Steueraufkommen zusteht. _ § 10. Die_ Beiiitmnungen _im § 81 des GeWerbcsteuergeseZes vom 24. Zum 1891 werden aufgehoben. Das Aurbören eines steuerpfticksigen GeWerbxö ist nicht dcr Hebe- strlle (§ 58 Abs. _1 a_. a. O.), sondern dem Voriißenden des für die Veranlagung zustandtgen Steueraitsschu11es anzuzeigLri.
§ 1-
Die Hebung i_md Beitreibung der Grund-, Gebäude: imd Gewerbe- steuer [regt derjenigen GZMLMÖL ob, welche nach den Bestimmungen des Communalab abengxieyes zam Bezugs des entsprechenden Steuer- aufkomxncns bexe tigt ist.
Fre Ausfaile treffexi die Gemeindekasse, die Ertiiächtigung zum Erlane und zur Ermä igurxg Veranlagtcr Steuern (§ 1 Nr. 1 des Gysetzes, betreffendden ria); 1)de dic Ermcxißigung der Grundstenrr msokge von Ueber] wemmungcn, vom 15._ ;157.71 1889 _ Geseß- Samml. S. 99 _, § 44, 45 des Gewerbesteuergcscyes VOM 24. Juni 1891) geht auf _die Gemrindcn übkr.
_ Die geseßltchen_Bestimmungen über AnsprüÖc der Gemeinden aus Mitverwaltung ihrer Kassen durch staatliche Kaffenbecxmte (§§ 79, 106 der Gemeindeordnung für die Rheinprovinz vom 23. Juli 1845 _ GMZ-Sammk. «. 523 _, §§ 44, 73 der Landgemeindeordnung für die Provinz Westfalen Vom 19. März 1856 _ GeseZ-Samml. S. 265 _) Werden aufgehoben. ,
§ 12. “
Die auf die Beiriebßsteuer bezüglichen Vorschriften des Gewerbe- steuergeseßes vom 24. Juni 1891 gelangen nach Maßgabe folgendar Bestimmungen zur Anmendung: _
_1) Erstreth fick) ein b_et_riebs1icixerpflichtiges Gerberbe über mehrrre Kreise, so ist für jeden dtexer Kreitx die Hälfte der im § 60 Nr. 1 und 2 a. a. O. bestimmten Steuerjäße _zu entrichten. Auf die im ?_60 Abs. 2 a. a. O. bezeichneten Betriebsstätten findet diese Bc- trmmung keine Anjvcndung.
2) Die Betriebssieuer wird in den Landkreisen vom Landratb, in den Stadtkreisen dom kacindcvorstande, in Berlin Von der Direction für die Verrvaltung der directen Steuern festgestellt.
Diesen Behörden steben auch die Befugniß zur Herabsetzung der Betriebssteuer gemäß § 61 und die anderivcite Fctstellung gemäß §65Abs.2a.a.O.zu. _ _ _
_ 3) Die Betriebssteuer ixt bmnen znx: Wochen nacb erfolgter Be- bandiZung der Steuerzuscbrist in_einer Summe zu entrichten. ie im § 61 a. a. O. bezeichneten Steuerpflichtigen haben die Steuer bor Eröffnung des Betriebes zu entrichten, oder, falls bis dahin die Steuerzus_christ noch iiicht bebändi t ist, einen v_0n dem Gemeinde- (G11ts-) Vorstands za bestimmenden eldbetrag bet der gleichzeitig zu bezeichnenden Kasse zur Deckun der Steuer zu Hinterlegen, widrigen- falls ihnen die Ausübung des striebes nach Maßgabe des § 63 a. a. O. untersagt werdkn kann. § 13
Die Gemeinden Gutsbezirke) Haben_ die Betriebssteucr in den veranlagten Beträgen( 12) Von den Pflichttgen ihres Bezirks zu erheben. Die Gemeinden (Gutsbezirke) der Landkreise haben die erhobenen
Beträge am Schlusse eines jeden Vierteljahres an die Kreiscommunal--
kaffe abzuführen. _
Sofern die Gemeinden ua den Bcsxtmnzungen des Communal- abgabengesejses besondere Betrie ssteuern eingeführt haben, müffen sie denjenigen Betrag, welcher sich beiAnwendmtg der Bestimmungen der §§ 60_69 des Gerberbesteuergeseßes Vom 24. ng 1891 und des § 12 dF egenwärtigen Gesetzes ergeben würde, an dre KreiScommunalfasse a sü ren,
steuer (Absaxz 2 und 3) zur * estreitung ihrer Angaben zu verwenden. § 14.
Die Kosten der Veranlagung und Verivaltung der S_teuern_(§ 3_ Abs. 2, § 4) werden, soweit sie nicht durch die den Gemeinden hierbei übertragenen Geschäfte entstehen, aus der Staatskasse bestritten. _
Das Aufkommen an Gebühren, Ko ten_und Strafen m_t eretcbe der Grund-, Gebäude- und Gewerbe- (5 etriebs-) Steuer fließt m die Staatskasse. _ _
Sofern im BereiZe der Katasterberwalfyng die Aysfuhrung yon Neumeffungen ganzer emarkungen oder größerer Tberle bon solchen seitens einer Gemeinde oder der bctberltgten Grundbest er beantragt wird, oder vorzugsweise der Gemeindr oder _den betheilt im _Grund- befißern zum Vortheile gereicht, kan_n die Außfuhrurxg nach 5 estimniung des inanz-Ministers Von der Entrichtung e_mes, serten6_ der Gemeinde oder der betheiligten Grundbcxfiyer zu leistenden Beitrages zu den Kosten der Neumeffung abhängig gxÖmacht Werden.
Die Kosten der-Hebung und Beitreibung der Steuern (§§ 11, 13) sind von den Gemeinden zu tragen. _ _- _ * .
Die geseßlichen Bestimmungen uber die Verpflichtung der Grund- steuervflichtigen zur Entrichtung vd Beischlagen behufs Bestreitugg der Elementarerbebungskosten (§§ 8, 3 des Grundsteuergefe es fur die westlichen Provinzen vom 21. Januar; 1839, § 11 des eseses vom 11. Februar 1870) Werden auTJeboben.
Die geseßli en Bestimmungen üb_er die Anjprüxbe der Gemeinden (Gutsbezirk? an den Bezug von _Vkrgutun m „fur die bei Veranlagung der Gerver esteuer und der Einkommen teuer ihnen ubertxa enen Geschäfte (§ 75 Abs. 1 des Gewerbesteuergeseves vom 24. Juni 891, Z)“??- Abs. 1 des Einkommensteuerg eyes vom 24. Zum 1891 _
ese “Samml. 175 _) treten außer aft. _
„ urch Königliche Verordnung kann den Gemeindesr und sxlbft- siandigen Gutsbezirken die Verpflichtun auferlegt w_erden, m tbren
ezirken die Elementarerhebung der ?ämmtlicben directen Staats-
Dic Kreise haben das TFM zufließende Aufkommen der BetriebsY
1892.
steuern, der Domänen- und_ der Rentenbank-Renten sowie die Abfüh- Jng'_der “erhobenrn Betrage an die zuständigen Staatskaffen ohne ergutung zu bewrrken.
§ 17.
Ansprüche auf GrundsteuerentsÖädigungen §§ 1, 15_17 des Gesa es_1)om 11. Februar 1870 _Erundsteuerents ädigungsgeseß vom 21. a: 1861- GeseH-Sawm( «. 327 _) sowie auf son,-:, seitens des Staatc-s zu leistende Entschädigungen, Welche die En ' tung der _?Hrunds_t_eu_?r an den Staat zur Vorausseyung haben, smden nicht erner a .
_ § 18.
Die auf_ Grund der §§ 1-4 des GrundsteuerentscbädigungSgese es vdm 21. M91 1861 und dcr §§ ], 15 des GLsLHTS vom 11. Februar 1 70 fur die Ausbebizng von Grundsteuerbefreiungen und Bkdorzugungén ge- leisteten Entschadtgungen find nach Maßgabe der folgenden Bestim- mungexi andre Staaxskaffe zurückzuerstatten.
éterbcr rst, soryeit die Entschädigung durch5_E:[aß don Domänen- ab_ga 811 oder Doxpcznenam0rt_isation5renten stattgefund-Zn hat, das zu erstaxtende Entschadtgungskaprtai nach dem zwanzigsarben Betrage der erlansnen Abgabe bczw, Rente zu berechnen.
§ 19.
_ Die Rückerstattung“(§ 18) blsibt auSgesÖloffen bezüglick) de 'eni en Guier und Gryndstücke, WL[ch_e _n_ach erfolgter Entschädigunxx] dugrch lastigcs_(entge[t[1ches) Rechtdexcba'st, mit AUSUÜHML der FäUe der Erbtbstlungen und der (YutSübrrlaffungZderträge, Veräußcrt worden find.
W_ex_1n fich_die Veraußerurxg nur auf einen Tbeil des Gutes bezw.
Grundituch erstreckt Hat, 0 wird der Betrag drr Rückerstattung nach dcm Vcrbaitmffe der Gruydsteucr ermittelt. _ Fakls ]edock) drr _Yeraußxri_e Theil nur aus Abspliffen zu öffént- lichen Wxgen, zu _F1111]en,_Bachen, Kanälen oder zu Eisenbahnen besteht, wird der bikraxis Entiallende Eykschädigungßbefrag von der für das ganze Gut odcr Grundstück _geleiiieten Entschädigung nur dann abgerechnet, wenn_ der zur Rückerstattung Verpflichtete nackyweist, daß der Grundsteuerrexncrtrag der Abspliffe mehr als den zehnten THEM dcs Grundsteuerremertrages des ganzen Gufes oder Grundstücks und zugleich_ mehr als_ 30 «M bcträgf. _
Dre Ruckexstattung (§_18) bléibx férner in dcnjknigen Fällen aysgeichxoffcn, m,r_velchen die V0r7christ€n im § 5 dcÖ Gejetzss Vom 25. Mar 1885 (GeithZS-amml. S. 170) dksbalb nicht 3111? Antykndung gekommen smd, Wer] der Befixzcr der bcfrcffcndcn Grundstücke die im § 7 a. a. O. borgcjebencn Voraussßizungen nicht erÜUt bat.
_ § 20.
Diejenig€_tt Städte, ix_elche gemäß § 7 des GSsLTZLS Vom 21. Mai 1861 entscbadxgt worden 1_md, haben die empfangene Entschädigung an die Staatskanx zarückzuerytatten.
Sofrrn die ciner_Stadtgemcindr ßberwicserir Entschädigungssumme auf dj_e einzelnen 237111321? der Grundstücke in der städtischen Feldmark vertbeilt worden 111 (§ 18 Abs. 2 a. a. O.), Haben diese nach Maß- gabe der §§ 18, 19 die Rückerstaitung an die Staatskasse zu bewirken.
§ 21.
Soweit durch Vertrag eine Ablösung der durch die Gesetze vom 21. Mai 1861 (Gesey-Saurml. S. 253 und 317) und 11. Februar 1870 aufrecht erbaltenen_Bxsrciungen don dcr Grund- und Gcbäudefteuer statxgsfunden hat, ist die empfangene Entschädigung an die Staatskasse zuruckzqerstatxrn.
Die Bestimmungen des § 19 finden entsprechende Antvsndung.
_ § 22.
_D_re zurückzurrsiattrnden Kapitalien (§§ 18-21) find seitens der
Pf11chtt_gen vom 1. April 1895 ab mit 315 Vom Hundert zu verzinsen. _ Die Feststeklung dsr zurüchzuerstattrnden Kapitalien gebührt drm Fmanz-Mmtsier. _ _
Gegen die e_stjteklnng steht den Pflichtigen binnen einer, vom Tage der MM eilunq des zu erstattenden Befrages ab laufenden Ausschl_ußfrtsi 11011 3 Monaten der Rechtswcg offen.
Die Bc1chreitung des RechtHwLeZes hat aufschiebknde Wirkung.
_ Kapitalbeträge_(§ 22), Welch6 den Betrag Von 20 «jz. nicht er- reichen, 101516 Kapitalbeträge, Welshe über einen durch "20 ohne Nest thetlbarezi, 111 Mark ausgedrückten Geldbetrag binaußgcben, müssen binnen einer Frist 5011 sechs Monaten nach erscZ'lgter endgültiger Fest- steilung nebst_ den biS zum Zahlungsiage aufgelaufenen Zinsen zur Staatskasse emg_ezablt Werden.
Dem Verpflichteten steht es frei, nach seiner Wahl entweder
_a. den_noch verbleibenden Betrag des zx: crjtattcnden Kapitals nebjt den Zinsen binnen sechs Monaten nach erfolgter endgültiger Fest- stellung ebenfalls zur Staatskasse zurückzuzahlen, oder
1). statt dessen für die Zeit_ Vom 1. April 1895 ab auf die Dauer von 35 Jahren_ eine in brcrtcljabrigcn Tbcilbeträgen fäklige Tilgungs- rente 5077 jährlich 5 vom Hundert des Kapitals z_u entrichten, Wodurch das Kapital mit 31,12 Vom _Hundert verzinst 1owie mit 11/2 vom Hundert und mit dcn_ durch die_ fortschreitende Amortisation ersparten Zinsen des ursprünglichen Kaprtalbetrages Zetilgt wird.
_ Auch wäbrend des Zeitraumes von 5 Jahren kann der Ver- pfitcbtete die Tilgungsrente zurxi Beginn eines jeden Rechnungsjahres durch Baarnglung dcs noxk) nicht etilgten Theils des Kapitals ganz oder theiliveisc ablö1c_n mxt der Beßchränkung, daß bei theilweiser Ab- lösung dcr sortzuentrrcbtcnde Theil der TilgnngSrente einen auf volle Mark abgerundeten Jahresbetrag ergeben muß. Welche Beträge in den Verschiedxnen Jahren der 351ährigen Tilgungsdauer znr Ablösung erforderlich siiid, crYebt_d1e beiliegende Tilgun stafel.
Die fälligen * etrage an Kapital und * enten unterliegen der Beitreibung im Vernoaltungs-anxn2g4sverfahren.
Die aus den §§ 18, 19, _20 Abs. 2, (ZH 21 bis 23 folgenden Ver- pflichtungen ruben auf den _Gutern urid rundstücken, wofur die Ent- scLädigung geleistet worden ist, als eme öffentliche, auf jeden Besitzer ü ergebende Last. _ _ _
Wird em unt _cgnethlgungsrente behaftetes (Hut oder_ Grund- stück zerstückelt, o ist die Ttl ungßrente nach den Vorschrrftetx der I§ 2 bis 5 des e_sZßes, betre end die Vertheilung der öffentltchen
asien bei GrundjtucYStbetlungU u. s. w., vom 25. August 1876 éGeseß-Samml. S. 405) zu vertbeilen, mit der Ma gabe, daß die Be- tätigung de_s Vertbetlungßplaneö durch die Besi Sregierung erfolgt.
Die bei der Vertheilung :ck) ergebenden, hinter dem Jahres- betrage von Er_ner _Mark_zuruck leidenden TilgungSrenten oder über volle Markbetragc uberichtZßenden Rententbeile find nach den Grund- fäßen des F 23 _durch Kapitalzablung abzu öxen.
In den FaUen des § 19 Abs. 3 bleit die Vertheilung aus-
1 . gesch offen _ 25
JusOWeit nicht in_ den 23, 24 ein anderes bestimmt ist regeln
L die Zahlung, Sicherste ung und Til ung der Kapitalien und
igungsrenten nacb de_n entsprechenden orschriften in den §§ 18 bis 27 des Geseßes uber die Errichtung von Nentenbanken vo1_n 2. März 1850 (Geseß-Samml. S. 112), mit der Maßgabe, daß die Bezarköregterung an dre Stelle der 2?_Tentenbank tritt.
Die sämmtlicbeq, behufs Kückerstattung von Kapitalien nebst Zinsen (§§ 18_24) im Laufe eines jeden RcchnungNabreI gezahlten Beträge wxrden zum Zwecke der-Tilgung von Staatsschulden durch Rückkauf eines _entsprechenden Betrages von Schulddocumenten dec Staatsschuldentilgungskaffe überwiesen.