„; ., . .“? . *I ?. „€ 51 51, .

wurde in einigen Punkten ergänzt. Die vorläufige Ueberstcht der Einnahmen und Aus, oben der Schu gebiete yon Kamerun und TBZ und des füdwe taftikanischen ebiets fur 'das Etgts- ahr 1 /93 wurde durch Kenntnißnahme für erledtgt_erklar_t.

eitens des Ausschusses für Rechnungswesen wuxde uber d1e Verwaltung des Schuldenwesens des Reichs 2c. Bertcht erstgttet. Endlich wurde die Wahl von Mitgliedern des Kuratortums der Reichsbank vorgenommen und eme Eingab'e, betrekfenkz die N??ision des Militär-PenfionSgeseHes, dem Reichskanz er uber: mte en.

Seine Majestät der Kaiser haben unter dexm 3..Ma1 d. ? Aenderungen bezw. Ergänzungen zu den Orgamsatyrischen Betimmungen vom 9. April 1891 und, dentBeklUdungs: bestimmungen vom 4. Juni 1891 für die Kg 1serl1chc Schuß,- truppe für Dcutsch:Ostafrika genehmigt, welche auf die neu zu errichtende Stelle eines ahlmcisters Bezug haben. Sie sind in Nr. 9 des „ arine-Verordnungs-Vlatts“

vom 19. Mai veröffentlicht.

Dieselbe Nummer e11thäl1 nachftehendc Allcrhochste Ordres nebst Auskührungsbesttmmun en:_ , „„

Ich bestimme: ] Obermaate der V) atro1en-D1'v111onen", welche Gescbüßfübrer sind und als solche HerVorragendes [„e1stkn, duxfen zu Stückmeistern mit dem Range eines FsldWebels befordert werdsn. * Die Stückmsister tragkn die Uniform der FeldWebe) der Matroien- Divisionen, jedoch mit unklarem Anker und dem Abzk1ch€n der Exerz1er- meister. 2) Ich genehmige die Zahlung Von Stelle11zulager1und Schieß- prämien an (Hescbü führer, Schnel1ladekanoney-Schußep, RkVOlverkano- nen-Schüßen und aschinenge111ckbr=Schii§en m dex Mir voannen yor- geschlagenen Weise und beauftrage Sie, 13924 1111111216 111161 Maßgalxe des Etats zu veranlassen. Sobald 1111611118 Wir'kung d1€scr Bew"1[li- gungen Erfahrungen vorlikgen, sabe Jeb e1nchrBertchters1attu1ig daruber entgegen. Berlin, den 8. Mai 1894. thhelxn. In Vertrexung des Reichska11zlers. Hollmann. An den Rmchskanzlkr (Nerchs- Marinemnt).

Ich bestimme, da? die Küstcnbczirks-Jnspektoren die,?)iSziplinar- straf- und Urlaubsbe“ ugniffe dec détachtkrtcn Skabsofßzierßsqwobl über das ihnen ständig nntkrstsllte Psrsonal als auch uber „dre ck11th vorübergehend 1111 Ausführung Von Vcrmyffungcn und sonst1ge11 Aufz gaben UnterstLUten Mannschaften auszuübcn 111111111. Bsrlm, dcn 8.Ma1 1894. Wilhelm. In 2261111111119 des R81chskanzlsrs. Hoklmann. An dsn Reichskanzler (Reichs-Marmeamt).

Ich ermächtige dkn Staatssekretär des Reichs-Marinkamts, 1611 im Auslande zu Stelwertretsrn vou Kommandantsn 11011 Schiffen Meiner Marine ernannti'n Offiziéren zur Dc'ckung der dsnsklben aus Veranlassung der SteleLrtretung erwachsenden Kosten dßr nothwkq- digen (Ergänzung ibrcr Scchquipagxxine Ahfindung 1311? zit Z1v€1- bundsrtfünfzig Mark zu gewährkn, 1_n]of€rn Line folchö pack) Lage" der Umstände nothwendig erscheint. Bßrlm, d1'11 J.Mat 1894. W1lk181m. In Vertretung dés RLich§kanzlers. HoÜmann. An 171311 91c1ch§- kanzler (Reichs-Marinean11).

Ick) bestimme, daß die Feuernusrks- 111111 Zeug-Offiziers 1111_d die Zeug-Obermaate Vom 1. 2111111 1894 ab Seesabrznlagcn gsmaß dxr vor der Beförderung zum Deckoffizier bczw. zum Zeug-Obermaaxen 111 heimischkn 11111) außcrbsimiscbsn GLWäffkln 111vo1bcn€n Sekfabrzctt be- ziehen. Bérlin, den 8. Mai 1894. W11hkl111. In Vertrexung des Rekichßkanzlcrs. Hollmann. An (1811 NL1chskanzlkr (RACHE- Marineamt).

Der zUm Kaiserlichen Botschaßew in Wien 111111111116 bis: hcrige (Gesandte in München Gras zu Euleyburg ist auf seinem neuen Posten eingetroffen und hat die Geschäfte der Bojschaft übernommen.

Der hiesige japanische Gesandte Vicomte Noki Hathrlin verlassen und sick) nach London begeben, mofelbst er glsichfaU-Z beglaubigt ist.

Die 1]. Division dcs Maniiver:(§38sch1v11_dcrs, Divisions-Chef Kontre-Admiral 11011 Diederichs, 111 [gut telegraphischer Msldung an das Obsr-Kommando der Marmc am 18. Mai in QUcensferry (Schottland) angekommen und wird am 23. Mai von dort nach der Ostsee zurückkehrm1

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Ludwig 111111111) gestern früh iiber Stuttgart 1111d Mannbkim zu mehrtaxZigem Aufenthalt nach der Rheinpfalz bcgcch Und wird zunächt dcr Wanderversammlnng bayerischer Landmirthe in Neustadt a.H. ' beiwohnen. ,

Die verwittwetc Königin von Hannover 11111111 der Prinzessin Marr) zu längerem Kurgcbrauck) in K1ss1ngen eingetroffen. _

In der vorgestrigen Sißung der Kammer_ der Ab: gsordneten wurden die 1iiedcrba1181ischen Petikwnen, auf dem Flachlande den zwangsweiscn Besuch der Volksschnle fiir das siebente Schuljahr aufzuheben, abgelehnt, weil 1116111511101- handenen Erleichterungen des Landschnlbefuchs auskeichten und die Herbeiführung eines Unterschicds 111 der DaUer der Schul: pflicht in der Stadt und auf dem Lande unerwünscht sei. Im Laufe der Debatte erklärte der Kultus-Minister Dr. von Müller, daß er vom Standpunkt der Re ierung aus gegen eine Unterschäßung dcr Volksschulbild11ng erwahrung einlegen müsse; eine Scheidung der Bildung nach gesellschaftlichen Schichten würde zu vollständigem Kastengeist führen. Auf allen Gebieten Hätten die Kinder des Polch Großes geleistet. Speziel] das siebente Schul1ahr sei die Krönung der Schulbildung und habe die Aufgahe, die Kinder gegen s1ttliche Gefahren zu rüsten. Die Zeitemtheilung des Schulunterrichts traqe der Möglichkeit, die Kinder zu leichten landmirthfchaft: lichen Arbeiten ?eranzuziehen, bereits Re nung. Ein achtes Schuljahr passe ür d1e Landwirthschaft ab 01111 nicht, wenn es auch vielleicht bei einer industriellen Bevölkerung fakultative Berechtigung habe. Eine Gleichstellung von Niederbayern in Be ug auf DisyenHertheilung werde in Erwä ung ge ogen; dieke müsse aber immer die AUSUahme bleiben. * iner ge unden und mäßig fortschreitenden Reform stehe dre Regierung freund- lich gegenuber.

Sachsen.

Seine Köni liche Hoheit der Prinz 111111 Ihr; Kaiserliche und KöniEiche oheit die Prin essixi Fmedrtch August smd von ibyllenort wieder in achw1ß eingetroffen.

' Württemberg. Ihre Majestät die Königin hat sich, wie der „St.:A. . W.“ berichtet am Sonnabend Nachm1tta _ zu Walen nach ildbad begelien, um daselbst eine Alier ochstdersel en_ 111111 den Aerzten verordnete Badekur zu gebrauchen. Ihre Ma1estät,

in deren (He ol "e 1 die Palaftdame Gräfin vm; kaun und der Ober-Hoffmßistse'rchFreiberr von Rei enstein befinden und die nach Wildbad von Pm) essor 1)1*. nimmt daselbst in der V1 11 Weßel Wohnung.

Die Zweite Kammer rathung der NovelZe zum Yo bestimmt", daß weibl1che FortbtldupgSschulen durch B Ortsbehorde im Einvernehmen mu der Ober:Schulbe

anderer begleitet wird,

tc am Sonnabend die Be-

k l t. Sscbu geseß forchluß der

affunq der Kommission angenommen, ebenso Art. 4, der " Unterricht solle ]äbrlich 40mal Nach Art. _5 soll der Unterricht an Werktagen und nur außnahmswe1se an Sonn- Bürgerliche Kollegien und Schulbehortxen hätten sich zu verständigen, die Entscheidung habe das gemem-

Der Bericht-

auck) die _das Geseß nicht mit einer derartigen crfchwerenden Bestimmung zu Der Kultus-Ministcr ])1“. von Sarwey' machte auf die Schwierigkeiten aufmerksam, die cnxstxhcn mußten, xyqnn das Oberamt in Schulsachen sich nicht 91111119; 1118 Kommnßon nehme an, daß dann die Ober-Schulbehorde zu _cntsche1de11 habe; man könne aber auch sagen, daß alsdann LM Antrag Nach längerer Debatte beantragte dcr_21bg. Sachs die Wicderherstellung dcr Regierungsvorlagc, die 112- stimmt, der Unterricht soUc an Wcrktage11_ crtbeilt werdcn; über A11snahmen hätten die büracrlichcn Kollegien 111111 die Orts- Dcr Antrag wurde 1111153 gegen 30 Stimmen angenommen. Artikel 6 über Ausseßung des Unter: richts im Sommer wurde angenommen. Art. 7 scßt nach dem Kon): missionsworschlag fiir Verscinmnisse d1e gle1chen Strafen 11116 Der Abg. Grdber beantragte, daß die Strafen nur als Ordnungsstrafen verhängt 1119111611 sollten, und verlangte demgemäß Herabssßung dcs Strafm1n111111ms und Erlaß dcr Strafverfügung dnxcb 1110 Schulhxhordc, mcht durch den Schnlthcißcn. Nack) a11ss1ihrl1chchegr11nkgung d11_xch den Antragsteller wurde der Artikel an die Komnnssion zumal- vermissen, und die 1111118178 Bcrathung sodann auf Dienstag

Wochenstunden ertheilt werden.

tagen stattfinden.

Schulsachen. . W a [ ck e r sprach gegen den Abcndunkerrtcht. erstatter Prälat :) on S (1 nd be rgcr

Verlegung Tageszeit,

abgelehnt sei. Schulbehörde zu entscheiden.

bei den Volksschulen fest.

Die Zweite Kammer scßtc vorgcstcrn die Bcrathmig dcs Gescßcntwurfs iiber die Weinsteuer fort. Abstimmung wurde 22 Sti111n-1cn abgelehnt. gsseß zur Verathung. _ vorgeschlagenen Fassung (Erhöhunq Einkommensteuer 1111?) 1990/97, „ dcr seithkrigcn Koéffiziknten) mit 22 gegen 21 Stimmen, die Übrigsn Artikel" in der Fassung dcr chisrungsvorlage m1t dcn Zusaßanträgcn des Ausschusses einstimmig angcnommsn.

Sachsen-Weikmr-Eisenach. Ihre Königliche Hoheit dic Großherzogin hat 11111 am Freitag nach den Nicderlandsn begeben, dieselbe in etwa zwölf

Zn namcm- Sodann gelangte das Finanz- ch AU:“:

lat skoé-Z fi ienten sch 9 f z Beibehaltung

Tagen nach Wsimar zuriickz1

Oesterreich-Ungarn.

Zu der vorgestrigcn Sitzung des österreichischen Ab: geordnetenhauscs; „K*. T. B.“

dym Bcrichfc der Handeis-Ministcr Graf Wurmbrand auf Grund cincS Vcr (sicher.? mit dem Export und Import anderer die wirthschaftlichsn Verhältnisse Tendenz ' St. Pctcrsburg unterzcichnetcn Mcistbegünstignngs-

wirthschaftlicbc ' _ der österretchifthexi

Staaten fest, da „ . Oksterreich giinstige Riicksichten Errungcnsckyftsn maßgebend Handelsverträgc _ Die Einfuhr aus Jtalixn 1111112 1111111 ugsnommcn, di? Ausfuhr österreichischer Weine nach Italien _ Eine Stkllungnalync 11 dem Projekt des Donau- Odcr-K'anals sei gegenwärtig wegen cs Kostenpunktcs schwierig. Die Aiifrcchthalt1ingch Budgetglcichgcchbts sei cini' Noth- wendigkeit, der 01 M) als Handels-Minmwr nicht verschließen dürfe. Die Bedeutung der Berbindnng Wien?: mit den Häfen der Monarchie „ Revision der Gewerbeordnung werde im Horbst vorgelegt Zntsntioncn entsprechende Gebot sci dcr Schuß der Schwachen. müsse fiir den (Honuß 11011 “Freiheiten erzogen, der Frieden zwischen den sozialen Schichtcn der Bevölkerung angestrebt werden. Die Erwä ungen iibcr einc meitxre Ausvdchnung der eien noch nicht abgejchloffen. miiffe aber darin nicht bloß eine physische, sondern auck)_eine Das (Geseß über die Erni- ungsämtcr werde hoffentlich im Herbst vorgelegt werden Die EinigunZSämter bezwecktcn, Ausbrüchc dcr Leidenschaftcn bei den Gegensäßcn zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu hindern oder zu mildern. Die Arbeiter sollten einsehen lcrm'n, daß die Regierung ihren Bedürfnissen möglichst cntgngUkomme, und daß sie ein schweres Verbrechen begingen, wcnn s1e andere von der Arbeit abhieltcn; die Arbeitsfreiheit, eines der heiligsten Rechte, dürfe absolut schte, daß Arbeiter bereits im Parlamente süßen, abcr wirklichs Arbeiter, nicht solche, die bloß für die Arbeiter reden wollten. spiel cinen sicbzigjährigen Arbeiter an, der bei einem Strike erklärt habe, er weiche nicht von der Hobelbank, die er vierzig Jahre lang nicht verlassen habe und wenn er auch erschlagen würde. Ein solcher Arbeiter verdiene Nachahmung. Die Rede fand lebhaften Beifall; glückwünschten den Minister. besprach der Handels-Minister die Weinzo [[ - Klaus el und be- s; die_ UrsprungSzeugniffe von den italienischen mal 111 111311130 ausgestellt wiirden, sodaß ]cde

Oesterre1ch gelangen könne. Auswärtige Amt dringend ersucht, für diese Mißstände Abhilfe zu schaffen. Uebex dcn Stayd der Frage des Weinzolls gegen- über Frankreich könne er sich no könne er den Weinbautreibenden z Bestimmungén des Grenzverkcbxs mit Italien für Frankreich nicht zugeben werde, da die Meistbegünstigungsklausel auf diese Bestimmungen absolut nicht anwendbar sei,

Das ungarische Unterhaus seßte am Sonnabend die

Ehegaseß-Vorlage fort.

einen Mißerfolg auf.

ei gssticgen.

Regierung

Das Volk

Sonntagßruhe Das Volk

moralische Erhebung finden.

nicht berührt werden. Der Minister führte als Bei-

eordncte bc-

zahlreiche Ab u der Sißung

Im wcrteren Verla

merkte dabei, da Behörden man Art Wein na

nicht aussprechen, doch uichern, daß Oesterreich dic

Debatte über die Der Abg.

G 1) Ü rky UnterslÜÉle )die Resolution des Abg. Grafen Apponhj "*“;

Zfie e Nr. 115 d. ., Der Abg. Bushq sprakch Unter eb aftem Beifall für den Antrag des M1n1ter:Pra1denten_ Der Abg. (Hraf Ladislaus Szäpäry sprach Segen die Reform des MaZlnatenhaufes und empfahl die Reso utton des Abg. Grafen pponyi zur Annahme. Der Abg. Gra Stephan TiSza meinte, die Annahme des Vermittelung» antrags des Grafen Apponyi werde wenig nüßen da die gegenwärtige Majorität des Ma natenhauses auf einem kategorisch ablehnenden und zum theil an dem Standpunkt des Dogmas stehe. Redner beleuchtete die Anomalien des gegenwärtigen Zustandes und erkannte den einzig richtigen Ausweg in einer radikalen Lösung der Frage. Er empfahl im Namen des liberalen Fortschritts die Annahme des, Antxags des_ Minister: Präfidcnten. Der Abg. Ugron gr1ff d1e Regwrung jn eftiger Weise an und erklärte, den Antrag abzulehnen_

ach einer persönlichen Vem11kung des Abg. Schreiber erklärte der Aba. Otto Herman _namens seiner Partei sich für den Nntrag des Ministxr - Präsidenten. Der Justiz-Minister Dr. von S zika g1)1 erwiderte auf die heftigen Angriffs Ugron's, die Sanktion der Vorkage, wenn sie nicht wesentlich verändert werde, f_ci in Aussicht ge». stellt, ja sogar gesichcrt. Die Berufung hierauf könne man nicht ein Hineinzerrcn der Krone in dkn Yarisikampf nennen; die Initiative auf dcm Gebiete der Heseßgebung stehe der Krone zu, die NcgierungSpartci 11111111 habe die Majorität fiir die Vorlage gebildet und Hicrzn keiner fremden Stimm» bedurft. Das Hauptgewicht dcr (Heseßgebung liege jm Unterhause, das BMW ch Oberhauses ssi nicht der Ausdruck des Volksmillons; wcnn jedoch das Unterhaus einKompromiß im Interesse des Landes für das beste halte, stehe 1hm dicVe- stimmung in dicser Richtung zu. D??- 111611171911 e_rklärtc dcr Justiz-Minister, die Regierung könne ohne EiUWiUngUg der Krone keine Vorlage cinbrinqcn und sei vcrpflichtct, falls die endgültige Sanktion eincr Vorlags duxch geändertqpoiitisehs Verhältnisse nicht gesichert erscheine, 116111 „Hause selbst 1116 Vlb- lehnung der Vorlage zu cmpfshlen. „13191an wurde die M: batte „eschlosscn. Dic Abstimnmmg solL [)SUtL erfolgen.

IZM Sonnabend trafen fünfzig kroatische Landra, 13: abgeordnete 11113 Agram in Budapest cin 1111d wurden ?sst- lick) empfangen. Abcnds fand ein Festbankkit statt, dem das ganze Kabim't und viele Abgeordnete bkiwohntkn. Nack) 91111111 begeistcrt aufgenommenen Hoch auf dc11“.§'1*a1scr wnrden Trink: sprüche a11f dic Zusammengehörigkcit, Brüderlichkeit und Freund:- schaft der boiden Nationcn 1111sqcbrach1 _

In dem Klausenburger McnwrandunWrozeß wnrde vorgestern das Verhör der Angeklagten beendet. _ Dcr Staats: anwalt zog die Nnkl11gc chLtL Tripou zuriick, dem auf sein Vorlangen 400 Gulden Entschädigung ffir den Zeitverlust 7,11- gcsprochcn wurden.

Frankreich.

_ In dem am Sonnabend im Elysé-c untcr dcm Vorsiß des Präsidenten Carnot abgehaltenen Ministerratl) wurden, der „Köln. Ztg.“ zufolge, die von dem KricgE-Minister (chern! Mercier vorgelegten Erlasse von dcm Präsidcntcn untcr: zeichnet, wodurch der General Coiffé 1111 Sthc des verstorbenen Generals Ferrons zum Mitglied des oberstcnKricgsraths, dcr Gkneral Z 11 r ( i 11 d c 11 zumKommandeurch 11'.Korps in LeMans- an Stelle dcs (Hyncrals Coiffé sowic dcr General Gebhard zum OerBc'fehlshabcr dcr ?cstungsgruppc Nizza 6111111111 und [6151816111 der (General ecamisr, Gouverneur von Nizza, zugctheilt mird. Fsrner bcschloß dsr Ministerratl), daß fernerhin Beamte und Offizisrc st1 311 (55111611 061.“ Jungfrau von Orléans vsranstaltctcn religiösen Fcicrlick1kcitc11, wegen des dicscn vielfach bcigclcgtcn polijiscbcn Charakters, nur als Pkivatpcrsoncn UNd ohne Uniform beiwohnen diirfen.

In der vorgestrigen Sißnng _ der DepUxirtenkanimcr befragte dcr Abg. C luscrct dcn Krich:Minijtcr, weshalb bci dcn Festungsanlagen dcs Fawn bci Toulon italienische Arbeitcr bc1chäf1iz11 wiirden, währknd französische Arbeiter ksinc Anstellung finden könnksn und 01)“ (eich die' dorticn Bcscstigungcn so Wichtig scikn , dasz ?elbst französts cn Ofizicren dcr Z111ritt 111191111111 sci. * Dcr KricacZ-Mjnjster (1391161111 Mcrcisr erklärt?, dic Ianchvcrihcidigung sei in kcincr Weise geschädigt mordcn. Eine Zeichnung der Gésammt- arbeiten, die an dem Fort UOMOUOMMTU wiirden, ssi keinem Ausländer z11 „Händen 9910111111111. Was die Verwendung von ausländischen Arbeitsrn [161 den Bcfcstigungsarbcitcn betreffe, so sei vorgeschrieben, daß die 111118111911mer und die Schreiber Franzoscn sein müßten; bezfiglich der Arbeiter bcstchc keine Bestimmung, da der bcaiifsichtiqcndc Offrzisr das Recht habs, dic ve'i'dächtigcn Arbc'itcr a11§z11schlic߀11 Es sei angezeigt, im Jntcressc dcr französischxp Arbeiter die! Vorschriften zu ver; schärfen. Er werde 1111) in dieser Hin1icht mit dem Budgstausschuß verständigen. Dcr Deputirtc Ailliérc'H befragte dcn Handels : Minister Marty über die Frage der Gcschäftsfiihrung u_nd dcs eigenen Ver1nögens_dcr

parkafscn. Eine Sparkasc in det; Provinz habe LMM (Gasthof erbaut und daraufhin eine Reihe von Festlichkeiten mit einem Prunkmahl veranstaltet. Der Minister Marin erwiderte, er sei in der Lage, gegen dorartÉe Mißbrä11chc vor- zuqehen. Dcr erwähnte Fall se-«i in aintholais 1101“: gckommcn. Sollten sich solche Fäkle wiederholen, so werde 1116 Regierung einschrkitcn; indcß liege kein Anlaß vor, die Em- lcger u beängstigcn. Bei der Bßrathimg dcs Gesetz;- entwurßs iibcr den Ausschluß der Oeffentli keit bel Hinrichtungen wurde der Gegenentwurf auf bschaffun9 der Todesstrafe mit 353 gegen 150 Stimmen abgelehnt; dk!“ Gcsézentwurf selbst wurde mit 267 gsgen 232 Stimmvn ver- wor en. .

Bei der gestern in Bagnézres de Bigorre (Departe- ment HautesWyrénées) vorgenommenen Wahl zur DcPU-Z tirtenkammer wurde laut Meldung des „W. T. B. Edmond Blanc, dessen Wahl für ungültig erklärt woxdcn war, mit einer Mehrheit von 3000 Stimmen wiedexgewablk-

Dcr Anarchist Emile Henry ist Heute fruh geßen 41/4 Uhr hingerichtet worden. .Nach der Hinrichtung 11111r 9" drei Personen, von denen eme ern Hoch auf die Anarchie, k"? anderen Hochrufe auf Henry und die Kommune ccusgebrakl)t hatten, verhaftet. „ „_

In Marseille überfiel gestern der Anarch1§cht aui der Straße den Oelfabrikanten Blanc und verwun ere ck" “* heblich an der Schläfe. Bei seiner Verhaftung erklärte Nat, er habe sick) an dem ersten besten Bourgeois rächen wollen- weil ihm die Mairie eine Unterstiißung abgeschlagen habe.

Rußland. _ 1

Wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg meldet, w1rd de- (Heneral-Major Dieterichs, Kommandeur der St. Peter? burger FestungS-Nrtillerie, zum Gehilfen des Komma" deurs der Grenzwachc ernannt werden. _

.kehrt. Nur der französische Gesandte dc Coutou

Italien.

Der Papst wirh dexn „W. T. B.“ zufolge heute nach dem öffenklichen Kunststonum, worin die neuernannten Kardi-

“näle den Kardinalshut erhalten, ein g e ? eim e s K 11 ns 1 | o :

rium abhaltxn und darin_ _24 neue Bi chöfc präkonisieren, erichzeitig w1rd der Payst die Ernennung von 36 Bischöfen, die nach dem Yeßteri Konstsxorium im Juni 1893 durch päpst- [jches Breve d1e Btschofswitrde erhalten haben, bekannt geben.

Spanien.

In der gestan abgehaltenen Sißung dcs Minister- rakhs wurde, rvte „W. T. B.“ crfährt, das Vudaet der

ordentlichen Nquabcn für 1894/95 auf 737 Millionen-

Pesetas, wie im voxisgen Jahre, festgeseßt. Vier Anarchi ten sollen Heute 111 der Citadelle Mont- jujch bei Barcelona hingerichtet werden.

Rumänien.

Der König ist la1_1t Meldnng des „W. T. B.“ in der Nacht um Sonngbend 111 Bkglxitung der Minister und der Mitglic er dcs d1plomatischen Korps nach Bukarest ?urübckgek;

1) [18 zurück, unxder Eythüllung des Denkmals für die während des Krimkrteges _111 der Dobrudscha gefallenen französischen Soldaten in Constanßa beizuwohnen.

Serbien.

Der König hat gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, in einer Proklamation an das serbische Volk, worin die Uebel- stände der Verfassung liervorgchobxn, die Parteileidcnscbaften qel1rand1narkt_11nd_dte Ltcbe dss Königs für das Volk sowie seine Sorge fax 018 Wohlfahrt des Landes zUm Ausdruck ge: bracbtwerden,diYVerfadsung vom 22,Dezember 1888sus: pendi ert und die Verfassung vom 29. J11ni1809 in ihrer vollen Tragweite iviederins Leben gerufen. Das Ka [1 i netNiko laje v ic gab gleichzßitigse1nc Entlassung. Dcr Könighatdas Kabinct seines vollsten chtrauens versichert und alle Minister in ihren Funktionen bestätigt. Durch einen zweiten, auf den Vorschlag des Ministerraths und auf (Grund des Artikels 56 der Ver: faffnng erlgffencn _Ukas wsrdcn alle mit der Ver- fassung 1m Widerspruch stehenden (HLsLHE iiber die Prxssc und dis (Gemeindewahlen abgeschafft und die friibcrcn aus der Verfassung vom Jahre

1869 hervorgegangenen GLsLHL wieder in Kraft gcscßt.

Zum Präsidenten des durch dcn Ukas neuernannten Staats- raths wnrde der ehemalige Minister: Präsident Nikola Christie 'crnannt, F?rncr sind ein Kassationshof 1111191" dem Vors1ß dcs Prästdcntcn dss AppellationSgcrichts Ba: bovic 1111ck 6111 Rechnungshof unter dem Vorsiß von (Georg Stcfanovic gebildét wordcn.

Wie die “„-.?6111: Frcie Presse“ aus Balgrad meldet, hätte der Minister:Präs1dent Nikolajevic bereits vor einigen Tagen die anonyme Anzeige crÉaltcn, da[; 111 Bclgr'ad LME geheime Gesellschaft besichc, die czicbungen zu dem Prinzsn Peter Karadwrjsvic durch Agenten Unterhaltc. Als einer dieser“ Agenten sei Michael Cebi11acbczeichnet wordcu, dcr b21111fs Zusammenkunft mit dem Prinzen Peter Karadjorjevic habe nach Wien rsisen folien. Cybinac sc1überwacht11nd, als er am Donnkrstag thatsächl1ch habe nach Wien abreisen wollen, vcrhaftct worden. Bei seiner Durchsuchung seien mehrcrc an den Prinzen Karadjorjevic adressierte Briefe, sowie ein Notiz- buch mit Namen vcrschiedc11cr Pcrsonen gefundcn worden. Hausxsuchungen bci diesen ersoncn hätten indes; nichts Vcr- dächtigcs ergeben, worauf ic in 111111" Freiheit nicht beschränkt worden seien.

Der Führer der liberalen Parth Avak 11 movic ist nach Wien abgereist.

Bulgarien. Der Gcrichtshof erstcr Instanz hat nach einer Meldung 11813 „W. T. B.“ die viorzehn wegen Prcßvcrgehcns ange: klagten Wähler in NaSgrad ('fiéhc Nr. 115 13. Bl.) zu je drei Monatcn (Gefängnis; vcrurtheilt.

Dänemark.

_ Der radikale Abg. Lauridscn hatte in einer Wähler- ycrymnmluna dcn ;iihrcr dcr moderatcn Linken Bojscn bc- 1ch11ldigt,_ Verband ungen 11er die Beschränkung des allgsmeincn Wahlrechts mit dem Vorsißknden dss dänischen agrarpolitischsn VcrcinHBarner gcpslogen zu haben, und als Bcwcis für die Bcsch1ild1gung Abschriften von Telegrammcn ver- lesen, die zwischen Bojsen und Barner emechselt sein soÜtcn. Nach den Erklärungen Bojscn's und Yarner's, sowie den Aussagen dcs bctreffcnden Tclsgrapben-Direkwrs sind, wie „W. T. B.“ berichtet, derartige Telegramme zwischen den Zenanytcn Pcrsoncn nicht gkmschfslt worden, dlc verlesenen 5lbschrtften also gefälscht. Lauridsen hat als seinen GcwßhrSmann dcn chcmaligcn Tclcgraphcnbeamksn Sinding Christensen genannt. Lcßtcrer ist am 18. d. M. nach New: York gereist.

Amerika.

„Der großbritannischc Gesandte in Rio de Ia: nc1ro hat nach cincr Mittheilung des „W. TB.“ den Schuß der portugiesischen Untcrthancn übernommen.

Afrika. Nach einer Meldung der „Agc'nzia Stefani“ aus Tripolis

„1111111 Sonnabend hätten dis Tuaregs von Ahaßgar die

Use Kauar, die Hauptstaiion zwischen Kuka un Fezan, WM und demnach den Schlüssel zu dem bedeutenden al- 111111 Gummihandel von Vilma in Händen, was Kämpe leschcn den Tuaregs und dm Araberstämmen dcr Aulad- Sol1man von Kanem zur Folge haben könne.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die Sonnabendsißung des H aus es der Abgeordneten befindet fich in der Ersten Beilage.

* Auf der TageSordnung der heutigen 69. Sißungxdes Zauskß der Abgeordneten, welcher der Finanz:M1mster k- Mtquel und der Minister für Landwirthschaft A. von

"Heyden mit Kommissarien beiwohnten, stand die dritte Be:

rathung des Gefeßentwurfs über die Landwirth- s askSkgmmern. ES _lteßen dazu zahlreiche Anträge vor: , 3111341651 der von den Konservativen Freikonservatwen

FM 1 cTtgni sénu[)?];iéationalliberalen cingebraÖte K o m p r o m i ß-

- ferner: ein Antrag des Abg. von Schals a entr„ wélcher das Wahlrecht ngch dem Maßstabc des YruFfteueZ- retyertrags regeln W111, jedoch mit der Maßgabe, daß jedem Wahler, zu dem n9ch oben auf volle Mark abgerundeten Grund- stxuerremertrag eme Summe von 100 „% hinéugerechnet werde; d1esxr Betrag soll'von der Landwirthschafts ammer um 50 „4151 erhoht oder ermcdrigt werden können;

Abg. Graf Hoensbrocch (Zentr) beantragt, die Staats- YFZYYZ hauptsächlich die Landräthe, für nicht wählbar zu

AbgHansen' (fr. kons.) 111111 das LandcsOekonomie; .Kollegtum durch eme aus den Landwirthschaftskammern ge- bildete Landeskammer erseßen.

In der Generaldebatte sprack) zunächst

"Abg. Graf Hostroexl) (Zentr) sein lebhaftes Bedauern d'aruber aus„ daß dre Korzservatwen mit den Nationalliberalen, also czner Parket, di?“ auf ernxm ganz anderen sozialen und wirthscbaft- lichen Standpunkt stehe, em unnatürliches Bündniß unter AuSschluß des Zentxpms in d1eser Frage gxschloffen hätten. Die Kommissions- antrage, fahrtRednex fort, boxen eme [veffcre Grundlage der Verständigung als diese Kompromtßvorschlagß selbst die Anträge unserks Fraktions- genoffkn Herolizdexlerderm3111811121 LesunngasScbeitern der Kommissions- vorlage herheigefuhrt bat. Daß diL Mitwirkung des Provinzial- Landtqgs Wieder in. das Gesetz bineinkommen würde, war bei einem dxrarttasn Komprom1ß vyrauözusehen. Wollten die Ko11sert)ativen mit 811161 Pgrtet, welch? 111€ erufsxgenosf-Znsckpaftliche Organisation ver- Mrff. dicse Organijatron dknnoch 311 stand? bringen, so mußten fie KVUZLsfi011811 mache11, WS[ch€ die ganze Vorlage wesentlich verfluchen.“ DWZ 9111 auch von dem fakultativen Charakter dßr Landwnthschastskammern. Ick) bedauere auf das lebhafteste, daf; d1€ KonserVatWSn in dieser Binehung nachgegebkn haben. Dsr obli- Zzawrtschcx Charakter der Berufsorganifation ist für alle Stände gkgen- uber dem liberalen 11114591- 01118, 111155591" 111161- 11111 Entschi-Zdenbeit zu, 1991911611. Ich hoffe, daß dis Regierung, Welche ja in der Kom- m1sfion obligatorixchs _Kammern zur Vorbereitung und Vor- berathung Yer „1111110111911 Geseßgcbung fiir unbedingt noth- we11d1g _erla11 hat, auf ihrem Standpunkt bsbarrcn wird. Fqkultatxtw Kammsrn find 111 der Hand der Regierung

El 1119chielnd€n Personen und Ideen ein gefährliches Wsrkzeug. Die Regierung kann, da dic Provinzial-Landtagcz ja nur „angebört' zn werchn bxauckpen, Landwirtbschaftskammern ge 811 den W1Uen 8111817 Provinz emfübrey 11111) sie Liner Provinz worent alten, Trotzdem dicse sic1vi1nsch1. thl die chicrung nicht das Odium auf 11ch laden, daß ,s1e'd11' dtskretionäre Gswalt mißbraucben will, so muß sie die quultaxth Kamrnkrt) abweisen. „Mein Widerspruch wird aklerdings nichts'sruchten, aber 161) Habe ('s für mein? Pflicht gébalten, die Kon- sxrvatwenzu warm?", diesen für die Landwirtbschaft und die Pro- 1)sz géfabrlichen Weg zu bcschreiti'n.

„Abg. Von „Kröcber (kons): Wir stimmen fiir die Kompromiß- antrags, "natürlichsuntczr der Vorausseßung, daß Prinzipiell daran nichts mehr geandert nnrd. Ein Theil meiner Freunde ba? zWar schwere Bedenkn 111111139611, aber wir fügén uns, obwoh1 wir nicht vsrksnnen, daß wrr 'das Gessß viel [1811617 besser gemacht Hätten, als es durch diese 5U11- tragk Wird. (Hört! hört! im antrum.) Wir Hätten es gern mit dezn Herrsn, Welche jktZt „höri“! rufen, gemacht, Weil dann das Gesetz 11161 hesssr geworden wäre", indessen sagtsn wir uns, das; 65 doch 12111611, ztcmlrch sch19chten Eindruck machkn würde, auch im Lande, kvknn wir aus diescr Sesfion 11111 mit dcm vier Woch€n zu spät fkrtig ge- wordrnen Etat 111 derlinksn und dem Elbe-Trave-Kanal in der rechtsn Rocktaschc nach Hanse gekommen wären. Wir Haben (1111 Freitag d€11 Herrexx des Zentrums gesagt: wir machen das Geskß 1111161 allxn Umstanden, wir NEHMEN SÖ, wic wir (*I kriegen könnén; Wenn SLL uns etwas Befförss [ikfkkl], als dic andersn Partewn, dann nehmen i_vix das Beffcrs; könncn wir das 11icht bekommen, so nehmen 11111 (91111 1111 Z(ntrnm: Das Schl€chtc!) etwas, was weniger gyt ist. Ich kann dsm ZSNÜUU! 11161116 Tbeilnabmc nicht 1161019611, daß 85 ein ZHeseH bc'kommt, daß nach 1211111 Ansicht wknigsr gutist, aber ich kann ihm nur sagen: 14111115' 13111111, SSOKYL ]")anjn! SZS szumZentrum) haben 111113 311 73611 Konzesjioncn gkzrmmgen. Wir mußtkn die fakul- 1ativch11 "Kammsrn 11eh111m1, 1111-11 wir für 731€ obligatorischen keine Ma- 10111111 sandkn. _ck? 111 dic: Schuld dss Zéntrums, das HCrrn Hsrold 1olgts,daß daEchkßsckÜcckyjer wird, als es dasantrum hätte haben könnsn. Das Wahl))c'rfabrkn stehtpraktiick) in zwkitCr Linic. Ju dén mkistM Krkisen 1119111111 die fiir die Kan1111€r11 ;1811111161111011811 prädcstinierten Mänmxr [181 jedcm Wahlvsrfaören gewählt wcrden. Sie werdc'n sagen, Wenn das so gleichgültig ist, hätten wir doch einen der antrmnSanträge (111- nchmsn könnsn. Ja, JLJLU den Antrag 11911 Schalschc1 hatten wir Bedenken WMS]! dsr 111111111th1 Stéuersäße, und für denAntragHerolk) 'konntc ich nicht stimmcn, 111611 ich ihn nicht Verstand?" babe. Jsmebr ich mich [1111111111113 desto wenigkr konnt? ich ihn Verstehkn, und Sic können nicht Verlangen, daß 11!) für 1111811 Antrag stimmk. den ich 11ich1 Vcrstehe. So haben wir also die Konzesfion mit dén Kreistagen _machen tnüffen. Ein schwer- wiegender Grund spricht übrigkns dafiir: daf: ick) nämlich dsn armen Schulzsn, d€111ar1nen, viklgsplagten Landratbsämtcrn und dem schwer- geprüftkn Volk Cine 118116 Wahl ersparen wil]. Es thut mir auf- richtig [Lid 11111 die Hkrrkn Polen, das; 7216 Wahl durch die Kreistage angenommen ist, weil die Polen g_[auben dadurch majorifiert zu WOTÖLU. Halten Sie sich aber an Hcrrn Erold, dsr ja Ein tüchtiger Politiker sein mag, sich jedoch als Praktis Lr Taktikcr 0111 nicht bewiesén hat. Das Gcseß gefäÜt uns auch nicht so gut, abkr wir müssen dafür stimmen.

Abg. Freiherr 131111 Hecrsman (antr): Wir find 1181611, in jedcr Wkise d€r_bcdra1111t€n Landwirthscbast zu hslfen; wir stehen auch inGgesammt aus dem Boden des Antrags Lol“, dcr dahin 1ebt, der Landwirthsckyaft cine fsstc Or anifation zu (11311911. [) diese Vorlage aber dazu geeignet it, darüber geben unsere An- fichten weit außeinander. Das ist auch ganz natürlich, da meine politischen Freunde aus den Versclyikdcnsten Landcstbeilen stammsn, in den-Zn die Jutereffen ganz vkrschied€nartiq sind. Mit neucn Organisationsn muß man sehr Vorsichtig sein; hisr Hat man aber Line gennsse (Fila gehabt, das Geséß unter Dach und Fach zu bringen. Wir haben keinen Außch gefunden, unsere Wünsche mit denen anderer Fraktionen zu vereinigkn. Einstimmig halten wir die Verquicku11g der [andwirthfchaftlichen Wahlen und Fragen mit de_n Kreistagen für unzulässig. Wir find auch aÜe dcr A111icht, daß die Organisation obli atorisch sein muß. Die Vorwürfe“, die Herr von Kröckosr gcgen das entrum erhoben hat, hat Er selbst aÜe damit entkräftet, daß er sagte, wir wollen untkr al1€n Umständkn das Gesexz. Ich glaube nicht, daß, das Gescy 111 dem Maße den Wünschen und Interessen der Landwtrth- schaft entspricht, wic man es glaubt, aber trotz aller Bedenken wünsche ich, daß etwas Gutes für die Landwirthschaft herauskommt.

Abg. Freiherr von Zedlitz (fr. kons.) ist der Ansicht, daß die hier beabs1chtigten Einrickytungxn für die Landwirthschaft Von Nußen sein würden, und daß es von Wichtigkeit set, noch in dieskr Session Zu einem positiven Rekultat zu kommen. Die Regierung selbst etrachte diesen Geseßentwurf als den ersten 1191- bereitenden Schritt zu einer Ylanmäßigen Agrarpolitik. Zur Ver:- ständigung mit dem Zentrum hatte es n1cht (111 Zeit gefehlt, doxh [er sie infolge der Dibergenz der Anficbten im Zentrum nicht moglich geroesen. Wenn die Kammernfakultativ eingerichtet werdßn sollen, so set doch die Regierun an irgend eine Zustimmun? mcht gebunden. Nur wo die Ver ältniffc einer Provinz es ver anan, 'Werde Hie Errichtung unterbleiben. Gegen die Wahl durch die landltchen M11- glieder der Kreistaxze könne man theoretisch eine ganze Menge Vc- denken erheben. Fur das vorgeschlagene Wahlverfahren spreche seine Einfachheit, und 66 Habe die Gewähr, daß die ersten Kammern so em- gerichtet würden, daß die volle Autorität der Landwirtbe vertreten sei zum Nußen unseres Vaterlandes. .

Abg. Graw-Allenstein (Zentr.) spricht steh namentlich gegen die Wahlen durch die Kreistage aus.

Grundsteuerreinértraa anzugebende recht berechtiYSnden Grundbefiyes;

können cine Acizdcrung des Wahlwerfabrens (§ 50) au GrunYlagC beschlwßen: 1) Das aktiVL Wahlrecht steht Eigenthümern, Nußrzwßkrn und Pachtern eines zum passwen Wahlrecht berechtigenden landlichén Grundbesttzes unter 11611 Vorausseßungen des § 5 mit der Maß, abe zu, daß das Erforderliche“ Alter 25 Jahre bkträgt. 2) Das Wahl- 18cht tuft fich nach dem Grundsteuerreinertrag ab. 3) Die WaHl ist indirekt. 4)_Das Wahlrecht kann „auch 1111 Eigenthümer und ächter von klemerem als dem nach Z1ff€r 1 angegebcnsn GrundbeW verliehen Yperdkn. Dre auf Gr1111dd1ejes Xara raphxn beschlossenen Saßungs- anderunaen bedürfen der Königli Ln enehmigun

der Regierungs-Präfident, des

des Kreises der Ober-Amtsbezir , der Ober-Amtmann. Die chmali en Wahlen (J 50) erfolgen durch die AmtSversammlungen oer _

Abg. vom Heede (ul.): Die Konservativen Hoaten unter-aam

Umständen das Gesetz 'zu stande brin en und war 1115 li bn oYLatoxixcben Sinne. Sie konnten gsicb aberz mit den? FW 11 em das. Kompromiß eingegan en, weil wir anna' men, da die Rxgcerung „die Lanpwirt schaftskammern da Liebt einfßibren wtrkz, wo d1e Provtnztal-Lgndtage nachdrücklich Einspruch erheben, wemgstens so lange nicht 111 den anderen Provinzen Erfahrunßen as

gen in der Frage des Wahlrechts. Wir find auf

eznacbt sind. Die Gestaltung des Wablre ts erlei terte s maehen auf das Kompromiß. Es ist daLit die öali Yk ge-

YYY", die Wahlreäptsfrage nach der ersten Wahl in Rück1cht auf

entscheiden.

erschiedenartigkeit der Vexhältntffe der einzelnen Provinzen zu

Bei Schluß des Blattes sprach der Minister für Land-

wirthschaft 2c. von Heyden.

ür die dritte Lesung des Gesetzentwurfs über die Land-

w ir t [) fL a fts k_a m mx 1 n find v_o11 den Konservativen, Freikonservativen u_nd ecmgen Natwnallrbcralen folgende K o m p r o m ißa n tr ä g e ver- etnbart worden :

Das Haus der “Ab Lordnexen wolle b€schließem 1) den § 1 zu fa en wte folgt: § 1. Zum weck der korpo-

rativeén Organisation des landwirtbsckyaftlicben Beru sstandes können durch Königliche Verordnung nach Anhörung des Provinzial-Landtags Lanerrthschaftskatpmern ernchtet werden, welche in dEr Regel das Gebrßt emer Pro))mz umfassen. Jm Bedürfnißfaüe können für eine Provmz mehrere Landwirtbscbaftsfammern errichtet werden.

2) In § 4 die Ziffer 2 zu KMW wie fokgt: 2) das nach dem mdestmaß des zum passiven Wahl-

3) In 5 Abs. 1 den zWeitenSaß zu faffYn wie folgt: Voraus-

18131111913615 passiVLn Wahlrechts ist 018 Angebörnzksit zu einem deut- schen Bundesstaat und LM Alter von mindkstens 30 Jahren.

4) Anzunebmeu folgenden § 511. Wählbar zu Mitgliedern ker

LaildwirthjchaftsYamUern find unter den im § 5 bezeichneten Voraus- seßyngen: 1) 111€ Eigenthümer, Nußnießer und Pächter land- oder for1tw111bschaf1l1ch 116111115121 Grundstücke, deren Grundbefiß oder Pach- tung 11n Bezirk dxr , Landwirthfchaftskammer wenigstens den Un11ang 6111er seélbstandtgen Ack€rnahrung hat 01161 für den

_all rein forstwirthscbaftlicher Benutzung zu einem jähr- 1chen Grundsteuerrkmertrag von mindkstcns 150 „M Veranlagt

111 ,_ sowie deren chse liche Vertretxr und BeyoÜmächtigte; 2) im Bezwk dcr Laydwrrk schaftskammer wohnen»: Personen, welche 11. nach Nr. 1 als Eigenjbümer, Nuynießkr oder Pächter wählbar ge- WLsSU find, odcr 1). nimdestens'10 Jahre als Vorstandsmitglieder oder Beamxe von 1ar1d1viribschaftltchkn und zweckverwandtén Vereinen, landwrctbschaftltchen ©1111)

'Yenstbaftkg und Kreditin titutsn tbätig find, oder Welchen 0. wegen 1 rer Verdicnste um dis andwirthschast von

der Landwirthschaftskammer die Wählbarkeit beigelegt ist.

5) Anzunebmcn folgenden § 51). Wahlbezirke sind in der Regel

dic Landkreise; durch die Saßungen können mabrere Kreise? zu einem

Wahlbkzixk Versinigt Werden. Ebenso könuczn Stadtkreise behufs der Wahl m1t bxnachbarten Landkrsisén zu Einem Wahlbezirk Vereinigt werden. In xedem Wahlbezirk find in der Regel zwei Mitglieder zu

wählen.

6) Anzunebmen folgi'nden § 513. Dic Wahl erolgt durch die

Kreistage. D'iß Kreistagsmitglieder aus dem Wahlverbande 7361 Städte 11€H1ner1 11111" 1n10we1t an,?)er Wahl tbeil, als fie nach § 5:1 wählbar sme; YuLnaHmenEOY dtksér Beschränkung können durch die Satzungen bergkich solcher Städte zngelaffen 1139117811, deren Einwvbner über-

wiegxnd LandwirtHsebaft 119111811. Falls Stadtkreise mit Landkreisen zu emem Wahlbezirk Verkmigt werden, wird die Zahl der den Stadt-

kreisen zukommenden Wahlmänner nach Verhältniß des Grundsteusr-

reincrtragS dex. Stadt- und Landkréise des Wa [bezirks duroh die Saxzungey bestimmt. Die Wahlmänner der Stadtkreise werden von derG€m€111d611€rtretux1g 61115 der abldsr nach § 5:1 wählbaren Einwohner der Sfadtkrcise gewahlt., Die ahl geschieht unter Leitung des Land- xaths nach absoluter Stimmenmehrheit; bei Stimmengléichheit Ent- 1chL1det das Hurch, xen Vorsißendsn zu 319111311116 LMI. Ergiebt ein Wablgang nicht d1e absolute Mehrheit, so findet eine Stichwahl

zwischsn dsnjsnigen bkide11 statt, welche die meisten Stimmen erhalten haben. Das Naherc bestimmt Eine Von dem Minister zu erlaffende Wahlordnung.

7) Anzunehmsn folgenden § 511. Die Landwirthschaxtsxaknern 0 gen er

8) Anzunshmen folgmiden § 56. Das Ergchiiß der Mitgliedsk-

wa'h[„ ist von 118111 Wahlvorstand dcr Landwirtbschaftskammer untcr Bcifugung dcs Wablprotokoüs mitzutbeilen. Einsprüche gegen die Wahl Werdcn Von der Landwirtbsckyastskmnmer Endgültig entschieden.

9) Anzunshmen folgenden § Hk. Die MitgliedLr der Landwirtb-

sckajtska111mern Werden auf sLChs Jahre gewählt. Alle drei Jahre s enden dicstVerxrster derIéälfte der Wahlbezirke nach einer durch die Sqßungxn festzuxcßendén

beztrke eme „ungerade, so scheidet das crste Mal die größere Zahl aus. Dic aYÖsÖleLULLU Mttgliedcy find wikder wählbar und bleiben so [Inge 1,11 lhkkl' Stellung, bis LMS Neuwahl stattgefunden hat. Scheidet 8111 Mitglted durch den Tod oder aus sonstigen Gründen aus, so hat m_ne Ersa Wahl für den Rest der Wahlperiode stattzufinden, sofern dtescr Net mindestens ein Volles Jahr béträgt. *

eihenfolge aus. Ist die Zahl der Wahl-

10) DM § 10 zu fassen wie folgt: § 10. Die Mitglieder 1121-

sehen ihr Amt unent eltlich. Doch kann iHnen eine den baaren Aus- lagen für dre TheilnaJ

du_rch Bkschluß der Landwirtbschafts ammer ewährt werden an bek_?lsusführu11g besondersr Aufträge die (Hewälfyz s

zu a 1g.

me an den Si?ungcn entsprechénde Entschädi un 1 11?

cbädigung

11) Im § 12 hinter Saß] im Absatz] Folgendes als besonderen

rung einer Ent

Absatz einzuychaltcn: “Sofern es fich um die Kostsn solcher Einrich- tungc11 oder Maßnahmen handelt, welche in besonders Hervorragendem oder 111 besondérs geringem Maß einzelnen Wahlbezirken zu gute kommen, kann die Landwirthschaftskammer auf Antrag der Mehrheit der Vertrexer der,betreffe11den Bezirke eine Mehr- oder Minder- belastung dicser Bezirke eintreten lassen. Derartige Bsschlüsse bedürfe'n der Genehmigun des Ministers.

12) Anzune men folgenden ULUM § 17 11. In den Kirchspiels-

gemeinden der Kreisß Husum, Norderdithmarschen und Süderdéth- marschen cntfälXt auf jede der bestehenden Dorfschaften ntinhkstens exn Wablmann (§ 511). Bei der Wablmännerwahl (§ 12) krttt an die SteUc des GsmeindeVorstebers dcr Dorfschaftsvorsteber.

13) Anzunebmen folgenden § 171). Für die Hobenzollernsckyen

Lande tritt überal], wo in diesem Geseße oon Grundsteuexreinertrag die Rede ist, an dessen Stelle das Grundsteuerkamtal nach nabxrer Be- stimmung des Ministers. Desgleicizxn tritt an Stelle des Ober-Prafidenten

rovinzialratbs der Bezirkßausschuß, und an die StelXe des Landraths

ber-' mtsbezirke.

Kunst und Wissenschaft. " Die Zentral-Direktion dcs Kaiserlichen Archäologischen

Instituts hat in i rer diesjährigen Plenarversamrylung er- nannt: zu ordentli en MitHliedern des Instituts dte .Herren “Diets 111 Berlin,

ampe in Budapest, von Herzog in