[86674] Aufforderung ziem imtauſch der Siammaktien der Dampfkeſſel- und Gaſometerfabrik vormals A. Wilke « Conp. A.-G.,

Vraunſchweig.

Die ordentliche Generalverſammlung unſerer Geſellſhaft “ vom 14. Oktober 1932 hat u. a. beſhloſſen, das Stamm- aktienkapital unſerer Geſellſchaft in er- leihterier Form von nom. Reichsmark 1 €00 000,— dur< Zuſammenlegung der Aftieu im Verhältnis. 4:3 auf nom. NM 1 200 000,— herabzuſetzen.

Nachdem die Einttragung dieſes Gene- ralverjammlungsbeſchluſſes in das Hau- delsregiſtex erfolgt iſt, fordern wir hier- mêt unſere Aktionäre auf, ihre Stamim- aftien zum Umtauſch nah Maßgabe der folgenden Beſtimmungen einzureichen:

1. Die Eiureichung der Stammaktien mit Gewinnuauteilſhein Nr. 4 ff. nebſt hat bis zum 20. Mai 1933 einſchließ lih<

bei dex Deutſchen Bank und Disconto-

Geſellſchaft in Berlin oder deren Filiale in Braunſhweig,

bei der Dresdner Bank in Berlin oder deren Filiale Braunſchweig während der üblichen Geſchäftsſtunden zu erfolgen.

2. Für einen eingereihten Nenube- trag von RM 400,— Stammaktien wer- den nom. RM 300,— neue Stamm- aktien mit Gewinnanteilſchein Nr. 1 ff. nebſt Erneuerungsſhein ausgereicht. Soweit möglich, wird dabei an Stelle von 10 neuen Stammaktien über je nom. RM 100,— eine neue Stamni- aftie über nom. RM 1000,— ausge- geben.

Die Umtauſchſtellen werden bemüht ſein, den Ausgleih von herbeizufübren.

3. Die Aushändigung der neuen Af- erfolot gegen Rückaabe der über die eingereihten alten Stamm- aktien erteilten niht übertragbaren Emvfanasbeſcheiniqung. Die Umtauſch=- ſtellèn ſind berechtigt, aber niht ver- pflichtet, die Legitimation des Vor- zeiaers der Empfangsbeſcheinigung zu prüfen.

4. Der Umtauſch der Stammaktien er-= folat koſtenfrei, ſofern diefe na< der Nummernfolae geordnet mit einem An- nrebdefchein, für den Formnklare bei den vorſtehend genannten Stellen erhältlich ſtud, an den zuſtändigen Schaltern ein- aer*icht werden; anderenfalls wird die übliche Vrovifion berechnet.

5. Dietenigen Stammaktien über nom. RM 100.— b2m. RM 1000,—, die bis zune 20. Mai 1933 einſhliekli< niht zur Zuïammenlequng eingereiht ſind, wer- den gemäß $ 299 H.-G.-B. für kraftlos erflärt. Das aleiche ailt für eingqe- reichte Stammaktien, welche die zum Er-

_ſab durch neue: Stammaktien erforder=- liche Zahl niht erreichen und uns niht zur Verwertung für Rehnung der Be- | teiliaten zur Verfügung geſtellt werden.

Die an Stelle der für kraftlos er- flèrten alten Stammaktien über nom. RM 100,— bzw. nom. RM 1000,— aus- zuachonden neuen- Stammaktien unſerer Geſellſchaft werden für Rechnung der Be*eiliaten verkauft. Der Erlös wird nah Abzug der entſtehenden Koſten an die Empfanagsberechtigten ausgezahit bzw. zu doren Gunfken hinterlegt.

Braunſchweig, 15. Februar 193. Damvfkeſſel- und Gaſonreterfabrik vormals A. Wilke & Comp. A.-G.

vom Feld. Schulte.

[87986]. Königsbacher Brauerei Aktiengefellſhaft vorm. Joſ. Thillmann, Koblenz. Abſchluß zum 30. September 1

Aktiva. JImmobilienkonto Maſchinenkonto .

2 141 110 125 287 246

H. Knödgen-Simonis.

[87984]. Folien: &

Erfie Anzeigenbeilage zum Neichs- nnd Staatsanzeiger Nr. 42 vom 18, Februar 1933. S. 4.

Gewinu- und Verluſtre<hnung zum 30. September 1932.

An Soll, Löhne und Gehälter Soziale Abgaben . « Abſchreibungen: Gebäude... «o. Maſchinen . ‘ Lager- und Gärtanks . Verſandfäſſer. . . . + Fuhrpark, Automobile u, Eiſenbahnwagen . . . Brauerei- u. Wirtſchafts- inventar . Delkrederekonto . « . . « Zinſenkonto —. « .- o Beſißſteuern . .. « - Sonſtige Steuern und Ab- gaben ... » «a . 737 412 Sonſtige Aufwendungen . 429 338 Gewinnvortrag aus dem Vorjahr . 77 158,09 abzügl. Ver-

luſt 1931/32 63 139,21

465 063 46 153

59 776 26 208 33 499 13 397

35 497

89 689 125 949 33 650 138 817

14 018 2 248 47

Haben. Bruttogewinn . . «+ Erträge aus Beteiligungen Gewinnvortrag aus dem

Vorjahr = « e e

2 169 877 1435

TT 158

2 248 470

Koblenz, den 31. Dezember 1932. Der Vorſtand. H. Knödgen-Simonis. E. Aſprion. Gemäß $ 262f der Aktienrechtsnovelle vom 19. September 1931 wird hiermit zu dem Abſchluß des 30. September 1932 beſtätigt, daß nach pflichtgemäßer Prüfung auf Grund der Bücher und Schriften der Geſellſchaft ſowie der vom Vorſtand er- teilten Aufklärungen und Nachweiſe die Buchführung, der Jahresabſchluß und der Geſchäftsberiht den geſeblihhen Vor- chriſten entſprechen. Koblenz, den 14, Fanuar 1933, Joſef Fuchs, Wirkſchaftsprüfer. Jn der Generalverſammlung vom 28. Januar 1933 wurde die Dec>ung des Verluſtes — wie aus vorſtehendem Ab- ſchluß erſichtlich — genehmigt. ach Maßgabe der Notverorduung vom 19. September 1931 wurden die Artikel 16, 17, 18 und 19 und 31 Abſaß 2 Nr. 3 der Saßung wieder eingeführt und hergeſtellt, jedoh mit der Maßgabe, daß Artikel 16 Sah 2 wegfällt und der Saß 3 folgende Faſſung erhält: „Die Wah! findet in der ordentlichen Generalverſammlung durch die Aktionäre ſtatt.“ Der Artikel 17-Abſaß 1 Saß 2 fällt fort. Dieſer lautete bislang: „Die Berufung muß erfolgen, wenn fie von drei Mit- gliedern des Aufſichtsrats oder von einem

Mitglied des Vorſtands beantragt wird.“

An deſſen Stelle ſoll folgende Beſtim- mung treten: „Die Beſtimmung des

$: 244a des Handelsgeſeßbüchs in der Faſſung der Verordnung des Reichs-

präſidenten vorn 19. September 1931

findet Anwendung. Auch muß die Be-

rufung des Auffichtsrats erfolgen, wenn

ſie von einem Mitglied des Vorſtands beantragt wird.“ : Der geſamte Auſfſichtsrat wurde wieder-

gewählt und beſteht nunmehr aus:

Ll. Landesöfonomierat Jakob Caſpers, Bubenheim, I. Vorſibender; Rechtsanwalt Dr. Frauz Maur, Koblenz, IL. Vorſißender; Frau Witwe Engelbert Simonis, Katharina geb. Thillmann, Koblenz; Bankdirektor Schür, Koblenz; Dr. Alfred Michels, Düſſeldorf. Koblenz, den 10. Februar 1933. Der Vorſtand. E. Ajprion.

2. 3. 4. 5,

litterfſabrif Alktieu- Geſellſhaft, Hanau a. M. Bilanz per 31. Dezember 1931.

Faſtagenkonto Fuhrparkkonto Brauerei- und Wirtſchafts- mobiliarkonto. . « « « Beteiligungen Vorräte Hypotheken und Darlehen Geleiſtete Anzahlungen Forderungen f. Lieferungen Forderungen an abhängige und Konzerngeſellſchaften Wechſel Kaſſe einſchl. Poſtſhe> . Bankguthaben . Avale 108 681,94

38 536

97 016 78

358 840

1 731 520

893

633 539

331 913 292 735 28 141: 63 088

6 193 305

Paſſiva. Afktienkapitalkonto . . Gejeßlicher Reſervefonds . Umſtellungsreſervefonds . Steuerreſßervekonto Gebäudeerneuerungsfonto Delkrederckonto. . . .. Obligationskonto . . .,

2 500 000 97 115 19 004 41 203

250 000 409 583 76

Immobilien . Maſchinen u. Werkzeuge . Auto Kaſſe, Poſtſhe> . Bankguthaben « « «+ Debitoren . . . „

Warenvorräte . .. Gewinn- und Verluſtkonto:

Aktienkapital . Reſervefonds . . . « Spezialreſervefonds . Hypotheken ..... Werktberichtigungskonten Kreditoren «e.

M T9 111 482/69 304 858 87 5 750 « | 12645/96 . 2 02941 « | 22 325 50 « | 29 732/94 « | 3193921

Vortrag . . 79302,11

Verluſt 1931 139 051,15 | 218 353/26

738 097/84

450 000

10 000|— 30 000|— 100 000|— 115 987/28 32 110/56

[738 097184

Gewinn- nnd Verlu nung per 31. Dezember 1931.

Einlagen der Vorbeſiver der Angeſtellten und der Geſchäftsfreunde .

Hypothekenktonto IT

Hypothekenkonto II

Warenſchulden « «

. e

Nicht fällige Steuern .

Beamten- und Arbeiter- unterſtüßungsfonds

Gewinnvortrag aus dem Vorjahr . , 77 158,09

Verluſt in 1931/32 . . 63139,21 |

Avale 108 681,94

851 919 T47 612 582 89534 162 589 127 131 235 676

14 018

Abſchreibungen a. Anlagen Dubioſen Unkoſten . . . = Gehälter und. Tantiemen Steuern . ., Verſicherungen . « « «e «

154 478 Fabrikationsbruttogewinn Skonti Miete . .

Bilanzkonto

M |H TI 758 52 13 932/04 31 253/50 35 625/14 5 080/54 3 300/31 160 950/05

19 660/73 : 1 687/62 : 550/55 . | 139 051/15 —— |—

160 950,05 Der - bis8herige Aufſichtsrat iſt zurü>-

| 6193 305!

getreten und wiedergewählt worden.

Rücklage « e

[88251] Vekanntmachung.

Mit Wirkung vom 15. Februar 1933 wird der $ 7 Abſaß 4 der Bebingungen für die Lieferung von Elektrizität aus dem Leitungsney der Berliner Stödtiſche Elektrizität e Afkt.-Geſ. (BEWAG) wie folgt geändert:

Für jede infolge niht re<tzeitiger Zahlung erforderli<h werdende Reh- nungsvorlage wird ein Betrag zur teil- weiſen Abde>ung der entſtehenden Un- koſten erhoben, der

zu nungsbeträgen vis zu RM 25,—, RM 1,— bei Rechnungsbeträgen bis zu RM 50—, RM 2,— bei Rechnungsbeträgen über RM 50,— beträgt. Einwendungen gegen die von der BEWAG geforderten Beträge \cie- ben die Zahlungsverpflichtung nicht auf. Berliner Städtiſche Elektrizitätswerke Akt.-Geſ.

{88252] Vekanutmachuug.

Das Märkiſche Elektricitätswerk Ak- tiengeſellſhaft (MEW) ändert die in ſeinem Berliner Verſorgungsgebiet gül- tigen Lieferung@din hen auf Grund der mit der Stadt Berlin getroffenen vertraglihen Vereinbarungen ent- ſprechend den Aenderungen, die von der Berliner Städtiſhe Elektrizitätswerke Akt.-Geſ. (BEWAG) in dieſer Nummer des bekanntgemacht werden. Die gleihen Aenderungen haben auh für die Abnehmer in den Gemeinden Schönow, Kreis Nieder- barnim, Goſen, Kreis Beeskow-Storkow, und in den Gemeinden des Kreiſes Teltow Gültigkeit, deven Belieferung mit elektriſher Energie ſeit dem 1. Fe- bruar 1929 von der BEWAG auf das MEW ſebergegangen iſt und in denen Niederſpannungsbédingungen und Tarife der BEWAG in Geltung ſind. Märkiſches Elektricitätswerk

Aktiengeſellſchafi.

{88253] Vekauntmachung. : Die in dieſer Nummer des Reichs- anzeigers abgedru>te Bekanntmachung der Berliner Städtiſche Elektrizitätswerke Akt.-Geſ. (BEWAG) über Aenderung der Lieferungsbedingungen - tritt ebenfalls ſinngemäß für die Abnehmer im Be- reich des Verſorgunaggebieles des Elek- tricitätswerkes Südweſt Afktiengeſell- ſhaft in Kraft. Elektricität8werk Südweſt Aktiengeſellſchaft.

[87983].

Buchdrud>erei u. Verlag

Anton Gerhard A.-G., Emden. a

ve DES bons

=

Aktiva. RM Juventar am 1, Januar 1932 . . . 50000,— Abſchreibung 5 000,— Papiervorrat = «== =| Immobilien « « « - Bankguthaben u. Poſtſche>- fonto . . Hypothekenkonto, Effektenkonto . « «+ : Kaſſenbeſtand .

H

45 000|— 3 000|— C

34 914/41 62 319/96 45 0 3 781/35

72

264 215

Paſſiva. Aktienkapital . . . o o. 200 20 000|—

23

21 215|72

264 215|72 *) Dieſer Gewinn wird wie folgt verteilt: 4% Dividende .. . . + , 5% Superdividende « « . 10 000,— Vergütung an Vorſtand und Aufſichksrat AOU FS Vortrag auf neue Re<hnung. 8215,72

Surnma wie oben 21 215,72 Gewinn- und Verluſtre<huung.

Soll. RM Löhne und. Gehälter 86 857

Soziale Abgaben der Ge- 5 19371

ſellſchaft «E Redaktionskoſten , | 34 269/78 20 956|75

Körperſchaſts- und | Ver- mögensſteuer . . . . Sonſtige Steuern und Ab- gaben aller Art . 18 287118 58 724/10 [— 227 289/11

Erneuerungsrüd>lage « « e Gewinn- und Verluſtkonto: Reingewinn*)

= 0

DH 89

Sonſtige Geſchäftsunkoſten

Abſchreibungen auf Jnven- tarkonto . Reingewinn

5 000|— 21 215/72 13

250 505

Haben.

Vortrag aus 1931 „5 Einnahmen für Anzeigen, Bezugsgelder und Druk-

Mieten und Zinſen

575

239 350/22 10 579/09

250 7013

RM 0/25 bei Rehnungsbeträgen bis RM 10,—, RM 0,50 bei Rech- |

[88638]

Die Aktionäre unſerer Geſellſchaft , werden zu der am Freitag, den 10. März d. Js., nachm. 4 Uhr, | in Halle an der ſtattfindenden ordentlichen General- verſammlung ergebenſt eingeladen.

1. Vorlegung der Bilanz und der Ge- winn- und Verluſtre<hnung ſowie des Berichts des Vorſtands und des Aufſihtsrats für das abgelaufene Geſchäftsjahr.

2. Beſchlußfaſſung über die Bilanz und Gewinn- und Verluſtrehnung ür das abgelaufene Geſchäftsjahr.

. Beſchlußfaſſung über die Entlaſtung DoE Vorſtands und des Aufſichts- rats.

4. Wahlen zum Aufſichtsrat.

5. Verſchiedenes.

__ Zur Teilnahme an der Generalver- ſamwlung ſind die Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien bzw. Futerimsſchetne ſpäteſtens am 3. Werktage vor der Gene- ralverſammlung bei der Geſellſchaft oder bei der Commerz- und Priva!- Bank A.-G. ‘in Halle an der Saale der Geſchäftsſtunden hinter- egeit. -

Halle, Saale, den 18. Februar 1933.

Paul Schre> Aktieugeſellſchaft.

i Der Aufſichtsrat. Fr. Köhliîi ng, Vorſißender.

10. Geſellſchaîten m. b. Ÿ.

{86925]

Die Stuttgarter Banzuuſft, G. m. b. S., iſt aufgelöſt. Die Gläubiger der Geleliihaft werden aufgefordert, ſih zu melden

Stuttgart-Gableuberg, 1. 2. 1933. Der Liquidator: Carl Bachofer.

[87174]

Die Geſellſchaft iſ aufgelöſt. . Die Gläubiger dex Geſellſchaft werden auf- gefordert, ſih bei dex Geſellſhaft zu melden

Geflügelfarm Schloßgut Buchholz G. m. b. SH. i. Lig. Klein, Liquidator.

Adreſſe: Rechtsanwalt Heymann, Berlin W 9, Frtiedrih-Ebert-Stvraße 15. [87988] „Eugen Marcus Geſellſchaſt mit

beſchränkter Haftung““ in Berlin

Laut der Geſellſchaf

u hlu bi ſe terver-

ſammlung vom 18. Oktober 18329 iſt unſere - Geſellſchaft aufgelöſt worden.

er Unterzeichnete iſt zum Liquidator beſtellt. Die Gläubiger der Geſellſchaft werden aufgefordert, ihre Anſprüche anzumelden.

erlin, den 15. Februar 1933.

Der Liquidator: Siegfried Salz.

[85549] Adolph Harloff Geſellſchaft mit beſchränkter Haftung in Liqu., Duisburg-Ruhrort. Die Geſellſhafi iſt aufgelöſt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Anſprüche bei den Liquidatoren, Herren Heinrih Kuhlen und Friß Kefer, Duis- burg-Ruhrort, Dr.-Hammacher-Str. 26, anzumelden.

[86926] Dockbaugeſellſchaft m. b. H., Berlin,

Geſellſhafterverſammlung vom 20. Ja- nuar 1933 aufgelöſt. Die Gläubiger der Geſellſhaft werden aufgefordert, ihre Forderungen bei der Geſellſhaft anzu- melden.

Dér Liquidator: von Raùſchenplat.

84154] CS

l Duxch außerordentlihen Geſellſchafter- verſammlungsbeſhluß v. 9, Jan. 1933 iſt das Stammkapital dex Firma Eduard Sohn G. m. b. H., Eiſenberg i. Thür., auf 60000 ‘RM herabgeſeßt worden. Die Gläubiger der Geſellſcha]t werden auf M thre Anſprüche bei der Geſellſhaſt anzumelden.

Eiſeuberg i. Thür., 9. Jan. 1933. Eduard Sipvpach & Sohn G. m. b. H, Der Geſchäftsführer: H. Voges.

(885064

An Stelle des.verſtorbenen Dr. Auguſt

Elſe iſt Herr Direktor Kurt Elfe, Ber-

lin, in den Verwaltungsrat gewählt. Berlin, den 16. Februar 1933.

Metallwerke Oberſprée Geſellſchaft

mit beſchränkter Haftung. Peierls. Altmann.

[88516]. Vekau uug. Die Firma Deutſch-Ruſſiſher Gummi- handel, Geſellſchaft mit beſchränkter Haf-

Der Vorſtand. A. Gerhard. Dem Bericht des Vorſtands haben wir nichts hinzuzufügen. Der Jahresabſchluß iſt von uns geprüft und mit den Büchern übereinſtimmend befunden worden.

Emden, den 6. Januar 1933. Der Anfſichtsrat. L, Gittermann. H. Kuhlmann.

A. Gerhard jun. A. H. Meyer.

tung, Berlin SW 68, Alte Jakobſtr. 11/12, iſt aufgelöſt, Die Gläubiger der Geſell- ſchaft werden aufgefordert, ſich bei ihr zu

melden. Berlin, den 16. Februar 1933, | Die Liquidatoreu der Firma Deutſ<h- rA Gummäihaudel Geſell- | ſhaft mit beſhränfkter Haftung in Liquidation :

ale, Kurallee 8/9, Þ

Die Geſellſchaft ift dux< Beſchluß der]

Berlin, Mauerſtr. ‘39, 10. 2, 19833. |l

—,

| 11. Genofſen- ___ ſ{aften.

86652]. Erö (90002), oS RM A

Aktiva: Guthaben auf Poſtſche>konto 10 ZE

Bankguthaben . ... Schuldner 11 1495] TTE n 6 373 6)

| A LI 14251 Gemeinnügziger Creditverein e,

Zange. Elvers.

Spareinlagen der Genoſſen . Rüdſſtellung für * zweifelhafte

Forderungen . «« « Liquidationskonto « « «

[86653].

Unſere Genoſianichaſt hat am 29, 1 1933 die Auflöſung “bejchloſſen. Vi fordern hiermit alle Gläubiger auf, ihr: Anſprüche bei den unterzeichneten Liqui datoren geltend zu machen:

Hahn i. Oldenb., 7. Februar 1933,

Gemeinnütziger Creditverein

e. G. m. b. H. in Liquidation,

Zange. Elvers.

} x

Sächſiſche Bank zu Dresden. Wocheuüberfſicht vom 15, Februar 1933. Attiva. MM

Goldbeſtand. . . . . 21036174, De>ungsfähige Deviſen . . 1624 40)— Sonſtige Wechſel u. Sche>s 43 015 203,37 Deutihe Scheidemünzen . . 137018,39| Noten anderer Banken . . 1044 075— Lombardforderungen . . . 1887 076,57 Wertpapiere... .. 14 352 901,91 Sonftige Aktiva . . . . . 34 193 005,4

v Gruudkapita] . Vaſt

Nülklagen. ...... . Betrag der umlaufenden

Noten . .. … .. . . 65 175 500, Sonſtige täglich fällige Ver-

bindlichkeiten . .. . . 89209%9 An eine Kündigungsfriſt ge-

bundene Verbindlichkeiten 17 588 390,18 Sonſtige Paffiva . . 4 434 967,51 _ Verbindlichkciten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechſeln Reichs mark 62014, AE 224

Bekanntmachungen,

26] Wir beehren uns, die Mitglieder unſeres Vereins zu der am 27, Fe: bruax 1933, vormittags 10 Uhr, in Hamburg, Alſterdamm 39, „Europa- hank“, I, Sto>, ſtattfindenden Mitglie: rverſammlung ergebenſt einzuladen, i 1. Geſchäftsberiht des Vorſtandé. 2. Rehnungslegung. e 3. Beſchlußfaſſung über die Entlaſtung des Vorſtands. Hamburg, den 15. Februar 19383. Deutſche Peuſiouskaſſe e. V. in Samburg. Der geſchäſtsführende Vorſtand: Dr. Hitler.

777)

VOK Kraufenverſicheruugs8auſtalt oſtdeutſcher Haudwerkskammern

V. a. G. zu Berlin. Einladung zur

ordentlichen Hauptverſammlung. Am Freitag, dem 17. März 1933,

um 11 Uhr mittags findet im „Cäci-

lien-Saal“ der Kammerſäle (im Gt

bäude der Handwerkskammer zu Berlin),

Berlin SW 61, Teltower Straße 14

die diesjährige Hauptverſammlung ſtall.

Tagesorduung:

1. Verleſen der notariellen Nieder ſhrift über die ordentliche Haup! verſammlung vom 11. Mai 1932,

Geſchäftsbericht für das Jahr 19? a) Bericht des Vorſtands; b) Bericht des Aufſichtsrats; e) Beſchlußfaſſung über die 6“ winnverteilung. . Entlaſtung des Vorſtands Aufſichtsrats. . Genehmigung der Aenderungen: a) Sayungsänderungen; b) Normativverſiherungsbedin-

ungen; n e) Tarif- und Sondertarifänd“

rungen. . Beratung und Beſchlußfaſſung ide eingegangene Anträge. . Wahl von . Verſchiedenes. Der Aufſichtsrat. H. Brandt, Vorſivender. Der Vorſtand. Fahnkt

Kammer.

E

und

Siering.

Rydzynſli, Seidenberg.

13. Vankausweiſe,

WDas Finan dan zwar zutreffend ausgeführt, da s Rei

14. Verſchiedene

ESrſte Zentralhandel8regiſterbeilage

um Deutſchen ReichSanzeiger und Preußiſchen StaatsSanzeiger zugleich ZentralhandelSregiſter für das Deutſche Reich

tr. 42.

Erſcheint an jedem Wochentag abends. Bezugs- preis monatlih 1,15 ÆK einſhließlih 0,30 ZK Zeitungsgebühr, aber ohne Beſtellgeld; für Selbſt- abholer bei der 095 ÆXÆ monatlich. Alle Poſtanſtalten nehmen Beſtellungen an, in Berlin für Selbſtabholer die Geſchäfts\telle SW. 48, Wilhelmſtraße 32. Nummern koſten 15 /. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Ein- ſendung des Betrages einſchließlih des Portos abgegeben.

Verlin, Sonnabend, den 18. Februar

1933

TT ——

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgeſpaltenen Petitzeile 1,10 ÆK. Anzeigen nimmt die Geſchäftsſtelle an. Befriſtete Anzeigen müſſen 3 Tage vor dem Einrü>kungstermin bei der Geſchäftsſtelle eingegangen fein.

Juhaltsüberſicht.

1. Handelsregiſter. — 2. Güterre<tsregiſter. —

3. Vereinsregiſter. — 4. Genoſſenſchaftéregiſter.

— 5. Muſterregiſler. — 6. Urheberre<tseintrags-

rolle. — 7. Konkurſe, Vergleichsſachen, Ver-

mittelungsverfahren zur Schuldenregelung land-

wirtichaitliher Betriebe und Verteilungsver- fahren. — 8. Verſchiedenes.

Entſcheidungen des Neichsfinanzhofs.

9, Gewerbeſteuerabzug bei Angehörigen freiex Berufe, eren Gewinn unter Anwendung der Pauſchſätße zur Ab- eltung der Werbungskoſten zu ermitteln iſt. Der Be- hwerdeführer iſt Rechtsanwalt und Notar. Streitig iſt die Höhe der bei der Einkommenſteuerveranlagung 1930 im beſondereny, ob die Gewerbeſteuerbeträge, die der wegen Ausdehnung der preußiſchen Ge- perbeſteuer auf die freien Berufe (Geſeß vom 17. April 1930, Preußiſche Geſebſammlung S. 93) im Jahre 1930 bezahlen hei ſeiner Einkommensermittlung unter Auwendung der Pauſch- âpe zur Abgeltung der Werbungskoſten beſonders zu berü>- ¡ihtigen und bejahendenfalls, wie die ſonſtigen nah rbungskoſten zu bere<hnen ſind. Der Be- hwerdeführer hat im Kalenderjahr 1930 unſtreitig 31997 RM und u. a. 1805 RM Gewerbeſteuer bezahlt. hiervon konnte er 304,21 RM auf ſeine Klientel abwälzen. Das Finanzamt berückſichtigte entſprehend den Anordnungen - des Reihsminiſters der Finanzen im Runderlaß vom 30. Fanuar 1930 — S. 2209 — 6 —, betreffend Richtlinien für die Frihjahrs- jeranlagung 1930 zur Einkommenſteuer und Koörperſchaft- teuer À V (aufrehterhalten im Runderlaß vom 20. Januar 1931 2209 — 8 TI, betreffend Richtlinien für die Frühjahcsveran- agung 1931 zur Einkommenſteuer und - Körperſchaftſteuer uſw. inter B.ITT), als Werbungskoſten einmal die geſamte bezahlte Ge- perbeſteuer (1805 RM) und außerdem einen Pauſchbetrag von 3314 vH der Roheinnahmen, abzüglich der bezahlten Gewerbeſteuer 3% vH von [31 997 — 1805 =] 30192 RM = 10064 RM). Der Beſchwerdeführer dagegen verlangte Berehnung des zur Ab- der Werbungskoſten abzuziehenden Pauſchbetrags in Höhe

hon 33s vH der geſamten Einnahmen (3314 vH von 31 997 RM =

10 665 RM) und Abzug der geſamten bezahlten Gewerbeſteuer. Das ließ in ſeinem Urteil zwar die Berechnung des von der vollen Roheinnahme (ohne Abzug der Ge- zu (3314 vH von 31997 RM = 10 665 RM), lehnte ber den Abzug der Gewerbeſteuer neben dem Pauſchbetrag für Werbungskoſten ab. Ju der Rechtsbeſchwerde wiederholt der Be- ehre ſeinen im eſtellten Antrag. Dem Rechtsmittel kann teilweiſe der Er di verſagt werden. ie An- ordnungen An niſters der Finanzen în den angegebenen Runderlaſſen als Verwaltungsanordnungen das Finanzgericht iht binden. Gleichwohl kann ſeiner Entſcheidung im Ergebnis iht beigetreten werdeu. Die Verordnungen über die Feſtſezung pon Durchſchnittsſäßen für die Werbungskoſten bei Angehörigen reier Berufe uſw. vom 8. März 1926, 28. {Fanuar 1928, 16. Fe- bruar 1929 und 30. Januar 1930 ſind Rechtsverordnungen, an die die Finanzgerichte gebunden ſind. Nach deren $ 1 ſollen die Pauſchbeträge „zur Abgeltung der Werbungskoſten ($ 16 des Ein- ommenſteuergeſebes) und der Ausgaben im Sinne des $ 17 Abſ. 1 Nr. 4 und 6 des dienen. Nach dem Wortlaut der Beſtimmung müßte angenommen werden, daß bei Anwendung der Durchſchnittsſäbße die geſamten Werbungs-

olg ni

1. Handelsregiſter.

lachen. [87989} H.-R. A 111. Jn das Handelsregiſter vurde eingetragen am 13. Febr. 1933: Vei der Firma „„F. D. Veiſſel“/ in Aachen: Das Handelsgeſchäft i auf die Kaufleute Arnold Beiſſel und Beiſſel, beide zu Aachen, bergegangen, welche es unter unver- inderter Firma als offene Handels- heſellſchaft fortführen. Die Geſellſchaft hat am 1, Fanuax 1933 begonnen. Die Prokuren von Arnold Beiſſel und jriedrih Beiſſel ſind erloſchen.

Bei der Kommanditgeſellſchaft Aachener Braunkohlen - Brikett- Vertrieb Averdie>, Dechêne «& Co., in Aachen: “in neuer Kommanditiſt iſt in die Ge- ellchaft eingetreten.

. Vei der Firma „Rudolf Welte““ in Aachen: Die Firma iſt erloſchen.

Amtsgeriht, 5, Aachen.

Dex Geſellſchafter

Wert mit Oeffentliche

Geſellſchaft erfolgen

Retchsanzeiger.

Artern. In unſer

folgendes ein

anzeiger.

die Amberg. [87990] Handelsvegiſtereintrag bei Fa. An- eas Ziegler, Siy Amberg, am 14. 2."

193: Prokura des Kaufm. Hans Sqmidt, Amberg, erloſchen.

— Regiſtergeriht Ambevg.

Stellvertreters“; C) 18 geändert;

rnsberg. , Vn unſer Handelsregiſter Abt. B iſt Nute die Firma Gebrüder Zimmer-

ann, Eiſewbahn-Tief- und Betonbau, mit beſhränkter Haftung, in i. W. eingetragen worden.

Der Geſellſchaftsvertrag iſt am 16. Ja- ar 1932 feſtgeſtellt.

Negenſtan des Unternehmens iſt

‘?nbahn-, Tief- und Betonbau.

%as Stammkapital beträgt 20 000 Geſchäftsführer ſind der + Joſef Zimmermann Arnsberg i. W. und dex Bauunter- Anton Zimmermann in Düſſel- er). Joder Geſchäftsführer allein ver- lit die Geſellſchaft.

raft geſeßt worden.

Aschersleben.

leben: Die Prokura

Joſef Zimmer- mann bringt zum Betriebe des Unter- nehmens geeignete Maſchinen, Geräte und ſonſtige Gegenſtände ein, deren 19 500 RM Stammeinlage angerehnet wird.

Bekanntmachungen der

Arnsberg, lden 6. Februar 1938. Das Amtktsgericht.

Handelsregiſter lung B iſt bei der unter Nr. 5 ver- zeihneten Firma Arternerx Elektrizitäts- werke Aktiengeſellſhaft in Artern heute tragen worden: ur< Beſchluß der Generalverſamm- lung vom 9. Dezember 1932 a) iſt der $ 9 wie folgt geändert: „Die Bekanntmachungen der Geſellſchaft er- folgen dur< den Deutſhen Reichs- Die Bekanntmachungen des Vorſtandes erfolgen mit der Unter- hrift der Mitglieder des Vorſtandes, es Aufſichtsrats mit der Unter- ſeines Vorſißenden oder ſeines

2

b) ſind die 88 6 und 7 aufgehoben; ind die 88 14 Say 1, 15, 17 und

d) ſind die auf Grund der Verordnung vom 19. September 1931 außer Kraft [87991] | getretenen Beſtimmungen des Geſell- A über die

eygung und Beſtellung des Aufſkchtsrats und über die Vergütung an die Mit- glieder des Aufſihtsrats wieder

Artern, den 3. Februar 1933. Das Amtktsgericht.

H.-R. B 70, Commerz- und Privat- Bank Aktiengeſellſhaft, Filiale Aſchers- des Direktocs

Hans Klinsmann in Aſchersleben iſt er- loſchen. Amtsgeriht Aſchersleben, 11. 2. 1933.

koſten uſw. abgegolten wären. Für die Gewerbeſteuer kann dies jedoch, wie ſich aus dem Folgenden ergibt, nicht gelten. Als der Reichsminiſter der Finanzen în der Verordnung vom 8. März 1926 (Reichsminiſterialblatt S. 77) zum erſten Male für die Werbungskoſten bei Angehörigen der freien Berufe feſt- ete, und zwar für das ganze Reich, war die Frage der Heran- ziehung der freien Berufe zur Gewerbeſteuer in den deutſchen Ländern ſehr E Y Die Gewerbeſteuerpſliht war in der Gewérbeſteuergeſebgebung teilweiſe bejaht, teilweiſe ver- neint worden. Sachſen z. B., das im Gewerbeſteuergeſeß vom 6, Oktober 1921 S. 319) die Gewerbeſteuer auf die freien Berufe ausgedehnt hatte, hatte ſie in der Novelle vom 14. Juli 1923 (Geſebblatt S. 273) wieder aufgehoben. Ebenſo war die Entwi>lung in Thüringen gegangen. zn Preußen war die Gewevbeſteuerfreiheit der freien Beruſe in der Verordnung vom 29. Noveniber 1923 ſtehengeblieben. Andererſeits Hatten eine Reihe kleinerer Staaten die freien Berufe der Gewerbeſteuer unterſtellt, ſo Me>lenburg-Schwerin (1924), Lübe> (1926), Lippe, Oldenburg, Bremen, Braunſchweig und Heſſen. Berückſichtigt man nun, daß die vom Reichsminiſtecr der Finanzen auf Grund des è 46 des Einkommenſteuergeſeßes als Hilfsmittel für die Be- teuerung für das Einkommen oder für ſeine Ermittlungsgrund- agen feſtgeſeßten Durchſchnittsſäße für normale Betriebsver- haleniiſe im ganzen Reiche gelten und eine gleihmäßige Behand- ung aller Steuerpflichtigen herbeiführen ſollten, ſo muß bei der außerordentlich verſchiedenartigen Lage der Verhältniſſe in den einzelnen Ländern angenommen werden, daß der Reichsminiſter der in den Werbungskoſtenpauſchſäßen für die freien Berufe die Gewerbeſteuer niht miteinbezogen wiſſen wollte. Auch zur Zeit des Erlaſſes der Pauſchverordnungen vom 28. Ja- nuar 1928 (Reichsminiſterialblatt S. 56) und vom 30. Januar 1930 (Reichsſteuerblatt S. 81), die gegenüber der bisherigen Re- elung nur geringe Abweichungen vorſahen, war die Geſeyeslage A tlih der Gewerbeſteuerpfliht der freien Berufe in den deut- ſchen Ländern ſehr verſchieden. atten die größten Lander, Preußen, Bayern und Sachſen, die Steuerpflicht nicht eingeführt bzw. wieder beſeitigt. Der Senat trägt daher keine Bedenken, dieſe Verordnungen dahin auszulegen, daß die Aus- gaben für die Gewerbeſteuer dur<h *den Pau <betrag niht ab- gegolten ſind, ſondern neben den Pauſchſäßen geſondert zum Ab- zu kommen können. Eine andere Auslegung ließe ſh ins- N D auh niht darauf gründen, a . BV. Preußen durch Geſey vom 17. April 1930 (Preußiſche elebſammlung S. 93), alſo zeitli<h nah der Verordnung vom 30. Fanuar 1930, die Ge- werbeſteuer auf die Angehörigen der freien Berufe ausgedehnt hat. Uebrigens gehen die oben angeführten wiederholten Kund- gebungen des Reichsminiſters der Finanzen grundſäglih in der nämlichen Richtung. Hiernach iſt im vorliegenden Falle die Ab- zugsfähigkeit der vom Beſchwerdeführer gezahlten Gewerbeſteuer neben dem Pauſchſaß für Werbungskoſten grundſäblih zu bejahen. Zu der Frage, ivie hiernach die ſonſtigen nah Pauſchſäßen abzu- geltenden Werbungskoſten zu berehnen ſind, kann der im

m

Aschersleben. [87994] H.-R. A 399, Schirmfabvik Fichtner,

Inh, Theophil Land in Halberſtadt:

Die HZweigniederlaſſung Aſchersleben

iſt erloſchen.

Amtsgeciht Aſchersleben, 183. 2. 1933.

Ascherslecben. (87995)

H.-R. A 627, Firma Wilhelm Balke, Aſchersleben: Die Firma iſt erloſchen. Amtsgeriht Aſchersleben, 18. 2, 1933.

Bad Kreuznaeh. [87996]

Jn das Handelsregiſter Abt. B_ iſt unter Nr. 60 bei der „Lederwerke Carl Acfva Aktiengeſellſhaft“, Bad Kreuz- nah, am 31, Fanuac 1933 eingetragen worden:

Der Kaufmann Julius Threß, Bad Kreuznach, iſt aus dem Vorſtand aus- geſchieden. Neues Vorſtandsmitglied iſt Dr. Max Richard Brunn, Fabrik- divektor in Bad Kreuznach. Die Pro- kura des Kaufmanns Heincih Grefges, Kreuznach, iſt erloſhen. Dem Kauf- mann Julius Threß iſt Prokura erteilt.

Ferner am 5. Februar 1933: Dem Prokuriſten Kaufmann Julius Threß iſt nur Pcokura erteilt zur gemein- ſamen Ausübung mit einem anderen Prokuriſten, Handlungsbevollmächtigten oder einem Vorſtandsmitglied.

Amtsgericht Bad Kreuznach.

Bad Kreuznach. [87997] Jn das Handelsregiſber B iſt unter Nx. 118 die „Treuhand-Aktiengeſell- ſchaft Südiwweſtdeutſhland“ mit dem Sib in Bad Krenn eingetragen wocden. Der Geſellſchaftsvertvag n am 29. Februar 1924 feſtgeſtellt und duch Generalverſammlungsbeſhluß vom 31. Auguſt 1926, 18. Dezember 1926, 10. Juni 1932 und 10. Dezember 1932 geändert worden. : Gegenſtand des Unternehmens iſt: Reviſion, Wirtſchafts- und Steuer- beratung, Vermögensverwaltung, «Fnter- eſſenwahrung, wie überhaupt Treu- handgeſchäfte jedec Art. Die Geſell- ſhaft darf weiter alle Geſchäfte vor- nehmen, die geeignet ſind, die Geſchäfts-

auf ſeine i im Deutſchen

Das Reichsmark. [87992] Abbtei-

treten

beſtellt.

Zuſammen-

in

[87993]

zweige der Geſellſchaft zu fördern. Sie 1ſt berechtigt, ſih bei anderen gleichen oder ähnlichen Unternehmungen im Fn- und Ausland în jeder Rechtsform zu beteiligen, auh Zweigniederlaſſungen In- und Ausland zu ercichten. Die Geſellſchaft betreibt elsge ſchäfte auf eigenes Riſiko, foewit ſie niht lediglih der Anlage und Verwal- tung des eigenen Vermögens dienen.

Grundkapital

Dex Vorſtand der Geſellſchaft beſteht aus Dr. Paul Schäfer, Frankfuct am Main, und Treuhänder Dr. Hans Wor- reſhke, Bad Kreuznach. Jeder von dieſen kann die Aktiengeſellſhaft allein ver-

ten. Der Vorſtand beſteht aus einec Per- ſon oder mehreren Mitgliedern. wird von der : mlun Das Grundkapital zerfällt in 100 auf den JFnhaber lautende Voc- zugsaktien (mit vierfaher Stimmen- mehrheit in der Generalverſammlung) und 400 JFnhaberſtammaktien. Sämt- liche Aktien lauten auf 100 Reichsmark.

Die Generalverſammlungen werden von dem Aufſichtsrat oder von dem Voc- ſtand dur einmalige Bekanntmachung im Deutſchen Reichsanzeiger berufen. Die Bekanntmachungen der | * erfolgen im Deutſchen Reichsanzeiger. Zu threr Gültigkeit genügt einmalige Einrückung, ſoweit das Geſey nicht zwingend ein andeces vorſchreibt.

Bad Kreuznach, den 27. Fanuar 1933. Amtsgericht.

Bad Liebenwerda. Bekanntmachung. Die im Handelsregiſter Abt. A Nr. 59 eingetragene Firma Wahrenbrü>k iſt gelöſht worden. Bad Liebenwerda, 10. Februar 1933.

—-

Bad Schmiedeberg, Bz. Halle. Vekanutma Nachſtehende l regiſter eingetragene, niht mehr bve-

Erlaß vom 20. Januar 1931 — S8. 2209 — 8 — zum Ausdru> ge- fommenen An auung des Reichsminiſters der Finanzen, der das

inanzamt gefolgt iſt, niht ohne weiteres zugeſtimmt werden. Der Reichsminiſter der Finanzen geht bei ſeiner Anordnung offenſicht- lih davon aus, daß die Gewerbeſteuer von den freien Berufen durhweg abgewälzt werde und daher nur als durchlaufender Poſten anzujſehen ſei. Nun iſt zwar den Rechtsanwälten die Abwälzung der Gewerbeſteuer dur< eine Entſchließung des deutſchen Anwaltsvereins in Leipzig empfohlen worden. Die Entſchließung darüber, in welcher n die Abwälzung ſtatt- finden ſollte, wax na< Mitteilung des Vorſtands der Anwalts- fammer zu A. den örtlihen Anwaltsvereinigungen überlaſſen und geſhah zwar meiſt ſo, daß ein Teil der örtlihen Gewerbeſteuer unter allen Umſtänden von den Anwälten getragen und nur ein Reſt abgewälzt werden ſollte. Das Finanzamt A. hat zu der Frage der Abwälzbarkeit eine Aeußerung des Anwaltsvereins A. eingeholt und die Auskunſt erhalten, UnA eS tene aus Fnduſtrie, Y Verſicherungsgeſellſhaften, Fiskus uſw. lehnten es grundſäßlih ab, zu bezahlen. Fmmerhin iſt es der Anwaltſchaft von A. und au< dem Beſchwerdeführer nah ſeiner eigenen Angabe gelungen, die Gewerbeſteuer teilweiſe abzuwälzen. Dieſer Tatſache trägt der Autrag des Beſchwerde- führers, die Werbungskoſten nah einem Hundertſay der geſamten Einnahmen zu berechnen, keine Rehnung. Zu einem zutreffenden Ergebnis kommt man nur, wenn man über- legt, welhe Werbungskoſten dürfte der jezt mit Gewerbeſteuer belaſtete Anwalt abziehen, wenn er niht der Gewerbeſteuer unier- liegen würde. Hierbei würde ſih ergeben, daß er unter ſonſt völlig gleichliegenden Verhältniſſen einerſeits um den Betrag weniger mäß als Ge hätte, den ihm ſeine Klienten verein-

Kommunen

barungsgemäß als Gewerbeſteuerzuſchlag bezahlt haben, im vor- liegenden Falle 31997 RM weniger 304 RM. Von ſeinen Ein- nahmen in Höhe von 31693 RM hätte er 3314 vH als Wer- bungsfoſten abziehen dürfen (= 10564 RM. Der nämliche Betrag muß — wenn eine des der Gewerbe- ſteuer unterliegenden Anwalts vermieden werden ſoll — auh ieſem zum Abzug zugebilligt werden. Jm übrigen entſtehea ihm noh weitere Werbungskoſten dur<h die dur die Klientel niht gede>te Gewerbeſteuer (1805 — 304 — 1501 RM): Sie darf er > es noch geſondert abſeyen. Der Gewinn eines gewerbe- ſteuerpflihtigen Angehörigen eines freien Berufs iſt alſo in der Weiſe zu errehnen, daß man von den geſamten Einnahmen zunächſt den Betrag abſebt, den er an Gewerbeſteuer hat abwälzen können, der alſo gewiſſermaßen nur einen durhlaufenden Poſten darſtellt, von dem hiernah verbleibenden Reſt die Werbungs- koſten nah dem für den einzelnen zutreffenden Pauſchſaß be- rehnet und abſeßt und ſchließli< noh den dur<h die Gewerbte- ſteuerzuſhläge niht hereingebrahten Teil der Gewerbeſteuer abzieht. Hierbei kann es im Einzelfall notwendig werden, den abgewälzten bzw. niht abgewälzten Teil der Gewerbeſteuer im Wege der Schäßung zu ermitteln (Urteil vom 20. Dezember 1932 VI A 960/32.) ſtehende Handelsfirmen: a) Nr. 29, F. A. Mende Nachf. in Bad Schmied2- berg (Inhaber: Kaufmann Johaunes Vulturius, daſelbſt), b) Nr. 14 Avt. B: Karl Meyer & Co. G. m. b. H. in V2d Schmiedeberg - (Fnhaber Karl Meyzr, daſelbſt), e) Nr. 20 Abt. B: Schuiz & Co. G. m. b. H. in Prevſch, Elbe, (Z:1- ber Ing. Walter Riedel, daſelbſt), ollen von Amts wegen gelöſ<ht werden. Die JFnhaber der Firmen oder deren Rechtsnachfolger werden aufgeſordet:, ihre etwaigen Widerſprüche gegen die Löſchung der Firmen bis zum 1. Juni 1933 geltend zu machen. Amtsgeriht Bad Schmiedeberg, Bez. Halle, den 10. Februar 1933

Berlin. [88000 Jn das Handelsregiſter Abteilung A des unterzeichneten Gerichts iſ heu e eingetragen worden: Bei Nr. 55 259 Adolph Bromberg: Die Geſell cat iſt aufgelöſt. Der bisherige Ge ſchafter Eugen Bromberg it Allein- inhaber der Firma. Der Hanna Broms- berg geb. Zerkowſki, Berlin, iſt Vro- fura erteilt. Nr. 70265 Jfidor Herſhthal Eier Jmport und Export Geſchäft. FJuhaberin jet Witwe Fanny Herſchthal geb. Leier, Berlin- Wilmersdorf. — Nr. 75 006 Dr. auder « Poſuanſki: Dex hafter Leon Poſnanſki und demnchſt der Geſellſchafter Dr. Vaul Herz ſind aus der Geſellſhaft ausgeſchieden. Gleichzeitig mit dem Ausſcheiden des Leon Painanſki iſt Karl Werner Poſnanſki, cand. <hem., Verlin, in die Gejellſchaft als perſöulih haftender Ge- ſellſhaftex eingetreten. — Nr. 77011 Diekmaun «& Co.: Die Zweignieder- laſſung Spandau iſt aufgehoben. Verlin, den 10. Februar 1933. Amtsgeriht Berlin-Mitte. Adt M.

Berlin. 88002]

Jn das Handelsregiſter Abteilung A des unterzeichneten Gerichts iſt heute eingetragen worden: Bei Nr. 2950 G. Rofſenberg: Der Kaufmann Friß | Roſendevg iſt aus dex Geſellſchaft aus-

feine Handelsge-

veträgt 50 000

Er Generalverſammlung

[87998]

E. G. Voigt in Amtsgericht. [87999]

hung. in unſerem Handels-