Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 196 vom 23, Auguſt 1933. S. 2.
Zu Artikel 1 Ziffer 4:
Flaſhenkannen mit Bruſtwölbung ſind mit Drahtbügelver- <luß und einem Tragbügel verſehen, zu deſſen Befeſtigung 9, Flaſchenkannen mit 4 Wulſten (Bünden) verſehen werden. Die Länge des Halſes iſt von dem Verſchluß und der Befeſtigung des Tragbügels abhängig. Die Eigenart des alſes geſtatte niht, hierauf Füllſtrih und Bezeiehnun des Sollinhalts „in leiht exkennbarer Weiſe“ E $ 1 Abj. 2 hankgefäßgeſeß) M bringen oder den Ort der Anbringung des Füllſtrihs nach deſſen Abſtand vom oberen Rande des Gefäßes zu beſtimmen.
Die Bedürfniſſe des Schankgewexbes, den Kunden nell ah- fertigen und ihm ein ausreichendes Quantum auch beim Wieder- aus\ſchenken aus der Flaſchenkanne gut ausſehenden Bieres mit genügend Schaumbildung verabreichen zu können, erfordern einen größeren Spielraum piſchen Sollinhalt und geſamtem Faſſungs- vermögen der Flaſchenkannen.
Daher ſind Füllſtrih und Bezeichnung des Sollinhalts zwe>kmäßig auf der Bruſt anzubringen. Da der Sollinhalt der im Gebrauch befindlihen Kannen (insbeſondere der Kannen von 1,5 1 und weniger) meiſt bis zum Halsanſaß reiht, iſt es zwed- mäßig, die Anbringung des Lllſtrichs unmittelbar am E anſaß auf der Bruſt zu geſtatten, damit die Flaſchenkännen nachträglih mit Füllſtrih und Fnhaltsangabe verſehen werden können. Da ein gewiſſer Spielraum für die verſchiedenen Größen erforderli<h iſt, insbeſondere auh die nicht maſchinell her- geſtellten Flaſhen in der Stärke des Glaſes nicht ſo leihmäßig ausfallen, iſt ein Abſtand bis zu 3 Zentimeter von dem Hals- anſaß zu geſtatten. :
Ha i weniger gebräuchlichen Flaſchenkannen in Kegelform iſt dex Füllſtrih über dem oberen Rande der Rille für das Ober- band anzubringen. Für dieſe nach oben ſih verjüngenden Formen iſt ein Spielraum von 2 Zentimeter ausreichend.
Zu-Axrtikel Ziffer 5:
Für Schankgefäße mit verengtem Halſe beträgt die jeht zu- läſſige Sarge Be a Raumgehalts vom Sollinhalt 1/50 des Sollinhalts. Da bei Flaſchenkannen die Füllung nux bis zum Halsanſay geht bzw. bis zu 3 Zentimetern darunter, iſt eine Ab- weihung von /40 des Sollinhalts angemeſſen. Für Schank- acfäße für Spirituoſen genügt eine Fehlergrenze von 1/20 des Sollinhalts. Es empfiehlt ſi, hier allgemein eine Grenze bei den Größen von 10 Zentiliter feſtzulegen, für dieſe und größere Gläſer -die Fehlergrenze von 1/30 zu belaſſen und für kleinere Gläſer allgemein die Fehlergenze auf ‘/2o des Sollinhalts feſtzu-
eben. fet Zu Artikel 1 Ziffer 6: | Die Vorſchrift des $ 6 a. a. O., daß die Beſtimmungen des Schankgefäßgeſeßes auf Schankgefäße von "/20 1 oder weniger niht Anwendung finden, bezog ſih auf die Branntweinausſchank- gläſer und iſt daher zu ſtreichen, da dieſe Gläſer dur die Beſtimmungen dieſes Geſees in das Schankgefäßgeſey ein- bezogen werden.
Zu Artikel 11. Abſ. 1 und Artikel 111 Ziffer 3:
Die im Geſeß vorgeſehene Beſchränkung der Maßgrößen für die Spirituoſen-Ausſchankgläſer iſt bereits dur<h den Heren Reichskommiſſax angeordnet und von dieſem eine Uebergangs- friſt von 2 Jahren feſtgeſeßt worden. Es iſt daher niht not- wendig, für das Jnkrafttreten dieſer Beſtimmungen einen ſpäteren Termin als den 1. April 1934 zu wählen. Lediglich für randvoll zu füllende Gläſer, die den zuläſſigen Sollinhalten entſprechen, 1ſt noh eine weitere Aufbrauchfriſt von einem Fahr zuzubilligen, da die Anordnung über den anzubringenden Füllſtrich in der, An- ordnung des Herrn Reichskommiſſars noh nicht enthalten war.
Hierzu iſt noh zu bemerken, daß D immer mehr die Be- nubung von Branntweingläſern in Schalenform eingebürgert hat dio qn ih gr! der Scl
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1TH 1 diciés Geſobes mogli ſcin Auch GBläſer in Tulpen und anderen Formen werden, ſoweit ſie zu: den Gläſern mit dem rößeren Sollinhalt gehören, weiter verwendet werden können, grue ſie dur< Anbringung von Füllſtrih und Fnhaltsbezeich- nung nah den Beſtimmungen dieſes Geſeßes in Gläſer mit einem kleineren Sollinhalt als bisher umgewandelt werden. Durch dieſe Möglichkeiten wird ſih der Uebergang in vielen Fällen er- möglichen laſſen, ohne daß etwa der geſamte Gläſerbeſtand er- neuert werden müßte.
Qu Artikel 11 Abi. 2:
Die übrigen Beſtimmungen dieſes Geſees, außer den Vor- ſhriften für die Spirituoſengläſer, ſollen am 1. September 1933 in Kraft treten.
Den Landesregierungen war Anfang 1931 empfohlen worden, den Gaſt- und Schankwirten für die nahträglihe An- bringung von Füllſtri<h und Bezeihnung des Sollinhalts bzw. für ie Anſchaffung neuer Flaſhenkannen mit Rü>ſiht auf die Wirtſchaftslage eine Schonfriſt von zwei Jahreu zu gewähren und dieſe na< Bedarf um ein weiteres Fahr zu ver- längern. | Die - verlängerte Friſt wüvde mit Ende des Fahres 1933 - . ablaufen, Dà das kein neues materielles Recht [walt ſondern nur die Beſtim- mungen den Erforderniſſen der Praxis anpaßt, iſt die Feſtſezung eines ſpäteren Termins ſüx das Jukraſttreten niht erforderlich.
Zu Artikel 11 Ziffer 1:
Dagegen ſollte die Möglichkeit gegeben werden, daß Flaſchen- “Tannen, die ſi<h in den Händen der Gaſt- und Schankwirte be- finden, no< eine Reihe von Jahren weiter verwendet werden können, ſofern ſie nah den bisherigen Beſtimmungen des Schank- geſäßgeſebes mit JFnhaltsangabe und Füllſtrih verſehen werden.
jes kommt insbeſondere in Frage für die 2-Literkannen, bei denen der Sollinhalt teilweiſe bis in den Hals Hhineinreiht. Eine Aufbrauchfriſt für ſolhe Flaſhenkannen, deren Zahl immerhin beſchränkt ſein dürfte, in dem vorgeſehenen Ausmaß dürfte aus-
reichen. i: Zu-Artikel 1l Ziffer 2:
Wünſchen der Verbraucher, niht mit Jnhaltsangabe“ und Füllſtrih verſehene Flaſhenkannen noh längere Zeit áveiter ver- wenden zu dürfen, ſollte an ſih niht entſprohen werden. Es handelt ſih hier um das Beſtehen eines ungeſeblichen Zuſtandes, zu deſſen Beſeitigung dem Gaſtwirtsgewerbe bereits ausreihende Friſten eingeräumt worden waren (f. Begründung zu Artikel 1I Abſ. 2). Soweit die Möglichkeit beſteht, Füllſtri<h und Jnhalts- angabe nachträglih anzubringen, muß dies nunmehr ungeſäumt nachgeholt werden. Nennenswerte Koſten entſtehen Hierdurch niht. Lediglih für ſolhe Flaſchenkannen, deren Sollinhalt mit den Vorſchriften über den Ort dex Anbringung niht in Einklang ſteht, fann noh eine Aufbrauchfriſt bis Mitte 1934 zugeſtanden werden. y
Durch die eingangs dargeſtellte Entwi>kluna der Angelegen- i und die Ungewißheit, wie die Flaſhenkannen nah den geſeh- ichen Beſtimmungen beſchaffen ſein müſſen, iſt eine Abſabſto>ung bei den Flaſchenfabriken eingetreten. Im Jutereſſe der be- teiligten Wirtſchaftskreiſe und niht zuleßt im Futereſſe dex Ver- meidung von au< nux vorübergehenden Stillegungen in der Flaſcheninduſtrie iſt eine alsbaldige endgültige Klärung dieſer Fragen durch beſ<leunigte Verabſchiedung des Geſeßes erwünſcht.
Anordnung.
Auf Grund des $ 4 Ziffer 2 dex Verordnung gegen Mißbrau<h wixtſchaftliher Macht- ſtellungen vom 2. November 1923 (RGBl. 1 S. 1067) ordne ih an:
eder an dem Vertrage über die Gründung des Kun ſt - je i Mem Bere e G. m. b. H. zu Berlin W 35 und über. die Ordnung der Marktverhältniſſe in Deutſchland auf dem Gebiete der Viskoſe-Kunſtſcide vom 2. Fuli 1931 Beteiligte kann dieſen Vertrag und ſeine Nachträge jederzeit friſtlos kündigen.
Berlin, den 19. Auguſt 1933. Dex Reichswirtſchaftsminiſter. Dr. Schmitt.
—
Vierte Verorxdnun
zur Durchführung des Geſeyes v 1933 zur Bekämpfung der Not Binnenſchiffahrt (RGBl. Il
Vom 19. Auguſt 1933.
Jn Durchführung des Geſeyes zur Bekämpfung der Not- lage der Bin vom 16. Juni 1933 (RGB. II S, 317) wird verordnet: i a
Jn der Verordnung zur Errichtung von Frachtenaus- <hüſſen vom 23, März 1932 (Deut ler Reichzaugeiger und reußiſcher Staats8anzeiger -Nr. 10 ſt im $ 5 bei den dort Aufſichtsbehörden ſtatt „die Senats- kommiſſion für Handel und Schiffahrt in Lübed>“ zu ſehen: „der Senat, Abteilung Il,
Finanzen und Wirtſchaft, Lübe>“.
Berlin, den 19. Auguſt 1933. Der Reichsverkehrsminiſter. 'J. V.: Koenigs.
Verordnung
d über die vortkänfige Anwendung iner eut -t ehoſjlowa en eretn . : A Vom 2 Auguſt 1933.
Auf Grund des Gejepes über die vorläufige Anwendung zweiſeitiger Wirtſchaftsabkommen mit ausländiſchen Staaten vom 4. April 1933 (RGBl: 1 S, 162) wird hiermit verordnet, daß die zwiſchen dem Deutſchen Reih und ‘der hes ſlowakei in Berlin dur< Notenwechſel vom 21. Auguſt 1933 abgeſchloſſene Vereinbarung zu dex zum deutſh-t| irtſhaftsabkommen vom 6. Okto- ber 1932 (RGBl. 11 S. 199) mit Wirkung vom 1. September 1933 ab vorläufig angewendet wird.
Dex Notentioechſel "wird nachſtehend veröffentlicht.
Berlin, den 21. Auguſt 1933. “Dex Reichsminiſter des. Auswärtigen. JF. V.: von Bülow.
Anlage
Berlin, den 21, Auguſt 1933.
Herx Geſchäſtsträger! *) Jh beehre mich, Jhnen zu beſtätigen, daß zwiſchen der Deutſchen und der Tſchechoſlowakiſchen Regierung Einver- ſtändnis über folgendes exzielt worden iſt:
Auswärtiges Amt.
TL;
en ‘in den Artikeln 1 bis 4 dex ‘am 6. WTtobe; n Prag untexgeichneten Zuſaßvêreinbarung wm Wirtſhaftsabkommen wvöm 29. Funi 1920, die gemäß Artikel 7 dieſer Zuſaßvereinbarung mit Ablauf des 31. Auguſt 1983 Kraft treten, gelten ſinngemäß auh für das Hopfentwirtſchaftsjahr 1933/34, alſo bis aum 31, Auguſt 1934.
cun
TT 1e -
TI,
Ju dex Anlage A Ziſſer Wl 5 iſt hinter dem dritten Ahja einzuiügen: „Das gleiche gilt auh für fabrikgewaſchene mit Waſſerdampf behandelte Federn.“
Jm vierten Abſay ſind hinter dem Wort „Geſundheits- zeugniſſe“ die Worte „bei der Einfuhr von Wolle“ einzufügen.
IH,
Dieſer Notenwechſel ſoll ratifiziert werden. Ex tritt am 15. Tage nah dem Austauſch dex Ratifikationsurkunden, der in Prag erfolgen ſoll, in Kraft und bleibt für die Dauer des Wirtſchaftsabkommens vom 29. Juni 1920 in Geltung, ſofern niht _einer dex vertragſchließenden Teile den Notenwehſel
-‘odex Teile desſelben zum Erſten eines Monats mit einex Friſt von einem Monat kündigt; die Vereinbarung unter I tritt jedoh ‘ſpäteſtens mit Ablauf des 31. Auguſt 1934 außer Kraft. Die vertragſhließenden Regierungen werden jedoh den Notenwechſel bereits vox Austauſh der Ratifikations- urkunden mit Wirkung vom 1, Septembex 1933 ab vorläufig anivenden.
Jh benupve auh dieſen Anlaß, um Jhnen, Herx Ge- ſhäftsträger, den Ausdru> meiner vorzüglichſten Hohahtung zu erneuern.
von Bülow.
Tichechoſlowatiſchen Geithä
ehoſlowakiſhen Geſhäftsträger Herrn Dr. jux. Milos Cermäák, Berlin.
*) Die tſchechoſlowakiſhe Note iſt inhaltlich gleichlautend.
Bekanntmachung
über den Londoner Goldpreis gemäß $ Verordnungvom 10. Oktober 1931 zur Ae rung der Wertherehnung von Hypoth und ſonſtigen Anſprüchen, die A Fein (Goldmark) lauten (RGBl. 1 S. 669),
Der Londoner Goldpreis beträgt am 23. Auguſt 1933 für eine Unze Feingold . 125 es 5 d, in deutſche nach dem Berliner Mittel-
furs für ein engliſhes Pfund vom 23. Auguſt 1933 mit RM 13,845 umgerehnet. . = RM 86,8197, m ein Gramm Feingold demnah ... = n°“ deutſche Währung umgerehnet. . . . = RM 2,79132. Berlin, den 23. Auguſt 19383. Statiſtiſche, Abteilung der Reichsbank. n Speer. 9
1
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Bekanntmachung. Die am 22. Auguſt. 1933 ausgegebene Nummer 33 des Reichsgeſeyblatts, Teil 11, enthält: die Verordnung über die vorkäufige Anwendun deutiydün hen Vereinbarung vom 14. Auguſt 1933,
i 14 die E < ber die deutſh-ſ<wediſhe Verei ie ekanntmäahung ‘über die | deutſch- e e Verein-
barung übex diplomatiſche und konſulariſche
einer vom
9, Auguſt 1933,
11. Auguſt 1933, und : e
an den Stettiner Konſum- und
ence 48,3869;
ungen, vom |
—
die Bekänntmachung über die Abänderung der Verfahrenz, ordnung des Schiedsgerichts für Oberſchleſien, vom 14, Auguſt 193
die Bekanntmahung über den
Muſtern und Warenzeihen auf einer
Au”sſtellung, vom
Schuß von Erfindungen,
kanntmahung über den S einer Ausſtellung, von
die auf
Muſtern und Warenzeichen 16. Auguſt 1933.
Umfang: 14 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Poſtverſen- dungsge ühren: 0,04 RM für ein Stü bei Berei LL
Belin NW 40, den 22. Auguſt 1933. Reichsverlags8amt. Dr. Kaiſenberg.
Preufßen.
Miniſterium für Landwirtſchaft, Domäne und Forſten.
Die Forſirenimeiſterlel le bei der Forſtkaſſe in Königſtein, Regierungsbezirk Wiesbaden, iſt am 1. Okto. bex 1933 zu beſegen. Bewerbungen müſſen bis zum 4. Sep tember 1933 eingehen.
Bekanntmachung.
Auf Grund des $ 1 des über die Einziehun kfommuniſtiſhen Vermögens vom 26. Mai E (RGBl. 1 S. 293) in Verbindung mit dem Geſeß Über die Einziehung ſtaats- und volksfeindlichen vom 14. Juli 1933 (RGBl. 1 S. 479) und der Preußiſchen Augs- führungsverordnung vom 31. Mai 1933 (Geſeßſamml. S. 207) werden die Geſchäftsanteile der „Phönix-Flluſtra- tionsdru>- und Verlag G. m. b. H“, Berlin, ugunſten des Preußiſchen Staates, vertreten durch den preu- o Miniſter des JFunern, eingezogen.
Dies wird hiermit an Stelle einer “Zuſtellung amtlih bekanntgemacht. :
Berlin, den 21. Auguſt 1933.
Geheimes Staatspolizeiamt. J. A.: Jaeger.
Bekanntmachung.
Auf Grund der S8 1 und 2 des vom 26. Moi 1933 über die Einziehung kommuniſtiſhen Vermögens (RGBl. 1 S. 293) in Verbindung mit $ 1 der Verordnung vom 31. Mai 1933 zur Durchführung des Ge Über die Einziehung kommuniſtiſchen Vermögens (Geſeßjamml. S. 39 und des Runderlaſſes des Herrn Miniſters des Funnern von 31. Mai 1938 — 11 G 1030 H/26. 5. 33 — werden die der Firma „Hans KolbenſtetterinEſſen“ als Käuferin des Poly-Automaten Nr. 20180 und der Falzmaſchine „Gutenberg“ gegen die Firma Hermann Clauberg in Berlin SW 61, Gitſchiner Straße 91, im Falle der Rü>kgängig- machung des Vertrages und der Herausgabe der vorgenannten Maſchinen zuſtehenden Anſprüche mit der Maßgabe zugunſten des Preuß. Staates eingezogen, daß mit der Zuſtellung dieſer Verfügung nur der Preuß. Staat übex die Forderung ver iſt. A /
egen dieſe Verfügung iſt ein Rechtsmittel nicht gegebet.
Düſſeldorf, den 3. Auguſt 1933. Dex Regierungspräſident. JF. V.: Bachmann.
Bekanntmachung.
Auf Grund des Geſetzes über die Einziehungkom- mi Gs Vermögens vom 26. Mai 1% (OBL I S. 293) in Verbindung mit dem Geſe über die
inziehung ſtaats- und volksfeindlihen Vermögens voin 14. Juli 1933 (RGBl. 1 S.- 479) und der Au führungs8verordnung vom 31. Mai 1933 (Geſe ſamml. S. 201) wird der bei der „Sozialdemokratiſchen Parte, Ortsgruppe Euskirchen,“ beſhlagnahmte Filmvor ſührungéapparat mit vier dazugehörigen Koffern gugunſiea es Landes Preußen, vertreten dux<h den Preußiſchen Miniſtet des Jnnern, hiermit eingezogen: emäß $ 3 des oben angegebenen Geſeßes vom 26. Ma
1933 erlöſchen | die an dem eingezogenen Gut beſtehendel Rechte.
Dies wird bekanntgemacht.
Köln, den 21. Auguſt 1933. -
Der Negiernngöprälivent, JF. V.: u.
hiermit an Stelle einer Zuſtellung amtli
Bekanntmachung.
Auf Grund des Geſeßes über die Einziehung niſtiſchen Vermögens vom 26. Mai d. J. (RGBl. 1 S. 29) in Verbindung mit dem Geſeß über die Einziehung volks und ſtaatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 (RGBl.1 S. 479) und der Preußiſchen Ausführungsverordnung von 31. Mai 1933 (Geſeßſamml. S. 207) erkläre ih hiermit dif von der „Volksdrud>erei G. m. bh. H. in Stettiu an die Volksdru>erei G. m. b. H, in Köslin auf deren Grun) ſtü> in Köslin Häuſer Abteilung T Bl. 1598 gegebene: Dal lehnshypothek von urſprünglich 80 000,— RM, die mit 6% pro anno verzinsli<h und mit 3000,— RM jährlih am 1. Apr j.- JF. zu tilgen iſt, und die mit dens ſeit dem 1. Apri
parverein e. G. m. b. Eintragungen im Grundbuch al
Stettin abgetreten iſt (val. 14. April 1931 und 20. April 1939)
genannter Stelle vom
hiermit für erloſchen. Köslin, den 18. Auguſt 1933.
Der Negiernngspräfident,
Lronau.
“Nichtamtliches.
Aus der Preußiſchen Verwaltung.
Polizeiverordnung über das Singen des Deutſchland- und des Horſt-Weſſel-Liedes. Hte e da
Wie der“ Amtliche Preußiſche Preſſedienſt mitteilt, hat de Preukiſche Miniſter des Fnnern auf Anregung. EA miniſters für Volksaufklärung und Propaganda für das Lan
Schuy von Erfindungen, |
Bildung der kommiſſariſchen
Neich8. und Staats8anzeiger Nr. 196 vom 23, Auguſt 1933. S, 3,
ußen dur< Polizeiverordnung beſtimmt, daß das Singen und A en des Deutſhland- und des Horſt Weſſel Liedes cs Ver- nügungs- und Galitätten aller Art verboten iſt. Ausnahmen edürfen der Genehmigung der Ortspolizeibehörde, Die Aus- nahmegenehmigung iſt im allgemeinen 24 Stunden vor Beginn der Veran taltnng zu beantragen. Hierzu wird ergänzend noh “ folgendes bemertt; folg Die Polizeiverordnung ſoll verhindern, daß das Deutſch- “ſandlied und das Horſt-We ſel-Lied in ihrem Charakter als vater- ländiſhe Weihelieder dur<h zu häufiges Abſingen auh bei un- aſſenden Ge egenheiten Einbuße erleiden, Der Würde dieſer E entipriti es, daß ſie nur bei ſolhen Gelegenheiten ge- ungen werden, bei denen der Ra men, der Ernſt und die Größe er Veranſtaltung zum Singen und Spielen der genannten Lieder eine beſondere Veranlaſſung geben. Die Ortspolizeibehören haben ſh, bevor ſie von dex Ausnahmemöglichkeit Gebrau<h machen, zu vergewiſſern, daß dieſe Vorausſezungen erfüllt ſind.
Die Zuſammenſehßung der Kecitauslhiife in den neuen Land- reiſen.
Dem Runderlaß des preußiſchen Jnnenminiſters und des Finanzminiſters über die Wiederherſtellung aufgelöſter Landkreiſe entnimmt das Vdz.-Büro noh folgende Einzelheiten über die Kreisausſhüſſe: Kreisaus hüſſe ſind ſowohl in den neugebildeten Kreiſen als auh in den Kreiſen einauſegen, deren Kreistage aufgelöſt ſind. Bei dex Auswahl der x komn ſind in erſter Linie ſolche Peron Ge i berüdſihtigen, die nah ihrer Stellung und bisherigen Tätigkeit. im öffentlichen
{eben in ganz beſonderem Maße geeignet erſcheinen, eine ſchnelle |
ülbbexleitung in den neuen Zuſtand zu fördern. Jn dec Auswahl muß zum Ausdru> kommen, daß die NSDAP. auh no<h nah den leßten Kommunalwahlen am 12. März weiteſte Volkskreiſe ſür ſih gewonnen hat. Auch iſt darauf zu achten, daß möglichſt die wichtigſten Berufsſtände ſowie die zntereſſen von Stadt un Land in entſprechender Welle beridſihiigt ſind. Hinſichtlih der Neubildung dex Kreistage iſt beſondere Eile niht geboten, da ſie erſt bis* zum 1. Dezember dur at ſein. muß und den kom- miſſariſhen Kreisausſhüſſen alle Befugniſſe der Kreistage über- tragen können. :
Ueber das Aufgabengebiet dex wiederhergeſtellten Kreiſe heißt es in dem Erlaß, es werde ernſtlih zu Feroe ſein, ob ohne weiteres alle Einrichtungen, die etwa ſeinerzeit im Fntereſſe einer ſparſameren Wirtſchaftsſührung und beſſeren Nußung zuſammen- gefaßt worden ſind, wieder getrennt oder aufgeteilt werden müſſen. Es werde in vielen Fällen durhaus möglih und im finanziellen Fntereſſe geboten ſein, insbeſondere Einrichtungen und Betriebe auf den . Gebieten der Verſorgung der Bevölkerung mit lebenswichtigen Gütern und auf den Gebieten des Verkehrs auh weiterhin gemeinſam zu führen, ohne daß die berechtigte Belange der Bevölkerung dadur<h berührt werde. Bezüglich der Neuabgrenzung der von der Neugliederung betroffenen Amts- bezirke in den Provinzen Schleſien und Schleswig-Holſtein wird ausgeführt, daß oberſter Geſihtspunkt für die Neuabgrenzung dex Amtsbezirke die Schaffung rationeller, den Fntereſſen der Be- völkerung und des Staates Rechnung tragender Verwaltungs- hezirke ſein mille Die Oberpräſidenten ſind ermächtigt, die er- ſorderlihen Maßnahmen ſelbſtändig durchzuführen.
Poſt-, Funk- und Verkehrsweſen.
Fernſprehkundendienſt au< in München und Nürnberg,
Dex Fernſprehkundendienſt iſt am 1. Oktober 1931 in den Ortsneyen Berlin, Hamburg, Köln und Wiesbaden eingeführt worden. Seine weitere Ausdehnung auf die Ortsneve Bremen, Preslau, Chemniy, Dortmund, Düſſeldorf, ‘Duisburg-Hamborn, Eſſen, Frankfurt (Main), annover, Königsberg Pe Leipzig Magdeburg, Stettin und Wuppertal am 1. März 1933 Und auf die Ortsnége Dresden und Mannheim am 1, April 1933 zeigt die <nelle Entwi>lung. Mit der Einbeziehung der Ortsnete tünchen und Nürnberg am 1, Auguſt 1933 beſteht der ferns pre<hkundendienſt in allen Ortsneben mit über 10 000 Fern- prehteilnehmern. Seine allgemeine Einführung ſteht nahe bevor.
Handel, Gewerbe und öffentliche Finanzen. Berlin, den 23. Auguſt 1933.
7,2 Millionen-Auſtrag des Preußiſchen Staates an Bauwirtſchaft.
Jn Durchführung des Reichs8geſeßes zur Verminderung der Arbeitsloſigkeit vom 1. 6. 1933 war dur die enge Zuſammen- arbeit aller beteiligten Stellen dem Preußiſchen Staate als erſtem durch die Deutſche Geſellſchaft für öſfentlihe Arbeiten (Öffa) für und“ Ergänzungen an Staatsgebäuden ein Dar- lchen von 10 Millionen Reihsmark zur Verfügung geſtellt. Die Vorarbeiten im Pen inanzminiſterium ſind — wie der Amtliche Preußiſche Preſſedienſt mitteilt — inzwiſchen ſo weit vorgeſchritten, daß die Regierungspräſidenten bereits angewieſen werden konnten, im Einvernehmen mit den Landesárbeits- ämtern Aufträge im Geſamtbetrage von 7,2 Millionen Reichsmark an die Bauwirtſchaft zu vergeben. Erhebliche Teile dieſer Auf- lräge werden dem Bau- und Baunebengewerbe längere eſhäfti- gung bieten. Um einem Wiederabſinken des Beſchäſtigungsgrades nah Möglichkeit zu. begegnen, wird dex Reſtbetrag des Farlehens für beſondere baulihe Winterarbeiten im Spätherbſt zur Ver- teilung gelangen. |
Neue Liquiditäts-Vorſchriſten für Preußens Sparkaſſen. Der preußiſche Miniſter für - Wirtſchaft und Arbeit hat in tinem Erlaß an die Regierungs- und Oberpräſidenten neue Richtlinien für die Liquiditätsnahweiſungen der Sparkaſſen und Virozentralen aufgeſtellt. 2
ana<h haben alle Sparkaſſen bei der zuſtändigen Giro- / zentrale oder der Preußiſhen Staatsbank die Einrichtung von iquiditätsſonderkonten zu beantragen. Auf dieſen Konten ſind die nah den Vorſchriften und nach der Muſter- zung für Sparkaſſen zu unterhaltenden Liquiditätsfonds von
H
nindeſtens 10 vH. der Spareinlagen und 20 vH. der ſonſtigen |
inlagen als täglih fällige Liquiditätsguthaben zu führen.
HWMlange dieſe Mindeſtſäße niht angelegt worden ſind, dürfen von“ | den Sparkaſſen bei - den Girozentralen, der Preußiſchen Staats-"4"
Bankguthaben nur interhalten werden, wie es der laufende Geſchäftsverkehr un- " Schwediſche ..
ank oder anderen Banken laufende
bedingt erfordert. Soweit dieſen Liquiditätsbeſtimmungen zur* eit noh niht Rechnung getragen worden iſt, ſind die auf | erminkonten unterhaltenen Guthaben am nächſten Fälligkeits- | lermin und die Bankguthaben in laufender Rehnung ſofort auf ie Liquiditätskonten zu überführen.
_ Weiter hebt der Miniſter hervor, daß Aufwertungsſpar- tinlagen, die noh geſeßlih gegen Kündigung geſhüßt ſind, die | (lſo noh echte N N uen lleber ſind, bei Errehnung der Liquidität außer Betracht zu bleiben haben. Termingelder it Fälligkeiten bis zu drei onaten und Termingelder oder Shuldſheindarlehen an Banken mit noh längerer Laufzeit
itglieder der kommiſſariſhen Kreisausſchüſſe |
dürfen niht als Liquiditätskonten betrachtet werden, ſelbſt nicht n dem Umfange, wie ihre Diskontierung zugeſagt iſt. benſo- ' wenig dürfen „durchlaufende Kredite“ bei den Krediten und Vvarlehen der Sparkaſſen mit aufgeführt werden. Schließlich Vvird noch klargeſtellt, daß Forderungen an den Sparkaſſenaus- | feine liquiden Anlagen im Sinne der Liquiditäts- | vorſchriften darſtellen oin
Unter Beruſun miniſters hebt der Anſicht der Reichsba den V
der gemä
dung des Sparkaſſenakze
auh zu verhindern beſip zum Zwe>e
ſ{<müälern.
daran, daß
einer
orſchriften des von den parlaſen erworbenen rlöſes fälliger Schah
ügbaren
pten Abſtand zu nehmen fe ſein, daß die Sparka
Giroorganiſationen ſeine Finanzkra
eingeſeßt habe.
an ihrem Beſiy an pre verſtärken müßten. beim Ankauf von S Einer Anregung des folgend macht der preußiſche nis mit dem Finanzminiſter
Schon
t in
hieraus ergebe ſich, ußiſhen Wertpapieren f Bemängelt wird auh, daß <haßanwei
eihs
Der Miniſter erinnert an di vom 6. Oktober 1931 N der Sparkaſſen nicht 50 vH. der jeweils verf juſüyren ſind. Die Liquiditätskont em Einlagenzuwachs- Kreditrü> ahlung uſw., eine Minderung des Beſiyes an 6 vorübergehende Minderung des B zudem nur zuläſſig, und auh weitere flüſ dieſer Gelegenheit b daß der Anteil dex beſtand der Sparkaſſen ſtändi der preußiſche
|
e
g auf ältere Erlaſſe des preußiſhen Funen- Wirtſchaftsminiſter hervor, daß ſowohl nach nk wie auh der Akzeptbank von Verkäufen Sparkaſſen-Anlegungsgeſetzes Wertpapiere oder der Veriven- anweiſungen zur Tilgung von | Tesglelgen werde en ihren Wertpapier- Verſtärkung der Poy
Liquiditätskonten
wonach, ſolange die die vorge <riebene Höhe erreiht haben, ittel der Liquiditätsreſecrve zu- en ſeien mithin allmählih aus
niht aber dur<
ertpapieren aufzufüllen. eſtandes an“ Wertpapieren ſei wenn die Liquiditätskonten erſchöpft ſind ſige Mittel nicht zur Verfügung
emängelt der preußiſhe Wirtſchaf preußiſhen Wert
Er
tehen.
Eine
Bei
tsminiſter, papiere an dem Geſamt- bedeutend abnimmt, taat ;
erinnert
erade für Sparkaſſen und erheblichem Umfange die Sparkaſſen thalten und ihn : aß die Sparkaſſen ungen die kurzfriſtigen bevorzugen. ommiiſſars für das Bankgewerbe
dut Einverſtänd- i F le Zweckmäßigkeit des s von längerfriſtigen eN au die Deng el lauf
Jn Berlin feſtgeſtellte Notierungen für telegravhiſche Auszahlung, ausländiſche Geldſorten und legraphiſche
Telegraphiſ<he Auszahlung-. 23. Auguſt
—
Buenos-Aires . Canada Iſtanbul... apan e... alro o.o. London. ... New York . Nio de Janeiro Uruguay . « « « Amſterdam: oiterdam . Athen .…. + Brüſſel u. Ant- werpen , « » Bucareſt. « « « Budapeſt . « Danzig. + «+ elſingfors . « talien ..« ugoſlawien. « Kaunas, Kowno
Kopenhagen . . ſaben an porto « «
Dôlo. «ee
N O i rag « « ‘a. ns D)
Schweiz « « « Sofia o... Spanien « « « + Stockholm und Gothenburg. Tallinn (Neval, Eſtland). « Wien. «+
1 Pap. ueh
ürk. Pfund 1Y
1 E d il y . . 1a pt. Pf 1g
1 Milreis
1 Goldpeſo
100 Gulden 100 Drachm.
100 Belga 100 Lei
100 Pengs 100 Gulden 100 Amt. 100 Lire 100 Dinar
100 Litas 100 Kr.
100 Escudos 100
Kr. 100 Frs. - 100 a
100 isgl. Kr. 100 Latts 100 Frs. 100 Lewa 100 Peſeten
100 Kr. 100 eſtn. Kr.
100 Schilling
Geld 0,928 2,907 1,998 0,826
14,205
13,825 3,067 0,244 1,449
169,58 2,408
98,559 2,488
81,62 6,114 22,09 5,195 41,61 61,84
12,69 69,58 16,435 12,42
62,69 73,93 80,97 3,047 35,04
71,43 71,68
47,95
m ——:
Brief 0,932 2,913 2,002 0,828
14,245
13,865 -
3,073 0,246 1,451
1€9,92 2,412
68,67 2,492
81,78 6,126 22,13 5,205 41,69 61,96
12,71 69,72 16,475 12,44
62,81 74,07 81/13 3,053 35/12
71,57
71,82 48,05
22. Auguſt
Geld 0,928 2,907 1,998 0,826
14,22
13,84 3,082
"0,244 1,449
169,58 2/408
58,59 2,488
81,62 6,124 22,10 5,195 41/66 61,94
12,71
69,71
16,435 12,42
62,69 73,93 80,97 3,047 35,08
71,51
71,68 47,95
Brie} 0,932 2,913 2,002 0,828
14,26
13,88 3,088 0,246 1,451
169,92 2,412
58,67 2,492
81,78 6/136 22,14 5,205 41,74 62,06
12,73 69,85 16,475 12,44
62,81 74/07 81,13 3/053 35,16
71,65
71,82 48,05
Ausländiſhe Geld]orten und Banknoten.
Sovereigns . 20 Frcs.-Stü>e
‘Gold-Dollars .
Amerikaniſche: 1000—5 Doll. 2 und 1 Doll.
Argentiniſche „
Braſilianiſche .
Canadiſche. .
Engliſche: große 1# u. darunter
Türkiſche. .
Belgiſche.
Bulgariſche „
Däniſche . .
Danziger. . « -
Eſtni\che ….… ..
C
Holländif talieniſche; gr.
I
« 100 Lire u. dar.
Iugoſlawiſche . Lettländiſche . .
“Litauiſche. . “Norwegiſche ..
Oeſterreich.: gr. 100Sc. u. dar. Numäniſche: 1000 Lei und neue 500 Lei unter 500 Lei
Schweizer: gr. 100 Frs. u. dar. Syauiſche *). Tſchecho - ſlow. -5000 u. 1000 R. 500 Kr. u. dar.
inniſhe. . . . | 100 Fink. “iFranzó ile A
| Ungariſche .
100 Belga 100 Lewa
100 Kr.
100 Gulden 100 eſtn. Kr.
100 Frs.
100 Gulden 100 Lire
100 Lire
100 Dinarx 100 Lats
100 Litas 100 Kr.
100 Schilling 100 Schilling
100 ve1
100 Lei
100 Kr.
100 Frs. 100 Frs. 100 Peſeten
100 Kc 100 K&
100 Pengô
23. Auguſt
Geld
20,38
16,16 4,185
3,02 3,02 0,865
2,89 13,785 13,785
1,89 58,39
61,58 81/44
6,05 16,395 169,16 21,97 22,17 9,28
41.47 69/41
71,26 80,79 80,79 34.91
11,93
*) nur abgeſtemvelte Stücke.
Oft devi] en. Auszahlungen.
Warſchau Poſen . Kattowitz
Polniſche
+.
100 31, 100 Zl. 100 Zl.
47,00 47,00 47 00
Briet
20,46
16,22 4,205
3,04 3,04 0,885
2,87 13,845 13,845
1,91 58,63
61,82 81/76
6,09 16,455 169,84 22,05 22,25 9,32
41,63 69,69
71,54 81/11" S1 11 35,05
11,97
47,20 47,20 47:20
Notennotierungen.
¿#2440031
46,90
47,30
22. Auguſt
Geld
20,38
16,16 4,185
3,035 3,035 0,87
2,89 13,80 13,80
1,89 58,39
61,68 81/44
6,06 16,395 169,16 21,98 22,18 9,28
41,52 69/54
71,34 80,79 80,79 34,95
11,93
Brie}
20,46
16,22 4,205
3,055 3,055 0,89
2,87 13,86 13,86
1,91 58,63
61,92 81,76
6,10 16.455 169,84 22,06 22,26 ts
41,68 69,82
71,62 81,11 81,11 39,09
11,97
Tagungen anläßli<h der Leipziger Herbſtbaumeſſe 1933.
Die Veranſtaltungen der Leipziger Baumeſſe ſtehen diesmal unter dem Yeithen des Aufbauwillens der Reichsregierung. Am deutlichſten kommt dies dur die Tatſache zum Ausdru>, daß am 28, Auguſt die Staatsſekretäre Dipl.-FFng. Feder vom Reichs- wirtſhaftsminiſterium und Dr. Kron vom Reichsarbeits- miniſterium ſowie der Generalinſpekteur für das deutſhe Straßen- weſen Dr.-Fng. Todt über das Acbeitsbeſchaffungsprogramm der Reichsregierung ſprehen werden. Am 29. Auguſt [glied Ud eine Vortragsfolge des Deutſchen Ausſchuſſes für wirtſchaftliches Bauen mit Üntecſtüßung des Jnſtitutes zur Förderung von Bau- forſhungen an. Es ſprehen dabei Miniſterialrat Profeſſor Dr. S<hmidt, Berlin, über „Der Wohnungs- und Siedlungs- bau in Deutſchland im Jahre 1933“, Regierungsbaumeiſter Hans Kammler, Berlin, über „Die Hebung dec Wirtſchaftlichkeit des Wohnungs- und Siedlungsbaues durch Bauforſchung“ und Privatdozent Dr.-cFng. H o $, Hannover, über „Grundlagen für die Preisgeſtaltung im Wohnungs- und Sied- ungsbau zur Feſtſtellung des angemeſſenen Preiſes“.
Deutſche Lebensmittel im Abſaßkampf.
_ Die Verſorgung Deutſchlands mit Lebensmitteln und land- wirtſchaftlihen Güteerzeugniſſen wird immer weiter vom Aus- land unabhängig gemaht. Das neue Deutſchland hat Ueber- ſhwemmung des heimiſchen Marktes mit Lebens- und Genuß- mitteln aus dem Ausland mit großem Erfolge Einhalt geboten. Die Heerſhau aller Standarderzeugniſſe deutſher Lebens- und Genußmittel und landwirtſchaftlihec Güteerzeugniſſe wird im Rahmen der diesjährigen Leipziger Herbſtmeſſe und der Braunen Großmeſſe vom 27.—31. Auguſt als „Meſſe für deutſhe Lebens- mittel und landwirtſchaftlihe Güteerzeugniſſe“ werben. Dieſe Veranſtaltung iſt wie keine andere berufen, dem Handel ein klares Bild von der Leiſtun Siäbigteit der deutſhen Erzeugung zu geben und auf dem wirtſchaftlihen Wege für das Güteerzeugnis des deutſchen Bodens zu werben. Angeſichts der zu erwartenden rieſigen Beſucherſcharen iſt mit einem vollen Erfolge dieſer Son erveranſialtung zu rechnen, deren Eindry> ſih kein Be- ſucher, einerlei, ob er Fnländer iſ oder weither aus dem Aus- lande kommt, wird entziehen können.
Wagengeſtellung für Kohle, Koks und Briketts im Ruhrrevier: Am 22. Auguſt 1933: Geſtellt 15907 Wagen.
Die Elektrolytkupfſernotierung der Vereinigung für beuijche Elektrolytkupfernotiz ſtellte ſi< laut Berliner Meldun des uW., T. B.“’ am 23. Auguſt auf 55,75 4 (am 22. Auguſt au 56,29 M) für 100 kg.
Berlin, 22. Auguſt. Preisnotierungen für Nahrungs- mittel. E des Lebensmitteleinzel- handels für 100 Kilo frei Haus Berlin in Originalpa>kungen. Gerſtengraupen, grob 33,00 bis 34,00 4, Gerſtengraupen, mitte 34,00 bis 38,00 #4, Gerſtengrüße 28,00 bis 29,00 Haſerflo>en 32,00 bis 33,00 M, Hafergrüge, geſottene 35,00 bis 36,00 4, Roggen- mehl, etwa. 70 vH 23,00 bis 25,00 Æ, Weizengrieß 35,00 bis 36,00 #, Hartgrieß 40,00 bis 41,00 A, Weizenmehl 26,00 bis 32,00 #4, Weizenauszugmehl in 100 kg-Sä>en br.-f.-n. 33,00 bis 37,00 Æ, Weizenauszugmehl, feinſte Marken, alle Pa>kungen 37,00 bis 46,00 4, Speiſeerbſen, Viktoria, gelbe 40,00 bis 42,00 4, Speiſeerbſen, Viktoria Rieſen, gelbe 42,00 bis 43,00 4, Bohnen, weiße, mittel 22,00 bis 23,00 4, Langbohnen, aus1. 30,00 bis 34,00 M, Linſen, kleine, Ernte 36,00 bis 43,00 4, Linſen, mittel, Ernte 43,00 bis 52,00 #4, Linſen, große, leßhter Ernte 52,00 bis 63,00 4, Kartoffelmehl, ſuperior 34,50 bis 35,50 4, Reis, nur für Speiſezwe>e notiert, und zwar; Bruch- reis 19,00 bis 21,00 Æ, Rangoon - Reis, unglaſiert 20,50 bis 21,50 Æ, Siam Patna-Reis, glaſiert 25,00 bis 27,00 4, Reis- grieß, puderfrei 22,00 bis 26,00 4, Ringäpfel amerikan. extra choice 120,00 bis 122,00 4, Amerik. Pflaumen 40/50 in Kiſten 82,00 bis 84,00 4, Sultaninen Kiup Caraburnu Ausleſe 4 Kiſten 56,00 bis 58,00 M, Korinthen <hoice Amalias 66,00 bis 70,00 , Mandeln, ſüße, courante, ausgew. 200,00 bis 264,00 A, Mandeln, bittere, courante, ausgew. 207,00 bis 212,00 Zimt (Kafſſia), ganz, ausgew. 190,00 ‘bis 200,00 #4, Pfeffer, ſ{<warz, Lampong, ausgew. 170,00 bis 180,00 4, Pfeffer, weiß, Muntok, ausgew. 204,00 bis 230,00 Rohkaffee, Santos Superior bis Extra Prime 316,00 bis 326,00 , Rohkaffee, Zentralamerikaner aller Art 332,00 bis 434,00 4, Röſtkaffee, Santos Superior bis Extra Prime 400,00 bis 430,00 e, Röſtkaffee, Zentralamerikaner aller Art 420,00 bis 590,00 , Röſtroggen, glaſiert, in Sä>en 31,00 bis 34,00 Æ, Röſtgerſte, glaſiert, in Säcken 29,00 bis 32,00 4, Malzkaffee, glaſiert, in Sä>en 42,00 bis 44,00 4, Kakao, ſtark entolt 150,00 bis 180,00 e, Kakao, leiht entölt 200,00 bis 220,00 Æ#, Tee, chineſ. 740,00 bis 780,00 #, Tee, indiſ< 770,00 bis 1000,00 „4, Zud>er, Melis 69,00 bis 69,25 4, Zucker, Raffinade 70,50 bis 72,00 4, Zuder, Würfel 76,20 bis 82,20 Æ, Kunſthonig in ¿ kE: 73,00 bis 75,00 Æ, Zud>erſirup, hell, in Eimern 82,00 bis 100,00 4, Speiſeſirup, dunkel, in Eimern 70,00 bis 80,00 , Marmelade, Vierfrucht, in Eimern von 12} kg 66,00 bis 69,00 „46, Pflaumenkonfiture in Eimern von 123 kg 80,00 vis 92,00 #, Erdbeerkonfiture in Eimern von 123 kg 94,00 bis 102,00 , Pflaumenmus, in Eimern von 124 und 15 kg 69,00 bis 80,00 4, Steinſalz in Sä>en 19,20 bis 20,20 (4, Steinſalz in Pad>ungen 21,30 bis 25,10 4, Siedeſalz in Sä>en 22,18 bis —,— , Siedeſalz in Pad>ungen 23,30 bis 26,50 4, Braten- ſhmalz in Tierces 156,00 bis 158,00 4, Bratenſhmalz in Kübeln 160,00 bis 162,00 4, Purelard in Tierces, nordamerik. 154,00 bis 156,00 4, Purelard in Kiſten 154,00 bis 156,00 4, Berliner Roh- ſ<malz 160,00 bis 162,00 4, Corned Beef 12/6 lbs. per Kiſte 84,00 bis 86,00 , Corned Beef 48/1 lbs. per Kiſte 48,00 bis 50,00 M, Margarine, Handelsware, in Kübeln, 1 160,00 bis 164,00 e, IT 146,00 bis 150,00 , Margarine, Spezialware, in Kübeln, I 182,00 bis —— ÆÆ, II 168,00 bis 176,00 4, Molkerei- butter la in Tonnen 276,00 bis 282,00 46, Molkereibutter la gepadt 280,00 bis 286,00 Æ, Molkereibutter Ila in Tonnen 262,00 1s 268,00 , Molkereibutter Ila gepadt 268,00 bis 274,00 4, Auslandsbutter, däniſche, in Tonnen 276,00 bis 280,00 4, Aus= landsbutter, däniſche, 282,00 bis 290,00 4, Sped>, inl., ger., 166,00 bis 176,00 4, Allgäuer Stangen 20 9% 70,00 bis 80,00 4, Tilſiter Käſe, vollfett 112,00 bis 134,00 4, echter Gouda 40 % 130,00 bis 144,00 #4, e<hter Edamer 40 % 130,00 bis 144,00 4, eter Emmentaler (Sommerkäſe 1932), vollfett 216,00 bis 232,00 6, Allgäuer Romatour 20 0/9 90,00 bis 106,00 „4, ungez. Kondens- milch 48/16 per Kiſte 16,60 bis 17,10 #4, gezu>. Kondensmilch 48/14 per Kiſte 28,00 bis 29,00 , Speiſeöl, ausgewogen 114,00 bis 140,00 4. - (Preiſe in Reichsmark.) :
Berichte von aus3wärtigen Deviſen- und Wertpapiermärkten. Deviſen.
Danzig, 22. Auguſt. (W. T. B.) (Alles in Danziger Gulden.) Banknoten: Polniſche Loko 100 Zloty 57,49 G., 57,61 B., 100 Deutſche Reihsmark —,— G.,, —— B. Amerikaniſche (5- bis 100 - Stü>e) —,— G., —— B. — Sthe>s: London —,— G,, —,— B. — Auszahlungen: Warſchau 100 Zloty 57,47 G., 57,59 B. Telegraphiſche: London 16,944 G., 16,984 B., Paris 20,133 G., 20,164 B.,, New York 3,7762 G., 3,7838 B., Berlin 122,38 G., 122,62 B.
Fortſeßung von „Handel, Gewerbe u. öffentlihe Finanzeu“ auf der folgenden Seite.