zu keiner ausführlichen Mittheilung geeignet. Um

jedoch den Gesst, , . verfaßt ist, einigermaßen . . r fe r eur,

dezeich ĩ

Gute und schnelle, für den möglich wand geleistete ichen eee l das Grundprinzip, welches den GeseKzzeber in der Entwerfung einer Ciwil. Gerichtsord⸗ nung leiten muß. Gut ist die Nechtepflege, wenn die ven dem Gesetzgeber aufgestellte Verfahrungsweise, soviel es ir⸗ gend geschehen kann, die Wahrheit ans Licht bringt, den Richter belehrt, den Irrthum verscheucht, die von der Arg—= list zur Unterdrückung der Gerechtigkeit aufgefundnen So⸗ p vernichtet und jedem Streitenden volle Freiheit ge⸗ währt, die Beweismittel, auf welche er seine Anspruͤche gruͤn⸗ det, darzulegen. Schnell und zugleich vermittelst des gering= sten Kostenaufwandes erreichbar ist die Rechtspflege, wenn zent Verfahrungeweise jede Weitiuftigkeit, jede Überslüssige Veranstaltung möͤglichst aufhebt, wenn sie die Streitenden auf dem kürzesten Wege zur Wahrheit zu leiten bezweckt. wenn die Formen eben so einfach, als leicht zu fassen und zu befolgen sind, und wenn man jede Prozedur verschmaͤht, die weder zur Aufklaͤrung des Richters noch zur Einschrei⸗ tung gegen die ungesetzmaͤßigen Machinationen der Strei⸗ tenden beizutragen vermag. Formen sind nothwendig, werden sie aber allzusehr gehaͤust, so dienen sie, anstatt das Recht gegen die Chikane zu schützen, vielmehr dazu, die Unbefan⸗ genheit und den arglosen Sinn in Fesseln zu schlagen und zu verwircen. Ueberflüͤssige Form uͤbermannt den, fuͤr des⸗ sen Schutz sie erfunden ward. Es geht mit der Rechts⸗ pflege, wie mit gar vielen andern Dingen in der Welt. Trefflich nimmt sich nicht selten etwas in der Theorie aus, und scheint die größten Vortheile herbeiführen zu wollen; aber der oberflaͤchlichste Versuch in der Praxis setzt sogleich das Hochgepriesene auf den wahren Standvunkt herab, und zeigt die Unstatthaftigkeit desselben. Dies Resultat ergab sich

tes der den Streitenden zur Pflicht gemachten, der eigentlichen

Handlung des Rechtens stets voraus zu schickenden Suͤhne. Allerdings haben, und zwar mit vollem Rechte, die Gesetz⸗ geber den Vergleich von jeher beguͤnstigt. Denn der Friede und die Eintracht unter den Bewohnern eines Landes sind fur das Wohl der Gesellschast unumgaͤuglich nothwendigh und was ist mehr, als Prozesse, dem Bestehen derselben hin⸗

derlich. Dies war die Idee, von welcher man ausging, um Prozessirende vor dem Beginn der Feindseligkeit zu veranlassen,

genw t

suchen, weiche durch Hülfe eines Vergleichs r die Eintracht zu erhalten und der Umnversohnlichkeit mit Erfolg entgegen zu treten, im Stande waͤren. So die Theorie Was aber lehrt die Praris? Ehe die Partheien an, den Prozeß gehen, befragen sie sich bei irgend einem Rechtsver⸗ fändigen über die Gültigkeit oder Grundlosigkeit ihrer An—

prüche. Gewoͤhnlich hören sie, der Ausgang des Prozesses werde für sie vortheilhaft sein, entweder weil sie dem Nechts⸗ verstindigen unrichtige Angaben machten, oder weil ihm Ge— wissenhaftizkeit mangelte. So erscheinen dann die Parthrien , dein versohnenden Richter, entschiossen, nicht ein Haar breit von ihren vermeintlichen Rechten abzugehen und auf das sesteste von dem für sie selbst erfreulichen Ausgange des Nechtz⸗ streits Überzeugt; diese Ueberzeugung sprechen sie, um einan⸗ der einzuschüchtern, so dreist, als immer möglich, aus, und uͤber⸗ bieten sich wechselseitig in der Darstellung der Sicherheit ihrer Grunde, ihrer Hoffnungen und der Unfehlbarkeit ihrer Erfolge. Endlich sieht der Richter, den sie scheuen, und vor dem sie sich möͤglichst verbergen, kein Mittel mehr, Wesen ihrer Streitigkeit einzugehen, und ist genoͤthigt, alle feine Bemühung auf Gemeinplatze zu beschraͤnken und For⸗ mnalitäten, die zu nichts fuhren, 4 d , ,. . Mainz, 8. Februar. Außer den zwei Dampsschiffen: Nirdrich n Concordia, welche im verwi mer abwechselnd den Dienst auf dem Rhein zwischen und Eoin verrichteten, sollen nun bls den 13. oder 20. , Monats März noch drei andere Dampfboote und den Main kommen; eines ldapen man, waͤre bestimmt, die , , so zu ergänzen, daß, nicht wie früher . aum wäre, sondern daß alsdann regelmaͤ⸗ Fig jeden Tag ein solches Schiff ankomme und ein anderes hehe. Das jweite sei für dir Fahrt auf dem Oberrhein md das dritte, viel kleinere, leichtere e unbeiger Eunsentunz, fut die Pastfahrt swischen sranl⸗

des

in Gegenwart des Richters alle Mittel zu per, ordn oder — 23

in das wirkungslos zu verschwenden. hrigg

chenen

furt und Mainz bestimmt. Demnach ist zu erwarten, daß it dem Wiederbeginn der Schifffahrt (die, in Rücksicht diesen Winter hindurch noch nicht unterbrochen wurde) dieser nützliche Industrie- Zweig. auf dem ganzen Nheinstrom ausgebreitet sein werde. — Ein Umstand war der Betreibung der Dampfschiffahrt im vorigen Jahre sehü günstig: dieß war der im ganzen Laufe des Sommers geherrschte hohe Wasserstand des Rheins, welcher bei dem immer noch sehr tiefen Wasserzug der, Dampfboote unerläßliche Bedingung zu ihrer regeimäßigen und sichern Fahrt war. Ohne Zweifel war dieses hohe

Wasser durch die im verwichenen Winter angehaͤuften

ungehrtuern Schneewnsser auf den Alpen, welcht nach unde nach schmoljen und sich in die Flüͤsse ergossen, veranlaßt. eiche guͤnsiize Ümstände scheint bis jetzt die Natur nicht bereiten zu wollen, indem sie uns einen fast beispiellos ge⸗ linden Winter ohne Schnee und Eis gab. Um so loͤblicher finden wir die Beharrlichkeit der Unterhehmer und Theil⸗ nehmer dieser so viel Vortheil versprechenden Anstalt, trotz so mancher u nnstig einwirkenden Verhaltnisse, dieses In ⸗ stitut nicht allein zů erhalten, sondern ihm auch noch gröͤ⸗ here Ausdehnung und Vollendung zu geben. ai.

Span ie n. ar, Die Räumung von Cadir, sagt die Gaz. de fr., ist bestimmt be⸗ schlossen. Schon am 29. Jan. ist von Barcelona aus das erste Linien⸗Reglinent nach Sevilla aufgebrochen; eine zweite Colonnt sollte am folgenden Tage, und mehrere Garnisons⸗Bataillone ungesaͤumt folgen, so daß bei der Näumung von Cadir S060 Spanier sich vor der Festung besinden werden, um den Platz zu besetzen. — Die Ereignisse in Catalonien sind nichts weniger als befriedigend; doch wird der Koͤnig, bevor er nach Madrid zurückgeht, sich nach Sarragossa, vielleicht auch nach Pampelona begeben. In ersterer Stadt ist der Pallast des Erzbischofs auf Kosten der Geistlichteit zur Auf⸗ nahme der Allerhöchsten He ften sehr prachtvoll einge⸗ richtet worden. — Herr von Calomarde ist ebenfalls un⸗ wohl; doch besorgt er noch die Geschaͤfte von seinem Zim= mer aus. Man spricht neuerdings von einer Veraͤnderung des Ministeriums und bezeichnet den Marquis von Campo— Sagrado als Kriegs, und Herrn Erro als Finanz-Minister. Der wichtige Posten eines General Capitains von Catalonien dürfte dem General Pezuela, ehemaligem Vice⸗König von Peru, zu Theil werden. — Ein Decret des Königs ver⸗ ordnet, daß alle in Anklagestand versekte oͤffentliche Beamte, wahrend der ganzen Dauer des gegen sie eingeleiteten ge⸗ richtlichen Verfahrens ihre Besoldung verliehren sollen. — Briefen aus Madrid zufolge wollten JJ. KK. Hh. die Infanten und Infantinnen zu ann, , die Haupt⸗ ,. das Königliche Schloß Pardo zu be⸗ zieher een, . Mex ieo. .

Die Zeitung, der Patriot von Vera Cruz, vom 15. December enthält das Dekret des Senats, wegen Verban⸗ nung der Alt-Spanier. Es bestimmt, daß alle unverheira⸗ thete und 2 als 560 Jahr alte Spanier, binnen 30 Tagen, von der Publikation des Dekrets, an ihren respectiven Aufenthaltsorten gerechnet, das Land verlassen Sie konnen alle ihre Habe und Gut mit sich for 4. 2 — * Agenten des Staats ade m fe.

es wird ihnen ö von Seiten des Staats da

wenn sie die Sorge den A zes

wollen. Die Bekanntmachung dieses Dekrets hat in Vera⸗

Eruz große Freude hervor ebracht; sie wurde durch glaͤnzende

Auß; ge mit Sang und Klang gefeiert, Es ist ein Ba⸗

taillon nach Oaxaca, wo Unruhen ausgebrochen sind, beordert

worden. — Seit einiger Zeit kreuzen zwei spanische Kriegs⸗ ein Schooner vor Vera⸗ Cruz; sie haben bereits

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Fahrt zwischen unse

und daher auch mit.

n und sod i, sollte er 1000 Mann Landtruppen an Bord nebmen,