1828 / 70 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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vom 11. März.

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ohne sie auf die Fälle von Bestechung zu beschraͤnken, ver⸗

w 3 so 66 ich ganz bereit 3

werfen Gur Ordnung!) H. Pe el bemerkte, daß wenn das

Haus wänschen sollte H. Crompton zu vernehmen, es wohl

besser sein wurde dieses noch einige 3. auszusetzen, da der rte Herr in einer Aufregung ser, die sich nothwendig bigen müßte, bevor ein Verhör stattfinde, besonders

wenn das Verhör durch das geehrte Mitglied fuͤr Colchester

geleitet werden sollte. Die Sache blieb dennoch auf sic be⸗ ruhen, und es wurden andere Zeugen hereingerufen. 2 al⸗

derselben Namens Leadbitter mußte, ebenfalls 4 schen Zeugnisses, nach Newgate wandern. Am Schlusse wurde H. Denman als Anwald der Waͤhler von East⸗Ret, ford gehört, und das Haus vertagte sich um 1 Uhr. London, 19. Maͤrz. Der Globe will wissen, daß der hiestge Kalserl. Nussische Gesandte von seinem Hofe Depe⸗ schen und ein Manifest erhalten haben soll, welches die Kriegserklärung gegen die Tuͤrkei enthalte. BSestern sind Depeschen vom Lord⸗Ober⸗Commissair der Jonischen Inseln vom 22. Febr. eingegangen. Es heißt allgemein, daß der Finanz, Ausschuß, um sei⸗ nen Bericht früher erstatten zu konnen, sich entschlossen habe, die Prüsung der Ausgabe Etats für jeßt auszusetzen, und sich hauptscchlich mit der Frage zu beschästigen, ob der Til⸗ gungs- Fonds beizubehalten oder abzuschaffen sei. Der Ve⸗ richt wird dem en e vermuthlich H in der ersten Woche des künftigen Menats vorgelegt werden. Es fallt im Publikum sehr auf, daß seit den letzten Er⸗ läuterungen von wel Mitglledern des Cabinets, die soge⸗ ene He, Ba im Unterhause ziemlich sparsam 3 3

Peel hat g er Zeit

3e eit einig wird es nicht blos im Schatzkammer ⸗Amt ondern auch , ,. , viel fruher

Tag als bisher.

rr, , le Thärhüter und

und verbreitet. = Die Times enthalten eine Beschrelbung von der Ankunft des Inf

ni sich den 23sten v. M. nach der KathedralKirche

* tente auf der Seite der Straße Augusta die⸗ mit ei daß der Infant und seine

2 —— *. esicht nach der a Selte wendeten, . 6 * ö . * be⸗ merkt nter den obwal⸗ Enden lnständen ganz in feiner Gewalt die Chen, beizu⸗

behalten oder sie abzuschaffen; er . aber in Wien und in

fi, daß er die Rechte feines Brud frecht erhalten wärde. ers ehren und

Regierung hat Berichte Hes 6G roßbritanischen Ge⸗ lten, welche die N ri räbrerischen Vewegun gen n dleser R rachrichten von auf⸗ ehen nur bis ö epublik ö

Zweite e. , as Comitè mehrere Bittschrift ĩ

chen von n , dn,

fabrikanten zu Nimwegen,

Sitzung erstattete uber Über zwe derglel⸗ Lausleuten zu Cimbutg und Hei— welche eine Erhöhung des Im— ö verlangen, und zuletzt über die

er Dtn oe des Henn Duepet aur, der sich r,. * beßhwerte eiche man wegen einer tn 2 Todesstrafe von Herrn . mlt krl⸗ d . * den, gegen ihn erhoben. Am Schlusse des sion, ?; . es heißt es: Ihre Commis⸗ nahm nach a. Herren, welche in Erwägun der 2 zwa, nn gn, des Grundgesees die Frelhelt Zeit Jeder 1 . werden, daß aber zu gleicher weder offentl ann Arrllels füt das was br ent, gethan, gesagt hat, so gemacht oder was er geschrseben, gegen, ver antwort ern es den bestehenden Gesetzen ent jur Beurtheilung fo , Dan serner die richterliche Gewalt endlich, daß eben diese Huldigungen Eom tenz besizt, mern unabhangig d von den . Kam noch . ente, onder feine Gepa ; n Dehlehung auf Angelegenhelten solcher

namentlich

denselben zu unter⸗

nur, daß dle Richter in der und daß beinahe die ganze Last der Discussion etragen werden muͤssen.

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Art auszuüben berechtigt sind, erklärt: daß in Bezug auf die Thatsachen über welche der ller sich beklagt, na⸗= mentlich das mit ihm angestellte Verhör und die Beschlag⸗ nahme seiner Schrist der Kammer die Competenz ermangelt und auf keine Weise über die hier genannten erkennen kann. Erwaͤgend aber neben diesem, daß die Bittschrift Beschwer⸗ den und Bemerkungen in Beziehung auf den Gang enthält, welcher bel der Instruetlon der Criminalsachen nach Artikel gt des Französischen noch in Kra 83 Gesetzes Statt finden darf, und erwägend, daß Se. Maj. die Absicht hat, der Kammer einen diesen Gegenstand betreffenden Gesetzes= Entwurf vorzulegen; endlich erwägend, daß das Werkchen sich auf die Theorie der Strafen * mit welcher sich so eben die Sectionen der Kammern eben so eifrig, als mpar⸗= theiisch, beschäftigen, erklärt: daß die Bittschrift mit den Bellagen der uschr der Glieder vorgelegt werden soll. Herr Sypkens bestritt dlesen Vorschlag ünd stimmte für die Tagesordnung. Herr Baron von Séeus sagte, ah so lange die Angelegenheit des Herrn Ducpetiaur in der Kam mer überhaupt zum Vortrage gebracht sei, er beständig auf Mittel gesonnen habe, dem interessanten Angeklagten beizu⸗ stehen. Da . der Gegenstand vor die richterliche Ge⸗ walt gehöre, so habe er ein 5. dieser Art noch nicht 56 den können; andere wurden vielleicht glücklicher sein. Den Gang der Gerechtigkeit auf irgend eine Weise hier entgegen⸗ treten, konne in der Zukunft zu nachtheiligen Berufun Veranlassung werden, und zu einer Waffe dienen, wel man gegen die Kammer ö. cbrauchte. Er wunsch: also nklage nichts welter sehen möchten, als was die Kammer darin sehe, nämlich die Wir⸗ kungen einer kleinen gereizten Eitelkeit. Könne aber die Kammer sich 3 in die a gere nicht mischen, so möge sie d aus derselben eine Lehre jlehen, diese, daß sie bei den bald r Berathungen über den Criminaleoder um so i darauf denken muͤsse, den Staatsbürgern eine hinreichendẽ Gewähr gegen diejenigen Verfolgungen an die Hand 1 welche die Leiden lichkeit allein erheben konnte. Denn gerade Ver solgungen dieser Art selen es, welche die 2 Stimmu verfälschten, welche die Achtung und das Vertrauen, das Völker ihren Regierungen zu leisten hätten, untergrabe, welche den Samen der Uneinigkeit und das Mißtrauen in die Herzen Aller ausstreuten. Herr Fokema nahm sich der Schrift des Herrn Assers an und that einen Ausfall gegen die Mißbräuche der Preß ene, Hert Hou fine, die Niederlegung der Bittschrift in die 6 und für die weisen e! der berichterstattenden Commission. So groß der Antheil sei, den er an den jungen Mitbürger nehm dessen Gedanken Menschlichkeit und Liebe zur 87 t athmeten, so sei doch hier nicht der Ort, jwo seine Verthei⸗ digung geführt werden müsse, nur vor den Richtern könne dies geschehen. Ihnen 263 aber muͤsse man zurufen: r ,. achtet die Unabhängigkeit der richterlichen Ge⸗ walt; sie st Schutz und Sicherung der offentlichen Freihel⸗ ten, * j i ee,

( drüssel, 13. März. Der Justiz⸗ Mini at be⸗ kanntlich an die zweite Kammer, zur —— 5 en und Bemerkungen, welche die Seetionen in Da , . Strafeoder gemacht hatten, ein Memos gerichter. dem ist dem Vernehmen nach dieser Coder aufs Neue den K Prüfüng vorgelegt worden. ̃

Die Besorgnisse, welche man in Vezlehung auf das Schicksal der Fischer von Scheveningen hegte, die sich bei dem kuͤrzlich eingetretenen bedeutenden Sturm in der hohen See befanden, sind noch nicht gehoben. Daß eine der Pin⸗ ken gewiß untergegangen sei, haben wir bereits gemeldet. Von den ubrigen sind ? zurückgekehrt; 6 hat man nach dem Sturme noch gese doch glaubt man sie auch gerettet, well Alles, was man auf dem Meere hat treiben sehen, als Gut der wirklich unter gegangenen einen Pinke erkannt wurde. Die 3 aus, daß der Sturm auf elnmal mit seiner ganzen Stark eis . sei. Daß die mae en des Fahrzeugs Anna Ellsabeth gerettet worden, verdankt sie vorzüglich den An- zrdnungen des Lootsen Commandenrs, Herrn Varkemisser. Die Vesatzung der amgeworsenen Pinke bestand aus dem Schiffspatron, selnen belden Sahnen und 4 Matrosen. Der Srstere und 3 Matrosen hinterlassen Wittwen und inden Vereits hat man zu Scheveningen, fo wie im Haag zur Unterstuͤtzung dieser . Subscriptionen erd fnet.

ut schlan d. ;

Deut sche Bünder fen n Eitzung. Präsidium zeigt an, daß der , ; .

en; von 6 andern aber weiß man nichts,

gesandte, Freiherr von Lerchenfeld, für den König