1828 / 72 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

1 Ordnung herab, bls in die dunkie

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Man betrachte daher auch ihr Werk; jene Verhe hingewiesen habe. Herr v. Sesmaisons soll diesem Antr 3 „Herausfor der: ᷓ—— * und Hr. Dupin der . den V 33 besoldeter Agenten und thoͤrichte Verschwendung des Hrn. B. Constant unterstuͤtzt haben. Keine e duͤrfen wir ö vergessen, daß jemehr Fehler ein Minister hat in der Versammlung zur Vertheidigung der Censur begangen haben wird, je lieber wird es zur Eensur seine im Allgemeinen erhoben. Hr. von Puymaurin mein ucht nehmen. Ein weises Minssterium bedarf derselben doch, daß es nicht rathsam sein mochte, 96 unter g z auch das vorige, so lange es noch einen schwachen terischen Üümstaͤnden durch die unbedingte

Schein der Mäßigung und Klugheit hatte, 2 dazu seine

Zuflucht nicht, und erst als es durch eine staͤr 3 * kurz sichtigere Parthei gleichsam dazu gestoßen wurde, haͤufte es Gewalt auf Gewalt, Betrug au

9 ug und rief den Gott der Finsterniß an. Die Censur i 6 und allein affe untuͤchtiger Minister; 7 solche ist sie ne,

ür solche würden Sie sie fortbestehen lassen Aber, wird inan mir fagen, ist sie denn niemals von Nutzen? Kann ein Krieg, koͤnnen innere Unruhen sie nicht fur den Augen⸗ blick rechtfertigen? Ich läugne es unbedingt. Der Krie macht sie nicht nothwendig, denn jemehr man den National eist wecken will, e weniger darf man zu der Censur, die hn tödtet, feine Zuflucht nehmen. Innere Unruhen ent schuldigen sie ebenfalls nicht, und es wärt unsinnig, wenn man durch ein solches Mittel die Aufgeregtheit der Ge— muͤther, der Regierung, deren Pflicht es ist den Be‚ schwerden abzuhelfen, verbergen, und statt ihr die * heit zu sagen, sie mit Finsterniß umgeben wollte. Meine Herren, unter der Eensur haben stets wirkliche oder erdich= tete Verschwörungen statt gefunden; unter der Freiheit nie, mals. Diese Beweisgründe werden in Ihren Augen ein noch höheres Gewicht erlangen, wenn Sie in Erwägung zie⸗ en, daß r. von einer ö von einer nach 3. ie⸗ en einzufuͤhrenden Censur, ohne Regel, ohne Zuthun der Kammern, uͤnd allein nach dem Gutduͤnken des Ministeriums, die Rede ist. Ich verlange daher in dem Interesse der Re⸗

eine Befugniß verweigern, die deren Vorgänger stets mit unedlen Händen ausgeübt haben; eine Befugniß, welche Fuͤrst und Volk von einander trennt, beiden verderblich ist, und elne wahre Schmach fur ihre Committenten sein wurde; und eben so beschwöͤre ich die Minister selbst,

daß sie * diese Befugniß verzichten. Sie mögen unsere 54 schläge nicht verschmähen; eine solche Gerings⸗

angel an Schicklichkeit und ein Uebrigens wurde sie uns von unserm ege nicht ab ** wenn wir einen offenen Gang des Ministerlums schen, so geschieht es wahrlich nicht fuͤr uns, die wir unsere Oppositions- Rolle mit Vor⸗ 2 wieder ubernehmen würden. Aber wir wollen keine pposition auf ö des Landes, und so lange wir daher noch hoffen durfen, werden wir es nicht thun. Möge * ein zu langer Aufschub diese Hoffnungen nicht tödten; * 3 uns zu . au 6. und * 3. ge e. e Sitzung, wenn g etruüͤbend durch nothwendige

r re die Erklärungen des Grafen Roy uͤber den 3. der Finanzen) hat dieselben nur gestärkt, denn die

wäre gleichzeitig ein ir e. ꝑenheit.

reimuͤthigkelt der Rede ö. die Redlichkeit der ndlung. Thron und Volk bilden von nun an nur ein anzes. Der Monarch hat gefuͤhlt, daß wir seiner schüz⸗ enden Macht und der Freiheit in gleichem Maaße ergeben 3 Eine gottlose, wenn gleich scheinheilige Parthei eifert noch jetzt zu seinen Füßen; sie wird aber in ihrer Ohnmacht weder die Ruhe des Fuͤrsten, noch das Buͤndniß aller Ehren⸗ manner stören konnen. Wir alle, der Monarchie und der Ver fassung gleich ergeben, würden jeden Angriff auf die eine oder diesandere zuruͤckzuweisen wissen. Die Ue eibung 1 unsern Gemüthern eben so fremd als das Mißtrauen un⸗ sern Herzen. Mit Zuversicht schlage ich Ihnen daher eine nothwendige Reform dieses Theils unserer Gesetz 3 vor. Die Presse ist das Wort, wodurch der Mensch sich von mem Ende der Welt um andern verständllch macht; sie st 0. welches, von dem en Interesse der gesellschaft⸗ Hütte des Unter⸗ deückten leuchtet, und dessen Stimme in das Ohr des Kö—⸗ nigs dringen läßt; sie ist mit einem Worte das leichte und wohlthatige Verbindungsmittel eines biedern Volkes mit sei⸗ nem gerechten Monarchen. Wer daher seinen Mitbürgern ein auf igen, Grundfsätzen beruhendes Gesetzhuch ber die Presse als Erbeheil hinterläßt, wird är alle Zeiten ein. Woblthaäter der Menschhelt sein. Ich hoffe, daß diese Wohlthat ung ju Thell werden wird.“ Man versichert, daß der Minister des Innern zwar im Allgemei⸗ nen sich nicht widersetzt habe, da die Proposition des Hrn. B. Constant in Erwägung gezogen werde, daß er inzwischen für eine vorläufige Aussetzung derselben gestimmt und auf

thaͤnigst zu bitten, daß er ein

glerung und des gesammten Landes, ch Sie den Ministern

bie Nothwendigkeit eines neuen vollstandigen PreßGesetzes

sur ganzlich zu entwaffnen. Er verglich den Preß⸗ Unfug mit dem neuen Perkinsschen Geschuͤtze, wodurch man in einer send Kugeln fortschleudern könne; auch die Drucke „äu- ßerte er, schleuderten täglich hunderttausende von 2 in die Provinzen hineln, und es ware daher wesentlich, man nicht den einzigen Schild von sich würfe, womit sich dagegen vertheidigen könnte. Die Versammlung beschlo zuletzt mit großer Stimmen⸗Mehrheit, die Proposition des Herrn B Constant in Nach diesem Beschlusse entwickelte obenerwähnten Vorschlag, welcher „Ich trage darauf an, den 36 e

Herr v. Conny seinem lautet: n einer Ad unter⸗

en Gesetz⸗ Entwurf folgenden der Kammer vorlege; Ein jeder Deputlrter, dem ein mit in verknuͤpftes öffentliches Amt zu Theil wird, hort durch die —— desselben auf, ein lied der Tammer zu sein; er kann jedoch wieder werden.“ Der Redner nahm indeß von dieser Be diejenigen Deputirten aus, die zu Ministern ernannt werden, oder zur Land/ und Seemacht Auch in Betreff dieser Pnro⸗ position entschied die Kammer mit großer Stimmen Mehr⸗ heit, daß sie in Betracht zu ziehen sei. Das von dem Finanzminister in der Sitzung der De⸗ putirten Sammer vom 15ten d. M. eingestandene Desicit von 209 Millionen Fr. giebt dem Journal du Commerce 6 Bemerkung Anlaß, daß dieses Deficit von mehreren 6 der Kammer, namentlich von den Herren Laffitte und Scbastiant schon längst vorher gesehen worden sel; jener habe dasselbe in der 5h vom 14. März v. J. fur ult. 1527 sehr mäßig auf 89 Millionen Franken, rer aber solches für ul. 1828 ziemlich ce auf 181 , , . Herr von Villele habe indeß damals alle diese Berechnungen für irrthuͤmsich erklärt und dem General

Sabastianl vorgeworfen, daß er von den Finanzen nichts ver⸗

des Mi⸗

stehe, und sich mit den Mllit air Angelegenheiten nöchte. Der Courrier Frangais lobt den Fin daß er sich so unverholen über die finanzielle geäußert hat und erkennt darin den festen nisterlums einen geradern Weg einzuschlagen seit Jahren in Frankreich befolgt werden sst. z

der Spanlschen Schuld die sich schon jetzt auf mehr als 80 Million Fr. beläuft, wahr sei, daß das vorige Ministerlum, als es von dem Kö⸗= nige von Spanlen die Erlaubniß (7) erhielt, die e schen Truppen 11 in seinem Lande 8 zu lassen, Sr. Katholischen Majestaͤt förmlich das Verspr gegeben habe, daß man die dleser Desatzung Spanlen niemals in Anrechnung bri

er de. Der gegenwartige Minister der geistlichen Angelegenhei=

in sei⸗

ten, Bischof von Beauvals, ist, wie man behau nter su⸗

ner Eigenschaft als Mitglied der Commission zur

chung der kleinen Seminarien, durch den r

Alby ersetzt werden.

Zwei hlesige Zeitungen hatten behauptet, Moniteur vom 13ten d. M. (siehe dag Staats /Zeltung nen ne land dem Minsster lum 6 ee 3 ! . Erklärung, daß der Ueberbrin⸗

i gung ; * ie , F eredurse. Depeschen diese *

am jsten Mär; verlassen hat und am 12ten M . 2 en ist, und daß man sonach die ttheilung der obigen Nachrichten in keiner Art verzögert habe.

Der hiesige Kaiserlich⸗Russische Gesandte fordert in den offentlichen Blattern diejenigen Aerzte und Chirurgen, welche in die Dlenste seines Monarchen treten 1 auf, sich die⸗ serhalb in seiner Canzlel 3 melden, um daselbst die desfall⸗ igen Bedingungen zu erfahren. ͤ g. Die 6 3 * liefert zwei Schreiben des ab⸗ gesegten Prösekten bes Derartements des Let, Marguss von Salnt Felix, worin derselbe von den Unterpräsekten, Maires und Müsgliedern des General- Consells dieses Deyn

Ti der aus Ruß⸗ Der zugegangen

tements Rbschled nimmt und sich als ein Opfer elner poli⸗

tischen Bewegung darstellt.

Die hlestgen jwölf Theater haben im Lanse des Ferfles

senen Monats Februar folgende Einnahme gehabt, namlich:

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