1 —

— 24

Vorschlag zu einer Bittschrift gegen die Emancspation der Ersteren wurde vor kurzem nur mit einer Mehrheit von 60 Stimmen gegen 4 angenommen; und der Vorschlag egen die 2 der Test⸗ und Corporations/ Aeten and so wenig Beifall, daß er aufgegeben wurde.

Briefe aus Quebec melden, daß unter der Miliz von Canada sich ein solcher Geist von Widerspenstigkeit gegen die Befehle des Gouverneurs gt hat, daß er drei Obri— sten und einen Major hat entlassen mussen.

—— f 1e e r a nde,

Zwelte Kammer der General-Staaten. Sitzung vom 25. März. Die Berathung uͤber den die Niederlagen betreffenden Gesetzes⸗ Entwurf ward fortgesetzt. Herr Ger⸗ lach, welcher zuerst das Wort nahm, gab dem Vorschlage

vollen Beifall und zeigte die Vortheile des neuen Systems

fuͤr den vaterländischen Gewerbfleiß Durch Huͤlfe der Nie—⸗ derlagen (sagte er) gehört der innere Markt uns an, und doch bleiben dem Großhandel seine Ausdehnung, wie die — * u Speculationen. — Im zwelten Fortgang drückte der Redner den Wunsch aus, daß die Wohlthat der Niederlagen auch einigen der bedeurenderen Grenzstäͤdte, wenn 6. auch keine Seestädte wären, zukommen möchte. Eine Erweiterung dieser Art fel besonders deshalb nothwen— dig, damit die Verbindung mit Deutschland wieder herge⸗ schon finde selbst in

ellt werde; verschiedenen Städten 6 und Deutschlands dieselbe Einri tung statt und anden. Hr. v.

hnliche Niederlagen seien auch in diesen vor Alphen erklärte sich in einem Hollandischen Vortrage gegen den Entwurf. Er nannte denselben eine Frucht sehler hafter säütze, durch welche nichts anderes erwiesen werde, als daß es dem Handel an Freiheit gebreche. Hr. Sacus dagegen erklaͤrte, daß nach seinem Ermessen keine Maaßregel mehr, als diese, gerlgnet sein könne, das Interesse des Handels mit dem der National⸗-Industrie in Verbindung zu bringen, und daß

lb auch er den Wunsch hege, man möge die Wohlthat

der offentlichen Waaren⸗Nlederlagen auf die Graͤnzstaͤdte, be⸗ sonders auf die gegen Deutschland hin liegenden, ausdehnen. Herr — sagte: Schon sei es Zeit, den truͤgeri⸗ schen Erwartungen, welche die Umstande vielleicht ehedem veranlaßt hätten, zu entsagen. Bei dem Confliet der In⸗ teressen aller benachbarten Völker, die der Einfuhr Hinder⸗ nisse bereiteten, die Ausfuhr aber möglichst beförderten, müfft

auch der Staat der Niederlande auf die Vortheil, die er oth ver⸗/

aus seiner Lage leicht 6 könne, nicht ohne . Sollten die Niederlagen auch durchaus keinen an, dern Vortheil gewähren, als den, X die bei ihnen stets nothwendigen Handreichungen einer zahlreichen Menge Ar, mer Unterhalt gewährten, so konne man sie schon um des. willen in Schutz nehmen, Sollte aber die Errichtung von Niederlagen ju mehr beschränkenden Maaßregeln Veranlaf, sung . l werde er den Gegnern des Entwurfs sich zugesellen. Man habe dem Entwurfe Schuld gegeben, als werde er ein Dielen zu Gunsten der Seestädte auf stellen. Dies könne Jedoch mehr als eine untrennbare Noth⸗ wendigkeit in der Lage Jener Städte begründen sein. Seine — 85 dahin, daß die Ausnahmen durch 86 ⸗ estimmt zu se nbestimmthelt solcher Art naß sein schlenen. Aber elne

dem Handel nachthel= lig werden. enn wer werde bei der — 6

len Unternehmen der gesetlchen Begunstigun leßen möge oder nicht, ein Schlff am andern ing gen * ausrüsten, und nach den helln clan Ln der W

Herr van Neenen trat dem Vorschlage bei onker⸗ Curtjus erklärte sich far die . des —— — Re. 22 — Stassart bemerkte. Do sehr er dem Vorschlage 6 2 e, o Kehr er selbst die Nusdehnung desselben auf e 8 innern Landes oder wenigstens 2 bedeutendere

22 wünschenewerth finde, so nne er sich doch nicht 8 daß eine solche Erwelterung ausführbar sel. Der

kein anderer, als w . l e, r O. sil es schon beim ersten An⸗

; alt des Landes in die Augen fallen Defraudat i

1 Grund . der musse, don dem Staate selbst zu führende 21 * am tguch sein würde. Unauf⸗ uin der Fabriken und de den unvermesdlich fein, und der ben. Unter allen Franmes. Ackerbaus wärde uicht ausblei, Städten, sei Strash agen, nicht an der See liegenden lagen habe und nur 86 X n, welche Waaren / Nleder⸗ des Reichs und an einem an der Kußersten Gränje u die ser Auszeichnung verh 8 n FJlusse zu liegen, habe ihr ie i. 3 9 2 o len. Leicht éInn.· eine Beguͤnstigung nur di ö m Entwurf seihe⸗ Erfolgs berauben, und r die von allen Seiten Is berauben,

erwogen ihn zu einem heilsamen 1 , u, ,.

ö vleveld wiederholte selne derwer sende Meinung. Hierauf er flirte der Veen enn —

rund⸗/

Häfen schicken?

6 * ö

keines der Mitglieder mehr das 1 nehmen gesonnen sei, es nur dem Staatsrath und al⸗Director der Ab. gaben ꝛc. Herrn van der Fosse zukemme, seine Erklärung abzugeben. Herr van der Fosse entschuldigte sich und zuvßr⸗ derst auf Holläͤndisch, daß er seinen Vortrag nicht in dieser Sprache halte, da er ungeachtet eines eifrigen Studlums: derselben noch immer nicht vermögend sei, sich ohne Schwie= rigteit in ihr auszudrücken. Er sagte sodaun zun g ens Edie und Hochmoͤgende Herrn, ich würde mich glücklich schä⸗⸗ zen, den Vorschlag in dieser — vertheidigen, wenn nicht von der einen Seite die Krankheit des Ministers, von der andern melne Unfahigkeit meinen Vortrag in der Natlonalsprache zu halten, inich eines Theils meines Ver⸗ gnügens beraubte. Was den Vorschlag betrifft so füllt er eine Lücke in unserer Gesetzgebung aus und ist — die Industrie sowohl als den Handel, zu befördern. Nach dem Gesetze vom 26. August 1822 war man genöthigt, von dem Transito der Waaren, welche nur der Wieder aus fuhr wegen, in unsern r anlangten, Zoͤlle zu fordern; man konnte aber eine Abgabe solcher Art als durch bloßen Miß⸗ brauch entstanden, ansehn; denn das Transito kann ja überhaupt nur bei solchen Ge nden Statt finden, welche wirklich durch das Land gehen. Aus diesem Grunde ist man darauf gekommen, daß es ungerecht sei, den Seestädten den Vortheil der Waaren⸗ , nicht goͤnnen zu wollen. Und hier 3 sich das Gesetz eben so unelgennützig als die Regierung selbst. Denn jenes hat nur den ö des Volkes im Auge; die Ladun⸗ en fuͤr die rücktehrenden Schiffe werden mit geringerer chwierigkeit erfolgen. Auch unsere Schiffe werden in frem⸗ den Hafen leichter VBefrachtung finden und unsere eigenen Häfen werden in Markte sich verwandeln, wo die Fahrzeuge der fremden Nationen stets Gelegenheit finden werden, sich 8 versorgen. Auf solche Welse darf man fuͤrwahr keine esorgnlsse hegen; denn gewiß wird der Wohlstand unserer Hafen auf den des gesammten Landes seinen — 22 wird, Auf⸗

*

und ohne daß man sich in der Nothwendigkeit sinden opferungen zu machen, werden die Behörden jedes Orts sehr baid von dem Nutzen und der Nothwendigkeit der Niederlagen sich uͤberzeugen. Wenn man aber diese Letztere auch fuͤr die Gränz⸗ stadte zu Lande nachgesucht hat, so betrachte man die Unvermeid⸗ lichkelt der Betrügereien, welche eine Bewilligung dieser Art nothwendig —— mußte. Nein, Edle und Hochmsgende Herren, eine Bewilligung dieser Art würde unserm Handel und unsern Manufacturen auf gleiche Weise schaden. Was für eine Menge von Beamten wurde man 1 haben, und zu welcher Höhe wuͤrde der Betrag ihrer Besoldungen — In der That, um Niederlagen einem Orte zu be⸗ willigen, bedarf man zuvörderst eines Richters, der im Slande sich befindet über die Gültigkeit der Gründe, aus denen man eine Vergünstigung der Art nachsucht auf un. truͤgliche Welse zu unterscheiden; und wer könnte zu dem in Rede stehenden Geschäͤst wohl fähiger sein, als unser Kö— nig dessen Gerechtigkeit so bekannt ist uud in dessen Hand alle Mittel, die nur irgend zur Aufklärung über den Gegenstand suͤhren können, sich in dem han n ne Maaße befinden? Ich glaube über die wichtigsten Einwürfe geantwortet zu haben, doch will ich nur Eins e fe, Das Gesetz giebt dem Könige das Recht, die Auflagen in gewissen Fällen zu erhohen und so wurde ein Widerspruch entstehen, wenn man in diesem nicht auch die erm gen, den wollte, Nieder⸗ lagen zu bewilligen, oder von den Waaren, die darin aufju⸗ nehmen sind, diese oder jene Gegenstände auszuschließen. Demnach durfte diese Ausschließung wohl hauptsächlich auf Kriegsbedürfnisse gehen, well es gar nicht zweckmäßlg sein wurde, unsere Seestädte zu Magazinen fur etwanige . zu machen. Und so hege ich das Vertrauen, 2 der Ent⸗ wurf Ihre Zustimmung erhalten werde. Der Redner be—⸗ merkte zuletzt noch Einiges gegen Herrn Warin, der in dem Artikel 2 wegen due ere n, gewisser Waaren unübersteig⸗ liche Hindernisse gefunden hatte. Als Hr. Warin auf diefe Vemerkungen eine Erwiederung aachen wollte, rief man zur Stimmensammlung und der Ausfall derselben ergab, daß der Vorschlag mit gänzlicher Einstimmung aller Glieder, in einer Gesammtzahl von 86 Stimmen angenommen ward. Deutsch land.

Valersche Kammer der Abgeordneten. In der 40sten Sitzung. spracher 13 Abgeordnete ber den Ge⸗ setzentwurf die Ergänzung des stehenden Heeres betreffend, und zwar kein einziger von ihnen gegen denselben. Es wurde ausgesprochen, daß die unbedingte Befreiung oder Zurück= stellung aller jener, die den theologischen Lehreurs angetreten, keinesweges zu wünschen sei, sondern nur die Vefrelung oder Zurückstellung jener, die sich durch Fleiß und Sittlich= kelt ausgezeichnet hätten. Preußens Velsplel, wo jeder we⸗