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zu r Allgemeinen Preuß istchen Staats
, Zeitung Rr. 858.
ö n a, e. des Abg. Völker, wegen Aufhebung der Straßenbaufrohnden und Deckung der dargus entstehenden Kosten durch eine Er— höhung der directen Steuer. Die e e. der Commission trägt darauf an, dieser Motion keine Folge zu geben, dage⸗ gen Seine Könlgl. Fehr den Großherzog unterthänig einen GesetzesVorschlag zu bitten, wodurch die Staatsfrohn⸗ den wo lich, r, ei irgend eine Steuer Erhohung, aufgehoben werden Die Minortät der Commlssion ist der Meinung, daß die Communications-Straßen von die sem Gesetze
usgeschlossen werden sollten, und auch eine kleine Steuer, Erhohung nicht in Anschlag 6 bringen sei. Es wurden fer⸗ ner Berichte der Petitlons Commission erstattet, namentlich von dem Abg. Bauer über die Beschwerde mehrerer Schwarj— walder Gemeinden wegen der Veförsterung ihrer Waldungen. Die Verathung ward vertagt, bis die Discussson des An trags des Abg. Duttlinger auf Vorlage der von der RNegle⸗ rung seit dem Jahre ald erlassenen provisorsschen Gese e,
insbesondere hinsichtlich des Pr ovisoriums wegen .
rung der Prwat⸗ Waldungen, statt findet.
itzung der zweiten Kammer vom 31. Der Abgeordnete Duttlinger erstattete Commissions,Verscht äber den Gesetzes-Vorschlag, die Abschaffung der peinlichen . und der körperlichen Zuͤchtigung betreffend. Die Com misston trägt auf die Annahme desselben an, so wie solche bereit von der ersten Kammer erfolgt ist. — Der Abgeorb⸗ nete Fern erstattete sodann den Commissions Vericht aber den Gesezes Vorschlag wegen Bestreitung der Gemeinde.
Beduͤrfnisse, wonach auf Annahme des Gesetzes mit einigen wenigen vorgeschlagenen Verbesserungen angetragen wird.
Wäürtembegsgische Kammer der Abgeordneten. z2ste Sitzung. Der Abgeordnete v. 8 erstattete den Cemmissions Bericht über den Erlaß des Gehrimen-Raths auf die Veschlüsse der Kammer in Betreff des Gesetzes uber die öffentliche Verhältnisse der Israellten. Die Veschlüsse Thlelten mit wenigen Abänderungen die Genehmigung der Regierung. Die Lommission hob in ihrem Berichte susbe⸗ sondere noch die Bestimmung über das Einwandern Israe— litischer Manns Personen aus. Nach dem Beschluffe der Kammer sollte nämlich das Einwandern derselben in das Königreich verboten sein, und eine Ausnahme hievon nur zum Behufe der Anstellung ger befählgter Rabbinen, Übrigens nur noch so lange Statt finden, als es für das
Bedürfniß der Israelitischen Kirchen⸗Gemeinden an 9
um
Maͤrʒ.
ten Inländern fehle. Die Reglerung beschränkte dlesen e , dahin, 24 * fremden Schacher⸗Juden in kei, 2 alle, einem andern Israeliten aber (vorbehaltlich der oben in das Staats- Dürgerrecht nut dann erthellt werden folle, wenn derselbe von einer bestimmten Gemelnde des König ichs die freiwillige Zusicherung des Orts-Buͤrgerrechts er balten habe. Zu kicser Destüumung wurde von der Eoin, nussien am Zasa vorgeschlagen und von der Kammer an, zeemmmen. Auch die Veschiüsse der Kammer in Betreff der Gesetze aber das Schäfereiwesen und den Hausirhandel, Tblelten nach den Berschten der Commission mit geringen
Abänderungen di⸗ Königl. Genehmigung. . Stuttgart? 1. April. In der zosten Sitzung der Ware eren dame, ers. März Abends, eganü die 2 des Gesets Entwurfs Über einige auf die nzue Phon, Oer geen, sct derem en Gegen lane, den dem halte de⸗ Sesetzes und der , werden wir das Nahere nachtragen In der zisten Sitzung, den 26. Mär; Morgens stanb, wi der Prästoent sn einer der fruͤ, bern Sitzungen vert t hattz, die Berathung des Ent, s eines neuen im ih . auf der Tagesord⸗
ung, 8 j eim. . n 6. Der Kalserl. Oesterreich. präͤ⸗ sidirend· aa na Varon von Munch-Velling=
ende Bundestagsgesandte, en ist diefen Mergen von hier nach Wien abgerelst. rankt furt a. 563 . April. Dle drei fur Rechnung 2 d bedeutenden Caffe⸗
nun =* * Aae enten fanden Käufer, die Preise ellten sich fr braun 39 3 61 Cents. bis abwärts fuͤr E ju 17 Cents. das halbe Kiolgr. Der Gesammnt, Verkauf mag sich auf elrea zo, en) Ballen von ig bis 150 Pfd. belaufen. Es ist bel dem raschen Verkauf dieses be, Deutenden Quantums nicht zu verkennen, daß die jetzigen po,
emerkten Ausnahme fuͤr die Rabbinen) die Aufnahme
litischen Verhältnisse einigen Einfluß hatten. Die Steigerer 6 nun I und 1 Cents. pr. halbe Kilogr. auf die Auctions ⸗Preise. r *
utwerpen fand eine Auction von 15,09 Häuten statt * zu 3 bis 53 Cents. pr. Kllogr. verkauft
wurden. ; ** ö h a a. ga , der Joni⸗ Am 5. Maͤrz wurde das dr r Joni⸗ schen Inseln . dem Lord / Ober Commissair, . Frederik Abam frierlich eröffnet. In der bei diesem An . 3 tenen Rede äußerte sich der a, , er — auswärtigen Verhälthisse folgendermaßen: Im . letztverflossenen fünf Jahre sst der bereits begonnene 63 eerungs, Krieg auf dem benachbarten Continent und au nseln Griechenlands, ohne Unterbrechung, fortgesetzt wor den. Se. Majestat, der Schutzherr dieser Inseln, von dem sebnlichen Wunsche beseelt, den Gräueln, mit weichen dieser Krieg von beiden darin begriffenen Thellen geführt wurde, ein Ziel zu setzen, hatte, in Uebereinstimmüng mit seinen Bundesgenossen, den krlegführenden Theilen einen Waffen- stlllstand in der Absicht vorgeschlagen, eine Pacification zu erzlelen. Bei Verfolgung dieses Zweckes kam es zu einem Vlutvergizßen, welches tiefes Leldwesen veranlaßte; allein Seine ajestät hegen die Zuversicht, daß Den enigen, welchen das schwierlge Geschäft obliegt, die kriegfüh⸗ renden Thelle zu versöhnen, nichts dieser Art mehr begeg⸗ nen, und daß die Ottomanlsche forte am Ende denjenigen Maaßregeln, welche zu freundschaftlicher Ausgleichung der egenwärtigen Streitigkesten vorgeschlagen worden sind, bei⸗ en. und solchergestalt der Londoner Tractat vom 6. uli v J. das gewunschte gie dennoch erreichen werde. — ie wirksamsten Maaßregeln sind von Sr. Maje t und von Ihren 2 ergriffen worden, um jenen schändlichen Unthaten ein Ende zu machen, welche seit so langer Zelt von Seeräuber ⸗Schissen in diesen Gewässern und in denen des Archipelagus verübt worden sind, und wodurch die Schlfffahrt und der Handel dieser Inseln wesentlich ge— litten haben. — Gleichfalls sind die kräftigsten Maaßregeln ergriffen worden, um die Verbrecher, welche sich bei Beför⸗ derung jenes helllosen ung so thäͤtig hewiesen haben, nach Verdlenst zu bestrafen. — Die seit dem Beginn des a . in Griechenland von diesen Staaten beobachtete strenge Neu⸗ tralität ist ohne Unterlaß behauptet worden; und Se. Maj. , der Schutzherr dieser Inseln, hegen das feste Vertrauen, daß dieselbe weife Polstik auch ferner genau werde befolgt werden“ — Im weiteren Verfolge seiner Rede spricht der Lord Ober Commissr von dem Zustande der Finanzen, der Gerichts Verfassung, des offentlichen Unterrichts und der kirchlichen Aungelegenhelten. Folgendes war der Stand der Finanzen: Destand am 31. Januar 182. r, 5 Pfoö. Schill. 21! Ven die Einnahme von 1827. betrug 130,4 Pfd. 10 Schill. I Per. zusammen 231,69 Pfd. 17 Schill. usgaben pon 1527. betrügen 1773 Pfd. 3 Schl. 4 Pee. eg blieben sonach am 31. Janna? 13253 in Vestand se Pfr. 3. Schill. 4 Pee. Bie verminderte Einnahme rühre vorzüglich von der mißrathenen Oel, Ernte im Jahre 1826 (deren Ertrag erst im Jahre 1827. verrechnet wird), und von den geringern Erträgnsssen der Zollgebühren her, welches unter andern auch der im Handel, durch den verbre cherischen Unfug der Grlechischen Seer uber veranlaßten Un⸗ terbrechung in hohem Grade zuzuschreiben sei. Die Aus ga⸗ ben selen, obgleich beträchtlich, dennoch bedeutend eringer, als im Jahre 1825., gewesen, und ein ef Thell dersel⸗ ben, beinghe 23,00 Pfd. Ster, müsse auf Rechnung der, suͤr den Ankauf des Dampfschiffes der Re terung, und auf der Jusel Kalamo (ur Unterstützung hÿülsloser gluchtlinge aus Griechenland) gehabten Auslagen geschrieben werden. Dle Neglerung werde im Laufe der gegenwartigen Sitzung des Parlaments nicht unbedeutende Reductlonen bei den Ausgaben in verschledenen Zwelgen in Vorschlag bringen und zuglesch auf wesentliche Aenderungen in der ebunge⸗
Art der Steuern, vor zuglich zur Bes 6. Vertehrs autr agen. * 9 zur Beförderung des Handels
insichtlich de ichts⸗ habe . von dem letzten 2 1 zum Theil berelts ausgeführt Grundsatz⸗ die Richter Steinen
mit Mannern zu
auf den verschledenen Inseln die nicht gerade auf der Insel, wo sie ihr Amt e , ee
ken wurden, fuͤr die Unparthellichteit der Nechtzapsieg⸗ fehr