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preußife Stagts-sZeitung.

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35 16 115 2 3 — Derlin, Donnerstag den 2 18238.

23 lich ich ue ae g . bewilligt wird. Demnachst brachte ö A m t 1 ch . N v. ch 6 ch J f . * 39 n h , . Geer Ten lf wegen 3. ¶ Millio⸗ * Kronik des Tages. . enten in . i ; , n,. . . 3 l. ü — n ] né, wegen der Competenz des Pairshofes, wurde einer aus 2 23 22 — 2 2 1 27 k Commission iberwiesen, wor ⸗· Wänigl. Schlosse in den für Höchstdenselben in Bereltschaft auf die 23 sich mit der bekannten von Conny.

ĩ schen Proposttion, in Betreff der Wieder⸗Erwaͤhlung der zu gesehtten Zimmern abgetreten. . öffentlichen 2 beförderten Deputirten, be= , . 3 3m ö. der 22 . 3 . ꝛᷣ ublikum wird hierdurch bekannt gemacht, d and lleßen der Marquis von Castellane und der Graf Voi 3 —— d. M. —— * dritten offentlichen * d Anglas sich für, der Graf von Tocqueville, der Graf von der sogenannten Kurmärkschen alten landschaftli.! Argent und der Marquis von Lancosme sich über, und tionen und Städte- KassenCapitalien, Behufs der, der Graf von Tousnon, so wie der Marquis von Malleville das zweite halbe Jahr 1825 zu bewirkenden Tilgung die, 4 gegen den Antrag vernehmen. Am folgenden Tage — ü Zimmer, R sollte die Disecussion fortgesetzt werden. 6 z ffen⸗Straße Nr. 45. vor unserem 2 — e, dem Herrn Deputirten⸗-Kammer. Sitzung vom 27. Mai. Fer ar, Deere. Deetz und unferem Rechts-Consulenten Fortsetzung der Berathungen über den Entwurf wegen Aus— Herrn Justitz Eommmlffarüns Bode vorgegangen werden soli. lesung der Gesetze nach jzwel Cassations,Urtheilen. Hr. Ca— 3 werden zu dem Ende von den, nach unferer Bekanntma, Lem ard van la Fayette stattete über das Amendement vom 23. un, . eingezahlten — 6 — 9. ere, m n n, e,, 32 2 . en und die darnach zur ahlun e erwiesen worden Loe gRrg hach srmneenehlng gelangenden (är, Be icht abs und irtiärke g a delle. erlin, 3. Juni 1828. . den, brachte jedoch eine andere Abfassung desselben in Vor⸗— Haupt Verwaltung der Staats⸗-Schulden. schlag. Dieses Amendement bestand darin, daß man in dem Rother. v. Schütze. Beelttz. Deetz. v. Rocho w. ten Artikel des Entwurfes (dessen Text wir gestern mitge⸗ — J hellt haben) die Bemerkung hinzufuͤge, daß der dritte Ab gertist: Der General Major und Commandeur der. TIznigliche Gerichtshof, dem die Rechts-Sache zugewiesen ebr⸗Brigade, von 7M L, nach Neu⸗Ruppin? a , r dann unter Zuziehung saͤmmtlicher Kammern ö Anta

. und Commandenr der entscheide, wenn von keiner Ueberweisung an die — ie, Xin, 8 di Rede, ist; in diesem een Falle und bevollmächtigte Minister am Kön

ö die Anklage⸗Kammer bloß unter Zuziehung der l⸗ . n, hefe, Wer Kamm ö , ,,. 2 von Combrugghe van Looringhe, nach Bruͤssel. e oben e, von der Eommission in Antrag ge 1 . brachte neus Abfassung fand keine , . Hr. Jar ⸗ 6 r quinot de Pampelune schloß sich dagegen einer andern von

dem Großsiegelbewahrer vorgeschlagenen Redactlon an, und

diese wurde zuletizt mit einer von Hrn. Dupin und der

eitung 8⸗Na chrichten. Commission herrührenden unbedeutenden Aendernn

3 ; ch 9 nommen, so 3 2te Artikel des Cee Tm g.

Ausland. den , feigen g meg lautet: . 36 . Art. 2. enn der Cassationshof zwei nntni

Negri. ch , eder ürthelle in letzter ö ,, Der Oesterteichi 2 3 der: ̃ sache so wie zwischen denselben Partheien erlassen, und durch Nachrichten au ir ne mn 16ten Mai zufolge dieselben Rechtsmittel angefochten worden sind, annullirt hat, treffen dafelbs a e nr. ; 3 ruppen ein, die so— ) wird in allen Fallen die Entscheidung der Sache aufs

vile h den Wen nach Huurgewé æinschlagen und deren Vor, Neue einem Königl. Gerschtshöfe lberwäesen. Der Königl.

; j ;Reine andere Col ,; h ; J osten schon in Oꝛq stehrn; mne anne ist gegen Gerichtshof, bei dem, in Folge dieser Annullirung, die Sache e leer. ö Russische General anhängig gemacht wird, entscheidet darüber 5 ,. Roth in Vütur t ** r,. . ᷓ. broelgmation ziehung sämmtlicher Kammern, Ist von einem Erkenntnisse des eldmarschall⸗ n . war . ein an die Einwoh⸗ ! e Rede, welches von einer Anklage Kammer ausgegangen g. ner der beiden ir, L Ta schst gi. 6 dem Einr uk, sst, o beschaftizt sich der Königl. Gerichtshof nur mit der, * ten der Nussen ju Runte, . g allachischer Sprache durch diefes Erkenntnih entschledenen Frage. In Fallen, : verbrertct, und auch da 22 he, r es eman f 6. en die wo es sich um eine Versetzung in Anklagestand, ober um die Pforte dort in Umlauf 6 Ihe. 2. Man 3 uUoeberwessung einer Sache in zuchtpolizellichen oder einfachen mit Zuversicht, daß in nch ef f anfem n. Masestaͤt der Kai, polizeilichen Vergehen handelt, witd der Prozeß vor dem er bon Rußland in 6 pr, 2 soll. In dieser Assisenhofe oder vor einem der Tribunaͤle ee gn. Depar⸗ Absicht besichtigte berelts de ien. Ge mn zan das Haus tements, wo die Instruction begonnen hatte, eführt. Be⸗ des Baron Meltany, dessen . . für Se. Ma, trifft die Ueberwessung eine Competenz oder Procedur-Frage jestãt zugerichtet werden so fn aber dieses noch nicht in Criminal,Sachen, so beschäftigt sich der Königliche Ge, ganz e . ist, und in so . zer Zeit nicht bewohnbar richtshof nur mit der Entschelßung dieser Frage. In allen j werden kann, so ist man gzsonnen, das Haus des Fällen erkennt dieser Gerichtshof, unter Zusammen g Brankowan zu diesem Zwecke einzurichten. Graf sämmtlicher Kammern, und sein Erkenntniß kann uber den, len wird in weg 233 ö 62 erwartet. ei, , 2 2 Rechtsmittel im Wege der . . assatlon nicht mehr angefochten werden. Palrs⸗Kammer. * 1 Sitzung vom 2. Mal darüber an den König berichtet, um nach 3 legte juvorderst der Krlegs⸗Min ster den, von der Deputirten / zur fernerweltigen Auslegung der Gesetze vorzuschrelten.“ — Kummer berelts angenommenen GeseK Entwurf vor, wodurch Hr. Girod verlangte eine Zusee nnn folgenden ihm zur Bestreltung der Milltair-Penstonen ein nachträglicher Inhalts: „der Gerichtshof, welcher das schließliche Condem⸗