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Amtliche Nachrichten.

KKronit des Tages. ö. Wär jestät der König haben dem, von dem Haupt . , 3 Wan än heim zu O e. pinnen an Kindes statt angenommenen Premier- Llentengnt in der dritten Ingänieur. Insprction, L dwig Wislhelm k Bo gun Allerg st zu gestatten geruhzt, den Namen, —— Stand 2 2 * , an ĩ chlechts anzun ⸗ e -. 1 r ., von nr n germ nennen und

u en, ü iar Majestät der Känig haben dem Amtmann und dwehr Hauptmann ska ju Woschzütz im Plesse⸗ 6 e e t, den Land 3 eg am reis Juen jestat haben die Justiz Commissa⸗

sohann Gottfeied Enge und Karl Eberhard aut zu Breslau und Friedrich LuSxwig Haelschner

Berlin, Donn er st ag den 12ten Juni.

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eine folche müsse man den vorgelegten Geseß⸗ Entwurf über die perlodische Presse betrachten, wenn gen . nicht laug⸗ nen lasse, daß derselbe manche Nachthe le dar biete; so werde 3. B. dadurch das Privilegium aufgehoben, dagegen aber lege man den Schriftstellern so harte Bedingungen auf, daß kelner von ihnen sich jemals versucht finden werde, ein neues herauszugeben; eben se werde durch den 6

utwurf auch die Censur gufgeheben, allein die Ei eines verantwortlichen Agenten, zur Beaufsichtigung de gen sel für diese letztern tausendnial nnbegirnmer und lastiger als k lends da . lie hin sichtlich der Geldstrasen, au⸗ tions Lelstungen und sonstigen B it den

en Vedir mit den politischen Journalen auf Nelche Lins i , ö ö was die Tendenz ⸗ Prozesse angehe, so habe mau selben zwar gleichfalls W n, aber dadurch, daß die Ge⸗ fe nach wie vor Über ei. Wer gehen. erkennen sollten, während doch Jedermann uͤberzjengt ses, daß ein völlig un abhäugiges Urtheil sich in dergleichen Fällen nur von Geschwornen⸗ Gerichten erwarten ge ,. eben dem Uebel nur halb abgeholfen. t der r äbelgen Bestnmungen des Gesetzes naher unt .

in Hirschberg, zu Justiz-⸗Commissions-Nathen ju ernennen geruhet. =

Angekommen: Der Kaiserl. Oesterrelchische 2 Censul ramer von St. Petersburg. l

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Zeitungs-⸗RNachrichten. Ausland.

Frankreich. air Kammer. In der Sitzung vom 3. Juni Katteie der Vremtg Lains Vericht uber den Wahlllsten, Ge, setz Entwurf ab. Die Verathungen uͤber dlesen Gegenstand rden am loten d. N. beglunen. Demmnächst berschtete n Baron Boissel de Monville uͤber die Proposition in Be— treff des K schiffbaren Fluͤsse. uß der ) verschi ichte Den Der mn, k sch ee. Berichte en Kammer. Sitzung vom 3. Jun. ortsetzung der Berathungen über den Preß⸗Gesetz Entwurf. r Varen von Mentbel meinte:; daß die Freigebung der Presse ohne * große Schwlerigkelten haben musse, da man seit 40 . daß Frankreich die . täglich verlange, noch hmer daran sei, sich über die Folgen den anzuwendenden Princips herumzustreiten; er unter, fachte hierauf, od die unbedingte Freigebung der Prefse denn wirklich so große Gefahren für die Gesellschaft darblete, als man behaupte, und wollte aus der Geschichte Frankreichs be, welfen, daß gerade diesenigen Regierungen, weiche sich am bere mn ll gsten für die Preß⸗ Jreihelt gezeigt hatten, die ty⸗ anhischtten gewesen wären. Das vorltegende Gefetz anlan, 1 8 Redner die darin enthaltenen Renerungen är nachtheilig und die Garantien für (luforisch, und be= ——— sich vorzüglich, daß man durch dasselse die facultatiwe Cen . Unter diesen Umständen siimmte er ö en ken Gefeß Encwurf, dessen Vestlüumungen er als ge. liche Zu gentandn isse betrachtete. r. Bérenger sprach 7 Sun ten des Gesetzes aus und ließ dem Min sterjum die Herechtigteir waer fahren, kr

im Namen d Deputirt

verzüglich gegen ede, dem Preß⸗Unfuge vorbeug aßregel, als der Verfassung zuwider, —— derselbe in folgender Art; 28. gestehe, daß ich mir

schmeichelt hatte, das Minister lum werde uns, b eines Preß / Gesetz⸗ Entwurfes, wenigstens das 1. gehn ni rückgeben. Oder sind wir , — der reif zur heit, als damals? Hat die Volks klärung feltdem vielmehr große Fortschrstte g und haben die Minsster nicht dieses seibst anerkannt hoffe daher auch noch, daß das Mjnisterium uns sejnen stand nicht versagen werde, um . ver⸗ bessern, welcher so große Besorgnisse erregt hat. Es giebt in der Geschichte der Völker Epochen, an welche es ruhm würdig ist, seinen Namen zu knüpfen: nämlich die, wo 93 Nechtt des Thrones durch die Anerkennung der Rechte d Volkes verstaͤrkt werden. Minister, welche die . besizen ihrem Füͤrsten hochherzige Rathschläge zu ertheilen, belestigen dadurch nicht bloß seine Macht, sie machen sein Neich unsterblich und erwerben sich Ansprüche auf die Er= kenntlichkeit der gesammten Nation; ich glaube, daß die jets= gen Minister einen so lautern Ruhm zu würdigen wissen, und daß sie fuͤhlen werden, wie sehr es sie in der Folge reuen müßte, wenn sie gegen ihren Willen sich jetzt gendthigt sähen, die Erwartungen des Volkes zu täuschen.“ Nach Nerrn Vérenger bestleg Herr Bourdeaun, Königlicher Com— missarius, zur Vercheidigung des Gesetz Entwurfes die Red— nerbühne. Während, derselbe sich mit graßer Anstrengn bemühte die Vorthelle des GeseKes hervorzuheben, erbegte der plötzliche gedehnte und durch die Rafe gefprachene urnf eihes, wahrscheinlich aus dem Traume aufgeschteckten Thür hüters: (Stille, mene Herren 17 bei e e , , en, ein so schallendes Gelächter, daß ungeachtzt, der Wichtigkeit der Dlscussion der Redner mehrere Manten lang mit seiner Vortrage inne halten mußte. Nach wöederher gestelltzr Ruhe, schloß Herr. Baurbean mit. folgenden Worten: „Der König hat die Kiaggen seiner Unterthanen, . men und ihnen mehr bewilligt, als fie verlangten; ĩ

seinem

. . lichen Meinung elne glänzende Genugth nung zu geben; als

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nen Befehl it Ihnen der gegenwartige Gef ö . illen

vorgelegt worben ; die, Miuister. wärden, Ten branchen geglaust haben, wenn sie ibn dagzgen einen Ent, wur erer n geen, wollen, welchen en e , uns⸗ rer Freiheiten verleßztée. Wie Sle über das Gefeßz auch ent

Verwaltung unter schwlerigen Umständen die Lage igt, und, in dem Interesse des wendigkelt erkannt habe, der öffent⸗

daß es bei der Uebernahme der eichs richtig gem . , , e,,

schelden mögen, m. H., die Minister können wenigstens be= theuern, e n e affen Ab sa ssung. ain gerechtes, gutes

Bes Menarchen jn tänschen, unt dessen Verttonen, n mie