1828 / 167 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Deputitrten⸗ Kammer. Die Sitzung vom s. uni wurde S. mit dem Beri den Herr autier im Namen der Finanz-Commission *r das Ab⸗

folgen 6 unter welch Commi je hat, die Ab der nn . e , . chaft

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re ssion reiflich untersucht hat. Das Resultat i nnr , ; u ;

21 Besorgniß berechtigt. uücke in den Finanzen wird ß i * eine Vermehrung der öffentlichen Ein, nahme lig wi . n lassen. Die an

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. Erschuͤtterung die . der Regierung das erste Beduͤrfniß des Landes sei. Frankreich bedarf der Ruhe und , Ihre Sache, meine Herren, ist es, dem Lande diese Guter zu erhalten, und die Dauer derselben auf den Grund der Legitimitaͤt und der Freiheit zu befestigen. Die Commission hat sich nicht verhehlt, daß, wie wunschens“ werth es auch sei, die größte Sparsamkeit in die Staats“ Ausgaben zu bringen, uͤbertriebene Verminderungen derselben doch eine Hemmung in dem Gange der öffentlschen Angele⸗

genheiten zur unausbleiblichen Folge habe würden. Ich halte

es fuͤr uͤberflüssig, diese Ansicht hier ausführlicher zu entwik— keln. Sie selbst, meine Herren, haben sich schon überzeugt, daß, um Ersparnisse von einiger Erheblichkelt zu machen, es nothwendig ist, das gesammnte gegenwärtige Verwal⸗ tungs⸗System, in den meisten seiner Zweige, völlig um⸗ zuformen. Von Ihrer Commission werden sie nicht er⸗ warten, daß sie Ihnen ein so schwieriges und wichtiges Unternehmen r cle Das Recht dazu gebuͤhrt ohne— dies dem Koͤnige. ber wir zweifeln nicht, daß das genwaͤrtige Ministerium, welches von der gebieterischen Pflicht, die Ausgaben mit den Huͤlfsquellen des Landes in größern Einklang zu bringen, innig durchdrungen ist, die nöthigen Elemente 1 werde, um ein so wunschenswerthes Re—⸗ sultat recht bald herbeizuführen. Da die Rathgeber des Köͤ— Aigs, unmittelbar nach ihrem Eintritte in das Minlsterium, Ihren das Budget vorlegen mußten, so konnten sie vorher die nöthigen Reformen nicht machen. Mangel an Zeit dient ihnen daher zur Entschuldigung; diese fällt aber fuͤr das nächste Jahr weg, und wir dilrfen erwarten, daß die Mi⸗ moster alsdann das Versaͤumte nachholen werden. Wle groß in dieser Beziehung aber auch das Vertrauen der Commis⸗ sion ist⸗ so hat dieselbe nichts desto weniger schon jetzt allen ihren Fleiß auf eine gewissenhafte Untersuchung sammtlicher

hnen vorgeschlagenen aben, so wie auf die Mittel, dleselben zu ermäßigen, verwandt. Ihr erstes Augenmerk hat sie auf die BVesoldungen der ersten Staatsbedienungen

Aemter auf einmal bekleiden, und da

gerichtet, und sie fangt sonach damit an, Ihnen vor— zuschlagen, das Gehalt der Minister von 135,050 auf 120,090 Fr. herabjzusetzen und dagegen dem Minister der 8 Angelegenheiten . Bestreitung der Kosten der Re⸗ praͤsentatlon eine außerordentliche Entschädigung zu bewilligen; eben so bringt eine Herabsetkzung des Gehaltes der

ectoren in Antrag. Ueberhaupt glaubt sie aber, daß die bis zur . Sitzung einen Normal⸗ Etat fur k. Central⸗Verwaltungen anlegen und dar⸗ aus alle uͤberflüͤssigen Stellen wegstreichen sollten. Vor al⸗ len Dingen widersetzt sich die Commission der Bewilli⸗ gung , . er an eine und dieselbe Person; sie verlangt, daß kuͤnftig kein Beamter mehr als höchstens zwei ü derselbꝛ dafuͤr das mit dem einen derselben verknuͤpfte hoͤhere Gehalt, von dem andern aber nur die Hälfte beziehen duͤrfe, so wie, daß jeder besoldete 8 sich schon jetzt uͤber die von ihm be—

zogenen Besoldungen, . onen und i. Einnahmen ausweise, oder daß er schri . eine Art von Ge⸗ alt 3. beziehen.“ Nach diesem Eingange beleuchtete der

terstatter die Ausgaben der verschicdenen Minist: rien für des künftige . des Ju stiz⸗Ministeri⸗ ums, wo der Rath g schlug die Commission eine Reduction von 30,005 auf das

Gehalt des Ministers; eine dergleichen von 25,900 3. r.

des Gehaltes des M

120,09 Fr. angetragen, zugleich aber der ee , gemacht,

sowohl dieses Gehalt, als die Kosten der Central⸗Verwaltung aus den Einkünften der Universitaͤt zu bestreiten. Der Be richterstatter klagte bei dieser 8 über die vielen Stipendten, wodurch eine große junger Leute den mechanischen Professionen, wo sie sehr nützlich können, entzogen wurden, um dagegen eine oftmals nur oberflächliche wissenschaftliche Bildung zu erhalten; eine Ber- mehrung der Schulen für Künste und Handwerke wäͤrde, meinte er, dem offentlichen Unterrichte eine nützlichere Rich⸗ tung geben, um so mehr, wenn man bedachte, daß die Be⸗ willlgung der Stipendien oͤfters von der Gunst abhinge, als sie dem wahren Verdlenste ju Theil würde. Aus diesen Gründen schlug die Commission ver, die Ausgaben für die Stipendien allmähllg um 500,000 Fr. herabzusetzen; dagegen fand sie die Summe von 56,000 Fr. für den Elementar⸗

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